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(11) |
EP 2 188 019 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.12.2010 Patentblatt 2010/48 |
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Anmeldetag: 29.08.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/061406 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/037092 (26.03.2009 Gazette 2009/13) |
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HALTEVORRICHTUNG FÜR LUNGENAUTOMATEN
HOLDER FOR AUTOMATIC LUNG DEVICES
DISPOSITIF DE MAINTIEN POUR RÉGULATEUR PULMONAIRE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
13.09.2007 DE 102007044897
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.05.2010 Patentblatt 2010/21 |
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Patentinhaber: MSA Auer GmbH |
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12059 Berlin (DE) |
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Erfinder: |
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- LEUSCHNER, Carsten
12529 Schönefeld (DE)
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| (74) |
Vertreter: Wablat Lange Karthaus |
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Anwaltssozietät
Potsdamer Chaussee 48 14129 Berlin 14129 Berlin (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 29 707 164 US-A- 2 400 719
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FR-A- 871 698
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Lungenautomaten, die Halteelemente
zum vorübergehenden Befestigen von mit unterschiedlichen Gewinde- und Steckanschlüssen
ausgebildeten Lungenautomaten und Befestigungsmittel zur lösbaren Verbindung mit einem
Pressluftatemgerät aufweist.
[0002] Bei Pressluftatemgeräten erfolgt die Luftzufuhr aus der Druckluftflasche zum Benutzer
über einen Druckminderer und einen Lungenautomaten, der die Luftzufuhr entsprechend
dem Atemzyklus des Benutzers steuert. Der Lungenautomat ist ein separat angeordnetes
bzw. mitgeführtes, empfindliches Gerät, das erst im Einsatzfall mittels eines in der
Regel genormten Steck- oder Schraubanschlusses an das Pressluftatemgerät angeschlossen
wird, aber zwischenzeitlich für eine schnelle Anwendung ständig, jedoch ohne durch
die Tätigkeit des Benutzers in seiner Funktion beeinträchtigt zu werden, in Bereitschaft
gehalten werden muss.
[0003] Da die Steck- oder Schraubanschlüsse unterschiedlich ausgebildet sind, werden üblicherweise
auch entsprechend dem jeweiligen Anschluss unterschiedlich ausgebildete, an der Bänderung
des Pressluftatmers befestigte Haltevorrichtungen eingesetzt. Beim Austausch des Lungenautomaten
gegen einen Lungenautomaten mit einem anderen Anschluss kann dieser nicht mehr kontrolliert
befestigt werden und daher beschädigt werden oder verschmutzen.
[0004] Eine aus der
DE 297 07 164 U1 bekannte Haltevorrichtung, die zur Halterung von Lungenautomaten mit unterschiedlichen
Anschlüssen geeignet ist, besteht aus einem weichen, elastischen Formteil mit Halteelementen
in Form von Rippen, Kanten, Lamellen oder Konussen zum Toleranzausgleich und zur Fixierung
des jeweiligen Lungenautomaten durch Klemmen und einem mit dem weichelastischen Formteil
lösbar verbundenen Gurtverbindungselement aus einem festen, federnden Werkstoff zur
Verbindung der Haltevorrichtung mit der Atemschutzausrüstung. Das Gurtverbindungselement
wird durch einen Schnapp-Klemm-Mechanismus am Halteelement fixiert. Abgesehen von
der aufwändigen Fertigung ist die für die Halterung unterschiedlicher Lungenautomaten
vorgesehene Haltevorrichtung insofern nachteilig, als eine sichere Fixierung des jeweiligen
Lungenautomaten an dem weichelastischen Formteil nicht gewährleistet ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Haltevorrichtung für die Lungenautomaten
mit den bekannten genormten Anschlüssen zu entwickeln, die einfach hergestellt werden
kann und für eine sichere und dennoch leicht lösbare Verbindung des betreffenden Lungenautomaten
mit der Haltevorrichtung sorgt.
[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs
1 ausgebildeten Haltevorrichtung gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung
sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] Die Erfindung geht von bestimmten - genormten - Gewinde- und Steckanschlüssen für
Lungenautomaten aus. Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, dass bei einer
als Hohlzylinder aus steifem Material ausgeführten Haltevorrichtung in zum Boden des
Hohlzylinders kleiner werdenden Innendurchmesserabschnitten jeweils ein Innengewinde
mit nur wenigen Gewindegängen ausgebildet ist, das dem Außengewinde der zu fixierenden
Lungenautomaten entspricht. Bereits 1,5 Gewindegänge reichen aus, um den Lungenautomaten
zu fixieren. Dadurch können in der Haltevorrichtung unterschiedliche Lungenautomaten
einfach, schnell und sicher sowie schnell wieder lösbar gehalten werden. Bei als Überdruckvariante
ausgeführten Lungenautomaten verhindert der Boden der hohlzylindrischen Haltevorrichtung
bei versehentlichem Aktivieren des "geparkten" Lungenautomaten ein freies Abströmen
von Luft, weil aufgrund eines sich in dem geschlossenen Raum aufbauenden Druckpolsters
kein Umschalten erfolgt. Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Außendurchmesser
des Hohlzylinders so dimensioniert und mit einer umlaufenden Rastkante versehen, dass
ein entsprechend dimensionierter, federnde Rastdrähte oder Haken aufweisender - genormter
- Steckanschluss eines Lungenautomaten außen auf die Haltevorrichtung aufgesteckt
werden kann und dort sicher gehalten ist.
[0008] Es ist somit möglich, jeweils einzeln mindestens zwei Lungenautomaten mit genormtem
Gewindeanschluss oder einen Lungenautomaten mit genormtem Steckanschluss, das heißt,
die am weitesten verbreiteten - handelsüblichen - Lungenautomaten, zu befestigen.
[0009] Die Haltevorrichtung für Lungenautomaten ist mit Gewinde- und Steckanschluss nach
EN 148-1(Rd40x1/7), EN 148-3 (M45x3) und DIN 58600 (ESA) ausgebildet. Zur sicheren
Verschraubung des jeweiligen Lungenautomaten in der Haltevorrichtung reichen bereits
1,5 Gewindegänge aus.
[0010] Am unteren Ende bzw. am Boden des die Haltevorrichtung bildenden Hohlzylinders sind
Nuten zur Aufnahme eines Gurtverbindungsblechs bzw. eines U-Clips vorgesehen, um die
Haltevorrichtung mit einem Gurt oder einer Gurtschnalle der Atemschutzausrüstung zu
verbinden.
[0011] In der Haltevorrichtung kann auch ein zur Befestigung nicht genormter Lungenautomaten
vorgesehener Adapter verschraubt werden.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung, in deren einziger
Figur eine Schnittansicht einer Haltevorrichtung für bezüglich des jeweiligen Anschlusses
unterschiedliche Lungenautomaten dargestellt ist, näher erläutert.
[0013] Die Anschlüsse von Lungenautomaten sind üblicherweise mit einem genormten Gewindeanschluss
M45x3, einem genormten Rundgewindeanschluss Rd40x1/7 oder einem hohlzylindrischen,
federnde Rastdrähte oder Haken aufweisenden genormten Steckanschluss ausgebildet.
[0014] Die Haltevorrichtung besteht aus einem harten Kunststoff und ist als an einer Stirnseite
offener Hohlzylinder 1 ausgebildet, der - in einstückiger Ausführung - ein Halteteil
2 mit drei Halteelementen 3 bis 5 zur Verbindung mit dem jeweiligen Anschluss eines
Lungenautomaten und im Bereich der geschlossenen, einen Boden 6 aufweisenden Stirnseite
des Hohlzylinders 1 ein erstes und ein zweites Gurtverbindungsteil 7, 8 zur Verbindung
der Haltevorrichtung über ein Befestigungselement mit einem Gurt oder einer Gurtschnalle
der Atemschutzausrüstung aufweist. Im ersten Gurtverbindungsteil 7 ist eine im Wesentlichen
umlaufende erste Nut 9 zur Befestigung eines Gurtverbindungsblechs (nicht dargestellt)
ausgebildet. Im zweiten Gurtverbindungsteil 8 sind zwei gegenüberliegende zweite Nuten
10 zur Aufnahme eines U-Clips vorgesehen, der mit einer Gurtschnalle verbunden werden
kann. Sofern die Befestigung an einer Gurtschnalle nicht in Frage kommt, kann das
zweite Gurtverbindungsteil 8 mechanisch entfernt werden.
[0015] Der Außendurchmesser des Halteteils 2 ist geringfügig kleiner als der Innendurchmesser
der mit einem genormten Steckverbindungsanschluss mit federnden Rastdrähten oder Haken
ausgeführten Lungenautomaten. Der offene Rand des Halteteils 2 ist zu dessen Außenseite
hin abgeschrägt und geht in eine über die Außenseite hinaus ragende umlaufende Rastkante
3a über, die das erste Halteelement 3 bildet. Dadurch kann ein Lungenautomat mit genormtem
Steckanschluss (ESA/DIN 58600) während der Nichtbenutzung auf die an einem Gurt oder
einer Gurtschnalle des Benutzers befestigte Haltevorrichtung aufgesteckt werden und
wird dort - ohne die Gefahr einer Beschädigung oder Verschmutzung - kontrolliert gehalten.
[0016] Am Innenumfang des Halteteils 2 ist in einem größeren Durchmesserbereich ein zweites
Halteelement 4 in Form eines 1,5 Gewindegänge aufweisenden ersten Innengewindes 4a
entsprechend einem Lungenautomaten mit genormtem Gewindeanschluss M45x3 gemäß EN 148-3
ausgebildet. Auch ein derart ausgeführter Lungenautomat kann somit in der Zeit, in
der er nicht benutzt wird, kontrolliert "geparkt" werden.
[0017] Das Halteteil 2 weist unterhalb des zweiten Halteelements 4 in einem Bereich mit
verringertem Innendurchmesser noch ein drittes Halteelement 5 in Form eines zweiten
Innengewindes 5a mit in der vorliegenden Ausführungsform drei nutzbaren Gewindegängen
entsprechend einem Lungenautomaten mit genormtem Gewindeanschluss Rd40x1/7 nach EN
148-1 auf. Dadurch kann auch die bekannte dritte Ausführungsform der bekannten Lungenautomaten
mit genormtem Anschluss während der Nichtbenutzung sicher an der Atemschutzausrüstung
und für den Benutzer bei Bedarf leicht zugänglich gehalten werden.
[0018] Während der zwischenzeitlichen Halterung ist der jeweilige Lungenautomat fest und
unverlierbar mit dem Halteelement verbunden. Für die in einigen Fällen eingesetzten
Lungenautomaten, deren Anschlüsse nicht den oben erwähnten Normen entsprechen, können
Adapter (nicht dargestellt) mit einem der angegebenen genormten Anschlüsse verwendet
werden, so dass letztlich eine universal einsetzbare, nicht nur für die drei oben
erwähnten genormten Anschlüsse von Lungenautomaten geeignete Haltevorrichtung zur
Verfügung steht.
Bezugszeichenliste
[0019]
- 1
- Hohlzylinder
- 2
- Halteteil
- 3
- erstes Halteelement
- 3a
- Rastkante
- 4
- zweites Halteelement
- 4a
- erstes Innengewinde
- 5
- drittes Halteelement
- 5a
- zweites Innengewinde
- 6
- Boden
- 7
- erstes Gurtverbindungsteil
- 8
- zweites Gurtverbindungsteil
- 9
- erste Nut
- 10
- zweite Nuten
1. Haltevorrichtung für Lungenautomaten, mit einem aus steifen Material bestehenden,
an der Stirnseite offenen Hohlzylinder (1) wobei an einer Stirnseite Halteelemente
(3 bis 5) zum vorübergehen den Befestigen von mit unterschiedlichen Gewinde- oder
Steckanschlüssen nach EN 148-1(Rd40x1/7), EN 148-3 (M45x3) oder DIN 58600 (ESA) ausgebildeten
Lungenautomaten und an einem Boden (6) Gurtverbindungsteile (7, 8) zur lösbaren Verbindung
mit einem Pressluftatemgerät vorgesehen sind,
gekennzeichnet durch
der Hohlzylinder (1)
- mit jeweils in unterschiedlich großen, zum Boden (6) hin kleiner werdenden Innendurchmesserabschnitten
angeformtem Innengewinde (4a, 5a) entsprechend dem genormten Außengewindeanschluss
eines Lungenautomaten zu dessen vorübergehender Schraubbefestigung,
- wobei ein erstes genormtes Innengewinde (4a) M45x3 in dem großen Innendurchmesserabschnitt
und ein zweites genormtes Innengewinde (5a) Rd40x1/7 in dem anschließenden kleineren
Gewindeabschnitt ausgebildet sind,
- mit einem an den Innendurchmesser des genormten Steckanschlusses des Lungenautomaten
angepasstem Außendurchmesser und
- mit einer an der Außenfläche umlaufenden Rastkante (3a) zur vorübergehenden Steckbefestigung
eines Lungenautomaten,
- wobei der Außendurchmesser des Hohlzylinders (1) mit Rastkante (3a) an den genormten
Steckanschluss nach DIN 58600 eines Lungenautomaten angepasst ist.
2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Innengewinde (4a, 5a) jeweils 1,5 Gewindegänge aufweisen.
3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenseite des Hohlzylinders (1) an dessen Boden (6) in ein erstes Gurtverbindungsteil
(7) gegenüberliegende erste Nuten oder eine umlaufende erste Nut (9) für ein Gurtverbindungsblech
eingeformt sind.
4. Haltevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenfläche des am Hohlzylinder (1) ausgebildeten Bodens (6) im Abstand gegenüberliegende
zweite Nuten (10) in einem zweiten Gurtverbindungsteil (8) für einen mit einer Gurtschnalle
verbindbaren U-Clip vorgesehen sind.
5. Haltevorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei Nutzung des ersten Gurtverbindungsteils (7) das zweite Gurtverbindungsteil (8)
vom Boden (6) des Hohlzylinders (1) mechanisch entfernbar ist.
1. A holding device for automatic lung devices, with a hollow cylinder (1) made of stiff
material open at an end face, wherein holding elements (3 to 5) for the temporary
fastening of automatic lung devices formed with different threaded or plug-type connections
according to EN 148-1(Rd40x1/7), EN 148-3 (M45x3) or DIN 58600 (ESA) are provided
at the end face and flange connection parts (7, 8) for the detachable connection with
a compressed-air respiratory device are provided at the base (6),
characterised by
the hollow cylinder (1)
- with an inner thread (4a, 5a) formed in inner diameter sections becoming smaller
towards the base (6) and in each case differing in size, said inner diameter sections
corresponding to the standardised outer threaded connection of an automatic lung device
for the temporary screwed fastening thereof,
- wherein a first standardised inner thread (4a) M45x3 is formed in the large inner
diameter section and a second standardised inner thread (5a) Rd40x1/7 is formed in
the adjacent smaller threaded section,
- with an outer diameter adapted to the inner diameter of the standardised plug-type
connection of the automatic lung device,
- with a locking edge (3a) running around the outer face for the temporary plug-type
fastening of an automatic lung device,
- wherein the outer diameter of the hollow cylinder (1) with the locking edge (3a)
is adapted to the standardised plug-type connection according to DIN 50600 of an automatic
lung device.
2. The holding device according to claim 1, characterised in that the first and the second inner thread (4a, 5a) each have 1.5 thread pitches.
3. The holding device according to claim 1, characterised in that opposite-lying first grooves or a peripheral first groove (9) for a flange connection
plate are formed in a first flange connection part (7) in the outer side of the hollow
cylinder (1) at its base (6)
4. The holding device according to claim 3, characterised in that, at the outer face of the base (6) formed on the hollow cylinder (1), opposite-lying
second grooves (10) are provided at a distance in a second flange connection part
(8) for a U-clip connectable with a flange clasp.
5. The holding device according to claim 3 and 4, characterised in that, when use is made of the first flange connection part (7), the second flange connection
part (8) can be removed mechanically from the bottom (6) of the hollow cylinder (1).
1. Dispositif de maintien pour régulateur pulmonaire comprenant un cylindre creux (1)
en un matériau rigide, ouvert sur le côté avant, sachant que des éléments de fixation
(3 à 5) sont prévus sur un côté avant pour la fixation temporaire de régulateurs pulmonaires
formés avec différents raccords à filetage ou à enfichage conformément à la norme
EN 148-1 (Rd40x1/7), EN 148-3 (M45x3) ou DIN 58600 (ESA) et des pièces de liaison
de sangle (7, 8) sont prévues sur un fond (6) pour la liaison séparable à un appareil
respiratoire à air comprimé,
caractérisé par
le cylindre creux (1),
- par un filetage intérieur (4a, 5a) formé dans des sections de diamètre intérieur
respectives de différentes tailles se rétrécissant en direction du fond (6) correspondant
au raccord fileté extérieur normé d'un régulateur pulmonaire pour sa fixation vissée
temporaire,
- sachant qu'un premier filetage intérieur normé (4a) de M45x3 est formé dans la grande
section de diamètre intérieur et qu'un deuxième filetage intérieur normé (5a) Rd40x1/7
est formé dans la section de filetage plus petite qui se raccorde,
- par un diamètre extérieur adapté au diamètre intérieur du raccord à enfichage normé
du régulateur pulmonaire et
- par une arête d'encliquetage (3a) circulaire sur la surface extérieure pour la liaison
temporaire par enfichage d'un régulateur pulmonaire,
- sachant que le diamètre extérieur du cylindre creux (1) avec arête d'encliquetage
(3a) est adapté au raccord à enfichage normé conformément à la norme DIN 58600 d'un
régulateur pulmonaire.
2. Dispositif de maintien selon la revendication 1, caractérisé en ce que les premier et deuxième filetages intérieurs (4a, 5a) présentent chacun 1,5 pas de
vis.
3. Dispositif de maintien selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans le côté extérieur du cylindre creux (1), sur le fond (6) de celui-ci, des premières
encoches opposées ou une première encoche circulaire (9) pour une tôle de liaison
de sangle est/sont formée(s) dans une première partie de liaison de sangle (7).
4. Dispositif de maintien selon la revendication 3, caractérisé en ce que sur la surface extérieure du fond (6) formé sur le cylindre creux (1), des deuxièmes
encoches (10) à distance l'une de l'autre sont prévues dans une deuxième partie de
liaison de sangle (8) pour un clip en U pouvant être relié à une boucle de sangle.
5. Dispositif de maintien selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que lorsque l'on utilise la première partie de liaison de sangle (7), la deuxième partie
de liaison de sangle (8) peut être enlevée mécaniquement du fond (6) du cylindre creux
(1).

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