(19)
(11) EP 2 182 153 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.05.2010  Patentblatt  2010/18

(21) Anmeldenummer: 09090018.4

(22) Anmeldetag:  26.10.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 03.11.2008 DE 202008014559 U

(71) Anmelder: KERMI GmbH
94447 Plattling (DE)

(72) Erfinder:
  • Henkel, Manfred
    94559 Niederwinkling (DE)
  • Stinglhammer, Robert
    94428 Eichendorf (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bressel und Partner 
Radickestrasse 48
12489 Berlin
12489 Berlin (DE)

   


(54) Schiebetürbeschlag


(57) Duschabtrennung mit mindestens einem verschiebbaren Flügel (2), der zwischen einem im oberen und einem im unteren Bereich angeordneten Führungsprofil (10a, 10b) mittels Laufrollen (9) verschiebbar ist, wobei der Flügel (2) im oberen Bereich über mindestens einen Beschlag (A) zur verschiebbaren Aufhängung im oberen Führungsprofil (10a) und im unteren Bereich über mindestens einen Beschlag (B) zur Führung im unteren Führungsprofil (10b) verfügt, wobei der obere und der untere Beschlag (A, B) baugleich ausgeführt sind, und die Beschläge (A, B) in unterer Einbaulage zur Aushängung des Flügels (2) aus dem unteren Führungsprofil (10b) ausgebildet sind, wobei zumindest das untere Führungsprofil (10b) eine Schiene (10.1) mit einem zapfenförmig ausgebildeten Ansatz (10.2) aufweist und die Laufrollen (2) eine über ihren Umfang verlaufende Führungsnut (9.1) aufweisen, wobei der Ansatz (10.2) und die Führungsnut (9.1) zur Ausführung einer gegenseitigen geführten Bewegung in horizontaler und vertikaler Richtung kommunizieren.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schiebetürbeschlag, insbesondere für eine Duschabtrennung mit mindestens einem verschiebbaren Türflügel, wobei der Türflügel einen oberen Beschlag zur Aufhängung bzw. Führung und einen unteren Beschlag zur Führung bzw. Aushängung des verschiebbaren Türflügels aufweist.

[0002] Duschkabinen mit so genannten aushängbaren Flügeln (für die Reinigung) werden meist mit zwei konstruktiv andersartigen Beschlägen ausgerüstet, da die oberen Beschläge das Gewicht der Flügel dauerhaft tragen müssen und eine Nachjustierung in der Vertikalen gegeben sein muss.

[0003] Die unteren "Beschläge" sind in der Regel günstige Führungshaken, die es konstruktiv nicht zulassen auch als oberer Beschlag eingesetzt zu werden, bzw. durch wenige Handgriffe zu einem "Führungshaken" umfunktioniert werden können. Eine derartige Führungsanordnung für ein Türelement, insbesondere für eine Dusch- oder Badewannenabtrennung oder Trennwand ist beispielsweise aus der DE 297 11 352 U1 bekannt, wobei im unteren Bereich mindestens ein Führungselement vorgesehen ist, das mittels eines Haken von unten her in eine nach unten hin offene Führungsnut einer unteren Führungsschiene in Eingriff und außer Eingriff gebracht werden kann. In der EP 0 384 224 ist das Führungselement in Form eines Drehkörpers ausgebildet, der durch manuelles Drehen in die Führungsnut einer unteren Führungsschiene in Eingriff und wieder außer Eingriff gebracht werden kann, so dass das Türelement von der feststehenden Führungsschiene, die z.B. an einem feststehenden Wandelement befestigt ist weggeschwenkt werden kann. Auf diese Weise können die unteren Bereiche von Wandelementen, die dort angebrachte untere Führungsschiene und auch der untere Bereich des Türelementes von dem sich dort angesammelten Schmutz leichter gereinigt werden. Eine Führungsanordnung dieser Art mit einem mit dem Türelement verbundenen Führungsarm ist auch aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 93 03 656.6 bekannt.

[0004] In der EP 0 904 721 B1 wird eine weitere Duschabtrennung beschrieben. Hier ist vorgesehen die untere Gleitschiene und die zum unteren Beschlag gehörenden Gleitglieder in besonderer Wiese auszubilden, um eine Reinigung in diesem Bereich zu ermöglichen, was zu den o. g. Nachteilen führt.

[0005] In der DE 101 13 059 A1 wird eine Trennwand mit einer Schiebetür für eine Dusch- oder Badewanne beschrieben. Die Schiebtür kann nach dem Zurückdrehen von im unteren Bereich angeordneten Gleitern von der unteren Profilschiene nach außen abgeschwenkt werden. Im oberen Bereich erfolgt die Führung der Schiebtür über an der Schiebetür angebrachte Rollenböcke, die aus drei Laufrollen bestehen. Die im oberen und unteren Bereich angeordneten Mittel zum Bewegen der Schiebtür in vertikaler Richtung sind demnach verschieden ausgebildet, was zu einer erhöhten Teilevielfalt führt und die Montage der Tür verkompliziert.

[0006] Dadurch haben solche Duschkabinen in der Herstellung ein "Oben" und ein "Unten", was verschiedene Teile (Teilevielfalt) mit sich bringt und die Montage (Fehlerquote) verkompliziert.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine Duschabtrennung und einen Beschlag zu entwickeln, mit welchen die o.g. Nachteile überwunden werden.

[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, zumindest das untere Führungsprofil eine Schiene mit einem zapfenförmig ausgebildeten Ansatz aufweist und die Laufrollen eine über ihren Umfang verlaufende Führungsnut aufweisen, wobei der Ansatz die Führungsnut zur Ausführung einer gegenseitigen geführten Bewegung in horizontaler und vertikaler Richtung kommunizieren. Vorteilhaft sind dabei die Laufrollen im oberen und unteren Bereich des Flügels angeordnet. Der Flügel kann aus einer glatten Scheibe oder aus einer Scheibe mit zusätzlichen Randprofilen bestehen, an welchen dann die Rollen befestigbar sind. Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung sind der genannte Ansatz und die Führungsnut formschlüssig harmonierend ausgebildet. Besonders bevorzugt ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Laufrollen zumindest an einer Seite über ihren Umfang eine Schräge aufweisen, deren Winkel von der Tiefe der Führungsnut bestimmt wird, wobei über Schräge und Ansatz eine vertikal geführte Bewegung durch äußere horizontale Krafteinwirkung ermöglicht wird. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Schiene nicht vertikal geradlinig verläuft sondern abgewinkelt ist, wobei der Winkel der Abwinkelung dem Winkel der Schräge der Laufrolle entspricht. Ein Aushängen und Einrasten des Flügels wird durch horizontalen Druck auf den Flügel erreicht. Dabei wird der zapfenförmige Ansatz der Schiene über die an der Laufrolle vorgesehene Schräge in die bzw. aus der Führungsnut der Laufrolle gedrückt. Die Anordnung der Tür rechts- oder linksseitig kann vor Ort entschieden werden. Dadurch ergibt sich eine geringere Teilevielfalt, wodurch Lagerhaltung und Einbaufehler verringert werden. Der Flügel kann dadurch zur Reinigung von der Duschtasse abgeschwenkt werden. Die erfindungsgemäße Konstruktion beeinträchtigt dabei nicht die Bewegungsfreiheit des Benutzers und die Raumausnutzung wird dadurch nicht beeinflusst.

[0009] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1:
eine perspektivische Ansicht einer Duschabtrennung mit einem verschiebbaren Türflügel,
Fig. 1 a:
eine Seitenansicht durch eine Duschabtrennung gemäß Fig. 1 in Schnittdarstellung,
Fig. 2:
eine vertikale Schnittdarstellung durch den unteren Bereich der Duschabtrennung,
Fig. 3 und 3a:
jeweils einen vertikalen Schnitt durch den unteren Bereich der Duschabtrennung mit ausgelenkten Türflügeln.


[0010] In der Figur 1 ist eine Duschabtrennung 1 mit einem verschiebbaren Flügel 2 dargestellt. Selbstverständlich ist die Erfindung auch bei einer Duschabtrennung mit mehreren verschiebbaren Flügeln anwendbar. Die Duschabtrennung 1 verfügt über horizontale und vertikale Profile. Der Flügel 2 ist zwischen im oberen und im unteren Bereich der Duschabtrennung angeordneten Führungsprofilen 10a, 10b verschiebbar angeordnet. Wie aus der Fig. 1a ersichtlich, verfügt der Flügel 2 im oberen Bereich über jeweils zwei Beschläge A zur verschiebbaren Aufhängung im oberen Führungsprofil 10a und im unteren Bereich über jeweils zwei Beschläge B zur Führung im unteren Führungsprofil 10b. Die genannten oberen und unteren Beschläge A, B sind dabei jeweils baugleich ausgeführt. Die untere Einbausituation mit eingehängtem Flügel 2 ist nochmals in der Fig. 2 in einer Detailzeichnung verdeutlicht.
Zur Aushängung des Flügels 2 in unterer Einbaulage aus dem unteren Führungsprofil 10b zu Reinigungszwecken weist das untere Führungsprofil 10b eine Schiene 10.1 mit einem zapfenförmig ausgebildeten Ansatz 10.2 auf und die Laufrollen 9 weisen eine über ihren Umfang verlaufende Führungsnut 9.1 auf, wobei der Ansatz 10.2 und die Führungsnut 9.1 zur Ausführung einer gegenseitigen geführten Bewegung in horizontaler und vertikaler Richtung kommunizieren. Ein Aushängen und Einrasten des Flügels wird durch horizontalen Druck auf den Flügel 2 erreicht. Dabei wird der zapfenförmige Ansatz 10.2 über die an der Laufrolle 9 vorgesehene Schräge 9.2 in die bzw. aus der Führungsnut 9.1 der Laufrolle 9 gedrückt. Die Schiene 10.1 ist dabei ebenfalls schräg ausgebildet, wobei der Winkel der Schräge dem der Schräge 9.2 entspricht. Das Aushängen unteren Bereichs des Flügels 2 ist in den Fig. 3 und 3a dargestellt.


Ansprüche

1. Duschabtrennung mit mindestens einem verschiebbaren Flügel (2), der zwischen einem im oberen und einem im unteren Bereich angeordneten Führungsprofil (10a, 10b) mittels Laufrollen (9) verschiebbar ist, wobei der Flügel (2) im oberen Bereich über mindestens einen Beschlag (A) zur verschiebbaren Aufhängung im oberen Führungsprofil (10a) und im unteren Bereich über mindestens einen Beschlag (B) zur Führung im unteren Führungsprofil (10b) verfügt, wobei der obere und der untere Beschlag (A, B) baugleich ausgeführt sind, und die Beschläge (A, B) in unterer Einbaulage zur Aushängung des Flügels (2) aus dem unteren Führungsprofil (10b) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das untere Führungsprofil (10b) eine Schiene (10.1) mit einem zapfenförmig ausgebildeten Ansatz (10.2) aufweist und die Laufrollen (2) eine über ihren Umfang verlaufende Führungsnut (9.1) aufweisen, wobei der Ansatz (10.2) und die Führungsnut (9.1) zur Ausführung einer gegenseitigen geführten Bewegung in horizontaler und vertikaler Richtung kommunizieren.
 
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (9) im oberen und unteren Bereich des Flügels (2) angeordnet sind.
 
3. Duschabtrennung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (10.2) und die Führungsnut (9.1) formschlüssig harmonierend ausgebildet sind.
 
4. Duschabtrennung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (9) zumindest an einer Seite über ihren Umfang eine Schräge (9.2) aufweisen, deren Winkel von der Tiefe der Führungsnut (9.1) bestimmt wird, wobei über die Schräge (9.2) und dem Ansatz (10.2) der Schiene (10.1) eine vertikale geführte Bewegung durch äußere horizontale Krafteinwirkung realisierbar ist.
 
5. Duschabtrennung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (10.1) mit dem Ansatz (10.2) vertikal abgewinkelt ausgebildet ist, wobei der Winkel der Abwinkelung mit dem Winkel der Schräge (9.2) der Laufrolle (9) harmoniert.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente