Geschirrkorb mit schwenkbarem Anlageelement und Haltemechanismus für das Anlageelement

Abstract

 Der Geschirrkorb besitzt mindestens ein schwenkbares Anlageelement (8, 9), welches von einer zweiten Stellung in eine erste Stellung verschwenkt werden kann. In der ersten Stellung wird ein Anker (13) des Anlageelements vom Fänger (22) eines Riegels (16) festgehalten. Der Riegel (16) ist vertikal verschiebbar an einer Seitenwand des Geschirrkorbs befestigt. Er kann vom Benutzer unter Deformation einer Rückstellfeder (28) angehoben werden, um den Anker (13) wieder freizugeben. Diese Lösung ist einfach zu bedienen und benötigt wenig Platz.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Anlageelement, welches zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschwenkbar ist, sowie mit einem Haltemechanismus, um das Anlageelement in der ersten Stellung festzuhalten.

Hintergrund

[0002] Um den Geschirrkorb eines Geschirrspülers den jeweiligen Anforderungen besser anpassen zu können, kann er mit einem oder mehreren schwenkbaren Anlageelementen ausgestattet werden. Diese können zwischen einer ersten, stehenden und einer zweiten, liegenden Stellung verschwenkt werden. In der zweiten, liegenden Stellung wird eine grosse, engmaschige ebene Fläche in der Korbmitte erreicht, um sperriges Geschirr einfach zu patzieren. In der ersten, stehenden Stellung greifen sie in den Innenraum des Geschirrkorbs ein und bilden dort eine Positionierungs- bzw. Stellhilfe zur Anordnung von Geschirr.

[0003] Um ein Anlageelement stabil in der stehenden Stellung zu halten, wurde unter anderem vorgeschlagen, einen Haltemechanismus vorzusehen, der einen am Anlageelement angeordneten Anker festhält, wenn sich das Anlageelement in der stehenden Stellung befindet.

[0004] Bekannte Lösungen sind allerdings in der Regel eher schwierig zu bedienen.

Darstellung der Erfindung

[0005] Es stellt sich deshalb die Aufgabe, einen Geschirrkorb der eingangs genannten Art bereitzustellen, welcher einfach zu bedienen ist. Diese Aufgabe wird vom Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Anspruchsgemäss weist der Haltemechanismus also Riegel auf, der vertikal verschiebbar an einer Seitenwand des Geschirrkorbs angeordnet ist. Der Riegel kann vom Benutzer angehoben, d.h. vertikal gegen oben verschoben, werden. In der ersten Stellung des Anlageelements wird der Anker des Anlageelements von einem Fänger des Riegels gehalten. Durch Anheben des Riegels kann der Anker freigegeben werden.

[0007] Der Vorteil dieser Anordnung liegt darin, dass der Benutzer durch einfaches Anheben des verschiebbaren Riegels den Anker und somit das Anlageelement freigeben kann.

[0008] Vorzugsweise weist der Haltemechanismus eine Rückstellfeder auf, und der Riegel kann unter Deformation der Rückstellfeder, d.h. gegen die Kraft der Rückstellfeder, angehoben werden. Dadurch wird die Gefahr einer unbeabsichtigten Freigabe des Ankers reduziert und das selbstständige Einrasten beim Hochklappen unterstützt.

[0009] In einer weiteren bevorzugten Ausführung besitzt der Riegel einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden Griff, unter welchem ein Leerraum zum Einführen eines oder mehrerer Finger des Benutzers vorgesehen ist. Ein solcher Griff kann vom Benutzer einfach erfasst werden, um den Riegel anzuheben. Vorzugsweise ist der Leerraum sowohl von der Innen- wie auch der Aussenseite der Seitenwand des Korbs zugänglich, so dass der Benutzer den Griff von beiden Seiten her erfassen kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0010] Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 die Gesamtansicht eines Geschirrkorbs,

Fig. 2 den Geschirrkorb im Bereich der Haltemechanismen von aussen und schräg von unten gesehen und

Fig. 3 eine zweite Ausführung des Haltemechanismus.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0011] Definitionen:

Beim "Geschirrkorb" kann es sich um irgend einen Geschirrkorb eines Geschirrspülers handeln, so z.B. bei einem Geschirrspüler mit zwei Körben sowohl um den unteren wie auch um den oberen Geschirrkorb.

Der Begriff "schwenkbares Anlageelement" beschreibt ein im Geschirrkorb angeordnetes, schwenkbares Bauteil. Vorzugsweise handelt es sich dabei um ein rechenförmiges Bauteil, das um eine ungefähr horizontale Schwenkachse verschwenkt werden kann, wobei die Schwenkachse im Bereich des Bodens des Geschirrkorbs angeordnet ist.

Die Begriffe "horizontal" und "vertikal" beziehen sich auf die normale Einbaulage des Geschirrkorbs, in welcher der Boden horizontal angeordnet ist und die Seitenwände vertikal verlaufen.

[0012] Die in Fig. 1 und 2 gezeigte Lösung ist ein Beispiel anhand eines Unterkorbs eines Geschirrspülers. Sinngemäss kann ein entsprechender Klappmechanismus auch im Oberkorb eingebaut werden.

[0013] Der Geschirrkorb gemäss Fig. 1 und 2 besitzt einen horizontalen Boden, welcher von horizontalen Stäben 2a, 2b gebildet wird, sowie vier Seitenwände, welche von horizontalen Stäben 3a und vertikalen Stäben 3b gebildet werden.

[0014] Im Innern des Korbs sind in bekannter Weise mehrere rechenförmige Anlageelemente 4 - 9 vorgesehen. Mindestens eines dieser Anlageelemente, im vorliegenden Fall zumindest die Anlageelemente 8 und 9, sind schwenkbar. In der in Fig. 1 dargestellten Ausführung sind auch die Anlageelemente 6 und 7 schwenkbar, allerdings sind sie der Einfachheit halber ohne die im Folgenden beschriebenen Haltemechanismen dargestellt.

[0015] Jedes der schwenkbaren Halteelemente 8, 9 besitzt einen horizontal verlaufenden Trägerstab 10, der eine Vielzahl von quer verlaufenden Nadeln 11, 11' trägt. Der Trägerstab 10 liegt von oben auf mehreren der Stäbe 2a, 2b des Bodens auf, und wird endseitig von zwei Haltestäben 12 niedergehalten. Am Randseitigen Ende des Trägerstabs 10 ist jeweils ein Anker 13 angeordnet, dessen Funktion weiter unten beschrieben wird.

[0016] Jedes schwenkbare Anlageelement 8, 9 ist um eine Schwenkachse schwenkbar, wobei die Schwenkachse horizontal verläuft und mit dem Trägerstab 10 zusammenfällt.

[0017] Jedes Anlageelement 8, 9 kann zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschwenkt werden. Das Anlageelement 8 besitzt eine Reihe von Nadeln 11, welche in der ersten Stellung ungefähr vertikal stehen und in der zweiten Stellung ungefähr horizontal zu liegen kommen. Es ist in den Figuren in seiner ersten, stehenden Stellung dargestellt. Das Anlageelement 9 besitzt zwei Reihen 11, 11' von quer zueinander stehenden, unterschiedlichen Nadeln und ist in den Figuren in seiner zweiten Stellung dargestellt, in welcher die Nadeln 11' ungefähr vertikal stehen und die Nadeln 11 schräg verlaufen. In der ersten Stellung des Anlageelements 9 liegen die Nadeln 11' ungefähr horizontal, während die Nadeln 11 um 90° verschwenkt sind.

[0018] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besitzt auch das Anlageelement 6 zwei Reihen 11, 11' von Nadeln, während das Anlageelement 7 lediglich eine Reihe 11 von Nadeln aufweist.

[0019] Die Reihen 11' von Nadeln haben eine andere Einteilung als die Reihen 11, zudem sind die Nadeln der Reihen 11' gerade, jene der Reihen 11 abgewinkelt. Die Nadeln der Reihen 11' eignen sich besonders zum Positionieren z.B. von Dunsthaubenfiltern oder Kuchenblechen.

[0020] Es ist auch möglich, bei den Anlageelementen 6 und 9 auf die Reihen 11' zu verzichten oder deren Nadeln für einen anderen speziellen Zweck auszuformen.

[0021] Um die Anlageelemente 8, 9 in der ersten Stellung festzuhalten, ist für jedes Anlageelement je ein Haltemechanismus 14 vorgesehen. Der Aufbau der Haltemechanismen 14 ist am besten aus Fig. 2 ersichtlich, wobei in dieser Figur der linke Haltemechanismus 14 ohne Abdeckung 15 dargestellt ist.

[0022] Jeder Haltemechanismus 14 umfasst einen Riegel 16, der vertikal verschiebbar an mindestens einer der vertikalen Stangen 3b der Seitenwand angeordnet ist. Vorzugsweise ist jeder Riegel 16 an je zwei vertikalen Stangen 3b angeordnet, so dass er gegen Rotation gesichert ist. Zur Befestigung des Riegels 16 an den Stangen 3b sind am Riegel 16 Arme 17 angeordnet, welche um die Stangen 3b eingeschnappt sind.

[0023] Jeder Riegel 16 besteht aus einen Kunststoffteil, an dessen oberen Ende ein im Wesentlichen horizontal verlaufender Griff 18 ausgeformt ist. In der Ausführung nach Fig. 2 erstreckt sich der Griff 18 zwischen den zwei benachbarten Stangen 3b und ist an beiden befestigt.

[0024] Unter dem Griff 18 ist ein Leeraum 19 vorgesehen, welcher zum Einführen eines oder mehrerer Finger des Benutzers dient. Vorzugsweise ist der Leeraum 19, wie erwähnt, sowohl von der Innen- wie auch der Aussenseite der Seitenwand zugänglich.

[0025] Der Leeraum 19 wird seitlich von zwei vertikal verlaufenden Trägern 20 des Riegels 16 begrenzt. Die Träger 20 sind an ihren oberen Enden mit den gegenüber liegenden Enden des jeweiligen Griffs 18 verbunden, und gehen an ihren unteren Enden in einen unteren Teil 21 des Riegels 16 über. Am unteren Teil 21 ist ein Fänger 22 ausgeformt. Der Fänger 22 ragt, im Gegensatz zum Griff 18 und den Trägern 20, etwas in den Innenraum des Korbs hinein. Deshalb ist er vorzugsweise tiefer als der Griff 18 angeordnet, insbesondere in der unteren Hälfte des Korbs, so dass er der Beladung des Korbs mit Geschirr möglichst wenig im Wege steht. Insbesondere ist es deshalb vorteilhaft, den Griff 18 am oberen Ende des Riegels 16 anzuordnen, wo er gut ergriffen werden kann, während der Fänger 22 am unteren Ende des Riegels 16 angeordnet ist. Dadurch wird auch das Risiko reduziert, dass die Finger des Benutzers von dem sich bewegenden Anker 13 eingeklemmt werden.

[0026] Der Fänger 22 bildet eine nach unten gerichtete, im vorliegenden Beispiel leicht gerundet verlaufenden Anlauffläche 24. An die Anlauffläche 24 schliesst eine nach oben gerichtete Vertiefung 25 an. Die Anlauffläche 24 und die Vertiefung 25 sind so positioniert, dass die Spitze des Ankers 13 des jeweiligen Anlageelements 8, 9 beim Verschwenken in die erste Stellung zuerst auf die Anlauffläche 24 trifft, sodann (im Laufe der weiteren Schwenkbewegung) den Riegel 16 anhebt, und schliesslich unter Absenken des Riegels 16 in die Vertiefung 25 eingreift.

[0027] Denkbar ist auch, in der Anlauffläche 24 mehr als nur eine Vertiefung 25 anzuordnen, so dass der Anker 13 in mehreren unterschiedlichen Winkelstellungen arretiert werden kann. Die Vertiefungen können so geformt sein, dass jede davon den Anker 13 gegen ein Verschwenken formschlüssig hält, oder es ist denkbar, dass mindestens eine davon eine oder zwei angeschrägte Seitenflächen aufweist, so dass der Anker 13 mit ausreichender Schwenkkraft aus aus der Vertiefung lösbar ist, um ihn z.B. in die nächste Vertiefung zu bewegen.

[0028] In der Vertiefung 25 wird der Anker 13 bezüglich der Schwenkrichtung vorzugsweise formschlüssig und somit sicher gehalten. Um den Anker 13 und somit das Anlageelement 8, 9 aus der ersten Stellung freizugeben, Ergreift der Benutzer den Griff 18 und hebt den Riegel 16 gegen oben an, so dass der Anker 13 freigegeben wird und das Anlageelement 8 in seine zweite Stellung fallen kann. Um diesen Vorgang zu vereinfachen, ist am Riegel 16 vorzugsweise eine Auswurffeder 26 angeordnet. Diese drückt beim Anheben des Riegels seitlich gegen den Anker 13 des sich in erster Stellung befindlichen Anlegers und beschleunigt diesen zur zweiten Stellung hin.

[0029] Vorzugsweise ist die Auswurffeder als Zunge aus Kunststoff ausgebildet, welche am unteren Ende des Riegels 16 angeordnet ist.

[0030] Um die Wirkung der Auswurffeder 26 zu erhöhen, ist seitlich am Anker 13 mindestens eine Nase 27 angeordnet. Beim Anheben des Riegels 16 läuft die Auswurffeder 26 auf diese Nase 27 auf und wird so deformiert.

[0031] Insbesondere bei Verwendung einer Auswurffeder 26 aus Kunststoff sollte vermieden werden, dass die Feder dauernd (und insbesondere während dem Reinigungsbetrieb, wo hohe Temperaturen herrschen) deformiert ist, da es ansonsten zu Ermüdungserscheinungen kommen kann. Deshalb ist die Auswurffeder 26 vorzugsweise so positioniert, dass sie in abgesenkter Stellung des Riegels 16 nicht deformiert ist, selbst wenn das zugehörige Anlageelement sich in erster Stellung befindet. Erst beim Anhaben des Riegels 16, wenn die Auswurffeder 26 auf die Nase 27 aufläuft, wird die Auswurffeder 26 deformiert.

[0032] Vorzugsweise ist, wie bereits erwähnt, am Haltemechanismus eine Rückstellfeder 28 vorgesehen, welche beim linken Haltemechanismus von Fig. 2 sichtbar ist. Diese Rückstellfeder 28 wirkt einem Anheben des Riegels 16 entgegen.

[0033] Hierzu besteht die Rückstellfeder 28 auf einer gebogen verlaufenden Kunststoffzunge, welche an ihrem oberen Ende mit dem Riegel 16 verbunden ist, und deren unteres Ende über ein Formteil 30 mit einer der horizontalen Stangen 3a der Seitenwand des Geschirrkorbs verbunden ist.

[0034] Die Rückstellfeder 28 ist, wie auch die Auswurffeder 26, vorzugsweise so ausgestaltet, dass sie in der abgesenkten Stellung des Riegels 16 nicht deformiert ist und erst beim Anheben des Riegels 16 deformiert wird, um so einer Ermüdung der Feder entgegenzuwirken.

[0035] In der vorliegenden Ausführung der Erfindung sind die Rückstellfeder 28 sowie der Riegel 16 als Kunststoffteile ausgestaltet. Sie können einstückig oder mehrstückig ausgestaltet sein.

[0036] Die oben beschriebene Lösung stellt ein schwenkbares Anlageelement bereit, welches in einfacher Weise bedient werden kann. Das Hochklappen erfolgt durch Ergreifen der Nadeln, was für den Benutzer intuitiv verständlich ist. Das Auslösen am Griff 18 kann mit einer Hand erfolgen, sowohl von der Korbinnenseite, als auch von aussen. Beispielsweise kann der Benutzer seinen Zeigefinger in den Leerraum 19 einführen, den Daumen auf die obere horizontale Stange 3a legen, um sodann Zeigefinger und Daumen zusammenzudrücken um den Riegel anzuheben. Die Bedienkräfte sind dank der eingesetzten Federn aus Kunststoff klein und können genau eingestellt werden. Ein Symbol oder Piktorgramm am Riegel 16 kann dem Benutzer dessen Benutzung erklären.

[0037] Die Auswurffeder 26 stellt sicher, dass das Anlageelement in die richtige Richtung umfällt

[0038] Indem der Fänger 22 tief angeordnet wird, bleibt der äusserste Stehplatz für Teller erhalten. Andererseits kann der Griff 18 hoch angeordnet werden, so dass er leicht zu ergreifen ist.

[0039] Fig. 3 zeigt eine zweite Ausführung des Fängers 22. In dieser Ausführung wird die Anlauffläche 24 von einem flexiblen, armförmigen Element 32 gebildet, welches beim Hochklappen des Anlageelements vom Anker 13 in horizontaler Richtung deformiert wird. Am Ende des Elements 32 bildet der Fänger 22 wiederum eine Vertiefung 25, in welcher der Anker 13 unter Entspannung des Elements 32 eingeschnappt und gehalten wird.

[0040] Generell kann der Anker 13 beim Hochklappen also entweder den ganzen Riegel 16 (wie in der Ausführung nach Fig. 1 und 2) oder nur einen Teil davon (wie in der Ausführung nach Fig. 3) gegen eine elastische Kraft bewegen, um sodann unter Reduktion der elastischen Kraft in die Vertiefung 25 einzugreifen.

[0041] In den bisherigen Ausführungen wird der Anker 13 von einer Kunststoffkappe gebildet, die mit dem riegelseitigen Ende des Trägerstabs 10 verbunden ist. Denkbar ist jedoch auch, auf die Kunststoffkappe zu verzichten, wenn das riegelseitige Ende des Trägerstabs 10 entsprechend ausgeformt wird.

[0042] In der Ausführung nach Fig. 1 und 2 sind die Riegel 14 der Anlageelemente 8 und 9 separat betätigbar. Denkbar ist jedoch auch, für die beiden Analageelemente 8, 9 einen gemeinsamen Riegel vorzusehen, an dessen unteren Ende zwei Fänger 22 angeordnet sind. In diesem Fall können beide Anlageelemente 8, 9 mit nur einer Riegelbetätigung gelöst werden.

Ansprüche

1. Geschirrkorb mit einem Boden und Seitenwänden und mit mindestens einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Anlageelement (8, 9), welches zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschwenkbar ist, sowie mit einem Haltemechanismus (14), um das Anlageelement (8, 9) in der ersten Stellung festzuhalten, wobei am Anlageelement (8, 9) ein Anker (13) angeordnet ist, welcher in der ersten Stellung vom Haltemechanismus (14) festgehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus (14) einen Riegel (16) aufweist, der vertikal verschiebbar an einer Seitenwand des Geschirrkorbs angeordnet und anhebbar ist, wobei der Anker (13) des Anlageelements (8, 9) in der ersten Stellung des Anlageelements (8, 9) von einem Fänger (22) des Riegels (16) gehalten und durch Anheben des Riegels (16) freigebbar ist.

2. Geschirrkorb nach Anspruch 1, wobei der Haltemechanismus (14) weiter eine Rückstellfeder (28) aufweist, und wobei der Riegel (16) unter Deformation der Rückstellfeder (28) anhebbar ist.

3. Geschirrkorb nach Anspruch 2, wobei die Rückstellfeder (28) aus Kunststoff ist.

4. Geschirrkorb nach Anspruch 3, wobei die Rückstellfeder (28) in der abgesenkten Stellung des Riegels (16) nicht deformiert ist und erst beim Anheben des Riegels (16) deformiert wird.

5. Geschirrkorb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Seitenwand des Geschirrkorbs vertikale Stangen (3b) aufweist, wobei der Riegel (16) verschiebbar an mindestens einer dieser Stangen (3b), vorzugsweise an zwei dieser Stangen (3b) befestigt ist.

6. Geschirrkorb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Riegel (16) einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden Griff (18) aufweist, unter welchem ein Leerraum (19) zum Einführen eines oder mehrerer Finger des Benutzers vorgesehen ist.

7. Geschirrkorb nach Anspruch 6, wobei der Leeraum (19) von einer Innen- sowie einer Aussenseite der Seitenwand zugänglich ist.

8. Geschirrkorb nach einem der Ansprüche 6 oder 7, wobei der Fänger (22) tiefer als der Griff (18) angeordnet ist, und insbesondere wobei der Griff (18) an einem oberen Ende des Riegels (16) und der Fänger (22) an einem unteren Ende des Riegels (16) angeordnet ist.

9. Geschirrkorb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Fänger (22) eine Anlauffläche (24) und mindestens eine Vertiefung (25) aufweist, welche so positioniert sind, dass der Anker (13), und insbesondere eine Spitze des Ankers, beim Verschwenken des Anlageelements (8, 9) in seine erste Stellung zuerst auf die Anlauffläche (24) trifft, sodann mindestens einen Teil des Riegels (16) gegen eine elastische Kraft bewegt, und schliesslich unter Reduktion der elastischen Kraft in die Vertiefung (25) eingreift.

10. Geschirrkorb nach Anspruch 9, wobei die Anlauffläche gegen unten gerichtet ist und der Anker (13) beim Verschwenken des Anlageelements (8, 9) in seine erste Stellung zuerst auf die Anlauffläche (24) trifft und sodann den Riegel (16) anhebt.

11. Geschirrkorb nach Anspruch 9, wobei die Anlauffläche von einem elastischen Element (32) am Riegel (14) gebildet ist, welches vom Anker (13) beim Verschwenken des Anlageelements (8, 9) gegen die elastische Kraft in horizontaler Richtung deformiert wird.

12. Geschirrkorb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei am Riegel (16) eine Auswurffeder (26) angeordnet ist, welche beim Anheben des Riegels (16) seitlich gegen den Anker (13) des sich in erster Stellung befindlichen Anlegers drückt und diesen zur zweiten Stellung hin beschleunigt.

13. Geschirrkorb nach Anspruch 12, wobei am Anker (13) eine seitliche Nase (27) angeordnet ist, und wobei die Auswurffeder (26) beim Anheben des Riegels (16) von der Nase (27) des sich in erster Stellung befindlichen Anlegers deformiert wird.

14. Geschirrkorb nach Anspruch 13, wobei die Auswurffeder (26) in abgesenkter Stellung des Riegels (16) nicht deformiert ist und erst beim Anheben des Riegels (16) deformiert wird.

15. Geschirrkorb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Anlageelement (8, 9) um eine im Wesentlichen horizontale Schwenkachse im Bereich des Bodens des Geschirrkorbs schwenkbar ist.

Zeichnung