<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP09175647B1" file="EP09175647NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2190256" kind="B1" date-publ="20161102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2190256</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09175647.8</B210><B220><date>20091111</date></B220><B240><B241><date>20101126</date></B241><B242><date>20110117</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>08291088</B310><B320><date>20081120</date></B320><B330><ctry>EP</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161102</date><bnum>201644</bnum></B405><B430><date>20100526</date><bnum>201021</bnum></B430><B450><date>20161102</date><bnum>201644</bnum></B450><B452EP><date>20160909</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H05B   3/50        20060101AFI20100310BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F24H   9/18        20060101ALI20100310BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Wärmeübertrager</B542><B541>en</B541><B542>Heat exchanger</B542><B541>fr</B541><B542>Caloporteur</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 768 457</text></B561><B561><text>EP-A- 2 023 056</text></B561><B561><text>US-B1- 6 178 292</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Clauss, Thierry</snm><adr><str>15 Rue des Marguerites</str><city>67120 Dachstein</city><ctry>FR</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Mahle Behr France Rouffach S.A.S</snm><iid>101419264</iid><irf>08-BF-16-A EP</irf><adr><str>5, avenue de la Gare</str><city>68250 Rouffach</city><ctry>FR</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Grauel, Andreas</snm><sfx>et al</sfx><iid>101268223</iid><adr><str>Grauel IP 
Patentanwaltskanzlei 
Wartbergstrasse 14</str><city>70191 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20100526</date><bnum>201021</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 und eine diesbezügliche Kraftfahrzeugklimaanlage.</p>
<p id="p0002" num="0002">Kraftfahrzeugklimaanlagen dienen dazu, die dem Innenraum eines Kraftfahrzeuges zuzuführende Luft zu erwärmen und/oder zu kühlen. In Kraftfahrzeugklimaanlagen werden elektrische Heizeinrichtungen eingesetzt, um die Luft zu erwärmen, welche dem Innenraum zugeführt wird. Die elektrische Heizeinrichtung umfasst einen Wärmeübertrager mit einem PTC-Element. PTC-Elemente (PTC: Positive Temperature Coefficient) sind Strom leitende Materialien, die einen elektrischen Widerstand aufweise und bei tieferen Temperaturen den Strom besser leiten können als bei höheren Temperaturen. Ihr elektrischer Widerstand vergrößert sich somit bei steigender Temperatur. Das PTC-Element besteht im Allgemeinen aus Keramik und ist ein Kaltleiter. Dadurch stellt sich unabhängig von den Randbedingungen - wie z.B. angelegte Spannung, Nominalwiderstand oder Luftmenge an dem PTC-Element - eine sehr gleichmäßige Oberflächentemperatur am PTC-Element ein. Eine Überhitzung kann verhindert werden wie sie z. B. mit einem normalen Wärme abgebenden Heizdraht auftreten könnte, da hier unabhängig von den Randbedingungen immer ungefähr der gleiche Widerstand und dadurch eine im Wesentlichen identische elektrische Heizleistung aufgebracht wird</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Wärmeübertrager umfasst ein PTC-Element, wenigstens zwei elektrische Leiter mittels denen elektrischer Strom durch das PTC-Element geleitet wird und Wärmeleitelemente, insbesondere Lamellen, mittels denen die Oberfläche zum Erwärmen der Luft vergrößert und somit die Wärme von<!-- EPO <DP n="2"> --> dem PTC-Element auf das Wärmeleitelement und die Luft übertragen wird. In zunehmendem Maße werden Kraftfahrzeuge hergestellt, welche über einen ausschließlichen elektrischen Antrieb oder über einen Hybridantrieb verfügen. Kraftfahrzeugklimaanlagen für diese Kraftfahrzeuge verfügen im Allgemeinen nicht mehr über einen Wärmeaustauscher zum Erwärmen der Luft der von Kühlflüssigkeit durchströmt wird. Die gesamte Heizleistung der Kraftfahrzeugklimaanlage muss deshalb von der elektrischen Heizeinrichtung aufgebracht werden. Aus diesem Grund ist es erforderlich, das PTC-Element auch mit Hochspannung, z. B. im Bereich von 50 bis 50 Volt anstelle von Niederspannung mit 12 Volt, zu betreiben. Hochspannung in einer Kraftfahrzeugklimaanlage stellt jedoch ein Sicherheitsproblem dar, weil beispielsweise durch eine menschliche Berührung von unter Hochspannung stehenden Teilen dem Menschen von der Hochspannung gesundheitlicher Schaden zugefügt werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0001" dnum="US4327282A"><text>US 4 327 282</text></patcit> zeigt einen Wärmeübertrager mit einem PTC-Heizelement. Mittels Kontaktplatten wird Strom durch das PTC-Heizelement geleitet und an den Kontaktplatten ist eine Isolierschicht angeordnet. Die Komponenten werden mittels eines U-förmigen Clipses zusammengehalten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="EP1768458A1"><text>EP 1 768 458 A1</text></patcit> ist ein Wärme erzeugendes Element einer Heizvorrichtung zur Lufterwärmung bekannt, umfassend wenigstens ein PTC-Element und an gegenüberliegenden Seitenflächen des PTC-Elementes anliegende elektrische Leiterbahnen, wobei die beiden elektrischen Leiterbahnen außenseitig von einer nicht elektrisch leitenden Isolierschicht umgeben sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die <patcit id="pcit0003" dnum="EP1768457A1"><text>EP 1 768 457 A1</text></patcit> offenbart ein wärmeerzeugendes Element einer Heizvorrichtung, wobei das wärmeerzeugende Element ein PTC-Element aufweist,<!-- EPO <DP n="3"> --> welches zwischen elektrischen Leiterbahnen angeordnet ist. Zur Sicherheit gegen elektrische Überschläge und Kriechströme ist zwischen einem Positionsrahmen und dem PTC-Element ein Isolierspalt vorgesehen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die <patcit id="pcit0004" dnum="US6178292B1"><text>US 6 178 292 B1</text></patcit> offenbart einen fluiddurchströmten Heizkörper mit einem daran angeordneten elektrischen Heizkörper.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die <patcit id="pcit0005" dnum="EP2023056A1"><text>EP 2 023 056 A1</text></patcit> offenbart einen Verbindungsprozess für einen Luftheizer.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Wärmeübertrager und eine Kraftfahrzeugklimaanlage zur Verfügung zu stellen, bei dem ein mit elektrischem Strom unter Hochspannung, z. B. mehr als 50 V, betriebener Wärmeübertrager ohne Gefährdung für die Umwelt, insbesondere Menschen, betrieben werden kann. Der Wärmeübertrager und die Kraftfahrzeugklimaanlage sollen in der Herstellung preiswert sein und zuverlässig im Betrieb arbeiten.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird mit einem Wärmeübertrager gemäß Anspruch 1 gelöst.</p>
<p id="p0011" num="0011">Dieser Wärmeübertrager umfasst gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 wenigstens ein PTC-Element, wenigstens zwei mit dem wenigstens einen PTC-Element elektrisch leitend verbundene Leiter, insbesondere Leiterplatten, um elektrischen Strom durch das wenigstens eine PTC-Element zu leiten und dadurch das PTC-Element zu erwärmen und wenigstens ein Wärmeleitelement zur Übertragung von Wärme von dem wenigstens einen PTC-Element auf ein zu erwärmendes Fluid und wenigstens ein Mittel, z. B. Klebstoff oder ein mechanisches Druckbelastungsmittel, z. B. ein Rahmen, ein Clips oder eine Feder, zum Verbinden des wenigstens einen PTC-Elements,<!-- EPO <DP n="4"> --> der wenigstens zwei Leiter und des wenigstens einen Wärmeleitelementes miteinander, wobei mittels wenigstens eines ersten elektrischen Isolierelementes wenigstens ein Wärmeleitelement elektrisch von wenigstens einem Leiter isoliert ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer weiteren Ausgestaltung ist das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement zwischen wenigstens einem Leiter und wenigstens einem Wärmeleitelement angeordnet und wenigstens ein zweites elektrisches Isolierelement isoliert elektrisch wenigstens ein PTC-Element und wenigstens einen Leiter, wobei das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement aus einem anderen Material besteht als das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer ergänzenden Ausführungsform steht das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement in, vorzugsweise unmittelbaren, Kontakt zu dem wenigstens einen PTC-Element und/oder dem wenigstens einen Leiter und/oder dem wenigstens einen Wärmeleitelement, insbesondere eine Wärmeleitplatte des Wärmeleitelementes.</p>
<p id="p0014" num="0014">Erfindungsgemäß ist das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement ein erhärtbares oder erhärtetes Fluid oder Gel, z. B. ein Klebstoff, insbesondere Silikon-Klebstoff, oder ein Isoliergel bzw. -fluid ist. Das Fluid oder Gel isoliert elektrisch.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zweckmäßig sind das wenigstens eine PTC-Element und der wenigstens eine Leiter, insbesondere ausschließlich, stoff- und/oder form- und/oder kraftschlüssig, z. B. mittels Klebstoff und/oder einem mechanischen Druckbelastungsmittel, z. B. eine Feder, miteinander verbunden und/oder das wenigstens eine Wärmeleitelement und das wenigstens ein erste elektrische Isolierelement sind, insbesondere ausschließlich, stoff- und/oder formund/oder<!-- EPO <DP n="5"> --> kraftschlüssig, z. B. mittels Klebstoff und/oder einem mechanischen Druckbelastungsmittel, z. B. eine Feder, miteinander verbunden und/oder der wenigstens eine Leiter und das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement sind, insbesondere ausschließlich, stoff- und/oder form- und/oder kraftschlüssig, z. B. mittels Klebstoff und/oder einem mechanischen Druckbelastungsmittel, z. B. eine Feder, miteinander verbunden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Eine stoffschlüssige Verbindung hat den Vorteil, dass als Mittel zum Verbinden der Komponenten des Wärmeübertragers, d. h. des wenigstens einen PTC-Elementes, der wenigstens zwei Leiter und des wenigstens einen Wärmeleitelementes, keine aufwendige Halteeinrichtung, z. B. ein Clip oder ein Rahmen, erforderlich ist. Als Mittel zum Verbinden dient somit das Material, welches die stoffschlüssige Verbindung herstellt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Erfindungsgemäß isoliert das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement das wenigstens eine PTC-Element und den wenigstens einen Leiter in denjenigen Bereichen und deckt eine Oberfläche davon ab, in welchen das wenigstens eine PTC-Element oder der wenigstens eine Leiter nicht Kontakt oder Verbindung zu dem wenigstens einen PTC-Element oder dem wenigstens einen Leiter oder dem wenigstens einen Wärmeleitelement oder dem wenigstens einen ersten elektrischen Isolierelement steht.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer Variante ist das wenigstens eine zweite Isolierelement von einem Rahmenprofil und/oder dem ersten elektrischen Isolierelement und/oder der Wärmeleitplatte wenigstens teilweise eingeschlossen oder abgedeckt.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer weiteren Ausgestaltung umfasst das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement Keramik und/oder Kunststoff, z. B. Polyimid, und/oder ein Mineral, z. B. MICA, und/oder das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement ist eine Folie, eine Platte oder eine Beschichtung.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Insbesondere ist das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement mittels Einspritzen in einen Hohlraum eingebracht zum Isolieren und/oder das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement ist ein Klebstoff, z. B. Silikon-Klebstoff, und ein Überschuss an Klebstoff ist in den Hohlraum aufgrund eines Verbindens des wenigstens einen PTC-Elements und/oder des wenigstens einen Leiters und/oder des wenigstens einen ersten Isolierelementes und/oder des wenigstens einen Wärmeleitelement, insbesondere der Wärmeleitplatte des Wärmeleitelementes, miteinander mittels des Klebstoffes gepresst.</p>
<p id="p0021" num="0021">Eine erfindungsgemäße Kraftfahrzeugklimaanlage umfasst wenigstens einen in dieser Anmeldung beschriebenen Wärmeübertrager.</p>
<p id="p0022" num="0022">Ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragers, insbesondere eines in dieser Anmeldung beschriebenen Wärmeübertragers, ist mit den Schritten ausgebildet: zur Verfügung stellen wenigstens eines PTC-Elements, zur Verfügung stellen von wenigstens zwei elektrischen Leitern, insbesondere Leiterplatten, zum Durchleiten von elektrischem Strom durch das wenigstens eine PTC-Element, zur Verfügung stellen wenigstens eines Wärmeleitelements zur Übertragung von Wärme von dem wenigstens einen PTC-Element auf ein zu erwärmendes Fluid, Verbinden der wenigstens zwei Leiter mit dem wenigstens einen PTC-Element, Verbinden des wenigstens einen Wärmeleitelementes mit wenigstens einem Leiter und/oder wenigstens einem PTC-Element, wobei wenigstens ein erstes elektrisches Isolierelement zur Verfügung gestellt wird und das wenigstens ein erstes elektrisches Isolierelement mit wenigstens einem Leiter und/oder wenigstens einem Wärmeleitelement verbunden wird, um wenigstens ein Wärmeleitelement elektrisch von wenigstens einem Leiter zu isolieren.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Vorzugsweise wird das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement mit wenigstens einem Leiter und/oder wenigstens einem Wärmeleitelement, vorzugsweise ausschließlich, stoff- und/oder form- und/oder kraftschlüssig, z. B. mittels Klebstoff und/oder einem mechanischen Druckbelastungsmittel, z. B. einer Feder, verbunden.</p>
<p id="p0024" num="0024">In einer Variante wird wenigstens ein, insbesondere als, vorzugsweise erhärtbares und/oder erhärtetes, Fluid oder, vorzugsweise erhärtbares und/oder erhärtetes, Gel oder Isoliergel bzw. -fluid ausgebildetes, zweites elektrisches Isolierelement, z. B. ein Klebstoff, insbesondere Silikon-Klebstoff, auf das wenigstens eine PTC-Element und/oder den wenigstens einen Leiter und/oder das wenigstens eine Wärmeleitelement, insbesondere eine Wärmeleitplatte des Wärmeleitelementes, aufgebracht, insbesondere mittels Spritzen, Pumpen oder Pressen, so dass vorzugsweise das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement das wenigstens eine PTC-Element und/oder den wenigstens einen Leiter und/oder das wenigstens eine Wärmeleitelement, insbesondere die Wärmeleitplatte des Wärmeleitelementes, in denjenigen Bereichen wenigstens teilweise elektrisch isoliert, in welchen das wenigstens eine PTC-Element und/oder der wenigstens eine Leiter und/oder das wenigstens eine Wärmeleitelement nicht in mittelbaren, z. B. mittels eines Klebstoffes, oder in unmittelbaren Kontakt zu dem wenigstens einen PTC-Element und/oder dem wenigstens einen Leiter und/oder dem wenigstens einen ersten Isolierelement und/oder dem wenigstens einen Wärmeleitelement steht.</p>
<p id="p0025" num="0025">In einer zusätzlichen Ausführungsform ist das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement ein Klebstoff zum Verbinden des wenigstens einen PTC-Elements und/oder des wenigstens einen Leiters und/oder des wenigstens einen ersten Isolierelementes und/oder des wenigstens einen Wärmeleitelements, insbesondere eine Wärmeleitplatte des Wärmeleitelementes,<!-- EPO <DP n="8"> --> miteinander und mittels des Klebstoffes das wenigstens eine PTC-Element und/oder der wenigstens eine Leiter und/oder das wenigstens eine Wärmeleitelement, insbesondere eine Wärmeleitplatte des Wärmeleitelementes, miteinander stoffschlüssig verbunden werden.</p>
<p id="p0026" num="0026">In einer weiteren Ausgestaltung wird auf das wenigstens eine PTC-Element und/oder den wenigstens einen Leiter und/oder das wenigstens eine erste Isolierelement und/oder das wenigstens eine Wärmeleitelement, ein Überschuss an Klebstoff aufgebracht als zum Verbinden erforderlich ist und beim stoffschlüssigen Verbinden, d. h. Zusammenpressen, der Überschuss auf das wenigstens eine PTC-Element und/oder den wenigstens einen Leiter und/oder das wenigstens eine Wärmeleitelement gepresst oder gedrückt wird, so dass vorzugsweise das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement das wenigstens eine PTC-Element und/oder den wenigstens einen Leiter und/oder das wenigstens eine Wärmeleitelement, insbesondere die Wärmeleitplatte des Wärmeleitelementes, in denjenigen Bereichen wenigstens teilweise elektrisch isoliert, in welchen das wenigstens eine PTC-Element und/oder der wenigstens eine Leiter und/oder das wenigstens eine Wärmeleitelement nicht in mittelbaren, z. B. mittels eines Klebstoffes, oder in unmittelbaren Kontakt zu dem wenigstens einen PTC-Element und/oder dem wenigstens einen Leiter und/oder das wenigstens eine erste Isolierelement und/oder dem wenigstens einen Wärmeleitelement steht.</p>
<p id="p0027" num="0027">Insbesondere wird das wenigstens eine erste Isolierelement anders mit dem Wärmeübertrager verbunden als das wenigstens eine zweite Isolierelement.</p>
<p id="p0028" num="0028">Vorzugsweise wird das wenigstens eine erste Isolierelement anders in den Wärmeübertrager eingebracht als das wenigstens eine zweite Isolierelement.</p>
<p id="p0029" num="0029">In einer weiteren Ausgestaltung erfolgt in der Kraftfahrzeugklimaanlage das Erwärmen der Luft ausschließlich mittels wenigstens einer elektrischen<!-- EPO <DP n="9"> --> Heizeinrichtung, insbesondere ein in dieser Anmeldung beschriebener Wärmeübertrager mit einem PTC-Element.</p>
<p id="p0030" num="0030">In einer weiteren Ausgestaltung weist das wenigstens eine erste und/oder das wenigstens eine zweite Wärmeleitelement eine Wärmeleitfähigkeit von wenigstens 1 W/mK, insbesondere wenigstens 30 W/mK auf.</p>
<p id="p0031" num="0031">In einer weiteren Ausführungsform weist das wenigstens eine erste und/oder das wenigstens eine zweite Isolierelement eine elektrische Isolation von wenigstens 1 kV/mm, insbesondere wenigstens 25 kV/mm auf.</p>
<p id="p0032" num="0032">In einer Variante weist das wenigstens eine erste und/oder das wenigstens eine zweite Isolierelement im Querschnitt eine Durchschlagfestigkeit von wenigstens 1 kV auf.</p>
<p id="p0033" num="0033">In einer weiteren Ausgestaltung weist das wenigstens eine erste und/oder das wenigstens eine zweite Isolierelement eine Wärmeleitfähigkeit von wenigstens 1 W/mK, insbesondere wenigstens 25 W/mK auf. Das wenigstens eine erste und/oder das wenigstens eine zweite Isolierelement kann damit einerseits gut elektrisch isolieren und kann andererseits ausreichend gut die Wärme von dem PTC-Element zu dem Wärmeleitelement leiten.</p>
<p id="p0034" num="0034">In einer weiteren Ausgestaltung ist das wenigstens eine erste Isolierelement wenigstens zweiteilig. Das wenigstens eine erste Isolierelement kann beispielsweise eine Folie und eine Platte umfassen. Die Platte weist eine ausreichend große Steifigkeit auf und ist somit nicht leicht biegbar wie die Folie.</p>
<p id="p0035" num="0035">Im Nachfolgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Querschnitt einer Kraftfahrzeugklimaanlage,<!-- EPO <DP n="10"> --></dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Querschnitt des Wärmeübertragers gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> in einer ersten Ausführungsform,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Querschnitt des Wärmeübertragers gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> in einer zweiten Ausführungsform,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Querschnitt des Wärmeübertragers gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> in einer dritten Ausführungsform,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Querschnitt des Wärmeübertragers gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> in einer vierten Ausführungsform und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Explosionsdarstellung des Wärmeübertragers in einem Schichtaufbau.</dd>
</dl></p>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine Kraftfahrzeugklimaanlage 7. In einem Klimaanlagengehäuse 9 mit einer Bodenwandung 10 und einer Austrittsöffnung 12 ist ein Gebläse 8, ein Filter 13, ein Kältemittelverdampfer 14 und eine elektrische Heizeinrichtung 15 angeordnet. Das Klimaanlagengehäuse 9 bildet somit einen Kanal 18 zum Durchleiten der Luft. Wandungen 11 des Klimaanlagengehäuses 9 weisen an der Innenseite eine Oberfläche 19 auf, welche den Kanal 18 begrenzen. Die Luft für den Innenraum eines Kraftfahrzeuges wird mittels des Gebläses 8 durch den Filter 13, den Kältemittelverdampfer 14 sowie die elektrische Heizeinrichtung 15 geleitet.</p>
<p id="p0037" num="0037">Die Kraftfahrzeugklimaanlage 7 ist somit nicht mit einem von Kühlmittel durchströmten Wärmeaustauscher versehen zum Erwärmen der durch die Kraftfahrzeuganlage 7 geleiteten Luft. Die durch die Kraftfahrzeugklimaanlage 7 geleitete Luft wird ausschließlich mittels der elektrischen Heizeinrichtung 15 erwärmt. Die Kraftfahrzeugklimaanlage 7 wird vorzugsweise in einem<!-- EPO <DP n="11"> --> Kraftfahrzeug mit ausschließlich elektrischem Antrieb oder mit einem Hybridantrieb eingesetzt (nicht dargestellt). Um mittels der elektrischen Heizeinrichtung 15 die notwendige Heizleistung zu erreichen, muss die elektrische Heizeinrichtung 15 mit Hochspannung, z. B. mit mehr als 50 Volt, betrieben werden.</p>
<p id="p0038" num="0038">In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist ein erstes Ausführungsbeispiel der als Wärmeübertrager 6 ausgebildeten elektrischen Heizeinrichtung 15 der Kraftfahrzeugklimaanlage 7 abgebildet. Der Wärmeübertrager 6 umfasst ein plattenförmiges PTC-Element 1 aus Keramik, eine erste Leiterplatte 3 und eine zweite Leiterplatte 4 jeweils als Leiter 20, um elektrischen Strom durch das PTC-Element 1 leiten zu können. Wellrippen 21 als Wärmeleitelemente 2 leiten die in dem PTC-Element 1 aufgrund des elektrischen Widerstandes des PTC-Elementes 1 erzeugte Wärme auf die durch die Kraftfahrzeugklimaanlage 7 geleitete Luft. Die Wellrippen 21 sind an einer Wärmeleitplatte 16 befestigt. Die Wellrippen 21 vergrößern die Oberfläche, welche zur Verfügung steht, um Wärme auf die Luft zu übertragen. Die beiden Leiterplatten 3, 4 sind dabei auf dem PTC-Element 1 aufgeklebt. Die Wärmeleitelemente 2 und die Leiter 20 bestehen aus Metall, z. B. aus Aluminium.</p>
<p id="p0039" num="0039">Die Verbindung oder der Kontakt zwischen den Wellrippen 21 bzw. der Wärmeleitplatte 16 als Bestandteil des Wärmeleitelementes 2 und den Leiterplatten 3, 4 erfolgt dabei mittelbar mit einem ersten Isolierelement 5a.</p>
<p id="p0040" num="0040">Das erste elektrische Isolierelement 5a besteht aus Kunststoff, z. B. Polyimid, Keramik oder Mineralien, z. B. MICA, oder einem sonstigen Material mit einer ausreichend guten Wärmeleitfähigkeit, um die Wärme von dem PTC-Element 1 zu den Wellrippen 21 leiten zu können und andererseits eine ausreichend gute elektrische Isolation aufweist, um die Wellrippen 21 von den unter Hochspannung stehenden Leiterplatten 3, 4 elektrisch zu isolieren und dadurch bei einem Berühren der Wellrippen 21 einen Stromschlag einer<!-- EPO <DP n="12"> --> Person verhindern zu können. Die ersten Isolierelemente 5a decken dabei eine Breitseite der Leiterplatten 3, 4 vollständig ab, so dass die Leiterplatten 3, 4 lediglich in denjenigen Bereichen zusätzlich isoliert werden muss, an denen die Leiterplatten 3, 4 nicht mit dem ersten Isolierelement 5a und dem PTC-Element 1 in Kontakt stehen. Die Leiterplatten 3, 4 sind mit dem ersten Isolierelement 5a mittels Klebstoff 23 stoffschlüssig verbunden. Dies gilt auch für die Verbindung zwischen dem ersten Isolierelement 5a und der Wärmeleitplatte 16 sowie der Verbindung zwischen dem PTC-Element 1 und der ersten und zweiten Leiterplatte 3, 4.</p>
<p id="p0041" num="0041">In einen Hohlraum 22, der im Wesentlichen von einem Rahmenprofil 17, dem PTC-Element 1, den beiden Leiterplatten 3, 4, den beiden ersten Isolierelementen 5a und den beiden Wärmeleitplatten 16 eingeschlossen ist, ist ein zweites elektrisches Isolierelement 5 b eingebracht. Das zweite elektrische Isolierelement 5 b ist ein, insbesondere erhärtbares bzw. erhärtetes, Fluid oder Gel, z. B. ein Klebstoff 23, oder ein im Wesentlichen nicht erhärtbares bzw. erhärtetes Isolierfluid oder -gel 24. Beim zweiten elektrischen Isolierelement 5 b ist normalerweise keine ausreichend hohe Wärmeleitfähigkeit erforderlich wie bei dem ersten Isolierelement 5a, weil durch das zweite elektrische Isolierelement 5 b im Wesentlichen keine Wärme oder nur eine geringe Wärmemenge zu dem Wärmeleitelement 2 geleitet werden muss. Das zweite elektrische Isolierelement 5 b weist eine ausreichend hohe elektrische Isolation auf.</p>
<p id="p0042" num="0042">Das zweite Isolierelement 5 b kann auf verschiedene Art und Weise in den Hohlraum 22 eingebracht werden. In einer ersten Variante wird das Isoliergel 24 oder ein Klebstoff 23 in den Hohlraum 22 durch Öffnungen in dem Rahmenprofil 17 oder Öffnungen im Bereich des Rahmenprofils 17 eingespritzt oder eingepumpt. Das Isoliergel 24 oder der Klebstoff 23 mit den Eigenschaften eines Fluides und einer hohen Viskosität passt sich dabei den Begrenzungsflächen des Hohlraumes 22, gebildet im Wesentlichen von dem Rahmenprofil<!-- EPO <DP n="13"> --> 17, dem PTC-Element 1, den beiden Leiterplatten 3, 4, den beiden ersten Isolierelementen 5a und den beiden Wärmeleitplatten 16, im Wesentlichen vollständig an, so dass der Hohlraum 22 vollständig von dem Klebstoff 23 oder dem Isoliergel 24 ausgefüllt ist.</p>
<p id="p0043" num="0043">Damit sind insbesondere das PTC-Element 1 und die beiden Leiterplatten 3, 4 vollständig gegenüber der Umgebung elektrisch isoliert, weil in den anderen Bereichen das PTC-Element 1 mit den Leiterplatten 3, 4 in Verbindung stehen und die beiden Leiterplatten 3, 4 mit dem PTC-Element 1 und dem ersten elektrischen Isolierelement 5a mittelbar oder unmittelbar in Verbindung steht. Aufgrund des vollständigen, hohlraumfreien Ausfüllens des Hohlraumes 22 mit dem Klebstoff 23 oder dem Isoliergel 24 sind das PTC-Element und die beiden Leiterplatten 3, 4 fluiddicht in dem Wärmeübertrager 6 eingeschlossen, so dass im Allgemeinen auch keine Kriechströme an der Außenseite des Wärmeübertragers 6 auftreten oder ein Berühren des Wärmeübertragers 6, auch bei Feuchtigkeit an der Oberfläche des Wärmeübertragers 6, keine Gefahr darstellt. Das Isoliergel 24 ist dabei dahingehend ausgebildet, dass es nach dem Einbringen in den Hohlraum 22 nicht auslaufen kann, indem entweder das Isoliergel 24 eine ausreichend hohe Viskosität aufweist oder bei Kontakt mit Luft die Viskosität erhöht wird oder das Isoliergel 24 an der in mit Luft in Kontakt stehenden Bereich geringfügig erhärtet.</p>
<p id="p0044" num="0044">In einer nicht dargestellten Ausführungsform ist der Hohlraum 22 mit der Umgebung nur mit einer Öffnung, z. B. in dem Rahmenprofil 17, verbunden. Durch diese Öffnung wird der Klebstoff 23 oder das Isoliergel 24 bzw. das Isolierfluid 24 eingespritzt und anschließend die Öffnung fluiddicht, z. B. mittels eines Stopfens, verschlossen. In dieser nicht dargestellten Ausführungsform ist somit ein Erhärten des Klebstoffes 23 oder eine ausreichend hohe Viskosität des Isolierfluides 24 nicht erforderlich (nicht dargestellt).<!-- EPO <DP n="14"> --></p>
<p id="p0045" num="0045">In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform ist das zweite Isolierelement 5 b ein Feststoff wie das erste Isolierelement 5a. Das zweite Isolierelement 5 b weist dabei genau die komplementäre Form zu dem Hohlraum 22 auf, so dass das zweite Isolierelement 5 b lediglich in den Hohlraum 22 eingelegt werden muss. Die Verbindung zwischen dem zweiten Isolierelement 5 b als Feststoff und dem Hohlraum 22 erfolgt stoff- und/oder kraftund/oder formschlüssig. Beispielsweise wird auf das zweite elektrische Isolierelement 5 b eine dünne Schicht Klebstoff 23 aufgebracht und/oder das zweite Isolierelement 5 b ist zwischen dem Rahmenprofil 17 und dem PTC-Element 1 sowie den beiden Leiterplatten 3, 4 eingeklemmt (nicht dargestellt).</p>
<p id="p0046" num="0046">In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform besteht das erste Isolierelement 5 a aus Kunststoff und wird mittels Umspritzen der ersten und zweiten Leiterplatte 3, 4 mit der ersten und zweiten Leiterplatte 3, 4 verbunden. Hierzu wird eine Leiterplatte 3, 4 in ein Spritzgießwerkzeug eingelegt und anschließend in das Spritzgießwerkzeug, vorzugsweise thermoplastischer, Kunststoff eingebracht. Das erste Isolierelement 5 a aus Kunststoff ist damit unmittelbar mit der ersten und zweiten Leiterplatte 3, 4 verbunden. Zur besseren Verbindung des ersten Isolierelementes 5 a mit der ersten und zweiten Leiterplatte 3, 4 können auf der ersten oder zweiten Leiterplatte 3, 4 Haftmittel aufgebracht werden vor dem Einbringen der ersten oder zweiten Leiterplatte 3, 4 in das Spritzgießwerkzeug (nicht dargestellt).</p>
<p id="p0047" num="0047">Das PTC-Element 1 ist mit den beiden Leiterplatten 3, 4 in dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> mittels Klebstoff 23 verbunden und die beiden Leiterplatten 3, 4 sind ebenfalls mittels Klebstoff 23 mit dem ersten Isolierelement 5a verbunden. Dieser Klebstoff 23 für die stoffschlüssige Verbindung ist in den Figuren nicht dargestellt. Vor dem stoffschlüssigen Verbinden wird ein Überschuss an Klebstoff 23 auf das PTC-Element 1 aufgebracht, so dass beim Verbinden des PTC-Elementes 1 mit der Leiterplatte 3, 4 der<!-- EPO <DP n="15"> --> Überschuss, welcher nicht für die stoffschlüssige Verbindung benötigt wird, in den Hohlraum 22 gepresst oder gedrückt wird während das PTC-Element 1 auf die Leiterplatte 3, 4 aufgedrückt wird. Der Überschuss an Klebstoff 23 ist dabei dahingehend bemessen, dass der Hohlraum 22 an beiden Schmalseiten des PTC-Elementes 1 vollständig ausgefüllt wird. Der Klebstoff 23 erhärtet nach dem Verbinden in dem Hohlraum 22, so dass der Klebstoff 23 nicht mehr aus dem Hohlraum 22 auslaufen kann und eine dauerhafte Isolierung der unter elektrischen Strom stehenden Teile 1, 3, 4 gewährleistet ist.</p>
<p id="p0048" num="0048">In <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Wärmeübertragers 6 abgebildet. Im Nachfolgenden werden nur die Unterschiede zu dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> beschrieben. Der Wärmeübertrager 6 ist nicht mit einem Rahmenprofil 17 versehen, so dass der Hohlraum 22 an einer Außenseite keine Begrenzung aufweist. In den Hohlraum 22 kann damit der Klebstoff 23 oder das Isolierfluid 24 besonders einfach von außen eingebracht werden. Der Klebstoff 23 oder das Isolierfluid 24 muss dabei nach dem Einbringen in den Hohlraum 22 eine ausreichende Härte oder Viskosität aufweisen, dass der Hohlraum 22 dauerhaft mit dem Klebstoff 23 oder dem Isolierfluid 24 als zweites elektrisches Isolierelement 5 b gefüllt ist.</p>
<p id="p0049" num="0049">In <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> ist ein drittes Ausführungsbeispiel des Wärmeübertragers 6 abgebildet. Im Nachfolgenden werden nur die Unterschiede zu dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> beschrieben. Anstelle mit dem Rahmenprofil 17 ist der Hohlraum 22 von der Wärmeleitplatte 16 des Wärmeleitelementes 2 abgedeckt. Die Wärmeleitplatte 16, auf der die Wellrippen 21 befestigt sind, ist dabei im Endbereich im Querschnitt bogenförmig oder L-förmig ausgebildet. Die Wärmeleitplatten 16 sind mittels des ersten elektrischen Isolierelementes 5 a von den beiden Leiterplatten 3, 4 elektrisch isoliert, so dass von den beiden Wärmeleitplatten 16 keine Gefahr für die Umgebung ausgehen kann.<!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<p id="p0050" num="0050">In <figref idref="f0003">Fig. 5</figref> ist ein drittes Ausführungsbeispiel des Wärmeübertragers 6 abgebildet. Im Nachfolgenden werden nur die Unterschiede zu dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> beschrieben. Anstelle des Rahmenprofiles 17 deckt ein im Endbereich im Querschnitt T-förmiges erstes Isolierelement 5 a den Hohlraum 22 teilweise ab. Die Wellrippen 21 sind unmittelbar an dem ersten Isolierelement 5 a ohne eine Wärmeleitplatte 16 befestigt.</p>
<p id="p0051" num="0051">In <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> ist eine Explosionsdarstellung des Wärmeübertragers 6 ohne das zweite elektrische Isolierelement 5 b abgebildet. Mehrere PTC-Elemente 1 sind in Ausnehmungen einer Fixierungsplatte 25 befestigt bzw. fixiert. Die ersten Isolierelemente 5 a, Leiterplatten 3, 4 und Wellrippen 21 mit Wärmeleitplatten 16 sind schichtartig übereinander angeordnet. Die beiden Leiterplatten 3, 4 sind lediglich mittels elektrischer Kontakte 26 oder elektrischer Leitungen mit der Umgebung des Wärmeübertragers 6 verbunden, um elektrischen Strom durch die beiden Leiterplatten 3, 4 und damit das PTC-Element 1 leiten zu können. Es können auch mehrere der in <figref idref="f0004">Fig. 6</figref> abgebildeten Wärmeübertrager 6 übereinander schichtartig angeordnet werden (nicht dargestellt).</p>
<p id="p0052" num="0052">In <figref idref="f0005">Fig. 7</figref> ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Wärmeübertragers 6 abgebildet. In dieser Ausführungsform weist das erste Isolierelement 5a einen Überstand gegenüber den Wärmeleitplatten 16 auf. Der Zwischenraum, der durch den Überstand gebildet wird, wird gänzlich mit Klebstoff 23 ausgefüllt. Durch eine derartige Ausführungsform kann insbesondere ein Kurzschluss zwischen den beiden Wärmeleitplatten 16, die auf einem unterschiedlichen elektrischen Potential liegen können, vermieden werden.</p>
<p id="p0053" num="0053">In den <figref idref="f0006">Fig. 8a und 8b</figref> sind zwei weitere Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Wärmeübertragers 6 abgebildet. In diesen Ausführungsformen sind die Leiterplatten 3, 4 gänzlich mit einem Klebstoff umspritzt. Die<!-- EPO <DP n="17"> --> PTC-Elemente 1 können entweder in einem Rahmen 17 gehalten werden (siehe <figref idref="f0006">Fig. 8b</figref>), oder es kann auch auf den Rahmen verzichtet werden (siehe <figref idref="f0006">Fig. 8a</figref>).</p>
<p id="p0054" num="0054"><figref idref="f0007">Fig. 9</figref> ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Wärmeübertragers 6 abgebildet. In dieser Ausführungsform sind sowohl die PTC-Elemente 1, als auch die beiden Leiterplatten 3, 4 und die Wärmeleitelemente 2 von einer Isolierung umgeben. Die Isolierung kann beispielsweise durch eine Oberflächenbehandlung in einem Isolierbad bereitgestellt werden. Die stoffschlüssige Verbindung zwischen den PTC-Elementen und den beiden Leiterplatten 3 und 4 beziehungsweise zwischen den Wärmeleitelementen 2 und den beiden Leiterplatten 3 und 4 wird durch einen Klebstoff bereitgestellt.<br/>
Insgesamt betrachtet sind mit dem erfindungsgemäßen Wärmeübertrager 6 und der erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugklimaanlage 7 wesentliche Vorteile verbunden. Das PTC-Element 1 und die beiden Leiterplatten 3, 4 sind im Wesentlichen vollständig elektrisch gegenüber der Umgebung isoliert, so dass von der Hochspannung keine Gefahr für die Umgebung ausgehen kann.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wärmeübertrager (6), umfassend
<claim-text>- wenigstens ein PTC-Element (1),</claim-text>
<claim-text>- wenigstens zwei mit dem wenigstens einen PTC-Element (1) elektrisch leitend verbundene Leiter (20) um elektrischen Strom durch das wenigstens eine PTC-Element (1) zu leiten und dadurch das PTC-Element (1) zu erwärmen und</claim-text>
<claim-text>- wenigstens ein Wärmeleitelement (2) zur Übertragung von Wärme von dem wenigstens einen PTC-Element (1) auf ein zu erwärmendes Fluid und</claim-text>
<claim-text>- wenigstens ein Mittel zum Verbinden des wenigstens einen PTC-Elements (1), der wenigstens zwei Leiter (20) und des wenigstens einen Wärmeleitelementes (2) miteinander,<br/>
wobei mittels wenigstens eines ersten elektrischen Isolierelementes (5a) wenigstens ein Wärmeleitelement (2) elektrisch von wenigstens einem Leiter (20) isoliert ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement (5a) zwischen wenigstens einem Lelter (20) und wenigstens einem Wärmeleltelement (2) angeordnet ist und eine Platte oder Beschichtung aus Keramik oder eine Folie oder Beschichtung aus Kunststoff oder eine Platte oder Beschichtung aus Mineral umfasst, und wobei<br/>
<!-- EPO <DP n="19"> -->wenigstens ein zweites elektrisches Isolierelement (5b) vorgesehen ist, welches das wenigstens eine PTC-Element (1) und den wenigstens einen Leiter (20) elektrisch isoliert und<br/>
das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement (5a) aus einem anderen Material besteht als das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement (5b) und wobei<br/>
das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement (5b) ein erhärtbares oder erhärtetes Fluid oder Gel ist und<br/>
das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement (5b) das wenigstens eine PTC-Element (1) und den wenigstens einen Leiter (20) in denjenigen Bereichen elektrisch isoliert und eine Oberfläche davon abdeckt, in welchen das wenigstens eine PTC-Element (1) oder der wenigstens eine Leiter (20) nicht in Kontakt oder Verbindung zu dem wenigstens einen PTC-Element (1) oder dem wenigstens einen Leiter (20) oder dem wenigstens einen Wärmeleitelement (2) oder dem wenigstens einen ersten elektrischen Isolierelement (5a) steht.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wärmeübertrager nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement (5b) in Kontakt zu dem wenigstens einen PTC-Element (1) oder dem wenigstens einen Leiter (20) oder dem wenigstens einen Wärmeleitelement (2) steht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wärmeübertrager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine PTC-Element (1) und der wenigstens eine Leiter (20) stoff- oder form- oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind und das wenigstens eine Wärmeleitelement (2) und das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement (5a), stoff- oder form- oder<!-- EPO <DP n="20"> --> kraftschlüssig miteinander verbunden sind und der wenigstens eine Leiter (20) und das wenigstens eine erste elektrische Isolierelement (5a) stoff- oder form- oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wärmeübertrager nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine zweite Isolierelement (5b) von einem Rahmenprofil (17) oder dem ersten elektrischen Isolierelement (5a) oder der Wärmeleitplatte (16) wenigstens teilweise eingeschlossen oder abgedeckt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wärmeübertrager nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement (5b) mittels Einspritzen in einen Hohlraum (22) eingebracht ist zum Isolieren.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wärmeübertrager nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine zweite elektrische Isolierelement (5b) ein Klebstoff (23) ist und ein Überschuss an Klebstoff (23) in den Hohlraum (22) aufgrund eines Verbindens des wenigstens einen PTC-Elements (1) oder des wenigstens einen Leiters (20) oder des wenigstens einen ersten elektrischen Isolierelementes (5a) oder des wenigstens einen Wärmeleitelement (2) miteinander mittels des Klebstoffes (23) gepresst ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Kraftfahrzeugklimaanlage, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kraftfahrzeugklimaanlage wenigstens einen Wärmeübertrager (6) gemäß einem oder mehrerer der vorhergehenden Ansprüche umfasst.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A heat exchanger (6), comprising
<claim-text>- at least one PTC element (1),</claim-text>
<claim-text>- at least two conductors (20) connected to the at least one PTC element (1) in an electrically conductive manner in order to direct electrical current through the at least one PTC element (1) and thereby heat the PTC element (1) and</claim-text>
<claim-text>- at least one thermally conductive element (2) for transferring heat from the at least one PTC element (1) to a fluid to be heated and</claim-text>
<claim-text>- at least one means for connecting the at least one PTC element (1), the at least two conductors (20) and the at least one thermally conductive element (2) to one another,<br/>
wherein at least one thermally conductive element (2) is electrically insulated from at least one conductor (20) by means of at least one first electrical insulating element (5a),<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the at least one first electrical insulating element (5a) is arranged between at least one conductor (20) and at least one thermally conductive element (2) and comprises a plate or coating made of ceramic or a film or coating made of plastic or a plate or coating made of mineral, and wherein<br/>
at least one second electrical insulating element (5b) which electrically insulates the at least one<!-- EPO <DP n="22"> --> PTC element (1) and the at least one conductor (20) is provided and<br/>
the at least one first electrical insulating element (5a) consists of another material than the at least one second electrical insulating element (5b) and wherein<br/>
the at least one second electrical insulating element (5b) is a curable or cured fluid or gel and<br/>
the at least one second electrical insulating element (5b) electrically insulates the at least one PTC element (1) and the at least one conductor (20) in the areas in which the at least one PTC element (1) or the at least one conductor (20) are not in contact with or connected to the at least one PTC element (1) or the at least one conductor (20) or the at least one thermally conductive element (2) or the at least one first electrical insulating element (5a) and covers a surface thereof.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The heat exchanger according to claim 1, <b>characterised in that</b> the at least one second electrical insulating element (5b) is in contact with the at least one PTC element (1) or the at least one conductor (20) or the at least one thermally conductive element (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The heat exchanger according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the at least one PTC element (1) and the at least one conductor (20) are connected to one another in a firmly bonded or positive or non-positive manner and the at least one thermally conductive element (2) and the at least one<!-- EPO <DP n="23"> --> first electrical insulating element (5a) are connected to one another in a firmly bonded or positive or non-positive manner and the at least one conductor (20) and the at least one electrical insulating element (5a) are connected to one another in a firmly bonded or positive or non-positive manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The heat exchanger according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the at least one second insulating element (5b) is at least partially enclosed or covered by a frame profile (17) or the at least one electrical insulating element (5a) or the thermally conductive plate (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The heat exchanger according to one of the preceding claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the at least one second electrical insulating element (5b) is introduced into a cavity (22) by means of injection for insulating purposes.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The heat exchanger according to one of the preceding claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the at least one second electrical insulating element (5b) is an adhesive (23) and an excess of adhesive (23) is pressed into the cavity (22) due to a connection of the at least one PTC element (1) or the at least one conductor (20) or the at least one first electrical insulating element (5a) or the at least one thermally conductive element (2) to one another by means of the adhesive (23).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A vehicle air-conditioning system, <b>characterised in that</b> the vehicle air-conditioning system comprises at<!-- EPO <DP n="24"> --> least one heat exchanger (6) according to one or more of the preceding claims.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="25"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Echangeur de chaleur (6) comprenant
<claim-text>- au moins un élément - CTP - à coefficient de température positif (1),</claim-text>
<claim-text>- au moins deux conducteurs (20) reliés de façon électroconductrice à l'élément CTP (1) au moins au nombre de un, pour fournir du courant électrique à travers l'élément CTP (1) au moins au nombre de un et, en procédant ainsi, permettant de chauffer l'élément CTP (1), et</claim-text>
<claim-text>- au moins un élément conducteur de la chaleur (2) servant à la transmission de chaleur provenant de l'élément CTP (1) au moins au nombre de un, à un fluide à chauffer, et</claim-text>
<claim-text>- au moins un moyen servant à assembler les uns aux autres l'élément CTP (1) au moins au nombre de un, les conducteurs (20) au moins au nombre de deux et l'élément conducteur de la chaleur (2) au moins au nombre de un,<br/>
où au moins un élément conducteur de la chaleur (2) est isolé électriquement au moins d'un conducteur (20), au moyen au moins d'un premier élément isolant électrique (5a),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le premier élément isolant électrique (5a) au moins au nombre de un est disposé entre au moins un conducteur (20) et au moins un élément conducteur de la chaleur (2), et comprend une plaque ou un revêtement en céramique, ou bien une feuille ou un<!-- EPO <DP n="26"> --> revêtement en matière plastique, ou bien une plaque ou un revêtement se composant d'un minéral, et où il est prévu au moins un deuxième élément isolant électrique (5b) qui isole électriquement l'élément CTP (1) au moins au nombre de un et le conducteur (20) au moins au nombre de un et<br/>
le premier élément isolant électrique (5a) au moins au nombre de un se compose d'un matériau autre que celui du deuxième élément isolant électrique (5b) au moins au nombre de un, et où<br/>
le deuxième élément isolant électrique (5b) au moins au nombre de un est un fluide ou gel durcissable ou durci, et<br/>
le deuxième élément isolant électrique (5b) au moins au nombre de un isole électriquement l'élément CTP (1) au moins au nombre de un et le conducteur (20) au moins au nombre de un dans des zones et recouvre une surface de ces éléments, lesdites zones étant celles dans lesquelles l'élément CTP (1) au moins au nombre de un ou le conducteur (20) au moins au nombre de un n'est pas en contact ou en liaison avec l'élément CTP (1) au moins au nombre de un ou avec le conducteur (20) au moins au nombre de un ou avec l'élément conducteur de la chaleur (2) au moins au nombre de un ou avec le premier élément isolant électrique (5a) au moins au nombre de un.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Echangeur de chaleur selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le deuxième élément isolant électrique (5b) au moins au nombre de un est en contact avec l'élément CTP (1) au moins au nombre de<!-- EPO <DP n="27"> --> un ou avec le conducteur (20) au moins au nombre de un ou avec l'élément conducteur de la chaleur (2) au moins au nombre de un.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Echangeur de chaleur selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément CTP (1) au moins au nombre de un et le conducteur (20) au moins au nombre de un sont assemblés l'un à l'autre par complémentarité de matière ou de forme ou bien par action de force, et l'élément conducteur de la chaleur (2) au moins au nombre de un et le premier élément isolant électrique (5a) au moins au nombre de un sont assemblés l'un à l'autre par complémentarité de matière ou de forme ou bien par action de force, et le conducteur (20) au moins au nombre de un et le premier élément isolant électrique (5a) au moins au nombre de un sont assemblés l'un à l'autre par complémentarité de matière ou de forme ou bien par action de force.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Echangeur de chaleur selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le deuxième élément isolant (5b) au moins au nombre de un est entouré ou recouvert au moins partiellement par un profilé de cadre (17) ou par le premier élément isolant électrique (5a) ou par la plaque conductrice de la chaleur (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Echangeur de chaleur selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le deuxième élément isolant électrique (5b) au moins au nombre de un servant à l'isolation est introduit dans un espace creux (22), par injection.<!-- EPO <DP n="28"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Echangeur de chaleur selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le deuxième élément isolant électrique (5b) au moins au nombre de un est une colle (23), et un excédent de colle (23) est comprimé dans l'espace creux (22), en raison d'un assemblage de l'élément CTP (1) au moins au nombre de un ou du conducteur (20) au moins au nombre de un ou du premier élément isolant électrique (5a) au moins au nombre de un ou de l'élément conducteur de la chaleur (2) au moins au nombre de un, lesdits éléments étant assemblés les uns aux autres au moyen de la colle (23).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Système de climatisation d'un véhicule automobile, <b>caractérisé en ce que</b> le système de climatisation d'un véhicule automobile comprend au moins un échangeur de chaleur (6) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications précédentes.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="135" he="167" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="146" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="137" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0004" num="6"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="141" he="136" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0005" num="7"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="135" he="148" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0006" num="8a,8b"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="135" he="193" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="35"> -->
<figure id="f0007" num="9"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="132" he="184" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US4327282A"><document-id><country>US</country><doc-number>4327282</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP1768458A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1768458</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP1768457A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1768457</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="US6178292B1"><document-id><country>US</country><doc-number>6178292</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0007]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="EP2023056A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>2023056</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0008]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
