Aufnahmeeinrichtung für Gegenstände, insbesondere für Hundekot

Abstract

 Aufnahmeeinrichtung für Gegenstände, insbesondere von Hundekot, wobei eine Kombination von zwei relativ zueinander bewegbaren Greifbacken (2, 3), die auf der einander zugewandten Seite eine muldenförmige Vertiefung (4) aufweisen, und einen Folienbeutel (10), der um die Greifbacken (2, 3) aufziehbar ist, so dass ein Gegenstand (5) mittels der Greifbacken (2, 3) in einer Falte des Folienbeutels festklemmbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahmeeinrichtung für Gegenstände, insbesondere von Hundekot.

[0002] Es ist bekannt, dass insbesondere in Großstädten die Beseitigung von Hundekot notwendig ist. Hierfür können Folienbeutel eingesetzt werden, wobei die Aufnahme der Verunreinigung mit der Hand durch die Benutzer als unangenehm empfunden wird. Selbst wenn der Folienbeutel dicht ist, kümmern sich nicht alle Hundebesitzer um eine Beseitigung der Verunreinigungen.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Aufnahmeeinrichtung für Gegenstände zu schaffen, die einfach zu handhaben ist und ohne Berührung eine Beseitigung der Verunreinigung ermöglicht.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einer Aufnahmeeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß umfasst die Aufnahmeeinrichtung zwei relativ zueinander bewegbare Greifbacken, die auf der einander zugewandten Seite eine muldenförmige Vertiefung aufweisen, und einen Folienbeutel, der um die Greifbacken aufziehbar ist, so dass ein Gegenstand mittels der Greifbacken in eine Falte des Folienbeutels einklemmbar ist. Die Greifbacken können dabei den Gegenstand greifen und festklemmen, wobei der überstülpte Folienbeutel einen Kontakt zwischen den Greifbacken und dem zu entsorgenden Gegenstand vermeidet. Dadurch kann der Benutzer auf einfache Weise die Greifbacken bewegen, um den Gegenstand in den Folienbeutel aufzunehmen, ohne dass eine Berührung der Verunreinigung erfolgen muss. Dies vereinfacht die Handhabung und erhöht die Akzeptanz der Aufnahmeeinrichtung.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Greifbacken an einem Griff verschwenkbar gelagert. Dadurch kann eine Betätigung der Greifbacken mit einer Hand durchgeführt werden.

[0007] Vorzugsweise sind die muldenförmigen Vertiefungen oval ausgebildet, so dass auf dem Boden liegende Gegenstände gut gegriffen werden können. Dabei ist eine Längsseite der Vertiefungen parallel zu einer Schwenkachse für die Greifbacken ausgerichtet, so dass die Längsseite der Vertiefungen sich bei der Benutzung parallel zum Boden erstreckt.

[0008] Für eine kompakte Bauweise sind die Greifbacken integral mit einem Griff ausgebildet. Greifbacken und Griff können dabei aus einem elastischen Werkstoff, vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt sein. Dabei kann der Griff schlaufenförmig ausgebildet sein und zwei zusammendrückbare Griffabschnitte aufweisen. Durch Drücken der Griffabschnitte kann dann ein Öffnen der Greifbacken erfolgen, die aufgrund der Federspannung des Griffabschnittes dann automatisch wieder zusammengedrückt werden.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besitzt der Folienbeutel ein Aufnahmevolumen zwischen 1 und 5 Litern, vorzugsweise zwischen 2 bis 4 Litern. Dadurch wird die notwendige Größe bereitgestellt, damit die Greifbacken und der Griff in den Folienbeutel eingefügt werden können und der Benutzer die Griffabschnitte komfortabel zusammendrücken kann.

[0010] Um eine schnelle Wiederverwendbarkeit der Aufnahmeeinrichtung zu gewährleisten, ist zusätzlich ein Vorratsbehälter zur Aufnahme einer Vielzahl von Folienbeuteln vorgesehen. Der Vorratsbehälter kann dabei eine Öffnung aufweisen, aus der die geschlossenen Folienbeutel in einer Bahn herausziehbar sind. Die Folienbeutel können dabei über eine Perforation aneinander gehalten sein und auf einfache Weise voneinander getrennt werden.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht der Aufnahmeeinrichtung ohne Folienbeutel;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht der Aufnahmeeinrichtung mit Folienbeutel;

Figur 3A und 3B

zwei Ansichten des Vorratsbehälters der Aufnahmeeinrichtung,

[0012] Ein Aufnahmeeinrichtung 1 für Gegenstände umfasst zwei relativ zueinander bewegbare Greifbacken 2 und 3, die auf der einander zugewandten Seite eine muldenförmige Vertiefung 4 aufweisen. Die Greifbacken 2 und 3 sind verschwenkbar an einem Griff 6 gelagert, der schlaufenförmig ausgebildet ist und zwei zusammendrückbare Griffabschnitte 7 und 8 aufweist.

[0013] Die Greifbacken 2 und 3 und der Griff 6 sind integral aus Kunststoff hergestellt, der in verschiedenen Farben eingefärbt sein kann. Zur Aufnahme eines Gegenstandes 5 werden die Griffabschnitte 7 und 8 zusammengedrückt, wie dies durch die Pfeile dargestellt ist. Da die Griffabschnitte 7 und 8 integral mit den Greifbacken 2 und 3 ausgebildet sind, bewegen diese sich seitlich nach außen, so dass ein Spalt zur Aufnahme des Gegenstandes 5 ausgebildet ist. Der Gegenstand 5 kann dann gegriffen und festgeklemmt werden, wobei dieser teilweise in die muldenförmigen Vertiefungen 4 aufgenommen wird.

[0014] Nachdem anhand Figur 1 die Funktion beim Verschwenken der Greifbacken 2 und 3 gezeigt ist, wird die Aufnahmeeinrichtung mit Bezug auf Figur 2 beschrieben. Die Aufnahmeeinrichtung umfasst zusätzlich einen Folienbeutel 10, der um die Greifbacken 2 und 3 aufstülpbar ist. Eine Öffnung 11 des Folienbeutels kann im Bereich des Griffes 6 vorgesehen sein, so dass eine Hand 9 eines Benutzers die Griffabschnitte 7 und 8 greifen kann, wobei die Griffabschnitte 7 und 8 zumindest teilweise innerhalb des Folienbeutels 10 angeordnet sein können. Zum Greifen des Gegenstandes 5 wird nun der Folienbeutel 10 zusammen mit den Greifbacken 2 und 3 nach unten bewegt, wobei durch das Öffnen der Greifbacken 2 und 3 ein Spalt gebildet ist, in den eine Falte des Folienbeutels 10 zusammen mit dem Gegenstand 5 einfügbar ist. Anschließend werden die Griffabschnitte 7 und 8 losgelassen, so dass aufgrund der Vorspannung des Griffes 6 der Gegenstand 5 zwischen den Greifbacken 2 und 3 in der Folienfalte festgeklemmt wird.

[0015] Nachdem der Gegenstand 5 gegriffen ist, kann der Griff 6 zusammen mit dem Folienbeutel 10 nach oben bewegt werden und von Boden abgehoben werden. Dann kann der Folienbeutel 10 um den Gegenstand 5 gestülpt werden, um den Gegenstand 5 sicher darin zu verwahren. Eine Öffnung 11 des Folienbeutels 10 kann dann durch Knoten oder andere mechanische Mittel verschlossen werden.

[0016] Die Aufnahmeeinrichtung umfasst ferner einen Vorratsbehälter 20, wie er in den Figuren 3A und 3B gezeigt ist. Der Vorratsbehälter 20 weist eine Aufnahmekammer 21 und einen verschwenkbar daran gelagerten Deckel 22 auf, wobei in dem Deckel 22 eine Öffnung 23 ausgespart ist. Eine Einheit 25 aus zusammengerollten oder gefalteten Folienbeuteln 10 kann in die Aufnahme 21 und den Deckel 22 eingefügt werden.

[0017] Wie in Figur 3B zu sehen ist, kann ein Folienbeutel 10 aus der Öffnung 23 herausragen, so dass eine Bahn von Folienbeuteln aus dem Vorratsbehälter 20 herausziehbar ist. Die Folienbeutel 10 können dann über eine Perforation miteinander verbunden sein und abgetrennt werden. Der Vorratsbehälter 20 umfasst ferner noch ein Befestigungsmittel 24 zur Festlegung an einem mitgeführten Gegenstand. Die Greifbacken 2 und 3 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel integral mit einem Griff 6 ausgebildet. Es ist natürlich auch möglich, ein Gelenk zur Kopplung der Greifbacken 2 und 3 vorzusehen. Auch andere Greifmechaniken können bei der Aufnahmeeinrichtung verwendet werden.

Ansprüche

1. Aufnahmeeinrichtung für Gegenstände, insbesondere von Hundekot, gekennzeichnet durch eine Kombination von zwei relativ zueinander bewegbaren Greifbacken (2, 3), die auf der einander zugewandten Seite eine muldenförmige Vertiefung (4) aufweisen, und einen Folienbeutel (10), der um die Greifbacken (2, 3) aufziehbar ist, so dass ein Gegenstand (5) mittels der Greifbacken (2, 3) in einer Falte des Folienbeutels festklemmbar ist

2. Aufnahmeeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifbacken (2, 3) an einem Griff (6) verschwenkbar gelagert sind.

3. Aufnahmeeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die muldenförmigen Vertiefungen (4) oval ausgebildet sind.

4. Aufnahmeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsseite der Vertiefungen (4) parallel zu einer Schwenkachse für die Greifbacken (2, 3) ausgerichtet ist.

5. Aufnahmeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifbacken (2, 3) und der Griff (6) integral aus einem elastischen Werkstoff ausgebildet sind.

6. Aufnahmeeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifbacken (2, 3) und der Griff (6) aus Kunststoff hergestellt sind.

7. Aufnahmeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (6) schlaufenförmig ausgebildet ist und zwei zusammendrückbare Griffabschnitte (7, 8) aufweist.

8. Aufnahmeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbeutel (10) ein Aufnahmevolumen zwischen 1 und 5 Litern, vorzugsweise zwischen 2 bis 4 Liter aufweist.

9. Aufnahmeeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Vorratsbehälter (20) zur Aufnahme einer Vielzahl von Folienbeuteln (10) vorgesehen ist.

10. Aufnahmeeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (20) mit einer Öffnung (23) versehen ist, aus der die geschlossenen Folienbeutel (10) in einer Bahn herausziehbar sind, wobei die Folienbeutel (10) über eine Perforation aneinander gehalten sind.

Zeichnung