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(11) |
EP 2 193 273 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.02.2011 Patentblatt 2011/07 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.09.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/007584 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/046809 (16.04.2009 Gazette 2009/16) |
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| (54) |
HUBKOLBENMASCHINE
RECIPROCATING PISTON MACHINE
MACHINE À PISTON ALTERNATIF
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
02.10.2007 DE 102007048629
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.06.2010 Patentblatt 2010/23 |
| (73) |
Patentinhaber: Ixetic Bad Homburg GmbH |
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61352 Bad Homburg (DE) |
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Erfinder: |
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- SCHÄFER, Tilo
55566 Daubach (DE)
- HINRICHS, Jan
61381 Friedrichsdorf (DE)
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Vertreter: Brisch, Georg |
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Grosse Falterstrasse 1 70597 Stuttgart 70597 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 531 268 WO-A-02/095229
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EP-A- 1 584 819 WO-A-2004/005712
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine, insbesondere einen Schwenkring- oder
Schwenkscheibenverdichter, mit Kolben, die in Zylinderräumen eines Zylinderblocks
mit einem Zylinderkopf aus einem geringer festen Werkstoff, wie einem Aluminiumwerkstoff,
hin und her bewegbar aufgenommen und durch ein Triebwerk angetrieben sind, das in
einem Triebwerksgehäuseteil aus einem höher festen Werkstoff, wie einem Stahlwerkstoff,
angeordnet ist.
[0002] Aus der internationalen Veröffentlichung
WO 02/095229 A1 ist ein Verdichter mit einem Zylinderkopf, der aus einem Aluminiumwerkstoff hergestellt
ist, und einem Gehäusetopf beziehungsweise Gehäusedeckel bekannt, die aus Stahl oder
vergleichbaren Werkstoffen hergestellt sind. Aus der internationalen Veröffentlichung
WO 2004/005712 A1 ist eine Hubkolbenmaschine mit einem Zylinderkopf aus Aluminium und einem Gehäuse
aus Stahl bekannt. Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 198 33 604 A1 ist ein Kompressor mit einem Gehäuse aus einem Verbundwerkstoff bekannt.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Hubkolbenmaschine, insbesondere einen Schwenkring-
oder Schwenkscheibenverdichter, mit Kolben, die in Zylinderräumen eines Zylinderblocks
mit einem Zylinderkopf aus einem geringer festen Werkstoff, wie einem Aluminiumwerkstoff,
hin und her bewegbar aufgenommen und durch ein Triebwerk angetrieben sind, das in
einem Triebwerksgehäuseteil aus einem höher festen Werkstoff, wie einem Stahlwerkstoff,
angeordnet ist, zu schaffen, die eine hohe Lebensdauer aufweist und kostengünstig
herstellbar ist.
[0004] Die Aufgabe ist bei einer Hubkolbenmaschine, insbesondere einem Schwenkring- oder
Schwenkscheibenverdichter, mit Kolben, die in Zylinderräumen eines Zylinderblocks
mit einem Zylinderkopf aus einem geringer festen Werkstoff, wie einem Aluminiumwerkstoff,
hin und her bewegbar aufgenommen und durch ein Triebwerk angetrieben sind, das in
einem Triebwerksgehäuseteil aus einem höher festen Werkstoff, wie einem Stahlwerkstoff,
angeordnet ist, dadurch gelöst, dass das Triebwerksgehäuseteil aus dem höher festen
Werkstoff an dem Zylinderblock befestigt ist, der aus einem geringer festen Werkstoff,
wie einem Aluminiumwerkstoff, gebildet ist. Gemäß einem wesentlichen Aspekt der Erfindung
wird die Trennebene zwischen dem höher festen Werkstoff und dem geringer festen Werkstoff
zwischen das Triebwerksgehäuseteil und den Zylinderblock gelegt. Dadurch kann das
Gewicht der Hubkolbenmaschine reduziert werden, ohne dass die Festigkeit in unerwünschter
Weise beeinträchtigt wird.
[0005] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hubkolbenmaschine ist dadurch gekennzeichnet,
dass der Zylinderblock und der Zylinderkopf aus einem Aluminiumwerkstoff gebildet
sind. Vorzugsweise sind der Zylinderblock und der Zylinderkopf aus dem gleichen Aluminiumwerkstoff
gebildet.
[0006] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hubkolbenmaschine ist dadurch gekennzeichnet,
dass das Triebwerksgehäuseteil aus Stahl gebildet ist. Das Triebwerksgehäuseteil ist
vorzugsweise als Fließpressteil ausgeführt.
[0007] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hubkolbenmaschine ist dadurch gekennzeichnet,
dass das Triebwerksgehäuseteil einen dünnwandigen Stahlmantel umfasst. Der Stahlmantel
hat im Wesentlichen die Gestalt der Mantelfläche eines geraden Kreiszylinders.
[0008] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hubkolbenmaschine ist dadurch gekennzeichnet,
dass der Zylinderblock mit Hilfe von Schrauben an dem Zylinderkopf befestigt ist.
Vorzugweise ist zwischen dem Zylinderblock und dem Zylinderkopf eine Ventilplatte
eingespannt.
[0009] Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Hubkolbenmaschine ist dadurch gekennzeichnet,
dass der Zylinderblock einen Außengewindeabschnitt aufweist, der in einen Innengewindeabschnitt
des Triebwerksgehäuseteils eingeschraubt ist. Vorzugsweise wird die vormontierte Einheit
aus Zylinderblock und Zylinderkopf zusammen mit dem Triebwerksgehäuseteil verschraubt.
[0010] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein Ausführungsbeispiel im
Einzelnen beschrieben ist.
[0011] In der beiliegenden Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Hubkolbenmaschine vereinfacht
im Schnitt dargestellt.
[0012] In Figur 1 ist eine Hubkolbenmaschine 1 vereinfacht dargestellt, wie sie zum Beispiel
in der internationalen Patentanmeldung
WO 99/24715 A1 veröffentlicht ist. Die Hubkolbenmaschine 1 hat beispielsweise sieben Kolben, die
in Umfangsrichtung der Maschine nebeneinander angeordnet und in Zylinderbohrungen
geführt sind. Die Hubbewegung der Kolben erfolgt durch den Eingriff einer zu einer
Maschinenwelle schräg verlaufenden Ringscheibe in einer Eingriffskammer, die angrenzend
an einen geschlossenen Hohlraum des Kolbens vorgesehen ist.
[0013] Die Hubkolbenmaschine 1 umfasst ein Gehäuse 2, das zum Teil von einem Zylinderkopf
4 gebildet wird. Der Zylinderkopf 4 umfasst mehrere Gewindesacklöcher, in welche Schrauben
5, 6 eingeschraubt sind. Die Schrauben 5, 6 dienen dazu, einen Zylinderblock 8 an
dem Zylinderkopf 4 zu befestigen. Zwischen dem Zylinderblock 8 und dem Zylinderkopf
4 ist eine Ventilplatte 9 eingespannt, durch die sich die Schrauben 5, 6 hindurch
erstrecken.
[0014] Der Zylinderblock 8 hat zum Beispiel die Gestalt eines geraden Kreiszylinders und
weist an seiner dem Zylinderkopf 4 abgewandten Stirnseite einen Absatz 10 mit einem
Außengewinde 11 auf, auf das ein Innengewinde 12 eines Treibwerksgehäuseteils 14 aufgeschraubt
ist. Das Triebwerksgehäuseteil 14 ist unter Zwischenschaltung einer Dichtung 15 fest
und dicht mit dem Zylinderblock 8 verbunden.
[0015] Das Triebwerksgehäuseteil 14 umfasst einen Mantel 16, der die Gestalt eines Mantels
eines geraden Kreiszylinders aufweist. Eine Stirnseite des Mantels 16 ist durch den
Zylinderblock 8 verschlossen. Die andere Stirnseite des Mantels 16 ist durch einen
Deckel 17 verschlossen, der einen Zapfen 18 für eine (nicht dargestellte) Riemenscheibe
aufweist. Das Triebwerksgehäuseteil 14 begrenzt in seinem Inneren einen Triebraum
20 für ein Triebwerk zum Antrieb der Kolben der Hubkolbenmaschine 1.
[0016] Gemäß einem wesentlichen Aspekt der Erfindung sind sowohl der Zylinderblock 8 als
auch der Zylinderkopf 4 aus Aluminium beziehungsweise einem Aluminiumwerkstoff gebildet,
da diese Teile thermisch geringer belastet sind. Im Gegensatz dazu ist das Triebwerksgehäuse
14 thermisch und im Hinblick auf die Festigkeit höher belastet. Daher ist das Triebwerksgehäuseteil
14 aus Stahl gebildet.
[0017] Im Vergleich zu den herkömmlichen Hubkolbenmaschinen wird die Trennebene zwischen
den Aluminium- und Stahlteilen näher zum Triebwerksgehäuseteildeckel 17 hin verlegt.
Die erfindungsgemäße Hubkolbenmaschine zeichnet sich durch große Robustheit hinsichtlich
Temperatur- und Drehzahlfestigkeit aus, ist aber im Vergleich zu herkömmlichen Hubkolbenmaschinen
deutlich, zum Beispiel um ein Kilogramm, leichter.
Bezugszeichenliste
[0018]
| 1 |
Hubkolbenmaschine |
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| 2 |
Gehäuse |
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| 4 |
Zylinderkopf |
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| 5 |
Schrauben |
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| 6 |
Schrauben |
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| 8 |
Zylinderblock |
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| 9 |
Ventilplatte |
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| 10 |
Absatz |
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| 11 |
Außengewinde |
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| 12 |
Innengewinde |
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| 14 |
Triebwerksgehäuseteil |
|
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| 15 |
Dichtung |
|
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| 16 |
Mantel |
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| 17 |
Deckel |
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| 18 |
Zapfen |
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| 20 |
Triebraum |
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1. Hubkolbenmaschine, insbesondere Schwenkring- oder Schwenkscheibenverdichter, mit Kolben,
die in Zylinderräumen eines Zylinderblocks (8) mit einem Zylinderkopf (4) aus einem
geringer festen Werkstoff, wie einem Aluminiumwerkstoff, hin und her bewegbar aufgenommen
und durch ein Triebwerk angetrieben sind, das in einem Triebwerksgehäuseteil (14)
aus einem höher festen Werkstoff, wie einem Stahlwerkstoff, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Triebwerksgehäuseteil (14) aus dem höher festen Werkstoff an dem Zylinderblock
(8) befestigt ist, der aus einem geringer festen Werkstoff, wie einem Aluminiumwerkstoff,
gebildet ist.
2. Hubkolbenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderblock (8) und der Zylinderkopf (4) aus einem Aluminiumwerkstoff gebildet
sind.
3. Hubkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Triebwerksgehäuseteil (14) aus Stahl gebildet ist.
4. Hubkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Triebwerksgehäuseteil (14) einen dünnwandigen Stahlmantel (16) umfasst.
5. Hubkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderblock (8) mit Hilfe von Schrauben (5,6) an dem Zylinderkopf (4) befestigt
ist.
6. Hubkolbenmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderblock (8) einen Außengewindeabschnitt (11) aufweist, der in einen Innengewindeabschnitt
(12) des Triebwerksgehäuseteils (14) eingeschraubt ist.
1. A reciprocating piston machine, in particular a pivoting-ring or pivoting-disc compressor,
having pistons which are accommodated in cylinder chambers of a cylinder block (8)
having a cylinder head (4) of a less solid material, such as an aluminium material,
such that they are movable to and fro and are driven by a driving mechanism which
is situated in a driving mechanism housing part (14) of a more solid material, such
as a steel material, characterized in that the driving mechanism housing part (14) of the more solid material is attached to
the cylinder block (8), which is made of a less solid material, such as an aluminium
material.
2. The reciprocating piston machine according to claim 1, characterized in that the cylinder block (8) and the cylinder head (4) are made of an aluminium material.
3. The reciprocating piston machine according to one of the preceding claims, characterized in that the driving mechanism housing part (14) is made of steel.
4. The reciprocating piston machine according to one of the preceding claims, characterized in that the driving mechanism housing part (14) includes a thin-walled steel jacket (16).
5. The reciprocating piston machine according to one of the preceding claims, characterized in that the cylinder block (8) is attached to the cylinder head (4) with the aid of screws
(5, 6).
6. The reciprocating machine according to one of the preceding claims, characterized in that the cylinder block (8) has a male-threaded section (11) which is screwed into a female-threaded
section (12) of the driving mechanism housing part (14).
1. Machine à piston alternatif, en particulier compresseur à anneau pivotant ou plateau
pivotant, avec des pistons qui sont reçus de manière à se déplacer alternativement
dans des espaces cylindriques d'un bloc-cylindres (8) avec une tête de cylindre (4)
en un matériau moins solide tel qu'un matériau d'aluminium et sont entraînés par un
mécanisme d'entraînement qui est disposé dans une partie de boîtier de mécanisme d'entraînement
(14) en un matériau plus solide tel qu'un matériau d'acier, caractérisée en ce que la partie de boîtier de mécanisme d'entraînement (14) en matériau plus solide est
fixée sur le bloc-cylindres (8) qui est constitué d'un matériau moins solide tel qu'un
matériau d'aluminium.
2. Machine à piston alternatif selon la revendication 1, caractérisée en ce que le bloc-cylindres (8) et la tête de cylindre (4) sont constitués d'un matériau d'aluminium.
3. Machine à piston alternatif selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la partie de boîtier de mécanisme d'entraînement (14) est constituée d'acier.
4. Machine à piston alternatif selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la partie de boîtier de mécanisme d'entraînement (14) comporte une enveloppe en acier
(16) à paroi mince.
5. Machine à piston alternatif selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que le bloc-cylindres (8) est fixé à l'aide de vis (5, 6) sur la tête de cylindre (4).
6. Machine à piston alternatif selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que le bloc-cylindres (8) présente une section filetée extérieure (11) qui est vissée
dans une section filetée intérieure (12) de la partie de boîtier de mécanisme d'entraînement
(14) .

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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