(19)
(11) EP 2 191 804 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.06.2010  Patentblatt  2010/22

(21) Anmeldenummer: 09013447.9

(22) Anmeldetag:  24.10.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 19/00(2006.01)
A61H 23/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 27.11.2008 DE 202008015778 U

(71) Anmelder: Knyrim, Jörg
76133 Karlsruhe (DE)

(72) Erfinder:
  • Knyrim, Jörg
    76133 Karlsruhe (DE)

(74) Vertreter: Glück, Martin et al
Patentanwälte Graf Wasmeier Glück Postfach 10 08 26
93008 Regensburg
93008 Regensburg (DE)

   


(54) Massagegerät


(57) Die Erfindung betrifft ein Massagegerät in Stabform mit einem im wesentlichen zylindrischen Kopfstück (2), mit einer die Außenfläche des Kopfstückes (2) bildenden Hülle (3) aus einem gummielastischen Material sowie mit einer Antriebseinrichtung (4) zur Erzeugung einer Bewegung am Kopfstück (2), wobei die Antriebseinrichtung (3) eine Vielzahl von Anlage- und Abstützflächen (5.2) bildet, gegen die die Hülle (3) anliegt und die Anlage- und Abstützflächen (5.2) für ein oszillierendes Verformen der Hülle (3) bezogen auf die Längsachse (LA) des Kopfstücks (2) radial nach Außen und nach Innen mittels radialer Hubbewegungen der Anlage- und Abstützflächen (5.2) ausgebildet sind. Vorteilhaft weist das Massagegerät (1) eine erste und zweite Betriebsart (T, W) auf, wobei in der ersten Betriebsart (T) das oszillierende Verformen phasengleich und in der zweiten Betriebsart (W) phasenverschoben entlang der Längsachse (LA) erfolgt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Massagegerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Derartige, in Körperhöhlen einführbare Massagegeräte sind hinlänglich bekannt. Beispielsweise offenbart die EP 1 720 503 B1 ein Massagegerät in Stabform, das eine Antriebseinrichtung mit einer Vielzahl von backenähnlichen Anlageflächen aufweist, die von Innen an einer zumindest teilweise die Außenfläche des Massagegerätes bildenden Wandung anliegen. Die Antriebseinrichtung ist derart ausgestaltet, dass ein oszillierendes Verformen der Wandung entlang der Längsachse und/oder in Umfangsrichtung des Massagegerätes erfolgt.

[0003] Ausgehend vom dargelegten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Massagegerät aufzuzeigen, das technisch einfach und kostengünstig herstellbar ist und einen abwechslungsreichen Massageeffekt ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Massagegerät entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

[0004] Der wesentliche Aspekt des erfindungsgemäßen Massagegerätes ist darin zu sehen, dass das Massagegerät eine erste und zweite Betriebsart aufweist, wobei in der ersten Betriebsart das oszillierende Verformen der Hülle bezogen auf die Längsachse des Kopfstücks radial nach Außen und nach Innen mittels radialer Hubbewegungen der Anlage- und Abstützflächen phasengleich und in der zweiten Betriebsart phasenverschoben erfolgt. Hierbei ist die erste und zweite Betriebsart durch die Antriebsrichtung der Antriebseinrichtung bestimmt. Insbesondere kann die Betriebsart durch Umschalten der Drehrichtung der die Antriebseinrichtung antreibenden Welle ausgewählt werden, und zwar wird in einer ersten Betriebsart eine wellenartige Massagebewegung ("Waver") und in einer zweiten Betriebsart eine umfangseitig pulsierende Massagebewegung ("Throbber") erzeugt. Das erfindungsgemäße Massagegerät ermöglicht somit abwechslungsreiche Massagefunktionen, die mittels einfacher technischer Mittel kostengünstig realisierbar sind.

[0005] Besonders vorteilhaft ist die erste und zweite Betriebsart von der Antriebsrichtung der Antriebseinrichtung bestimmt und/oder die Anlage- und Abstützflächen sind durch eine Vielzahl von Abstützelementen, vorzugsweise Backenelementen gebildet.

[0006] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform bilden jeweils mehrere, in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Längsachse des Kopfstückes angeordnete Abstützelemente eine Gruppe von Abstützelementen und sind entlang der Längsachse des Kopfstückes eine Vielzahl von derartigen Gruppen von Abstützelementen aufeinander folgend vorgesehen.

[0007] Auch kann zum oszillierenden Bewegen der Abstützelemente wenigstens eine durch einen Antrieb antreibbare Welle vorgesehen sein, auf der mehrere, mit den Abstützelementen zusammenwirkende Exzenterelemente vorgesehen sind. Vorteilhaft sind Mittel zum Antrieb der Welle in zwei Drehrichtungen vorgesehen, wobei die jeweilige Drehrichtung der Welle die Betriebsart des Massagerätes bestimmt.

[0008] Ebenfalls vorteilhaft weist jeweils ein Exzenterelemente zur Führung auf der Welle eine Innenöffnung und/oder die wenigstens eine Welle zumindest einen Wellenabschnitt mit einen polygonen oder polygonartigen Querschnitt, vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt auf. Der zumindest eine Wellenabschnitt bildet zumindest zwei Anschlagsflächen aus, wobei zumindest entlang des Wellenabschnittes der Welle periodisch wiederkehrende Gruppen von mehreren Exzenterelementen aufgereiht sein können.

[0009] Die Innenöffnungen der Exzenterelemente einer Gruppe weisen vorteilhaft unterschiedliche Querschnittsformen auf, wobei diese zumindest zwei Anschlagsflächen ausbilden, die abhängig von der Drehrichtung der Welle mit zumindest einer Anschlagsfläche der Welle zusammenwirken.

[0010] Zumindest ein Exzenterelement der Gruppe ist auf dem Wellenabschnitt verdrehsicher um die Wellenlängsachse geführt, wobei die weiteren Exzenterelemente einer Gruppe um jeweils unterschiedliche, durch die zusammenwirkenden Anschlagsflächen begrenzte Winkelbeträge drehbar um die Wellenlängsachse geführt sind. Die zusammenwirkenden Anschlagsflächen können Winkelbereiche definieren, wobei sich die Winkelbereiche aller Exzenterelemente einer Gruppe zumindest teilweise überlappen können.

[0011] Vorteilhaft weist jeweils ein Exzenterelement zwei, gegenüberliegende Stirnseiten mit jeweils einer polygonen oder einer polygonartigen Außenquerschnittsform auf, wobei die zwei, gegenüberliegenden Stirnseiten parallel zueinander verlaufen und vorzugsweise gegeneinander verdreht sind.

[0012] Die Exzenterelemente besitzen dieselbe Außenkontur, vorzugsweise eine zumindest teilweise verdrehte Außenkontur. In der ersten Betriebsart ist besonders vorteilhaft die durch die Gesamtheit der Exzenterelemente gebildete Außenkontur näherungsweise prismenförmig und in der zweiten Betriebsart näherungsweise spiralförmig, wobei in der zweiten Betriebsart die beiden Stirnseiten der Exzenterelemente näherungsweise deckungsgleich auf der Welle entlang der Längsachse aufgereiht sind.

[0013] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht. Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Figuren an mehreren Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
beispielhaft eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Massagegerätes mit abschnittsweisen Längsschnitt gemäß einer ersten Betriebsart;
Fig. 2
beispielhaft eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Massagegerätes mit abschnittsweisen Längsschnitt gemäß einer zweiten Betriebsart;
Fig. 3 a,b
Schnitte entlang der Linien A-A bzw. B-B durch das erfindungsgemäße Massagegerät gemäß Figur 1;
Fig. 4 a,b
Schnitte entlang der Linien A-A bzw. B-B durch das erfindungsgemäße Massagegerät gemäß Figur 2;
Fig. 5
beispielhaft perspektivische Ansichten von unterschiedlichen Exzenterelementen;
Fig. 6
beispielhaft eine Seitenansicht einer Welle mit aufgereihten Exzenterelementen bei einer ersten Drehrichtung;
Fig. 7
beispielhaft eine Seitenansicht einer Welle mit aufgereihten Exzenterelementen bei einer zweiten Drehrichtung;
Fig. 8a,b
beispielhaft zwei Seitenansichten einer Welle in einer ersten Stellung und einer um 90° um die Längsachse gedrehten Stellung;
Fig.9a-c
beispielhaft eine Seitenansicht einer alternative Ausführungsform der Exzenterelemente und der zugehörigen Welle und
Fig.10a-c
beispielhaft eine Seitenansicht einer weitere alternative Ausführungsform der Exzenterelemente und der zugehörigen Welle


[0014] Das in den Figuren 1 und 2 jeweils in einer Seitenansicht dargestellte erfindungsgemäße Massagegerät 1 in Stabform besteht im wesentlichen aus einem zylindrischen Kopfstück 2, einem die Außenfläche des Kopfstückes 2 bildenden Hülle 3 aus einem gummielastischen Material sowie einer Antriebseinrichtung 4 zur Erzeugung einer oszillierenden Bewegung des Kopfstückes 2, insbesondere der Hülle 3. Die Antriebseinrichtung 3 ist hierbei u.a. von einer Vielzahl von Abstützelementen 5 vorzugsweise Backenelementen gebildet, gegen deren äußere Anlage- und Abstützflächen 5.2 die Hülle 3 anliegt.

[0015] Das erfindungsgemäße Massagegerät 1 weist ferner ein vorzugsweise plattenförmiges Trägerelement 8 auf, an dem sich mehrere, entlang der Längsachse LA des Massagegerätes 1 erstreckende und über zumindest eine Seite des Trägerelements 8 wegstehende Führungs- und Tragelemente 9 anschließen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Führungs- und Tragelemente 9 stabförmig ausgebildet und zur Aufnahme der vorzugsweise backenförmigen Abstützelemente 5 vorgesehen. Die Anlage- und Abstützflächen 5.2 der Abstützelemente 5 sind hierbei für ein oszillierendes Verformen der Hülle 3 bezogen auf die Längsachse LA des Kopfstücks 2 radial nach Außen und nach Innen mittels radialer Hubbewegungen der Anlage- und Abstützflächen 5.2 vorgesehen.

[0016] Diese Abstützelemente 5 sind bei der dargestellten Ausführungsform jeweils flach bzw. teilscheibenförmig ausgebildet, und zwar derart, dass sich jeweils beispielsweise drei derartige Abstützelemente 5 zu einem im Querschnitt scheibenförmigen Abstützelementsatz ergänzen. Die Abstützelemente 5 bzw. die von diesen gebildeten und mit ihren Oberflächenseiten senkrecht zur Längsachse LA des Massagegerätes 1 angeordneten Abstützelementsätze sind entlang der Längsachse LA des Massagegerätes 1 stapelartig aufeinander folgend zur Bildung eines Abstützelementestapels angeordnet. Die Figuren 3a und 3b sowie Figuren 4a und 4b zeigen anhand von Schnittdarstellungen entlang der Schnittlinien A-A und B-B beispielhaft den sich ergebenden Innenaufbau des Massagegerätes 1 gemäß der Figuren 1 und 2.

[0017] Die voneinander beanstandeten, entlang der Längsachse LA des Massagegerätes 1 orientierten Führungs- und Tragelemente 9 bilden bei der dargestellten Ausführungsform drei Führungs- und Tragelementegruppen mit jeweils zwei Führungs- und Tragelementen 9, 9' aus. Die drei Führungs- und Tragelementegruppen sind jeweils um 120° versetzt um die Längsachse LA des Massagegerätes 1 angeordnet, und zwar derart, dass die Achsen der jeweils zwei Führungs- und Tragelemente 9 einer Gruppe denselben radialen Abstand zur Längsachse LA aufweisen und voneinander beabstandet sind.

[0018] Jedes Abstützelement 5 weist beispielsweise zwei Langlöcher 5.1, 5.1' auf, durch welche beiden Führungs- und Tragelementen 9, 9' einer Gruppe geführt sind, wobei die Orientierung der Langlöcher 5.1, 5.1' derart gewählt ist, dass die Abstützelemente 5 bezogen auf die Längsachse LA näherungsweise radial verschiebbar ausgebildet sind. Die Anlage- und Abstützflächen 5.2 der Abstützelemente 5 sind beispielsweise in Form einer Teilkreiszylinderfläche ausgebildet. In einer Ausführungsform der Neuerung kann der Außendurchmesser des von jeweils drei Abstützelementen 5 gebildeten Abstützelementsatzes sich entlang der Längsachse LA ändern, und zwar derart, dass der Außendurchmesser der Abstützelementsätze an der vom Trägerelement 8 abgewandten Seite abnimmt. Je nach Ausführungsform können auch andere stetige oder periodische Änderungen des Außendurchmessers realisiert sein.

[0019] Achsgleich mit der Längsachse LA ist im Trägerelement 8 eine in Figur 8a,b beispielhaft dargestellte Welle 6 drehbar gelagert, wobei die Welle 6 zumindest einen von der Kreisform abweichenden, in der dargestellten Ausführungsform rechteckförmigen Wellenabschnitt 6.1 aufweist. Die Welle 6 kann durch einen in den Figuren nicht dargestellten Antrieb in zwei Antriebsrichtungen bzw. Drehrichtungen R1, R2 angetrieben werden. Die Figuren 8a und 8b zeigen hierbei beispielhaft eine Welle 6 in zwei Seitenansichten, wobei die Welle gemäß Figur 8b um 90° um die Wellenlängsachse LA im Vergleich zur Welle 6 gemäß Figur 8a gedreht ist.

[0020] Zumindest im Bereich des Wellenabschnittes 6.1 sind eine Vielzahl von vorzugsweise ebenen Exzenterelementen 7 auf der Welle 6 aufgereiht, wobei jeweils ein Exzenterelement 7 von zumindest einer Gruppe von Abstützelementen 5 umgeben ist und mit diesen zusammenwirken. Die Exzenterelemente 7 weisen hierbei eine vorzugsweise zentrierte Innenöffnung 7.1 auf, durch welche die Welle 6, insbesondere der Wellenabschnitt 6.1 geführt ist, so dass die Exzenterelemente 7 analog zu den Abstützelementen 5 stapelartig entlang der Längsachse LA aneinander anschließen. Die Abstützelemente 5 liegen mit Ihrer innen liegenden Anlagefläche 5.3 an zumindest einem der Exzenterelemente 7 an. Aufgrund der die Abstützelemente 5 umgebenden Hülle 3 aus einem gummielastischen Material werden die Abstützelemente 5 gegen die anliegenden Exzenterelemente 7 radial vorgespannt.

[0021] Das erfindungsgemäße Massagegerät 1 weist eine erste und zweite Betriebsart T, W auf, wobei in der ersten Betriebsart T ein entlang der Längsachse LA phasengleiches oszillierendes Verformen der Hülle 3 mittels von der Antriebseinrichtung 4 erzeugten radialen Hubbewegungen der Anlage- und Abstützflächen 5.2 von Innen nach Außen und vice versa bewirkt wird, d.h. in der ersten Betriebsart T weisen sämtliche Anlage- und Abstützflächen 5.2 im Rahmen der radialen Hubbewegung jeweils denselben Abstand zur Längsachse LA auf. In der zweiten Betriebsart W erfolgt dagegen ein phasenverschobenes oszillierendes Verformen der Hülle 3 entlang der Längsachse LA, d.h. die Anlage- und Abstützflächen 5.2 weisen im Rahmen der radialen Hubbewegung jeweils zumindest teilweise unterschiedliche Abstände zur Längsachse LA auf. Somit wird in der ersten Betriebsart T ("Throbber") eine umfangsseitig pulsierende Massagebewegung der Hülle 3 des Kopfstückes 2 und in der zweiten Betriebsart W ("Waver") eine wellenartig entlang der Längsachse fortschreitende Massagebewegung der Hülle 3 des Kopfstückes 2 erzeugt. Die erste und zweite Betriebsart T, W des erfindungsgemäßen Massagegerätes 1 werden hierbei von der Antriebsrichtung R1, R2 des Antriebs bzw. der Drehrichtung R1, R2 der Welle 6 bestimmt, und war ist die Welle 6 in einer ersten Drehrichtung R1 ("Uhrzeigersinn") und einer zweiten Drehrichtung R2 ("Gegenuhrzeigersinn") antreibbar.

[0022] Figur 6 und 7 zeigen die Welle 6 mit darauf aufgereihten Exzenterelementen 7 jeweils in einer Seitenansichten, wobei gemäß Figur 6 zum einen die Welle 6 in der ersten Drehrichtung R1 ("Uhrzeigersinn") und gemäß Figur 7 zum anderen in der zweiten Drehrichtung R2 ("Gegenuhrzeigersinn") angetrieben ist. Die Welle 6 und/oder die Innenöffnungen 7.1 der auf dem Wellenabschnitt 6.1 geführten Exzenterelemente 7 sind derart ausgebildet, dass diese zumindest teilweise um vorgegebene Winkelbeträge um die Längsachse LA drehbar sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind mehrere Gruppen von unterschiedlichen Exzenterelementen 7 dargestellt, wobei jede Gruppe dieselbe Anordnung unterschiedlicher Exzenterelemente 7 aufweist, d.h. die Exzenterelemente 7 kehren entlang der Längsachse LA periodisch wieder. Eine Gruppe weist hierbei beispielsweise sechs Exzenterelemente 7 auf, deren Innenöffnungen 7.1 jeweils eine unterschiedliche Querschnittsform umfassen.

[0023] Figur 5 zeigt beispielhaft jeweils eine stirnseitige Ansicht der sechs unterschiedlichen Exzenterelemente 7 einer Gruppe, wobei das siebte dargestellte Exzenterelement 7 mit dem ersten Exzenterelement 7 der Gruppe identisch ist. Die Exzenterelemente 7 einer Gruppe unterscheiden sich lediglich durch die Querschnittsform der Innenöffnung 7.1, wobei zumindest eine der Innenöffnungen 7.1 einer Gruppe formgleich mit dem Querschnitt des Wellenabschnittes 6.1 ist. Die Innenöffnungen 7.1 weisen jeweils zumindest zwei, vorzugsweise vier Anschlagflächen 7.1.1, 7.1.2 auf, die durch jeweils eine radial zur Längsachse LA bzw. der Längsachse der Innenöffnung 7.1 sich erstreckende ebenen Innenwandflächenabschnitte gebildet sind.

[0024] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel verlaufen die zumindest zwei Anschlagflächen 7.1.1, 7.1.2, 7.1.1', 7.1.2' des ersten Exzenterelementes 7 einer Gruppe näherungsweise parallel zueinander. Die Anschlagflächen 7.1.1, 7.1.2 der weiteren Exzenterelemente 7 einer Gruppe weichen von dieser Parallelität ab und schließen einen vorgegebenen Winkel von beispielsweise 20°, 40°, 60°, 80° oder 100° zueinander ein, wobei die Winkelzunahme im vorliegenden Ausführungsbeispiel konstant gewählt ist. Somit erhöht sich der Winkel zwischen den zumindest zwei Anschlagflächen 7.1.1, 7.1.2 entlang der Längsachse LA der Welle 6 innerhalb einer Gruppe, und zwar beispielsweise stufenartig mit jeweils demselben Winkelbetrag.

[0025] Die Exzenterelemente 7 weisen eine erste und zweite Stirnseite 10, 11 auf, die eine polygone oder polygonartige, in der hier gezeigten Ausführungsform dreieckige Querschnittsform besitzt. Ferner bilden die erste und zweite Stirnseite 10, 11 jeweils parallel zueinander verlaufende ebene Flächenabschnitte, die vorzugsweise um die Längsachse LA der Exzenterelemente 7 radial zueinander versetzt sind. Sowohl die Winkelbeträge, die die beiden Anschlagflächen 7.1.1, 7.1.2 der einzelnen, aufeinander folgenden Exzenterelementen 7 aufweisen, als auch die Anzahl der Exzenterelemente 7 in einer Gruppe, die Querschnittsform der gegenüberliegenden Stirnseiten 10, 11 und deren radiale Verdrehung zueinander sind derart aufeinander abgestimmt, dass nach dem Aufreihen von mehreren Gruppen von Exzenterelementen 7 auf der Welle 6 sich eine von der Drehrichtung R1, R2 abhängige Außenkontur ausbildet.

[0026] Wird beispielsweise die Welle 6 in der ersten Drehrichtung R1 angetrieben, so sind die aneinander anliegenden Stirnseiten 10, 11 der benachbarten Exzenterelemente 7 jeweils näherungsweise deckungsgleich zueinander (siehe Fig. 6). Wird dagegen die Welle 6 in der zweiten Drehrichtung R2 angetrieben, so ergibt sich eine näherungsweise spiralförmige Außenkontur (siehe Figur 7). Die Verformung der Außenkontur ist somit abhängig von der Drehrichtung R1, R2 der Welle 6, welche auf der durch die unterschiedlichen Anschlagflächen 7.1.1, 7.1.2 hervorgerufene Verdrehung der einzelnen Exzenterelemente 7 zueinander um die Wellenlängsachse LA resultiert. Die zumindest zwei Anschlagflächen 7.1.1, 7.1.2 in Verbindung mit dem rechteckförmigen Querschnitt der Welle 6 im Bereich des Wellenabschnitts 6.1 begrenzen somit diese Verdrehung, und zwar derart, dass der Winkelbetrag, um den ein Exzenterelement 7 um die Wellenlängsachse LA verdreht werden kann, jeweils diskret ansteigt.

[0027] Zum Erreichen der Spiralform sind in der dargestellten Ausführungsform die ersten und zweiten Stirnseiten 10, 11 jedes Exzenterelements 7 um denselben Winkelbetrag zueinander verdreht, und zwar um den Winkelbetrag, der sich als Differenzwinkelbetrag der zumindest zwei Anschlagflächen 7.1.2 zweier benachbarter Exzenterelemente 7 ergibt. Dieser Winkelbetrag beträgt im vorliegenden Ausführungsbeispiel ca. 20°. Dadurch werden stetige Übergänge zwischen jeweils zwei benachbarten Exzenterelementen 7 im Falle der zweiten Drehrichtung R2 erreicht, d.h. die zweite Stirnseite 11 eines Exzenterelements 7 ist näherungsweise deckungsgleich zur ersten Stirnseite 10 des darauf folgenden Exzenterelements 7. Hierbei liegt der Wellenabschnitt 6.1 der Welle 6 jeweils an der zweiten Anschlagflächen 7.1.2 an. In erster Drehrichtung R1 liegen jeweils die erste Anschlagfläche 7.1.1 an dem rechteckförmigen Wellenabschnitt 6.1 an. Dies hat zur Folge, dass jeweils alle ersten Stirnseiten 10 und jeweils alle zweiten Stirnseiten 11 sämtlicher Exzenterelemente 7 deckungsgleich zueinander sind, wodurch sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine annähernd prismenförmige Außenkontur ergibt.

[0028] Die unterschiedliche Außenkonturen beeinflussen hierbei die Art der Verformung der Hülle 3. Eine spiralförmige Außenkontur führt zu einer entlang der Längsachse LA phasenverschobenen oszillierenden Verformung der Hülle 3, d.h. die bezogen auf die Längsachse LA radiale Auslenkung der mittels der Führungs- und Tragelemente 9 geführten Abstützelemente 5 weist unterschiedliche Amplituden auf, wodurch sich eine wellenförmige Bewegung ergibt. Eine näherungsweise prismenförmige Außenkontur mit beispielsweise dreieckförmiger Querschnittsfläche führt zu einer phasengleichen oszillierenden Verformung der Hülle 3 entlang der Längsachse LA, d.h. die radiale Auslenkung aller Abstützelemente 5 erfolgt jeweils mit derselben Amplitude. Auf das gesamte Massagegerät 1 bezogen bedeutet dies, dass der Umfang der Hülle 3 über der gesamten Längsachse LA radial zu- oder abnimmt, und zwar periodisch abhängig von der Antriebsgeschwindigkeit bzw. Winkelgeschwindigkeit der Welle 6.

[0029] In einer alternativen Ausführungsform der Antriebseinrichtung 4 gemäß der Figuren 9a-c und der Figuren 10a-c weisen sämtliche Exzenterelemente 7 jeweils eine Innenöffnung 7.1 mit der selben Querschnittsform auf, bei der vorzugsweise die zumindest zwei Anschlagflächen 7.1.1, 7.1.2 senkrecht zueinander orientiert sind. Die Welle 6 setzt sich - wie aus den Figuren 9a und 10a ersichtlich - aus mehreren Wellenabschnitten 6.1 bis 6.6 zusammen, welches jeweils unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen. Der Übergang zwischen den einzelnen Wellenabschnitten 6.1 bis 6.6 kann hierbei beispielsweise stufenartig (Figur 9a) oder kontinuierlich (Figur 10a) ausgebildet sein. Ferner können die Wellenabschnitte 6.1 bis 6.6 eine Gruppen ausbilden, welche sich entlang der Längsachse LA periodisch fortsetzt.

[0030] Die Querschnittsform der Wellenabschnitte 6.1 bis 6.6 entspricht hierbei im wesentlichen der Querschnittsform der Innenöffnung 7.1 der Exzenterelemente 7, wobei die Wellenabschnitte 6.1 bis 6.6 ebenfalls zumindest zwei Anschlagflächen 6.1.1, 6.1.2 aufweisen, die mit den Anschlagflächen 7.1.1, 7.1.2 der Innenöffnung 7.1 der Exzenterelemente 7 zusammenwirken bzw. mit diesen im Eingriff stehen. Die zumindest zwei Anschlagflächen 6.1.1, 6.1.2 der Wellenabschnitte 6.1 bis 6.6 weisen hierbei jeweils einen unterschiedlichen Winkel zueinander auf, so dass sich analog zum vorhergehenden Ausführungsbeispiel durch eine Änderung der Drehrichtung R1, R2 die zuvor beschriebenen Außenkonturen im ersten und zweiten Betriebszustand T, W ergeben.

[0031] Die Erfindung wurde voranstehend an mehreren Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

[0032] So können beispielsweise die Exzenterelemente 7 nahezu beliebige polygone oder polygonartige Stirnflächen 10, 11 aufweisen, wobei diese Stirnflächen 10, 11 beispielsweise zueinander beabstandet, parallel und deckungsgleich sind. Zudem können die Exzenterelemente 7 sehr dünn ausgeführt sein und die Winkeldifferenz zweier benachbarter Exzenterelemente 7 variiert werden.

Bezugszeichenliste



[0033] 
1
Massagegerät
2
Kopfstück
3
Hülle
4
Antriebseinrichtung
5
Abstützelemente
5.1
Langlöcher
5.2
Außenflächen
5.3
innen liegende Anlageflächen
6
Welle
6.1-6.6
Wellenabschnitte
6.1.1, 6.1.2
Anschlagflächen
7
Exzenterelemente
7.1
Innenöffnung
7.1.1, 7.1.2
Anschlagflächen
7.1.1', 7.1.2'
Anschlagflächen
8
Trägerelement
9
Führungs- und Tragelemente
10
erste Stirnseite
11
zweite Stirnseite
LA
Längsachse
T
erste Betriebsart
W
zweite Betriebsart
R1
erste Drehrichtung - Uhrzeigersinn
R2
zweite Drehrichtung - Gegenuhrzeigersinn



Ansprüche

1. Massagegerät in Stabform mit einem im wesentlichen zylindrischen Kopfstück (2), mit einer die Außenfläche des Kopfstückes (2) bildenden Hülle (3) aus einem gummielastischen Material sowie mit einer Antriebseinrichtung (4) zur Erzeugung einer Bewegung am Kopfstück (2), wobei die Antriebseinrichtung (3) eine Vielzahl von Anlage- und Abstützflächen (5.2) bildet, gegen die die Hülle (3) anliegt und die Anlage- und Abstützflächen (5.2) für ein oszillierendes Verformen der Hülle (3) bezogen auf die Längsachse (LA) des Kopfstücks (2) radial nach Außen und nach Innen mittels radialer Hubbewegungen der Anlage- und Abstützflächen (5.2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Massagegerät (1) eine erste und zweite Betriebsart (T, W) aufweist, wobei in der ersten Betriebsart (T) das oszillierende Verformen phasengleich und in der zweiten Betriebsart (W) phasenverschoben entlang der Längsachse (LA) erfolgt.
 
2. Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Betriebsart (T, W) von der Antriebsrichtung (R1, R2) der Antriebseinrichtung (3) bestimmt ist und/oder dass die Anlage- und Abstützflächen (5.2) durch eine Vielzahl von Abstützelementen (5), vorzugsweise Backenelementen gebildet sind.
 
3. Massagegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mehrere, in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Längsachse (LA) des Kopfstückes (2) angeordnet Abstützelemente (5) eine Gruppe von Abstützelementen (5) bilden und entlang der Längsachse (LA) des Kopfstückes (2) eine Vielzahl von derartigen Gruppen von Abstützelementen (5) aufeinander folgend vorgesehen sind.
 
4. Massagegerät nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass zum oszillierenden Bewegen der Abstützelemente (5) wenigstens eine durch einen Antrieb antreibbare Welle (6) vorgesehen ist, auf der mehrere, mit den Abstützelementen (5) zusammenwirkende Exzenterelemente (7) vorgesehen sind.
 
5. Massagegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum Antrieb der Welle (6) in zwei Drehrichtungen (R1, R2) vorgesehen sind.
 
6. Massagegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Drehrichtung (R1, R2) der Welle (6) die Betriebsart (T, W) des Massagerätes (1) bestimmt.
 
7. Massagegerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Exzenterelemente (7) zur Führung auf der Welle (6) eine Innenöffnung (7.1) aufweist und/oder dass die wenigstens eine Welle (6) zumindest einen Wellenabschnitt (6.1) mit einen polygonen oder polygonartigen Querschnitt, vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt aufweist.
 
8. Massagegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Wellenabschnitt (6.1) zumindest zwei Anschlagsflächen (6.1.1, 6.1.2) ausbildet und/oder dass zumindest entlang des Wellenabschnittes (6.1) der Welle (6) periodisch wiederkehrende Gruppen von mehreren Exzenterelementen (7) aufgereiht sind.
 
9. Massagegerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenöffnungen (7.1) der Exzenterelemente (7) einer Gruppe unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen.
 
10. Massagegerät nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenöffnungen (7.1) der Exzenterelemente (7) zumindest zwei Anschlagsflächen (7.1.1, 7.1.2) ausbilden, die abhängig von der Drehrichtung (R1, R2) der Welle (6) mit zumindest einer Anschlagsfläche (6.1.1, 6.1.2) der Welle (6) zusammenwirken.
 
11. Massagegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Exzenterelement (7) der Gruppe auf dem Wellenabschnitt (6.1) verdrehsicher um die Wellenlängsachse (LA) geführt ist und die weiteren Exzenterelemente (7) einer Gruppe um jeweils unterschiedliche, durch die zusammenwirkenden Anschlagsflächen (6.1.1, 6.1.2, 7.1.1, 7.1.2) begrenzte Winkelbeträge drehbar um die Wellenlängsachse (LA) geführt sind.
 
12. Massagegerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zusammenwirkenden Anschlagsflächen (6.1.1, 6.1.2, 7.1.1, 7.1.2) Winkelbereiche definieren und sich die Winkelbereiche aller Exzenterelemente (7) einer Gruppe zumindest teilweise überlappen.
 
13. Massagegerät nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Exzenterelement (7) zwei, gegenüberliegende Stirnseiten (10, 11) mit jeweils einer polygonen oder einer polygonartigen Außenquerschnittsform aufweist, wobei die zwei, gegenüberliegenden Stirnseiten (10, 11) parallel zueinander verlaufen und vorzugsweise gegeneinander verdreht sind.
 
14. Massagegerät nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterelemente (7) dieselbe Außenkontur, vorzugsweise eine zumindest teilweise verdrehte Außenkontur aufweisen und/oder dass in der ersten Betriebsart (T) die durch die Gesamtheit der Exzenterelemente (7) gebildete Außenkontur näherungsweise prismenförmig ist.
 
15. Massagegerät nach einem der Ansprüche 4 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Betriebsart (W) die durch die Gesamtheit der Exzenterelemente (7) gebildete Außenkontur näherungsweise spiralförmig ist.
 
16. Massagegerät nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Betriebsart (W) die beiden Stirnseiten (10, 11) der Exzenterelemente (7) näherungsweise deckungsgleich auf der Welle (6) entlang der Längsachse (LA) aufgereiht sind.
 




Zeichnung































Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente