(19)
(11) EP 2 187 032 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.03.2012  Patentblatt  2012/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.05.2010  Patentblatt  2010/20

(21) Anmeldenummer: 09008700.8

(22) Anmeldetag:  03.07.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F02M 25/07(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 13.11.2008 DE 102008057128

(71) Anmelder: Gustav Wahler GmbH u. Co.KG
73730 Esslingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bareis, Bernd
    73527 Utzstetten (DE)
  • Hofmann, Martin
    73728 Esslingen (DE)

(74) Vertreter: Kratzsch, Volkhard 
Patentanwalt, Mülbergerstrasse 65
73728 Esslingen
73728 Esslingen (DE)

   


(54) Ventileinrichtung zur Steuerung eines von einer Brennkraftmaschine zurückgeführten und zugeführten Abgasstromes


(57) Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung zur Steuerung eines Abgasstromes, mit einem Gehäuse (15), das einen Gehäusekanal (40) mit Einlass (14) und Auslass (13) für das Abgas enthält, mit einem Rückführventil (17), das mittels einer Antriebseinrichtung (18) zur Steuerung der Abgasmenge durch den Gehäusekanal (40) betätigbar ist, und mit einem Umschaltventil (23) im Gehäusekanal (40), das zur Umschaltung zwischen einer ersten und zweiten Stellung, insbesondere für einen Bypassstrom bzw. Kühlerstrom, im Gehäusekanal (40) angetrieben ist. Der Antrieb zur Umschaltung des Umschaltventils (23) ist von der eine Betätigung des Rückführventils (17) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewirkenden Antriebseinrichtung (18) getrieblich abgeleitet, derart, dass vor oder bei Erreichen der Schließstellung des Rückführventils (17) das Umschaltventil (23) betätigt und zur Umschaltung von der einen auf die andere Stellung angetrieben wird (Fig. 2).







Recherchenbericht