[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Qualitätsversiegelung für Verschlüsse von zumindest
zwei stutzenförmigen Anschlüssen eines Behältnisses.
[0002] Eine Originalitätsversiegelung für Verschlüsse von stutzenförmigen Anschlüssen eines
Behältnisses nach dem Stand der Technik zeichnet sich dadurch aus, dass das gesamte
Behältnis einschließlich der stutzenförmigen Anschlüsse mit deren Verschlüssen in
einer Kunststofffolienverpackung eingeschweißt ist. Die Verpackung kann anschließend
evakuiert werden. Die Umverpackung dient einerseits als Originalitätsversiegelung
für die Verschlüsse der stutzenförmigen Anschlüsse und andererseits soll die Umverpackung
die Verdunstung des flüssigen Inhaltes beispielsweise eines als Infusionslösungsbeutel
ausgebildeten Behältnisses reduzieren.
[0003] Mittlerweile stehen Kunststoffe für Infusionslösungsbeutel beispielsweise aus Polypropylen-Kunstoff
zur Verfügung, die eine nahezu 100 %-ige Wasserdichtheit aufweisen, so dass eine vollständige
Umverpackung nicht zwingend notwendig erscheint und mit hohem Materialverlust und
somit hohen Kosten verbunden ist.
[0004] Ferner sind Originalitätsverschlüsse für stutzenartige Öffnungen von Behältnissen
bekannt, beispielsweise aus der
DE-A-196 22 689, wobei für jede Öffnung der stutzenförmigen Anschlüsse jeweils ein Originalitätsverschluss
ausgebildet ist, die allerdings konstruktiv aufwendig sind.
[0005] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Originalitätsversiegelung
für Verschlüsse von stutzenförmigen Anschlüssen eines Behältnisses derart weiterzubilden,
dass diese bei wenig Materialeinsatz einfach anzubringen ist und eine sichere Versiegelung
bietet.
[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Originalitätsversiegelung
als eine Enden der Anschlüsse verbindende und die Verschlüsse umschließende bandförmige
Schrumpffolie ausgebildet ist.
[0007] Durch die bandförmige Schrumpffolie wird bei wenig Materialeinsatz eine sichere Versiegelung
der Verschlüsse der stutzenförmigen Anschlüsse erreicht.
[0008] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die bandförmige Schrumpffolie
als Schrumpfschlauchabschnitt ausgebildet. Hierdurch wird der Vorteil erreicht, dass
neben geringem Materialeinsatz eine einfache Applikation erreicht wird. Hierzu werden
Schrumpfschlauchabschnitte von einer Schrumpfschlauchrolle abgeschnitten, sodann über
die die Verschlüsse aufweisenden Enden der stutzenförmigen Anschlüsse gestülpt und
anschließend wärmebehandelt, so dass diese die Verschlüsse formschlüssig umschließt.
[0009] Um ein einfaches Öffnen der Originalitätsversiegelung zu erreichen, ist diese in
Längsrichtung mit einer Sollbruchstelle wie Perforation versehen, die leicht aufreißbar
ist.
[0010] Ferner kann zur leichten Erkennung der Perforation in Längsrichtung eine optische
Markierung aufgebracht werden.
[0011] Vorzugsweise ist der Schrumpfschlauchabschnitt aus einem transparenten Kunststoff
gefertigt.
[0012] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die stutzenförmigen
Anschlüsse gleiche Längen aufweisen, wobei die am Ende der Verschlüsse angebrachten
Verschlüsse in versiegelter Stellung aneinander liegen und sich gegenseitig verriegeln.
Ein unbeabsichtigtes Öffnen der Verschlüsse ist somit ausgeschlossen.
[0013] Ferner sind die Verschlüsse randseitig mit längsverlaufenden Rillen versehen, um
die sich der Schrumpfschlauchabschnitt anpasst, so dass insoweit der Schrumpfschlauchabschnitt
auch eine Drehsicherung ist.
[0014] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die stutzenförmigen
Anschlüsse als flexible Leitungsenden ausgebildet sind und dass die Verschlüsse aufeinander
zu in Kontakt bringbar sind.
[0015] Vorzugsweise ist der Verschluss als Luer-Lock-Verschluss ausgebildet.
[0016] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur
aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/ oder in Kombination
- sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden
Ausführungsbeispiels.
[0017] Die einzige Figur zeigt eine Originalitätsversiegelung 10 für mit jeweils einem Verschluss
12, 14 versehene stutzenförmige Anschlüsse 16, 18 eines Behältnisses 20 wie Infusionslösungsbeutel.
Das Behältnis 20 umfasst einen flexiblen, einen Innenraum festlegenden Behälter sowie
obere und untere Heißversiegelungs- bzw. Schweißabschnitte 22, 24. Im oberen Schweißabschnitt
24 ist eine Aufhängeöffnung 26 ausgebildet. Im unteren Schweißabschnitt 22 befinden
sich die stutzenförmigen Anschlüsse 16, 18, die vorzugsweise als flexible Schlauchleitung
ausgebildet sind.
[0018] Die Verschlüsse 12, 24 aufweisenden Enden 28, 30 der Anschlüsse 16, 18 sind über
die als Schrumpffolie ausgebildeten Originalitätsversiegelung 10 miteinander verbunden.
Die Schrumpffolie 10 ist dabei als Schrumpfschlauchabschnitt ausgebildet, der über
die Verschlüsse 12, 14 gestülpt und sodann wärmebehandelt wird. Durch die Wärmebehandlung
zieht sich der Schrumpfschlauchabschnitt 10 zusammen, mit der Folge, dass eine Versiegelung
erfolgt.
[0019] Zum einfachen Öffnen der Originalitätsversiegelung 10 ist vorgesehen, dass in Längsrichtung
eine Perforation 32 ausgebildet ist, entlang der die Originalitätsversiegelung 10
aufweisbar ist.
[0020] Die Verschlüsse 12, 14 sind mit Rillen 34, 36 versehen, welche im versiegelten Zustand
ineinander greifen, so dass insoweit auch ein unbeabsichtigtes Öffnen der Verschlüsse
12, 14, welche vorzugsweise als Luer-Lock-Verschluss ausgebildet sind, verhindert
wird.
1. Originalitätsversiegelung (10) für Verschlüsse (12, 14) von zumindest zwei stutzenförmigen
Anschlüssen (16, 18) eines Behältnisses (20) wie Infusionslösungsbeutel,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Originalitätsversiegelung (10) als eine Enden (28, 30) der Anschlüsse (16, 18)
verbindende und die Verschlüsse (12, 14) umschließende bandförmige Schrumpffolie ausgebildet
ist.
2. Originalitätsversiegelung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schrumpffolie (10) als Schrumpfschlauchabschnitt ausgebildet ist.
3. Originalitätsversiegelung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schrumpfschlauchabschnitt (10) in Längsrichtung eine Sollbruchstelle wie Perforation
aufweist.
4. Originalitätsversiegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schrumpfschlauchabschnitt (10) in Längsrichtung eine optische Markierung aufweist.
5. Originalitätsversiegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schrumpfschlauchabschnitt (10) transparent ist.
6. Originalitätsversiegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die stutzenförmigen Anschlüsse (16, 18) gleiche Länge aufweisen.
7. Originalitätsversiegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die stutzenförmigen Anschlüsse (16, 18) als flexible Leitungsenden ausgebildet sind.
8. Originalitätsversiegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlüsse (12, 14) in versiegelter Stellung sich gegenseitig verriegeln.
9. Originalitätsversiegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlüsse (12, 14) Längsrillen (34, 36) aufweisen.
10. Originalitätsversiegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlüsse (12, 14) als Luer-Lock-Verschluss ausgebildet sind.