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EP 2 182 154 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.04.2012 Patentblatt 2012/16 |
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Anmeldetag: 07.09.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Führungsvorrichtung für Schiebetüren
Guiding device for sliding doors
Dispositif de guidage pour portes coulissantes
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
03.11.2008 DE 202008014529 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.05.2010 Patentblatt 2010/18 |
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Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG |
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32139 Spenge (DE) |
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Erfinder: |
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- Neumüller, Petra
32105, Bad Salzuflen (DE)
- Nuttelmann, Frank
32312, Lübbecke (DE)
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Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 700 985 DE-A1- 2 828 064 DE-U1- 20 120 587
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CH-A5- 590 389 DE-A1- 10 203 770 GB-A- 2 416 380
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung für Schiebetüren, insbesondere
für Möbel, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Aus der
WO 2006/114352 ist eine Dämpfungseinrichtung für Schiebetüren bekannt, bei der ein Mitnehmer mit
einem bewegbaren Möbelteil koppelbar ist. Bei einer Schließbewegung wird kurz vor
einer Endposition der Mitnehmer mit dem Möbelteil gekoppelt und dann in der Bewegung
abgebremst, wofür eine Wirbelstrombremse vorgesehen ist. Die Dämpfungseinrichtung
kann dabei mit einem Selbsteinzug gekoppelt-sein, so dass die Schiebetür komfortabel
in die geschlossene Position bewegt werden kann. Dabei ergibt sich das Problem, dass
die meist schweren Schiebetüren in Öffnungsrichtung bis zu einer Endstellung bewegt
werden können und dort relativ abrupt abgebremst werden, da dort keine Dämpfungseinrichtung
vorgesehen ist.
[0003] Aus der
DE 20 2006 017402 U ist eine Schiebetür bekannt, die an einer Schiene horizontal verfahrbar gelagert
ist, wobei an einem Möbelkorpus ein Stoßdämpfer vorgesehen ist. Wenn die Schiebetür
aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung bewegt wird, kann dieser Stoßdämpfer
für ein Abbremsen sorgen, was einen abrupten Anschlag vermeidet.
[0004] Die
GB 2 416 380, die alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 offenbart, offenbart einen Fluiddämpfer
mit einem zylindrischen Gehäuse, in dem ein Stößel verfahrbar gelagert ist. Der Stößel
ist dabei über eine Feder in die ausgefahrene Position vorgespannt und kann zur Dämpfung
in das Gehäuse eingefahren werden. Das Gehäuse kann an Türen oder anderen beweglichen
Bauteilen montiert werden.
[0005] Ferner offenbart die
EP 1 700 985 einen Dämpfer für Schiebtüren, um ein Anschlagen der Schiebetüren zu vermeiden.
[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Führungsvorrichtung für Schiebetüren
zu schaffen, die ein hartes Anschlagen einer Schiebetür bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung
vermeidet.
[0007] Diese Aufgabe wird mit einer Führungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches
1 gelöst.
[0008] Erfindungsgemäß umfasst die Führungsvorrichtung zum Abbremsen einer Öffnungsbewegung
einer Schiebetür einen Lineardämpfer, der einen in ein Gehäuse einschiebbaren Stößel
aufweist. Dadurch kann eine Schiebetür auch in Öffnungsrichtung vor Erreichen einer
Endposition abgebremst werden, um ein hartes Anschlagen zu vermeiden. Dies verringert
die Materialbelastung und vermeidet laute Anschlaggeräusche.
[0009] Erfindungsgemäß ist das Gehäuse über einen Halter mit einer Schiebetür verbunden
und eine andere Schiebetür bildet einen Anschlag für den Stößel aus. Denn meist werden
Schiebetüren bei Möbeln eingesetzt, die in Öffnungsrichtung in eine sich überdeckende
Position bewegbar sind, so dass die noch geschlossene Schiebetür als Anschlag dienen
kann. Insbesondere wenn drei Schiebetüren vorgesehen sind, kann an der mittleren Schiebetür
ein Anschlag bereitgestellt werden, was den Aufbau und die Montage der Führungsvorrichtung
erheblich vereinfacht.
[0010] An einer Schiebetür ist eine Beschlagplatte mit einer Laufrolle festgelegt und das
Gehäuse ist an der Beschlagplatte montiert. Dadurch können bestehende Führungsvorrichtungen
für Schiebetüren auf einfache Weise mit einem Lineardämpfer nachgerüstet werden. Erfindungsgemäß
sind hierfür an der Beschlagplatte zwei hervorstehende Zapfen vorgesehen und der Halter
weist zwei Öffnungen auf, die von den Zapfen durchgriffen sind. Die Zapfen werden
bei vorhandenen Führungsvorrichtungen als Befestigungsvorrichtung für hülsenförmige
Gummipuffer verwendet. Dadurch können die Lineardämpfer besonders einfach nachgerüstet
werden.
[0011] Vorzugsweise ist in dem Gehäuse ein Lineardämpfer beispielsweise ausgeführt als Gas-
oder Fluiddämpfer mit einem Dämpfergehäuse und einer relativ zu dem Dämpfergehäuse
bewegbaren Kolbenstange vorgesehen. Solche Fluiddämpfer können bei hohen Aufprallgeschwindigkeiten
eine hohe Dämpfungskraft bewirken, während bei niedrigen Geschwindigkeiten nur eine
geringe Dämpfungskraft vorhanden ist, da dann auch kein Anschlagen der Schiebetür
mit großer Geschwindigkeit droht. Der Stößel des Lineardämpfers kann dabei durch eine
Feder in eine ausgefahrene Position vorgespannt sein, so dass automatisch ein Herausfahren
des Stößels in die Ausgangsposition erfolgt, wenn die Schiebetür wieder geschlossen
wird. Dabei ist die Kraft der Feder so bemessen, dass die Schiebetür in der ganz geöffneten
Endposition durch den Stößel nicht verfahren wird, sondern dieser in der eingedrückten
Position verbleibt. Erst bei einem Schließen der Schiebetür wird dann der Stößel wieder
in die ausgefahrene Position bewegt.
[0012] Vorzugsweise ist zur Führung einer Schiebetür, insbesondere der mittleren Schiebetür,
ein Winkel vorgesehen, der eine andere Schiebetür übergreift, wobei der Winkel einen
Anschlag für den Stößel ausbildet. Dadurch muss für die Ausbildung eines Anschlages
kein zusätzliches Bauteil montiert werden.
[0013] Vorzugsweise umfasst die Führungsvorrichtung drei Schiebetüren, wobei zwei der Schiebetüren
an der selben Ebene verfahrbar an der Schiene gehalten sind. Meist ist die mittlere
Schiene in einer zweiten Ebene gelagert, so dass die Schiebetüren zum Öffnen in eine
sich überdeckende Position verfahren werden können.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Führungsvor- richtung für Schiebetüren;
- Figuren 2A und 2B
- zwei Ansichten eines ersten Lineardämpfers der Führungs- vorrichtung der Figur 1;
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht des Lineardämpfers der Figur 2 in der Anschlagposition;
- Figuren 4A und 4B
- zwei Ansichten eines zweiten Lineardämpfers der erfin- dungsgemäßen Führungsvorrichtung;
- Figur 5
- eine perspektivische Ansicht des zweiten Lineardämpfers in der Anschlagposition; und
- Figuren 6A und 6B
- zwei Ansichten eines Lineardämpfers einer nicht erfin- dungsgemäßen Fühnmgsvorrichtung.
[0015] Eine Führungsvorrichtung 1 umfasst drei Schiebetüren 2, 3 und 4, die an einer Schiene
5 mit zwei Laufbahnen entsprechend in zwei Ebenen verfahrbar gelagert sind. Die Schiene
5 ist an einem Möbelkorpus 30, insbesondere einem Schrankmöbel, festgelegt. Ferner
sind an der Schiene 5 Dämpfungsvorrichtungen 6, 7 und 8 vorgesehen, die bei einem
Verfahren der Schiebetüren 2, 3 und 4 in die geschlossene Position für eine Dämpfung
sorgen, wobei zusätzlich eine Selbsteinzugsvorrichtung vorgesehen sein kann. Die Dämpfungsvorrichtungen
6, 7 und 8 können so ausgebildet sein, wie dies in der
WO 2006/114352 beschrieben ist.
[0016] Um bei einem Verfahren der Schiebetüren 2, 3 und 4 auch eine Dämpfung vorzunehmen,
wenn diese in eine maximal geöffnete Position bewegt werden, bei denen sich die Schiebetüren
2 und 3 oder 3 und 4 überdecken, ist an der äußeren Schiebetür 2 ein Lineardämpfer
9 mit einem Gehäuse 10 und einem verschiebbar zu dem Gehäuse 10 angeordneten Stößel
11 vorgesehen (Fig. 2A und 2B). Das Gehäuse 10 ist dabei über einen Halter 19 mit
einer Beschlagplatte 12 verbunden, an der eine Laufrolle 13 drehbar gelagert ist.
An gegenüberliegenden Seiten der Laufrolle 13 sind hervorstehende Zapfen 14 und 15
vorgesehen, an denen ringförmige Gummipuffer montiert werden können. Bei Einsatz eines
Lineardämpfers mit dem Gehäuse 10 und dem Stößel 11 kann jedoch auf entsprechende
Gummipuffer verzichtet werden. Der Halter 19 für das Gehäuse 10 weist zwei hervorstehende
Bolzen 20 auf, die in entsprechende Öffnungen 21 an der Beschlagplatte 12 einfügbar
sind, so dass der Halter 19 stabil an der Beschlagplatte 12 gehalten ist. Der Halter
19 kann dabei integral mit dem Gehäuse 10 ausgebildet sein oder durch mechanische
Befestigungsmittel mit diesem verbunden sein.
[0017] In Figur 3 ist eine Anschlagsposition für den Lineardämpfer 9 gezeigt. Die mittlere
Schiebetür 3 weist einen Winkel 16 auf, der eine der äußeren Schiebetüren 2 oder 4
übergreifen kann und an dem eine Laufrolle 17 gelagert ist. Bei einer maximalen Öffnungsposition
der mittleren Schiebetür 3 oder der äußeren Schiebetür 2 gelangt eine Stirnkante 18
des Winkels 16 in Eingriff mit dem verschiebbar gelagerten Stößel 11 und drückt diesen
in das Gehäuse 10 ein. In dem Gehäuse 10 ist dabei ein Lineardämpfer 9 vorgesehen,
so dass die Öffnungsbewegung gedämpft erfolgt. Der Stößel 11 ist dabei durch eine
Feder in dem Gehäuse 10 in die geöffnete Position vorgespannt, wobei die Kraft der
Feder so gering ist, dass die mittlere Schiebetür 3 in der maximal geöffneten Position
nicht in die geschlossene Richtung bewegt wird.
[0018] In den Figuren 4A und 4B ist eine zweite Ausführungsform eines Lineardämpfers 9 gezeigt,
der an der Beschlagplatte 12 an der äußeren Schiebetür 2 montiert ist. Das Gehäuse
10 des Lineardämpfers 9 ist über einen modifizierten Halter 19' an der Beschlagplatte
12 festgelegt, wobei der Halter 19' zwei voneinander beabstandete Öffnungen 20' aufweist,
die so ausgebildet sind, dass sie auf die Zapfen 14 und 15 an der Beschlagplatte 12
aufgesteckt werden können. Dabei kann der Halter 19' klemmend an der Beschlagplatte
12 festgelegt werden, so dass keine weiteren Befestigungsmittel notwendig sind. Ferner
sind an dem Halter 19' Zapfen 21' ausgebildet, die in entsprechende Öffnungen 21 an
der Beschlagplatte 12 eingefügt werden können. Dadurch kann der Lineardämpfer 9 werkzeugfrei
an der Beschlagplatte 12 montiert werden, insbesondere auch bei einer Nachrüstung.
[0019] In den Figuren 6A und 6B ist ein nicht erfindungdgemäßes Ausführungsbeispiel eines
Lineardämpfers 9 gezeigt, der an einem Gehäuse 10' an einer äußeren Schiebetür 4 montiert
ist. Der Lineardämpfer 9 umfasst ein Gehäuse 10', an dem eine hervorstehende Platte
25 vorgesehen ist, an den Öffnungen 26 für Schrauben vorgesehen sind. Das Gehäuse
10' des Lineardämpfers 9 ist so montiert, dass es stirnseitig mit einer Seitenkante
der äußeren Schiebetür 4 fluchtet. Von dem Gehäuse 10' steht der Stößel 11 zur Seite
hin hervor.
[0020] In der maximalen Öffnungsposition der äußeren Schiebetür 2 oder der äußeren Schiebetür
4 kann der Lineardämpfer 9 betätigt werden. Hierfür ist an der äußeren Schiebetür
2 ein Anschlag 10' montiert, der die Form des Gehäuses 10' besitzt, aber keinen Stößel
11 ausweist. Der Anschlag 10' weist ebenfalls eine hervorstehende Platte 25 auf, die
über Schrauben an der äußeren Schiebetür 2 festgelegt ist. Der Anschlag 10' ist dabei
randseitig zu dem Stößel 11 hin gerichtet fluchtend mit der äußeren Schiebetür 2 ausgebildet,
so dass beim Zusammenfahren der äußeren Schiebetüren 2 und 4 der Stößel 11 in das
Gehäuse 10' eingedrückt wird. Auch hier wird ein Lineardämpfer 9 in dem Gehäuse 10'
für eine Dämpfung bewegt.
[0021] Als Lineardämpfer 9 können bekannte Fluiddämpfer eingesetzt werden, bei denen ein
Dämpfergehäuse vorgesehen ist, in dem ein Öl angeordnet ist, das durch die Bewegung
eines Kolbens in dem Dämpfergehäuse bewegt wird. Der Kolben kann über eine Kolbenstange
verfahren werden, die mit dem Stößel oder dem Gehäuse 10, 10' gekoppelt ist.
[0022] Ferner kann in dem Gehäuse 10 bzw. 10 eine Feder mit geringer Federkraft vorgesehen
sein, die den Stößel 11 gegen die Kraft des Lineardämpfers 9 in die ausgefahrene Position
bewegt.
[0023] Bei der gezeigten Ausführungsform sind drei Schiebetüren 2, 3 und 4 vorgesehen, die
bei Bewegung in Öffnungsrichtung vor der maximalen Öffnungsposition durch einen Lineardämpfer
9 gedämpft werden. Es ist natürlich auch möglich, nur zwei Schiebetüren 2 und 3 oder
mehr als drei Schiebetüren 2, 3 und 4 an der Führungsvorrichtung vorzusehen. Zudem
kann die Anzahl der Ebenen für die Schiebetüren 2, 3 und 4 von zwei noch erhöht werden,
insbesondere wenn auch mehrere Schiebetüren verfahren werden sollen.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 1
- Führungsvorrichtung
- 2
- Äußere Schiebetür
- 3
- Mittlere Schiebetür
- 4
- Äußere Schiebetür
- 5
- Schiene
- 6
- Dämpfungsvorrichtung
- 7
- Dämpfungsvorrichtung
- 8
- Dämpfungsvorrichtung
- 9
- Lineardämpfer
- 10
- Gehäuse
- 10'
- Gehäuse
- 11
- Stößel
- 12
- Beschlagplatte
- 13
- Laufrolle
- 14
- Zapfen
- 15
- Zapfen
- 16
- Winkel
- 17
- Laufrolle
- 18
- Stirnkante
- 19
- Halter
- 19'
- Halter
- 20
- Bolzen
- 20'
- Öffnungen
- 21
- Öffnung
- 21'
- Zapfen
- 25
- Platte
- 26
- Öffnungen
- 30
- Möbelkorpus
1. Führungsvorrichtung (1) für Schiebetüren (2, 3, 4), insbesondere für Möbel, mit mindestens
zwei Schiebetüren (2, 3, 4), die an mindestens einer Schiene (5) verschiebbar gelagert
sind und von einer benachbarten geschlossenen Position in eine einander überdeckende
geöffnete Position bewegbar sind, bei der ein Feld einer Schiebetür (2, 3, 4) freigegeben
ist, wobei zum Abbremsen einer Öflhungsbewegung einer Schiebetür (2, 3, 4) ein Lineardämpfer
(9) vorgesehen ist, der einen in ein Gehäuse (10, 10') einschiebbaren Stößel (11)
aufweist, wobei an der Schiebetür (2, 4) eine Beschlagplatte (12) mit einer Laufrolle
(13) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass , das Gehäuse (10, 10') über einen Halter (19, 19') mit der Schiebetür (2, 3, 4)
verbunden ist, der Halter (19,19') an der Beschlagplatte (12) montiert ist, und dass
an der Beschlagplatte zwei hervorstehende Zapfen (14,15) vorgesehen sind und der Halter
(19') zwei Öffnungen (20') aufweist, die von den Zapfen (14, 15) durchgriffen sind,
oder der Halter (19) für das Gehäuse (10) zwei hervorstehende Bolzen (20) aufweist,
die in entsprechende Öffnungen (21) an der Beschlagplatte (12) eingefügt sind.
2. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Schiebetür (2, 3, 4) einen Anschlag (10', 18) für den Stößel (11) ausbildet.
3. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (10, 10') ein Gas- oder Fluiddämpfer mit einem Dämpfergehäuse und
eine relativ zu dem Dämpfergehäuse bewegbare Kolbenstange vorgesehen ist.
4. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (11) durch eine Feder in eine ausgefahrene Position vorgespannt ist.
5. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung einer anderen Schiebetür (3) ein Winkel (16) vorgesehen ist, der die
Schiebetür (2, 4) übergreift, und der Winkel (16) einen Anschlag (18) für den Stößel
(11) ausbildet.
6. Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung drei Schiebetüren (2, 3, 4) umfasst und zwei der Schiebetüren
(2, 4) in derselben Ebene verfahrbar an der Schiene (5) gehalten sind.
1. Guiding mechanism (1) for sliding doors (2, 3, 4), in particular for furniture, having
at least two sliding doors (2, 3, 4) which are mounted in a displaceable manner on
at least one rail (5) and are moveable from an adjacent closed position into an opened
position in which they cover one another and in which a field of a sliding door (2,
3, 4) is exposed, wherein, in order to brake an opening movement of a sliding door
(2, 3, 4), there is provided a linear damper (9) which has a plunger (11) that can
be pushed into a housing (10, 10'), wherein a fitting plate (12) having a running
roller (13) is fixed to the sliding door (2, 4), characterized in that the housing (10, 10') is connected to the sliding door (2, 3, 4) via a holder (19,
19'), the holder (19, 19') is mounted on the fitting plate (12), and in that two protruding pins (14, 15) are provided on the fitting plate and the holder (19')
has two openings (20') through which the pins (14, 15) engage, or the holder (19)
for the housing (10) has two protruding bolts (20) which are inserted into corresponding
openings (21) in the fitting plate (12).
2. Guiding mechanism according to Claim 1, characterized in that the other sliding door (2, 3, 4) forms a stop (10', 18) for the plunger (11).
3. Guiding mechanism according to Claim 1 or 2, characterized in that a gas or fluid damper having a damper housing and a piston rod that is moveable in
relation to the damper housing is provided in the housing (10, 10').
4. Guiding mechanism according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the plunger (11) is preloaded by a spring in an extended position.
5. Guiding mechanism according to one of Claims 1 to 5, characterized in that a bracket (16), which engages over the sliding door (2, 4), is provided to guide
an other sliding door (3), and the bracket (16) forms a stop (18) for the plunger
(11).
6. Guiding mechanism according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the guiding mechanism comprises three sliding doors (2, 3, 4) and two of the sliding
doors (2, 4) are held on the rail (5) such as to be displaceable in the same plane.
1. Dispositif de guidage (1) pour portes coulissantes (2, 3, 4), en particulier pour
des meubles, avec au moins deux portes coulissantes (2, 3, 4) qui sont agencées de
manière mobile sur au moins un rail (5) et qui peuvent être déplacées d'une position
fermée de contiguïté à une position ouverte de recouvrement, pour lequel un champ
d'une porte coulissante (2, 3, 4) est libéré, sachant qu'un amortisseur linéaire (9)
est prévu pour le freinage d'un mouvement d'ouverture d'une porte coulissante (2,
3, 4), lequel amortisseur linéaire présente un coulisseau (11) pouvant être emboîté
dans un boîtier (10, 10'), sachant qu'une plaque de ferrure (12) est fixée avec un
galet de roulement (13) sur la porte coulissante (2, 4), caractérisé en ce que le boîtier (10, 10') est relié par un support (19, 19') à la porte coulissante (2,
3, 4), le support (19, 19') est monté sur la plaque de ferrure (12), et en ce que deux tenons (14, 15) en saillie sont prévus sur la plaque de ferrure et le support
(19') présente deux ouvertures (20') traversées par les tenons (14, 15), ou le support
(19) présente, pour le boîtier (10), deux boulons (20) en saillie qui sont insérés
dans des ouvertures correspondantes (21) sur la plaque de ferrure (12).
2. Dispositif de guidage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'autre porte coulissante (2, 3, 4) réalise une butée (10', 18) pour le coulisseau
(11).
3. Dispositif de guidage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un amortisseur à gaz ou fluide avec un boîtier d'amortisseur (10, 10') et une tige
de piston mobile par rapport au boîtier d'amortisseur sont prévus dans le boîtier.
4. Dispositif de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le coulisseau (11) est précontraint par un ressort dans une position développée.
5. Dispositif de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'une équerre (16) est prévue pour le guidage d'une autre porte coulissante (3), cette
équerre recouvrant la porte coulissante (2, 4), et l'équerre (16) réalise une butée
(18) pour le coulisseau (11).
6. Dispositif de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de guidage comporte trois portes coulissantes (2, 3, 4) et deux des
portes coulissantes (2, 4) sont maintenues de manière à pouvoir se déplacer dans le
même plan sur le rail (5).
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