[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines Deckels
an einem Basisteil eines Wertbehälters, insbesondere eines Geldbehälters, mit einem
zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung linear verschiebbaren
Riegel und mit einem über ein Schloss betätigbares Stellorgan zum Verstellen des Riegels,
- wobei das Stellorgan als eine drehfest mit dem Schloss verbundene und um eine Schneckenachse
drehbare Stellschnecke ausgebildet ist, die ein radial von der Schneckenachse abragendes
und ein in Richtung mit einer Axialrichtungs- und mit einer Umfangsrichtungskomponente
verlaufendes Stellelement aufweist, das mit einem Führungselement des Riegels in Eingriff
steht,
- wobei das Schloss als ein um eine Drehachse verdrehbares Zylinderschloss ausgebildet
ist, wobei die Drehachse koaxial zu der Schneckenachse verläuft,
- wobei das Stellelement der Stellschnecke als ein Stellsteg ausgebildet ist, der sich
wendelförmig in einem spitzen oder stumpfen Umfangswinkelbereich um die Schneckenachse
erstreckt,
- wobei das Führungselement des Riegels als eine gerade Führungsnut ausgebildet ist,
die sich auf einer dem Stellsteg zugewandten Seite des Riegels unter Bildung eines
spitzen Neigungswinkels zu einer Verschieberichtung des Riegels erstreckt,
- wobei die Stellschnecke eine von der Schneckenachse abragende Mantelfläche aufweist,
an der sich außenseitig der Stellsteg anschließt, und dass die Mantelfläche einen
solchen Abstand zu der Schwenkachse aufweist, dass durch Drehen des Stellsteges der
Riegel um einen vorgegebenen Verschiebeweg verstellt wird,
- wobei der Riegel über eine Linearführung mit einer lagefest an dem Basisteil anordenbaren
Riegelaufnahmeeinrichtung verschiebbar gekoppelt ist,
- wobei der Riegel und/oder die Riegelaufnahmeeinrichtung langgestreckt in Verschieberichtung
ausgebildet sind.
[0002] Zum Verriegeln und Entriegeln des Deckels eines Wertbehälters ist es aus der
DE 10 2005 001 355 B4 bekannt, einen linear verschiebbaren Riegel vorzusehen, der zwischen einer Entriegelungsstellung
und einer Verriegelungsstellung über ein Stellorgan verstellbar ist. Ein Schloss wirkt
auf das Stellorgan derart ein, dass der Riegel senkrecht zur Achse des Schlosses verstellt
wird, was einen relativ aufwändigen und voluminösen Verschlussmechanismus erfordert.
[0003] Das Dokument
AU 543 761B offenbart eine Verriegelungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür mit den Merkmalen
des Oberbegriffes des Anspruchs 1. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher,
eine Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines Deckels an einem Basisteil eines
Wertbehälters derart weiterzubilden, dass eine kompakte und Platz sparende Dreh-/Linearbewegungsumwandlung
ermöglicht wird.
[0004] Zur Lösung der Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1 dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel plattenförmig ausgebildet ist und der Riegel
an einem oberen Längsrand zwei beabstandet zueinander angeordnete Haken aufweist,
die in der Verriegelungsstellung des Riegels einen Flansch des Deckels hintergreifen
und die in der Entriegelungsstellung außer Eingriff mit den Flanschen des Deckels
sind.
[0005] Nach der Erfindung ist als Stellorgan zur Betätigung eines Riegels der Vorrichtung
eine Stellschnecke vorgesehen, die über ein radial von einer Schneckenachse abragendes,
in Axial- und Umfangsrichtung der Stellschnecke verlaufendes Stellelement auf ein
Führungselement des Riegels derart einwirkt, dass durch Betätigen des Schlosses der
Riegel zwischen der Entriegelungs- und Verriegelungsstellung und umgekehrt verschiebbar
ist. Grundgedanke der Erfindung ist es, ein mechanisches Bewegungsumwandlungsorgan
vorzusehen, wobei durch die Eingriffstellung des Stellelementes der Stellschnecke
mit dem Führungselement des Riegels die Drehbewegung der Stellschnecke in eine Linearbewegung
des Riegels umgewandelt wird. Vorteilhaft ergibt sich hierdurch eine robuste und Platz
sparende Verschlussmechanik.
[0006] Nach der Erfindung ist das Stellelement der Stellschnecke als ein Stellsteg ausgebildet,
der sich wendelförmig in einem spitzen oder stumpfen Umfangswinkelbereich um die Schneckenachse
erstreckt. Durch die Steigung und/oder Länge des Stellsteges kann der lineare Verschiebeweg
des Riegels vorgegeben werden.
[0007] Nach der Erfindung ist das Führungselement des Riegels als eine gerade Führungsnut
ausgebildet, die bezüglich der Verschieberichtung des Riegels geneigt angeordnet ist.
Vorteilhaft kann der Stellsteg in die Führungsnut eingreifen und mit Spiel in derselben
so eingefasst sein, dass mit geringem Kraftaufwand des Benutzers die Drehbewegung
des Schlosses in eine Längsbewegung des Riegels umgewandelt werden kann.
[0008] Nach der Erfindung ist der Stellsteg außenseitig auf einer Mantelfläche der Stellschnecke
angeordnet, wobei vorzugsweise eine Höhe des Stellsteges derart auf die Tiefe der
Führungsnut des Riegels abgestimmt ist, dass die Mantelfläche nicht an dem Riegel
zur Anlage kommt. Hierdurch kann eine reibungsfreie Bewegungsumwandlung ermöglicht
werden. Dadurch, dass sich der Stellsteg wendelförmig und vorzugsweise einstückig
auf der Mantelfläche erstreckt, wird ermöglicht, dass eine Verstellung des Riegels
zwischen der Verriegelungs- und Entriegelungsstellung durch Verdrehen der Stellschnecke
um einen spitzen bzw. stumpfen Winkel ermöglicht wird.
[0009] Nach der Erfindung ist der Riegel über eine Linearführung mit einer Riegelaufnahmeeinrichtung
verschiebbar gekoppelt, wobei die Riegelaufnahmeeinrichtung lagefest in dem Basisteil
des Wertbehälters angeordnet ist. Vorzugsweise ist die Riegelaufnahmeeinrichtung rastend
und/oder durch Schraubverbindung mit dem Basisteil verbunden. Vorteilhaft kann hierdurch
auf einfache Weise eine Integration einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung
in einem Wertbehälter ermöglicht werden.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Vorrichtung in einem Eckbereich des
Basisteils angeordnet, wobei eine Riegelaufnahmerichtung und der Riegel sowie die
Stellschnecke und das Schloss zusammensteckbar ausgebildet sind. Vorteilhaft kann
hierdurch die Montage der Vorrichtung an dem Wertbehälter ohne Zuhilfenahme eines
Werkzeugs vereinfacht werden.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher
erläutert.
[0012] Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Vorderansicht eines Wertbe- hälters mit einem unteren Basisteil
und einem De- ckel,
- Figur 2
- eine perspektivische Vorderansicht des Basisteils des Wertbehälters mit einer integrierten
Ver- schlussvorrichtung,
- Figur 3
- eine perspektivische Rückansicht des Basisteils der integrierten Verschlussvorrichtung,
- Figur 4
- eine perspektivische Darstellung der erfindungs- gemäßen Vorrichtung gemäß Einzelheit
X in Figur 3 von einer ersten Seite, wobei sich ein Riegel der Vorrichtung in einer
Verriegelungsstellung befin- det,
- Figur 5
- eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung von einer zu Figur 4 gegenüberliegenden
zweiten Seite der Vorrichtung, wobei sich der Riegel der Vorrichtung in der Verriegelungsstellung
befin- det,
- Figur 6
- eine perspektivische Darstellung der erfindungs- gemäßen Vorrichtung von der Vorderseite,
wobei in der Verriegelungsstellung des Riegels Haken des- selben einen Flansch des
Deckels hintergreifen,
- Figur 7
- eine perspektivische Darstellung der erfindungs- gemäßen Vorrichtung von der zweiten
Seite, wobei sich der Riegel der Vorrichtung in einer Entrie- gelungsstellung befindet,
- Figur 8
- eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung von der zu Figur 7 gegenüberliegenden
ersten Sei- te der Vorrichtung, wobei sich der Riegel in der Entriegelungsstellung
befindet,
- Figur 9
- eine perspektivische Darstellung der erfindungs- gemäßen Vorrichtung von der zweiten
Seite, wobei in der Entriegelungsstellung des Riegels die Ha- ken desselben seitlich
versetzt zu den Flanschen des Deckels angeordnet sind,
- Figur 10
- eine Seitenansicht des Riegels,
- Figur 11
- eine perspektivische Darstellung einer Stell- schnecke der Vorrichtung von einer ersten
Seite und
- Figur 12
- eine perspektivische Darstellung einer Stell- schnecke der Vorrichtung von einer zweiten
Seite.
[0013] Eine erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung kann zur Verriegelung jeglicher Behälter
eingesetzt werden. Vorzugsweise sind die Behälter als Wertbehälter ausgebildet, deren
Inhalt vor äußerem Zugriff geschützt sein soll. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
ist der Wertbehälter als ein Geldbehälter ausgebildet, in dem Banknoten mittels eines
Transportbandes auf- bzw. abwickelbar sind. Durch einen solchen Rollenspeicher wird
ein einfaches Einspeichern bzw. Ausgeben von Banknoten ermöglicht.
[0014] In den Figuren 1 bis 3 ist ein Geldbehälter 1 mit einem Basisteil 2 und einem Deckel
3 zur Bildung eines Gehäuses desselben dargestellt. Der Deckel 3 ist über ein nicht
dargestelltes Scharnier schwenkbar mit dem Basisteil 2 verbunden, wobei mittels einer
erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 4 der Deckel 3 mit dem Basisteil 2 verschließbar
ist. Wie aus den Figuren 2 und 3 zu ersehen ist, ist die Verschlussvorrichtung 4 in
einem unteren Eckbereich 5 des Basisteils 2 angeordnet und erstreckt sich im Wesentlichen
von einer Vorderseite 6 des Basisteils 2 zu einer Rückseite 7 desselben. In einem
unteren Eckbereich der Vorderseite 6 ist eine Bohrung vorgesehen, durch die ein als
Zylinderschloss ausgebildetes Schloss 8 von der Vorderseite 6 des Basisteils 2 her
teilweise durchsteckbar ist. Das Zylinderschloss 8 weist auf einer dem Einführschlitz
9 für den Schlüssel gegenüberliegenden Seite einen hohlförmigen Zylinderstumpf 10
auf, der in Dreheingriff mit einem korrespondierenden Achsenstumpf 11 eines sich anschließenden
Stellorgans 12 befindet. Das Stellorgan 12 ist als eine Stellschnecke ausgebildet,
die mit dem Achsenstumpf 11 in den hohlförmigen Zylinderstumpf 10 des Schlosses 8
einsteckbar ist, so dass eine Schneckenachse 13 der Stellschnecke 12 koaxial zu einer
Drehachse des Schlosses 8 angeordnet ist.
[0015] Die Stellschnecke 12 wirkt über ein Stellelement 14 auf einen langgestreckten Riegel
15 derart ein, dass dieser in Abhängigkeit von der Drehstellung des Schlosses 8 bzw.
der Stellschnecke 12 zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung
linear entlang einer Verschieberichtung V verstellbar ist.
[0016] Der Riegel 15 ist plattenförmig ausgebildet und ist über eine Linearführung 17 verschiebbar
in Verschieberichtung V in einer langgestreckten Riegelaufnahmeeinrichtung 16 gelagert.
Zu diesem Zweck weist der Riegel 15 zwei in Verschieberichtung V beabstandet zueinander
angeordnete Langlöcher 18 auf, in denen jeweils ein Zapfen 19 der lagefest angeordneten
Riegelaufnahmeeinrichtung 16 mit Spiel geführt sind. Ferner weist der Riegel 15 an
einem oberen Längsrand 20 zwei beabstandet zueinander angeordnete Haken 21 auf, die
in der Verriegelungsstellung des Riegels 15 einen Flansch 22 des Deckels 3 hintergreifen
(siehe Figur 6) und die in der Entriegelungsstellung außer Eingriff mit den Flanschen
22 des Deckels 3 sind (siehe Figur 9).
[0017] Zum Verstellen des Riegels 15 zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung
und vice versa ist das Stellelement 14 der Stellschnecke 12 als ein mit einer Axialrichtungs-
und mit einer Umfangsrichtungskomponente verlaufender Stellsteg ausgebildet, der radial
von einer Mantelfläche 23 der Stellschnecke 12 abragt. Wie insbesondere aus den Figuren
11 und 12 ersichtlich ist, erstreckt sich der Stellsteg 14 wendelförmig in einem stumpfen
Umfangswinkelbereich um die Schneckenachse 13. Die Mantelfläche 23 hat von der Schneckenachse
13 einen solchen Abstand, dass der Stellsteg 14 bei einer 90°-Verdrehung des Schlosses
8 eine solche Steigung aufweist, dass die Drehbewegung der Schnecke 12 ruckfrei auf
ein als Führungsnut 24 ausgebildetes Führungselement des Riegels 15 übertragen werden
kann. Die Führungsnut 24 ist geradlinig ausgebildet und erstreckt sich in einem spitzen
Neigungswinkel zu der Verschieberichtung V des Riegels 15. In der Arbeitsstellung
der Vorrichtung befindet sich der Stellsteg 14 in Eingriff mit der Führungsnut 24,
so dass in Abhängigkeit von der Drehstellung der Stellschnecke 12 der Riegel 15 in
die Entriegelungs- oder Verriegelungsstellung bringbar ist.
[0018] Wie aus den Figuren 11 und 12 ersichtlich ist, ist die Stellschnecke 12 teilweise
offen ausgebildet, wobei sich die Mantelfläche 23 lediglich auf einer Halbseite der
Schneckenachse 13 erstreckt. Die Mantelfläche 23 ist über in Axialrichtung beabstandet
zueinander angeordnete radiale Stützrippen 25 gegenüber der Schneckenachse 13 beabstandet
angeordnet.
[0019] Der wendelförmige Stellsteg 14 erstreckt sich durchgehend und diagonal zwischen einem
vorderen ersten Eckbereich 26 der Mantelfläche 23 und einem hinteren zweiten Eckbereich
27 derselben. Der Stellsteg 14 weist vorzugsweise eine solche Höhe H auf, dass die
Mantelfläche 23 in der Montagestellung beabstandet zu dem Riegel 15 angeordnet ist.
Die Tiefe der Führungsnut 24 ist somit vorzugsweise kleiner als die Höhe H des Stützsteges
14. Damit wird eine möglichst reibungsfreie Bewegungsumwandlung sichergestellt.
[0020] Eine Breite B1 des Stellstegs 14 ist derart auf eine Breite B2 der Führungsnut 24
abgestimmt, dass der Stellsteg 14 mit geringem Spiel in der Führungsnut 24 gelagert
ist. Die Drehbewegung der Schnecke 12 kann somit unmittelbar auf die Linearbewegung
des Riegels 14 übertragen werden. Ein unerwünschtes Feststecken des Stützsteges 14
in der Führungsnut 24 kann darüber hinaus verhindert werden. In Abhängigkeit von der
Drehstellung der Stellschnecke 12 taucht somit ein Teilabschnitt des Stellsteges 14
in die Führungsnut 24 ein. In der Verriegelungsstellung befindet sich ein vorderer
Endabschnitt 28 des Stellelementes 14 in der Führungsnut 24, siehe Figur 5; in der
Entriegelungsstellung befindet sich ein hinterer Endabschnitt 29 des Stellsteges 14
in der Führungsnut 24, siehe Figur 8.
[0021] Vorzugsweise sind die Riegelaufnahmeeinrichtung 16, der Riegel 15, die Stellschnecke
12 und das Schloss 8 zusammensteckbar angeordnet. Die Riegelaufnahmeeinrichtung 16
ist vorzugsweise rastend und/oder mittels Schraubverbindung mit dem Basisteil 2 verbunden.
[0022] Die Riegelaufnahmeeinrichtung 16, der Riegel 15 sowie die Stellschnecke 12 sind vorzugsweise
aus einem Kunststoffmaterial hergestellt.
[0023] Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform kann sich der Stellsteg
14 auch entlang eines stumpfen oder überstumpfen Umfangswinkelbereiches um die Schneckenachse
13 erstrecken.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 1
- Geldbehälter
- 2
- Basisteil
- 3
- Deckel
- 4
- Verschlussvorrichtung
- 5
- Eckbereich
- 6
- Vorderseite
- 7
- Rückseite
- 8
- Schloss
- 9
- Einführungsschlitz
- 10
- hohlförmiger Zylinderstumpf
- 11
- Achsenstumpf
- 12
- Stellorgan / -schnecke
- 13
- Schneckenachse
- 14
- Stellelement / -steg
- 15
- Riegel
- 16
- Riegelaufnahmeeinrichtung
- 17
- Linearführung
- 18
- Langlöcher
- 19
- Zapfen
- 20
- Längsrand
- 21
- Haken
- 22
- Flansch
- 23
- Mantelfläche
- 24
- Führungsnut
- 25
- Stützrippen
- 26
- erster Eckbereich
- 27
- zweiter Eckbereich
- 28
- vorderer Endabschnitt
- 29
- hinterer Endabschnitt
- B1
- Breite des Stellstegs
- B2
- Breite der Führungsnut
- H
- Höhe
- V
- Verschieberichtung
1. Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines Deckels (3) an einem Basisteil (2)
eines Wertbehälters, insbesondere eines Geldbehälters, mit einem zwischen einer Entriegelungsstellung
und einer verriegelungsstellung linear verschiebbaren Riegel (15) und mit einem über
ein Schloss (8) betätigbares Stellorgan (12) zum Verstellen des Riegels (15),
- wobei das Stellorgan als eine drehfest mit dem Schloss (8) verbundene und um eine
Schneckenachse (13) drehbare Stellschnecke (12) ausgebildet ist, die ein radial von
der Schneckenachse (13) abragendes und ein in Richtung mit einer Axialrichtungs- und
mit einer Umfangsrichtungskomponente verlaufendes Stellelement (12) aufweist, das
mit einem Führungselement (24) des Riegels (15) in Eingriff steht,
- wobei das Schloss (8) als ein um eine Drehachse verdrehbares Zylinderschloss ausgebildet
ist, wobei die Drehachse koaxial zu der Schneckenachse (13) verläuft,
- wobei das Stellelement (14) der Stellschnecke (12) als ein Stellsteg ausgebildet
ist, der sich wendelförmig in einem spitzen oder stumpfen Umfangswinkelbereich um
die Schneckenachse (13) erstreckt,
- wobei das Führungselement (24) des Riegels (15) als eine gerade Führungsnut (24)
ausgebildet ist, die sich auf einer dem Stellsteg (14) zugewandten Seite des Riegels
(15) unter Bildung eines spitzen Neigungswinkels zu einer Verschieberichtung (V) des
Riegels (15) erstreckt,
- wobei die Stellschnecke (12) eine von der Schneckenachse (13) abragende Mantelfläche
(23) aufweist, an der sich außenseitig der Stellsteg (14) anschließt, und dass die
Mantelfläche (23) einen solchen Abstand zu der Schwenkachse (13) aufweist, dass durch
Drehen des Stellsteges (14) der Riegel (15) um einen vorgegebenen Verschiebeweg verstellt
wird,
- wobei der Riegel (15) über eine Linearführung (17) mit einer lagefest an dem Basisteil
(2) anordenbaren Riegelaufnahmeeinrichtung (16) verschiebbar gekoppelt ist,
- wobei der Riegel (15) und/oder die Riegelaufnahmeeinrichtung (16) langgestreckt
in Verschieberichtung (V) ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
- der Riegel (15) plattenförmig ausgebildet ist und
- der Riegel (15) an einem oberen Längsrand zwei beabstandet zueinander angeordnete
Haken (21) aufweist, die in der Verriegelungsstellung des Riegels (15) einen Flansch
(22) des Deckels (3) hintergreifen und die in der Entriegelungsstellung außer Eingriff
mit den Flanschen (22) des Deckels (3) sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Mantelfläche (23) in einem stumpfen Umfangswinkelbereich um die Schneckenachse
(13) erstreckt und durch mindestens zwei radiale Stützrippen (25) in einem Abstand
zu der Schneckenachse (13) angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Stellsteg (14) durchgehend und diagonal von einem ersten Eckbereich (26)
der Mantelfläche (23) zu einem gegenüberliegenden zweiten Eckbereich (27) derselben
erstreckt.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite (B1) des Stellsteges (14) auf eine Breite (B2) der Führungsnut (24) des
Riegels (15) derart abgestimmt ist, dass der Stellsteg (14) mit Spiel in der Führungsnut
(24) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Linearführung (17) durch einen Zapfen (19) der Riegelaufnahmeeinrichtung (16)
und durch ein Langloch (18) des Riegels (15) zur Aufnahme des Zapfens (19) gebildet
ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelaufnahmeeinrichtung (16) und der Riegel (15) und die Stellschnecke (12)
und das Schloss (8) zusammensteckbar in einem unteren Randbereich des Basisteils (2)
angeordnet sind.
1. Device for locking and unlocking a cover (3) on a base part (2) of a secure storage
unit, in particular for money, having a bolt (15), which can be displaced linearly
between an unlocking position and a locking position, and having an adjusting mechanism
(12), which can be actuated via a lock (8) and is intended for adjusting the bolt
(15),
- wherein the adjusting mechanism is designed as an adjusting worm (12) which is connected
in a rotationally fixed manner to the lock (8), can be rotated about a worm axis (13)
and has an adjusting element (12) which projects radially from the worm axis (13),
has an axial-direction and a circumferential direction component and is in engagement
with a guide element (24) of the bolt (15),
- wherein the lock (8) is designed as a cylinder lock, which can be rotated about
an axis of rotation, wherein the axis of rotation runs coaxially in relation to the
worm axis (13),
- wherein the adjusting element (14) of the adjusting worm (12) is designed as an
adjusting crosspiece, which extends helically over an acute or obtuse circumferential-angle
region about the worm axis (13),
- wherein the guide element (24) of the bolt (15) is designed as a rectilinear guide
groove (24) which extends on a side of the bolt (15) which is directed towards the
adjusting crosspiece (14), in the process forming an acute angle of inclination in
relation to a displacement direction (V) of the bolt (15),
- wherein the adjusting worm (12) has a lateral surface (23) which projects from the
worm axis (13) and is adjoined on the outside by the adjusting crosspiece (14), and
wherein the lateral surface (23) is spaced apart from the pivot axis (13) to such
an extent that rotation of the adjusting crosspiece (14) causes the bolt (15) to be
adjusted by a predetermined displacement distance,
- wherein the bolt (15) is coupled in a displaceable manner, via a linear guide (17),
to a bolt-accommodating means (16), which can be arranged at a fixed position on the
base part (2),
- wherein the bolt (15) and/or the bolt-accommodating means (16) are/is designed to
be elongate in the displacement direction (V),
characterized in that
- the bolt (15), along an upper longitudinal periphery, has two spaced-apart hooks
(21) which, in the locking position of the bolt (15), engage behind a flange (22)
of the cover (3) and, in the unlocking position, are disengaged from the flanges (22)
of the cover (3).
2. Device according to Claim 1, characterized in that the lateral surface (23) extends over an obtuse circumferential-angle region about
the worm axis (13) and is spaced apart from the worm axis (13) by at least two radial
supporting ribs (25).
3. Device according to Claim 1 or 2, characterized in that the adjusting crosspiece (14) extends continuously and diagonally from a first corner
region (26) of the lateral surface (23) to an opposite, second corner region (27)
of the same.
4. Device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that a width (B1) of the adjusting crosspiece (14) is coordinated with a width (B2) of
the guide groove (24) of the bolt (15) such that the adjusting crosspiece (14) is
arranged with play in the guide groove (24).
5. Device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the linear guide (17) is formed by a stub (19) of the bolt-accommodating means (16)
and by a slot (18) of the bolt (15) for accommodating the stub (19).
6. Device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the bolt-accommodating means (16) and the bolt (15) and the adjusting worm (12) and
the lock (8) are arranged such that they can be plugged together in a lower peripheral
region of the base part (2).
1. Dispositif pour verrouiller et déverrouiller un couvercle (3) sur une partie de base
(2) d'un coffre-fort, en particulier une caissette d'argent, comprenant un verrou
(15) pouvant coulisser linéairement entre une position de déverrouillage et une position
de verrouillage, et un organe de commande (12) pouvant être actionné par une serrure
(8) pour déplacer le verrou (15),
- l'organe de commande étant réalisé sous forme de vis sans fin de commande (12) connectée
de manière solidaire en rotation à la serrure (8) et pouvant tourner autour d'un axe
de vis sans fin (13), qui présente un élément de commande saillant radialement depuis
l'axe de vis sans fin (13) et un élément de commande (12) s'étendant dans une direction
ayant une composante de direction axiale et une composante de direction périphérique,
lequel élément de commande (12) est en prise avec un élément de guidage (24) du verrou
(15),
- la serrure (8) étant réalisée sous forme d'une serrure à barillet pouvant tourner
autour d'un axe de rotation, l'axe de rotation s'étendant coaxialement à l'axe de
la vis sans fin (13),
- l'élément de commande (14) de la vis sans fin de commande (12) étant réalisé sous
forme de nervure de commande qui s'étend en hélice dans une région angulaire périphérique
aigue ou obtuse autour de l'axe de la vis sans fin (13),
- l'élément de guidage (24) du verrou (15) étant réalisé sous forme de rainure de
guidage droite (24) qui s'étend sur un côté du verrou (15) tourné vers la nervure
de commande (14) en formant un angle d'inclinaison aigu par rapport à une direction
de déplacement (V) du verrou (15),
- la vis sans fin de commande (12) présentant une surface d'enveloppe (23) saillant
depuis l'axe de la vis sans fin (13), à laquelle se raccorde du côté extérieur la
nervure de commande (14), et la surface d'enveloppe (23) étant espacée de l'axe de
pivotement (13) de telle sorte que par rotation de la nervure de commande (14), le
verrou (15) soit déplacé d'une course de déplacement prédéfinie,
- le verrou (15) étant accouplé de manière déplaçable par le biais d'un guidage linéaire
(17) à un dispositif de réception de verrou (16) pouvant être disposé fixement sur
la partie de base (2),
- le verrou (15) et/ou le dispositif de réception de verrou (16) étant réalisés de
manière allongée dans la direction de déplacement (V),
caractérisé en ce que
- le verrou (15) est réalisé en forme de plaque et
- le verrou (15) présente, sur un bord longitudinal supérieur, deux crochets (21)
espacés l'un de l'autre, qui, dans la position de verrouillage du verrou (15), viennent
en prise par l'arrière avec une bride (22) du couvercle (3) et qui, dans la position
de déverrouillage, sont hors d'engagement avec les brides (22) du couvercle (3).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface d'enveloppe (23) s'étend dans une région angulaire périphérique obtuse
autour de l'axe de la vis sans fin (13) et est disposée par au moins deux arêtes de
support radiales (25) à distance de l'axe de la vis sans fin (13).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la nervure de commande (14) s'étend en continu et en diagonale depuis une première
région de coin (26) de la surface d'enveloppe (23) jusqu'à une deuxième région de
coin opposée (27) de celle-ci.
4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une largeur (B1) de la nervure de commande (14) est adaptée à une largeur (B2) de
la rainure de guidage (24) du verrou (15) de telle sorte que la nervure de commande
(14) soit disposée avec un jeu dans la rainure de guidage (24).
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le guidage linéaire (17) est formé par un tourillon (19) du dispositif de réception
de verrou (16) et par un trou oblong (18) du verrou (15) pour recevoir le tourillon
(19).
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de réception de verrou (16) et le verrou (15) et la vis sans fin de
commande (12) et la serrure (8) sont disposés de manière à pouvoir être assemblés
les uns aux autres par enfichage
dans une région de bord inférieure de la partie de base (2).