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<ep-patent-document id="EP08020031A1" file="EP08020031NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2186954" kind="A1" date-publ="20100519" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP><B053EP>Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>2186954</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20100519</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08020031.4</B210><B220><date>20081117</date></B220><B240><B241><date>20090820</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20100519</date><bnum>201020</bnum></B405><B430><date>20100519</date><bnum>201020</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03D  11/14        20060101AFI20090427BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Montagevorrichtung zum Halten eines Sanitärgegenstands</B542><B541>en</B541><B542>Assembly device to hold a sanitary object</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de montage destiné à maintenir un objet sanitaire</B542></B540><B590><B598>NONE</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Kolektor Missel Schwab GmbH</snm><iid>08843940</iid><irf>M10696PEP-Cs/Hi</irf><adr><str>Siemensstraße 5</str><city>70736 Fellbach/Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><B725EP><text>Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet. </text></B725EP></B721></B720><B740><B741><snm>Manitz, Finsterwald &amp; Partner GbR</snm><iid>00100612</iid><adr><str>Postfach 31 02 20</str><city>80102 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Montagevorrichtung (10) zum Halten eines Sanitärgegenstands, insbesondere eines WCs oder Bidets, weist ein erstes Rahmenelement (10) aus einem metallenen Material oder einem insbesondere hochfesten Kunststoff und ein zweites Rahmenelement (50) aus nichtmetallischem Material auf.</p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung zum Halten eines Sanitärgegenstands, die ein erstes Rahmenelement und ein zweites Rahmenelement umfasst.</p>
<p id="p0002" num="0002">Montagevorrichtungen zum Halten von Sanitärgegenständen, beispielsweise zum Halten von insbesondere wandhängenden WCs oder Bidets, sind grundsätzlich bekannt. Bekannte Montagevorrichtungen bestehen beispielsweise aus einem Profilrahmen, der gleichzeitig zur Befestigung der vorgenannten Einrichtungen und zur Befestigung der Montagevorrichtung an einer Wand, auf einem Boden und/oder an oder in einem Ständer- oder Schienensystem dient.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfach aufzubauen ist, ein geringeres Gewicht aufweist und kostengünstig herzustellen ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass die Montagevorrichtung ein erstes Rahmenelement, das insbesondere aus einem metallenen Material oder einem hochfesten Kunststoff ausgebildet ist, und ein zweites Rahmenelement umfasst, das aus nichtmetallischem Material ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Durch die Ausbildung des ersten Rahmenelements aus einem metallenen Material oder aus einem hochfesten Kunststoff kann das erste Rahmenelement eine relativ hohe statische Belastung, die durch einen an der Montagevorrichtung fixierten Sanitärgegenstand, wie beispielsweise ein WC- oder Bidet-Becken, bewirkt wird und einem Gewicht von bis zu 400 kg entsprechen kann, aufnehmen. Hochfeste Kunststoffe, die derart hohe Gewicht aufnehmen beziehungsweise tragen können, werden auch als Hochleistungskunststoffe bezeichnet und sind vom Gewicht her leichter als Metalle.</p>
<p id="p0006" num="0006">Demgegenüber ist das zweite Rahmenelement zur Aufnahme von geringeren Kräften vorgesehen. Das zweite Rahmenelement kann beispielsweise zum Halten eines Spülbehälters mit Wasser zum Spülen eines WC-Beckens vorgesehen sein. Der Spülbehälter besteht in der Regel aus Kunststoff und hat auch im mit Wasser gefüllten Zustand ein relativ geringes Gewicht. So enthält ein gefüllter Spülwasserbehälter typischerweise 6 bis 9 1 Wasser, so dass sein Gesamtgewicht bei etwa 10 bis 15 kg liegt. Das zweite Rahmenelement kann daher aus einem nichtmetallischen Material, insbesondere einem Kunststoff oder Kunststoffgemisch, aber auch aus Holz oder einem Holz-Kunststoffgemisch ausgebildet sein, was sich insbesondere aufgrund der stark steigenden Weltmarktpreise für Metalle, wie beispielsweise Stahl oder Stahlprofile, günstig auf die Herstellungskosten der erfindungsgemäßen Montagevorrichtung auswirkt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, den Zeichnungen sowie den Unteransprüchen beschrieben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist das erste Rahmenelement als in der Montageposition der Vorrichtung unteres Rahmenelement vorgesehen, um ein WC-Becken oder Bidet-Becken daran zu befestigen und<!-- EPO <DP n="3"> --> das zweite Rahmenelement ist als in der Montageposition der Vorrichtung oberes Rahmenelement vorgesehen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einer Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei dem nicht metallenen Material, aus dem das zweite Rahmenelement ausgebildet ist, um einen Kunststoff oder um ein Gemisch aus Kunststoff und Holz. Kunststoffe oder Gemische aus Kunststoffe und Holz sind relativ einfach und in beliebiger Form, also auch in der Form, die das zweite Rahmenelement haben soll, herstellbar. Ferner können mit derartigen Materialien auch relativ stabile zweite Rahmenelemente realisiert werden, so dass stets sichergestellt ist, dass diese beispielsweise die durch einen gefüllten Spülbehälter oder bei dessen Funktionsauslösung auftretenden Belastungen tragen können.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach einer Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei dem nichtmetallischen Material, aus dem das zweite Rahmenelement ausgebildet ist, um ein Gemisch aus im Spritzgießverfahren gespritzten oder in anderen technologischen Verfahren verschmolzenen, verpressten und/oder gesinterten Kunststoffen. Insbesondere kann es sich um Recyclingmaterial aus Kunststoffen handeln. Kunststoffe aus recycelten Materialien oder Produkten sind in einem großen Angebot verfügbar und zudem noch relativ kostengünstig. Ferner sind diese Kunststoffe durch Spritzgießen, Verschmelzen, Verpressen bzw. Sintern relativ einfach verarbeitbar, so dass insgesamt ein günstiges und aufgrund des relativ geringen Gewichts von Kunststoff auch leichtes zweites Rahmenelement herstellbar ist. Bei dem Recyclingmaterial aus Kunststoffen kann es sich dabei im Wesentlichen um beliebige Sekundärrohstoffe aus Kunststoff handeln bis hin zu geschredderten Autoreifen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist das zweite Rahmenelement dazu ausgebildet, eine Verkleidung oder dergleichen, beispielsweise eine Bauplatte zur Verkleidung einer Trockenbauwand, zu halten.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist das zweite Rahmenelement aus Längsholmen und Querholmen ausgebildet. Die Längsholme verlaufen senkrecht auf der linken und der rechten Seite des zweiten Rahmenelements, wenn sich dieses in der Montageposition für die Sanitäreinrichtungen befindet. Die Längsholme bilden somit die senkrecht verlaufenden Seiten des zweiten Rahmenelements. Ein oder mehrere Querholme verlaufen waagrecht hierzu und verbinden die Längsholme miteinander. Insgesamt lässt sich damit unter Verwendung von relativ wenig Material ein in sich steifes und stabiles zweites Rahmenelement realisieren.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach einer Ausführungsform der Erfindung weist das zweite Rahmenelement erste Befestigungsmittel auf, um damit das zweite Rahmenelement an einer Wand, insbesondere an einer Gebäudewand, zu montieren. Bei den ersten Befestigungsmitteln kann es sich insbesondere um Aufnahmen für Schrauben und/oder um Halteelemente zum Abstützen des zweiten Rahmenelements von einer Wand handeln.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nach einer Ausführungsform der Erfindung weist das erste Rahmenelement zweite Befestigungsmittel zur Montage eines Sanitärgegenstands, insbesondere WC- oder Bidet-Becken, auf. Bei den zweiten Befestigungsmitteln handelt es sich insbesondere um Aufnahmen für Schrauben oder ähnliches oder um Bolzen oder dergleichen zur Montage des Sanitärgegenstands.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Nach einer Ausführungsform der Erfindung weist das erste Rahmenelement dritte Befestigungsmittel auf, um das erste Rahmenelement an einer Wand und/oder am Boden zu fixieren.</p>
<p id="p0016" num="0016">Nach einer Ausführungsform der Erfindung sind die ersten Befestigungsmittel in einem oberen Bereich des zweiten Rahmenelements angeordnet. In seinem unteren Bereich ist das zweite Rahmenelement mit dem oberen Bereich des ersten Rahmenelements verbindbar bzw. das zweite Rahmenelement ist im unteren Bereich mit dem oberen Bereich des ersten Rahmenelements zur Montagevorrichtung zusammensetzbar.</p>
<p id="p0017" num="0017">Mit den vorgenannten Ausführungsformen lassen sich mittels der dritten Befestigungsmittel Befestigungsmöglichkeiten für das erste Rahmenelement und damit für die erfindungsgemäße Montagevorrichtung an einer Wand realisieren, die sich etwa in Höhe der zweiten Befestigungsmittel für einen Sanitärgegenstand befinden. Diese Befestigungsmöglichkeiten liegen damit unterhalb eines Spülbehälters, wenn dieser an dem zweiten Rahmenelement montiert ist. Durch diese Anordnung der dritten Befestigungsmittel lässt sich die Biegung der Längsholme und die Deformation der von den Querholmen gebildeten Traversen stark verringern, im Vergleich zur Anordnung der ersten Befestigungsmittel in einem in Montageposition der Montagevorrichtung oberen Bereich des zweiten Rahmenelements.</p>
<p id="p0018" num="0018">Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist die Oberfläche des zweiten Rahmenelements zumindest teilweise lackiert oder beschichtet. Dadurch kann das zweite Rahmenelement optisch ansprechend gestaltet werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Nach einer Ausführungsform der Erfindung sind die beiden Rahmenelemente ineinander einsteckbar. Dadurch lassen sich die beiden Rahmenelemente<!-- EPO <DP n="6"> --> im Werk oder auf der Baustelle relativ einfach miteinander montieren, so dass die Montagevorrichtung aus den beiden Rahmenelementen schnell und einfach zusammenbaubar ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist mindestens eine Arretierung vorgesehen, um die beiden Rahmenelemente relativ zueinander zu fixieren. Dadurch kann die Stabilität und Steifigkeit der Montagevorrichtung erhöht werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Nach einer Ausführungsform der Erfindung sind die beiden Rahmenelemente teleskopartig miteinander verbindbar. Dadurch lässt sich in relativ einfacher Weise eine Höhenverstellung der beiden Rahmenelemente zueinander ermöglichen. Die erforderliche Anpassung des Spülrohrbogens erfolgt durch teleskopierbare, ineinander steckbare Teilrohre oder faltenbalgartige Rohre.</p>
<p id="p0022" num="0022">Nach den obigen Ausführungsformen ist das erste Rahmenelement als in Montageposition der Montagevorrichtung unteres Rahmenelement und das zweite Rahmenelement ist als oberes Rahmenelement vorgesehen. Hierbei eignet sich die Montagevorrichtung insbesondere zum Halten eines WC-Beckens mit einem Spülbehälter bzw. zum Halten eines Bidets. Alternativ kann die erfindungsgemäße Montagevorrichtung auch zum Halten eines Waschtisches oder eines Urinals vorgesehen sein. Dann ist bevorzugt das zweite Rahmenelement als unteres Rahmenelement und das erste Rahmenelement ist bevorzugt als oberes Rahmenelement der Montagevorrichtung vorgesehen, da relativ hohe Belastungen, beispielsweise bis zu 150 kg, im oberen Bereich der Montagevorrichtung auftreten können, die vom ersten Rahmenelement aus metallenem Material oder aus Hochleistungskunststoff aufgenommen werden und bevorzugt an die Wand, an der die Montagevorrichtung fixiert ist, abgeleitet werden. Das zweite Rahmenelement<!-- EPO <DP n="7"> --> dient dann im Wesentlichen zur zusätzlichen Abstützung des ersten Rahmenelements gegenüber dem Boden, wobei dann das zweite Rahmenelement bevorzugt Stützfüße aufweist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung beispielhaft anhand vorteilhafter Ausführungsformen und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1A</dt><dd>eine schematische Darstellung eines ersten Rahmen- elements einer erfindungsgemäßen Montagevorrich- tung,</dd>
<dt>Fig. 1B</dt><dd>eine seitliche Ansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 1A</figref> gezeigten ersten Rahmenelements,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine schematische Darstellung einer erfindungsgemä- ßen Montagevorrichtung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0024" num="0024">Das in <figref idref="f0001">Fig. 1A und Fig. 1B</figref> gezeigte erste Rahmenelement 10 besteht aus einem metallischen Material, insbesondere Stahl, und weist einen ersten Längsholm 12 als auch einen zweiten Längsholm 14 auf. Das erste Rahmenelement 10 hat ferner einen ersten Querholm 16 und einen zweiten Querholm 18, über die die beiden Längsholme 12 und 14 jeweils miteinander verbunden sind.<br/>
Der erste Querholm 16 weist eine Aussparung 20 für ein Spülrohr eines WC-Beckens auf, welches an dem ersten Querholm 16 mittels Bolzen und Muttern an den Bohrungen 22, 24, 26 bzw. 28 fixierbar ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Ein oberer Bereich 30 des ersten Längsholms 12 und ein oberer Bereich 32 des zweiten Längsholms 14 können ferner so ausgebildet sein, dass<!-- EPO <DP n="8"> --> damit eine Steckverbindung zu einem zweiten Rahmenelement, welches in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigt ist, realisiert werden kann.</p>
<p id="p0026" num="0026">Ein unterer Bereich 34 des ersten Längsholms 12 und ein unterer Bereich 36 des zweiten Längsholms 14 sind ferner so ausgebildet, dass damit eine Abstützung des ersten Rahmenelements 10 und damit der erfindungsgemäßen Montagevorrichtung am Boden realisiert werden kann. Insbesondere sind hierzu die Füße 70, 72 an den unteren Bereichen 34, 36 angeordnet. Dabei handelt es sich beispielsweise um Drehfüße, die in den unteren Bereichen 34, 36 eingeschraubt sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Ferner weist, wie in <figref idref="f0001">Fig. 1B</figref> gezeigt ist, das erste Rahmenelement 10 an jedem Längsholm 12, 14 ein Haltelement 74 auf. Die Halteelemente 74 sind zur Befestigung des ersten Rahmenelements 10 an einer Wand vorgesehen.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt schematisch eine erfindungsgemäße Montagevorrichtung 40 umfassend das bereits in <figref idref="f0001">Fig. 1A und Fig. 1B</figref> gezeigte erste Rahmenelement 10 und ein zweites Rahmenelement 50. Einander entsprechende Elemente oder Komponenten sind in <figref idref="f0001">Fig. 1A, Fig. 1B</figref> und <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das zweite Rahmenelement 50 ist an den durch die beiden Pfeile gekennzeichneten Stellen an dem ersten Rahmenelement 10 angeordnet. Insbesondere kann das zweite Rahmenelement 50 in das erste Rahmenelement 10 eingesteckt sein. Das zweite Rahmenelement 50 hat einen ersten Längsholm 52 und einen zweiten Längsholm 54, die über einen Querholm 56 miteinander verbunden sind. Am zweiten Rahmenelement 50 ist ferner ein Halteelement 58 vorgesehen, um den in Montageposition oberen Bereich der Montagevorrichtung 40 an einer Wand zu fixieren.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Das zweite Rahmenelement 50 kann ferner weitere, hier nicht gezeigte Querholme aufweisen, um beispielsweise eine Armatur daran zu befestigen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Das zweite Rahmenelement 50 ist zur Montage eines Spülbehälters 60 vorgesehen, der beispielsweise auch an einem oder mehreren hier nicht gezeigten Querholmen befestigt sein kann. Das Spülrohr 62 des Spülbehälters 60 ist ferner am ersten Querholm 16 des ersten Rahmenelements 10 angeordnet. Der Ausgang des Spülrohrs 62 kann ferner an ein zu installierendes WC-Becken angeschlossen werden. Bevorzugterweise lassen sich das erste und zweite Rahmenelement 10, 50 teleskopartig miteinander verbinden, um beispielsweise einen Höhenausgleich zur Montage des Spülrohrs 62 bereitzustellen. In der endgültigen Montageposition lassen sich dann bevorzugterweise die beiden Rahmenelemente 10, 50 gegeneinander fixieren, beispielsweise mittels Schrauben oder Verrastungen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Zur Montage des hier nicht gezeigten WC-Beckens können ferner Bolzen 66 und 68 an den Bohrungen des ersten Querholms 16 des ersten Rahmenelements 10 angeschraubt sein. Ein Abflussrohr 64 kann am ersten Querholm 16 und gegebenenfalls auch am zweiten Querholm 18 fixiert sein, an das das zu installierende Becken angeschlossen werden kann.</p>
<p id="p0033" num="0033">An den unteren Bereichen des ersten Rahmenelements 10 befinden sich teleskopartig versenk- beziehungsweise ausziehbare Füße 70, 72, um damit beispielsweise einen Höhenausgleich zur Anpassung der Montagevorrichtung an die Höhe des Abflussrohrs 64 bewerkstelligen zu können.</p>
<p id="p0034" num="0034">Wie aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ersichtlich ist, dient das zweite Rahmenelement 50 als Halterung für den Spülbehälter 60, der in gefülltem Zustand mit etwa 10 bis<!-- EPO <DP n="10"> --> 15 kg relativ leicht ist. Dieses Gewicht kann dauerhaft vom zweiten Rahmenelement 50 aus nichtmetallischem Material getragen werden. Damit kann, aufgrund der Ausbildung des zweiten Rahmenelements 50 aus Nichtmetall, insbesondere Kunststoff, ein relativ kostengünstiges zweites Rahmenelement 50 und damit auch eine relativ kostengünstige Montagevorrichtung 40 realisiert werden.</p>
<p id="p0035" num="0035">Das erste Rahmenelement 10 ist aus metallenem Material, insbesondere aus Stahl, oder aus speziellem hochfesten Kunststoff bzw. aus Hochleistungskunststoff ausgebildet, um die relativ hohen Belastungen, welche von einem daran montierten Sanitärgegenstand bei dessen bestimmungsgemäßen Gebrauch bewirkt werden, aufzunehmen.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0036" num="0036">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>erstes Rahmenelement</dd>
<dt>12</dt><dd>erster Längsholm</dd>
<dt>14</dt><dd>zweiter Längsholm</dd>
<dt>16</dt><dd>erster Querholm</dd>
<dt>18</dt><dd>zweiter Querholm</dd>
<dt>20</dt><dd>Aussparung</dd>
<dt>22</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>24</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>26</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>28</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>30</dt><dd>oberer Bereich</dd>
<dt>32</dt><dd>oberer Bereich</dd>
<dt>34</dt><dd>unterer Bereich</dd>
<dt>36</dt><dd>unterer Bereich</dd>
<dt>40</dt><dd>Montagevorrichtung</dd>
<dt>50</dt><dd>zweites Rahmenelement</dd>
<dt>52</dt><dd>erster Längsholm</dd>
<dt>54</dt><dd>zweiter Längsholm</dd>
<dt>56</dt><dd>erster Querholm</dd>
<dt>58</dt><dd>Halteelement</dd>
<dt>60</dt><dd>Spülbehälter</dd>
<dt>62</dt><dd>Spülrohr</dd>
<dt>64</dt><dd>Abflussrohr</dd>
<dt>66</dt><dd>Bolzen</dd>
<dt>68</dt><dd>Bolzen</dd>
<dt>70</dt><dd>Fuß</dd>
<dt>72</dt><dd>Fuß</dd>
<dt>74</dt><dd>Halteelement</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Montagevorrichtung (40) zum Halten eines Sanitärgegenstands, insbesondere eines WCs oder Bidets, mit einem ersten Rahmenelement (10) und einem zweiten Rahmenelement (50), das aus nichtmetallischem Material ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Montagevorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
es sich bei dem nichtmetallischen Material um einen Kunststoff oder um ein Gemisch aus Kunststoff und Holz, insbesondere um ein Gemisch aus Kunststoff- und Holzabfällen, handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Montagevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
es sich bei dem nichtmetallischen Material um ein Gemisch aus gespritzten, verschmolzenen, verpressten und/oder gesinterten Kunststoffen, insbesondere Recyclingmaterial aus Kunststoffen, handelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das zweite Rahmenelement (50) aus Längsholmen (52, 54) und mindestens einem Querholm (56) ausgebildet ist, der die Längsholmen miteinander verbindet.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das zweite Rahmenelement (50) erste Befestigungsmittel (58), insbesondere Aufnahmen für Schrauben oder Ähnliches, zur Montage der Vorrichtung an einer Wand aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Montagevorrichtung nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die ersten Befestigungsmittel (58) in einem in Montageposition der Montagevorrichtung oberen Bereich des zweiten Rahmenelements (50) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das erste Rahmenelement (10) aus einem metallenen Material oder aus einem insbesondere hochfesten Kunststoff ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das erste Rahmenelement (10) zweite Befestigungsmittel (22-28) zur Montage eines Sanitärgegenstands, insbesondere WC- oder Bidetbecken, und dritte Befestigungsmittel (70, 72, 74) zur Befestigung des ersten Rahmenelements (10) an einer Wand und / oder am Boden aufweist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Oberfläche des zweiten Rahmenelements (50) zumindest teilweise lackiert oder beschichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die beiden Rahmenelemente (10, 50) ineinander einsteckbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
mindestens eine Arretierung vorgesehen ist, um die beiden Rahmenelemente (10, 50) gegeneinander zu fixieren.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die beiden Rahmenelemente (10, 50) teleskopartig miteinander verbindbar sind, um eine Höhenverstellung der beiden Rahmenelemente relativ zueinander zu ermöglichen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das zweite Rahmenelement im Wesentlichen in einer Höhe, an der ein Sanitärgegenstand, insbesondere WC- oder Bidet-Becken, an der Montagevorrichtung (40), insbesondere an dem ersten Rahmenelement<!-- EPO <DP n="15"> --> (10), montierbar ist, an dem ersten Rahmenelement angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das zweite Rahmenelement (50) für die Montage eines Spülbehälters (60) zum Spülen des WCs ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<amended-claims id="aclaims" lang="de" amend-claim-type="EPC">
<heading id="h0002">Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</heading>
<claim id="ac-de-0001" num="">
<claim-text><b>1.</b> Montagevorrichtung (40) zum Halten eines Sanitärgegenstands, insbesondere eines WCs oder Bidets, mit einem ersten Rahmenelement (10) und einem zweiten Rahmenelement (50), das aus nichtmetallischem Material ausgebildet ist, wobei das erste Rahmenelement (10) als in Montageposition der Montagevorrichtung (40) oberes Rahmenelement und das zweite Rahmenelement (50) als in der Montageposition unteres Rahmenelement, oder umgekehrt, vorgesehen ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das erste Rahmenelement (10) aus einem metallenen Material ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0002" num="">
<claim-text><b>2.</b> Montagevorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
es sich bei dem nichtmetallischen Material um einen Kunststoff oder um ein Gemisch aus Kunststoff und Holz, insbesondere um ein Gemisch aus Kunststoff- und Holzabfällen, handelt.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0003" num="">
<claim-text><b>3.</b> Montagevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
es sich bei dem nichtmetallischen Material um ein Gemisch aus gespritzten, verschmolzenen, verpressten und/oder gesinterten Kunststoffen, insbesondere Recyclingmaterial aus Kunststoffen, handelt.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0004" num="">
<claim-text><b>4.</b> Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das zweite Rahmenelement (50) aus Längsholmen (52, 54) und mindestens einem Querholm (56) ausgebildet ist, der die Längsholme miteinander verbindet.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0005" num="">
<claim-text><b>5.</b> Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das zweite Rahmenelement (50) erste Befestigungsmittel (58), insbesondere Aufnahmen für Schrauben oder Ähnliches, zur Montage der Vorrichtung an einer Wand aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0006" num="">
<claim-text><b>6.</b> Montagevorrichtung nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die ersten Befestigungsmittel (58) in einem in Montageposition der Montagevorrichtung oberen Bereich des zweiten Rahmenelements (50) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0007" num="">
<claim-text><b>7.</b> Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das erste Rahmenelement (10) zweite Befestigungsmittel (22-28) zur Montage eines Sanitärgegenstands, insbesondere WC- oder Bidetbecken, und dritte Befestigungsmittel (70, 72, 74) zur Befestigung des ersten Rahmenelements (10) an einer Wand und/oder am Boden aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0008" num="">
<claim-text><b>8.</b> Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Oberfläche des zweiten Rahmenelements (50) zumindest teilweise lackiert oder beschichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0009" num="">
<claim-text><b>9.</b> Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die beiden Rahmenelemente (10, 50) ineinander einsteckbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0010" num="">
<claim-text><b>10.</b> Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
mindestens eine Arretierung vorgesehen ist, um die beiden Rahmenelemente (10, 50) gegeneinander zu fixieren.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0011" num="">
<claim-text><b>11.</b> Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die beiden Rahmenelemente (10, 50) teleskopartig miteinander verbindbar sind, um eine Höhenverstellung der beiden Rahmenelemente relativ zueinander zu ermöglichen.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0012" num="">
<claim-text><b>12.</b> Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das zweite Rahmenelement im Wesentlichen in einer Höhe, an der ein Sanitärgegenstand, insbesondere WC- oder Bidet-Becken, an der Montagevorrichtung (40), insbesondere an dem ersten Rahmenelement (10), montierbar ist, an dem ersten Rahmenelement angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0013" num="">
<claim-text><b>13.</b> Montagevorrichtung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das zweite Rahmenelement (50) für die Montage eines Spülbehälters (60) zum Spülen des WCs ausgebildet ist.</claim-text></claim></amended-claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
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