| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 186 447 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
29.12.2010 Patentblatt 2010/52 |
| (22) |
Anmeldetag: 16.11.2009 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Matratze mit einem zum zweiseitigen Liegen vorgesehenen Matratzenkern
Mattress with mattress centre designed for use on both sides
Matelas doté d'un noyau de matelas prévu pour s'allonger sur les deux faces
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
17.11.2008 DE 102008058134
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
19.05.2010 Patentblatt 2010/20 |
| (73) |
Patentinhaber: diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG |
|
38446 Wolfsburg (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Koch, Hermann
38104 Braunschweig (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Lins, Edgar et al |
|
Gramm, Lins & Partner GbR
Theodor-Heuss-Strasse 1 38122 Braunschweig 38122 Braunschweig (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-03/079867 DE-U1-202008 002 926 US-A- 5 701 620
|
BE-A- 624 656 US-A- 4 292 703
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Matratze mit einem zum zweiseitigen Liegen vorgesehenen
Matratzenkern, dessen Länge und Breite den Abmessungen einer gewünschten Liegefläche
entspricht und dessen Höhe einen Bruchteil der Länge und Breite ausmacht, und mit
einem Matratzenbezug, der mit zwei Stoffplatten eine erste und eine zweite Liegeseite
und mit wenigstens einem Stoffstreifen sich über die Höhe des Matratzenkerns erstreckende
Längsseiten und Querseiten ausbildet, wobei wenigstens in die Längsseite ein Lüftungsstreifen
aus einem gegenüber dem Bezugsstoffstreifen hoch durchlässigen Material über die Länge
der Längsseite eingesetzt ist.
[0002] Der übliche Aufbau eines Matratzenbezugs für eine Matratze, die zum beidseitigen
Liegen vorgesehen und geeignet ist, sieht zwei Stoffplatten in der Größe der Liegefläche
vor, die die beiden möglichen Liegeseiten der Matratze bedecken. Die beiden Stoffplatten
sind mit wenigstens einem Stoffstreifen miteinander verbunden, der außen um den Matratzenkern
umlaufend die Höhe des Matratzenkerns überbrückt. Dabei kann der Stoffstreifen umlaufend
einstückig ausgebildet oder aus mehreren Stoffstreifenabschnitten gebildet sein.
[0003] Übliche Bezugsstoffe für einen Matratzenbezug weisen nur eine geringe Luftdurchlässigkeit
auf, da sie mit einer gewissen Dichte und Festigkeit hergestellt sein müssen. Um den
Matratzenkern während einer längeren Benutzungsdauer nicht einer sauerstoffarmen Atmosphäre
auszusetzen, ist es bekannt, in die Höhe des Matratzenkerns überbrückenden Seitenwände,
vorzugsweise vollständig umlaufend, einen Lüftungsstreifen aus einem gegenüber dem
Bezugsstoff hoch luftdurchlässigen Material einzusetzen, der einen gewissen Luftaustausch
zwischen der Umgebung und dem Matratzenkern ermöglicht. Auf diese Weise soll insbesondere
für Matratzenkerne aus offenporigem Schaumstoff und ähnlichem Material das Entstehen
unerwünschter hygienischer Zustände in dem Matratzenkern vermieden werden, die leicht
zu einem typischen unangenehmen Geruch der Matratzen führen können. Es hat sich allerdings
gezeigt, dass diese Zielsetzung mit den herkömmlichen Matratzen nur zu einem geringen
Grad erfüllt wird. Eine Vergrößerung des Lüftungsstreifens oder die Ersetzung des
Bezugsstoffstreifens auf den Längsseiten und Querseiten durch die Lüftungsstreifen
ist aus Gründen der damit verbundenen Stabilitätsbeeinträchtigung der Matratze nicht
sinnvoll möglich.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Matratze der eingangs
erwähnten Art hinsichtlich der Belüftungsmöglichkeiten zu verbessern.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß eine Matratze der eingangs erwähnten
Art
dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseiten einen mittleren Bezugsstoffstreifen aufweisen, an den sich zu beiden
Liegeseiten hin jeweils ein Lüftungsstreifen anschließt.
[0007] Die Anordnung des Matratzenbezugs auf der erfindungsgemäßen Matratze beruht auf der
Erkenntnis, dass das Eindringen von Feuchtigkeit in den Matratzenkern in erster Linie
beim Beliegen der Matratze erfolgt, also von der jeweiligen Liegeseite her. Daher
sieht die Erfindung vor, dass die Lüftungsstreifen zumindest auf den Längsseiten,
vorzugsweise aber auch auf den Querseiten, unmittelbar unterhalb der beiden Liegeseiten
angeordnet sind, sodass sich der aus Gründen der Stabilität der Matratze erforderliche
Bezugsstoff auf der Längsseite und ggf. auf den Querseiten in der Mitte befindet und
sich die beiden Lüftungsstreifen bis zu den Stoffplatten der Liegeseiten hin anschließen.
Dadurch kann auf beiden Liegeseiten die über die jeweilig benutzte Liegeseite in den
Matratzenkern eindringende Feuchtigkeit bereits von der Oberfläche des Matratzenkerns
her abgeleitet werden.
[0008] Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn der Matratzenkern an den die Liegeflächen
bildenden Oberflächen mit kanalartigen Lüftungssystemen versehen ist, über die die
Ableitung der Feuchtigkeit durch die erfindungsgemäßen Lüftungsstreifen nach außen
unmittelbar erfolgen kann. Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Höhe der kanalartigen
Lüftungssysteme der Höhe der Lüftungsstreifen entspricht.
[0009] Bei dem erfindungsgemäßen Aufbau des Matratzenbezugs müssen die die Liegeseiten bildenden
Stoffplatten mit den Lüftungsstreiten auf den Längsseiten und ggf. Querseiten verbunden
werden. Dies geschieht vorzugsweise durch entsprechende Nähte. Es ist vorteilhaft,
wenn an der Verbindung einer der Stoffplatten mit den Längsseiten und Querseiten unmittelbar
ein umlaufender Verschluss, vorzugsweise Reißverschluss, eingesetzt ist, der eine
Öffnung des Matratzenbezugs ermöglicht, sodass der Matratzenbezug von dem Matratzenkern
leicht abgenommen und gewaschen oder chemisch gereinigt werden kann.
[0010] Der umlaufende Verschluss kann dabei auch durch an der betreffenden Stoffplatte und
den benachbarten Stoffstreifen angebrachten Klettverschlussstreifen gebildet sein.
Wegen der einfacheren Handhabung beim Verschließen des Matratzenbezugs ist jedoch
ein Reißverschluss bevorzugt.
[0011] Die Höhe der Lüftungsstreifen kann der Höhe des Bezugsstoffstreifens entsprechen,
sodass sich über die Höhe der Längsseiten und der ggf. mit Lüftungsstreifen versehenen
Querstreifen eine Drittelung ergibt mit dem Aufbau Lüftungsstreifen - Bezugsstoffstreifen
- Lüftungsstreifen. Als hoch luftdurchlässiges Material der Lüftungsstreifen kommen
in erster Linie dreidimensionale Abstandsgewirke infrage, die eine hohe Luftdurchlässigkeit
bei einer relativ guten Stabilität aufweisen.
[0012] Die Erfindung soll im Folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert werden.
[0013] Die einzige Zeichnungsfigur zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Matratze.
[0014] Die Matratze weist einen Matratzenbezug 1 auf, der aus einer eine erste Liegefläche
bildenden ersten Stoffplatte 2 und einer eine zweite Liegefläche bildenden zweiten
Stoffplatte 3 besteht, die parallel zueinander angeordnet sind und durch die Höhe
eines (nicht dargestellten) Matratzenkerns voneinander getrennt sind.
[0015] Die beiden Stoffplatten 2, 3 sind durch zwei Längsseiten 4 und zwei Querseiten 5
miteinander verbunden, da der Matratzenkern quaderförmig mit einer Länge in der Länge
der Längsseiten 4, einer Breite in der Länge der Querseiten 5 und einer Höhe der Längsseiten
4 und Querseiten 5 ausgebildet ist. Die Stoffplatten 2, 3 der beiden Liegeflächen
sind an ihren Kanten rundherum mit einer Einfassung 6 in Form eines Einfassbandes
oder Kederbandes versehen, die eine Verbindungsnaht zu den benachbarten Längsseiten
4 und Querseiten 5 abdecken.
[0016] Zwischen der ersten Stoffplatte 2 und den benachbarten Längsseiten 4 und Querseiten
5 ist ein umlaufender Verschluss 7 in Form eines Reißverschlusses eingenäht. In üblicher
Weise kann dieser Verschluss 7 über alle vier Seiten 4, 5 umlaufen oder aber auch
nur über drei der vier Seiten 4, 5, da in beiden Fällen eine leichte Abziehbarkeit
des Matratzenbezugs 1 von dem Matratzenkern gewährleistet ist.
[0017] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Längsseiten 4 und Querseiten 5
in gleicher Weise aufgebaut. Sie bestehen aus einem mittigen Bezugsstoffstreifen 8,
an den sich zu beiden Stoffplatten 2, 3 hin jeweils ein Lüftungsstreifen 9 über die
gesamte Länge der jeweiligen Seite 4, 5 anschließen. Somit ergibt sich ein vollständig
um den Rand der Matratze umlaufender Lüftungsstreifen benachbart zu beiden Stoffplatten
2, 3.
[0018] Die erfindungsgemäß vorgesehene Abführung von in den Matratzenkern eindringende Feuchtigkeit
erfolgt somit unmittelbar unterhalb der jeweiligen Liegeseite, unabhängig davon, welche
der beiden Stoffplatten 2, 3 diese Liegeseite gerade bildet.
[0019] Bevorzugt ist dabei, dass der (nicht dargestellte) Matratzenkern jeweils eine Liegeseite
ausbildet, die in an sich bekannter Weise mit kanalartigen Lüftungssystemen versehen
ist, die beispielsweise durch zur Liegefläche hin offene Nuten gebildet sein können,
wobei sich die Nuten zweckmäßigerweise zur Liegefläche hin verjüngen, um keine merkbaren
Absätze im Bereich der Liegefläche zu produzieren. Die Höhe des Lüftungssystems entspricht
dabei zweckmäßigerweise der Höhe der Lüftungsstreifen 9 des Matratzenbezugs 1, wodurch
ein optimaler Luftaustausch zwischen der Oberseite des Matratzenkerns und der Umgebung
gewährleistet ist, sodass eindringende Feuchtigkeit wirkungsvoll abgeleitet wird.
1. Matratze mit einem zum zweiseitigen Liegen vorgesehenen Matratzenkern, dessen Länge
und Breite den Abmessungen einer gewünschten Liegefläche entspricht und dessen Höhe
einen Bruchteil der Länge und Breite ausmacht, und mit einem Matratzenbezug (1), der
mit zwei Stoffplatten (2, 3) eine erste und eine zweite Liegeseite und mit wenigstens
einem Bezugsstoffstreifen (8) sich über die Höhe des Matratzenkerns erstreckende Längsseiten
(4) und Querseiten (5) ausbildet, wobei wenigstens in die Längsseiten (4) ein Lüftungsstreifen
(9) aus einem gegenüber dem Bezugsstoffstreifen (8) hoch luftdurchlässigen Material
über die Länge der Längsseiten (4) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseiten (4) einen mittleren Bezugsstoffstreifen (8) aufweisen, an den sich
zu beiden Liegeseiten hin jeweils ein Lüftungsstreifen (9) anschließt.
2. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Aufbau der Längsseiten (4) auch über die Querseiten (5) erstreckt, sodass
allseitig umlaufende Streifen (8, 9) gebildet sind.
3. Matratze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten der Längsseiten (4) und Querseiten (5) mit Kanten der Stoffplatten (2,
3) der beiden Liegeseiten durch Nähte verbunden sind.
4. Matratze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in die Längsseiten (4) und Querseiten (5) an der zur ersten Liegeseite (2) zeigenden
Kante ein umlaufender Verschluss (7) eingesetzt ist.
5. Matratze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Verschluss (7) ein Reißverschluss ist.
6. Matratze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Verschluss (7) durch Klettverschlussstreifen gebildet ist.
7. Matratze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Bezugsstreifens (8) und der Lüftungsstreifen (9) gleich groß sind.
8. Matratze nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Matratzenkern zu den beiden Liegeflächen hin mit kanalartigen Lüftungssystemen
versehen ist.
9. Matratze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die kanalartigen Lüftungssysteme über eine Höhe erstrecken, die der Höhe der
Lüftungsstreifen (9) entspricht.
10. Matratze nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsstreifen (9) aus einem dreidimensionalen Abstandsgewirk gebildet sind.
1. Mattress having a mattress core which is intended for use on both sides and of which
the length and width correspond to the dimensions of a desired lying surface and the
height is a fraction of the length and width, and having a mattress cover (1) which,
by way of two fabric panels (2, 3), forms a first lying side and a second lying side
and, by way of at least one cover-fabric strip (8), forms longitudinal sides (4) and
transverse sides (5) which extend over the height of the mattress core, wherein a
ventilation strip (9) made of a material which is highly air-permeable in relation
to the cover-fabric strip (8) is inserted at least into the longitudinal sides (4),
over the length of the latter, characterized in that the longitudinal sides (4) have a central cover-fabric strip (8), which has a ventilation
strip (9) adjoining it in the direction of each of the two lying sides.
2. Mattress according to Claim 1, characterized in that the construction of the longitudinal sides (4) also extends over the transverse sides
(5), and this results in the formation of strips (8, 9) which run all the way around.
3. Mattress according to Claim 1 or 2, characterized in that the edges of the longitudinal sides (4) and transverse sides (5) are connected by
seams to edges of the fabric panels (2, 3) of the two lying sides.
4. Mattress according to Claim 3, characterized in that an all-round closure (7) is inserted into the longitudinal sides (4) and transverse
sides (5), at the edge which is directed towards the first lying side (2).
5. Mattress according to Claim 4, characterized in that the all-round closure (7) is a zip.
6. Mattress according to Claim 4, characterized in that the all-round closure (7) is formed by touch-and-close fastener strips.
7. Mattress according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the cover strip (8) and the ventilation strips (9) are of equal height.
8. Mattress according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the mattress core is provided with channel-like ventilation systems in the direction
of both lying surfaces.
9. Mattress according to Claims 8, characterized in that the channel-like ventilation systems extend over a height which corresponds to the
height of the ventilation strips (9).
10. Mattress according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the ventilation strips (9) are formed from a three-dimensional knitted spacer fabric.
1. Matelas avec une âme de matelas prévue pour un couchage des deux côtés, dont la longueur
et la largeur correspondent aux mesures d'une surface de couchage souhaitée et dont
la hauteur représente une fraction de la longueur et de la largeur, et avec une housse
de matelas (1), qui forme une première et une deuxième face de couchage avec deux
plaques textiles (2, 3) et des faces longitudinales (4) et transversales (5) avec
au moins une bande textile de housse (8) s'étendant sur la hauteur de l'âme de matelas,
dans lequel est incorporée sur la longueur des faces longitudinales (4) une bande
d'aération (9) en un matériau d'une haute perméabilité à l'air par rapport à la bande
de housse (8), au moins dans les faces longitudinales (4), caractérisé en ce que les faces longitudinales (4) présentent une bande de housse (8) intermédiaire sur
laquelle une bande d'aération (9) se raccorde à chacune des faces de couchage.
2. Matelas selon la revendication 1, caractérisé en ce que la structure des faces longitudinales (4) s'étend aussi sur les faces transversales
(5), de façon à former des bandes (8, 9) sur tout le pourtour.
3. Matelas selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les bords des faces longitudinales (4) et transversales (5) sont reliés par des coutures
avec les bords des plaques textiles (2, 3).
4. Matelas selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'au sein des faces longitudinales (4) et transversales (5) une fermeture périphérique
(7) est incorporée dans le bord du côté de la première face de couchage (2).
5. Matelas selon la revendication 4, caractérisé en ce que la fermeture périphérique (7) est une fermeture à tirette.
6. Matelas selon la revendication 4, caractérisé en ce que la fermeture périphérique (7) est réalisée par bande de fermeture autoagrippante.
7. Matelas selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les hauteurs de la bande de housse (8) et des bandes d'aération (9) sont de même
grandeur.
8. Matelas selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'âme de matelas est munie de systèmes d'aération par canaux pour les deux faces
de couchage.
9. Matelas selon la revendication 8, caractérisé en ce que les systèmes d'aération par canaux s'étendent sur une hauteur qui correspond à la
hauteur des bandes d'aération (9).
10. Matelas selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les bandes d'aération (9) sont réalisées en un tricot espaceur tridimensionnel.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente