Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Um Schäden im Betrieb von wasserführenden Haushaltsgeräten, insbesondere Geschirrspül- und Waschmaschinen, durch unerwünscht auslaufendes Wasser zu verhindern, ist es aus dem Stand der Technik bekannt, bei einer Leckage des Gerätes den Wasserzulauf durch Schließen von Wasserzulaufventilen zu unterbrechen.
Um bei einem nicht vollständigen Schließen der Wasserzulaufventile ein Austreten von Wasser aus dem Haushaltsgerät zu vermeiden und die Wassersicherheit von abgeschalteten Haushaltsgeräten, insbesondere von Geschirrspül- und Waschmaschinen zu verbessern, ist aus der
Die Sicherheitsvorrichtung umfasst hierzu einen Hauptschalter, einen Wassersicherheitsschalter sowie eine Steuerung zur Aktivierung einer Entleerungspumpe. Dem Hauptschalter und dem Wassersicherheitsschalter ist jeweils ein Anschluss an das elektrische Versorgungsnetz zugeordnet, wobei der Wassersicherheitsschalter durch einen Schwimmer schaltbar ist.
Bei geschlossenem Hauptschalter wird die Entleerungspumpe im Normalbetrieb des Haushaltgerätes von einer Steuerelektronik angesteuert.
Im Fall einer Leckage überbrückt der Wassersicherheitsschalter den Hauptschalter des Haushaltsgerätes und verbindet die Entleerungspumpe direkt mit dem elektrischen Versorgungsnetz. Die Aktivierung der Entleerungspumpe erfolgt somit unabhängig von der Stellung des Hauptschalters direkt durch den Wassersicherheitsschalter. Nach einer Aktivierung der Entleerungspumpe durch den Wassersicherheitsschalter besteht das Problem, dass durch das Auftreten eines Defektes im Wassersicherheitsschalter die Entleerungspumpe ununterbrochen im Betrieb ist und Gefahr läuft zu überhitzen.
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Demgegenüber ist es eine Aufgabe der Erfindung, die Wasser- und Gerätesicherheit wasserführender Haushaltsgeräte bei ausgeschaltetem Gerät weiter zu verbessern.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß Anspruch 1 vorgesehen, dass der Wassersicherheitsschalter eine Verbindung mit der Steuerung aufweist. Hierbei kann es sich im Falle eines Schwimmschalters um eine elektrisch leitende Verbindung handeln. Alternativ kann es sich bei dem Wassersicherheitsschalter um bspw. einen als Tauchstab ausgebildeten Lichtleiter handeln, der optisch leitend mit der Steuerung verbunden ist. Bei unerwünscht austretendem Wasser schaltet der Wassersicherheitsschalter in die erste Schaltstellung und verbindet die Steuerung mit dem elektrischen Versorgungsnetz. Die Steuerung leitet daraufhin die erforderlichen Steuerungsschritte ein, um ein Austreten von Wasser und damit verbundene Wasserschäden zu verhindern: Sie schaltet die Entleerungspumpe ein. Die erforderlichen Steuerungsschritte können in der Steuerung als Programm hinterlegt sein. Auch bei ausgeschaltetem Haushaltsgerät ist folglich die Wassersicherheit des Haushaltsgerätes ohne Standby-Verluste gewährleistet. Durch die Ansteuerung der Entleerungspumpe über die Steuerung besteht die Möglichkeit, die Förderleistung der Entleerungspumpe derart zu steuern, dass sie nicht überhitzen oder trocken laufen kann.
Weiterhin ist dabei vorgesehen, dass die Steuerung mit einem Hauptschalter des wasserführenden Haushaltsgeräts verbunden ist.' Diese Verbindung kann elektrisch leitend ausgebildet sein und erlaubt so bei entsprechend ausgebildeter Steuerung bspw. Einschaltsignale des Hauptschalters zu ignorieren, wenn zugleich der Wassersicherheitsschalter aufgrund von fehlerhaft ausgetretenem Wasser eingeschaltet ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Hauptschalter im eingeschalteten Zustand die Steuerung mit dem elektrischen Versorgungsnetz verbindet, d.h. der Hauptschalter schaltet die Netzspannung. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Hauptschalter mit der Steuerung in Verbindung steht und die Steuerung direkt mit der Netzspannung in Verbindung steht, wobei die Steuerung ein Schaltnetzteil zur Wandlung der Netzspannung aufweist, dass durch den Hauptschalter aktiviert wird. Schließlich kann vorgesehen sein, dass der Hauptschalter und der Wassersicherheitsschalter mit einem Anschluss an ein elektrisches Versorgungsnetz elektrisch verbunden sind und so eine Parallelschaltung bilden.
Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen, dass der Wassersicherheitsschalter selbstdiagnosefähig ausgebildet ist, sodass er auf Funktionsfähigkeit überprüft werden kann und bei Vorliegen einer Funktionsstörung ein entsprechendes Signal erzeugt werden kann.
Dabei weist der Wassersicherheitsschalter einen der ersten Schaltstellung zugeordneten ersten Kontakt, einen einer zweiten Schaltstellung zugeordneten zweiten Kontakt sowie ein zwischen diesen beiden Kontakten bzw. Schaltstellungen schaltbares Schaltelement auf. Das Schaltelement ist dabei über einen ersten Anschluss mit der Steuerung verbunden. Der erste Kontakt weist einen Anschluss an das elektrische Versorgungsnetz auf. Der zweite Kontakt ist über einen zweiten Anschluss mit der Steuerung elektrisch verbunden. In der ersten Schaltstellung verbindet das Schaltelement das elektrische Versorgungsnetz mit der Steuerung, in der zweiten Schaltstellung ist der erste Anschluss der Steuerung mit dem zweiten Anschluss der Steuerung verbunden.
Die Steuerung kann also bei eingeschaltetem Hauptschalter erkennen, in welcher Schaltstellung sich der Wassersicherheitsschalter befindet. Sofern sich beispielsweise der Wassersicherheitsschalter bei eingeschalteten Hauptschalter nicht in der zweiten Schaltstellung befindet, kann die Steuerung auf diese Weise entweder einen Defekt des Wassersicherheitsschalters oder ein fehlerhaftes Austreten von Wasser ermitteln, wobei sich der Wassersicherheitsschalter für den zuletzt genannten Fall allerdings in der ersten Schaltstellung befinden muss. Die Steuerung kann also die Schaltstellung des Wassersicherheitsschalters diagnostizieren, womit die Gerätesicherheit des Haushaltsgerätes im eingeschalteten Zustand weiter verbessert wird.
Um den Wassersicherheitsschalter sowohl im Ruhezustand als auch im Betrieb des Haushaltsgerätes in die zweite Schaltstellung zu schalten, kann der Wassersicherheitsschalter nach einer weiteren Ausführungsform ein Rückstellmittel umfassen. Es kann als Feder oder Magnet ausgebildet und dem Schaltelement zugeordnet sein und es in die zweite Schaltstellung schalten. Dadurch kann der Wassersicherheitsschalter nach einem durch eine Leckage bedingten Schalten in die erste Schaltstellung wieder in die zweite Schaltstellung zurückschalten und somit die elektrische Verbindung der Steuerung zum elektrischen Versorgungsnetz bei ausgeschaltetem Hauptschalter unterbrechen. Außerdem kann ein zufälliges Schalten des Wassersicherheitsschalters in die erste Schaltstellung, beispielsweise aufgrund von mechanischen Erschütterungen, ausgeschlossen werden.
Gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform weist die Sicherheitsvorrichtung eine Warneinrichtung auf, welche mit der Steuerung elektrisch verbunden ist. Die Steuerung aktiviert die Warneinrichtung, sobald sich der Wassersicherheitsschalter in der ersten Schaltstellung befindet. Bei der Signaleinrichtung kann es sich beispielsweise um eine akustische und/oder optische Signaleinrichtung handeln, welche bei einer Ansteuerung durch die Steuerung einen Alarmton bzw. ein Lichtzeichen erzeugt. Sie signalisiert dem Benutzer des Haushaltsgerätes, dass eine Fehlfunktion vorliegt.
Aus dem Stand der Technik sind elektromagnetisch gesteuerte Zulaufventile für Haushaltsgeräte bekannt, welche als Wassereinlaufventil im stromlos geschalteten Zustand den Zulauf von Wasser in das Haushaltsgerät verhindern. Zur weiteren Verbesserung der Wassersicherheit kann der Wasseranschluss des Haushaltsgerätes gemäß der Erfindung ein elektromagnetisch gesteuertes Zulaufventil aufweisen, welches über eine elektrische Leitung mit der Steuerung verbunden ist. Das Zulaufventil wird von der Steuerung gesteuert und ist in der ersten Schaltstellung des Wassersicherheitsschalters stromlos geschaltet und somit geschlossen. Im Fall einer Leckage des Haushaltgerätes kann somit in vorteilhafter Weise der weitere Zulauf von Wasser in das Haushaltsgerät unterbunden werden.
Zur Aufnahme von unerwünscht austretendem Wasser sind Auffangbehältnisse bekannt, bei welchen es sich beispielsweise um unterhalb der wasserführenden Bauelemente angeordnete Wannen handelt. In einem solchen Auffangbehältnis kann ein Schwimmer angeordnet sein, der bei einer Befüllung des Auffangbehältnisses mit Wasser aufschwimmt. Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Schwimmer derart mit dem Wassersicherheitsschalter gekoppelt, dass er beim Aufschwimmen den Wassersicherheitsschalter in die erste Schaltstellung schaltet und somit die Steuerung mit dem elektrischen Versorgungsnetz verbindet, d. h. aktiviert.
Die eingangs genannte Aufgabe wird außerdem durch die Merkmale des Anspruchs 6 gelöst, gemäß dem ein Wassersicherheitsschalter des wasserführenden Haushaltsgeräts überprüft wird und auf ein Erfassen von fehlerhaft austretendem Wasser das Haushaltsgerät in bestimmungsgemäßer Weise gemäß eines Programms gesteuert wird. Sofern die Steuerung erkennt, dass sich der Wassersicherheitsschalter nicht in der ersten Schaltstellung befindet, wird das Haushaltsgerät von der Steuerung bestimmungsgemäß, beispielsweise gemäß einem eingestellten Waschprogramm, angesteuert. Die erste Schaltstellung dagegen veranlasst z.B. die Steuerung zum Abpumpen von Wasser oder zur Signalisierung eines Defekts. Die Prüfung der Schaltstellung des Wassersicherheitsschalters stellt also eine Selbstdiagnose der Sicherheitsvorrichtung dar, wobei im Falle eines Defektes die Steuerung die erforderlichen Programmschritte durchführen kann, beispielsweise eine Signaleinrichtung oder eine Entleerungspumpe aktivieren.
Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der Wassersicherheitsschalter schaltzustandunabhängig überwacht wird, d.h. unabhängig davon, ob das wasserführende Haushaltsgerät ein- oder ausgeschaltet ist.
Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Wassersicherheitsschalter kontinuierlich oder in Intervallen auf Funktionsfähigkeit überprüft wird. Bspw. kann eine Überprüfung des Wassersicherheitsschalters bei jedem Einschalt- und/oder Ausschaltvorgang erfolgen oder davon unabhängig, also unabhängig davon, ob das wasserführende Haushaltsgerät ein- oder ausgeschaltet ist. Dies kann kontinuierlich oder in Intervallen erfolgen.
Nach einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens kann in der ersten Schaltstellung des Wassersicherheitsschalters die Entleerungspumpe zum Abpumpen von ausgetretenem Wasser unabhängig von der Schaltstellung des Hauptschalters aktiviert werden. Damit kann sowohl im ausgeschalteten als auch eingeschalteten Zustand unerwünscht ausgetretenes Wasser abgepumpt werden.
Zur Vermeidung einer Überhitzung der Entleerungspumpe durch fortwährenden Betrieb infolge nicht abbrechenden Austritts von Wasser kann die Entleerungspumpe gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung mit zeitlichen Unterbrechungen, d. h. beispielsweise in Intervallen betrieben werden.
Das Prinzip der Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnung beispielshalber noch näher beschrieben. In der Zeichnung zeigt die einzige
Bei dem Haushaltsgerät 1 handelt es sich um eine Geschirrspülmaschine, die einen Wasseranschluss 4 mit einem elektromagnetischen Zulaufventil 40 für die Zufuhr von Frischwasser in einen Spülbehälter 10 aufweist. Zum Abpumpen von verbrauchtem oder nicht mehr benötigtem Wasser ist eine Entleerungs- bzw. Laugenpumpe 8 vorgesehen, die das Abwasser über eine Saugleitung 12 aus dem Behälter 10 in eine Abwasserleitung 6 pumpt.
Die Steuerung des Haushaltsgerätes 1 erfolgt über eine Steuerung 14, insbesondere eine elektronische Steuerung, die jeweils eine elektrische Steuerleitung zu den verschiedenen elektrischen Bauelementen des Haushaltsgerätes 1 aufweist.
Nimmt ein Benutzer das Haushaltsgerät 1 über einen Hauptschalter 16 in Betrieb, so verbindet er die Steuerung 14 über eine Steuerleitung 20 mit dem elektrischen Versorgungsnetz 18. Die Steuerung 14 steuert daraufhin die elektrischen Bauelemente des Haushaltsgerätes 1 gemäß den Erfordernissen eines Arbeitsprogramms an. Auf diese Weise kann die Steuerung 14 beispielsweise am Ende eines Spülprogramms die Entleerungspumpe 8 zum Abpumpen von Spülllauge aus dem Behälter 10 aktivieren.
Parallel geschaltet zum Hauptschalter 16 ist ein Wassersicherheitsschalter 22. Auch er kann die Steuerung 14 mit dem elektrischen Versorgungsnetz 18 verbinden. Der Wassersicherheitsschalter 22 umfasst ein Schaltelement 24, das zwischen einer ersten und zweiten Schaltstellung schaltbar ist. Der ersten Schaltstellung, der Arbeitsstellung, ist ein erster Kontakt bzw. Arbeitskontakt 26 zugeordnet, der einen Anschluss an das elektrische Versorgungsnetz 18 herstellt. Der zweiten Schaltstellung, der Ruhestellung, ist ein zweiter Kontakt bzw. Ruhekontakt 28 zugeordnet, der über eine zweite Anschlussleitung 32 an die Steuerung 14 angeschlossen ist.
Außerdem ist das Schaltelement 24 über eine erste Anschlussleitung 30 mit der Steuerung 14 verbunden und kann zwischen dem Arbeitskontakt 26 und dem Ruhekontakt 28 hin und her bewegt werden. In der Arbeitsstellung verbindet das Schaltelement 24 die Steuerung 14 mit dem elektrischen Versorgungsnetz 18. In der Ruhestellung ist das Schaltelement 24 in Verbindung mit dem Ruhekontakt 28, so dass die an die Steuerung 14 angeschlossene erste und zweite Anschlussleitung 30, 32 in einer Art Kurzschlussschaltung miteinander verbunden sind. Dieser Aufbau des Sicherheitsschalters 22 mit einer Ruhestellung, in der die parallel laufenden Leitungen 30, 32 miteinander überbrückt werden, ermöglichen also eine Diagnose der Schaltstellung des Sicherheitsschalters 22. Dazu muss allerdings der Hauptschalter 16 geschlossen, also das Haushaltsgerät 1 in Betrieb sein. Die Steuerung 14 kann darüber hinaus die Signalvorrichtung 34 aktivieren, wenn sich der Wassersicherheitsschalter 22 weder in der Arbeits- noch in der Ruhestellung befindet und somit ein möglicher Defekt des Wassersicherheitsschalters 22 vorliegt.
Um im Fall eines fehlerhaften Austritts von Wasser bei einer über den Hauptschalter 16 stromlos geschalteten Steuerung 14 die Entleerungspumpe 8 dennoch zu aktivieren, ist in einer unter dem Behälter 10 angeordneten Auffangwanne 36 ein Schwimmer 38 angeordnet. Der Schwimmer 38 weist eine mechanische Verbindung 42 zu dem Schaltelement 24 auf. Der Schwimmer 38 schwimmt infolge des Ansammelns von Wasser in der Auffangwanne 36 auf und bewegt das Schaltelement 24 in die Arbeitsstellung, d. h. in Verbindung mit dem Arbeitskontakt 26. Durch das Einschalten der Steuerung 14 über den Wassersicherheitsschalter 22 kann diese zum Abpumpen von Wasser die Entleerungspumpe 8 einschalten. Die Steuerung 14 aktiviert außerdem eine Warneinrichtung 34 mit einem akustischen und/oder optischen Warnsignal.
Ist die Steuerung 14 über den Hauptschalter 16 eingeschaltet kann sie bei einem Wassersicherheitsschalter 22 in der Arbeitsstellung ebenfalls die Entleerungspumpe 8 gemäß einem Programm zum Abpumpen von fehlerhaft ausgetretenem Wasser aktivieren. Zusätzlich kann sie noch das elektromagnetisch gesteuerte Zulaufventil 40 des Wasseranschlusses 4 stromlos schalten und schließen.
Neben einem mechanischen Umschalten des Schaltelements 24 in die Arbeitsstellung ist es gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsform möglich, den Wassersicherheitsschalter 22 auch elektrisch in die Arbeitsstellung zu schalten, wofür vorzugsweise beispielsweise ein Akkumulator als eine elektrische Energiequelle erforderlich ist. Außerdem kann der Schwimmer 38 anstatt in der Auffangwanne 36 in einem Überlaufbereich des Behälters 10 angeordnet sein.
Um nach einer Leckage den Wassersicherheitsschalter 22 wieder von der Arbeits- in die Ruhestellung zu schalten, ist das Schaltelement 24 mit einer nicht dargestellten Spiralfeder gekoppelt. Sie bewegt das Schaltelement 24 in Richtung des Pfeiles A gegen den Ruhekontakt 28 in die Ruhestellung. Durch die geringe Größe des Schaltelementes 24 sind dafür nur geringe Stellkräfte erforderlich.
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