Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halteklammer für Karten, wie Identifikationskarten und Ausweiskarten, mit zwei über ein Joch verbundenen Halteschenkeln, die zwischen sich einen entgegen einer Einschubrichtung für die Karte geöffneten Aufnahmeschlitz bilden.

Kartenhalter der vorgenannten Art sind bekannt. Sie werden beispielsweise an Halsbändern oder Schlüsselbunden angebracht, um dort eine ldentifikations- oder Ausweiskarte für etwaiges Sicherheitspersonal offensichtlich mit sich zu führen. Der Aufnahmeschlitz des Kartenhalters ist in der Regel mit zumindest abschnittsweise quer zur Einschubrichtung in den Aufnahmeschlitz hineinragenden Halteelementen versehen, die einen Reib-, Kraft- und/oder Formschluss mit einer in den Schlitz eingeschobenen Karte herstellen, um diese festzuhalten. Insbesondere der Reibschluss kann begünstigt werden, wenn die Halteelemente einen relativ hohen Haftreibkoeffizienten aufweisen.

Ein derartiger Kartenhalter ist beispielsweise in der US-Patentanmeldung 2006/0117630 A1 beschrieben. Die Halteschenkel dieses Kartenhalters umspannen einen Aufnahmeraum für eine Karte, der sich entgegen der Einschubrichtung öffnet und mit einem formschlüssig befestigten elastischen Einsatz versehen ist. Der elastische Einsatz hat zwei von einem Joch ausgehende Schenkel, von denen aus sich jeweils mit ihren flachen Köpfen gegenüberstehende Haltelamellen erstrecken, die zwischen sich einen Aufnahmeschlitz für die Karte vorgeben. Die Haltelamellen sind in Einschubrichtung geneigt. Dies soll ein Einschieben der Karte erleichtern und deren Herausziehen erschweren.

Die Druckschrift DE 75 25 780 U zeigt einen Kalter mit zwei Klemmstücken, die einen Aufnahmeschlitz für flächige Kennzeichnungsträger bilden, wobei ein angeformter Nocken deren sicheres Festhalten ermöglicht.

In der Druckschrift DE 650 290 A ist ein Preisschildhalter beschrieben, bei dem durch einen wellenförmigen Einsteckschlitz Hervorwölbungen gebildet sind, die einen festen Sitz eines in den Einsteckschlitz eingeschobenen Kartons gewährleisten.

Bei den bekannten und insbesondere dem in der US-Patentanmeldung 2006/0117630 A1 genannten gattungsgemäßen Kartenhalter ist von Nachteil, dass er nur unzufriedenstellend bei Karten verschiedener Dicke oder anderen zu haltenden Gegenständen, wie beispielsweise einzelnen dünnen Blättern aus Papier oder Plastik, eingesetzt werden kann. So geben die Halteelemente eine festgelegte minimale Spaltbreite vor und können keine Karten oder Ähnliches halten, deren Dicke diese Spaltbreite unterschreitet. Bei verhältnismäßig dicken Karten hingegen steigt der Kraftaufwand zum Einsetzen und Herausziehen überproportional an, weil die vorgegebene Schlitzbreite weit überschritten wird und dies eine starke Verformung der Haltelamellen nach sich zieht, die in der Folge beschädigt werden können.

Der Erfindung liegt folglich die Aufgabe zugrunde, den eingangs genannten Kartenhalter zu verbessern und insbesondere ein schonendes Halten von Karten verschiedener Dicken mit angemessener Haltekraft zu ermöglichen.

Bei einer gattungsgemäßen Halteklammer der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass wenigstens einer der beiden Halteschenkel mit wenigstens einem sich zumindest abschnittsweise zum jeweils anderen Halteschenkel hervorwölbenden Andruckkissen versehen ist, das aus einem weicheren Material als der Halteschenkel gebildet ist.

Gegenüber dem Stand der Technik hat diese Lösung der Vorteil, dass die Wölbung des Andruckkissens dank seiner Elastizität einen punktuellen Reib- und Kraftschluss mit dem Klemmgut, wie einer zu haltenden Karte oder einem Blattgutstapel, ermöglicht. Insbesondere bei mit einer Vertiefung oder einem Halteloch versehenen Karten kann die Wölbung darüber hinaus in die Vertiefung oder das Halteloch eingreifen und einen Formschluss mit der Karte herbeiführen. Des Weiteren können Karten verschiedener Dicken unter angemessenem Kraftaufwand entlang der Wölbung in den Aufnahmeschlitz eingeführt und bis zum Anschlag an einen Scheitelpunkt des Joches in allen Richtungen unter gleichem Kraftaufwand genau positioniert werden.

Diese erfindungsgemäße Lösung kann mit den folgenden weiteren jeweils für sich vorteilhaften Ausführungsformen beliebig kombiniert und weiter verbessert werden:

So kann gemäß einer ersten möglichen vorteilhaften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Halteklammer vorgesehen sein, dass das Andruckkissen in der Einschubrichtung zumindest abschnittsweise den ihn gegenüberliegenden Halteschenkel überlappt. Somit besteht kein Zwischenraum zwischen dem als Halteelement fungierenden Andruckkissen und dem ihm am Aufnahmeschlitz gegenüberliegenden Halteschenkel. Folglich ist für die zu haltenden Karten keine minimale Dicke durch die Weite eines Aufnahmespaltes vorgegeben und es können beliebig dünne Karten in einer erfindungsgemäßen Halteklammer gehalten werden.

Gemäß einer weiteren möglich vorteilhaften Ausführungsform kann der eine Halteschenkel eine Ausnehmung aufweisen, in die das Andruckkissen des anderen Halteschenkels hineinragt. Die Ausnehmung kann beispielsweise lediglich als Vertiefung oder als durchgehendes Loch ausgestaltet sein. Indem das Andruckkissen in die Ausnehmung hineinragt kann eine Überlappung des Haltekissens und des ihm gegenüberliegenden Halteschenkels einfach realisiert werden.

Die elastischen Eigenschaften des Andruckkissens lassen sich gemäß einer weiteren möglichen vorteilhaften Ausführungsform verbessern, wenn das Andruckkissen auf einer vom Aufnahmeschlitz abgewandten Seite eine in Richtung des Aufnahmeschlitzes gewölbte Aussparung aufweist. Die Aussparung kann das Andruckkissen gezielt schwächen, um im Bereich seiner kalottenförmigen Wölbung in Richtung des ihm gegenüberliegenden Halteschenkels eine erhöhte Materialdicke zu vermeiden und die Verformbarkeit des Andruckkissens quer zur Einschubrichtung zu verbessern. Insbesondere bei relativ dicken Karten wird somit vermieden, dass der Kraftaufwand zum Ein- und Ausstecken der Karte überproportional ansteigt. Zugleich sind die auf Karten verschiedener Dicke wirkenden Haltekräfte dank der verbesserten Elastizität des Andruckkissens ähnlich groß bzw. bei relativ dicken Karten nicht übermäßig erhöht und bei relativ dünnen Karten nicht zu sehr geschwächt.

Gemäß einer weiteren möglichen vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der mit dem Andruckkissen versehene Halteschenkel eine Ausnehmung aufweist, in die das Andruckkissen zumindest teilweise eingelassen ist. Die Ausnehmung kann auch als durchgehendes Loch ausgestaltet sein, die das Andruckkissen wenigstens teilweise einfasst. Somit ist der Halt des Andruckkissens an dem Halteschenkel insbesondere parallel zur Einschubrichtung verbessert. Dadurch kann ein Ablösen des Andruckkissens vom Halteschenkel beim Bewegen einer Karte im Aufnahmeschlitz vermieden werden.

Das Einführen einer Karte in den Aufnahmeschlitz lässt sich gemäß einer weiteren möglichen vorteilhaften Ausführungsform dadurch erleichtern, dass sich eine dem Aufnahmeschlitz zugewandet Oberfläche des Halteschenkels zumindest in der Einschubrichtung im Wesentlichen absatzfrei in einer Oberfläche des Andruckkissens fortsetzt. Somit kann eine Karte einfach entlang des mit dem Andruckkissen versehenen Halteschenkels auf das Andruckkissen geschoben werden. In anderen Worten setzt sich die Oberfläche des Andruckkissens in einem Verbindungs- oder Übergangsbereich zu dem mit dem Andruckkissen versehenen Klemmschenkel zumindest abschnittsweise bündig in einer Oberfläche des Klemmschenkels fort bzw. schließt damit bündig ab. Von dieser Oberfläche aus kann die Wölbung des Andruckkissens in Richtung des ihm gegenüberliegenden Halteschenkels ansteigen, was ein Heraufschieben einer Karte auf die Wölbung erleichtert.

Gemäß einer weiteren möglichen vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Andruckkissen stoffschlüssig, mit einem der beiden Klemmschenkel verbunden ausgeformt ist. Durch den Stoffschluss wird eine innige Verbindung zwischen Anduckkissen und Halteschenkel gewährleistet, die den Halt des Andruckkissens am Halteschenkel und folglich die Stabilität einer erfindungsgemäßen Halteklammer verbessert.

Gemäß einer weiteren möglichen vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass sie auf einer vom Aufnahmeschlitz abgewandten Seite eine sich vom Joch weg erstreckende und mit einem Befestigungsmittel versehene Befestigungslasche aufweist. An dem Befestigungsmittel, beispielsweise an einem Loch in der Befestigungslasche, können Anbringungsmittel, wie beispielsweise Halsbänder oder Ringe eines Schlüsselbundes, einfach befestigt werden.

Die Handhabung einer erfindungsgemäßen mit einer Befestigungslasche versehenen Halteklammer kann verbessert werden, wenn gemäß einer weiteren möglichen vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen ist, dass die Befestigungslasche sich in einem seitlichen Querschnitt des Kartenhalters von einer Mitte des Joches weg erstreckt. Die mittige Anbringung der Befestigungslasche an dem Joch werden an ihr angreifende Zugkräfte entlang einer Mittelachse bzw. Mittenebene in die Halteklammer eingeleitete und diese kann somit weitgehend ausbalanciert aufgehängt werden, was die Darstellung von ihr gehaltener Karten im Gegensatz zu einer schrägen, unbalancierten Aufhängung verbessern kann.

Gemäß einer weiteren möglichen vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Halteklammer als ein Spritzgussteil ausgeführt ist. Beispielsweise können sowohl ein das Joch und die Halteschenkel umfassender Grundkörper als auch das Andruckkissen einfach aus thermoplastischen und spritzfähigen Kunststoffen hergestellt werden. Dies hilft, die Herstellungskosten einer erfindungsgemäßen Halteklammer zu mindern. Des Weiteren ist es denkbar, dass eine innige, formschlüssige und womöglich stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Andruckkissen und dem Rundkörper erzeugt wird, wenn das Andruckkissen an dem Grundkörper an- bzw. in diesen eingespritzt wird.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand vorteilhafter Ausführungsformen mit Bezug auf die Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Die beschriebenen Ausführungsformen stellen dabei lediglich mögliche Ausgestaltungen dar, bei denen jedoch die einzelnen Merkmale, wie oben beschrieben ist, unabhängig voneinander realisiert und weggelassen werden können. In den Erläuterungen werden gleiche Elemente der Erfindung durchgehend mit gleichen Bezugszeichen benannt, um unnötig wiederholende Beschreibungen zu vermeiden.

Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Halteklammer;

Fig. 2

eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Halteklammer;

Fig. 3

eine schematische Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Halteklammer;

Fig. 4

eine schematische Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Halteklammer entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 3.

Zunächst wird eine erfindungsgemäße Haltekammer 1 anhand ihrer schematischen Perspektivansicht in Fig. 1 erklärt. Die Halteklammer 1 hat zwei über ein Joch 2 verbundene Halteschenkel 3, 4. Die Halteschenkel 3, 4 sind voneinander beabstandet und bilden zwischen sich einen Aufnahmeschlitz 5 für eine Karte, wie beispielsweise eine Identifikationskarte. In dem Aufnahmeschlitz 5 ist ein kalottenförmiges Andruckkissen 6 angeordnet, das sich vom Halteschenkel 4 in Richtung des Halteschenkels 3 hervorwölbt. In einem dem Andruckkissen 6 gegenüberliegenden Bereich des Halteschenkels 3 ist dieser mit einer Ausnehmung 7 in Form einer Durchführung versehen, in die das Andruckkissen 6 hineinragt.

Auf einer vom Aufnahmeschlitz 5 abgewandten Seite des Joches 2 ist die Halteklammer 1 mit einer Befestigungslasche 8 versehen. Die Befestigungslasche 8 weist ein Befestigungsmittel 9 in Form einer Durchführung bzw. eines Loches auf. An dem Befestigungsmittel 9 können Anbringungsmittel (nicht gezeigt), wie beispielsweise Bänder oder Schlüsselringe, befestigt werden, um die Halteklammer 1 bequem mit sich führen zu können.

In Fig. 2 ist der Kartenhalter 1 aus Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht gezeigt. Hier wird deutlich, dass das Andruckkissen 6 sich von dem Halteschenkel 4 aus hervorwölbend mit dem Halteschenkel 3 überlappt. Somit existiert an einer Projektion in einer Einschubrichtung E zwischen dem Andruckkissen 6 und dem ihm gegenüberliegenden Halteschenkel 3 kein Spalt oder Zwischenraum, der eine minimale Dicke mit der Halteklammer 1 festklammbarer Güter vordefiniert. Es können folglich beliebig dünne Karten oder beispielsweise Bleche, Blätter oder Blattgutstapel sicher von der Halteklammer 1 im Aufnahmeschlitz 5 aufgenommen und gehalten werden.

Ferner ist in Fig. 2 ersichtlich, dass die Befestigungslasche 8 sich von einer vom Aufnahmeschlitz abgewandten Seite 10 des Joches aus mittig weg erstreckt. Die Halteschenkel 3, 4, das Joch 2 und die Befestigungslasche 8 sind folglich symmetrisch zu einer Mittelachse M der Halteklammer 1 angeordnet.

In Fig. 3 ist die Halteklammer 1 aus Fig. 1 und 2 in einer schematischen Vorderansicht gezeigt. In dieser Ansicht wird insbesondere deutlich, dass das Andruckkissen 6 am Halteschenkel 4 direkt gegenüber der Ausnehmung 7 im Halteschenkel 3 angeordnet ist. Die Ausnehmung 7 hat einen größeren Umfang als das Haltekissen 6, das sich von einem flachen Abschnitt einer dem Halteschenkel 3 zugewandten Oberfläche 11 aus hervorwölbt. Der größere Umfang der Ausnehmung 7 gegenüber dem Umfang des Andruckkissens 6 ist vorteilhaft, weil insbesondere relativ dicke Klemmgüter mit einer gewissen Elastizität sich der Kontur des Haltekissens 6 und der Ausnehmung 7 anpassen können, wozu die Umfangsdifferenz zwischen Andruckkissen und Ausnehmung ihnen einen benötigten Freiraum gewährt.

Ferner ist in Fig. 3 zu erkennen, dass die Halteklammer 1 symmetrisch zu einer Symmetrieachse S aufgebaut ist und somit eine Rundung 12 der Halteschenkel 3, 4 auf deren entgegen der Einführrichtung E weisenden Seite einen Scheitelpunkt 13 hat, der auf der Symmetrieachse S liegt. Neben ästhetischen Aspekten erleichtert die Rundung 12 ein Einführen von Klemmgütern in den Aufnahmeschlitz 5, weil die Klemmgüter für eine möglichst ausbalancierte Aufnahme in der Halteklammer 1 am Scheitelpunkt 13 der Rundung 12 ausgerichtet werden können.

In Fig. 4 ist die Halteklammer aus den Fig. 1 bis 3 in einer schematischen Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 3 gezeigt. Die Schnittlinie A-A liegt auf der Symmetrieachse S der Halteklammer 1.

In Fig. 4 wird deutlich, dass eine kalotten- bzw. kugelabschnittsförmige Wölbung 14 von der dem Halteschenkel 3 zugewandten Oberfläche 11 aus hervorstehend bis in die Ausnehmung 7 des Halteschenkels 3 hineinragt. Somit überlappt sich das Andruckkissen 6 bzw. dessen Wölbung 14 in der Einschubrichtung E mit dem Halteschenkel 3. Klemmgüter, deren Dicke kleiner als eine Weite W des Aufnahmeschlitzes 5 ist bzw. deren Dicke die Weite nicht wesentlichen übersteigt, können in den Aufnahmeschlitz 5 eingeführt werden. Damit die Klemmgüter auf das Andruckkissen 6 und dessen Wölbung 14 geschoben werden können, schließt die Oberfläche 11 des Andruckkissens 6 in einem Verbindungsbereich 15 zwischen dem Andruckkissen 6 und dem Halteschenkel 4 bündig mit einer dem Halteschenkel 3 zugewandten Seite 16 des Halteschenkels 4 bzw. deren Oberfläche bündig ab. In anderen Worten befindet sich kein Absatz im Übergang von der Oberfläche 16 des Halteschenkels 3 zur Oberfläche 11 des Andruckkissens 6.

Insbesondere bei relativ dicken Klemmgütem ist es von Vorteil, dass das Andruckkissen 6 auf einer vom Aufnahmeschlitz 5 abgewandten Seite 17 mit einer Ausnehmung 18 versehen ist. Die Ausnehmung 18 ist auf einer Symmetrieachse H des Andruckkissens 6 angeordnet, auf der auch ein Scheitelpunkt 19 der Wölbung 14 des Andruckkissens 6 liegt. Die Ausnehmung 18 schwächt das Andruckkissen 6 in einem Bereich, in dem dessen Stärke B aufgrund der Wölbung 14 gleich einer maximalen Stärke B' ist, die eine Dicke bzw. Stärke D des Halteschenkels 4 übersteigt. Dadurch wird die Elastizität des Andruckkissens 6 quer zur Einschubrichtung E bzw. entlang dessen Symmetrieachse H verbessert und die vom Andruckkissen 6 auf das Klemmgut in Richtung des Halteschenkels 3 quer zur Einschubrichtung E ausgeübte Andruckkraft steigt nicht übermäßig an, wenn eine Dicke des Klemmgutes in etwa der Weite W des Aufnahmeschlitzes 5 entspricht.

Des Weiteren ist Fig. 4 zu entnehmen, dass das Andruckkissen 6 aus einem anderen Material als ein das Joch 2, die Halteschenkel 3, 4 und die Befestigungslasche 8 umfassender Grundkörper 20 der Halteklammer 1 besteht. So kann der Grundkörper 20 beispielsweise als eine auf einem Kunststoff, wie beispielsweise Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) als Hartkomponente und das Andruckkissen 6 aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) gebildet sein. Der Grundkörper 20 und das Andruckkissen 6 können in Spritzgussverfahren ausgeformt werden. Dabei ist es insbesondere von Vorteil, wenn das Andruckkissen 6 an den Grundkörper 20 bzw. in eine Ausnehmung 21 am Halteschenkel 3 angespritzt wird. Dabei kann die Ausnehmung 18 am Andruckkissen 6 in Form einer Kalotte als Anspritzpunkt verwendet werden.

Es ist von Vorteil, wenn das Andruckkissen 6, wie in Fig. 4 gezeigt, in die Ausnehmung 21 des Halteschenkels 4 eingelassen ist. Somit hat das Andruckkissen 6 einen festen Halt am Halteschenkel 4 und kann insbesondere durch in Einschubrichtung E wirkende Kräfte nicht vom Halteschenkel 4 bzw. vom Grundkörper 20 gelöst werden. Ferner ermöglicht das Einlassen des Andruckkissens 6 in die Ausnehmung 21, die Halteklammer 1 möglichst flach und somit platzsparend auszuführen.

Im Rahmen des Erfindungsgedankens sind Abweichungen von der oben beschriebenen Ausführungsform möglich. So muss das Andruckkissen 6 nicht zwangsläufig kalottenförmig ausgeformt sein, sondern kann auch andere, wie beispielsweise im Querschnitt im Wesentlichen dreieckige Formen aufweisen, die ebenso wie die Wölbung 14 eine Schräge bilden, auf die in den Einführspalt 5 eingeführte Güter aufgeschoben und bequem zwischen dem Andruckkissen 6 und dem ihm gegenüberliegenden Halteschenkel 4 festgeklemmt werden können.

Des Weiteren können eine Vielzahl von Haltekissen 6 vorgesehen werden, die sich vom Halteschenkel 3 aus hervorwölben.

Wenn sich das Haltekissen 6 mit dem ihm gegenüberliegenden Halteschenkel 4 in Einschubrichtung E überlappt, kann ein Überlappungsbereich auch als quer zur Einschubrichtung E vom Halteschenkel 4 in Richtung des Einführspaltes hervorstehende Rastnase oder Klemmleiste ausgeführt sein. Wenn zur Überlappung vorgesehen ist, dass das Andruckkissen 6 in einer Ausnehmung am Halteschenkel 4 hineinragt, ist es nicht zwingend ertorderlich, dass diese Ausnehmung als Durchführung ausgebildet ist, sondern die Ausnehmung kann auch als einfache Vertiefung am Halteschenkel 4 ausgeführt sein.