(19)
(11) EP 2 191 739 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.06.2010  Patentblatt  2010/22

(21) Anmeldenummer: 09011303.6

(22) Anmeldetag:  03.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A44B 11/02(2006.01)
A44B 11/25(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 19.11.2008 AT 17942008

(71) Anmelder: ABA Hörtnagl KG
6166 Fulpmes (AT)

(72) Erfinder:
  • Hörtnagl, Andreas
    6166 Fulpmes (AT)

(74) Vertreter: Hofmann, Ralf U. et al
Egelseestrasse 65a Postfach 61
6806 Feldkirch
6806 Feldkirch (AT)

   


(54) Schnalle zum Verbinden erster und zweiter Bänder


(57) Eine Schnalle zum Verbinden erster und zweiter Bänder (6, 7) umfasst einen Schnallenkörper (1), der bezogen auf die Längsrichtung (5) der zu verbindenden Bänder (6, 7) linke und rechte Seitenteile (11, 12) und quer zur Längsrichtung (5) der zu verbindenden Bänder (6, 7) zwischen den linken und rechten Seitenteilen (11, 12) verlaufende erste und zweite Querstege (2, 3) aufweist, und einen quer zur Längsrichtung (5) der zu verbindenden Bänder (6, 7) sich erstreckenden, verschiebbaren Mittelsteg (4), der von den linken und rechten Seitenteilen (11, 12) in Längsrichtung (5) der zu verbindenden Bänder (6, 7) verschiebbar gelagert ist, wobei der Mittelsteg (4) auf Auflagestegen (13a, 13b) der Seitenteile (11, 12) aufliegt. Von den Auflagestegen (13a, 13b) geht jeweils ein umgebogener Lagerungssteg (16a, 16b) aus, der einen vor der jeweiligen Stirnseite des Mittelsteges (4) liegenden Abschnitt und einen zum Auflagesteg (13a, 13b), von dem er ausgeht, weisenden Abschnitt mit einer Ausnehmung (19a, 19b) aufweist, in welche das jeweilige Ende des Mittelsteges (4) ragt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnalle zum Verbinden erster und zweiter Bänder, die einen Schnallenkörper, der bezogen auf die Längsrichtung der zu verbindenden Bänder linke und rechte Seitenteile und quer zur Längsrichtung der zu verbindenden Bänder zwischen den linken und rechten Seitenteilen verlaufende erste und zweite Querstege aufweist, und einen quer zur Längsrichtung der zu verbindenden Bänder sich erstreckenden, verschiebbaren Mittelsteg umfasst, der von den linken und rechten Seitenteilen in Längsrichtung der zu verbindenden Bänder verschiebbar gelagert ist, wobei der Mittelsteg auf Auflagestegen der Seitenteile aufliegt.

[0002] Zum Verbinden von zwei Bändern, wobei die Länge mindestens eines Bandes einstellbar ist, sind Schnallen mit fixen Querstegen bekannt. Solche Schnallen werden auch als Dreistegschnallen oder auch als Leiterschnallen (insbesondere wenn mehr als drei Querstege vorhanden sind) bezeichnet.

[0003] Weiters ist es bereits bekannt, einen mittleren Quersteg, der im Folgenden als Mittelsteg bezeichnet wird, in Längsrichtung der zu verbindenden Bänder verschiebbar gegenüber einem Schnallenkörper anzuordnen. Die Rückhaltekraft gegen ein Ausziehen des in der Länge einstellbaren Bandes wird dadurch erhöht. Bei einer vorbekannten derartigen Ausbildung liegt der aus Metall bestehende Mittelsteg beidseitig auf Auflagestegen des ebenfalls aus Metall bestehenden Schnallenkörpers auf. An die Auflagestege schließen seitliche Führungsstege an, die zur Seite des Schnallenkörpers hin, auf der der Mittelsteg auf den Auflagestegen aufliegt, aufgebogen sind, sodass sie nach schräg oben weisen. In den Führungsstegen sind Fensterausnehmungen ausgebildet, in welche leicht abgewinkelte Endabschnitte des Mittelsteges ragen. Die Abwinklungen des Mittelsteges sind dabei den Abwinklungen der Führungsstege entgegengerichtet. Dadurch ist der Mittelsteg in den Fensterausnehmungen in Längsrichtung der zu verbindenden Bänder verschiebbar aber gegen ein Herausziehen aus den Fensterausnehmungen gesichert in den Führungsstegen gehalten. Um bei dieser vorbekannten Schnalle sicherzustellen, dass ein Herausfallen des Mittelsteges aus den Fensterausnehmungen der Führungsstege vermieden wird, müssen die Toleranzen bei der Ausbildung der Schnalle relativ gering sein. Die abgebogenen Endabschnitte des Mittelsteges führen hierbei zu einem zusätzlichen Herstellungsaufwand.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es eine Schnalle der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei der eine zuverlässige Lagerung des Mittelsteges erreicht wird und die rationell gefertigt werden kann. Erfindungsgemäß gelingt dies durch eine Schnalle mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0005] Bei einer Schnalle gemäß der Erfindung geht von den Auflagestegen für den Mittelsteg jeweils ein umgebogener Lagerungssteg aus. Dieser besitzt einen vor der benachbarten Stirnseite des Mittelstegs liegenden Abschnitt, der als Anschlag für den Mittelsteg gegen eine Verschiebung des Mittelstegs in seine axiale Richtung dient, und weiters einen Abschnitt, der in Richtung zum Auflagesteg, von dem der Lagerungssteg ausgeht, weist und eine Ausnehmung aufweist, in welche das jeweilige Ende des Mittelstegs ragt. Diese Ausnehmung erstreckt sich in die Längsrichtung der zu verbindenden Bänder und ihre Enden dienen als Anschläge für den Mittelsteg, um die Verschiebbarkeit des Mittelsteges in die Längsrichtung der zu verbindenden Bänder zu begrenzen.

[0006] Es kann dadurch bei einer einfachen Herstellbarkeit eine zuverlässige Halterung des Mittelsteges am Schnallenkörper erreicht werden.

[0007] Vorzugsweise gehen die die Enden des Mittelsteges aufnehmenden Ausnehmungen vom in Richtung der Längserstreckung der zu verbindenden Bänder verlaufenden Rand des Lagerungsstegs aus. Dieser Rand ist zum Auflagesteg gerichtet, von dem der Lagerungssteg ausgeht und liegt am Auflagesteg an oder besitzt einen Abstand vom Auflagesteg, der kleiner als die rechtwinkelig zur Oberfläche des Auflagestegs, auf der der Mittelsteg aufliegt, gemessene Dicke des Mittelstegs ist, sodass der Mittelsteg nicht durch den Spalt zwischen dem Rand des Lagerungsstegs und dem Auflagesteg durchführbar ist.

[0008] Vorteilhafterweise kann der Schnallenkörper einer erfindungsgemäßen Schnalle von einer gebogenen und mit entsprechenden Ausnehmungen versehenen Platte gebildet werden.

[0009] Der Mittelsteg ist vorzugsweise in Form eines ebenen Plättchens ausgebildet.

[0010] Um ein ungewolltes Abziehen des in der Länge einstellbaren Bandes von dem Schnallenkörper zu vermeiden, kann bei bevorzugten Ausgestaltungsformen der Erfindung vorgesehen sein, dass die Schnalle zumindest ein elastisches Vorspannelement aufweist, welches den Mittelsteg in einer Richtung parallel zur Längsrichtung vorspannt. Durch die mittels des elastischen Vorspannelementes aufgebrachte Vorspannung wird das um den Mittelsteg geschlungene Band gegen einen der Querstege gedrückt, auch ohne dass hierzu an dem Band gezogen werden muss. Dies kann somit zum Einen dazu verwendet werden, zu verhindern, dass das Band im nicht gespannten Zustand vom Schnallenkörper aus Versehen abgezogen wird. Weiters können durch entsprechende Dimensionierung des elastischen Vorspannelementes die durch Einklemmen des Bandes zwischen dem Mittelsteg und dem Quersteg entstehenden Haltekräfte generell erhöht werden, also auch in dem Zustand, in dem an dem Band gezogen wird. Als Vorspannelement kommt zum Beispiel eine Schraubenfeder in Betracht. Das elastische Vorspannelement ist günstigerweise innerhalb eines der umgebogenen Lagerungsstege angeordnet. Besonders bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass innerhalb eines jeden der umgebogenen Lagerungsstege jeweils zumindest ein elastisches Vorspannelement angeordnet ist.

[0011] Die Schnalle kann, wie weiter unten gezeigt, einen einzigen Schnallenkörper aufweisen, an dem beide Bänder befestigt werden. Alternativ ist aber auch eine zwei- oder mehrteilige Ausbildung der Schnalle denkbar. So kann z. B. vorgesehen sein, dass die Schnalle einen zusätzlichen Schnallenkörper aufweist, welcher mit dem Schnallenkörper mit den umgebogenen Lagerungsstegen mittels einer Verbindungseinrichtung, vorzugsweise werkzeuglos, lösbar verbindbar ist. Unter werkzeuglos ist dabei zu verstehen, dass die Verbindungseinrichtung von Hand, also ohne die Verwendung von Werkzeug betätigt werden kann, um die miteinander verbundenen Schnallenkörper voneinander zu lösen und/oder wieder miteinander zu verbinden. Bei solchen zwei- oder mehrteiligen Schnallen ist dann günstigerweise vorgesehen, dass eines der miteinander zu verbindenden Bänder direkt am Schnallenkörper befestigt wird und das andere der zu verbindenden Bänder direkt am zusätzlichen Schnallenkörper befestigt wird. Die Befestigung dieses Bandes des zusätzlichen Schnallenkörpers am Schnallenkörper erfolgt dann über die Verbindung des Schnallenkörpers mit dem zusätzlichen Schnallenkörper mittels der Verbindungseinrichtung. Bevorzugte Ausgestaltungsformen sehen bei diesen Varianten vor, dass die Verbindungseinrichtung eine Rasteinrichtung zum lösbaren miteinander Verrasten des zusätzlichen Schnallenkörpers mit dem Schnallenkörper aufweist. Das oben genannte elastische Vorspannelement spannt den Mittelsteg bevorzugterweise in einer vom zusätzlichen Schnallenkörper weg weisenden Richtung vor.

[0012] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:
Fig. 1
eine Schrägsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schnalle;
Fig. 2
einen vergrößerten Ausschnitt A von Fig. 1;
Fig. 3
eine Ansicht auf die Vorderseite der Schnalle gem. Fig. 1, wobei die über die Schnalle verbundenen Bänder durch strichlierte Linien schematisch angedeutet sind;
Fig. 4
eine Ansicht der Rückseite der Schnalle gem. Fig. 1;
Fig. 5
eine stirnseitige Ansicht zu diesem ersten Ausführungsbeispiel;
Fig. 6
einen Schnitt entlang der Linie BB von Fig. 3;
Fig. 7
ein vergrößertes Detail C von Fig. 6;
Fig. 8
einen Schnitt entlang der Linie DD von Fig. 5.
Fig. 9
eine Frontansicht auf ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, wobei die Schnalle zweiteilig ausgebildet ist;
Fig. 10
den Schnitt EE aus Fig. 9;
Fig. 11
eine perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels gem. Fig. 9;
Fig. 12
den Schnallenkörper des Ausführungsbeispiels aus Fig. 9 in einer Rückansicht und
Fig. 13
den zusätzlichen Schnallenkörper des Ausführungsbeispiels gem. Fig. 9 in einer Rückansicht.


[0013] Ein erstes Ausführungsbeispiel für eine Schnalle gemäß der Erfindung wird im Folgenden anhand der Fig. 1 bis 8 erläutert.

[0014] Die Schnalle des ersten Ausführungsbeispiels dient zur Verbindung der nur in Fig. 3 durch strichlierte Linien angedeuteten Bänder 6, 7, die sich ausgehend von der Schnalle in eine Längsrichtung 5 (Band 6) bzw. entgegen dieser Längsrichtung 5 (Band 7) erstrecken. Die Schnalle besitzt einen aus einem Stück gefertigten Schnallenkörper 1 mit einem ersten und einem zweiten Quersteg 2, 3. Am Schnallenkörper 1 ist - bezogen auf die Längsrichtung 5 im Bereich zwischen dem ersten und dem zweiten Quersteg 2, 3 - ein Mittelsteg 4 gehalten, der in die Längsrichtung 5 begrenzt verschiebbar ist.

[0015] Das erste Band 6 ist um den ersten Quersteg 2 geführt, wobei zur Befestigung am ersten Quersteg 2 durch eine Naht 8, die in Fig. 3 durch eine punktierte Linie angedeutet ist, eine Schlaufe gebildet ist. Das zweite Band wird von der gegenüberliegenden Seite unterhalb des zweiten Quersteges 3 und des Mittelsteges 4 zugeführt, um den Mittelsteg 4 und durch den Zwischenraum 9 zwischen dem Mittelsteg 4 und dem zweiten Quersteg 3 geführt und im Weiteren unterhalb des zweiten Quersteges 3 zurückgeführt. Die Länge des zweiten Bandes 7 wird je nach Überlapp des Endes 10 des zweiten Bandes 7 mit dem zur Schnalle verlaufenden Abschnitt des Bandes 7 bestimmt.

[0016] Der erste Quersteg 2, zweite Quersteg 3 und Mittelsteg 4 verlaufen quer zur Längsrichtung 5 der Bänder 6, 7.

[0017] Der erste und zweite Quersteg 2, 3 erstrecken sich zwischen bezogen auf die Längsrichtung 5 rechten und linken Seitenteilen 11, 12 des Schnallenkörpers 1. Der Mittelsteg 4 überquert den zwischen den Seitenteilen 11, 12 liegenden Freiraum und liegt mit seinen beiden Endabschnitten auf zur Vorderseite der Schnalle gerichteten Oberflächen von Auflagestegen 13a, 13b der rechten und linken Seitenteile 11, 12 auf.

[0018] Die Auflagestege 13a, 13b sind eben ausgebildet und ihre Oberflächen, auf denen der Mittelsteg 4 aufliegt, liegen in einer gemeinsamen Ebene.

[0019] Als Auflagestege 13a, 13b werden nicht nur die Abschnitte des Schnallenkörpers 1 angesehen, auf denen der Mittelsteg 4 in seinen verschiedenen möglichen Verschiebepositionen tatsächlich aufliegt, sondern auch deren gedachten geradlinigen Verlängerungen in und entgegen der Längsrichtung 5 bis zum jeweiligen Rand des Schnallenkörpers 1. Zur Verdeutlichung sind die gedachten Linien, durch die die Auflagestege 13a, 13b von den Querstegen 2, 3 abgegrenzt sind, in Fig. 4 strichliert dargestellt.

[0020] Von den voneinander weggerichteten, in Längsrichtung 5 der zu verbindenden Bänder 6, 7 verlaufenden Rändern 14, 15 der ebenen Auflagestege 13a, 13b gehen Lagerungsstege 16a, 16b aus, die im Querschnitt gesehen (vgl. Fig. 6, die Schnittlinie BB dieses Querschnitts verläuft rechtwinkelig zur Längsrichtung 5) einen umgebogenen Verlauf aufweisen. In einem ersten Abschnitt verlaufen die Lagerungsstege 16a, 16b von der Ebene der Oberflächen der Auflagestege 13a, 13b, auf denen der Mittelsteg 4 aufliegt, weg, wobei sie sich im Bereich neben den Stirnseiten 17a, 17b des Mittelsteges 4 erstrecken. Durch den weiteren gebogenen Verlauf erstrecken sie sich im Anschluss an einen Scheitelpunkt 18 wiederum in Richtung zum jeweiligen Auflagesteg 13a, 13b, von dessen Rand 14, 15 sie ausgegangen sind. Diese in Richtung zum jeweiligen Auflagesteg 13a, 13b sich erstreckenden Abschnitte weisen ausgehend von ihren in Längsrichtung 5 verlaufenden stirnseitigen Enden Ausnehmungen 19a, 19b auf, in welche die beiden Enden des Mittelsteges 4 ragen. Die die jeweilige Ausnehmung 19a, 19b in die Längsrichtung 5 begrenzenden Ränder 20, 21 bilden Anschläge für den Mittelsteg 4, um den Bereich der Verschiebbarkeit des Mittelsteges 4 in und entgegen der Längsrichtung 5 zu begrenzen. Der parallel zur Längsrichtung 5 verlaufende Rand 22 der Ausnehmung 19a, 19b bildet eine Führung für den Mittelsteg 4, der die Abhebung des Mittelsteges 4 vom jeweiligen Auflagesteg 13a, 13b begrenzt. Es muss hierbei lediglich ein für die Verschiebbarkeit des Mittelsteges 4 ausreichendes Spiel vorhanden sein. Vorzugsweise ist dieses rechtwinkelig zum Auflagesteg 13a, 13b gemessene Spiel kleiner als 2mm, besonders bevorzugt kleiner als 1 mm.

[0021] Im gezeigten Ausführungsbeispiel besitzen die Lagerungsstege 16a, 16b im Querschnitt gesehen einen durchgehend kreisbogenförmigen Verlauf. Denkbar und möglich wäre es beispielsweise auch, dass die Lagerungsstege 16a, 16b mit dem jeweiligen Auflagesteg 13a, 13b über einen mehr oder weniger scharfen Knick verbunden sind. Der vor der jeweiligen Stirnseite des Mittelsteges 4 liegende Abschnitt könnte dann eben ausgebildet sein und dieser Abschnitt könnte über eine mehr oder weniger scharfe Umbiegung mit dem die Ausnehmung 19a, 19b aufweisenden Abschnitt verbunden sein. Insgesamt werden wiederum umgebogene Lagerungsstege 16a, 16b ausgebildet, deren freien Enden jeweils zum Auflagesteg 13a, 13b weisen, von dem sie ausgehen.

[0022] Im Ausführungsbeispiel besitzt der erste Quersteg 2 einen mittleren aufgebogenen Bereich 23, um ein Griffelement auszubilden, an dem der Schnallenkörper 1 gefasst und verkippt werden kann, um das zweite Band 7 aus der Schnalle weiter herauszuziehen und die Länge des zweiten Bandes 7 zu vergrößern.

[0023] Vorzugsweise besteht der Schnallenkörper 1 aus Metall. Für den Mittelsteg 4 ist eine Ausbildung aus Metall ebenfalls bevorzugt.

[0024] Der Schnallenkörper 1 kann vorteilhafterweise aus einer Platte gebildet werden, an der die entsprechenden Trenn- und Umformoperationen ausgeführt werden. Zur Ausbildung der Lagerungsstege 16a, 16 b wird die Platte mit den bereits ausgebildeten Ausnehmungen 19a, 19b hierbei durch Biegen umgeformt.

[0025] Die Dicke der Platte ist hierbei vorzugsweise größer als 1 mm, besonders bevorzugt größer als 1,5mm.

[0026] Die Dicke des Mittelsteges 4 ist vorzugsweise größer als 1 mm, besonders bevorzugt größer als 1,5mm.

[0027] Beispielsweise können der Schnallenkörper 1 und der Mittelsteg 4 eine Dicke von 2mm aufweisen.

[0028] Grundsätzlich denkbar und möglich wäre es aber auch, den Schnallenkörper 1 aus mehreren, starr miteinander verbundenen Teilen auszubilden.

[0029] Der Schnallenkörper 1 könnte mit anderen Worten auch derart beschrieben werden, dass er einen in einer Ebene liegenden Hauptabschnitt mit einer Fensterausnehmung aufweist, die vom verschiebbaren Mittelsteg 4 überquert wird, wobei von diesem Hauptabschnitt beidseitig die umgebogenen Lagerungsstege 16a, 16b ausgehen. Aus diesem ebenen Hauptabschnitt kann weiters ein aufgebogener Bereich 23 zur Ausbildung eines Griffteils ausgebildet werden.

[0030] Grundsätzlich denkbar und möglich wäre es auch, den Schnallenkörper 1 mit mehr als zwei festen Querstegen 2, 3 auszubilden und/oder mehr als einen in der beschriebenen Weise am Schnallenkörper 1 verschiebbar gehaltenen Mittelsteg 4 vorzusehen.

[0031] Wenn im Rahmen dieser Schrift von Bändern die Rede ist, so sollen dadurch auch Gurte und andere flexible streifenförmige Teile umfasst sein, insbesondere auch Trag-, Halte-und Sicherungsgurte.

[0032] Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung gem. der Fig. 9 bis 13 sind wesentliche Teile analog zum ersten Ausführungsbeispiel ausgeführt, so dass diesbezüglich auf die obige Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels verwiesen werden kann. Im Folgenden wir im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel eingegangen.

[0033] Ein erster Unterschied liegt darin, dass beim zweiten Ausführungsbeispiel die Schnalle einen erfindungsgemäß ausgebildeten Schnallenkörper 1 und darüber hinaus einen zusätzlichen Schnallenkörper 24 aufweist. Diese beiden Schnallenkörper 1 und 24 können mittels einer als Beispiel weiter unten noch im Detail erläuterten Verbindungseinrichtung lösbar miteinander verbunden werden. Das erste Band 6 ist im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel hierbei nicht am Schnallenkörper 1 sondern am zusätzlichen Schnallenkörper 24 befestigt. Letzterer weist hierzu einen dritten Quersteg 31 auf, um den das erste Band 6 durch die Öffnung 32 hindurch geschlungen werden kann. Eine Fixierung des ersten Bandes 6 am zusätzlichen Schnallenkörper 24 kann dann z. B. über eine Naht 8 analog zum ersten Ausführungsbeispiel erfolgen. Dass mit dem ersten Band 6 über die Schnalle zu verbindende Band 7 ist bei dem zweiten Ausführungsbeispiel, wie auch beim ersten Ausführungsbeispiel, am Schnallenkörper 1 befestigt. Analog zum ersten Ausführungsbeispiel wird das zweite Band 7 von der gegenüberliegenden Seite unterhalb des zweiten Quersteges 3 und des Mittelsteges 4 zugeführt, um den Mittelsteg 4 und durch den Zwischenraum 9 zwischen dem Mittelsteg 4 und dem zweiten Quersteg 3 geführt und im Weiteren unterhalb des zweiten Quersteges zurückgeführt. Die Länge des zweiten Bandes 7 wird je nach Überlapp des Endes 10 des zweiten Bandes 7 bestimmt.

[0034] Um ein ungewolltes Lockern bzw. Verschieben des zweiten Bandes 7 im ungespannten Zustand zu verhindern und/oder die Haltekräfte, welche das zweite Band 7 am Schnallenkörper 1 halten, generell zu erhöhen, kann, wie im zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt, zumindest ein elastisches Vorspannelement 25 vorgesehen sein, welches den Mittelsteg 4 in einer Richtung parallel zur Längsrichtung 5 vorspannt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich um zwei solcher elastischer Vorspannelemente 25. Diese sind jeweils innerhalb der umgebogenen Lagerungsstege 16a und 16b angeordnet. Als elastisches Vorspannelement 25 kommen dabei alle beim Stand der Technik bekannten, geeigneten elastischen Körper in Frage. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei den elastischen Vorspannelementen 25 jeweils um eine Schraubenfeder. Das eine Ende des elastischen Vorspannelementes ist in dem jeweiligen umgebogenen Lagerungssteg 16a bzw. 16b fixiert. Am jeweils entgegengesetzten Ende des elastischen Vorspannelementes 25 liegt der Mittelsteg 4 auf, so dass der Mittelsteg 4 hierdurch in eine Richtung 33 parallel zur Längsrichtung 5 vorgespannt bzw. federbelastet ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel führt die Vorspannung in Richtung hin zum zweiten Quersteg 3, so dass das Band 7 mittels der Vorspannung der Vorspannelemente 25 zwischen Mittelsteg 4 und zweitem Quersteg 3 eingeklemmt ist. Fig. 10 zeigt den Schnitt EE aus Fig. 9, in dem die Lage des elastischen Vorspannelementes im Lagerungssteg 16a besonders gut zu sehen ist. Die Ausbildung der Lagerungsstege 16a, 16b, sowie der Auflagestege 13a und 13b und der Ausnehmungen 19a und 19b kann, wie im ersten Ausführungsbeispiel anhand der Figuren 1 bis 8 gezeigt, erfolgen. Dies gilt insbesondere auch für alle, anhand der Figuren 4 bis 8 erläuterten Details. Abweichend vom ersten Ausführungsbeispiel sind im zweiten Ausführungsbeispiel in den Lagerungsstegen 16a und 16b Einschnitte 26 vorgesehen. Diese ändern aber nichts an der generellen Ausbildung und Funktion der rechten und linken Seitenteile 11 und 12 bzw. der Lagerungsstege 16a und 16b. Die Einschnitte 26 können entsprechend auch entfallen, so dass die Seitenteile 11 und 12 bis auf die zusätzlich vorhandenen Vorspannelemente in ihrer Zusammenwirkung mit dem Mittelsteg 4 und den Querstegen 1 und 2 wie im ersten Ausführungsbeispiel ausgeführt sein könnten. Entsprechend könnte auch im ersten Ausführungsbeispiel eine Vorspannung des Mittelsteges 4 in einer Richtung parallel zur Längsrichtung 5 erfolgen, wenn man dort die elastischen Vorspannelemente 25 des zweiten Ausführungsbeispiels mit integriert.

[0035] Wie bereits erläutert, ist die Schnalle des zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels zweiteilig ausgeführt. Sie weist einen zusätzlichen Schnallenkörper 24 auf, welcher mit dem Schnallenkörper 1 mittels einer Verbindungseinrichtung, vorzugsweise werkzeuglos, lösbar verbindbar ist. Solche zweiteiligen aber auch mehr als zweiteiligen Schnallen sind beim Stand der Technik grundsätzlich in einer Vielzahl von Ausgestaltungsformen bekannt. Das hier gezeigte Ausführungsbeispiel zeigt nur eine von vielen möglichen Varianten. Das Gleiche gilt für die Verbindungseinrichtung zur Verbindung von Schnallenkörper 1 und zusätzlichem Schnallenkörper 24. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Verbindungseinrichtung um eine Rasteinrichtung zum lösbaren miteinander Verrasten des zusätzlichen Schnallenkörpers 24 mit dem Schnallenkörper 1. Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Verbindungseinrichtung bzw. Rasteinrichtung einen weiblichen Einsteckteil 29, in dem ein männlicher Einsteckteil 28 lösbar befestigt werden kann. Der männliche Einsteckteil 28 weist hierzu, wie insbesondere in Fig. 13 zu sehen, Schultern 30 auf, welche im eingesteckten Zustand gem. der Figuren 9 und 11 mit hier im Detail nicht gezeigten Gegenstücken der Betätigungshebel 27 in Wirkverbindung stehen, so dass die beiden Schnallenkörper 1 und 24 in der miteinander verbundenen Stellung gem. Figuren 9 und 11 miteinander verrastet sind. Durch Betätigen der Betätigungshebel 27, insbesondere von Hand, kann dann der zusätzliche Schnallenkörper 24 aus dem Schnallenkörper 1 herausgezogen werden, so dass die beiden Schnallenkörper, wie in den Fig. 12 und 13 gezeigt, voneinander getrennt sind. Solche Schnallenverbindungen sind, wie bereits erwähnt, in einer Vielzahl von Ausgestaltungsformen an sich bekannt, so dass hier keine weiteren Erläuterungen notwendig erscheinen. Grundsätzlich kann die Erfindung zusammen mit allen möglichen an sich bekannten Verbindungseinrichtungen bzw. zwei-oder mehrteiligen Ausgestaltungsformen von Schnallen kombiniert werden. Die hier gezeigte Variante ist nur ein Beispiel. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass nicht zwingend vorgesehen sein muss, dass der männliche Einsteckteil 28 am zusätzlichen Schnallenkörper 24 und der weibliche Einsteckteil 29 am Schnallenkörper 1 angeordnet ist. Auch eine umgekehrte Anordnung ist durchaus möglich. Abschließend wird noch darauf hingewiesen, dass auch im zweiten Ausführungsbeispiel sowohl der Schnallenkörper 1 also auch der zusätzliche Schnallenkörper 24 als aus Blech bzw. Platten geformte Bauteile ausgebildet sind. Hierdurch können die erfindungsgemäßen Schnallen einfach und kostengünstig hergestellt werden. Insbesondere können hierbei auch Metallbleche verarbeitet werden, welche anschließend nicht noch einmal gehärtet werden sollen, wie dies z. B. bei wasserfesten Stählen der Fall ist. Durch die beim Biegen der Bleche auftretende Kaltverformung wird bereits beim Biegen ein entsprechender Härtungsprozess erreicht. Abschließend sei aber darauf hingewiesen, dass die Erfindung natürlich nicht nur in Form von Schnallenkörpern aus gebogenen Platten umgesetzt werden kann.

Legende zu den Hinweisziffern:



[0036] 
1
Schnallenkörper
2
erster Quersteg
3
zweiter Quersteg
4
Mittelsteg
5
Längsrichtung
6
erstes Band
7
zweites Band
8
Naht
9
Zwischenraum
10
Ende
11
rechtes Seitenteil
12
linkes Seitenteil
13a,13b
Auflagesteg
14
Rand
15
Rand
16a,16b
Lagerungssteg
17a,17b
Stirnseite
18
Scheitelpunkt
19a,19b
Ausnehmung
20
Rand
21
Rand
22
Rand
23
Bereich
24
zusätzlicher Schnallenkörper
25
elastisches Vorspannelement
26
Einschnitt
27
Bestätigungshebel
28
männlicher Einsteckteil
29
weiblicher Einsteckteil
30
Schulter
31
dritter Quersteg
32
Öffnung
33
Richtung



Ansprüche

1. Schnalle zum Verbinden erster und zweiter Bänder (6, 7), die einen Schnallenkörper (1), der bezogen auf die Längsrichtung (5) der zu verbindenden Bänder (6, 7) linke und rechte Seitenteile (11, 12) und quer zur Längsrichtung (5) der zu verbindenden Bänder (6, 7) zwischen den linken und rechten Seitenteilen (11, 12) verlaufende erste und zweite Querstege (2, 3) aufweist, und einen quer zur Längsrichtung (5) der zu verbindenden Bänder (6, 7) sich erstreckenden, verschiebbaren Mittelsteg (4) umfasst, der von den linken und rechten Seitenteilen (11, 12) in Längsrichtung (5) der zu verbindenden Bänder (6, 7) verschiebbar gelagert ist, wobei der Mittelsteg (4) auf Auflagestegen (13a, 13b) der Seitenteile (11, 12) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass von den Auflagestegen (13a, 13b) jeweils ein umgebogener Lagerungssteg (16a, 16b) ausgeht, der einen vor der jeweiligen Stirnseite des Mittelsteges (4) liegenden Abschnitt und einen zum Auflagesteg (13a, 13b), von dem er ausgeht, weisenden Abschnitt mit einer Ausnehmung (19a, 19b) aufweist, in welche das jeweilige Ende des Mittelsteges (4) ragt.
 
2. Schnalle nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (19a, 19b) von einem freien Rand des Lagerungssteges (16a, 16b) ausgeht, der in Richtung der Längserstreckung (5) der zu verbindenden Bänder (6, 7) verläuft und zum Auflagesteg (13a, 13b) gerichtet ist, von dem der Lagerungssteg (16a, 16b) ausgeht.
 
3. Schnalle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Lagerungssteges (16a, 16b), von dem die Ausnehmung (19a, 19b) ausgeht, beidseitig der Ausnehmung (19a, 19b) am Auflagesteg (13a, 13b) anliegt, von dem der Lagerungssteg (16a, 16b) ausgeht, oder von diesem Auflagesteg (13a, 13b) einen Abstand aufweist, der kleiner als die Dicke des Mittelsteges (4) ist.
 
4. Schnalle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen der Auflagestege (13a, 13b), auf denen der Mittelsteg (4) aufliegt, in einer gemeinsamen Ebene liegen.
 
5. Schnalle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungsstege (16a, 16b) im Querschnitt gesehen jeweils einen kreisbogenförmigen Verlauf aufweisen.
 
6. Schnalle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnallenkörper (1) von einer gebogenen Platte gebildet wird.
 
7. Schnalle nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelsteg (4) von einem ebenen Plättchen gebildet wird.
 
8. Schnalle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnalle zumindest ein elastisches Vorspannelement (25) aufweist, welches den Mittelsteg (4) in einer Richtung parallel zur Längsrichtung (5) vorspannt.
 
9. Schnalle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Vorspannelement (25) eine Schraubenfeder ist.
 
10. Schnalle nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Vorspannelement (25) innerhalb eines der umgebogenen Lagerungsstege (16a, 16b) angeordnet ist.
 
11. Schnalle nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines jeden der umgebogenen Lagerungsstege (16a, 16b) jeweils zumindest ein elastisches Vorspannelement (25) angeordnet ist.
 
12. Schnalle nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnalle zumindest einen zusätzlichen Schnallenkörper (24) aufweist, welcher mit dem Schnallenkörper (1) mittels zumindest einer Verbindungseinrichtung, vorzugsweise werkzeuglos, lösbar verbindbar ist.
 
13. Schnalle nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung eine Rasteinrichtung zum lösbaren miteinander Verrasten des zusätzlichen Schnallenkörpers (24) mit dem Schnallenkörper (1) aufweist.
 
14. Schnalle nach einem der Ansprüche 8 bis 11 und einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Vorspannelement (25) den Mittelsteg (4) in einer vom zusätzlichen Schnallenkörper (24) weg gerichteten Richtung (33) vorspannt.
 




Zeichnung