Dusch-WC mit Rückflussverhinderer

Abstract

 Der Trinkwasserzulauf 10 nach dem Boiler 1 eines Dusch-WC's erfolgt über einen freien-Auslauf AB 5, wobei vorzugsweise der Boiler 1, bis auf die Zulauföffnung 4 und den in der horizontalen Ebene liegenden Eintritt 14 nach dem Überlaufrohr 9, mittels eines Deckels 7 hermetisch verschlossen ist. Um, bei der sehr begrenzten Bauhöhe, Spritzen, Schäumen und Turbolenzen zu vermeiden und eine möglichst zylinderförmige, entspannte senkrechte Fließstrecke 15 zu erhalten, fließt das Trinkwasser in zwei diametral gegenüberliegenden Wasserkanälen 17, 20 zu den dann zwei 90 Grad-Umlenkungen 16 nach vor die Zulauföffnung 4. Luft kann in den Behälter 1 nur über das Überlaufrohr 9 kommen, was bei dem ungehinderten Austritt 51 auch bei maximalem Zu- und Überlauf möglich ist. Nach einer weiteren Ausbildung ist an dem Behälter 1 ein zusätzliches Luftholrohr 45 angeordnet, womit dann der untere Eintritt 46 des Luftholrohres 45 und der untere Austritt 47 aus dem Überlaufrohr 9, 51 nach über die WC-Schüssel ausgeleitet sein können, wobei der Boiler 1 dann auch, wegen der Steuerelektronik, gegenüber dem Gehäuse des Dusch-WC's hermetisch verschlossen ist.

Beschreibung

[0001] Ausbildung eines freien Auslaufes mit nicht kreisförmigem Überlauf (uneingeschränkt) Familie A, Typ B, der als Sicherungseinrichtung zum Schutz des Trinkwassers gegen Verschmutzung durch Rückfließen, an einem Warmwasserbereiter eines Dusch WC eingesetzt ist.

[0002] Ein Dusch WC ist aus CH 694 468 A5 zu ersehen. Eine für einen Boiler eines Dusch WC geeignete Ausbildung eines freien Auslaufes mit nicht kreisförmigem Überlauf, EN 13 077 und EN 17 17, ist an dem Geberit Balena Dusch WC 6000 zu sehen.
Der Behälter des Geberit Warmwasserbereiter ist nach oben nicht hermetisch verschlossen und die Bakterien-Kriechstrecken nach der im Fallrohr nicht mittigen Trinkwasser-Zulauföffnung sind nicht unproblematisch. Bei dem derzeit am Markt befindlichem Spannring Dusch WC, dessen Hersteller die Fa. IZEN, Korea ist, verläuft die Trinkwasser-Zuführung nach oben im Boiler in diesem, wobei der Anschluss des Trinkwasser-Steigrohres und dieses nicht doppelwandig sind (EN 17 17), zudem entspricht der freie-Auslauf nicht EN 13 077.

[0003] Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung, liegt das Problem zugrunde den freien Auslauf mit nicht kreisförmigem Überlauf AB an dem Boiler des Dusch WC so auszubilden, dass der im Warmwasserbereiterbehälter über dem 37-38 Grad warmen Wasser aufsteigende Dunst von der Steuerelektronik im Dusch WC-Gehäuse ferngehalten wird, und, bei hierbei zulassungsfähigen freien Auslauf optimale Kriechstrecken zur Unterbindung der Wanderung von Bakterien gegeben sind.

[0004] Dieses Problem wird durch die in Patentanspruch 1 und im selbstständigen Patentanspruch 2 aufgeführten Merkmale gelöst.
Der in EN 13 077 in allen Bildern immer oben vollkommen offene, sog. versorgte Behälter, wird oben hermetisch verschlossen. Mit auch wegen der sehr begrenzten Bauhöhe des Boiler-Behälters ist es wichtig, dass der aus der Zulauföffnung austretende vertikale Wasserstrahl möglichst entspannt und zylinderförmig ist, um Spritzen, Schäumen und Turbolenzen zu vermeiden, was auch den Überlauf ungünstig beeinflussen würde. Vorzugsweise wird deshalb das Trinkwasser von mindestens zwei Seiten, dann soweit wie möglich diametral gegenüberliegend, horizontal nach den dann zwei 90 Grad-Umlenkungen nach vor die Zulauföffnung geführt. Bei dem vollkommen geschlossenen Behälter muss auch bei voll überlaufendem Behälter in diesen über das Überlaufrohr noch Luft kommen können.

[0005] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass, trotz der Trinkwasserzufuhr nach dem Boiler über einen zulassungsfähigen freien Auslauf, der versorgte Behälter oben vollkommen verschlossen ist, was vom Warmwasser aufsteigenden Dunst von der Steuerelektronik im Dusch WC-Gehäuse fernhält.

[0006] Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist in dem Behälter, parallel zu dem Überlaufrohr, ein Lufteinhokohr, das wiederum, wie das Überlaufrohr mit dem Behälter-Unterteil einteilig unten aus diesem ausgeleitet ist und gegenüberliegend, oben, nach dem Raum des Behälters über dessen Wasserspiegel, offen ist.

[0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

[0008] Es zeigen

Fig.1

den sog. versorgten, den Boiler-Behälter, der hier, entgegen wie in Figur 2 zu sehen, mit Überlauf-Ausführung innerhalb des Behälters in der horizontalen Ebene und oben mittels eines Deckels vollkommen verschlossen ist

Fig. 2

ist, zum einfacheren Vergleichen, der, oben vollkommen offene, versorgte Behälter, wie im Bild 3, Blatt 8 EN 13 077 zu sehen

Fig. 3

versorgter Behälter oben mittels Deckel vollkommen verschlossen und mit "Verlängerung des Überlaufes bei Ausführung mit rechteckigem Schlitz" (EN 13 077: 2006 (D), Entwurf)

Fig. 4

diametral gegenüberliegende Trinkwasserzuführung nach vor die dann zwei 90 Grad-Umlenkungen nach der Zulauföffnung des freien-Auslaufes, zur Vermeidung von Spritzen, Schäumen oder Turbolenzen

Fig .5

für, bei sehr wenig Bauhöhe unter der Haube des Dusch-WC-Gehäuses, konstruktive Ausarbeitung von vorausgehend Figur 4

Fig. 6

3D Darstellung der 2D Zeichnung der vorausgehenden Figur 5

Fig .7

Figur 1 mit zusätzlichem Lufteinholkanal, der wie der Überlauf, mit entsprechendem Sicherheitsabstand nach dem maximal möglichen Schmutzwasserspiegel, rückseitig nach über die WC-Schüssel ausgeleitet werden kann.

Fig. 8

analog zu der vorausgehenden Figur 7, hier jedoch mit Luftholschlauch, angeschlossen an eine Schlauchtülle, die an dem kleinen Deckel ist, der das Behälter-Oberteil verschließt

Fig. 9

Boiler des nachgerüsteten, dann zulassungsfähigen Koreanischen Dusch-WC's

Fig. 10

Dusch-WC auf WC-Schüssel

[0009] Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen und ggf. auch nach Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.

Figur 1

[0010] Der zu versorgende Behälter 1, der Boiler-Behälterl, ist auf dessen Oberseite hermetisch mittels des Deckels 7 verschlossen. Das Zuleitrohr 10 ist dicht in den Behälter 1 eingeführt und wird bei Winkel 16 um 90 Grad umgelenkt und fließt dann über das kurze vertikale Rohrstück 26 nach vor die Zulauföffnung 4, wobei der aus dieser austretende Wasserstrahl 15 möglichst entspannt und möglichst zylinderförmig sein soll, damit Spritzen, Schäumen und Turbolenzen weitgehenst vermieden werden. 8 ist der kritische Wasserstand, der sich 2 Sekunden nach dem Schließen des Wasserzulaufes einstellt, 5 der zwischen der Zulauföffnung 4 und dem kritischen Wasserstand 8 liegende freie Auslauf (Höhe). Der nicht kreisförmige Überlauf 14 liegt innerhalb des Behälters 1 und wird über das am Boden des Behälters 1, mit diesem einteilige, vertikale Überlaufrohr 9 aus dem Behälter 1 ausgeleitet. Die Ausleitung 54 des Warmwassers nach der Pumpe des Dusch-WC, mittels der das Warmwasser zu der ausfahrbaren Reinigungsdüse 62 in der WC-Schüssel 55 gelangt, ist hier mehr symb. eingezeichnet. 2 Sekunden nach Schließen des Wasserzulaufes, dem Magnetventil 33, nach dem Zuleitrohr 10 und so nach der Zulauföffnung4 hat sich der sog. kritische Wasserstand 8 eingestellt, wobei also nach 2 Sekunden nach dem Abstellen des Wasserzulaufes die Höhe A des freien Auslaufes zwischen dem untersten Punkt der Zulauföffnung und dem kritischen Wasserspiegel 8 gegeben sein muss. Hierfür ist es bei dem, in der Verantwortung der Prüfstellen, durch Versuch mit Unterdruck bestätigten freien-Auslauf 5 erforderlich, dass, während der Behälter 1, bei maximalem Wasserzulauf 10, 16, 4 über den in der horizontalen Ebene liegenden Überlauf 14, mit dessen vertikalen Überlaufrohr 9, überläuft, immer über das Überlaufrohr 9, 14. Luft in den oberen Raum 13 des Behälters1, also in den Raum über dem theoretisch sich einstellendem höchst möglichen Wasserspiegel kommen kann. Wenn, während der Behälter 1 über 14 und 9 überläuft, überhaupt keine Luft in den Behälter 1 kommen könnte, würde ja theoretisch im Raum 13 Unterdruck entstehen, was den Überlauf 14, 9 negativ beeinflussen würde, womit dann u. U. 2 Sekunden nach Schließen des Magnetventiles 33, die Vakuumprüfung, ähnlich Punkt 4.4.5 DIN 19 542 WC-Spülkasten, nicht bestanden werden könnte. In den ansonsten geschlossenen Behälter kommt Luft über das Überlaufrohr, solange sich in diesem keine geschlossene Wassersäule gebildet hat.

Figur 3

[0011] der Behälter der vorausgehenden Figur 1, hat hier, anstelle des im Behälter 1 stehenden Überlaufrohr 9, das außenliegende Überlaufrohr 11, wozu zwischen, dem nicht kreisförmigen Überlauf 6, analog vorausgehender Figur 2 und dem außenliegenden Überlaufrohr 11 der Winkel 90 Grad 12 erforderlich ist; zu 12 s.b.

[0012] u. U. -Entwurf-pr EN 13 077: 2006 (D) Bild B. 2 "Verlängerung des Überlaufes bei Ausführung mit rechteckigem Schlitz", Blatt 14

Figur 4

[0013] sowie in den vorausgehenden Figuren 1, 2 und 3 das Trinkwasser über das nur von einer Seite kommende Zuleitrohr 10 nach dem Winkel 90 Grad 16 fließt, kommt hier das Trinkwasser, diametral gegenüberliegend von zwei Zuleitrohren 17, die, über dem Eintritt nach dem kurzen vertikalen Rohrstück 26 frontal aufeinander treffen, und so vor der Zulauföffnung 4 jeweils um 90 Grad umgelenkt werden, womit, zur Vermeidung von Spritzen, Schäumen oder Turbolenzen, ein möglichst entspannter, weitgehenst zylinderförmiger, aus der Zulauföffnung 4 austretender Wasserstrahl 15 erreicht wird. Die Zulauföffnung hat einen Durchmesser von 10 mm, da ja bei einem größeren Durchmesser, die Höhe A des freien Auslaufes 5 gemäß:" Die Höhe A beträgt > 2 D" größer werden müsste, was bei der unter der Haube 18 des Dusch WC-Gehäuses 19 sehr begrenzten Bauhöhe sehr ungünstig wäre. Die zwei sich gegenüberliegenden Zuleitrohre 17 sind oben auf dem Deckel 7, wobei das vertikale Rohrstück 26 dicht durch den Deckel 7 geführt ist. Figur 4 ist der einfacheren Darstellung wegen auch nur mehr symbolisch. Konstruktive Ausarbeitung s. b. nachfolgend Figuren 5 und 6.
Anstelle der in Figur 4 gezeigten zwei diametral gegenüberliegenden Zuleitrohre 17, könnten auch sternförmig mehrere Zuleitrohre 17 sein, u. U. bitte hierzu in Prio 27.03.09 10 2009 015 407.8 Figuren 1 und 3. Diese Ausführung hat gezeigt, dass auf keinen Fall vor der Zulauföffnung 4, über dem Deckel 7, ein Mini-Wasserbecken gebildet werden darf, deshalb neu, entgegen der Figuren 1 und 3 der Prio, jetzt Ausführung gemäß den nachfolgenden Figuren 5 und 6.

Figuren 5 und 6

[0014] Der Deckel 21, der aus der 2D Zeichnung der Figur 5 und dem 3D Bild der Figur 6, hier ohne Mini-Deckel 38 über den Trinkwasserkanälen 20, zu sehen ist, wird speziell zu Nachrüstung des aus den Figuren 9 und 10, und u. U. aus Figuren 12 und 15 Prio 29.08.08 und Figuren 1, 2 und 5 Prio 27.03.09, zu ersehendem koreanischen Dusch-WC's, angefertigt. Der Durchmesser des Zylinders 25 ist, wie die gesamte Bauhöhe des Deckels 21, der bei der oberen Öffnung 50 des IZEN-Behälter-Oberteiles 3 auf dieses, mittels des O-Ringes 61, dicht aufgeschraubt wird, sowie das Lochbild der drei Durchgangsbohrungen 34 für die drei Ejot- Schrauben, die in das Oberteil 3 eingeschraubt werden, sind durch das nachzurüstende Dusch WC, mit dessen Boiler 2, 3, fest vorgegeben. Das kurze vertikale Rohrstück 26 schreibt unsere Prüfstelle, wegen der Wanderung von Bakterien, vor. Die Trinkwasserführungen 20 sind deshalb auf der, gegenüber den Trinkwasser-Zuleitungsbohrungen 30 und zweimal 28, höher gelegten Ebene 41, womit sich unter dem die Kanäle 20 oben verschließenden Deckel 38 ein ca. 2,5 mm hoher Spalt ergibt. Die zwei Kanäle 20 können wegen der vorgegebenen Bohrungen 34 nicht direkt diametral gegenüberliegen, wie die Zuleitungen 17 in der
vorausgehenden Figur 4, weshalb innerhalb des Randes 37 der ZusammenstoßRaum 42 gebildet ist. Über die zwei vertikalen Steig-Bohrungen 23 kommt beidseitig das Trinkwasser in die höher gelegte Ebene 41, in die rechteckförmigen, relativ sehr niederen Kanäle 20, wobei hierbei das Wasser beidseitig unter dem Deckel 38 um 90 Grad umgelenkt wird, um wiederum, im Raum 42, um 90 Grad umgelenkt, über das kurze vertikale Rohrstück 26 nach der Zulauföffnung 4 zu fließen. Die Form des Unlenkraumes 42 ist auch mit durch die, wegen der IZEN Gehäuse-Haube 18 erforderlichen Schräge 36 vorgegeben. Das vom Magnetventil 33 über den außerhalb des Behälters 1, 2, 3 liegenden Schlauch 32 kommende Trinkwasser fließt über die Schlauchfülle 31 in die gemeinsame Zuleitbohrung 30 und fließt aus dieser über die zwei parallelen, horizontalen Bohrungen 28 jeweils nach einer der zwei vertikalen Steigleitungs-Bohrungen 23. Aus fertigungstechnischen Gründen sind die Bohrungen 28, deren Einmündung in 23, gegenüberliegend, mit den Verstöpselungen 29 verschlossen. Die Bohrung 30 und 28 sind in dem mit dem Deckel 21 einteiligen Kasten 43.

[0015] Die höher gelegte Ebene 41 hat, rundum den Austritt in das kurze Rohrstück 26, ein so geringfügiges Gefälle, dass, bei abgestelltem Magnetventil 33, immer alles Restwasser aus denn horizontalen Kanälen 20 und dem Zusammenstoßraum 42, über die Zulauföffnung 4, nach dem Behälter 1, 2, 3, 13 auslaufen kann. Wenn kein Trinkwasser in den Behälter fließt, steht nur noch in den vertikalen Bohrungen 23, die in die höher gelegte Ebene 41 einmünden, in dieser, das bei verschlossenem Magnetventil 33 im Schlauch 32 und in dem horiz. Zuleitbohrungen 30 und 28 verbleibende Restwasser.

Figur 7

[0016] Die vorausgehend unter Figur 1 beschriebene Problematik, dass während der Behälter 1 über den horiz. Überlauf 14 und das Überlaufrohr 9, bei voller Trinkwasserzufuhr über 10, 16, 4 überläuft, über den Überlauf 14, 9 Luft in den Raum 13, über den Warmwasserspiegel kommen muss, würde entfallen, wenn zum Lufteinholen das Luftholrohr 45 vorgesehen würde. Anzustreben wäre, dass der untere Austritt 51 aus dem Überlaufrohr 9 nicht, wie z. B. jetzt bei IZEN, in das Dusch WC-Gehäuse 19 ausgeleitet wäre.
Bei dem Geberit Balena 6000 ist das, aus Sicht des Anmelders, nicht der der Prüfstellen, schöner gelöst, das Überlaufrohr endet erst, außerhalb des Dusch-WC-Gehäuses, über der WC-Schüssel, u. U. s. b. Figur 13 oben, in Prio 29.08.08, 10 2008 045 062.6. Wobei aber der Balena Boiler, bei dessen freien Auslauf, immer noch nach dem Raum für die Steuerungselektronik im Geberit Dusch WC-Gehäuse offen ist, wie aus vorst. Figur 13 unten und aus Figur 8, ebenfalls vorst. Prio zu ersehen.
Wenn die Ausleitung 51 von 14, 9 nicht mehr völlig unbehindert ist, wäre es gut möglich, dass von den Prüfstellen, der, bis auf das Überlaufrohr 9, 14, 51, da die Ableitung 54 nach der Pumpe ja nicht zählt, hermetisch verschlossene Behälter 1, 2, 3 nicht mehr akzeptiert würde, wobei es aber wegen der Steuerungselektronik schon ideal wäre, wenn der Innenraum 13 des Boilers 1, 2, 3 gegenüber dem Innenraum des Dusch-WC-Gehäuses 19, 18 hermetisch abgeschottet wäre. Wie vorausgehend bereits angeführt, muss bei andauernder maximaler Trinkwasserzufuhr, über die Zulauföffnung4, und so über 14,9 überlaufendem Behälter 1, 2, 3, in dessen Raum 13 Luft kommen, damit der Überlauf nicht negativ beeinflusst wird, diese kommt in den Raum 13 über den Winkel 90 Grad 50, den horiz. Kanal 49, den Winkel 90 Grad 48 und das Luftholrohr 45. Boiler-Wasser läuft über das Überlaufrohr 9, den Winkel 90 Grad 48, den horizontalen Kanal 49 und den Winkel 90 Grad 50 ab, wobei die Winkel 90 Grad 50 zweimal über der WC-Schüssel 55, an deren Rückseite, vor dem Dusch-WC-Gehäuse 19 und vor dem Scharnier 56, münden, hierzu bitte u. U. wiederum Figur 13 der Prio 29.08.08. Der untere Eingang 46 nach dem Luftholrohr 45 und der untere Ausgang (47) von dem Überlaufrohr 4 sind hierbei in dem vorgeschriebenen Sicherheitsabstand über dem höchst möglichen Schmutzwasserspiegel in der WC-Schüssel 55, nach dieser ausgeleitet. Bei einer Neukonstruktion könnten im Behälter 1, 2, 3 die Höhen so sein, dass das Luftholrohr 45 auch ein Sicherheitsüberlauf sein könnte. Bei der Aus- bzw. Weiterleitung des Überlaufrohres 9 wäre es, bei voll überlaufendem Behälter 1 noch problematischer über das Überlaufrohr 9, 51, 49, 50, 47 Luft in den Behälter 1 - Raum 13 zu bekommen, deshalb zusätzliches Lufthokohr 45. Vorteilhafter Weise werden die beiden horiz. Kanäle 49 ähnlich wie bei dem Geberit Gerät gebildet, wie dies aus Fig 13 der Prio 29.8.08 zu ersehen ist; die obere Kanal-Hälfte ist einteilig mit dem Behälter-Unterteil 2 und die untere Kanal-Hälfte ist einteilig mit Chassi des Dusch WC, dem Unterteil des Gehäuses 19.

Figur 8

[0017] Hier ist, was vielleicht eine Vereinfachung, insbesondere bei einer Nachrüstung sein könnte, das Luftholrohr 45, 49, 50, 46 mittels einem, an die Schlauchfülle 52 angeschlossenen Lufthol-Schlauches 53 ersetzt. Die Schlauchfiille 52 ist über den Zylinder 25 aus dem, bzw. in den Raum 13, über dem Warmwasserspiegel ein-, bzw. ausgeleitet. Hier in Figur 7 ist, nur der einfacheren Darstellung wegen, die Trinkwasserzuführung nach der Zulauföffnung 4 wie in den vorausgehenden Figuren 7, 3, 2 und 1 dargestellt. Symb. ist die Schlauchfülle 52 auch in die vorausgehende Figur 5 eingezeichnet.
In den Fig 1 und 5 der Prio 27.03.09 10 2009 015 407.8 ist zu sehen, dass das IZEN Magnetventil, da der Nachweis über die Zulassungsfähigkeit dessen Materialien nur äußerst schwer gebracht werden könnte, durch ein österreichisches Magnetventil, dasselbe wie im Geberit Balena 6000, ersetzt wird. Anstelle des IZEN Druckminderers hat dieses Magnetventil einen Mengenregler.
Die vorausgehend beschriebenen Ausführungen sind auch anders, wie in den Figuren dargestellt und dort beschrieben, miteinander kombinierbar.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In der Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen Prioritätsunterlagen voll inhaltlich einbezogen, auch zu dem Zwecke, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Bezugszeichenliste

[0018] Zur u. U. besseren Orientierung sind teilweise in (-) die
Bezugszeichen der Prio 29.08.08 10 2008 045 062.6 und in [-] die
Bezugszeichen der Prio 27.03.09 10 2009 015 407.8 mit angegeben

1

Boiler-Behälter, versorgter Behälter in EN 13 077

2 [(1)]

Behälter-Unterteil

3 [(2)]

Behälter-Oberteil

4 (16) [23]

Zulauföffnung des

5

Freien-Auslaufes AB, EN 13 077

6

nicht kreisförmiger Überlauf

7

mehr symb. Deckel auf 1

8 (43)

kritischer Wasserspiegel in 1

9 [(3)]

vertikales Überlaufrohr, im Behälter 1, 2, 3 stehend

10

Zuleitrohr

11

nur zum Prinzip außen liegendes vertikales Überlaufrohr mit

12

Winkel 90°

13

oberer Behälter 1, 2, 3 Raum, über 8

14

innerhalb 1 in der horizontalen Ebene liegender Eintritt nach 9

15

aus 4 austretender Wasserstrahl

16 (17)

90 Grad Umlenkung vor 4

17 [26]

diametral bei 16 aufeinander treffende Wasserstrahl, (zwei Zuleitrohre 10)

18 (41)

Haube des

19 (42)

Dusch WC-Gehäuses
Figuren 4, 5 und 6

20

in etwa diametral gegenüberliegende sehr niedere horizontale Trinkwasserführungen

21 (46) [8]

kleiner Deckel auf dem Deckel 3/7

22

Rechteckquerschnitte von 20

23

vertikale Bohrungen

24

Lochkreis von 23

25 [21]

innenliegend von 23/24 gebildeter Zylinder (Innendurchmesser)

26 (18) [22]

kurzes vertikales Rohrstück

28 [18]

zwei horizontale, parallele Trinkwasser-Zuleitungs-Bohrungen

29

Verstöpselung von 28

30 [18]

gemeinsame Zuleitungs-Bohrung nach 28

31 [9]

mehr symb. Schlauchtülle an 30

32 (9) [7]

Schlauch, vom

33 (6) [5]

Magnetventil kommend

34

Durchgangsbohrungen für Ejot-Schrauben

35

Bohrung zum Versenken des Ejot-Schrauben-Kopfes

36

Schräge, wegen Gehäuse 19 Deckel 18

37

Aufsteckrand, einteilig mit 21

38

Deckel

39

an 3 8 Aufsteckrand auf 37

40

Bund O-Ring 61 an Öffnung oben im IZEM-Korea-Behälter-Oberteil 3

41 [17]

höher gelegte Ebene

42

Zusammenstoß 20,20-Raum

43

mit 21 einteiliger Kasten für 30 und 2 mal 28

44

Überlaufwasserspiegel
Figur 7

45 (47, 47°)

Luftholrohr

46 (52)

unterer Eingang in 45

47 (4)

unterer Ausgang an 9

48

Winkel 90 Grad

49 (4) (78, 77°)

horizontale Kanäle

50 (68°)

zweite Winkel 90 Grad

51 [(4)]

unterer Austritt aus dem Überlaufrohr 9, s. B. Fig. 1
Figur 8

52

Schlauchfiille

53

Luftholschlauch
Figuren 9, 1, 2, 3, 4, und 8

54

Abgang am Behälter, nach Pumpe des Dusch WC, bzw. nach ausfahrbarer Düse in 55
Figur 10

55

WC-Keramikschüssel

56

Scharnier der

57

WC-Brille

58

oberer Austritt aus dem Luftholrohr

59

Bohrung für kleinen Deckel 21, oben in 3

60

Abdichtstopfen für O-Ring bei Durchgangsbohrung am IZEM-Gerät

61

O-Ring 21 auf 3 bei 59 dicht

62

ausfahrbare Dusch-WC-Reinigungsdüse

Ansprüche

1. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasserbereiter eines Dusch WCs, wobei das von einem Magnetventil kommende Trinkwasser über eine außerhalb des Boiler-Behälters liegende Zuleitung nach über diesen zu einem Freien-Auslauf, mit einem ständigen und senkrechten Abstand zwischen dem untersten Punkt der Zulauföffnung und dem kritischen Wasserspiegel, fließt und hierbei, durch die entsprechende Ausbildung des Freien Auslaufes und des Boiler-Behälters, von dem in diesem aufsteigenden Wasserdunst wo wenig wie möglich in das Gehäuse des Dusch-WC's gelangt, um dessen Steuerelektronik nicht unnötig zu belasten, dadurch gekennzeichnet, dass der Boiler-Behälter (1) an dessen Oberseite, rundum die Zulauföffnung (4) des Freien Auslaufes (5), mit nicht kreisförmigen Überlauf (6), AB verlaufend, mittels (eines) Deckels (n) (7) (21) verschlossen ist.

2. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasserbereiter eines Dusch WCs, wobei das von einem Magnetventil kommende Trinkwasser über eine außerhalb des Boiler-Behälters liegende Zuleitung nach über diesen zu einem Freien-Auslauf, mit einem ständigen und senkrechten Abstand zwischen dem untersten Punkt der Zulauföffnung und dem kritischen Wasserspiegel, fließt und hierbei, durch die entsprechende Ausbildung des Freien Auslaufes und des Boiler-Behälters, von dem in diesem aufsteigenden Wasserdunst wo wenig wie möglich in das Gehäuse des Dusch-WC 's gelangt, um dessen Steuerelektronik nicht unnötig zu belasten, dadurch gekennzeichnet,
dass der an einem Boiler-Behälter (1) (2) (3), der an dessen Oberseite rundum die Zulauföffnung (4) des Freien-Auslaufes (5) nach oben mittels (eines) Deckels (n) (7) (21) verschlossen ist, angeordnete Freie-Auslauf AB (5) in der Verantwortung der Prüfstelle durch Versuch mit Unterdruckprüfung, bei kritischen Wasserstand, bestätigt wird, ähnlich wie dies auch bei WC-Spülkasten der Fall ist, wobei hierzu auch bei theoretisch lang andauerndem Überlaufen des Behälters (1), (2), (3) Luft in dessen Raum (13) über dessen maximal möglichen Wasserspiegel kommen kann, da andernfalls, zumindest theoretisch, die Funktion des Überlaufes (14) (9) negativ beeinträchtigt wäre.

3. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasserbereiter eines Dusch WC nach vorhergehenden Ansprüchen 1 und nach dem selbstständigen Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass über den Überlauf (9), (6), (11)des Warmwasserbereiter-Behälters (1) (2) (3), auch bei lang andauerndem maximal möglichen Trinkwasserzulauf über die Zulauföffnung (4) und so maximaler Überlaufleistung, noch Luft in den Behälter (1) -Raum (13), über dem sich einstellendem maximal möglichen Wasserspiegel, kommen kann.

4. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasserbereiter eines Dusch WCs, nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
dass das vertikale Überlaufrohr (9) für den innerhalb des Behälters (1) (2) (3) in der horizontalen Ebene vorgesehenen Überlauf (14)
in dem Behälter (1) steht und, mit diesem (9) einteilig, unten, oder seitlich aus dem Behälter (1) (2) nach der Atmosphäre herausgeführt ist.

5. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasseraufbereiter an einem Dusch WC, nach vorhergehenden Ansprüchen 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet,
dass, damit, der aus der Zulauföffnung (4) des Freien Auslaufes (6) austretende Wasserstrahl (15) möglichst entspannt und zylinderförmig ist, nicht mehr als 15 Grad von der Senkrechten abweicht, und, damit weder Spritzen, Schäumen oder Turbolenzen auftreten, das Trinkwasser, zumindest von zwei Seiten, horizontal, diametral gegenüberliegend nach vor die 90 Grad Umlenkungen (16) vor der Zulauföffnung (4) geführt wird, wobei dann die horizontal aufeinandertreffenden Wasserstrahle (17), bei deren beiden 90 Grad Umlenkungen, so einen entspannten möglichst zylinderförmigen, dann vertikalen Wasseraustritt (15) aus der Zulauföffnung (4) begünstigen.

6. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasseraufbereiter an einem Dusch WC, nach vorhergehenden Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere einzelne horizontale Trinkwasser Wasserzuleitungen vor der 90 Grad- Umlenkung (16) noch vor die Zulauföffnung (4) sternförmig, radial aufeinandertreffen.

7. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasseraufbereiter an einem Dusch WC, nach vorhergehenden Ansprüchen 5
dadurch gekennzeichnet,
dass, da unter der Haube (18) des Dusch WC Gehäuses (19) die Bauhöhe, mit auch wegen der 20 mm des Freien Auslaufes (5), mit, dessen Wasserstrahl (15), sehr begrenzt ist, die beiden sich diametral gegenüberliegenden horizontalen Trinkwasserführungen (20), (17) nur, in etwa, 2 mm hohe Rechteckquerschnitte (22) sind, wobei das Trinkwasser diesen relativ sehr niederen Kanäle (20) jeweils von unten, über zwei, auf einem möglichst großen Lochkreis (24), sich in etwa gegenüberliegende, vertikale Bohrungen (23), von unten zugeführt wird, womit die horizontalen Wasserzuführungen (28) in den unteren, unten geschlossenen Bereich der vertikalen Bohrungen (23) wieder einen runden Querschnitt haben können, wobei das oben aus den vertikalen Bohrungen (23) nach den relativ sehr niederen horizontalen Kanälen (20) austretende Wasser in diesen, unter dem Deckel (32) jeweils um 90 Grad umgelenkt wird.

8. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasseraufbereiter an einem Dusch WC, nach den vorausgehenden Ansprüchen 5 und 7, dadurch gekennzeichnet,
dass, am, bzw. im Deckel (21), der auf die entsprechende Öffnung (59) im Behälter-Oberteil (3) , mittels des O-Ringes (61) dicht, bzw. fast dicht, aufgeschraubt ist, innerhalb der Zylinder der zwei vertikalen Bohrungen (23) bzw. deren Lochkreis (24) ein, an die Oberseite der obersten horizontalen Fläche des Gehäuse-Oberteiles (3) anschließender Zylinder (25) gebildet ist, wobei dieser Zylinder (25) oben, den Eintritt nach dem kurzen vertikalen Rohrstück (26), an dem unten die Zulauföffnung (4) ist, ausgenommen, zu ist, und hierbei die untere Wandstärke der Kanäle (20), mit deren Rechteckquerschnitten (22) bildet, womit zum einen die Bildung des vertikalen Rohrstückes (26) und zum anderen möglichst lange Kriechstrecken für Bakterien nach der Zulauföffnung ermöglicht werden.

9. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasseraufbereiter an einem Dusch WC, nach vorhergehenden Ansprüchen 5, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden horizontalen Trinkwasserzuleitungen (28), nach unten in die zwei vertikalen, Steigleitungs-Bohrungen (29), zwei, mit dem Deckel (21), der auf das Behälter-Oberteil (3) aufgeschraubt ist, einteilige, parallele, horizontale, den vertikalen Bohrungen (23) gegenüberliegend mit Stöpseln (29) verschlossene, Bohrungen (28) sind, denen über einen gemeinsamen, wiederum mit dem kleinen, zweiten Deckel (21) einteiligen, ebenfalls horizontalen Kanal (30), der auf dessen offener Seite eine Schlauchfülle (31) hat, das Trinkwasser zugeführt wird.

10. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasseraufbereiter an einem Dusch WC, nach vorhergehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der oben hermetisch verschlossene Boiler-Behälter (1) (2) (3) , parallel zu dem vertikalen Überlaufrohr (9), mit dessen in der horizontalen Ebene liegendem Überlaufeintritt (14), ein, ebenfalls mit dem Behälterunterteil (2) einteiliges, ebenfalls unten aus diesem (1) (2) (3), vertikal oder horizontal herausgeführtes Luftholrohr (45) hat, womit dann eigentlich, zumindest theoretisch wieder dieselben Verhältnisse wie bei einem oben offenem Behälter, wie diese in der Schrift EN 13077 ausschließlich dargestellt sind, vorliegen, womit vielleicht sogar die Bestätigung durch Versuch mit Unterdruckprüfung, wie diese für die Ausführungsformen der vorausgehenden Ansprüche erforderlich ist, entfallen kann.

11. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasseraufbereiter an einem Dusch WC, nach vorhergehenden Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Eingang (46) in das Lufthokohr (45) und der untere Ausgang (47) des Überlaufrohres (9) über je zwei Winkel 90 Grad (48) und je ein dazwischenliegendes horizontales Kanalstück (49) aus dem Dusch-WC Gehäuse (19), in dem die Steuerungselektronik ist, herausgeleitet sind, wobei die, an die jeweiligen horizontalen Kanäle (49) anschließenden und unter offenen, zweiten Winkel 90 Grad (50), bei dem Eingang (46) und bei dem Ausgang (47), im entsprechenden Sicherheitsabstand zum maximal möglichen Wasserspiegel der überlaufenden WC-Keramikschüssel (55), an deren Rückseite, im Bereich vor dem Dusch-WC-Gehäuse (19) und vor dem Scharnier (56) der WC-Brille (57), über der Schüssel (55) in diese eingeleitet sind.

12. Verhütung von Trinkwasserverunreinigung durch Rückfließen an einem Warmwasseraufbereiter an einem Dusch WC, nach vorhergehenden Ansprüchen 10 und 11, dadurch gekennzeichnet,
dass das Luftholrohr (45), mit dessen zwei Winkel 90 Grad (48), (50) und dessen horizontalen Kanal (49), durch einen Luftholschlauch (53) der an eine, dann am kleinen Deckel (21), der auf dem Behälter-Oberteil (3) ist, angeordnete Schlauchtülle (52) angeschlossen ist und, analog zu dem horizontalen Kanalstück (49) mit dem an dessen Ende befindlichen Winkel 90 Grad (50), bei (46), nach über die WC-Schüssel (55) ausgeleitet ist.

Zeichnung