Signalgeber mit einer akustischen Quelle, einer optischen Quelle und einer Blink-Einrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen opto-akustischen Signalgeber, bei dem ein Sockel (2), eine Blink-Einrichtung (19), eine akustische Quelle (17) und eine optische Quelle (7 - 10) räumlich hintereinander auf einer gedachten Achse angeordnet und elektrisch in Reihe geschaltet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Signalgeber nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Signalgeber werden vielfältig verwendet. Sie sollen auf einen Zustand aufmerksam machen, z. B. darauf, dass ein Autofahrer nicht angeschnallt ist oder dass ein Benzintank bald leer ist. Auch in Supermärkten kommen Signalgeber zur Anwendung, z. B. um anzuzeigen, dass ein Regal wieder aufgefüllt werden muss. Rein optische Signalgeber werden überall dort eingesetzt, wo sie eindeutig einen Zustand signalisieren, z. B. beim Abbiegen eines Kraftfahrzeugs.

[0003] In einigen Fällen ist es indessen erforderlich, einen Zustand mittels eines akustischen Signals anzuzeigen, weil ein optisches Signal verdeckt wäre. So wird beispielsweise ein Telefonanruf in der Regel akustisch angezeigt, weil sich der Angerufene möglicherweise in einem Nebenzimmer befindet oder sein Handy in einer Tasche hat.

[0004] Am sichersten ist ein optisch-akustischer Signalgeber, wie er beispielsweise bei Polizei- oder Feuerwehrfahrzeugen üblich ist. Der Nachteil eines rein akustischen Signals, seine Langsamkeit, spielt dann keine Rolle, weil das jeweilige Ereignis in jedem Fall sehr schnell optisch angezeigt wird.

[0005] Es ist bereits eine Schaltvorrichtung für optische und akustische Signalgeber bekannt, wobei die Signalgeber vorzugsweise für die optische Richtungsanzeige oder für Abblend- und Fernlicht verwendet werden (EP 0 396 000 B1). Außerdem kann mit ihnen ein Signalhorn betätigt werden.

[0006] Weiterhin ist eine akusto-optische Vorrichtung bekannt, bei deren Auslösung ein intermittierendes akustisches Signal ausgesendet und ein Zeitzähler gestartet wird. Außerdem wir ein intermittierendes Lichtsignal aktiviert (CA 1 207 428).

[0007] Außerdem ist ein akusto-optischer Signalgeber bekannt, der Signale abgibt, wenn eine Lokomotive in die Kurve einer Straße einfährt (CN 1070059 A).

[0008] Weiterhin ist eine Signalanlage bekannt, die eine Blitzleuchte und einen Lautsprecher aufweist (DE 100 43 246 A1). Die bekannte Vorrichtung betrifft ein Informationsschild, das durch eine Antriebseinheit bewegbar ist. Dazu sind eine Lichtquelle und eine Schallquelle vorgesehen.

[0009] Ferner ist eine Anordnung bekannt, die mehrere Leuchtdioden und einen akustischen Signalgeber aufweist (CN 2527858 Y). Diese Anordnung weist jedoch weder eine Blinkvorrichtung auf, noch ist eine Muffe vorgesehen.

[0010] Schließlich ist eine Signalanlage bekannt, die einen akustischen und einen optischen Sender aufweist. Die akustischen und optischen Sender sind jedoch nicht übereinander angeordnet (CN 2932038 Y).

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen opto-akustischen Signalgeber zu schaffen, der sehr platzsparend ist und nur einen elektrischen Anschluss benötigt.

[0012] Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0013] Die Erfindung betrifft somit einen Signalgeber mit einer akustischen Quelle und einer optischen Quelle, bei dem ein Sockel, eine Blink-Einrichtung, die akustische Quelle und die optische Quelle räumlich hintereinander auf einer gedachten Achse angeordnet und elektrisch in Reihe geschaltet sind.

[0014] Der Signalgeber ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Blink-Einrichtung, die akustische Quelle und die optische Quelle räumlich übereinander auf einer gedachten Achse angeordnet sind und dass die Blink-Einrichtung, die akustische Quelle und die optische Quelle zumindest teilweise von einer Muffe umgeben sind. Die Muffe ist hohlzylindrisch ausgebildet und wenigstens teilweise lichtdurchlässig.

[0015] Die optische Quelle weist Leuchtdioden auf. Vier äquidistant angeordnete Leuchtdioden sind als optische Quelle vorgesehen. Die Leuchtdioden sind dabei durch elektrische Leitungszuführungen gehalten.

[0016] Die Blink-Einrichtung ist Bestandteil einer Blink-Leuchtdiode. Diese Blink-Leuchtdiode ragt aus einem Sockel heraus, der zylindrisch ausgebildet ist. Elektrische Leitungszuführungen zu der optischen Quelle sind auf der Außenseite der akustischen Quelle geführt. Die akustische Quelle ist zylindrisch ausgebildet und kann ein piezoelektrischer oder ein magnetischer Schallgeber sein.

[0017] Ein mit der Erfindung erzielter Vorteil besteht darin, dass der Signalgeber sehr klein und kompakt ausgebildet werden kann, so dass er leicht in Signalleuchten einschraubbar ist.

[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine vergrößerte und perspektivische Darstellung eines akustisch-optischen Signalgebers;

Fig. 2 eine Seitenansicht des akustisch-optischen Signalgebers;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Leuchtdioden des akustisch-optischen Signalgebers;

Fig. 4 einen Schnitt durch den Signalgeber gemäß Fig. 2;

Fig. 5 eine Schaltungsanordnung für die Leuchtdioden und einen Summer;

Fig. 6 eine Variante des akustisch-optischen Signalgebers, bei welchem eine Muffe weggelassen ist.

[0019] In der Fig. 1 ist ein akustisch-optischer Signalgeber 1 dargestellt, der einen Sockel 2 mit zwei Stiften 3, 4 und eine Elektrode 5 aufweist. An den Sockel 2 schließt eine rohrförmige Muffe 6 an, deren Durchmesser größer als der Durchmesser des Sockels 2 ist. Aus der rohrförmigen Muffe 6 schauen vier parallel zueinander angeordnete Leuchtdioden 7, 8, 9, 10 heraus.

[0020] Die Stifte 3, 4 dienen zum Arretieren des Signalgebers 1. Hierbei wird der Sockel 2 gegen eine Federkraft in eine nicht dargestellte Steckdose oder Signalleuchte eingebracht und etwas um seine Längsachse gedreht. Die Stifte 3, 4 greifen dann in entsprechende Ausnehmungen der Steckdose oder Signalleuchte ein, und die Elektrode 5 sitzt mit Federdruck auf einer nicht dargestellten Gegenelektrode auf.

[0021] In der Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Signalgebers 1 dargestellt. Man erkennt hierbei wieder den Sockel 2 mit den Stiften 3, 4 und der Elektrode 5 sowie zwei der Leuchtdioden 9, 10. Die Gesamtlänge des Signalgebers 1 kann - von den Diodenspitzen bis zur Elektrode 5 - etwa 30 mm betragen. Andere Größen sind selbstverständlich realisierbar.

[0022] Die Fig. 3 zeigt eine Ansicht des Signalgebers 1, bei der man auf die Enden der Leuchtdioden sieht. Man erkennt hierbei wieder die Muffe 6, die vier Leuchtdioden 7 bis 10, die aus jeweils einer Öffnung 11, 12, 13, 14 in einer Platte 15 herausragen. Im Mittelpunkt der Leuchtdioden 7 bis 10 befindet sich eine Blink-Leuchtdiode 19. Auf die Öffnungen 11 bis 14 sowie auf die Öffnung für die Blink-Leuchtdiode 19 kann verzichtet werden. Die Leuchtdioden 7 bis 10 sitzen dann direkt auf der Platte 15.

[0023] Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch den Signalgeber gemäß Fig. 2. Man erkennt hierbei einen zylindrischen Körper 17 innerhalb der Muffe 6. Bei diesem Körper 17 handelt es sich beispielsweise um einen piezoelektrischen Summer. Die akustische Quelle 17 kann aber auch ein magnetischer Schallgeber sein. Auf einer Platine 18 ist die Blink-Leuchtdiode 19 angeordnet, die mit ihrem einen elektrischen Anschluss 20 mit der Elektrode 5 verbunden ist und deren anderer elektrischer Anschluss 21 an einem Anschluss 22 des Summers 17 liegt. Der andere Anschluss 22 des Summers 17 ist mit der Innenwand der Muffe 6 verbunden, welche die zweite Elektrode des Signalgebers 1 darstellt. Mit 25 ist eine Platine bezeichnet. Blink-Leuchtdioden mit integrierter Blinkschaltung sind bekannt und preiswert auf dem Markt erhältlich. Bei der vorliegenden Erfindung steht der Leuchteffekt der Blink-Leuchtdiode 19 nicht im Vordergrund, sondern ihre integrierte Blinkschaltung.

[0024] In der Fig. 5 ist eine Schaltungsanordnung mit den Leuchtdioden 7 bis 10, dem Summer 17 und der Blink-LED 19 gezeigt. Die anliegende Spannung U ist z. B. 24 Volt Gleichstrom. Es sind also alle Bauelemente 7 bis 10, 17, 19 in Reihe geschaltet.

[0025] An den Leuchtdioden fallen z. B. 3,5 Volt ab. Blinkt die Blink-Leuchtdiode 19, blinken auch die Dioden 7 bis 10. Gleichzeitig summt der Summer 17.

[0026] Die Farben, mit denen die Leuchtdioden leuchten bzw. blinken, können beliebig gewählt werden, einschließlich weiß. Gängige Leuchtdioden haben ihre maximale Strahlungsleistung z. B. bei 627 nm, was einer roten Farbe entspricht. Sie bestehen in der Regel aus Gallium-Arsen-Phosphid. Die Blinkfrequenz der Blink-Diode liegt z. B. zwischen 3 Hz und 1,5 Hz. Die Blink-Leuchtdiode 19 enthält in ihrem unteren Bereich einen in den Figuren 1 bis 5 nicht dargestellten Blink-IC.

[0027] Die Fig. 6 zeigt eine Variante eines erfindungsgemäßen Signalgebers, bei welchem die Muffe 6 weggelassen ist. Man erkennt hierbei wieder die vier Leuchtdioden 7 bis 10, den Sockel 2 mit der Elektrode 5 sowie den Körper 17. Mit 26 bis 28 sind elektrische Anschlüsse der Leuchtdioden 7 bis 10 bezeichnet. Diese Anschlüsse 26 bis 28 dienen auch als Stütze für die Leuchtdioden 7 bis 10, d. h. es sind keine weiteren Befestigungsmittel für die Leuchtdioden 7 bis 10 vorgesehen. Die Blink-Leuchtdiode 19 ist zwischen Körper 17 und Sockel 2 angeordnet. Damit das Licht der Blink-Leuchtdiode 19 sichtbar ist, kann entweder die ganze Muffe 6 lichtdurchlässig ausgestaltet sein oder nur derjenige Teil der Muffe 6, der zwischen dem Körper 17 und der Kante 18 liegt. Der Körper 17 braucht dann keine Durchbohrung aufzuweisen. Auf das optische Blinken der Blink-Leuchtdiode 19 kann verzichtet werden. In diesem Fall wirkt sie nur als Blink-IC.

[0028] Es versteht sich, dass der in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Signalgeber als Ganzes noch einmal selbst von einer Schutzhülle umgeben sein kann, die z. B. einen Stopp-Schalter aufweist, um einen aktivierten Signalgeber wieder auszuschalten. Die Stromversorgung erfolgt über Netz-Geräte, welche die Netz-Spannungen (220 bis 260 V) auf geringere Spannungswerte herabsetzen. Die Blinkfrequenz der Blinkdiode kann mit der Frequenz des akustischen Signalgebers gekoppelt sein, so dass bei jedem Aufblinken auch der akustische Signalgeber einen Ton von sich gibt.

[0029] Obwohl die Ausführungsbeispiele der Erfindung oben detailliert beschrieben wurden, ist die Erfindung nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Ein Fachmann versteht, dass die Erfindung verschiedene Varianten mit umfasst, mit denen dasselbe Ergebnis erzielt wird wie mit den hier beschriebenen Ausführungsbeispielen. Es ist deshalb für den Fachmann klar, dass mit den hier beschriebenen Ausführungsbeispielen der Schutzumfang der Ansprüche nicht eingeschränkt wird und dass es weitere Varianten, Modifikationen und Alternativen gibt, die unter den Schutzumfang der Ansprüche fallen.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1

Signalgeber

2

Sockel

3

Stift

4

Stift

5

Elektrode

6

Muffe

7

Leuchtdiode

8

Leuchtdiode

9

Leuchtdiode

10

Leuchtdiode

11

Öffnung

12

Öffnung

13

Öffnung

14

Öffnung

15

Platte

16

17

zylindrischer Körper

18

Platine

19

Blink-Leuchtdiode

20

elektrischer Anschluss

21

elektrischer Anschluss

22

Anschluss

23

24

25

Platine

26

elektrischer Anschluss

27

elektrischer Anschluss

28

elektrischer Anschluss

Ansprüche

1. Signalgeber mit einer akustischen Quelle, einer optischen Quelle und einer Blink-Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Blink-Einrichtung (19), die akustische Quelle (17) und die optische Quelle (7 - 10) räumlich übereinander auf einer gedachten Achse angeordnet sind und dass die Blink-Einrichtung (19), die akustische Quelle (17) und die optische Quelle (7 - 10) zumindest teilweise von einer Muffe (6) umgeben sind.

2. Signalgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Quelle Leuchtdioden (7 - 10) aufweist.

3. Signalgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blink-Einrichtung Bestandteil einer Blink-Leuchtdiode (19) ist.

4. Signalgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leitungszuführungen (26 - 28) zu der optischen Quelle (7 - 10) auf der Außenseite der akustischen Quelle (17) geführt sind.

5. Signalgeber nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Blink-Leuchtdiode (19) aus einem Sockel (2) herausragt.

6. Signalgeber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass vier äquidistant angeordnete Leuchtdioden (7 - 10) als optische Quelle vorgesehen sind.

7. Signalgeber nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (2) zylindrisch ausgebildet ist.

8. Signalgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die akustische Quelle (17) zylindrisch ausgebildet ist.

9. Signalgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (6) hohlzylindrisch ausgebildet ist.

10. Signalgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die akustische Quelle (17) ein piezoelektrischer Schallgeber ist.

11. Signalgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die akustische Quelle (17) ein magnetischer Schallgeber ist.

12. Signalgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die akustische Quelle (17), die optische Quelle (7 - 10) und die Blink-Einrichtung (19) elektrisch in Reihe geschaltet sind.

13. Signalgeber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (6) wenigstens teilweise lichtdurchlässig ist.

14. Signalgeber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden (7 - 10) durch elektrische Leitungszuführungen (26 - 28) gehalten sind.

Zeichnung