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<ep-patent-document id="EP09173352A2" file="EP09173352NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2179716" kind="A2" date-publ="20100428" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2179716</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20100428</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09173352.7</B210><B220><date>20091016</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102008052968</B310><B320><date>20081023</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B405><B430><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A61G   7/10        20060101AFI20091229BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Transportvorrichtung für Patienten</B542><B541>en</B541><B542>Transport device for patients</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de transport pour patients</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Schuster, Jürg O.</snm><iid>10346650</iid><irf>P 1228-SM/EP</irf><adr><str>Grundstrasse 14</str><city>8126 Zumikon</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schuster, Jürg O.</snm><adr><str>Grundstrasse 14</str><city>8126 Zumikon</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Schickedanz, Willi</snm><iid>00010191</iid><adr><str>Langener Strasse 68</str><city>63073 Offenbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Patienten, die mit geringer Kraft von einer ersten Stelle zu einer zweiten Stelle transportiert werden sollen. Hierzu ist ein festes Brett vorgesehen, das auch elastisch sein kann, wobei dieses Brett von einem Endlosband umgeben ist. Dieses Endlosband ist an die Form des Bretts angepasst und kann um das Brett herum gleiten. Die äußeren Enden des Bretts sind mit Kappen versehen, die einerseits dem Brett an den Enden eine hohe Steifigkeit verleihen und andererseits verhindern, dass Körperflüssigkeit in den Zwischenraum zwischen Brett und Endlosband gelangen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="157" he="118" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">In Kliniken oder bei der häuslichen Pflege von Patienten besteht oft das Bedürfnis, den Patienten von einer Stelle zu einer anderen zu transportieren, ohne dass der Patient einen eigenen Beitrag zur Fortbewegung leistet. Ein solcher Transport findet beispielsweise von einem ersten Bett zu einem daneben stehenden zweiten Bett statt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist bereits eine Transportvorrichtung für Patienten bekannt, die tragbar ist und mit der es möglich ist, auch schwergewichtige Patienten durch körperlich schwache Personen umzubetten (<patcit id="pcit0001" dnum="DE3806470C2"><text>DE 38 06 470 C2</text></patcit>). Bei dieser Transportvorrichtung ist ein Endlosband um ein Brett geschlungen, wobei der Querschnittsumfang des Bretts im Wesentlichen dem Querschnittsumfang des Endlosbands entspricht. Dabei ist der Reibungswiderstand zwischen dem Endlosband und dem Brett so klein, dass er von einer Bedienperson, die am Endlosband zieht, überwunden werden kann, wenn sich auf dem Endlosband eine Person befindet. Die aufeinander liegenden Flächen des Endlosbands und des Bretts können dabei aus Polypropylenbandgewebe bestehen. Außerdem kann als Brett eine relativ starre Schaumstoffmatte vorgesehen sein. Ein Nachteil dieser Transportvorrichtung besteht darin, dass sie sperrig und nicht faltbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist weiterhin eine Transportvorrichtung für Patienten bekannt, die besser tragbar ist (Internationales Geschmacksmuster DM/011932). Diese Transportvorrichtung weist an ihrer Schmalseite Griffe auf und ist in der Mitte faltbar.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei einer anderen bekannten Transportvorrichtung für Patienten ist anstelle eines Bretts ein Stück Rollladen vorgesehen (<patcit id="pcit0002" dnum="DE10334270B3"><text>DE 103 34 270 B3</text></patcit>). Hierdurch kann die Transportvorrichtung zusammengerollt werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportvorrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei der zwei einander gegenüberliegende Enden mit Sicherheitsvorrichtungen versehen sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung betrifft somit eine Transportvorrichtung für Patienten, die mit geringer Kraft von einer ersten Stelle zu einer zweiten Stelle transportiert werden sollen. Hierzu ist ein festes Brett vorgesehen, das auch elastisch sein kann, wobei dieses Brett von einem Endlosband umgeben ist. Dieses Endlosband ist an die Form des Bretts angepasst und kann um das Brett herum gleiten. Die äußeren Enden des Bretts sind mit Kappen versehen, die einerseits dem Brett an den Enden eine hohe Steifigkeit verleihen und andererseits verhindern, dass Körperflüssigkeit in den Zwischenraum zwischen Brett und Endlosband gelangen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein mit der Erfindung erzielter Vorteil besteht darin, dass durch die Sicherheitsvorrichtungen ein Transport z. B. von einem Bett zu einem anderen Bett auch dann möglich ist, wenn zwischen den beiden Betten eine Lücke besteht, denn die an den Enden vorgesehenen Kappen sind sehr formstabil ausgebildet. Da die Kappen das Endlosband untergreifen, wird überdies verhindert, dass Körperflüssigkeit von den Seiten, d. h. dort, wo sich die Kappen befinden, sofort auf die Oberseite des Bretts oder des über dem Brett befindlichen Tuchs gelangt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1a</dt><dd>einen Patienten auf einer Transportvorrichtung in einer ersten Position;</dd>
<dt>Fig. 1 b</dt><dd>einen Patienten auf einer Transportvorrichtung in einer zweiten Position;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Transportvorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine perspektivische Darstellung der in der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigten Transportvorrichtung;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Schnitt A-A durch die in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigte Transportvorrichtung;<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine perspektivische Ansicht auf eine Kappe mit Griff;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>einen Längsschnitt durch die Kappe gemäß <figref idref="f0004">Fig. 5</figref>;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Variante der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung im demontierten Zustand;</dd>
<dt>Fig. 7a</dt><dd>eine elastische Verbindung zwischen zwei Brettern;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>die Variante gemäß <figref idref="f0005">Fig. 7</figref> im teilweise montierten Zustand;</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>die Variante gemäß <figref idref="f0005">Fig. 7</figref> im fertig montierten Zustand.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">In der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> a ist ein Patient 1 auf einer Transportvorrichtung 2 der gattungsgemäßen Art - entsprechend <patcit id="pcit0003" dnum="DE3806470C2"><text>DE 38 06 470 C2</text></patcit> - dargestellt, wobei die Transportvorrichtung 2 eine erste Position einnimmt. Die Transportvorrichtung 2 weist dabei ein inneres Brett 3 und ein um dieses Brett 3 geschlungenes Endlosband 4 auf. Das Gewicht des Patienten ist mit G bezeichnet. Wird nun der Patient 1 oder das Endlosband 4 mit einer Kraft F nach rechts gezogen, so bewegt sich die Transportvorrichtung 2 um den Weg z nach rechts, während sich der Patient 1 um den Weg 2 z nach rechts bewegt. Die zweite Position der Transportvorrichtung 2 mit dem Patienten 1 ist in <figref idref="f0001">Fig. 1 b</figref> dargestellt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Patient 1 bewegt sich also relativ zu einem ortsfesten Boden 5 und relativ zu der Transportvorrichtung 2, wobei die Relativbewegung zum Boden 5 doppelt so groß ist wie die Relativbewegung zur Transportvorrichtung 2. Während dieser Bewegungen gleitet das Endlosband 4 um das innere Brett 3. Damit die Kraft F, die beispielsweise von einer Pflegeperson aufgebracht wird, möglichst gering ist, dürfen zwischen dem Endlosband 4 und dem Brett 3 keine großen Reibungskräfte auftreten.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei reibungsfreier Umlenkung des Endlosbands 4 an den Kanten des Bretts 3 (z. B. durch Rollen oder Walzen) gilt dann <maths id="math0001" num=""><math display="block"><mi mathvariant="normal">F</mi><mo mathvariant="normal">=</mo><mo>□</mo><mi mathvariant="normal">G</mi><mo mathvariant="normal">,</mo></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="24" he="8" img-content="math" img-format="tif"/></maths><br/>
wobei □ der Reibungskoeffizient bzw. die Reibungszahl ist. Zwischen der (größeren) Haft- und der (kleineren) Gleitreibung soll hier nicht unterschieden werden. Für die Erfindung wichtig ist die Gleitreibung. Die Gleitreibung wird umso kleiner, je größer die Relativgeschwindigkeit zwischen aufeinander liegenden Körpern ist. Nachfolgend sind einige Beispiele für Haftungs- und Reibungskoeffizienten angegeben<!-- EPO <DP n="4"> --> (vgl. <nplcit id="ncit0001" npl-type="b"><text>Gross/Hauger/Schröder/Wall: Technische Mechanik 1, Statik, 9. Aufl., 2006, S. 252</text></nplcit>).
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="none">
<tgroup cols="3" colsep="0" rowsep="0">
<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="34mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="33mm"/>
<colspec colnum="3" colname="col3" colwidth="33mm"/>
<thead>
<row>
<entry valign="top"/>
<entry valign="top"><u>Haftungskoeffizient</u></entry>
<entry valign="top"><u>Reibungskoeffizient</u></entry></row></thead>
<tbody>
<row>
<entry>Stahl auf Eis</entry>
<entry>0,03</entry>
<entry>0,015</entry></row>
<row>
<entry>Stahl auf Stahl</entry>
<entry>0,15 ... 0,5</entry>
<entry>0,1 ... 0,4</entry></row>
<row>
<entry>Stahl auf Teflon</entry>
<entry>0,04</entry>
<entry>0,04</entry></row>
<row>
<entry>Leder auf Metall</entry>
<entry>0,4</entry>
<entry>0,3</entry></row>
<row>
<entry>Holz auf Holz</entry>
<entry>0,5</entry>
<entry>0,3</entry></row>
<row>
<entry>Autoreifen auf Straße</entry>
<entry>0,7 ... 0,9</entry>
<entry>0,5 ... 0,8</entry></row>
<row>
<entry>Ski auf Schnee</entry>
<entry>0,1 ... 0,3</entry>
<entry>0,04 ... 0,2</entry></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
<p id="p0014" num="0014">Wie man aus der vorstehenden Tabelle erkennt, erreicht man bei Verwendung von Teflon einen sehr kleinen Reibungskoeffizienten. Außerdem besteht in diesem Fall zwischen Haft- und Gleitreibung kein Unterschied.</p>
<p id="p0015" num="0015">Obwohl Reibung sowohl auf der Oberseite als auch auf der Unterseite des Bretts 3 auftritt, ergibt sich keine Verdopplung der Reibungskraft, weil die Kraft F den Weg 2 z, das Band auf dem Brett 3 an jeder Stelle aber nur den Relativweg z zurücklegt, jeweils bezogen auf einen ortsfesten Untergrund.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei reibungsbehafteter Umlenkung des Endlosbands 4 der Brett-Enden ergibt sich wegen der Seilreibungsgesetze (Euler-Eytelwein-Formel) die Kraft <maths id="math0002" num=""><math display="block"><mi>F</mi><mo>=</mo><mi mathvariant="italic">µG</mi><mo>+</mo><mn>2</mn><mo>⁢</mo><msub><mi>S</mi><mn>0</mn></msub><mo>⁢</mo><mfrac><mrow><msup><mi>e</mi><mrow><mi mathvariant="italic">µS</mi><mo mathvariant="italic">□</mo></mrow></msup><mo>□</mo><mn>1</mn></mrow><mrow><msup><mi>e</mi><mrow><mi mathvariant="italic">µS</mi><mo mathvariant="italic">□</mo></mrow></msup><mo>+</mo><mn>1</mn></mrow></mfrac></math><img id="ib0002" file="imgb0002.tif" wi="42" he="19" img-content="math" img-format="tif"/></maths><br/>
wobei S<sub>0</sub> die Vorspannkraft und □<sub>s</sub> der Reibungskoeffizient an der Umlenkstelle ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Nimmt man □ = 0,1 und □<sub>s</sub> = 0,1 an, so ergibt sich die Zugkraft F zu <maths id="math0003" num=""><math display="block"><mi>F</mi><mo>=</mo><munderover><mo>□</mo><mo>□</mo><mo>□</mo></munderover><mn>0</mn><mo>,</mo><mn>1</mn><mo>+</mo><mfrac><mn>2</mn><mn>20</mn></mfrac><mo>⁢</mo><mfrac><mrow><msup><mi>e</mi><mrow><mo mathvariant="italic">□</mo><mo>/</mo><mn>10</mn></mrow></msup><mo>□</mo><mn>1</mn></mrow><mrow><msup><mi>e</mi><mrow><mo mathvariant="italic">□</mo><mo>/</mo><mn>10</mn></mrow></msup><mo>+</mo><mn>1</mn></mrow></mfrac><munderover><mo>□</mo><mo>□</mo><mo>□</mo></munderover><mi>G</mi><mo>=</mo><mn>0</mn><mo>,</mo><mn>1</mn><mspace width="1em"/><mi mathvariant="italic">G</mi><mo>⁢</mo><mfenced separators=""><mn>1</mn><mo>+</mo><mn>0</mn><mo>,</mo><mn>16</mn></mfenced></math><img id="ib0003" file="imgb0003.tif" wi="79" he="23" img-content="math" img-format="tif"/></maths><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Durch die Reibung in den Umlenkstellen erhöht sich somit die erforderliche Zugkraft bei den angesetzten Zahlenwerten um ca. 16 %. Die Überwindung der Reibung an den Umlenkstellen wäre auch notwendig, wenn die Transportvorrichtung ohne Patient verschoben würde. Die Euler-Eytelwein-Formel gibt an, wie unterschiedlich zwei Kräfte sein dürfen, die an den Enden eines Seils angreifen, das um einen runden Gegenstand geschlungen ist, damit das Seil nicht zu rutschen beginnt.</p>
<p id="p0019" num="0019">In der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist die Transportvorrichtung 2 in einer Draufsicht dargestellt. Man erkennt hierbei das Endlosband 4 sowie an den Seiten jeweils eine Kappe 6, 7 mit einem Griff 8, 9. Die Kappen 6, 7 sind teilweise von dem Endlosband 4 überdeckt, was durch gestrichelte Linien angedeutet ist. Mit 10, 11, 12, 13 sind Anschläge, z. B. Schrauben, bezeichnet, die ein horizontales Verschieben des Endlosbands 4 verhindern. Die Abrundung des Endlosbands 4 an den langen Seiten ist durch zwei parallele Striche angedeutet.</p>
<p id="p0020" num="0020">In der <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ist die Transportvorrichtung 2 noch einmal in einer perspektivischen Ansicht dargestellt, wobei eine Kante aufgeschnitten ist. An der aufgeschnittenen Stelle erkennt man das innere Brett 3 sowie ein fakultativ vorgesehenes Tuch 14, das um das Brett 3 geschlungen und mit diesem fest verbunden ist. Das Endlosband 4 ist seinerseits um das Tuch 14 geschlungen. In <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ist - um Brett 3 und Tuch 14 zu zeigen - nicht dargestellt, dass die Kappe 7 eigentlich über dem Tuch 14 liegt, also zwischen Tuch 14 und Endlosband 4.</p>
<p id="p0021" num="0021">Ein Schnitt A-A durch die Transportvorrichtung 2 gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist in <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> dargestellt. Man erkennt hierbei das Brett 3, welches von dem Tuch 14 umgeben ist. Dieses mit dem Brett 3 fest verbundene Tuch 14 ist seinerseits von dem Endlosband 4 umgeben. Zwei Anschläge 11 und 13 für das Endlosband 4 sind am rechten und linken Ende der Transportvorrichtung 2 zu erkennen. Mit 15 und 16 sind Schrauben bezeichnet, welche die in <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> nicht dargestellten Kappen 6, 7 mit dem Brett 3 verbinden. Bei den Schrauben 15, 16 handelt es sich um Doppelschrauben, bei denen das Gewinde der einen Schraube in eine Gewindebuchse der anderen Schraube eingeschraubt wird. Statt zwei Schrauben können selbstverständlich auch drei oder mehr Schrauben vorgesehen sein. Wichtig ist, dass<!-- EPO <DP n="6"> --> dann, wenn das Tuch 14 vorgesehen ist, dieses auf seiner Außenseite einen sehr niedrigen Reibungskoeffizienten haben muss. Gleiches gilt für die Innenseite des Endlosbands 4.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0004">Fig. 5</figref> zeigt eine Kappe 6 mit einem Griff 8. Die Kappe 6 besitzt drei Bereiche: einen unteren Bereich 18 und zwei obere Bereiche 19, 20. Die beiden oberen Bereiche 19, 20 werden dabei von dem Griff 8 überbrückt. In dem unteren Bereich 18 sind zwei Löcher 21, 22 zu erkennen, die zur Aufnahme der Schrauben 15, 16 dienen. Im oberen Bereich 19 ist ein Loch 23 zu erkennen, welches für die Aufnahme eines Anschlags 11, 13 dient.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Kappe 6 wird über das Brett 3 mit dem Tuch 14 gestülpt, so dass der untere Bereich 18 Brett 3 und Tuch 14 umgibt. Das Ende von Brett 3 und Tuch 14 stößt maximal bis an die eine Wand 24 des unteren Bereichs 18. Sind die Enden von Brett 3 und Tuch 14 in die Kappe 6 eingeschoben, wird der untere Bereich 18 mit Brett 3 und Tuch 14 mittels Schrauben, welche durch die Löcher 21, 22 gesteckt werden, verbunden. Das in <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> nicht dargestellte Endlosband 4 verläuft maximal nur bis zur Unterkante der Wand 24. Ist kein Tuch 14 vorgesehen, wird die Kappe 6 direkt über das Ende des Bretts 3 gestülpt.</p>
<p id="p0024" num="0024">In <figref idref="f0005">Fig. 6</figref> ist ein Längsschnitt durch die Kappe 6 dargestellt, der den Griff 8 und die oberen Bereiche 19, 20 und den unteren Bereich 18 erkennen lässt. Unterhalb des Griffs 8 befindet sich ein U-förmiger Steg 25, der als Anschlag für die Kombination aus Brett 3 und Tuch 14 oder nur für das Brett 3 dient. Als ein solcher Anschlag dienen auch die Blöcke 26, 27, die mit Bohrungen 28, 29 versehen sind, in welche Anschläge 11, 13 eingreifen können.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0005">Fig. 7</figref> zeigt eine Variante einer Transportvorrichtung 30, die statt einem Brett zwei Bretter 33, 34 aufweist. Die Kappen 6, 7 mit den Griffen 8, 9 sowie das Endlosband 4 sind noch nicht montiert. Die beiden Bretter 33, 34 weisen äußere Randbereiche 40, 41 und innere Randbereiche 31, 32 auf.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Bretter 33, 34, die in der <figref idref="f0005">Fig. 7</figref> nicht mit einem Tuch versehen sind, welches dem Tuch 14 gemäß <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> entspricht, werden an ihren inneren Randbereichen<!-- EPO <DP n="7"> --> 31, 32 mit einem in <figref idref="f0005">Fig. 7</figref> nicht dargestellten Verbindungselement miteinander verbunden. Hierauf wird das Endlosband 4 über beide Bretter gestülpt. Die Bretter 33, 34 können auch mit einem Tuch versehen sein, das fest mit ihnen verbunden ist. Dieses Tuch dient im Wesentlichen dazu, die Reibungskräfte zu verringern.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die <figref idref="f0006">Fig. 7a</figref> zeigt ein Verbindungselement 38, mit dem die inneren Randbereiche 31, 32 der Bretter 33, 34 miteinander verbunden werden. Dieses Verbindungselement 38 weist zwei U-förmige Teile 46, 47 auf, in welche die in <figref idref="f0006">Fig. 7a</figref> nicht dargestellten inneren Randbereiche 31, 32 der Bretter 33, 34 eingeführt und mit den Teilen 46, 47, z. B. über Schrauben, verbunden werden. Hierfür sind Löcher 60 bis 63 vorgesehen. Die Richtung, in welche der innere Randbereich 32 geschoben wird, ist mit X bezeichnet. Die beiden U-förmigen Teile 46, 47 sind über ein elastisches Band 37 miteinander verbunden.</p>
<p id="p0028" num="0028">Sind die beiden Bretter 33, 34 übereinander gelegt, also parallel zueinander ausgerichtet, nimmt das elastische Band 37, das z. B. aus Gummi besteht, die Position 37' ein, während das U-förmige Teil 47 die Position 47' einnimmt. Die Transportvorrichtung kann nun im zusammengefalteten Zustand leichter transportiert werden.</p>
<p id="p0029" num="0029">In der <figref idref="f0006">Fig. 7a</figref> sind einige Abmessungen dargestellt, die jedoch nur beispielhaften Charakter haben.</p>
<p id="p0030" num="0030">In <figref idref="f0007">Fig. 8</figref> ist die Variante der <figref idref="f0005">Fig. 7</figref> noch einmal in teilmontiertem Zustand und ohne Verbindungselement 38 dargestellt. Man erkennt hierbei, dass ein einziges Endlosband 4 über zwei getrennte Bretter 33, 34 geschoben ist. Im Inneren der Transportvorrichtung 30 liegen die Randbereiche 31, 32 dieser Bretter 33, 34 einander gegenüber. Werden nun die Kappen 6, 7 über die Randbereiche 40, 41 gestülpt, so liegen die Innenwände ihrer unteren Bereiche 18 auf den äußeren Randbereichen 40, 41 der Bretter 33, 34 bzw. auf einem darüber gestülpten Tuch auf. Beide Bretter 33, 34 sind vom Endlosband 4 überdeckt. Dadurch, dass die Kappen 6, 7 etwa zu zwei Dritteln vom Endlosband 4 überdeckt sind, wird verhindert, dass Körperflüssigkeiten in den inneren Bereich der Transportvorrichtung bzw. auf die inneren Tücher gelangen, welche die Bretter 33, 34 umgeben. Die<!-- EPO <DP n="8"> --> teilweise zwischen den Brettern 33, 34 bzw. den mit einem Tuch umgebenen Brettern liegenden Kappen 6, 7 üben somit eine Schutzwirkung aus. Sie sind wesentlich leichter zu reinigen als die Tücher oder die Bretter bzw. das Endlosband 4.</p>
<p id="p0031" num="0031">In der <figref idref="f0008">Fig. 9</figref> ist die fertig montierte Transportvorrichtung 30 in der Mitte umgeklappt, so dass sich zwei Schenkel 44, 45 ergeben, die einander gegenüberliegen. Im vollständig umgeklappten Zustand lässt sich die Transportvorrichtung 30 leichter transportieren. Das Umklappen wird durch die in <figref idref="f0006">Fig. 7a</figref> dargestellte Vorrichtung ermöglicht.</p>
<p id="p0032" num="0032">Als Material für das innere Brett bzw. für die inneren Bretter wird vorzugsweise EPP (= Expanded Polypropylen) verwendet. Dieses Material ist sehr leicht und überdies biegsam. Je nach Größe der Transportvorrichtung ergibt sich ein Gesamtgewicht von 1,3 bis 2,5 kg. Die Kappen 6, 7 an den jeweiligen Enden der Transportvorrichtung bestehen vorzugsweise aus schlagfestem Polyethylen oder ABS (= Acrylnitrid-Butadien-Styrol). Das Endlosband 4, das z. B. aus Nylon bestehen kann, enthält auf seiner Außenseite vorzugsweise eine Silberbeschichtung, weil Silber antibakterielle Eigenschaften hat. Die Silberschicht kann noch mit einer Acrylschicht überzogen sein.</p>
<p id="p0033" num="0033">Das unmittelbar auf dem Brett 3 aufliegende und mit diesem fest verbundene Tuch 14 besteht vorzugsweise aus Polyethylen oder Polytetrafluorethylen (PTFE), gegebenenfalls mit Glasfaser- oder Karbonverstärkung. Auch High Density Polypropylen (HDPE) oder Low Density Polypropylen (LDPE) können verwendet werden. Zwischen der Innenseite des Endlosbands 4 und der Oberseite des Bretts oder der Oberseite des das Brett umgebenden Tuchs muss die Reibungskraft sehr klein sein. Ist kein Tuch 14 vorgesehen, wird das Brett 3 vorzugsweise mit Teflon oder Silikon beschichtet.</p>
<p id="p0034" num="0034">An den Umlenkkanten, wo eine zusätzliche Reibung von z. B. 16 % auftritt, kann eine zusätzliche Beschichtung mit extrem niedriger Reibung vorgesehen sein, z. B. eine Teflonbeschichtung oder ein Gleitmittel aus der Nanotechnologie (Lotoseffekt). Diese Beschichtung kann direkt am Brett oder fakultativ an dem Tuch 14 erfolgen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0035" num="0035">Es versteht sich, dass z. B. die Griffe 8, 9 auch anders ausgestaltet werden können, z. B. als Schlaufen.</p>
<p id="p0036" num="0036">Der Begriff "Brett" wird in seiner allgemeinsten Bedeutung verwendet. Hierzu können auch hohle Kunststoffgebilde zählen, die aufgeblasen werden. Auf das Tuch 14, das fest mit dem Brett verbunden ist, also nicht über dieses hinwegrutscht, kann verzichtet werden, wenn die Außenseite des Bretts mit einer Schicht überzogen ist, die einen sehr kleinen Reibwert besitzt, z. B. Teflon oder Silikon.</p>
<p id="p0037" num="0037">Obwohl die Ausführungsbeispiele der Erfindung oben detailliert beschrieben wurden, ist die Erfindung nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Ein Fachmann versteht, dass die Erfindung verschiedene Varianten mit umfasst, mit denen dasselbe Ergebnis erzielt wird wie mit den hier beschriebenen Ausführungsbeispielen. Es ist deshalb für den Fachmann klar, dass mit den hier beschriebenen Ausführungsbeispielen der Schutzumfang der Ansprüche nicht eingeschränkt wird und dass es weitere Varianten, Modifikationen und Alternativen gibt, die unter den Schutzumfang der Ansprüche fallen.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0038" num="0038">Bezugszeichen
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Patient</dd>
<dt>2</dt><dd>Transportvorrichtung</dd>
<dt>3</dt><dd>inneres Brett</dd>
<dt>4</dt><dd>Endlosband</dd>
<dt>5</dt><dd>Boden</dd>
<dt>6</dt><dd>Kappe</dd>
<dt>7</dt><dd>Kappe</dd>
<dt>8</dt><dd>Griff</dd>
<dt>9</dt><dd>Griff</dd>
<dt>10</dt><dd>Anschlag</dd>
<dt>11</dt><dd>Anschlag</dd>
<dt>12</dt><dd>Anschlag</dd>
<dt>13</dt><dd>Anschlag</dd>
<dt>14</dt><dd>Tuch</dd>
<dt>15</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>16</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>17</dt><dd/>
<dt>18</dt><dd>unterer Bereich von 6</dd>
<dt>19</dt><dd>oberer Bereich von 6</dd>
<dt>20</dt><dd>oberer Bereich von 6</dd>
<dt>21</dt><dd>Loch</dd>
<dt>22</dt><dd>Loch</dd>
<dt>23</dt><dd>Loch</dd>
<dt>24</dt><dd>Wand</dd>
<dt>25</dt><dd>U-förmiger Steg</dd>
<dt>26</dt><dd>Block</dd>
<dt>27</dt><dd>Block</dd>
<dt>28</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>29</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>30</dt><dd>Transportvorrichtung</dd>
<dt>31</dt><dd>innerer Randbereich<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>32</dt><dd>innerer Randbereich</dd>
<dt>33</dt><dd>Brett</dd>
<dt>34</dt><dd>Brett</dd>
<dt>35</dt><dd>Brett</dd>
<dt>36</dt><dd>Brett</dd>
<dt>37</dt><dd>elastisches Band</dd>
<dt>38</dt><dd>Verbindungselement</dd>
<dt>39</dt><dd/>
<dt>40</dt><dd>äußerer Randbereich</dd>
<dt>41</dt><dd>äußerer Randbereich</dd>
<dt>42</dt><dd>Randbereich</dd>
<dt>43</dt><dd>Randbereich</dd>
<dt>44</dt><dd>Schenkel</dd>
<dt>45</dt><dd>Schenkel</dd>
<dt>46</dt><dd>U-förmiges Teil</dd>
<dt>47</dt><dd>U-förmiges Teil</dd>
<dt>48</dt><dd/>
<dt>49</dt><dd/>
<dt>50</dt><dd/>
<dt>60</dt><dd>Loch</dd>
<dt>61</dt><dd>Loch</dd>
<dt>62</dt><dd>Loch</dd>
<dt>63</dt><dd>Loch</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>G</dt><dd>Gewicht</dd>
<dt>F</dt><dd>Kraft</dd>
<dt>Z</dt><dd>Weg</dd>
<dt>X</dt><dd>Richtung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Transportvorrichtung (2) für Patienten (1), mit
<claim-text>1.1 einem Endlosband (4), das um ein Brett (3) geschlungen ist und wenigstens auf seiner Innenseite einen geringen Reibungskoeffizienten aufweist,</claim-text>
<claim-text>1.1.1 wobei der Querschnittsumfang des Bretts (3) im Wesentlichen dem Querschnittsumfang des Endlosbands (4) entspricht,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an den Enden des Bretts (3) Kappen (6, 7) vorgesehen sind, welche das Endlosband (4) teilweise untergreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Brett (3) aus einem sehr leichten und elastisch biegbaren Material besteht und von einem Tuch (14) umgeben ist, das wenigstens auf seiner Außenseite einen sehr niedrigen Reibungskoeffizienten aufweist und mit dem Brett (3) fest verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das sehr leichte und elastisch biegbare Material geschäumtes Polypropylen (= EPP = Expanded Polypropylen) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kappen (6, 7) über Enden des Bretts (3) gestülpt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Transportvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kappen (6, 7) über das Tuch (14) gestülpt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an den Kappen (6, 7) Griffe (8, 9) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Griffe (8, 9) starr und U-förmig ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Griffe Schlaufen sind.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kappen (6, 7) mittels Schrauben (15, 16) mit dem Brett (3) verbunden sind, wobei die Schrauben (15, 16) durch das ganze Brett (3) und gegebenenfalls durch das Tuch (14) gehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie in der Mitte faltbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kappen (6, 7) zwei Hälften (19, 20) aufweisen, die durch eine Griffbrücke (8) überbrückt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kappen (6, 7) aus schlagfestem Polyethylen bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kappen (6, 7) aus ABS (= Acrylnitrid-Butadien-Styrol) bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Tuch (14) auf seiner Außenseite mit Teflon oder Silikon beschichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Endlosband (4) wenigstens auf seiner Außenseite Silber enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Brett aus zwei Teilen (33, 34) besteht, die über ein Verbindungselement (38) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Transportvorrichtung nach Anspruch 16, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbindungselement (38) zwei U-förmige Teile (46, 47) und ein elastisches Band (37) enthält.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1A,1B"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="135" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="142" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0004" num="4,5"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0005" num="6,7"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0006" num="7A"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="152" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0007" num="8"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="130" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0008" num="9"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="145" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE3806470C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>3806470</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0011]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE10334270B3"><document-id><country>DE</country><doc-number>10334270</doc-number><kind>B3</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
<heading id="ref-h0003"><b>In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur</b></heading>
<p id="ref-p0003" num="">
<ul id="ref-ul0002" list-style="bullet">
<li><nplcit id="ref-ncit0001" npl-type="b"><article><atl/><book><author><name>Gross</name></author><author><name>Hauger</name></author><author><name>Schröder</name></author><author><name>Wall</name></author><book-title>Technische Mechanik 1, Statik</book-title><imprint><name/><pubdate>20060000</pubdate></imprint><location><pp><ppf>252</ppf><ppl/></pp></location></book></article></nplcit><crossref idref="ncit0001">[0013]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
