(19)
(11) EP 2 186 437 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.05.2010  Patentblatt  2010/20

(21) Anmeldenummer: 09168455.5

(22) Anmeldetag:  24.08.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 11.09.2008 DE 202008012077 U
29.11.2008 DE 202008015848 U

(71) Anmelder: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Salomon, Stefan
    33649, Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Synchronführung eines Schubelementes


(57) Eine Synchronführung eines in einem Möbelkorpus (1) gelagerten Schubelementes (4), mit sich gegenüberliegenden, jeweils einer Korpusseite (2) zugeordneten, ortsfesten Zahnstangen (7), in die synchron geführte Zahnräder (8) eingreifen, die in den einer Korpusrückwand (3) zugewandten Endbereichen des Schubelementes (4) befestigt sind, ist so ausgebildet, dass im Anschlussbereich der Zahnräder (8) jeweils eine mit der Zahnstange (7) korrespondierende Spursicherung (9) am Schubelement (4) angeordnet ist, zur radialen und/oder axialen Bewegungsbegrenzung des Zahnrades (8) gegenüber der Zahnstange (7).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Synchronführung eines in einem Möbelkorpus gelagerten Schubelementes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Um ein beidseitiges gleichmäßiges Verschieben des Schubelementes zu gewährleisten, insbesondere um zu verhindern, dass das Schubelement beim Herausziehen verkantet, kommen Synchronführungen zum Einsatz, die gattungsgemäß als Zahnstangengetriebe ausgebildet sind, wobei an zwei einander gegenüberliegenden Korpusseiten jeweils eine Zahnstange befestigt ist, mit der ein zugeordnetes, im rückwärtigen Bereich des Schubelementes angeordnetes Zahnrad kämmt.

[0003] Ein synchrones Abrollen der Zahnräder erfolgt durch eine Koppelstange, an der endseitig die Zahnräder verdrehsicher befestigt sind, so dass die Bewegung des einen Zahnrades synchron auf das andere Zahnrad übertragen wird, wobei die eigentliche Drehbewegung der Zahnräder sich aus der linearen Relativbewegung des Schubelementes zu den Zahnstangen beim Verschieben des Schubelementes ergibt.

[0004] Eine gattungsgemäße Synchronführung ist aus der EP 0 512 615 A1 bekannt. Dabei sind die Zahnstangen dieser Synchronführung jeweils starr mit einer korpusseitigen Führungsschiene verbunden, in der eine Laufschiene des Schubelementes gelagert ist.

[0005] Probleme können sich jedoch bei der Benutzung des Schubelementes dadurch ergeben, dass bei einem Überschreiten von Toleranzen, was sich auch aus entsprechenden Maßverkettungen ergeben kann, die Zahnräder nicht mehr sicher in der Spur gehalten werden und beim Verschieben des Schubelementes aus der jeweiligen Zahnstange herausspringen können.

[0006] Diese Gefahr besteht vor allem deshalb, da bei der Möbelherstellung üblicherweise relativ große Toleranzen akzeptiert werden, so dass das Korpus-Innenmaß durchaus einen sozusagen kritischen Wert überschreiten kann.

[0007] Dies ist auch dann der Fall, wenn Höhentoleranzen auftreten und die Zahnräder nicht mehr vollständig und sicher formschlüssig in Eingriff mit den Zahnstangen kommen.

[0008] Ein ausreichender Maßausgleich ist bislang nicht bekannt, so dass eine dauerhaft sichere Funktion der Synchronführung nicht gewährleistet ist.

[0009] Neben der damit einhergehenden Bedienungseinschränkung des Schubelementes kann es auch zu Beschädigungen einzelner Bauteile kommen, zumal die Zahnräder ebenso wie die Zahnstangen üblicherweise aus Kunststoff bestehen.

[0010] Eine besondere Beanspruchung einer Synchronführung liegt dann vor, wenn diese bei einem sogenannten Apothekerauszug eingesetzt werden, bei der das Schubelement vom Höhenabmaß her einem Hochschrank entspricht und besonders hohe Gewichtsbelastungen auftreten.

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Synchronführung der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass ihre Funktionssicherheit mit konstruktiv einfachsten Mitteln verbessert wird.

[0012] Diese Aufgabe wird durch eine Synchronführung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0013] Die nach der Erfindung vorgesehene Spursicherung sorgt nun dafür, dass außer der Funktionsbewegung keine Relativbewegung mehr zwischen dem Zahnrad und der Zahnstange möglich ist, sowohl in radialer, d.h. in Gebrauchsstellung vertikaler Richtung wie auch in Achsrichtung, bezogen auf die Mittelachse des Zahnrades bzw. der Koppelstange.

[0014] Dabei ist die Erfindung durch unterschiedliche gleichwohl einfache konstruktive Maßnahmen realisierbar. So kann das jeweilige Zahnrad, bevorzugt aber die Zahnstange sozusagen schwimmend gelagert sein.

[0015] Hierzu ist die Zahnstange beispielsweise als Kragarm ausgebildet und in dem von der Einschuböffnung abgewandten hinteren Bereich der Korpusseite oder der Korpus-Rückwand befestigt.

[0016] Da die Zahnstange üblicherweise aus einem elastischen Werkstoff besteht, besitzt sie eine ausreichende Beweglichkeit für eine toleranzbedingte Auslenkung, wobei in diesem Fall das Zahnrad fest am Schubelement positioniert ist.

[0017] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, die Spursicherung als bügelartiges Sicherungselement auszubilden, das die Zahnstange auf der dem Zahnrad gegenüberliegenden, also der Verzahnung abgewandten Seite zumindest bereichsweise überdeckt, ebenso wie auf der der Korpusseite zugewandten Seite.

[0018] Weiter kann die Zahnstange als konfektioniertes Teil ausgebildet sein, das dem geforderten Längenmaß entsprechend gekürzt und in einen als separates Teil ausgebildeten Halter eingesteckt wird, mit dem die Zahnstange am Möbelkorpus festlegbar ist.

[0019] Diese Konfektionierung der Zahnstange sozusagen als Meterware erlaubt nicht nur eine außerordentlich kostengünstige Herstellung und Lagerhaltung, sondern auch eine nachträgliche Ausrüstung eines Möbels mit einer Synchronführung, wobei auch die Zahnradlagerung bzw. -befestigung am Schubelement nachträglich erfolgen kann. Hierfür ist eine Halterung vorgesehen, die eine Lagerung für die drehbare Koppelstange bildet und an der die Spursicherung befestigt ist. Mit dem Schubelement kann die Halterung dann verschraubt sein.

[0020] Durch ein weitere vorteilhafte konstruktive Ausgestaltung der Synchronführung sind paarige Zahnstangen einer Korpusseite zwischen den Zahnrädern so weit eingespannt, dass eine die Funktion beeinträchtigende Spurabweichung zuverlässig verhindert wird.

[0021] Hierzu sind die Verzahnungen der beiden Zahnstangen auf den sich gegenüberliegenden Seiten angeordnet, wobei die Zahnräder achsparallel verlaufen.

[0022] Bei einer Anordnung der Synchronführung in einem bereits erwähnten Hochschrank, bei dem die Kombination Zahnstangen/Zahnräder jeweils unter- und oberseitig angeordnet sind, verlaufen die Zahnradachsen vertikal, ebenso wie die Koppelstangen, mit denen jeweils zwei sich gegenüberliegende Zahnräder zur synchronen Abwälzung verbunden sind, wozu die Zahnräder selbstverständlich verdrehsicher an der Koppelstange befestigt sind.

[0023] Zur Spursicherung sind hierbei die beiden einer Korpusseite zugeordneten, ein Paar bildenden Zahnstangen in dem Sicherungselement geführt.

[0024] Dieses Sicherungselement kann als separates Bauteil unmittelbar mit der Rückseite des Schubelementes oder an dessen Seite befestigt sein. Denkbar ist aber auch, das Sicherungselement einstückig mit Lagerböcken auszubilden, die als Drehlager für die Koppelstangen dienen.

[0025] Alternativ dazu kann das Sicherungselement auch mit den Lagerböcken verrastet sein.

[0026] Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Synchronführung ist, dass sich die Absenkung des Schiebeelements von den derzeit akzeptierten und zulässigen 4 % auf 0,2 bis 1 % verringert.

[0027] Neben den rein funktionalen Vorteilen zeichnet sich die Erfindung auch dadurch aus, dass sie mit geringem konstruktiven und fertigungstechnischen Aufwand realisierbar ist.

[0028] Die Zahnstangen, die jeweils paarig einstückig hergestellt sein können, bestehen üblicherweise aus einem elastischen Werkstoff, wodurch eine ausreichende Beweglichkeit für eine toleranzbedingte Auslenkung möglich ist, die überdies durch entsprechendes Spiel innerhalb der Führung des Sicherungselementes gewährleistet ist.

[0029] Sowohl die ein Paar bildenden Zahnstangen wie auch die übrigen Bauteile können aus Kunststoff bestehen, wobei allerdings die Koppelstangen zur Übertragung der Drehmomente zweckmäßigerweise aus Metall gebildet sind. Prinzipiell denkbar ist jedoch auch, die Lagerböcke ebenso wie das Sicherungselement und die Zahnräder aus einem anderen geeigneten Material herzustellen, beispielsweise aus Leichtmetall.

[0030] Das jeweilige Zahnstangenpaar kann ebenfalls als konfektioniertes Teil ausgebildet sein, das einem geforderten Längenmaß entsprechend gekürzt und den separaten Halter eingesteckt wird, mit dem das Zahnstangenpaar am Möbelkorpus festgelegt ist.

[0031] Es ist denkbar die am Schubelement gelagerte Koppelstange der Synchronführung mit einem Antrieb für das Ein- und Ausfahren des Schubelementes zu versehen. Des weiteren kann an dem Zahnstangenpaar und/oder der Koppelstange eine Selbsteinzugsvorrichtung vorgesehen werden. Außerdem ist eine Ausstoßvorrichtung unter Zuhilfenahme bekannter Mechanismen (Kronenmechanismus, Herzkurve oder 3-D-Kurve) denkbar. Eine Auslaufsicherung für das Schubelement ist über Maßnahmen im Bereich der Synchroneinrichtung realisierbar. Über eine Dämpfungsvorrichtung in Verbindung mit dem Zahnstangenpaar und/oder der Koppelstange kann zumindest die Einfahrbewegung des Schubelementes gedämpft werden.

[0032] Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0033] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

[0034] Es zeigen:
Figur 1
ein in einen Möbelkorpus eingeschobenes Schubelement mit einer Synchronführung in einer perspektivischen Ansicht
Figur 2
das aus dem Möbelkorpus herausgezogene Schubelement, ebenfalls in einer perspektivischen Ansicht
Figur 3
eine Einzelheit der Synchronführung
Figur 4
das herausgezogene Schubelement in einer Rückansicht, schaubildlich dargestellt
Figuren 5 und 6
die Synchronführung als Einzelheit
Figur 7
ein weiteres Ausführungsbeispiel der Synchronführung als Einzelheit in einer perspektivischen Ansicht dargestellt
Figur 8
die Einzelheit nach Figur 7 in einer geschnittenen Ansicht
Figur 9
eine weitere Einzelheit der Synchronführung in einer schaubildlichen Darstellung
Figur 10
die Einzelheit nach Figur 9 in perspektivischer Ansicht
Figur 11
die Einzelheit nach Figur 10 in einer Schnittdarstellung.
Figur 12
ein weiteres Beispiel eines Möbels in einer perspektivischen Ansicht
Figur 13
einen Möbelkorpus des Möbels in einer perspektivischen Darstellung
Figur 14
ein Schubelement des Möbels, ebenfalls perspektivisch dargestellt
Figur 15
eine Einzelheit des rückseitigen Schubelementes
Figur 16
eine komplettierte Einzelheit, entsprechend der Figur 15
Figur 17
die Einzelheit nach Figur 16 in einer Draufsicht
Figur 18
eine weitere Einzelheit in einer schaubildlichen Darstellung
Figur 19
eine weitere Einzelheit in perspektivischer Ansicht
Figur 20
die Einzelheit nach Figur 19 in einer Explosionsdarstellung.


[0035] In den Figuren 1 und 2 ist ein Schubelement 4 in einem Möbelkorpus 1 gelagert dargestellt, wobei dieses Schubelement 4, das im Beispiel lediglich als Rahmen dargestellt ist, ein Schubkasten, ein Registerauszug oder dergleichen sein kann.

[0036] In der Figur 1 ist das Schubelement in einer in den Möbelkorpus 1 eingeschobenen Stellung gezeigt, während die Figur 2 eine ausgezogene Stellung wiedergibt.

[0037] Zur Verschiebung sind an den sich gegenüberliegenden Korpusseiten 2 Führungsschienen 5 befestigt, die mit Laufschienen des Schubelementes 4 korrespondieren.

[0038] Für einen gleichmäßigen Auszug des Schubelementes 4, insbesondere, um ein Verkanten beim Herausziehen zu verhindern, ist eine Synchronführung 6 vorgesehen.

[0039] Diese besteht aus zwei Zahnstangen 7, von denen jeweils eine einer Korpusseite 2 zugeordnet ist und die gegenüber dem Möbelkorpus 1 ortsfest sind.

[0040] In jede Zahnstange 7 greift ein Zahnrad 8 ein, das mittels einer an der der Korpusrückwand 3 zugeordneten Rückseite des Schubelementes 4 befestigten Halterung 13 fest am Schubelement 4 positioniert ist.

[0041] Um einen synchronen Lauf der beiden Zahnräder 8 zu erreichen, sind diese verdrehsicher an einer Koppelstange 14 gehalten, die sich quer zur Verschieberichtung des Schubelementes 4 erstreckt und in einem Lager 17 der Halterungen 13 drehbar gelagert ist.

[0042] Wie insbesondere die Figur 3 sehr deutlich zeigt, ist jede Zahnstange 7 als Kragarm montiert und mittels eines Halters 10 an der Rückwand 3 des Möbelkorpus 1 befestigt. Dadurch ist die Zahnstange 7 in einem gewissen Maße sowohl in horizontaler wie auch in vertikaler Richtung auslenkbar, also in beide Querachsen zur Längserstreckung.

[0043] Erfindungsgemäß ist im Anschlussbereich der Zahnräder jeweils eine mit der Zahnstange korrespondierende Spursicherung 9 am Schubelement 4 angeordnet.

[0044] In den Figuren 5 und 6, in denen die rechte Seite (Figur 5) und die linke Seite (Figur 6) der Synchronführung dargestellt sind, ist die Spursicherung 9 in ihren Einzelheiten erkennbar.

[0045] Diese ist jeweils fest an der zugeordneten Halterung 13 angeschlossen und ebenso wie das Lager 17 einstückig als Spritzgussteil ausgebildet.

[0046] Um eine radiale und axiale Bewegungsbegrenzung des Zahnrades 8 zu erreichen, weist die Spursicherung 9 zwei Seitenführungen 12, 16 auf, zwischen denen die Zahnstange 7 angeordnet ist, wobei zwischen den Seitenführungen 12, 16 und der Zahnstange 7 ein gewisses Spiel vorgesehen ist, so dass die Seitenführungen 12, 16, die die Zahnstange 7 seitlich überdecken, bei einer Verschiebebewegung des Schubelementes 4 gegenüber der Zahnstange 7 überwiegend berührungsfrei sind.

[0047] Zur, bezogen auf das Zahnrad 8, radialen Bewegungsbegrenzung ist an der Unterseite, also der den Zähnen der Zahnstange 7 abgewandten Seite eine die Seitenführungen 12, 16 miteinander verbindende Stützleiste 15 vorgesehen, an der die Zahnstange 7 anliegt und die ein Widerlager für die praktisch elastisch aufgehängte Zahnstange 7 bildet.

[0048] Durch die lediglich endseitige Befestigung der Zahnstange 7, also ohne Verbindung mit der zugeordneten Korpusseite 2, kann die Spursicherung 9 einschließlich des Zahnrades 8 die Zahnstange 7 außerhalb des Halters 10 vollständig umgreifen.

[0049] Prinzipiell denkbar ist aber auch, die Zahnstange 7 an bestimmten Haltepunkten mit der Korpusseite 2 zu verbinden und das Zahnrad zusammen mit dann einer anders gestalteten Seitenführung 12, die eine freie Längsbewegung des Schubelementes 4 parallel zur Zahnstange 7 zulässt, gegenüber der Koppelstange 14 axial bewegbar zu befestigen.

[0050] Im Übrigen sind, entsprechend den Figuren 5 und 6 am freien Ende der Zahnstangen 7 jeweils Verlängerungen 11 angelenkt, mit denen in bekannter Weise ein Überauszug möglich ist, bei dem das Schubelement 4 in ausgezogener Stellung über den Möbelkorpus 1 herausgeführt ist.

[0051] In den Figuren 7 und 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Synchronführung dargestellt, bei dem die der Verzahnung gegenüberliegende Längsseite der Zahnstange 7 eine längs verlaufende Nut 18 aufweist, in die die Stützleiste 15 quasi als Führungselement eingreift, wodurch die seitliche Fixierung der Zahnstange 7 gegenüber dem Zahnrad 8 gewährleistet ist.

[0052] Die Figuren 9 bis 11 zeigen in unterschiedlichen Ansichten die Anbindung der Zahnstange 7 am Halter 10.

[0053] Dieser ist mit einer Klaue 20 versehen, in der die Zahnstange 7 formschlüssig gehalten ist.

[0054] Hierzu weist die Klaue 20 auf der der Verzahnung der Zahnstange 7 zugewandten Seite eine Gegenverzahnung auf, die mit der Verzahnung der Zahnstange 7 korrespondiert.

[0055] An der gegenüberliegenden Seite ist ein Vorsprung 19 angeformt, an dem die Zahnstange 7 mit ihrer zugeordneten Flanke anliegt und so seitlich gesichert ist.

[0056] In der Figur 12 ist als weiteres Beispiel ein Möbel in Form eines Hochschrankes dargestellt, der aus dem Möbelkorpus 1 sowie dem darin verschiebbar gelagerten Schubelement 4 besteht, wobei im Bereich der sich gegenüberliegenden, die Ober- und Unterseite des Möbelkorpus 1 bildenden Korpusseiten 2, jeweils Zahnstangen 7 als Bestandteil der Synchronführung 6 angeordnet sind, in die die Zahnräder 8 (Figur 16) eingreifen, die an der Rückwand 3 des Schubelementes 4 festgelegt sind.

[0057] Dabei sind die Zahnräder 8 in Lagerböcken 21 drehbar gelagert, die fest mit der Rückwand 3 verbunden sind und in denen jeweils zwei sich gegenüberliegende Zahnräder 8 miteinander verbindende Koppelstangen 14 geführt sind, an denen endseitig jeweils ein Zahnrad 8 verdrehsicher gehalten ist.

[0058] An der jeweiligen Korpusseite 2 sind zwei parallel zueinander verlaufende, im Sinne eines Kragarmes im rückwärtigen Korpusbereich befestigte, gegen seitliche Auslenkung gesicherte Zahnstangen 7 angeordnet, in die jeweils eines der Zahnräder 8 eingreift.

[0059] Während in der Figur 13 der Möbelkorpus 1 in Alleinstellung mit angeschlossenen Zahnstangen 7 und damit verbundenen, jedoch vom Schubelement 4 getrennten Lagerböcken 21 dargestellt ist, zeigt die Figur 14 die Rückseite des Schubelementes 4, mit von dem Möbelkorpus 2 gelösten Zahnstangen 7.

[0060] In dieser Ansicht ist zu erkennen, dass die die Ober- und Unterseiten des Schubelementes 1 bildenden Seitenteile 24 jeweils mit einer in Verschieberichtung verlaufenden Nut 25 versehen sind, in die die zugeordneten Zahnstangen 7 eintauchen.

[0061] Diese sind ebenso wie die Zahnräder 8 und die Koppelstangen 14 Bestandteil der Synchronführung 9, durch die ein gleichmäßiges Verschieben des Schubelementes 1 gewährleistet ist.

[0062] Wie besonders deutlich die Figur 17 wiedergibt, sind die Verzahnungen 23 der beiden paarigen Zahnstangen 7 auf den sich gegenüberliegenden Seiten angeordnet und zwar so, dass sie in radialer Richtung, also quer zur Längserstreckung, zueinander starr gehalten sind, was auf unterschiedliche Art und Weise realisierbar ist, beispielsweise durch eine einstückige Ausbildung der Zahnstangen 7 oder durch unmittelbare Anlage der Rückseiten aneinander oder durch ein Zwischenelement.

[0063] In jedem Fall werden die Zahnstangen 7 durch die dazu fest positionierten Zahnräder 8 quasi eingespannt und sind so gegen ein Auslenken in dieser Richtung gesichert.

[0064] Eine Sicherung gegen ein Auslenken der Zahnstangen 7 in die quer dazu verlaufende Richtung erfolgt durch die Seitenführung 12, die mit den Lagerböcken 21 verbunden ist.

[0065] Diese Seitenführung 12 weist eine portalartige Öffnung mit ober- und unterseitigen Begrenzungsflächen 26 (Figur 15) auf, die die besagte Spursicherung für die Zahnstangen 7 bilden.

[0066] In der Figur 17 ist zu erkennen, dass die Seitenführung 12 zwei parallel und abständig zueinander angeordnete Führungslaschen 27 aufweist, die in die Nut 25 ragen und die eine Auslenkbegrenzung für die paarigen Zahnstangen 7 in Richtung der Zahnräder 8 bilden.

[0067] Entsprechend der Figur 18 ist an den paarigen Zahnstangen 7 eine Verlängerung 28 angelenkt, ebenfalls natürlich an den gegenüberliegenden, nicht dargestellten paarigen Zahnstangen 7. In bekannter Weise ist mit den Verlängerungen 28 ein Überauszug möglich ist, bei dem das Schubelement 4 in ausgezogener Stellung über den Möbelkorpus 1 hinausgeführt ist.

[0068] Die Figuren 19 und 20 geben als Einzelheit die Befestigung der jeweils ein Paar bildenden Zahnstangen 7 an der Rückwand 3 des Möbelkorpus 1 wieder, die aus dem Halter 10 besteht.

[0069] Dieser ist mit einer Grundplatte 29 mit der Rückwand 3 verschraubt und weist zur Aufnahme des Zahnstangenpaares zwei sich gegenüberliegende, vorstehende Zahnsegmente 22 auf, in die das Zahnstangenpaar von oben her eingesetzt wird.

[0070] Durch federnde Rastnasen 31, die in Hinterschneidungen 32 der Zahnstangen 7 greifen, ist in Kombination mit den Zahnsegmenten 22 eine feste Arretierung der Zahnstangen 7 gewährleistet, wobei zur Lösung der Verrastung die Rastnasen 31 über Hebel 30 ausrückbar sind. Dieser Aufbau ermöglicht ein einfaches Ablängen der Zahnstangen 7 zur Verwendung in Möbeln unterschiedlicher Tiefe.

Bezugszeichenliste



[0071] 
1
Möbelkorpus
2
Korpusseite
3
Rückwand
4
Schubelement
5
Führungsschiene
6
Synchronführung
7
Zahnstange
8
Zahnrad
9
Spursicherung
10
Halter
11
Verlängerung
12
Seitenführung
13
Halterung
14
Koppelstange
15
Stützleiste
16
Seitenführung
17
Lager
18
Nut
19
Vorsprung
20
Klaue
21
Lagerbock
22
Zahnsegment
23
Verzahnung
24
Seitenteil
25
Nut
26
Begrenzungsfläche
27
Führungslasche
28
Verlängerung
29
Grundplatte
30
Hebel
31
Rastnase
32
Hinterschneidung



Ansprüche

1. Synchronführung eines in einem Möbelkorpus (1) gelagerten Schubelementes (4), mit sich gegenüberliegenden, jeweils einer Korpusseite (2) zugeordneten, ortsfesten Zahnstangen (7), in die synchron geführte Zahnräder (8) eingreifen, die in den einer Korpusrückwand (3) zugewandten Endbereichen des Schubelementes (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschlussbereich der Zahnräder (8) jeweils eine mit der Zahnstange (7) korrespondierende Spursicherung (9) am Schubelement (4) angeordnet ist, zur radialen und/oder axialen Bewegungsbegrenzung des Zahnrades (8) gegenüber der Zahnstange (7).
 
2. Synchronführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spursicherung (9) mindestens eine Seitenführung (12, 16) aufweist, die die Zahnstange (7) seitlich zumindest bereichsweise überdeckt.
 
3. Synchronführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spursicherung (9) eine Stützleiste (15) aufweist, an der die Zahnstange (7) anliegt.
 
4. Synchronführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützleiste (15) in einer Nut (18) der Zahnstange (7) geführt ist, die sich auf der der Verzahnung gegenüberliegenden Seite in Längsrichtung erstreckt.
 
5. Synchronführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (7) mit ihrem dem Schubelement (4) abgewandten Ende als Kragarm einseitig im rückwärtigen Korpusbereich am Möbelkorpus (1) befestigt ist.
 
6. Synchronführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (7) mittels eines Halters (10) am Möbelkorpus (1) festgelegt ist, wobei die Zahnstange (7) und der Halter (10) als separate Teile ausgebildet und formschlüssig miteinander verbunden sind.
 
7. Synchronführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spursicherung (9) beidseitig der Zahnstange (7) jeweils eine Seitenführung (12, 16) aufweist.
 
8. Synchronführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spursicherung (9) an einer Halterung (13) befestigt ist, die mit dem Schubelement (4) verbunden ist.
 
9. Synchronführung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweiligen Korpusseite (2) zumindest zwei parallel zueinander verlaufende Zahnstangen (7) zugeordnet sind, in die jeweils ein Zahnrad (8) eingreift.
 
10. Synchronführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstangen (7) als Paar mit sich gegenüberliegenden Verzahnungen (15) ausgebildet sind.
 
11. Synchronführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die paarigen Zahnstangen (7) einstückig sind.
 
12. Synchronführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (12) eine Öffnung zur Durchführung der Zahnstangen (10) aufweist, wobei die Öffnung sich gegenüberliegende Begrenzungsflächen (23) aufweist.
 
13. Synchronführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (12) auf der den Zahnrädern (8) gegenüberliegenden Seite mit zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Führungslaschen (22) versehen ist, zur Anlage der eingeführten Zahnstangen (10).
 
14. Synchronführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (10) Zahnsegmente (22) aufweist, in die Verzahnungen (23) der Zahnstangen (7) eingreifen.
 
15. Synchronführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (10) für eine Verrastung der Zahnstangen (7) federnde, mittels angeschlossener Hebel (26) aus ihrer Verrastungsstellung lösbare Rastnasen (24) aufweist, die in jeder Zahnstange (7) zugeordnete Hinterschneidungen (25) eingreifen.
 




Zeichnung

































































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente