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(11) |
EP 2 177 748 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.07.2018 Patentblatt 2018/28 |
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Anmeldetag: 12.10.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Einspritzvorrichtung
Injection device
Dispositif d'injection
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
15.10.2008 DE 102008042850
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.04.2010 Patentblatt 2010/16 |
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Patentinhaber: Robert Bosch GmbH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Ohlhafer, Olaf
74321, Bietigheim-Bissingen (DE)
- Giezendanner-Thoben, Robert
70839, Gerlingen (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 419 425 JP-A- 60 060 254
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JP-A- 58 155 232 US-A- 5 169 067
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspritzvorrichtung mit einer Ventilanordnung,
einer Aktuatorvorrichtung und einer Impulsübertragungsvorrichtung, welche die Ventilanordnung
von der Aktuatorvorrichtung fluiddicht trennt, und welche einen von der Aktuatorvorrichtung
erzeugten Impuls auf das einzuspritzende Medium überträgt. Außerdem betrifft die Erfindung
ein Verfahren zur Einspritzung eines Mediums durch eine Einspritzvorrichtung, wobei
ein von der Aktuatorvorrichtung erzeugter Impuls über die Impulsübertragungsvorrichtung
auf das Medium und dann auf die Ventilanordnung übertragen wird.
[0002] Einspritzvorrichtungen sind aus dem Stand der Technik in unterschiedlichen Ausgestaltungen
bekannt. Hierbei hat die Erzeugung eines für die Verbrennung im Brennraum optimalen
Kraftstoff-Luftgemischs, üblicherweise als Spray bezeichnet, durch die Einspritzvorrichtung
eine besondere Wichtigkeit. Derartige Einspritzvorrichtungen sind jedoch sehr aufwendig
und insbesondere teuer, da für die Sprayaufbereitung entweder hohe Systemdrücke zur
Umwandlung von hydraulischer Druckenergie in kinetische Energie erzeugt werden, oder
bei alternativen Methoden eine Sprayerzeugung mittels hochfrequenter Stoßwellen erfolgt.
[0003] So beschreibt die
DE 10 2006 026 153 A1 eine Sprayerzeugung mittels hochfrequenter Stoßwellen, die über Piezoaktoren erzeugt
werden. Dabei befindet sich der Aktor im einzuspritzenden Medium. Auch bei einer Stoßwellenerzeugung
über eine definierte Funkenentladung befindet sich die Stoßwellenanregung im einzuspritzenden
Medium. Hierbei wird ein Teil des einzuspritzenden Mediums zudem extrem hohen Temperaturen
ausgesetzt. Der Kontakt der zur Stoßwellenerzeugung verwendeten Aktoren mit dem einzuspritzenden
Medium kann zu Wechselwirkungen zwischen dem Medium und den Aktoren führen, die sowohl
das einzuspritzende Medium als auch die Aktoren chemisch oder physikalisch schädigen
können. Ferner ist die Qualität des Sprays sowohl bei den Aktoren zur Funkentladung
als auch den Piezoaktoren hinsichtlich der Tropfengrößenverteilung und der Geschwindigkeit
der Sprayfront nicht zufriedenstellend.
[0004] Die
DE 24 19 425 offenbart eine Einspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen zum Einspritzen kleinster
Kraftstoffmengen.
[0005] Von daher sind die genannten Lösungen nur unzureichend geeignet, um z. B. bei modernen
Dieselmotoren eingesetzt werden zu können.
Offenbarung der Erfindung
[0006] Die erfindungsgemäße Einspritzvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1
weist demgegenüber den Vorteil auf, dass sie sowohl eine einfachere Geometrie und
Bauform aufweist und dementsprechend einfach und kostengünstig hergestellt werden
kann, als auch ein homogeneres und verbessertes Spray erzeugt. Dies wird erfindungsgemäß
dadurch erreicht, dass die Einspritzvorrichtung eine Impulsübertragungsvorrichtung
aufweist, die zwischen der Ventilanordnung und der Aktuatorvorrichtung angeordnet
ist und die mit dem Medium in Berührung stehende Ventilanordnung von der Aktuatorvorrichtung
fluiddicht trennt. Die einfache Bauweise der nicht im Medium angeordneten Aktuatorvorrichtung
verhindert mögliche Wechselwirkungen zwischen Medium und dem Aktor und ermöglicht
eine optimierte Impulsübertragung durch die Impulsübertragungsvorrichtung, was zu
einem homogeneren einzuspritzenden Spray und demzufolge zu einer verbesserten Verbrennung
mit niedrigerem Kraftstoffverbrauch und reduzierten Emissionen führt. Dabei ist das
Ventilglied reversibel verformbar ausgebildet und wird durch den erzeugten Impuls
verformt und vom Ventilsitz abgehoben, um Medium einzuspritzen. Durch die gewählte
Bauform ist eine Bauteilminimierung und eine weitere Kostenersparnis realisierbar.
Ferner kann auf ein separates Rückstellelement für das Ventilglied verzichtet werden.
[0007] Die Aktuatorvorrichtung umfasst ferner einen Übertragungsraum der zwischen dem Kolben
und der Impulsübertragungsvorrichtung angeordnet ist. Hierdurch kann eine besonders
einfache, kostengünstige und funktionssichere Impulsübertragung auf die Impulsübertragungsvorrichtung
erreicht werden.
[0008] Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.
[0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung enthält
der Übertragungsraum ein Vakuum oder ist mit Flüssigkeit gefüllt. Auf diese Weise
wird eine möglichst verlustarme und schnelle Bewegung und Impulsübertragung vom Kolben
der Aktuatorvorrichtung realisiert.
[0010] Vorzugsweise umfasst die Einspritzvorrichtung eine Ventilanordnung mit einem an einem
Ventilsitz abdichtenden Ventilglied und einem Lagerelement sowie eine Aktuatorvorrichtung
mit einem Aktor, einem Kolben und einem Rückstellelement. Die Impulsübertragungsvorrichtung
überträgt einen von der Aktuatorvorrichtung erzeugten Impuls auf das einzuspritzende
Medium. Durch die fluiddichte Anordnung der Aktuatorvorrichtung gegenüber der im einzuspritzenden
Medium angeordneten Ventilanordnung wird eine wechselwirkungsfreie und betriebssichere
Erzeugung des für die Einspritzung benötigten Impulses gewährleistet.
[0011] Vorzugsweise umfasst das Ventilglied eine Vielzahl von verformbaren Armen, wodurch
eine gleichmäßige und dauerbeständige Funktion des Ventilglieds sichergestellt wird.
Die Arme können eine reproduzierbare reversible Verformung des Ventilglieds übernehmen.
[0012] Besonders bevorzugt ist das Ventilglied mittels der Arme am Lagerelement gelagert.
Dies hat den Vorteil, dass eine mehrfache und gleichmäßigere Auflage am Lagerelement
erreicht wird.
[0013] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Ventilglied genau vier
Arme, welche in Winkeln von 90° angeordnet sind. Dementsprechend kann die Ventilöffnung
über die vier Berührungspunkte zwischen dem Ventilglied und dem Lagerelement symmetrisch
bzw. axial präzis eingestellt werden. Ferner kann eine gleichmäßige Verformung der
Arme erzielt werden.
[0014] Vorzugsweise ist das Ventilglied ein nach außen öffnendes Ventilglied. Dies hat den
Vorteil, dass durch diese Ausbildung ein verbessertes Öffnungs-, Schließ- und Abdichtungsverhalten
realisiert werden kann.
[0015] Besonders bevorzugt umfasst das Ventilglied eine Kegelfläche. Diese geometrische
Ausbildung ist für die auftreffende Impulswelle besonders vorteilhaft, um ein verbessertes
Spray auszubilden.
[0016] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung umfasst die Impulsübertragungsvorrichtung
eine Membran oder einen Übertragungskolben. Die Membran hat insbesondere den Vorteil,
dass eine kostengünstige, betriebssichere und dauerhafte Abdichtung zwischen der Ventilanordnung
und der Aktuatorvorrichtung hergestellt werden kann. Die Membran ist vorzugsweise
aus Kevlar hergestellt
[0017] Besonders bevorzugt ist der Aktor aus einem Elektromagnet ausgebildet, der wesentlich
einfacher und kostengünstiger als die beim Stand der Technik verwendeten Piezoelemente
ist.
[0018] Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Einspritzung eines Mediums durch
eine Einspritzvorrichtung, die eine Ventilanordnung, welche im einzuspritzenden Medium
angeordnet ist, eine Aktuatorvorrichtung und eine zwischen der Ventilanordnung und
die Aktuatorvorrichtung angeordnete Impulsübertragungsvorrichtung umfasst. Ein von
der Aktuatorvorrichtung erzeugter Impuls wird über die Impulsübertragungsvorrichtung
auf das Medium und dann auf die Ventilanordnung übertragen, um eine Einspritzung von
Medium auszuführen. Dieses Verfahren ist einfach und kostengünstig durchführbar und
ermöglicht einen sehr einfachen Aufbau der Einspritzvorrichtung. Die Impulsübertragungsvorrichtung
ermöglicht neben der Impulsübertragung gleichzeitig auch eine fluiddichte Trennung
von Aktuatorvorrichtung und Ventilanordnung.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
[0019] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitende
Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung ist:
- Figur1
- eine schematische Schnittdarstellung des Aufbaus der erfindungsgemäßen Einspritzvorrichtung
im geschlossenen Zustand,
- Figur 2
- eine schematische Schnittdarstellung des Aufbaus der erfindungsgemäßen Einspritzvorrichtung
im geöffneten Zustand, und
- Figur 3
- eine Schnittdarstellung des Ventilelements (10) entlang der Linie III-III von Figur
1.
Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung
[0020] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figur 1 bis 3 eine erfindungsgemäße Einspritzvorrichtung
1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel im Detail beschrieben.
[0021] Figur 1 zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Einspritzvorrichtung 1 im
geschlossenen Zustand, die in einem ersten Gehäuseteil 26 eine Ventilanordnung 10
mit einem abdichtenden Ventilglied 11 und eine Lagereinrichtung 12 mit vier Lagerelementen
umfasst. Wie aus der Figur 1 ersichtlich, ist die Ventilanordnung 10 in einer Dosierkammer
16 im einzuspritzenden Medium M angeordnet, das durch einen Zuführungskanal 28 zugeführt
wird.
[0022] Das Ventilglied 11 ist an einem Ventilsitz 13 angeordnet und weist eine Kegelfläche
15 auf. Ferner weist das Ventilglied ein abgerundetes hinteres Ende 11a sowie eine
Mehrzahl von Armen 14 auf, von denen in dieser Schnittdarstellung lediglich zwei sichtbar
dargestellt sind.
[0023] Wie Figur 3 ersichtlich, die eine Schnittdarstellung der Ventilanordnung 10 entlang
der Linie III-III von Figur 1 ist, weist das Ventilglied 11 bei diesem Ausführungsbeispiel
vorzugsweise vier Arme 14 auf, die umfangsseitig mit Winkeln von 90° angeordnet sind.
[0024] Die Lagereinrichtung 12 lagert das Ventilglied 11 an den Armen 14 und ist einstellbar
ausgebildet. Die Einstellbarkeit jedes der Lagerelemente der Lagereinrichtung 12 ermöglicht
eine Änderung der Vorspannung auf die Arme 14 im geschlossenen Zustand des Ventilglieds
11. Dies kann sogar zu einem Verbiegen der reversibel elastischen Arme 14 führen.
[0025] Die Einspritzvorrichtung 1 umfasst ferner in einem zweiten Gehäuseteil 27 eine Aktuatorvorrichtung
20 mit einem Aktor 21, einem Kolben 22, einem Rückstellelement 23 und einem Übertragungsraum
25. Bei einer Betätigung beziehungsweise Aktivierung des Aktors 21, der eine elektromagnetische
Spule ist, wird der Kolben 22, der aus einem magnetischen oder magnetisierbaren Material
hergestellter Anker ist, durch eine Wechselwirkung mit dem Aktor 21 in Richtung eines
Pfeils D bewegt. Das Rückstellelement 23 führt den Kolben 22 bei nicht aktiviertem
Aktor 21 wieder zu seiner Ausgangsposition zurück.
[0026] Zwischen der Ventilanordnung 10 und der Aktuatorvorrichtung 20 ist eine Impulsübertragungsvorrichtung
24 angeordnet, die die Ventilanordnung 10 von der Aktuatorvorrichtung 20 durch eine
Membran 30 fluiddicht trennt und einen von der Aktuatorvorrichtung 20 erzeugten Impuls
auf das einzuspritzende Medium M überträgt, um dadurch die Ventilanordnung 10 zu öffnen
und Medium M einzuspritzen.
[0027] Der Übertragungsraum 25, welcher zwischen dem Kolben 22 und der Impulsübertragungsvorrichtung
24 angeordnet ist, ist mit einer Flüssigkeit oder einem Gas unter hohem Druck gefüllt.
Alternativ kann stattdessen auch ein Vakuum verwendet werden. Durch Bestromen des
Aktors 21 wird der Kolben 22 in Richtung des Pfeils D in den Übertragungsraum 25 verschoben
und erzeugt einen Impuls, welcher auf die Membran 30 in Richtung eines Pfeils E übertragen
wird. Die Membran 30 wölbt sich und überträgt den Impuls auf das einzuspritzende Medium
M. Der Impuls der Membran 30 induziert eine Stoßwelle im einzuspritzenden Medium M.
[0028] Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung der im ersten Gehäuseteil 26 untergebrachten
Ventilanordnung 10 der Einspritzvorrichtung 1 im geöffneten Zustand, bei dem eine
durch die Übertragungsvorrichtung 24 in Richtung des Pfeils E induzierte Stoßwelle
auf das Ventilglied 11 einwirkt. Durch die Impulswirkung wird das Ventilglied 11 in
Richtung eines Pfeils B verschoben, wobei sich die durch die die Lagereinrichtung
12 abgestützten Arme 14 elastisch reversibel verformen, um die Kegelfläche 15 vom
Ventilsitz 13 abzuheben und den Austritt des Mediums M durch das nach außen öffnende
Ventilglied 11 in Richtung der Pfeile C zu bewirken. Um eine möglichst homogene Impulswirkung
auf das Ventilglied 11 zu ermöglichen, sind die der auftreffenden Stoßwelle zugewandten
Flächen des Ventilglieds 11, nämlich das hintere Ende 11a des Ventilglieds 11 sowie
die Unterseiten der Arme 14 vorzugsweise abgerundet oder konisch zu laufend ausgebildet.
Dadurch kann eine möglichst verlustarme Strömung des durch den Zuführungskanal 28
eintretenden Mediums M erreicht werden. Ferner ist das Ventilglied 11 symmetrisch
aufgebaut. Nach einem Ende der Einspritzung erfolgt über den Zuführungskanal 28 wieder
eine Befüllung der Dosierkammer 16.
[0029] Die Funktion der erfindungsgemäßen Einspritzvorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel
ist dabei wie folgt. Die Spule des Aktors 21 wird für einen Einspritzvorgang aktiviert
und verschiebt bzw. beschleunigt den Kolben 22 mit hoher Geschwindigkeit in Richtung
des Pfeils D in den Übertragungsraum 25. Der Übertragungsraum 25 ermöglicht eine verlustarme
und schnelle Verschiebung des Kolbens 22. Der Kolben 22 erreicht dabei eine Geschwindigkeit
von über 100 m/s. Der Kolben 22 kann die Membran verformen oder die Verschiebung des
Kolbens 22 induziert das Medium im Übertragungsraum 25 einen Impuls auf die Membran
30 der Impulsübertragungsvorrichtung 24, die die Ventilanordnung 10 und die Aktuatorvorrichtung
20 fluiddicht trennt. Aufgrund des erzeugten Impulses verformt bzw. wölbt sich die
vorzugsweise aus Kevlar ausgebildete Membran 30 schlagartig in Richtung eines Pfeils
E und überträgt eine Stosswelle auf das lediglich in der Ventilanordnung 10 befindliche
Medium M. Die durch das Medium M fortschreitende Stosswelle trifft dabei mit Überschallgeschwindigkeit
auf die der Impulsrichtung zugewandten Oberflächen, nämlich das hintere Ende 11a,
die Unterseiten der Arme 14 und die Kegelfläche 15 des Ventilglieds 11, und öffnet
durch die darauf resultierende Krafteinwirkung das Ventilglied 11 nach außen. Dabei
werden die vier elastischen Arme 14 des Ventilglieds reversibel verformt. Die Größenordnung
der öffnenden Kraft kann aus der effektiv wirksamen Kegelfläche 15 (in der Ebene der
Stosswelle) und dem maximalen Druck der Stosswelle bestimmt werden. Zwischen der Kegelfläche
15 des Ventilelements 11 und dem Ventilsitz 13 wird bei der Einspritzung ein Ringsspalt
freigegeben, der eine verbesserte bzw. optimierte Sprayerzeugung begünstigt. Nachdem
die Stosswelle das Ventilglied 11 angehoben hat, sorgt der dem Überdruck der Stosswelle
folgende Bereich des Unterdrucks hinter der Stosswelle für ein rasches Schließen des
Ventilglieds 11, wobei auch die vom Lagerelement 12 gelagerten Arme 14 des Ventilglieds
11 wieder entlastet bzw. elastisch reversibel rückverformt werden. Für den nächsten
Einspritzimpuls nimmt die Membran 30 aufgrund ihrer Materialeigenschaften wieder ihre
Ausgangsform ein und der Kolben 22 wird durch das Rückstellelement 23 wieder auf seine
Ausgangsposition zurückgeführt, nachdem die Bestromung der Spule beendet wurde. Die
eingespritzte Menge von Medium M wird dann über den Zuführungskanal 28 ersetzt.
[0030] Die erfindungsgemäße Einspritzvorrichtung 1 weist infolge der durch die Impulsübertragungsvorrichtung
24 mit der Membran 30 flüssigkeitsdicht voneinander getrennten Baugruppen (Ventilanordnung
und Aktuatorvorrichtung) eine sehr einfache Geometrie und Bauform auf, die eine kostengünstige
Herstellung ermöglicht. Durch die vom einzuspritzenden Medium abgedichtete Aktuatorvorrichtung
20 werden Wechselwirkungen zwischen dieser und dem einzuspritzenden Medium vermieden,
die bei den Vorrichtungen des Standes der Technik auftreten können. Infolge dieser
Auslegung kann die erfindungsgemäße Einspritzvorrichtung 1 einen steuerbaren Elektromagneten
und einen beschleunigten Anker (Kolben 22) in der Aktuatorvorrichtung 20 verwenden
und den Kolben 22 im Übertragungsraum 25 auf die hohe Endgeschwindigkeit von über
100 m/s beschleunigen, um einen ausreichenden Impuls auf die Membran 30 zu induzieren.
Bei der Ventilanordnung 10 der erfindungsgemäßen Einspritzvorrichtung ist ferner eine
präzise und teure Abdichtung zwischen dem Ventilsitz 13 und der Kegelfläche 15 des
Ventilglieds 11 nicht erforderlich. Die reversibel elastisch verformbaren Arme 14
dienen als definierte Federelemente, sodass die Ventilanordnung 10 ohne zusätzliche
Rückstellelmente auskommt. Zur Dosierung der Einspritzmenge kann das Lagerelement
12 stufenlos eingestellt werden. Hierbei können zwei unterschiedliche Strategien gefahren
werden. Bei der passiven Strategie wird das Lagerelement 14 auf eine konstante Schließkraft
eingestellt, wobei bei längerem Betrieb jedoch eine plastische Verformung der Arme
14 und eine Reduzierung der Schließkraft auftreten kann. Bei der aktiven Strategie
kann das Lagerelement 12, z. B. durch Piezoelemente, bei jeder Einspritzung individuell
betätigt werden. Dadurch können z. B. Langzeiteffekte reguliert bzw. ausgeglichen
werden, sowie die Einspritzmenge durch eine Regelung der Schließkraft eingestellt
werden. Diese Strategie kann sowohl getrennt und in Kombination mit der Bestromungsdauer
oder Bestromungshöhe des Aktors 21 der Aktuatorvorrichtung 20 angewendet werden. Dadurch
kann eine Regulierung der Einspritzmenge, Einspritzdauer und Optimierung der Sprayeigenschaften
erreicht werden, was reduzierte Abgasemissionen und einen geringeren Kraftstoffverbrauch
zur Folge hat.
1. Einspritzvorrichtung zur Einspritzung eines Mediums, umfassend
- eine Ventilanordnung (10) mit einem an einem Ventilsitz (13) abdichtenden Ventilglied
(11), wobei die Ventilanordnung (10) im einzuspritzenden Medium (M) angeordnet ist,
eine Aktuatorvorrichtung (20) mit einem Aktor (21), einem Kolben (22) und einem Rückstellelement
(23), und
- eine Impulsübertragungsvorrichtung (24), welche zwischen der Ventilanordnung (10)
und der Aktuatorvorrichtung (20) angeordnet ist, welche die Ventilanordnung (10) von
der Aktuatorvorrichtung (20) fluiddicht trennt, und welche einen von der Aktuatorvorrichtung
(20) erzeugten Impuls auf das einzuspritzende Medium (M) überträgt, um dadurch die
Ventilanordnung (10) zu öffnen und Medium (M) einzuspritzen,
- wobei das Ventilglied (11) reversibel verformbar ist und durch den erzeugten Impuls
verformt wird, um von dem Ventilsitz (13) abgehoben zu werden und Medium (M) einzuspritzen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatorvorrichtung (20) ferner einen Übertragungsraum (25) umfasst, welcher
zwischen dem Kolben (22) und der Impulsübertragungsvorrichtung (24) angeordnet ist.
2. Einspritzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungsraum (25) ein Vakuum enthält oder mit Flüssigkeit gefüllt ist.
3. Einspritzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (10) eine Lagereinrichtung (12) umfasst, wobei die Lagereinrichtung
(12) im einzuspritzenden Medium (M) angeordnet ist und wobei die Lagereinrichtung
(12) das Ventilglied (11) lagert.
4. Einspritzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (11) eine Vielzahl von verformbaren Armen (14) umfasst.
5. Einspritzvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (11) mittels der Arme (14) an Lagerelementen an der Lagereinrichtung
(12) gelagert ist.
6. Einspritzvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (11) genau vier Arme (14) umfasst, welche in Winkeln von 90° angeordnet
sind.
7. Einspritzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerelemente an der Lagereinrichtung (12) verstellbar ausgebildet sind.
8. Einspritzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (11) ein nach außen öffnendes Ventilglied ist.
9. Einspritzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (11) eine Kegelfläche (15) umfasst.
10. Einspritzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Impulsübertragungsvorrichtung (24) eine Membran (30), insbesondere aus Kevlar,
oder einen Übertragungskolben (26) umfasst.
11. Einspritzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (21) ein Elektromagnet ist.
12. Verfahren zur Einspritzung eines Mediums durch eine Einspritzvorrichtung, die eine
Ventilanordnung (10), welche im einzuspritzenden Medium angeordnet ist, eine Aktuatorvorrichtung
(20) und eine zwischen der Ventilanordnung (10) und der Aktuatorvorrichtung (20) angeordnete
Impulsübertragungsvorrichtung (24) umfasst, wobei die Impulsübertragungsvorrichtung
(24) die Ventilanordnung (10) von der Aktuatorvorrichtung (20) fluiddicht trennt,
und wobei ein von der Aktuatorvorrichtung (20) erzeugter Impuls über die Impulsübertragungsvorrichtung
(24) auf das Medium und dann auf die Ventilanordnung (10) übertragen wird, um eine
Einspritzung von Medium auszuführen, wobei die Aktuatorvorrichtung (20) einen Übertragungsraum
(25) umfasst, welcher zwischen einem Kolben (22) der Aktuatorvorrichtung (20) und
der Impulsübertragungsvorrichtung (24) angeordnet ist.
1. Injection device for injecting a medium, comprising
- a valve arrangement (10) having a valve element (11) which seals against a valve
seat (13), wherein the valve arrangement (10) is arranged in the medium (M) for injection,
- an actuator device (20) having an actuator (21), a piston (22) and a restoring element
(23), and
- an impulse transmission device (24) which is arranged between the valve arrangement
(10) and the actuator device (20) and which fluidically separates the valve arrangement
(10) from the actuator device (20) and which transmits an impulse generated by the
actuator device (20) to the medium (M) for injection in order to thereby open the
valve arrangement (10) and inject medium (M),
- wherein the valve element (11) is reversibly deformable and is deformed by the generated
impulse in order to be lifted off from the valve seat (13) and inject medium (M),
characterized in that the actuator device (20) furthermore comprises a transmission chamber (25) which
is arranged between the piston (22) and the impulse transmission device (24).
2. Injection device according to Claim 1, characterized in that the transmission chamber (25) contains a vacuum or is filled with liquid.
3. Injection device according to one of the preceding claims, characterized in that the valve arrangement (10) comprises a bearing device (12), wherein the bearing device
(12) is arranged in the medium (M) for injection and wherein the bearing device (12)
serves for the mounting of the valve element (11).
4. Injection device according to Claim 1, characterized in that the valve element (11) comprises a multiplicity of deformable arms (14).
5. Injection device according to Claim 4, characterized in that the valve element (11) is mounted by means of the arms (14) on bearing elements on
the bearing device (12).
6. Injection device according to Claim 4 or 5, characterized in that the valve element (11) comprises exactly four arms (14), which are arranged at angles
of 90°.
7. Injection device according to one of the preceding claims, characterized in that the bearing elements are formed adjustably on the bearing device (12).
8. Injection device according to one of the preceding claims, characterized in that the valve element (11) is an outwardly opening valve element.
9. Injection device according to one of the preceding claims, characterized in that the valve element (11) comprises a conical surface (15).
10. Injection device according to one of the preceding claims, characterized in that the impulse transmission device (24) comprises a diaphragm (30), composed in particular
of Kevlar, or a transmission piston (26).
11. Injection device according to one of the preceding claims, characterized in that the actuator (21) is an electromagnet.
12. Method for injecting a medium by means of an injection device which comprises a valve
arrangement (10), which is arranged in the medium for injection, an actuator device
(20) and an impulse transmission device (24) which is arranged between the valve arrangement
(10) and the actuator device (20), wherein the impulse transmission device (24) fluidically
separates the valve arrangement (10) from the actuator device (20), and wherein an
impulse generated by the actuator device (20) is transmitted via the impulse transmission
device (24) to the medium and then to the valve arrangement (10) in order to perform
an injection of medium, wherein the actuator device (20) comprises a transmission
chamber (25) which is arranged between a piston (22) of the actuator device (20) and
the impulse transmission device (24).
1. Dispositif d'injection pour l'injection d'un fluide, comprenant
- un système de soupape (10) avec un organe de soupape (11) appliqué de façon étanche
sur un siège de soupape (13), dans lequel le système de soupape (10) est disposé dans
le fluide à injecter (M),
- un dispositif d'actionneur (20) avec un actionneur (21), un piston (22) et un élément
de rappel (23), et
- un dispositif de transmission d'impulsions (24), qui est disposé entre le système
de soupape (10) et le dispositif d'actionneur (20), qui sépare de façon étanche au
fluide le système de soupape (10) du dispositif d'actionneur (20) et qui transmet
une impulsion produite par le dispositif d'actionneur (20) au fluide à injecter (M),
afin d'ouvrir ainsi le système de soupape (10) et d'injecter du fluide (M),
- dans lequel l'organe de soupape (11) est déformable de façon réversible et est déformé
par l'impulsion produite, afin d'être soulevé du siège de soupape (13) et d'injecter
du fluide (M),
caractérisé en ce que le dispositif d'actionneur (20) comprend en outre une chambre de transmission (25),
qui est disposée entre le piston (22) et le dispositif de transmission d'impulsions
(24).
2. Dispositif d'injection selon la revendication 1, caractérisé en ce que la chambre de transmission (25) contient un vide ou est remplie de liquide.
3. Dispositif d'injection selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de soupape (10) comprend un dispositif d'appui (12), dans lequel le dispositif
d'appui (12) est disposé dans le fluide à injecter (M) et dans lequel le dispositif
d'appui (12) supporte l'organe de soupape (11).
4. Dispositif d'injection selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe de soupape (11) comprend une multiplicité de bras déformables (14).
5. Dispositif d'injection selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'organe de soupape (11) est supporté au moyen des bras (14) sur des éléments d'appui
sur le dispositif d'appui (12).
6. Dispositif d'injection selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que l'organe de soupape (11) comprend exactement quatre bras (14), qui sont disposés
à des angles de 90°.
7. Dispositif d'injection selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments d'appui sont formés de façon réglable sur le dispositif d'appui (12).
8. Dispositif d'injection selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe de soupape (11) est un organe de soupape s'ouvrant vers l'extérieur.
9. Dispositif d'injection selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe de soupape (12) comprend une face conique (15).
10. Dispositif d'injection selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de transmission d'impulsions (24) comprend une membrane (30), en particulier
en kevlar, ou un piston de transmission (26).
11. Dispositif d'injection selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'actionneur (21) est un électroaimant.
12. Procédé d'injection d'un fluide par un dispositif d'injection, qui comprend un système
de soupape (10), qui est disposé dans le fluide à injecter, un dispositif d'actionneur
(20) et un dispositif de transmission d'impulsions (24) disposé entre le système de
soupape (10) et le dispositif d'actionneur (20), dans lequel le dispositif de transmission
d'impulsions (24) sépare de façon étanche au fluide le système de soupape (10) du
dispositif d'actionneur (20), et dans lequel on transmet une impulsion produite par
le dispositif d'actionneur (20) via le dispositif de transmission d'impulsions (24)
au fluide et ensuite au système de soupape (10), afin d'effectuer l'injection de fluide,
dans lequel le dispositif d'actionneur (20) comprend une chambre de transmission (25),
qui est disposée entre un piston (22) du dispositif d'actionneur (20) et le dispositif
de transmission d'impulsions (24).


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