Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils und Möbel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils gemäß Anspruch 1 und ein Möbel gemäß Anspruch 9.

Stand der Technik

[0002] Bei bekannten Systemen im Möbelbereich werden manuell ausgeführte Bewegungen eines bewegbaren Möbelteils durch Vorrichtungen zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils unterstützt. Das Möbelteil beispielsweise eine Schublade kann dabei über eine Führungseinheit relativ zu einem Möbelkorpus an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommen sein, wobei das Möbelteil von Hand aus einer geschlossenen beziehungsweise eingefahrenen Position gegenüber dem Möbelkorpus in eine geöffnete Position bewegt wird. Die Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung dient insbesondere dazu, die Bewegung des betreffenden Möbelteils kontrolliert und für einen Nutzer mit einem hohem Bedienkomfort zu ermöglichen.

[0003] So sind mechanische Systeme im Einsatz, die das Öffnen oder das Schließen bzw. einen Start- und/oder Endvorgang für eine Bewegung verbessern. So kann beispielsweise beim Öffnen der Schublade ein Kraftspeicher zum Beispiel mit einer sogenannten Einzugsfeder eines Einzugssystems vorgespannt werden, um im Fall des nachfolgenden Schließens bzw. Einziehens der Schublade betriebsbereit vorgespannt zu sein. Das Schließen aus der offenen in die geschlossene Position erfolgt weiterhin im Wesentlichen von Hand, wobei ein definiertes Erreichen einer Zielposition im letzten Teilabschnitt der Schließbewegung, in einem sogenannten Fangbereich der Schließbewegung unter Kopplung des Kraftspeichers und des bewegbaren Möbelteils, sicher erfolgt bzw. automatisch mit Hilfe der sich dabei entspannenden Einzugsfeder unterstützt wird.

[0004] Die WO 2010/009780 A1 betrifft eine Kontrollvorrichtung zum Ausführen einer Öffnungs- oder Schließphase eines beweglichen Möbelteils eines Möbels. Die Kontrollvorrichtung weist einen auf Federmittel wirkenden Elektromotor auf.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein System der einleitend bezeichneten Art technisch und im Hinblick auf den Bedienkomfort des Möbelstücks weiter zu verbessern.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Ansprüche 1 und 9 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung definiert.

[0007] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils, das über eine Führungseinheit relativ zu einem Möbelkorpus an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommen ist, mit einer Einzugseinrichtung zum Einziehen des bewegbaren Möbelteils, umfassend einen Einzieh-Kraftspeicher zur Bereitstellung einer Einziehkraft, um das bewegbare Möbelteil in eine Schließstellung am Möbelkorpus einzuziehen, und ein Koppelstück, das unter der Wirkung des Einzieh-Kraftspeichers bewegbar ist und mit dem eine lösbare Kopplung zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil möglich ist. Das Koppelstück kann insbesondere ein unter der Wirkung des Einzieh-Kraftspeichers hin- und herbewegbares Gleitstück sein. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass eine Ausstoßvorrichtung vorhanden ist, wobei das bewegbare Möbelteil in der Schließstellung in Position zum Möbelkorpus gehalten wird, mit Ausstoßmitteln, die in der Schließstellung des bewegbaren Möbelteils durch Einwirken auf das bewegbare Möbelteil lösbar und unter Wirkung eines Ausstoß-Kraftspeichers ausschiebbar sind, so dass das bewegbare Möbelteil mit den Ausstoßmitteln weggedrückt wird. Die Ausstoßmittel sind zum Beispiel durch Berühren des bewegbaren Möbelteils bzw. vorzugsweise durch Drücken auf das bewegbare Möbelteil entgegen einer Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils lösbar oder durch Einwirken an dem bewegbaren Möbelteil oder dem Korpus, z.B. durch Betätigen eines Schaltelements. Durch die Erweiterung der Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung mit einer Ausstoßvorrichtung wird der Bedienkomfort deutlich gesteigert. Außerdem erfolgt dies noch zusätzlich mit einer vorteilhaften Druckauslösung, was die Anordnung weiter verbessert. Denn das entsprechende Aktivieren der Ausstoßvorrichtung bzw. des anschließenden Herausbewegens wird als angenehm empfunden.

[0008] Insbesondere muss für ein entsprechendes Einwirken auf die Ausstoßvorrichtung kein zusätzliches Bedienelement vorgesehen werden. Es kann damit sogar auf ein Griffelement am bewegbaren Möbelteil nun ganz verzichtet werden, was dem Nutzer zusätzlich einen ästhetischen Gewinn bringt. Das Griffelement wird nicht nur ersetzt, sondern dessen Funktionalität vorteilhaft verborgen untergebracht bzw. von einem ohnehin vorhandenen Frontabschnitt des bewegbaren Möbelteils übernommen.

[0009] Hierzu kann z.B. eine sogenannte Touch-Latch-Anordnung zum Einsatz kommen. Diese kann eine Verriegelungseinheit umfassen, welche das bewegbare Möbelteil bzw. die Schublade in der geschlossenen Stellung hält und mit der Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen der Schublade zusammenwirkt. Wird die Schublade in ihrer geschlossenen Stellung nach einer Auslöseaktion durch Drücken auf die Schublade in Schließrichtung bewegt, gibt die Verriegelungseinheit die Schublade frei. Dies kann beispielsweise durch eine Vorgabe einer Bewegung eines Verriegelungselements entlang einer sogenannten Herzkurve geschehen. Eine gespeicherte Ausstoßkraft zum Beispiel eine vorgespannte Feder der Touch-Latch-Anordnung stößt daraufhin die Schublade in Öffnungsrichtung etwas aus. Die Schublade kann anschließend manuell aus der etwas geöffneten Position weiterbewegt oder wieder in die geschlossene Position gebracht werden.

[0010] Insgesamt kann vorteilhaft ein komfortables beziehungsweise intelligentes System für bewegbare Möbelteile bereitgestellt werden, das sich auszeichnet durch eine sichere Verriegelung des bewegbaren Möbelteils mittels Verriegelungseinheit, durch eine Einziehzuverlässigkeit mit der Einzugsautomatik, durch eine komfortable Bedienung mittels Touch-Latch-Anordnung und gegebenenfalls durch eine schonende Schließbewegung mit einer Dämpfvorrichtung.

[0011] Erfindungsgemäß ist eine elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Ausstoß-Kraftspeichers vorgesehen. Bisher kann beim Schließen von Hand die Touch-Latch-Feder im letzten Bereich des Schließvorgangs bis zur geschlossenen Stellung vorgespannt werden, um beim nächsten Ausstoßvorgang nach einem Auslösebeziehungsweise Entriegelungsvorgang wieder betriebsbereit zu sein. Dies ist für einen Nutzer mit einem Kraftaufwand verbunden bzw. kann bei einem frühzeitigen Loslassen des bewegbaren Möbelteils noch vor Erreichen einer gesicherten Schließstellung zu einem erneuten Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils führen. Mit der elektrischen Ladevorrichtung wird dem abgeholfen.

[0012] Das Vorspannen des Ausstoß-Kraftspeichers bzw. der Ausstoß- oder Touch-Latch-Feder durch die elektrische Ladevorrichtung kann nach dem Verlassen des Fangbereichs der Einzugsautomatik erfolgen, insbesondere unmittelbar danach bzw. sofort anschließend. So ist die Touch-Latch-Feder noch bevor ein erneuter Ausstoßvorgang möglich ist, in Betriebsbereitschaft. Auch ein elektrisches Vorspannen direkt nach einer Auslöseaktion zum Ausstoßen ist denkbar, damit kann beispielsweise die Ausstoßfeder vor einer Ermüdung geschützt bzw. mechanisch geschont werden.

[0013] Erfindungsgemäß ist auch eine andere elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Einzieh-Kraftspeichers vorgesehen. Eine bisher notwendige Energie- bzw. Kraftaufbringung insbesondere durch den Nutzer beim händischen Aufziehen des bewegbaren Möbelteils, um z.B. die Einziehfeder zu spannen, ist nicht mehr nötig. Insbesondere große bzw. schwer beladene bewegbare Möbelteile können somit leichter genutzt werden.

[0014] Erfindungsgemäß ist also zum Laden der zumindest zwei Kraftspeicher jeweils eine separate Ladevorrichtung vorhanden. Die elektrische Ladevorrichtung soll insbesondere nur so leistungsstark sein, dass die jeweilige Feder gerade noch vorgespannt werden kann. Vorteilhafterweise kann somit die Baugröße bzw. können die Kosten minimiert werden. Als Kraftspeicher der Einzugseinrichtung und der Ausstoßvorrichtung können gleichartige, z.B. nur Spiralfedern, bzw. identische Elemente z.B. identische Federn oder andersartige bzw. unterschiedliche Elemente eingesetzt sein, z.B. Spiralfedern mit unterschiedlichen Federkennzahlen oder Spiralfeder und Gasfeder.

[0015] Die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung weist vorteilhaft solche Abmessungen auf, dass die Ladevorrichtung in einer Führungseinheit integrierbar ist, wobei die Führungseinheit zur beweglichen Führung des bewegbaren Möbelteils am Möbelkorpus dient. Damit wird kein zusätzlicher Platzbedarf für die Ladevorrichtung benötigt. Auch eine Zuleitung zur Ladevorrichtung kann großteils in der Führungseinheit untergebracht sein.

[0016] Vorteilhafterweise umfasst die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung einen Elektromotor.

[0017] Eine vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes sieht vor, dass die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung einen Energiespeicher für eine elektrische Stromversorgung der Ladevorrichtung aufweist. So ist auch eine zeitweilige Unterbrechungen der von außen kommenden Stromversorgung der Ladevorrichtung unkritisch.

[0018] Bevorzugt umfasst der Energiespeicher eine Batterie und/oder einen Akkumulator. Gegebenenfalls kann die Aufladung bzw. Speicherzufuhr photovoltaisch bzw. auf Basis von Solarzellen erfolgen. Damit kann eine von einem Stromnetz unabhängige Stromversorgung über den Energiespeicher erreicht werden.

[0019] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Ladevorrichtung ausgebildet ist, den Ausstoß-Kraftspeicher beim Ausschieben des bewegbaren Möbelteils nach dem Lösen der über das Koppelstück eingerichteten Kopplung zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil aufzuladen. Das Koppelstück kann z.B. ein verschieblich geführtes Teil insbesondere ein Gleitstück sein. So können Betriebsprozesse optimiert aufeinander abgestimmt sein bzw. parallel ablaufen.

[0020] Außerdem ist es vorteilhaft, dass der Einzieh-Kraftspeicher und/oder der Ausstoß-Kraftspeicher eine Federanordnung umfasst. Eine Federanordnung ist vergleichsweise einfach, platzsparend und zuverlässig. Neben Spiralfedern sind auch andere Federn einsetzbar.

[0021] Auch ist es von Vorteil, dass die Einzugseinrichtung mit einem Dämpfer zur Dämpfung der Einziehbewegung des bewegbaren Möbelteils versehen ist. Damit kann ein unerwünscht harter Aufprall beziehungsweise ein stoßartiges Auftreffen des bewegbaren Möbelteils mit Erreichen der Schließposition vermieden beziehungsweise das Erreichen sanft bzw. kontrolliert abgedämpft erfolgen.

[0022] Schließlich betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere mit einer an einem Möbelkorpus über eine Ausziehführung bewegbar aufgenommenen Schublade, wobei eine der oben diskutierten Vorrichtungen vorgesehen ist. Damit können für ein entsprechendes Möbel, insbesondere für ein Küchenmöbel mit darin aufgenommenen Schubladen die oben genannten Vorteilen realisiert werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines bewegbaren Möbelteils, das über eine Führungseinheit relativ zu einem Möbelkorpus an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommen ist, mit einer Einzugseinrichtung zum Einziehen des bewegbaren Möbelteils, umfassend einen Einzieh-Kraftspeicher zur Bereitstellung einer Einziehkraft, um das bewegbare Möbelteil in eine Schließstellung am Möbelkorpus einzuziehen, und ein Koppelstück, das unter der Wirkung des Einzieh-Kraftspeichers bewegbar ist und mit dem eine lösbare Kopplung zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil möglich ist, und eine Ausstoßvorrichtung vorhanden ist, wobei das bewegbare Möbelteil in der Schließstellung in Position zum Möbelkorpus gehalten wird, mit Ausstoßmitteln, die in der Schließstellung des bewegbaren Möbelteils durch Einwirken auf das bewegbare Möbelteil lösbar und unter Wirkung eines Ausstoß-Kraftspeichers ausschiebbar sind, so dass das bewegbare Möbelteil mit den Ausstoßmitteln weggedrückt wird, wobei eine elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Einzieh-Kraftspeichers und des Ausstoß-Kraftspeichers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine separate elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Einzieh-Kraftspeichers und des Ausstoß-Kraftspeichers vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrisch arbeitende Ladevorrichtung zum Aufladen des Ausstoß-Kraftspeichers vorgesehen ist und die Ladevorrichtung ausgebildet ist, den Ausstoß-Kraftspeicher beim Ausschieben des bewegbaren Möbelteils nach dem Lösen der über das Koppelstück eingerichteten Kopplung zwischen dem Möbelkorpus und dem bewegbaren Möbelteil aufzuladen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung an der Führungseinheit angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung einen Elektromotor umfasst.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch arbeitende Ladevorrichtung einen Energiespeicher für eine elektrische Stromversorgung der Ladevorrichtung aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher eine Batterie und/oder einen Akkumulator umfasst.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einzieh-Kraftspeicher und/oder der Ausstoß-Kraftspeicher eine Federanordnung umfasst.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugseinrichtung mit einem Dämpfer zur Dämpfung der Einziehbewegung des bewegbaren Möbelteils versehen ist.

9. Möbel insbesondere mit einer an einem Möbelkorpus über eine Ausziehführung bewegbar aufgenommenen Schublade, mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Device for influencing the movement of a movable furniture part, which is mounted movably on a furniture body by a guiding unit relative to the furniture body, comprising a drawing-in device for drawing in the movable furniture part, comprising a drawing-in energy storage device for providing a drawing-in force to draw the movable furniture part into a closed position on the furniture body, and a coupling piece which can be moved under the influence of the drawing-in energy storage device and by means of which a releasable coupling is possible between the furniture body and the movable furniture part, and an ejection device is provided, wherein the moveable furniture part is held in the closed position in a position relative to the furniture body, with ejection means which in the closed position of the movable furniture part are releasable by acting on the movable furniture part and can be pushed out under the effect of an ej ection energy storage device, so that the movable furniture part is pushed away by the ejection means, wherein an electrically operating charging device is provided for charging the drawing-in energy storage device and the ejection energy storage device, characterised in that a separate electrically operating charging device is provided respectively for charging the drawing-in energy storage device and the ejection energy storage device.

2. Device according to claim 1 characterised in that an electrically powered charging device is provided for charging the ejection energy storage device and the charging device is configured to charge the ejection energy storage device when pushing out the movable furniture part after releasing the coupling formed by the coupling piece between the furniture body and the movable furniture part.

3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that the electrically powered charging device is arranged on the guiding unit.

4. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the electrically powered charging device comprises an electric motor.

5. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the electrically powered charging device comprises an energy storage device for the electrical power supply of the charging device.

6. Device according to claim 7, characterised in that the energy storage device comprises a battery and/or an accumulator.

7. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the drawing-in energy storage device and/or the ejection energy storage device comprises a spring arrangement.

8. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the drawing-in device is provided with a damper for damping the drawing-in movement of the movable furniture part.

9. Item of furniture, in particular with a drawer mounted movably on a furniture body by means of a draw-out guide, comprising a device according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Dispositif permettant d'intervenir sur le mouvement d'une pièce de meuble mobile logée sur un corps de meuble en étant mobile par rapport au corps de meuble par l'intermédiaire d'une unité de guidage, avec un dispositif de rétraction permettant de retirer la pièce de meuble mobile comprenant un accumulateur de force de rétraction permettant de fournir une force de rétraction afin de retirer la pièce de meuble mobile dans une position de fermeture sur le corps de meuble, et une pièce d'accouplement qui est mobile sous l'effet de l'accumulateur de force de rétraction et avec laquelle un accouplement réversible entre le corps de meuble et la pièce de meuble mobile est possible, et un dispositif d'éjection étant présent, la pièce de meuble mobile étant maintenue en place par rapport au corps de meuble dans la position de fermeture, avec des moyens d'éjection qui, dans la position de fermeture de la pièce de meuble mobile, peuvent être libérés en agissant sur la pièce de meuble mobile et peuvent être sortis par coulissement sous l'action d'un accumulateur de force d'éjection, de sorte que la pièce de meuble mobile est repoussée par les moyens d'éjection, un dispositif de charge à fonctionnement électrique étant prévu pour charger l'accumulateur de force de rétraction et l'accumulateur de force d'éjection, caractérisé en ce que pour charger l'accumulateur de force de rétraction et l'accumulateur de force d'éjection, un dispositif de charge à fonctionnement électrique séparé est prévu pour chacun,

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un dispositif de charge à fonctionnement électrique est prévu pour charger l'accumulateur de force d'éjection et le dispositif de charge est conçu pour charger l'accumulateur de force d'éjection lors du coulissement de sortie de la pièce de meuble mobile après la libération de l'accouplement entre le corps de meuble et la pièce de meuble mobile réalisé par la pièce d'accouplement.

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de charge à fonctionnement électrique est disposé sur l'unité de guidage.

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de charge à fonctionnement électrique comprend un moteur électrique.

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de charge à fonctionnement électrique comprend un accumulateur d'énergie pour l'alimentation en courant électrique du dispositif de charge.

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'accumulateur d'énergie comprend une batterie et/ou un accumulateur.

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'accumulateur de force de rétraction et/ou l'accumulateur de force d'éjection comprend un ensemble ressort.

8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de rétraction est pourvu d'un amortisseur permettant d'amortir le mouvement de rétraction de la pièce de meuble mobile.

9. Meuble pourvu en particulier d'un tiroir reçu mobile sur un corps de meuble par l'intermédiaire d'un guide d'extraction, comprenant un dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes.