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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2179097</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20121114</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08784879.2</B210><B220><date>20080718</date></B220><B240><B241><date>20091222</date></B241><B242><date>20100729</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007040495</B310><B320><date>20070821</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20121114</date><bnum>201246</bnum></B405><B430><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B430><B450><date>20121114</date><bnum>201246</bnum></B450><B452EP><date>20120604</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03C   1/04        20060101AFI20090306BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Sanitärarmatur mit Auslauf und Gehäuse aus Glas</B542><B541>en</B541><B542>Tap with spout and housing made of glass</B542><B541>fr</B541><B542>Robinet avec bec et boîtier en verre</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 705 297</text></B561><B561><text>EP-A- 1 930 510</text></B561><B561><text>WO-A-2006/094684</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 915 357</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>FATH, Andreas</snm><adr><str>Am Helgenberg 5</str><city>77761 Haslach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Hansgrohe AG</snm><iid>100136192</iid><irf>P 47577 WO/EP</irf><adr><str>Auestrasse 5 - 9</str><city>77761 Schiltach</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Patentanwälte 
Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster &amp; Partner</snm><iid>100060047</iid><adr><str>Postfach 10 40 36</str><city>70035 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2008005899</anum></dnum><date>20080718</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2009024219</pnum></dnum><date>20090226</date><bnum>200909</bnum></B871></B870><B880><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Sanitärarmaturen bestehen üblicherweise aus bestimmten Bauteilen, nämlich Gehäuse, Auslauf und Funktionsteilen zur Wasserführung. Das Gehäuse wird häufig auch als Grundkörper der Sanitärarmatur bezeichnet. Der Auslauf umfaßt den Teil der Armatur, aus dem das Wasser ausströmt. Bei den Funktionsteilen zur Wasserführung handelt es sich in der Regel zum einen um die Schläuche oder Rohre, mit deren Hilfe das Wasser (Kaltwasser, Warmwasser) der Armatur zugeführt wird und zum anderen um diejenigen Einrichtungen, mit deren Hilfe das Wasser innerhalb der Armatur geführt und beispielsweise aus Kaltwasser und Warmwasser gemischt wird. Auch die dem Auslauf zugeordneten Ventilelemente, Strahlregler und dergleichen sollen zu den genannten Funktionsteilen zählen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Sanitärarmaturen, insbesondere deren Gehäuse bzw. Grundkörper, sind auch heute noch in der Regel aus Messingguß gefertigt. Die Sanitärarmaturen werden dann sowohl aus dekorativen Gründen als auch aus funktionellen Gründen an der Außenseite mit Beschichtungen, in der Regel Metallbeschichtungen, versehen. Dabei ist die bekannteste Beschichtung die Beschichtung mit Chrom, dessen Vorteile, insbesondere im Hinblick auf den Korrosionsschutz, dem Fachmann ohne weiteres bekannt ist. Verchromt wird in der Regel mit galvanischen Verfahren, wobei unterhalb der Chromschicht noch weitere Metallschichten vorgesehen sind. Die entsprechenden Schichtaufbauten sind dem Fachmann ebenfalls bekannt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Auch an ihren Innenseiten können Sanitärarmaturen beschichtet sein, beispielsweise um den Austritt bestimmter Metalle, die als Verunreinigung im Messingguß enthalten sein können, zu verhindern. Als solche Verunreinigungen sind insbesondere Blei und andere Schwermetalle zu erwähnen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die bisherigen Beschichtungsverfahren für Sanitärarmaturen, insbesondere für solche aus Messingguß, haben jedoch den grundsätzlichen Nachteil, daß sie vergleichsweise aufwendig sind. Wie bereits erwähnt, sind bei galvanischen Verfahren bestimmte Schichtaufbauten notwendig, die in der Regel zu einer Vielzahl von Venfahrensschritten, einschließlich Spülvorgängen und dergleichen, führen. Dies macht die Beschichtung von Sanitärarmaturen zeitaufwendig und kostenintensiv. Solche Verfahren werden noch weiter kompliziert, wenn auch noch Innenbeschichtungen, d. h. Beschichtungen auf den Oberflächen, die mit dem die Armatur durchströmenden Wasser in Kontakt kommen, vorgesehen werden müssen.</p>
<p id="p0006" num="0006">In der <patcit id="pcit0001" dnum="WO2005064231A1"><text>WO 2005/064231 A1</text></patcit> ist der Auslauf eines Wasserhahns dargestellt (siehe dort Figur 12), der aus einem transluzenten Material, wie Kunststoff, Kristall oder Glas, gefertigt ist. Diese Ausführung nach Art einer Umhüllung dient jedoch ausschließlich dekorativen Zwecken, um das Licht von lichtemittierenden Dioden zu leiten, die im Sockel des Auslaufs angeordnet sind. Innerhalb der Umhüllung aus transluzentem Material befindet sich eine separate Wasserleitung, die das Wasser vom Sockel des Auslaufs zu einem am Ende des Auslaufs angebrachten Strahlregler führt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die <patcit id="pcit0002" dnum="WO2006094684A"><text>WO 2006/094684 A</text></patcit> offenbart ebenfalls eine Sanitärarmatur, bei der der Auslauf aus transparentem Material, beispielsweise Glas, gefertigt ist und somit alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 zeigt. Auch hier wird Licht in das transparente Material des Auslaufs eingekoppelt,<!-- EPO <DP n="3"> --> um auf diese Weise einen wirkungsvollen Leuchteffekt zu erzielen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine Sanitärarmatur, bei der unterhalb eines Auslaufsschlitzes eine kreissektorförmige Scheibe zur Erzeugung eines Schwallauslaufes vorgesehen ist, zeigt die <patcit id="pcit0003" dnum="DE3915357A1"><text>DE 39 15 357 A1</text></patcit>. Bezüglich dieser Scheibe findet sich in der Druckschrift der Hinweis, dass diese aus unterschiedlichen Materialien (Glas, Stein etc.) gefertigt sein kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Auch bei der Sanitärarmatur, die in der <patcit id="pcit0004" dnum="EP1705297A"><text>EP-A-1705297</text></patcit> offenbart ist, kann das Ausflussrohr aus einem lichtdurchlässigen Material gefertigt sein. Bei diesem Material kann es sich beispielsweise um Glas oder Acrylglas handeln. Auch hier wird Licht zur Erzeugung optischer Effekte in das lichtdurchlässige Material des Ausflussrohres angekoppelt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Dementsprechend stellt sich die Erfindung zum einen die Aufgabe,<!-- EPO <DP n="4"> --> bereits von vorneherein einen Austritt schädlicher Stoffe aus den Oberflächen, die mit dem die Armatur durchströmenden Wasser in Berührung kommen, zu verhindern. Zum anderen sollen die Außenflächen der Sanitärarmatur entweder von vorneherein einen hohen dekorativen Wert besitzen, oder sie sollen auf einfache Weise in dekorative Oberflächen überführt werden können.</p>
<p id="p0011" num="0011">Diese Aufgabe wird gelöst durch die Sanitärarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausführungen dieser Sanitärarmatur sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 15 definiert. Der Wortlaut sämtlicher Ansprüche wird hiermit durch Bezugnahme zum Inhalt dieser Beschreibung gemacht.</p>
<p id="p0012" num="0012">Erfindungsgemäß ist die Sanitärarmatur gemäß Anspruch 1 mit Gehäuse, Auslauf und Funktionsteilen zur Wasserführung derart ausgebildet, daß der Auslauf im wesentlichen frei von wasserführenden Funktionsteilen ist und der Auslauf vollständig aus Glas gefertigt ist. Zusätzlich ist auch das Gehäuse vollständig aus Glas gefertigt ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">"Frei von wasserführenden Funktionsteilen" bedeutet im Sinne der Erfindung, daß innerhalb des aus Glas gefertigten Auslaufs keine zusätzlichen Schläuche, Rohrleitungen und dergleichen vorgesehen sind, durch die das Wasser innerhalb des Auslaufs strömt. Das Wasser läuft dementsprechend innerhalb des Auslaufs ungehindert und kann frei mit den inneren Oberflächen, insbesondere direkt den Glasoberflächen des Auslaufs in Kontakt treten.</p>
<p id="p0014" num="0014">Unter Auslauf soll im Sinne der Anmeldung allgemein der Bereich verstanden werden, der strömungsmäßig hinter der Mischerkartusche liegt, also stromabwärts davon.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Wasserführende Funktionsteile sind im Auslauf nur insoweit vorhanden, daß beispielsweise am Ende des Auslaufs ein Ventilelement oder ein Strahlregler vorgesehen sein kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Tatsache, daß bei der Erfindung der Auslauf und auch das Gehäuse im wesentlichen vollständig aus Glas gefertigt ist, hat den entscheidenden Vorteil, daß zum einen keinerlei im Auslaufmaterial oder im Gehäusematerial vorhandene Verunreinigungen, beispielsweise Schwermetalle wie Blei und dergleichen, aus den entsprechenden Oberflächen in das Wasser, das durch den Auslauf bzw. das Gehäuse strömt, übertreten können. Damit werden solche Verunreinigungen von vorneherein ausgeschlossen, so daß gegebenenfalls vorhandene gesetzliche Grenzwerte für solche Verunreinigungen ohne weiteres eingehalten werden können.</p>
<p id="p0017" num="0017">Durch die glatten Innenflächen wird auch die Bildung von Ablagerungen verhindert, die wiederum Nester für Bakterien bilden können. Es wird also allgemein die Wasserqualität verbessert.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zum anderen ist Glas ein Material, das sehr glatte, leicht zu reinigende Oberflächen besitzt. Außerdem sind Glasoberflächen sehr kratzbeständig. Weiterhin lassen sich insbesondere die äußeren Oberflächen des Auslaufs und auch des Gehäuses aus Glas in einfacher Weise weiter modifizieren, beispielsweise dadurch, daß zusätzliche dekorative Schichten aufgebracht werden. Bei solchen Schichten kann es sich beispielsweise um Farbschichten oder auch um Metallschichten handeln. Solche Metallschichten können insbesondere deshalb aufgebracht werden, da die Verbraucher daran gewöhnt sind, daß Sanitärarmaturen metallisiert sind.</p>
<p id="p0019" num="0019">Durch das Material "Glas" erschließen sich darüber hinaus völlig neue Gestaltungsmöglichkeiten für Sanitärarmaturen. So kann man beispiels<!-- EPO <DP n="6"> --> weise den Auslauf bewußt nicht weiter beschichten, damit der Verbraucher das durch den Glasauslauf strömende Wasser im Gebrauchszustand der Armatur sehen kann. Es können dabei auch bewußt besondere optische Effekte erzielt werden, indem beispielsweise verschiedene Abschnitte des Auslaufs beschichtet, entweder mit Farbschichten oder mit Metallschichten, werden und andere Abschnitte durchsichtig belassen werden. Es kann beispielsweise auch der Fall vorgesehen sein, daß das Gehäuse, in dem sich üblicherweise die Funktionsteile zur Wasserführung befinden, an den Außenoberflächen beschichtet, insbesondere metallisiert, wird, damit die Funktionsteile von außen nicht sichtbar sind. Der Auslauf selbst kann dann bewußt durchsichtig, d. h. unbeschichtet belassen werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Begriff "Glas" soll bei der Erfindung möglichst umfassend verstanden werden. Bevorzugt werden bei der Erfindung die sogenannten anorganischen Gläser eingesetzt, deren typische Vertreter dem Fachmann ohne weiteres bekannt sind. Vorzugsweise handelt es sich bei dem anorganischen Glas, das erfindungsgemäß zur Fertigung des Auslaufs und des Gehäuses verwendet wird, um übliche technische Gläser wie Quarzglas oder Bleisilikatglas oder insbesondere um Kalk-Natron-Silikatglas oder Borosilikatglas.</p>
<p id="p0021" num="0021">Es ist keine Voraussetzung, daß die erfindungsgemäß verwendeten Gläser nach ihrer Herstellung durchsichtig sind. Die Vorteile, daß aus den inneren, mit dem Wasser in Kontakt tretenden Oberflächen keine Verunreinigungen austreten und/oder daß die äußeren Oberflächen mit Vorteil beschichtbar sind, werden selbstverständlich auch mit undurchsichtigen, beispielsweise entsprechend eingefärbten, Glasmaterialien erreicht. Mit opaken oder durchsichtigen Gläsern lassen sich allerdings besonders schöne optische Effekte erzielen, was die Variationsmöglichkeiten der verschiedenen Ausführungen der Sanitärarmaturen weiter erhöht. Außerdem bietet das Material Glas den Vorteil, daß auf einfache Weise Profilierungen im Gehäuse oder insbesondere im Auslauf vorgesehen<!-- EPO <DP n="7"> --> sein können. Unter Profilierungen sollen hier unterschiedlich dicke Bereiche (Wandstärken) im Material verstanden werden, so daß sich beispielsweise bestimmte Bereiche in ihrer Wandstärke verjüngen oder verdicken, gegebenenfalls auch in regelmäßigen Abständen. Dadurch läßt sich beispielsweise die Festigkeit des Materials erhöhen, oder es lassen sich insbesondere bestimmte optische Effekte im Glasmaterial erreichen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wie bereits angesprochen, ist es bei der Erfindung von besonderem Vorteil, wenn das Gehäuse und/oder der Auslauf auf ihrer Innenseite und/oder Außenseite mindestens teilweise mit einer Beschichtung versehen sind.</p>
<p id="p0023" num="0023">Eine solche Beschichtung kann grundsätzlich auch auf den Innenseiten des Gehäuses oder des Auslaufs vorgesehen sein. Wie bereits erwähnt, ist eine solche Beschichtung nicht erforderlich, um den Austritt von Verunreinigungen aus dem Material Glas selbst zu verhindern. Im vorliegenden Fall werden solche Beschichtungen in erster Linie dekorativen Zwecken dienen. So kann beispielsweise eine solche Innenbeschichtung vorgesehen sein, damit der Auslauf oder das Gehäuse für den Betrachter teilweise oder vollständig unsichtbar erscheint, jedoch von außen das Material Glas sichtbar bleibt. Auf diese Weise können beispielsweise innerhalb des Gehäuses vorhandene Funktionsteile für den Betrachter unsichtbar bleiben, und trotzdem kann der optische Eindruck einer Sanitärarmatur aus Glas erhalten bleiben.</p>
<p id="p0024" num="0024">Besonders bevorzugt sind allerdings Ausführungsformen der Sanitärarmatur, bei denen die Außenseiten mindestens teilweise beschichtet sind, und dann vorzugsweise auf den Innenseiten keine Beschichtung vorgesehen ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">In Weiterbildung der bevorzugten Ausführungsformen handelt es sich bei der Beschichtung um eine Beschichtung aus einem Metall oder einer<!-- EPO <DP n="8"> --> Metallegierung. Mit Metallen oder Metallegierungen lassen sich insbesondere die dekorativen Oberflächen bereitstellen, die dem Verbraucher bei Sanitärarmaturen bekannt sind und die von ihm bei Sanitärarmaturen gewünscht werden. Insbesondere handelt es sich bei dem Metall um Zirconium, Titan oder um Chrom, wobei vorzugsweise glänzende Beschichten vorgesehen sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">Weiter kann es sich bei dem Metall oder der Metallegierung um ein Edelmetall oder eine Edelmetallegierung handeln. Dabei sind als Edelmetalle beispielsweise Silber und Gold zu nennen und als Edelmetallegierungen solche, die Palladium oder Platin als Legierungsbestandteil enthalten.</p>
<p id="p0027" num="0027">Weiter sind in diesem Zusammenhang Legierungen zu nennen, die Ruthenium enthalten, wobei hier wiederum Nickel-Chrom-Ruthenium-Legierungen hervorzuheben sind.</p>
<p id="p0028" num="0028">Weiter können auf den Außenflächen des Auslaufs und/oder des Gehäuses solche Metallschichten vorgesehen sein, die beim Betrachter den optischen Eindruck einer Stahloberfläche hervorrufen. Hierbei kann es sich um Legierungsschichten aus Palladium-Nickel oder Nickel-Wolfram handeln.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die erwähnten Beschichtungen sind auf die Oberflächen der Sanitärarmatur, insbesondere des Auslaufes oder des Gehäuses, vorzugsweise in einem PVD- oder in einem CVD-Verfahren aufgebracht. Hierbei handelt es sich um die Verfahren der "physical vapour deposition" (PVD) bzw. "chemical vapour deposition" (CVD). Im Zusammenhang mit den CVD-Verfahren ist hier insbesondere das Verfahren der "atomic layer deposition" (ALD) zu erwähnen. Alle diese Verfahren sind dem Fachmann grundsätzlich bekannt.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Im Zusammenhang mit den erwähnten PVD- und CVD-Verfahren kommen die Vorteile der vorliegenden Erfindung in besonderer Weise zum Tragen. Wie eingangs erwähnt, werden aus Standardmaterialien wie Messingguß hergestellte Sanitärarmaturen in der Regel galvanisch beschichtet. Dies führt zu zeitaufwendigen Verfahren mit einer Vielzahl von Verfahrensschritten. Mit der Verwendung von Glas als Material für Auslauf und Gehäuse können harte Beschichtungen, insbesondere harte Metallbeschichtungen, auf eine harte Oberfläche, nämlich die Glasoberfläche, aufgebracht werden. Dies macht die erwähnten PVD- und CVD-Verfahren in besonderer Weise für die Beschichtung der erfindungsgemäßen Sanitärarmaturen geeignet. Die Glasoberflächen sind kratzbeständig und glatt, so daß aufwendige Schleifvorgänge, wie sie bei Messingguß vorgesehen sein müssen, entfallen können. Die Aktivierung der Glasoberflächen für die genannten PVD- und CVD-Verfahren ist nicht kritisch und dem Fachmann bekannt. Sie kann beispielsweise naßchemisch mit Hilfe oxidierender Lösungen erfolgen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Als Funktionsteile zur Wasserführung können alle üblichen Funktionsteile eingesetzt werden, die dem Fachmann ohnehin bekannt sind. Letzten Endes sind diese Funktionsteile für die Verwirklichung der Erfindung nicht kritisch.</p>
<p id="p0032" num="0032">Vorzugsweise werden bei den erfindungsgemäßen Sanitärarmaturen sogenannte Mischerkartuschen als Funktionsteile eingesetzt, wie sie beispielsweise in der <patcit id="pcit0005" dnum="DE10011505A1"><text>DE 100 11 505 A1</text></patcit> beschrieben sind.</p>
<p id="p0033" num="0033">Durch die in der <patcit id="pcit0006" dnum="DE10011505A1"><text>DE 100 11 505 A1</text></patcit> beschriebenen Ausführungen lassen sich die zur Wasserführung vorgesehenen Funktionsteile, im vorliegenden Fall bestehend aus "Basisteil" und "Zwischenelement" in einfacher Weise in das Gehäuse der Sanitärarmatur einsetzen. Dabei können auch vorzugsweise Ausführungen vorgesehen sein, bei denen die Mischerkartusche<!-- EPO <DP n="10"> --> zusammen mit anderen wasserführenden Funktionsteilen eine Baueinheit bildet.</p>
<p id="p0034" num="0034">In Weiterbildung können bei der erfindungsgemäßen Sanitärarmatur Sensorelemente zur Betätigung der Armatur und/oder zur Messung des Durchflusses, der Geschwindigkeit, der Temperatur und dergleichen des durchströmenden Wassers vorgesehen sein. Solche Sensorelemente sind dem Fachmann bekannt, und diese können mit Vorzug auch in die entsprechenden Funktionsteile, also beispielsweise in Mischerkartuschen, integriert sein.</p>
<p id="p0035" num="0035">Ebenfalls in Weiterbildung sind erfindungsgemäß Anschlußelemente zur Verbindung der Funktionsteile mit dem Gehäuse oder dem Auslauf vorgesehen. In diesem Zusammenhang wird auf die beiliegenden Zeichnungen verwiesen. Hier kann es sich beispielsweise um hülsenartige oder nippelartige Verbindungselemente, vorzugsweise aus Kunststoff, handeln. Diese können beispielsweise in die entsprechenden Bauteile, vorzugsweise das Gehäuse, eingeklebt werden oder mit Hilfe von Befestigungs- oder Arretierungsmittel, beispielsweise Stiften oder Hülsen aus Kunststoff, fixiert werden.</p>
<p id="p0036" num="0036">Des weiteren können zur Erzielung bestimmter optischer Effekte lichtemittierende Elemente, z. B. lichtemittierende Dioden, vorgesehen sein. Mit solchen Leuchtmitteln lassen sich die Gestaltungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ausnutzen oder noch weiter verbessern.</p>
<p id="p0037" num="0037">Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von zwei bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der Zeichnungen.</p>
<p id="p0038" num="0038">In den Zeichnungen zeigen:<!-- EPO <DP n="11"> -->
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine nicht unter die Erfindung fallende Referenz-Sanitärarmatur in schematischer Schnittdarstellung, und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sanitärarmatur in schematischer Schnittdarstellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0039" num="0039">Die Referenz-Sanitärarmatur 1 besteht aus einem Gehäuse 2 und einem Auslauf 3. Im vorliegenden Fall ist das Gehäuse 2 aus Messingguß gefertigt, während der Auslauf 3 aus einem Borosilikatglas gefertigt ist.</p>
<p id="p0040" num="0040">Innerhalb des Gehäuses 2 befindet sich eine Mischerkartusche 4, die mit Hilfe geeigneter Dichtungselemente 5 mit den entsprechenden Teilen des Gehäuses 2 fluchtet. Der Mischerkartusche 4 ist ein Betätigungselement 6 zugeordnet, mit dessen Hilfe das über die Zuleitungen 7a bzw. 7b einströmende Kaltwasser und Warmwasser gemischt und in Richtung auf den Auslauf weitergeleitet werden kann. Dies ist in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> lediglich schematisch dargestellt.</p>
<p id="p0041" num="0041">Gehäuse 2 und Auslauf 3 sind über ein nippelartiges Verbindungselement 8 mit geeigneten Dichtungselementen 9 verbunden. Auf diese Weise kann das Gehäuse 2 aus Messingguß mit dem Auslauf 3 aus Glasmaterial zusammengebaut werden.</p>
<p id="p0042" num="0042">Dementsprechend zeigt <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine Ausführung, bei der lediglich der Auslauf aus Glasmaterial gefertigt ist. Innerhalb des Auslaufes 3 sind keine wasserführenden Elemente vorgesehen, so daß das aus der Mischerkartusche 4 austretende Wasser den Auslauf 3 im wesentlichen frei durchströmen und mit den inneren Glasoberflächen direkt in Kontakt treten kann.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<p id="p0043" num="0043">Die Ausführungsform gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist gegenüber der Ausführung von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> erfindungsgemäß dahingehend modifiziert, daß bei dieser Sanitärarmatur 11 sowohl das Gehäuse 12 als auch der Auslauf 13 aus Borosilikatglas gefertigt sind. Dabei ist gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> eine einstückige Ausführung der Sanitärarmatur 11 dargestellt. Es lassen sich jedoch in gleicher Weise Ausführungen realisieren, bei denen ein getrennt gefertigtes Gehäuse aus Glas mit einem getrennt gefertigten Auslauf aus Glas, wie bei einer Ausführung gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, aus zwei Teilen miteinander verbunden werden.</p>
<p id="p0044" num="0044">Bei der Ausführung gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist innerhalb des Gehäuses 12 ebenfalls eine Mischerkartusche 14 mit geeigneten Dichtungselementen 15 angeordnet. Auch hier ist in entsprechender Weise ein Betätigungselement 16 vorgesehen, mit dessen Hilfe das durch Zuleitungen 17a bzw. 17b zuströmende Kaltwasser und Warmwasser reguliert und in Richtung des Auslaufs umgelenkt wird. Der Wasserfluß ist in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ebenfalls nicht näher dargestellt.</p>
<p id="p0045" num="0045">Bei der Ausführung gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> kommen eine Vielzahl der geschilderten Vorteile der Erfindung zum Tragen. Aufgrund der Tatsache, daß Gehäuse 12 und Auslauf 13 aus Glas gefertigt sind, gibt es keine inneren Oberflächen, aus denen Verunreinigungen, insbesondere Schwermetalle, austreten könnten. Dementsprechend werden gegebenenfalls vorhandene gesetzliche Vorschriften ohne weiteres erfüllt, was beispielsweise bei Sanitärarmaturen aus Messingguß nur durch aufwendige zusätzliche Maßnahmen, insbesondere Beschichtungen, gewährleistet werden kann. Im übrigen werden gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> sowohl beim Gehäuse 12 als auch beim Auslauf 13 nach außen hin harte, kratzbeständige Oberflächen zur Verfügung gestellt. Diese lassen sich dann gegebenenfalls, was in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> nicht näher dargestellt ist, teilweise oder vollständig<!-- EPO <DP n="13"> --> mit Hilfe vergleichsweise einfacher Verfahren beschichten, beispielsweise mit Hilfe eines PVD-Verfahrens. Auf die entsprechenden Teile der bisherigen Beschreibung wird ausdrücklich verwiesen und Bezug genommen. </p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sanitärarmatur (1; 11) mit
<claim-text>- einem Gehäuse (2; 12),</claim-text>
<claim-text>- einem vollständig aus Glas gefertigen Auslauf (3; 13), der frei von wasserführenden Funktionsteilen (4; 14) ist und am Gehäuse (2; 12) angeformt oder mit dem Gehäuse (2; 12) verbunden oder verbindbar ist, und</claim-text>
<claim-text>- Funktionsteilen (4; 14) zur Wasserführung, die vorzugsweise innerhalb des Gehäuses (2; 12) angeordnet sind,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> auch das Gehäuse (2: 12) vollständig aus Glas gefertigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sanitärarmatur nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> es sich bei dem Glas um ein anorganisches Glas, vorzugsweise um Kalk-Natron-Silikatglas oder Borosilikatglas, handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sanitärarmatur nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Gehäuse (2; 12) oder der Auslauf (3; 13) auf ihrer Innenseite oder Außenseite mindestens teilweise mit einer Beschichtung versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sanitärarmatur nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Beschichtung nur auf der Außenseite des Gehäuses (2; 12) oder des Auslaufes (3; 13) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Sanitärarmatur nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> es sich bei der Beschichtung um eine Beschichtung aus einem Metall oder einer Metallegierung handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Sanitärarmatur nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> es sich bei dem Metall um Zirkon handelt.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Sanitärarmatur nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> es sich bei dem Metall oder der Metalllegierung um ein Edelmetall oder eine Edelmetalllegierung handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Sanitärarmatur nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> es sich bei der Metalllegierung um eine rutheniumhaltige Legierung, vorzugsweise um eine Nickel-Chrom-Ruthenium-Legierung handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Sanitärarmatur nach einem der Ansprüche 3 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Beschichtung in einem PVD- (physical vapour deposition) Verfahren oder einem CVD- (chemical vapour deposition) Verfahren aufgebracht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> als Funktionsteil (4; 14) eine Mischerkartusche vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Sanitärarmatur nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Mischerkartusche (4; 14) zusammen mit anderen wasserführenden Funktionsteilen eine Baueinheit bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> Sensorelemente zur Betätigung der Armatur oder zur Messung des Durchflusses, der Geschwindigkeit, der Temperatur des durchströmenden Wassers vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> Anschlußelemente zur Verbindung der Funktionsteile mit dem Gehäuse (2; 12) oder dem Auslauf (3; 13) vorgesehen sind.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Sanitärarmatur nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Anschlußelemente aus Kunststoff gefertigt sind, wobei vorzugsweise die Anschlußelemente in das Gehäuse (2; 12) oder den Auslauf (3; 13) eingeklebt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> Leuchtmittel, vorzugsweise mindestens eine lichtemittierende Diode, zur Erzielung optischer Effekte vorgesehen sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sanitary fitting (1; 11) with
<claim-text>- a housing (2; 12),</claim-text>
<claim-text>- an outlet (3; 13) which is produced completely from glass and which is free from water-carrying functional parts (4; 14) and is formed on the housing (2; 12) or is connected or can be connected to the housing (2; 12), and</claim-text>
<claim-text>- functional parts (4; 14) for carrying water, which are preferably arranged inside the housing (2; 12),</claim-text>
<b>characterized in that</b> the housing (2; 12) is also produced completely from glass.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sanitary fitting according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the glass is an inorganic glass, preferably soda-lime silicate glass or borosilicate glass.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sanitary fitting according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the housing (2; 12) or the outlet (3; 13) is at least partially provided on its inner side or outer side with a coating.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sanitary fitting according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the coating is provided only on the outer side of the housing (2; 12) or of the outlet (3; 13).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Sanitary fitting according to Claim 3 or 4, <b>characterized in that</b> the coating is a coating of a metal or a metal alloy.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Sanitary fitting according to Claim 5, <b>characterized in that</b> the metal is zirconium.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Sanitary fitting according to Claim 5, <b>characterized in that</b> the metal or the metal alloy is a precious metal or a precious metal alloy.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Sanitary fitting according to Claim 7, <b>characterized in that</b> the metal alloy is a ruthenium-containing alloy, preferably a nickel-chromium-ruthenium alloy.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Sanitary fitting according to one of Claims 3 to 8, <b>characterized in that</b> the coating is applied in a PVD (physical vapor deposition) process or a CVD (chemical vapor deposition) process.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Sanitary fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a mixer cartridge is provided as the functional part (4; 14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Sanitary fitting according to Claim 10, <b>characterized in that</b> the mixer cartridge (4; 14) forms a structural unit together with other water-carrying functional parts.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Sanitary fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> sensor elements for actuating the fitting or for measuring the throughflow, the speed, the temperature of the water flowing through are provided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Sanitary fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> connecting elements for<!-- EPO <DP n="19"> --> connecting the functional parts to the housing (2; 12) or the outlet (3; 13) are provided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Sanitary fitting according to Claim 13, <b>characterized in that</b> the connecting elements are produced from plastic, the connecting elements preferably being adhesively fixed in the housing (2; 12) or the outlet (3; 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Sanitary fitting according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> lighting means, preferably at least one light-emitting diode, are provided to achieve optical effects.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Robinet (1 ; 11) comprenant
<claim-text>- un boîtier (2 ; 12),</claim-text>
<claim-text>- un bec (3 ; 13) entièrement fabriqué en verre, qui est exempt de pièces fonctionnelles conduisant l'eau (4 ; 14) et qui est façonné sur le boîtier (2 ; 12) ou qui est connecté ou peut être connecté au boîtier (2 ; 12), et</claim-text>
<claim-text>- des pièces fonctionnelles (4 ; 14) pour conduire l'eau, qui sont de préférence disposées à l'intérieur du boîtier (2 ; 12),</claim-text>
<b>caractérisé en ce que</b> le boîtier (2 ; 12) est aussi fabriqué complètement en verre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Robinet selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le verre est un verre inorganique, de préférence du verre silico-sodo-calcique ou du verre de borosilicate.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Robinet selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> le boîtier (2 ; 12) ou le bec (3 ; 13) sont pourvus sur leur côté interne ou leur côté externe au moins en partie d'un revêtement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Robinet selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> le revêtement est prévu uniquement sur le côté extérieur du boîtier (2 ; 12) ou du bec (3; 13).<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Robinet selon la revendication 3 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> le revêtement est un revêtement en métal ou en alliage métallique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Robinet selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> le métal est du zircon.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Robinet selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> le métal ou l'alliage métallique est un métal noble ou un alliage de métaux nobles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Robinet selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce que</b> l'alliage métallique est un alliage contenant du ruthénium, de préférence un alliage de nickel-chrome-ruthénium.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Robinet selon l'une quelconque des revendications 3 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> le revêtement est appliqué dans un procédé à PVD (dépôt physique en phase vapeur) ou un procédé à CVD (dépôt chimique en phase vapeur).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Robinet selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'on prévoit comme pièce fonctionnelle (4 ; 14) une cartouche mélangeuse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Robinet selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce que</b> la cartouche mélangeuse (4 ; 14) forme conjointement avec d'autres pièces fonctionnelles conduisant l'eau, une unité structurelle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Robinet selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> des éléments de capteur pour actionner le robinet ou pour mesurer le débit, la vitesse, la température de l'eau s'écoulant, sont prévus.<!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Robinet selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> des éléments de raccord pour connecter les pièces fonctionnelles au boîtier (2 ; 12) ou au bec (3 ; 13) sont prévus.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Robinet selon la revendication 13, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de raccord sont fabriqués en plastique, les éléments de raccord étant de préférence collés dans le boîtier (2 ; 12) ou dans le bec (3 ; 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Robinet selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> des moyens d'éclairage, de préférence au moins une diode électroluminescente, sont prévus pour produire des effets optiques.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="149" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO2005064231A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2005064231</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2006094684A"><document-id><country>WO</country><doc-number>2006094684</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0007]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE3915357A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3915357</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0008]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP1705297A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1705297</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0009]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE10011505A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10011505</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0032]</crossref><crossref idref="pcit0006">[0033]</crossref></li>
</ul></p>
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