Kosmetikeinheit mit verstellbarem Abstreifer

Abstract

 Die Kosmetikeinheit (1) umfasst einen Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme einer kosmetischen Substanz, einen in die kosmetische Substanz eintauchbaren Applikator (4) und eine an einer Behälteröffnung (19a) des Vorratsbehälters (2) angeordnete verstellbare Abstreifteileinheit (3) zum Abstreifen von kosmetischer Substanz von dem Applikator (4). Die Abstreifteileinheit (3) umfasst als jeweils separate Komponenten einen verformbaren Abstreifer (9), ein Halsteil (10) und eine von außen zugängliche Verstellhülse (11). Der Abstreifer (9) ist zwischen der Behälteröffnung (19a) und dem Halsteil (10) angeordnet, wobei eine untere axiale Randzone (17) des Abstreifers (9) fest mit dem Vorratsbehälter (2) und eine obere axiale Randzone (14) des Abstreifers (9) fest mit dem Halsteil (10) verbunden ist. Die Verstellhülse (11) umschließt die Behälteröffnung (9a), den Abstreifer (9) und teilweise das Halsteil (10). Die Verstellhülse (11) ist am Halsteil (10) sowie am Vorratsbehälter (2) drehbeweglich gelagert, so dass mittels einer Drehbewegung der Verstellhülse (11) ein axialer Abstand zwischen der Behälteröffnung (19a) und dem Halsteil (10), eine axiale Ausdehnung des Abstreifers (9) und eine senkrecht zur axialen Richtung verlaufende Fläche einer Abstreiföffnung des Abstreifers (9) veränderbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kosmetikeinheit umfassend einen Vorratsbehälter zur Aufnahme einer kosmetischen Substanz, einen in die kosmetische Substanz eintauchbaren Applikator und eine an einer Behälteröffnung des Vorratsbehälters angeordnete verstellbare Abstreifteileinheit zum Abstreifen von kosmetischer Substanz von dem Applikator.

[0002] Derartige Kosmetikeinheiten mit einer verstellbaren Abstreifteileinheit sind bereits bekannt, beispielsweise aus der US 4 194 848, US 4241 743, US 4261 376, US 4433 928, US 4609 300, DE 35 13025 C2 und EP 1714 579 B1. Bei diesen bekannten Abstreifern lässt sich eine Abstreiföffnung so verstellen, dass beim Durchziehen des Applikators durch den Abstreifer eine unterschiedliche Menge an kosmetischer Substanz abgestreift wird, so dass auf dem Applikator eine in gewissem Umfang einstellbare Menge der kosmetischen Substanz verbleibt und ein unterschiedlicher Auftrag erreicht werden kann.

[0003] Die Variation der Abstreiföffnung erfolgt bei den bekannten verstellbaren Abstreifteileinheiten auf unterschiedliche Weise. In der US 4 194 848 wird eine Variante beschrieben, bei der das Abstreifelement in sich verdrillt wird. Dadurch ist allerdings kein gleichmäßiges Abstreifen mehr gewährleistet. Bei einer anderen Variante, die auch in der US 4 261 376 beschrieben ist, wird die Position des Abstreifelements relativ zu einer anderen, ebenfalls mit einer Öffnung versehenen Komponente verändert, so dass die insgesamt resultierende freie Abstreiföffnung in ihrem Flächeninhalt variiert wird. Bei anderen, beispielsweise in der US 4241 743, US 4 433 928, US 4 609 300 und DE 35 13 025 C2 beschriebenen Ausgestaltungen wird das Abstreifelement längs einer weiteren Führungskomponente geführt oder eine derartige Führungskomponente wird gegen das Abstreifelement gedrückt, so dass sich im Ergebnis jeweils die Flache der Abstreiföffnung verändert.

[0004] Bei den im Stand der Technik beschriebenen Lösungen kann es vor allem nach längerem Gebrauch und nach längerer Einstellung ein und derselben Größe der Abstreiföffnung dazu kommen, dass eine Verstellung nicht mehr möglich ist. Dies kann beispielsweise aufgrund einer Verklebung des Abstreifelements mit der kosmetischen Substanz und/oder aufgrund eines (Teil-)Verlusts der Elastizität des Abstreifers resultieren.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine Kosmetikeinheit der eingangs bezeichneten Art anzugeben, die eine dauerhafte Verstellbarkeit der Abstreifteileinheit gewährleistet.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Kosmetikeinheit entsprechend den Merkmalen des Patentanspruchs 1 angegeben. Wesentliche Aspekte dieser erfindungsgemäßen Kosmetikeinheit bestehen darin, dass die Abstreifteileinheit aus mehreren separaten Komponenten aufgebaut ist, wobei trotzdem eine feste Verbindung zwischen der unteren axialen Randzone des Abstreifers mit dem Vorratsbehälter und der oberen axialen Randzone des Abstreifers mit dem Halsteil vorgesehen ist. Diese Verbindung ist insbesondere so fest ausgestaltet, dass sie sich während des normalen Gebrauchs der erfindungsgemäßen Kosmetikeinheit - auch nach längerer Gebrauchsdauer und vor allem auch nach mehrfacher Verstellung der Abstreifteileinheit - nicht löst. Diese feste Anbindung des Abstreifers an die beiden axial benachbarten Komponenten, also den Vorratsbehälter und den Halsteil, führt dazu, dass bei einer mittels der Verstellhülse hervorgerufenen Veränderung des Abstands zwischen der Behälteröffnung und dem Halsteil der Abstreifer zwangsweise mitgeführt wird, wobei diese Führung sowohl in Richtung eines sich verkleinernden Abstands als auch in Richtung eines sich vergrößernden Abstands wirkt. Damit ist eine dauerhafte Verstellbarkeit der erfindungsgemäßen Kosmetikeinheit gegeben, selbst wenn die Abstreifteileinheit über eine längere Dauer nicht verstellt worden ist oder der Abstreifer alterungsbedingt einen Teil seiner Elastizität verloren hat. Die aufgrund der festen Verbindung mit den benachbarten Komponenten gegebene Führung wirkt auch in diesen Konstellationen, so dass die Öffnungsfläche der Abstreiföffnung bei der erfindungsgemäßen Kosmetikeinheit auch dann noch verändert werden kann.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Kosmetikeinheit ergeben sich aus den Merkmalen der von Anspruch 1 abhängigen Ansprüche.

[0008] Die in den Ansprüchen 2 und 3 genannten Rastnut-Rastwulst-Verbindungen stellen eine einfache, aber doch dauerhaft wirksame feste Verbindung zwischen dem Abstreifer und der jeweils benachbarten Komponente, also dem Vorratsbehälter bzw. dem Halsteil, dar.

[0009] Aufgrund der gemäß Anspruch 4 vorgesehen Einschnürung verformt sich der Abstreifer gerade im Bereich der Abstreiföffnung besonders effizient, wenn eine Zug- oder Druckkraft in axialer Richtung, d.h. in Richtung einer zentralen Mittellangsachse der Kosmetikeinheit, aufgebracht wird. Die Fläche der Abstreiföffnung verändert sich dadurch wunschgemäß. Die Einschnürung des Abstreifers steht, abgesehen von dem auf der Innenseite angeordneten Applikator und dessen Stiel, mit keinem anderen Element der Kosmetikeinheit in unmittelbarem Kontakt, insbesondere nicht an der Außenseite des Abstreifers. Ganz allgemein wird bei der erfindungsgemäßen Kosmetikeinheit eine Veränderung der Abstreiföffnungsfläche führungsfrei, d.h. ohne Kontakt zu Führungskomponenten, die ansonsten bei bekannten Kosmetikeinheiten mittels entsprechender Anlageflächen eine Veränderung der Abstreiföffnung herbeiführen, erreicht. Die Variation der Abstreiföffnungsfläche ergibt sich aufgrund einer Eigenverformung im Bereich der Einschnürung ausschließlich aufgrund einer axial auf den Abstreifer einwirkenden Zug- oder Druckkraft.

[0010] Die gemäß Anspruch 5 vorgesehene Ausgestaltung bewirkt, dass der Vorratsbehälter und das Halsteil nur in axialer Richtung gegeneinander in ihrer Position verändert werden können. Eine relative Positionsveränderung in Umfangsrichtung wird dagegen durch den in die Wandausnehmung eingreifenden Kopplungssteg verhindert.

[0011] Das gemäß Anspruch 6 vorgesehene Hülsengewinde setzt eine Drehbewegung in einfacher Weise in eine Längsbewegung um, so dass die gewünschte Zug- oder Druckkraft in axialer Richtung auf den Abstreifer aufgebracht werden kann.

[0012] Die Ausgestaltungen gemäß der Ansprüche 6 und 7 verhindern ein Überdrehen des Hülsengewindes und damit eine Zerstörung der Kosmetikeinheit.

[0013] Die Zwangsführungen gemäß Anspruch 9 und 10 stellen sicher, dass das Halsteil bei einem Verdrehen der Verstellhülse unabhängig von der Drehrichtung axial bezüglich des Vorratsbehälters nach oben oder nach unten verschoben wird. Die Zwangsführung wirkt also insbesondere in beide Richtungen, bezogen auf die Verstellhülse also in beide Drehrichtungen und bezogen auf das Halsteil und den Vorratsbehälter in beide axiale Richtungen.

[0014] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1 und 2:

ein Ausführungsbeispiel einer Kosmetikeinheit mit einer verstellbaren Abstreifteileinheit in einem Längsquerschnitt bzw. einer Seitenansicht,

Fig. 3

einen Längsquerschnitt eines Vorratsbehälters mit aufgesetzter Abstreifteileinheit der Kosmetikeinheit gemäß Fig. 1 und 2,

Fig. 4 bis 6

einen Vorratsbehälter der Kosmetikeinheit gemäß Fig. 1 und 2 in zwei Seitenansichten bzw. einem Längsquerschnitt,

Fig. 7 und 8

ein Halsteil der Abstreifteileinheit der Kosmetikeinheit gemäß Fig. 1 und 2 in einer perspektivischen Ansicht bzw. einem Längsquerschnitt,

Fig. 9 und 10

eine Verstellhülse der Abstreifteileinheit der Kosmetikeinheit gemäß Fig. 1 und 2 in einer perspektivischen Ansicht bzw. einem Längsquerschnitt,

Fig. 11 bis 13

ein erstes Ausführungsbeispiel eines Abstreifers der Abstreifteileinheit der Kosmetikeinheit gemäß Fig. 1 und 2 in einer perspektivischen An- sicht, einem Längsquerschnitt bzw. einer Draufsicht von einer axialen Stirnseite aus, und

Fig. 14

ein zweites Ausführungsbeispiel eines Abstreifers der Abstreifteileinheit der Kosmetikeinheit gemäß Fig. 1 und 2 in einem Längsquerschnitt.

[0015] Einander entsprechende Teile sind in den Fig. 1 bis 14 mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0016] Das in Fig. 1 und 2 gezeigte Ausführungsbeispiel einer Kosmetikeinheit 1 umfasst als Hauptbestandteile einen Vorratsbehälter 2 zur Aufnahme einer nicht näher gezeigten kosmetischen Substanz, beispielsweise von Mascara-, Eyeliner-, Lipgloss-, Eyeshadow-, Nagellack- oder Haarfarbesubstanz, eine Abstreifteileinheit 3 sowie eine weitere kombinierte Teileinheit mit einem Applikator 4, der mittels eines Applikatorstiels 5 und eines Gewindeeinsatzes 6 mit einer Kappe 7 verbunden ist. Die Kappe 7 dient zum einen zum Verschließen des Vorratsbehälters 2 und zum anderen auch als Griff zur Handhabung des Applikators 4. Die Kosmetikeinheit 1 hat eine zentrale Mittellängsachse 8. Die Kosmetikeinheit 1 ist aus Kunststoff gefertigt. Die einzelnen Komponenten und insbesondere der Vorratsbehälter 2 können jeweils als geblasenes oder gespritztes Kunststoffteil ausgeführt sein.

[0017] Wie insbesondere aus der Längsschnittdarstellung gemäß Fig. 3 hervorgeht, in der der Vorratsbehälter 2 mit aufgesetzter Abstreifteileinheit 3 gezeigt ist, umfasst die Abstreifteileinheit 3 ebenfalls mehrere separate, zusammengefügte Einzelkomponenten, nämlich einen elastisch verformbaren Abstreifer 9 als eigentliches Abstreifelement, ein Halsteil 10, eine Verstellhülse 11 und ein an einem oberen axialen Ende des Halsteils 10 eingesetztes Dichtungselement 12. Letzteres weist wie der Abstreifer 9 eine gewisse Elastizität auf, ist aber unabhängig von dem Abstreifer 9 ausgeführt. Das Dichtungselement 12 liegt insbesondere mit seinem oberen axialen Umfangsrand bei aufgesetzter Kappe 7 eng an dem auf das Halsteil 10 aufgeschraubten Gewindeeinsatz 6 an, wodurch eine sichere Abdichtung der Kosmetikeinheit 1 erreicht wird und die in dem Vorratsbehälter 2 eingefüllte kosmetische Substanz nicht auslaufen kann.

[0018] Das Dichtungselement 12 hat auch einen hohlzylindrischen Fortsatz, der in eine Öffnung des Halsteils 10 eingesteckt ist und dort mittels einer Ringwulst, die in eine zugehörige Ringnut 13 (siehe Fig. 8) an einer Innenwand 10 der Öffnung des Halsteils 10 eingreift, gesichert ist.

[0019] Ringnut-Ringwulst-Verbindungen sind auch zwischen dem Abstreifer 9 und dem Vorratsbehälter 2 sowie dem Halsteil 10 vorgesehen. An einer oberen axialen Randzone 14 läuft an einer Außenwand des Abstreifers 9 ein Sicherungswulst 15 ringsum (siehe Fig. 12). Dieser Sicherungswulst 15 greift im montierten Zustand in eine an einer Innenwand des Halsteils 10 vorgesehene korrespondierende, ebenfalls ringsum laufende Sicherungsnut 16 ein (siehe Fig. 8). Eine ähnliche Verbindung ist auch an einer unteren axialen Randzone 17 des Abstreifers 9 vorgesehen, wo an einer Außenwand des Abstreifers 9 ein weiterer Sicherungswulst 18 vorgesehen ist (siehe Fig. 12). Letzterer greift in eine an einer Innenwand eines Behalterhalses 19 vorgesehene Sicherungsnut 20 ein (siehe Fig. 6). Zusätzlich hat der Abstreifer 9 eine obere, die obere axiale Randzone 14 begrenzende Schulter 21, die sich im montierten Zustand an einem an der Innenwand des Halsteils 10 vorgesehenen rings umlaufenden Vorsprung 21a abstützt, sowie eine untere, die untere axiale Randzone 17 begrenzende Schulter 22, die sich im montierten Zustand an einem oberen Rand des Vorratsbehälters 2 bzw. des Behalterhalses 19 abstützt (siehe Fig. 3 und 12). Insgesamt ergibt sich vor allem aufgrund des Zusammenwirkens der Sicherungswulste 15 und 18 mit der jeweils zugehörigen Sicherungsnut 16 bzw. 20 eine feste Verbindung zwischen dem Abstreifer 9 und dem Halsteil 10 bzw. dem Vorratsbehälter 2. Diese Verbindung ist insbesondere so fest, dass sie sich nach der während der Montage erfolgten Einrastung der jeweiligen Wulst-Nut-Kopplung später während des normalen Gebrauchs der Kosmetikeinheit 1 nicht mehr löst.

[0020] Der Behalterhals 19 hat zwei Wandausnehmungen 23 und 24, die sich ausgehend vom öffnungsseitigen axialen oberen Rand bzw. Ende des Vorratsbehälters 2 bzw. des Behälterhalses 19 in axialer Richtung, also in Richtung der Mittellangsachse 8, nach unten in Richtung des Behälterbodens erstrecken (siehe Fig. 4 bis 6). Die Wandausnehmungen 23 und 24 liegen einander gegenüber. Sie haben in der in Fig. 4 gezeigten Seitenansicht eine rechteckige Querschnittskontur. Sie sind dadurch gebildet, dass die Behälterwand in zwei kreisringsektorförmigen Abschnitten, die an den oberen Rand des Behalterhalses 19 angrenzen, mit geringerer Wandstärke ausgeführt ist als an anderen Stellen des Behalterhalses 19. In radialer Richtung erstrecken sich die Wandausnehmungen 23 und 24 ausgehend von außen ein Stück weit in das Material der Behälterwand hinein, wobei aber eine Restwand mit der geringeren Wandstärke stehen bleibt. Dadurch bleibt der Vorratsbehälter 2 auch im Bereich der Wandausnehmungen 23 und 24 dicht gegenüber einem Austritt der in den Vorratsbehälter 2 eingefüllten kosmetischen Substanz.

[0021] An der Unterseite des Halsteils 10 sind zwei Kopplungsstege 25 und 26 angeformt, deren Form an die der Wandausnehmungen 23 und 24 angepasst ist. Die Kopplungsstege 25 und 26 erstrecken sich am abstreiferseitigen axialen Ende des Halsteils 10 in axialer Richtung nach unten weg (siehe Fig. 7 und 8). Im montierten Zustand der Kosmetikeinheit 1 greifen die beiden Kopplungsstege 25 und 26 jeweils mindestens ein Stück weit in eine der beiden Wandausnehmungen 23 und 24 ein. Dadurch wird erreicht, dass der Vorratsbehälter 2 und das Halsteil 10 zwar in axialer Richtung gegeneinander verschoben werden können, nicht jedoch in Umfangsrichtung. Hierdurch wird auch eine Führung für das Halsteil 10 erreicht.

[0022] Das Halsteil 10 ist in seiner oberen Hälfte mit einem zweigängigen Außengewinde 27 versehen, auf das der innerhalb der Kappe 7 fest eingesetzte Gewindeeinsatz 6, der ein korrespondierendes Innengewinde aufweist, aufgeschraubt werden kann. Außerdem ist in diesem Bereich auch mindestens ein Rastvorsprung 28 vorgesehen, der bei vollständig aufgeschraubter Kappe 7 in eine nicht näher gezeigte korrespondierende Rastausnehmung hör- und fühlbar einschnappt, wodurch dem Benutzer angezeigt wird, dass die Kosmetikeinheit 1 nun korrekt verschlossen ist. Außerdem wird durch diesen Rastmechanismus (Click-Close-System) ein selbstständiges Öffnen der Kosmetikeinheit 1 verhindert.

[0023] Die von außen sicht- und betätigbare Verstellhülse 11 ist sowohl am Halsteil 10 als auch am Behälterhals 19 drehbeweglich gelagert. Sie stellt neben dem Abstreifer 9 eine weitere Verbindung zwischen dem Vorratsbehälter 2 und dem Halsteil 10 her. Diese Verbindung ist beweglich. Die Verstellhülse 11 umgibt eine Behälteröffnung 19a des Vorratsbehälters 2 am oberen Rand des Behälterhalses 19 sowie den Abstreifer 9 und auch zumindest ein Stück weit das Halsteil 10.

[0024] Zur drehbeweglichen Lagerung am Halsteil 10 hat die Verstellhülse 11 an ihrem oberen axialen Rand einen nach innen gerichteten Ringvorsprung 29, der an der Innenwand der Verstellhülse 11 ringsum läuft. Im montierten Zustand liegt dieser Ringvorsprung 29 auf einer korrespondierenden Schulter 30, die an der Außenseite des Halsteils 10 ebenfalls ringsum laufend vorgesehen ist (siehe Fig. 8 und 10). Darüber hinaus sind in der oberen Hälfte der Verstellhülse 11 an der Innenwand unterhalb des Ringvorsprungs 29 zwei kreisringsektorförmige, insbesondere viertelkreisringsektorförmige Wulstvorsprunge 31 vorgesehen, von denen in Fig. 10 nur einer dargestellt ist. Die Wulstvorsprünge 31 sind in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt an der Innenwand der Verstellhülse 11 angeordnet. Grundsätzlich kann anstelle der beiden Wulstvorsprünge 31 auch ein durchgehend umlaufender Ringvorsprung vorgesehen sein. Die beiden Wulstvorsprünge 31 greifen im montierten Zustand in eine an der Außenwand des Halsteils 10 ringsum laufende Nut 32 ein. Aufgrund der zusammenwirkenden Elemente 29 bis 32 wird eine Zwangsführung zwischen der Verstellhülse 11 und dem Halsteil 10 in beide axiale Richtungen erreicht. Die Kombination von Ringvorsprung 29 und Schulter 30 überträgt dabei ausschließlich eine in Richtung des Bodens des Vorratsbehälters 2 gerichtete Kraft von der Verstellhülse 11 auf das Halsteil 10, wohingegen die Kombination der Wulstvorsprünge 31 mit der Nut 32 in beide axiale Richtungen wirkt. Insofern ist die Kraftwirkung, die von der Versteilhülse 11 auf das Halsteil 10 in Richtung des Bodens des Vorratsbehälters 2 ausgeübt werden kann, größer als die in entgegengesetzter Richtung.

[0025] In der unteren Hälfte hat die Verstellhülse 11 Kopplungs- bzw. Lagerungselemente, die zur Kopplung mit dem Behälterhals 19 bestimmt sind. Hierbei handelt es sich um an der Innenwand vorstehende Gewindevorsprünge 33, 34, 35 und 36, die paarweise axial nebeneinander und durch einen Gewindegang 37 bzw. 38 axial voneinander getrennt angeordnet sind. Die beiden Paare der Gewindevorsprunge 33 und 34 einerseits bzw. 35 und 36 andererseits sind in Umfangsrichtung um 180° versetzt zueinander angeordnet. In den Gewindegängen 37 und 38 sind im montierten Zustand Gewindesegmente 39 und 40 eines am Behälterhals 19 angeordneten Außengewindes geführt. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, sind die beiden Gewindesegmente 39 und 40 versetzt zueinander angeordnet. Sie erstrecken sich in Umfangsrichtung jeweils über 180°. Ihre End-/Anfangsabschnitte sind axial hintereinander angeordnet. Außerdem sind ihre an diesen End-/Anfangsabschnitten vorgesehenen Flanken 41 bzw. 42 schräg hinterschnitten. Die Flanken 41, 42 der Gewindesegmente 39, 40 wirken mit den Gewindevorsprüngen 33 bis 36 der Verstellhülse 11 so zusammen, dass Anschläge für eine Anfangs- und Enddrehposition der Verstellhülse 11 gegeben sind. In diesen beiden Endpositionen liegt mindestens eine der Flanken 41, 42 an einer Seitenwand 43 eines der Gewindevorsprünge 33 bis 36 an. Die Seitenwand 43 ist in Fig. 9 beispielhaft nur für den Gewindevorsprung 34 eingezeichnet. Die Seitenwand 43 ist korrespondierend zu den Flanken 41, 42 ebenfalls schräg hinterschnitten. Aufgrund dieser aneinander angepassten schrägen Hinterschneidungen sind die zwischen den Gewindevorsprüngen 33 bis 36 und den Flanken 41, 42 jeweils gebildeten Anschläge besonders sicher. Auf diese Weise wird selbst bei erhöhtem Kraftaufwand ein Überdrehen der Verstellhülse 11 über diese Anschläge hinaus verhindert. Der an den Flanken 41, 42 und den Seitenwänden 43 jeweils vorgesehene Hinterschneidungswinkel liegt beispielsweise bei 20°.

[0026] Die Gewindevorsprünge 33 bis 36 sind an ihrer dem unteren axialen Rand der Verstellhülse 11 zugewandten Seite angeschrägt. Dementsprechend sind auch die Gewindesegmente 39 bis 40 ihrer dem oberen axialen Rand 25 des Vorratsbehälters 2 zugewandten Seite angeschrägt. Dadurch lässt sich die Verstellhülse 11 einfach über die Gewindesegmente 39, 40 aufschnappen. Da an den anderen Seiten der Gewindevorsprünge 33 bis 36 und der Gewindesegmente 39 und 40 keine vergleichbare Abschrägung vorgesehen ist, lässt sich die Verstellhülse 11 nach einmal erfolgter Montage nicht ohne Beschädigung wieder von dem Vorratsbehälter 2 abziehen. Die Verstellhülse 11 ist also in axialer Richtung fest, aber drehbeweglich mit dem Vorratsbehälter 2 verbunden. Gleiches gilt aufgrund des Ringvorsprungs 29 und der Schulter 30 auch für die Verbindung zwischen der Verstellhülse 11 und dem Halsteil 10. Die ineinandergreifenden Gewindevorsprünge 33 bis 36 und Gewindesegmente 39, 40 bilden eine Zwangsführung zwischen der Verstellhülse 11 und dem Vorratsbehälter 2 in beide axiale Richtungen.

[0027] Aufgrund des zwischen dem Behälterhals 19 und der Verstellhülse 11 vorgesehenen Hülsengewindes wird eine Drehbewegung der Verstellhülse 11 in eine axiale Bewegung zwischen dem Vorratsbehälter 2 einerseits und der Verstellhülse 11, sowie dem mit der Verstellhülse 11 axial gekoppelten Halsteil 10 andererseits umgesetzt. Mittels einer entsprechenden Verdrehung der Verstellhülse 11 kann insbesondere das Halsteil 10 näher an den Vorratsbehälter 2 herangezogen werden, wodurch eine axiale Druckkraft auf den Abstreifer 9 ausgeübt wird. Mit der Reduzierung des axialen Abstands zwischen dem Halsteil 10 und dem Vorratsbehälter 2 reduziert sich auch die axiale Ausdehnung des Abstreifers 9. Eine Folge davon ist eine Veränderung, insbesondere eine Verkleinerung einer Abstreiföffnung 44, die im Mittelbereich des Abstreifers 9 gebildet ist. An dieser Stelle weist der Abstreifer 9 eine ringförmige Einschnürung 45 auf, so dass der Abstreifer 9 in diesem Bereich in etwa die Form eines Hyperboloiden aufweist. Der in Fig. 12 und 13 gezeigte Abstreifer 9 hat im Bereich der Einschnürung 45 in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordnete Schlitze 46, so dass die Abstreiföffnung 44 eine im Wesentlichen kreisrunde Öffnungsfläche aufweist, die mit zusätzlichen zackenartigen Ausnehmungen am Umfangsrand versehen ist (siehe Fig. 13).

[0028] Grundsätzlich sind auch andere Ausgestaltungen der Abstreiföffnung 44 möglich. Bei einem diesbezüglich anderes, aber ansonsten im Wesentlichen identisch ausgestalteten Abstreifer 47, der in Fig. 14 dargestellt ist, hat eine Abstreiföffnung 48 eine runde Öffnungsfläche, da keine Schlitze 46 im Bereich der Einschnürung 45 vorgesehen sind. Darüber hinaus sind auch andere geometrische Formen von Abstreiföffnungen möglich, beispielsweise sternförmige, geschlitzte, usw.

[0029] Die Abstreifer 9 und 47 bestehen aus einem flexiblen Material, wie beispielsweise Gummi oder Silikon. Die Abstreifer 9 und 47 sind im Mittelbereich nicht vollständig symmetrisch zur Ebene der Abstreiföffnungen 44 bzw. 48 ausgebildet. So ist die Wandstärke des Abstreifers 9 bzw. 47 im Bereich der Einschnürung 45 oberhalb der Einschnürung 45 größer als unterhalb. Dadurch wird eine Abstreifkraft gewährleistet, die beim Herausziehen des Applikators 4 der Bewegungsrichtung des Applikators 4 entgegenwirkt. Außerdem läuft der Abstreifer 9 bzw. 47 mit einem kegelstumpfförmigen unteren Abschnitt auf die Abstreiföffnung 44 bzw. 48 zu, wohingegen der obere auf die Abstreiföffnung 44 bzw. 48 zulaufende Abschnitt bauchig mit einer insbesondere nach außen gerichteten Wölbung ausgeführt ist.

[0030] Aufgrund des bereits beschriebenen Wirkungsmechanismus können die Abstreiföffnungen 44 und 48 verändert werden. Durch das Zusammenpressen des Abstreifers 9 bzw. 47 verringert sich die Öffnungsfläche der Abstreiföffnung 44 bzw. 48. Bei der geschlitzten Ausführungsform des Abstreifers 9 lässt sich ein Öffnungsdurchmesser D der Abstreiföffnung um bis zu 2,5 mm, insbesondere um bis zu 2,2 mm verringern. Bei einer in den Fig. 11 bis 13 dargestellten bevorzugten Ausgestaltung liegt der Ausgangswert des Öffnungsdurchmessers D, also der Durchmesserwert bei unkomprimiertem Abstreifer 9, bei etwa 4,7 mm, wohingegen der Öffnungsdurchmesser bei maximaler Kompression des Abstreifers 9 nur noch 2,5 mm beträgt.

[0031] Bei der ungeschlitzten Ausführungsform des Abstreifers 47 beträgt die Verstellmöglichkeit für den Öffnungsdurchmesser D etwa 1,5 mm, insbesondere 0,9 mm oder auch nur 0,8 mm. Hierbei gibt es Ausführungsformen, bei denen der Öffnungsdurchmesser D von 4,7 mm auf 3,2 mm oder auch von 7,9 mm auf 6,4 mm reduziert werden kann.

[0032] Soll die Abstreiföffnung 44 bzw. 48 wieder vergrößert werden, geschieht dies über ein Zurückdrehen der Verstellhülse 11. Dabei wird nicht nur die auf den Abstreifer 9 bzw. 47 ausgeübte Druckkraft reduziert. Vielmehr wird der Abstreifer 9 bzw. 47 aufgrund der Nut-Wulst-Verbindungen mittels der Sicherungswulste 15, 18 und Sicherungsnuten 16, 20 aktiv auseinander gezogen. Dadurch wird verhindert, dass der Abstreifer 9 bzw. 47 unbeabsichtigt in seiner zusammengepressten Position mit der engen Öffnungsweite verbleibt. Bei der verstellbaren Kosmetikeinheit 1 ist eine Zwangsführung der Abstreifeinheit 3 und insbesondere deren Komponenten, wie der Verstellhülse 11 und/oder des Abstreifers 9 bzw. 47, in beide axiale Richtungen vorgesehen.

[0033] Der Appliktorstiel 5 hat an der Stelle, an der die Abstreiföffnung 44 bzw. 48 bei geschlossener Stellung der Kosmetikeinheit 1 angeordnet ist, eine Verjüngung, um ein unerwünschtes Ausdehnen oder Ausleiern des Abstreifers 9 bzw. 47 zu verhindern. Die Verjüngung des Applikatorstiels 5 ist auf den jeweils kleinsten einstellbaren Öffnungsdurchmesser D der Abstreiföffnung 44 bzw. 48 ausgelegt.

[0034] Grundsätzlich ist es denkbar, mittels der Verstellhülse 11 nur zwei Positionen für verschiedene Abstreiföffnungen 44 bzw. 48 vorzusehen. Ebenso sind Varianten möglich, bei denen sich auch Zwischenwerte einstellen lassen oder eine stufenlose Verstellung der Abstreiföffnung 44 bzw. 48 vorgesehen ist. Weiterhin können am Vorratsbehälter 2 und/oder an der Verstellhülse 11 Markierungen 49 bzw. 50 vorgesehen sein, um dem Benutzer einen Hinweis auf die aktuell eingestellte Öffnungsweite der Abstreiföffnung 44 bzw. 48 zu geben. Günstig ist es, wenn der maximale Verdrehweg zwischen den beiden Endpositionen der Verstellhülse 11 nicht mehr als 180°, insbesondere 160° und vorzugsweise 140° betragt. Dann ist kein Umgreifen während des Verdrehens der Verstellhülse 11 erforderlich. Außerdem kann der Benutzer die Markierungen 49 bzw. 50 stets im Blick behalten. Insgesamt ist somit eine einfachere Handhabung möglich.

[0035] Die Abstreiföffnung 44 bzw. 48 lässt sich bei der Kosmetikeinheit 1 in jedem Gebrauchszustand, also sowohl bei geöffneter als auch bei geschlossener Kosmetikeinheit 1, verstellen. Dies erfolgt stets von außen mittels der immer zugänglichen Verstellhülse 11. Die axiale Ausdehnung des Spalts zwischen der Verstellhülse 11 und der Kappe 7 ist bei jeder Drehstellung 20 der Verstellhülse 11 gleich, so dass sich z.B. stets feststellen lässt, ob die Kosmetikeinheit 1 fest und insbesondere dicht verschlossen ist.

[0036] Die Kosmetikeinheit ist demnach sehr einfach in der Handhabung. Dies gilt aber auch für die Herstellung und Abfüllung. So kann die Kosmetikeinheit 1 im Prinzip mit jeder denkbaren kosmetischen Substanz befüllt werden. Dabei ist es insbesondere möglich, die Abstreifteileinheit 3 bereits auf den Vorratsbehälter 2 vorzumontieren und erst danach eine Befüllung mit der jeweiligen kosmetischen Substanz vorzunehmen. Die Befüllung kann dabei insbesondere auch mit den üblichen Abfüllmaschinen erfolgen.

Ansprüche

1. Kosmetikeinheit umfassend

a) einen Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme einer kosmetischen Substanz,

b) einen in die kosmetische Substanz eintauchbaren Applikator (4) und

c) eine an einer Behälteröffnung (19a) des Vorratsbehälters (2) angeordnete verstellbare Abstreifteileinheit (3) zum Abstreifen von kosmetischer Substanz von dem Applikator (4), wobei

c1) die Abstreifteileinheit (3) als jeweils separate Komponenten einen verformbaren Abstreifer (9; 47), ein Halsteil (10) und eine von außen zugängliche Verstellhülse (11) umfasst,

c2) der Abstreifer (9; 47) zwischen der Behälteröffnung (19a) und dem Halsteil (10) angeordnet ist, wobei eine untere axiale Randzone (17) des Abstreifers (9; 47) fest mit dem Vorratsbehälter (2) und eine obere axiale Randzone (14) des Abstreifers (9; 47) fest mit dem Halsteil (10) verbunden ist,

c3) die Verstellhülse (11) die Behälteröffnung (19a), den Abstreifer (9; 47) und teilweise das Halsteil (10) umschließt und am Halsteil (10) sowie am Vorratsbehälter (2) drehbeweglich gelagert ist,

c4) so dass mittels einer Drehbewegung der Verstellhülse (11) ein axialer Abstand zwischen der Behälteröffnung (19a) und dem Halsteil (10), eine axiale Ausdehnung des Abstreifers (9; 47) und eine senkrecht zur axialen Richtung verlaufende Fläche einer Abstreiföffnung (44; 48) des Abstreifers (9; 47) veränderbar sind.

2. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere axiale Randzone (17) des Abstreifers (9; 47) und der Vorratsbehälter (2) mittels einer Rastnut-Rastwulst-Verbindung miteinander verbunden sind.

3. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere axiale Randzone (14) des Abstreifers (9; 47) und das Halsteil (10) mittels einer Rastnut-Rastwulst-Verbindung miteinander verbunden sind.

4. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (9; 47) im Bereich der Abstreiföffnung (44; 48) eine außen freistehende Einschnürung (45) aufweist.

5. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Behälterwand des Vorratsbehälters (2) mindestens eine Wandausnehmung (23, 24) hat, die sich ausgehend vom öffnungsseitigen axialen oberen Ende des Vorratsbehälters (2) in axialer Richtung erstreckt, und dass am Halsteil (10) an dessen abstreiferseitigem axialen Ende mindestens ein vorstehender, sich in axialer Richtung erstreckender Kopplungssteg (25, 26) vorgesehen ist, der zumindest teilweise in die Wandausnehmung (23, 24) eingreift.

6. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die Verstellhülse (11) entweder am Vorratsbehälter (2) oder am Halsteil (10) mittels eines Hülsengewindes gelagert ist.

7. Kosmetikeinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Hülsengewinde als Außengewinde am Vorratsbehälter (2) oder am Halsteil (10) angebracht ist und zwei gegeneinander versetzte Gewindesegmente (39, 40) aufweist.

8. Kosmetikeinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verstellhülse (11) mindestens ein nach innen vorstehender Gewindevorsprung (33 - 36) vorgesehen ist, der einen Anschlag für eine Flanke (41, 42) zumindest eines der Gewindesegmente (39, 40) bildet.

9. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellhülse (11) am Halsteil (10) zwangsgeführt ist.

10. Kosmetikeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteilhülse (11) am Vorratsbehälter (10) zwangsgeführt ist.

Zeichnung