Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils und Möbel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils gemäß Anspruch 1 und ein Möbel gemäß Anspruch 12.

Stand der Technik

[0002] Bei bekannten Systemen im Möbelbereich werden manuell ausgeführte Bewegungen eines bewegbaren Möbelteils durch Vorrichtungen zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils unterstützt. Das Möbelteil beispielsweise eine Schublade kann dabei über eine Führungseinheit relativ zu einem Möbelkorpus an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommen sein, wobei das Möbelteil von Hand aus einer geschlossenen beziehungsweise eingefahrenen Position gegenüber dem Möbelkorpus in eine geöffnete Position bewegt wird. Die Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung dient insbesondere dazu, die Bewegung des betreffenden Möbelteils kontrolliert und für einen Nutzer mit einem hohem Bedienkomfort zu ermöglichen.

[0003] So sind mechanische Systeme im Einsatz, die das Öffnen oder das Schließen bzw. einen Start- und/oder Endvorgang für eine Bewegung verbessern. So kann beispielsweise beim Öffnen der Schublade ein Kraftspeicher zum Beispiel mit einer sogenannten Einzugsfeder eines Einzugssystems vorgespannt werden, um im Fall des nachfolgenden Schließens bzw. Einziehens der Schublade betriebsbereit vorgespannt zu sein. Das Schließen aus der offenen in die geschlossene Position erfolgt weiterhin im Wesentlichen von Hand, wobei ein definiertes Erreichen einer Zielposition im letzten Teilabschnitt der Schließbewegung, in einem sogenannten Fangbereich der Schließbewegung unter Kopplung des Kraftspeichers und des bewegbaren Möbelteils, sicher erfolgt bzw. automatisch mit Hilfe der sich dabei entspannenden Einzugsfeder unterstützt wird.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein System der einleitend bezeichneten Art technisch und im Hinblick auf den Bedienkomfort des Möbelstücks weiter zu verbessern.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Ansprüche 1 und 12 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung definiert.

[0006] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils, das über eine Führungseinheit relativ zu einem Möbelkorpus an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommen ist, mit einer Einzugseinrichtung zum Einziehen des bewegbaren Möbelteils, umfassend einen Einzieh-Kraftspeicher zur Bereitstellung einer Einziehkraft, um das bewegbare Möbelteil in eine Schließstellung am Möbelkorpus einzuziehen, und ein Koppelstück, das unter der Wirkung des Einzieh-Kraftspeichers bewegbar ist und mit dem eine lösbare Kopplung zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil möglich ist. Das Koppelstück kann insbesondere ein unter der Wirkung des Einzieh-Kraftspeichers hin- und herbewegbares Gleitstück sein. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass eine Ausstoßvorrichtung vorhanden ist, wobei das bewegbare Möbelteil in der Schließstellung in Position zum Möbelkorpus gehalten wird, mit Ausstoßmitteln, die in der Schließstellung des bewegbaren Möbelteils durch Einwirken auf das bewegbare Möbelteil lösbar und unter Wirkung eines Ausstoß-Kraftspeichers ausschiebbar sind, so dass das bewegbare Möbelteil mit den Ausstoßmitteln weggedrückt wird. Die Ausstoßmittel sind zum Beispiel durch Berühren des bewegbaren Möbelteils bzw. vorzugsweise durch Drücken auf das bewegbare Möbelteil entgegen einer Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils lösbar oder durch Einwirken an dem bewegbaren Möbelteil oder dem Korpus, z.B. durch Betätigen eines Schaltelements. Durch die Erweiterung der Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung mit einer Ausstoßvorrichtung wird der Bedienkomfort deutlich gesteigert. Außerdem erfolgt dies noch zusätzlich mit einer vorteilhaften Druckauslösung, was die Anordnung weiter verbessert. Denn das entsprechende Aktivieren der Ausstoßvorrichtung bzw. des anschließenden Herausbewegens wird als angenehm empfunden.

[0007] Insbesondere muss für ein entsprechendes Einwirken auf die Ausstoßvorrichtung kein zusätzliches Bedienelement vorgesehen werden. Es kann damit sogar auf ein Griffelement am bewegbaren Möbelteil nun ganz verzichtet werden, was dem Nutzer zusätzlich einen ästhetischen Gewinn bringt. Das Griffelement wird nicht nur ersetzt, sondern dessen Funktionalität vorteilhaft verborgen untergebracht bzw. von einem ohnehin vorhandenen Frontabschnitt des bewegbaren Möbelteils übernommen.

[0008] Hierzu kann z.B. eine sogenannte Touch-Latch-Anordnung zum Einsatz kommen. Diese kann eine Verriegelungseinheit umfassen, welche das bewegbare Möbelteil bzw. die Schublade in der geschlossenen Stellung hält und mit der Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen der Schublade zusammenwirkt. Wird die Schublade in ihrer geschlossenen Stellung nach einer Auslöseaktion durch Drücken auf die Schublade in Schließrichtung bewegt, gibt die Verriegelungseinheit die Schublade frei. Dies kann beispielsweise durch eine Vorgabe einer Bewegung eines Verriegelungselements entlang einer sogenannten Herzkurve geschehen. Eine gespeicherte Ausstoßkraft zum Beispiel eine vorgespannte Feder der Touch-Latch-Anordnung stößt daraufhin die Schublade in Öffnungsrichtung etwas aus. Die Schublade kann anschließend manuell aus der etwas geöffneten Position weiterbewegt oder wieder in die geschlossene Position gebracht werden.

[0009] Insgesamt kann vorteilhaft ein komfortables beziehungsweise intelligentes System für bewegbare Möbelteile bereitgestellt werden, das sich auszeichnet durch eine sichere Verriegelung des bewegbaren Möbelteils mittels Verriegelungseinheit, durch eine Einziehzuverlässigkeit mit der Einzugsautomatik, durch eine komfortable Bedienung mittels Touch-Latch-Anordnung und gegebenenfalls durch eine schonende Schließbewegung mit einer Dämpfvorrichtung.

[0010] Insbesondere ist es von Vorteil, dass eine elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Ausstoß-Kraftspeichers vorgesehen ist. Bisher kann beim Schließen von Hand die Touch-Latch-Feder im letzten Bereich des Schließvorgangs bis zur geschlossenen Stellung vorgespannt werden, um beim nächsten Ausstoßvorgang nach einem Auslösebeziehungsweise Entriegelungsvorgang wieder betriebsbereit zu sein. Dies ist für einen Nutzer mit einem Kraftaufwand verbunden bzw. kann bei einem frühzeitigen Loslassen des bewegbaren Möbelteils noch vor Erreichen einer gesicherten Schließstellung zu einem erneuten Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils führen. Mit der elektrischen Ladevorrichtung wird dem abgeholfen.

[0011] Das Vorspannen des Ausstoß-Kraftspeichers bzw. der Ausstoß- oder Touch-Latch-Feder durch die elektrische Ladevorrichtung kann nach dem Verlassen des Fangbereichs der Einzugsautomatik erfolgen, insbesondere unmittelbar danach bzw. sofort anschließend. So ist die Touch-Latch-Feder noch bevor ein erneuter Ausstoßvorgang möglich ist, in Betriebsbereitschaft. Auch ein elektrisches Vorspannen direkt nach einer Auslöseaktion zum Ausstoßen ist denkbar, damit kann beispielsweise die Ausstoßfeder vor einer Ermüdung geschützt bzw. mechanisch geschont werden.

[0012] Weiter wird vorgeschlagen, dass eine elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Einzieh-Kraftspeichers vorgesehen ist. Eine bisher notwendige Energie- bzw. Kraftaufbringung insbesondere durch den Nutzer beim händischen Aufziehen des bewegbaren Möbelteils, um z.B. die Einziehfeder zu spannen, ist nicht mehr nötig. Insbesondere große bzw. schwer beladene bewegbare Möbelteile können somit leichter genutzt werden.

[0013] Es ist überdies vorteilhaft, dass eine elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Einzieh-Kraftspeichers und des Ausstoß-Kraftspeichers vorgesehen ist. Damit erfolgt die Aufladung der entsprechenden Kraftspeicher insbesondere komplett auf elektrische Weise mit einer gemeinsamen Ladeeinrichtung. Dies ist unproblematisch, da sich die Ladevorgänge in der Regel nicht zeitlich überschneiden. Die gemeinsame Ladevorrichtung muss nicht größer oder leistungsstärker sein, als es die jeweils einzelnen wären.

[0014] Grundsätzlich kann zum Laden der zumindest zwei Kraftspeicher aber auch jeweils eine separate Ladevorrichtung vorhanden sein. Die elektrische Ladevorrichtung soll insbesondere nur so leistungsstark sein, dass die jeweilige Feder gerade noch vorgespannt werden kann. Vorteilhafterweise kann somit die Baugröße bzw. können die Kosten minimiert werden. Als Kraftspeicher der Einzugseinrichtung und der Ausstoßvorrichtung können gleichartige, z.B. nur Spiralfedern, bzw. identische Elemente z.B. identische Federn oder andersartige bzw. unterschiedliche Elemente eingesetzt sein, z.B. Spiralfedern mit unterschiedlichen Federkennzahlen oder Spiralfeder und Gasfeder.

[0015] Die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung weist vorteilhaft solche Abmessungen auf, dass die Ladevorrichtung in einer Führungseinheit integrierbar ist, wobei die Führungseinheit zur beweglichen Führung des bewegbaren Möbelteils am Möbelkorpus dient. Damit wird kein zusätzlicher Platzbedarf für die Ladevorrichtung benötigt. Auch eine Zuleitung zur Ladevorrichtung kann großteils in der Führungseinheit untergebracht sein.

[0016] Vorteilhafterweise umfasst die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung einen Elektromotor.

[0017] Eine vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes sieht vor, dass die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung einen Energiespeicher für eine elektrische Stromversorgung der Ladevorrichtung aufweist. So ist auch eine zeitweilige Unterbrechungen der von außen kommenden Stromversorgung der Ladevorrichtung unkritisch.

[0018] Bevorzugt umfasst der Energiespeicher eine Batterie und/oder einen Akkumulator. Gegebenenfalls kann die Aufladung bzw. Speicherzufuhr photovoltaisch bzw. auf Basis von Solarzellen erfolgen. Damit kann eine von einem Stromnetz unabhängige Stromversorgung über den Energiespeicher erreicht werden.

[0019] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Ladevorrichtung ausgebildet ist, den Ausstoß-Kraftspeicher beim Ausschieben des bewegbaren Möbelteils nach dem Lösen der über das Koppelstück eingerichteten Kopplung zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil aufzuladen. Das Koppelstück kann z.B. ein verschieblich geführtes Teil insbesondere ein Gleitstück sein. So können Betriebsprozesse optimiert aufeinander abgestimmt sein bzw. parallel ablaufen.

[0020] Außerdem ist es vorteilhaft, dass der Einzieh-Kraftspeicher und/oder der Ausstoß-Kraftspeicher eine Federanordnung umfasst. Eine Federanordnung ist vergleichsweise einfach, platzsparend und zuverlässig. Neben Spiralfedern sind auch andere Federn einsetzbar.

[0021] Auch ist es von Vorteil, dass die Einzugseinrichtung mit einem Dämpfer zur Dämpfung der Einziehbewegung des bewegbaren Möbelteils versehen ist. Damit kann ein unerwünscht harter Aufprall beziehungsweise ein stoßartiges Auftreffen des bewegbaren Möbelteils mit Erreichen der Schließposition vermieden beziehungsweise das Erreichen sanft bzw. kontrolliert abgedämpft erfolgen.

[0022] Schließlich betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere mit einer an einem Möbelkorpus über eine Ausziehführung bewegbar aufgenommenen Schublade, wobei eine der oben diskutierten Vorrichtungen vorgesehen ist. Damit können für ein entsprechendes Möbel, insbesondere für ein Küchenmöbel mit darin aufgenommenen Schubladen die oben genannten Vorteilen realisiert werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils, das über eine Führungseinheit relativ zu einem Möbelkorpus an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommen ist, mit einer Einzugseinrichtung zum Einziehen des bewegbaren Möbelteils, umfassend einen Einzieh-Kraftspeicher zur Bereitstellung einer Einziehkraft, um das bewegbare Möbelteil in eine Schließstellung am Möbelkorpus einzuziehen, und ein Koppelstück, das unter der Wirkung des Einzieh-Kraftspeichers bewegbar ist und mit dem eine lösbare Kopplung zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausstoßvorrichtung vorhanden ist, wobei das bewegbare Möbelteil in der Schließstellung in Position zum Möbelkorpus gehalten wird, mit Ausstoßmitteln, die in der Schließstellung des bewegbaren Möbelteils durch Einwirken auf das bewegbare Möbelteil lösbar und unter Wirkung eines Ausstoß-Kraftspeichers ausschiebbar sind, so dass das bewegbare Möbelteil mit den Ausstoßmitteln weggedrückt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Ausstoß-Kraftspeichers vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Einzieh-Kraftspeichers vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Einzieh-Kraftspeichers und des Ausstoß-Kraftspeichers vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung an der Führungseinheit angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung einen Elektromotor umfasst.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung einen Energiespeicher für eine elektrische Stromversorgung der Ladevorrichtung aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher eine Batterie und/oder einen Akkumulator umfasst.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladevorrichtung ausgebildet ist, den Ausstoß-Kraftspeicher beim Ausschieben des bewegbaren Möbelteils nach dem Lösen der über das Koppelstück eingerichteten Kopplung zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil aufzuladen.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einzieh-Kraftspeicher und/oder der Ausstoß-Kraftspeicher eine Federanordnung umfasst.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugseinrichtung mit einem Dämpfer zur Dämpfung der Einziehbewegung des bewegbaren Möbelteils versehen ist.

12. Möbel insbesondere mit einer an einem Möbelkorpus über eine Ausziehführung bewegbar aufgenommenen Schublade, mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.