Die Erfindung betrifft einen Behälter für feste, pastöse, sowie fließ- und schöpffähige Produkte, insbesondere für Lebensmittel produkte, umfassend ein Behälterunterteil zur Aufnahme des Produkts sowie ein als Behälterdeckel ausgebildetes Behälteroberteil, wobei das Behälterunterteil 1 einen geschlossenen, um seine Behälteröffnung herumlaufenden Rand aufweist, daß das Behälteroberteil aus einem um die Behälteröffnung herumlaufenden, diese kragenartig umfassenden Kragenelement besteht, und aus einem im wesentlichen flächenförmigen Deckelelement besteht, daß das Deckelelement an dem Kragenelement befestigt ist und an dem Rand des Behälterunterteils lösbar durch Klebung und/oder Schweißung befestigt ist.
Aus der
Aus der
Auch aus der
Allgemein gilt, daß derartige Behälter i.d.R. aus Plastikwerkstoff bestehen und i.d.R. mittels bekannter Spritzgußtechniken hergestellt werden. Behälter dieser oder ähnlicher Art sind in den verschiedensten Größen im Handel und werden in den vielfältigsten Formgebungen für alle möglichen Produkte, die hygienisch bzw. keimfrei zu verpacken sind, verwendet. Produkte, die beispielsweise in solchen Behältern aufgenommen als Verpackungseinheiten in Lebensmittelgeschäften angeboten werden, sind beispielsweise Milchprodukte aller Art, Fleisch- und Wurstprodukte, aber auch Gemüse und Fruchtprodukte sowie Fertigprodukte in gekühlter und ungekühlter Form.
Da es sich bei den gattungsgemäßen Behältern um Massenprodukte handelt, die die Produkte der beispielhaft vorangehend beschriebenen Art hygienisch, keimfrei und luftdicht aufnehmen sollen, müssen diese sehr kostengünstig herstellbar sein, um vom Markt, d.h. einerseits von den Herstellern der Produkte und andererseits von den Verbrauchern, angenommen zu werden. Des weiteren müssen derartige Behälter eine möglichst vollständige, vielfach auch gesonderten gesetzlichen Bestimmungen genügende Angabe über Inhalt, Zusammensetzung des Produkts, Energieinhalt des Produkts sowie Angaben über das Herstellungs- und Verfallsdatum enthalten sowie bestimmte andere, in bestimmten Ländern darüber hinaus gesetzlich geforderte Angaben über Gesundheitsverträglichkeit des im Behälter aufgenommenen Produkts und dgl.
Aus diesem Grunde sind derartige Behälter i.d.R. mit gesonderten Etiketten versehen, die derartige Angaben und die entsprechenden Parameter über das Produkt dem Verbraucher deklarieren. Vielfach sind auf den Etiketten auch Herstellernamen, speziell gesetzlich geschützte Marken und dgl. angebracht und i.d.R. ist ebenfalls für viele in derartigen Behältern aufgenommene Produkte das Produkt als solches selbst abgebildet, beispielsweise das Wurstprodukt, das Käseprodukt oder ein Produkt in Form von Leberpastete oder dgl.
Die gesonderten Etiketten haben den Nachteil, daß sie die Herstellung des Behälters erheblich verteuern, da am Behälter dann nach Einfüllen des Produkts und Schließen des Behälters das Etikett entweder auf dem Behälter selbst, dem Behälterunterteil oder ggfs. auf dem Behälterdeckel und dem eigentlichen Behälter aufgebracht werden muß.
Ein weiteres gravierendes Problem bei derartigen Behältern besteht darin, daß beispielsweise beim Öffnen des Behälters durch das Abheben des Deckels, bei den allseits bekannten Joghurt- und Quarkbehältern lediglich durch eine Aluminiumfolie gebildet, der Deckel nicht an den eigentlich dafür bestimmten Stellen im Randbereich des Behälters abreißt, sondern der eigentliche Deckel zerreißt, so daß der geöffnete Behälter dann nicht einmal mehr notdürftig, wenn das im Behälter aufgenommene Produkt nicht vollständig entnommen bzw. verbraucht worden ist, verschlossen werden kann. Eine andere Art des Verschlusses derartiger Behälter, bei dem eine auf vorangehend beschriebene Weise bedruckte Folie auf dem eigentlichen Behälterdeckel aufgeklebt ist, zeigt bei einem Versuch des Öffnens den sehr gravierenden Nachteil, daß die Folie sich beim Öffnungsversuch vom eigentlichen Behälterdeckel trennt, d.h. von diesem abreißt, ohne daß die Verbindung des Behälterdeckels mit dem eigentlichen Behälter gelöst wird, d.h. der Behälter nicht geöffnet werden kann, was aber das eigentliche Ziel ist.
Eine dritte Variante von Behältern ist bekannt, bei denen ein im Zuge der Herstellung des Behälterdeckels nach der Methode des sog. "Immolded Label (IML)" hergestellter Deckel in der Spritzgußform schon mit der Folie, die den äußeren Abschluß des Behälterdeckels bildet, verbunden wird und ein über den Behälterdeckel hinausstehender Randbereich der Folie mit dem Behälter verbunden wird. Derartige Behälter zeigen den gravierenden Nachteil, daß das im Randbereich des Behälterdeckels unverstärkte Etikett bzw. die Folie unkontrolliert beim Öffnen des Behälters abreißt bzw. zerreißt und darüber hinaus auch durch die Kerbwirkung beim Aufreißen zwischen Folie und Behälterdeckel, trotz Verwendung der Technik nach der Methode des "Immolded Label", die Folie vom Behälterdekkel unkontrolliert abreißt und der Behälter nur noch mit Fremdwerkzeug wie einer Schere bzw. einem Messer geöffnet werden kann. Es versteht sich von selbst, daß ein derart geöffneter Deckel nicht mehr befähigt ist, die Behälteröffnung auch nur notdürftig zu verschließen, wenn das im Behälter aufgenommene Produkt noch nicht vollständig entnommen ist.
Ein weiterer wesentlicher Nachteil ist der, daß vielfach eine Verschmutzung der Umgebung bzw. des Verbrauchers bzw. Benutzers selbst die Folge ist, der einen derart ausgebildeten Behälter öffnen will.
Aus der auf die gleiche Anmelderin zurückgehenden
Die Nutzung des auf die gleiche Anmelderin zurückgehenden Behälters für die verschiedenen Behälterinhalte zum massenhaften Gebrauch und somit zur massenweisen Herstellung erfordert sehr preisgünstige Lösungen zur Herstellung derartiger Behälter, siehe oben, wobei es angestrebt ist, die Kosten auch gegenüber dem eingangs genannten, gattungsmäßigen Behälter noch weiter zu verringern.
Ein wesentlicher kostentreibender Faktor sind die hohen Herstellungskosten der Werkzeuge für die Spritzgußformen zur Herstellung der vorbeschriebenen, insbesondere auch des gattungsgemäßen Behälters. Von Ausnahmen abgesehen kann gesagt werden, daß die Herstellungskosten von Spritzgußformen bzw. -werkzeugen um so geringer sind, je vermeintlich einfacher die damit hergestellten Produkte sind. Der Begriff "Einfachheit" im Zusammenhang mit dem hergestellten Endprodukt ist derart zu verstehen, daß diese in immer weniger Verfahrensschritten hergestellt dennoch ein hochkomplexes aber sehr effizientes Endprodukt nach ihrer Fertigstellung bilden können. Es wird also angestrebt, daß ein einfaches Herstellungswerkzeug bereitgestellt wird, mit dem auf einfache Weise ein ggf. real hochkomplexes, hochwirksames Endprodukt, hier ein Behälter der gattungsgemäßen Art, herstellbar ist. Dieses Ziel ist zwar im Prinzip bei dem gattungsgemäßen Behälter in seiner Gesamtheit erreicht. Nach wie vor besteht jedoch bei Behältern dieser Art die Forderung der Kosteneffizienz bei der Herstellung, denn diese Behälter, wie eingangs erwähnt, sind regelmäßig Einwegprodukte und werden nach der Herstellung, dem Befüllen mit Lebensmittelprodukten und dem Verzehr dieser Produkte aus dem Behälter dann als leere Behälter entsorgt, d.h. sie werden entweder dem allgemeinen Hausmüll zugeführt oder werden als Rohstoff, aus dem sie hergestellt sind, in den Rohstoffkreislauf zurückgeführt.
Neben der Herstellung der Behälter, d.h. der Herstellungsschritte der Behälter, bestehend aus Behälteroberteil und Behälterunterteil, wie sie gattungsgemäß ausgebildet sind, ist die Herstellung des Spritzgußwerkzeugs ein sehr kostenintensiver Faktor, siehe oben, der in die Endfertigungskosten dieser Behälter, je nach Anzahl der damit hergestellten Behälter, direkt eingeht. Grob kann die Feststellung getroffen werden, daß je einfacher das Spritzgußwerkzeug ausgestaltet ist, desto geringer sind seine Herstellungskosten und je einfacher das Spritzgußwerkzeug ausgebildet ist, um so einfacher sind die Verfahrensschritte mit dem Werkzeug regelmäßig ausführbar, um den kompletten Behälter, insbesondere aber das Behälteroberteil (Deckel) auszubilden, und umso schneller kann der Behälter bzw. können seine Komponenten hergestellt werden.
Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, der noch schneller und leichter als dieser herstellbar ist, der gegenüber diesem zu seiner Herstellung noch weniger Verfahrensschritte braucht, womit Herstellungskosten vermindert werden können, wobei die sehr guten Eigenschaften des gattungsbildenden Behälters uneingeschränkt beibehalten werden sollen, daß z.B. das Schließen nach dem ersten Öffnen zum bestimmungsgemäßen Gebrauch des Inhalts des Behälters beim nachfolgenden Verschließen des Behälters mit ausnehmend guten Dichteigenschaften gewährleistet ist und prinzipiell beliebig oft nach dem ersten Öffnen verschlossen und wieder geöffnet werden kann, ohne daß die Dichteigenschaften zwischen Behälteroberteil bzw. Deckel des Behälters und dem Behälterunterteil nachlassen.
Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch, daß das Kragenelement einen Vorsprung aufweist, der im verschlossenen Zustand des Behälters durch auf das Behälterunterteil aufgesetztem Behälteroberteil einen gedachten Raum mit dem Behälterunterteil mit einem annähernd dreieckförmigen Querschnitt bildet, und der mit einer umlaufenden, mit seinem freien Ende auf das Deckelelement gerichteten Vorsprungsfläche auf den Rand des Behälterunterteils gerichtet ist, wobei an der Vorsprungsfläche das Deckelelement befestigt ist und das freie Ende direkt oder über das dazwischenliegende Deckelelement auf dem Rand aufliegt.
Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht im wesentlichen, wie angestrebt, darin, daß das eigentliche flächenförmige Deckelteil auch hier einstückig ist und zusammen mit dem umlaufenden Kragenelement, das auch hier eine mechanische Stütze zur Sicherung der Formstabilität des Deckelelementes bildet, das Behälterunterteil, d.h. den Inhalt des Behälters, wieder sicher verschließen kann, wobei aber aufgrund der Befestigung des Deckelelements an der auf das Deckelelement gerichteten Vorsprungsfläche, die am freien Ende des Kragenelements ausgebildet ist, eine Ausbildung der Befestigung des Deckelelements am Kragenelement möglich ist, die quasi in einem Herstellungsschritt die Herstellung des Kragenelements und des Deckelelements erlaubt.
Ein weiterer wesentlicher Vorteil dieser angebotenen erfindungsgemäßen Lösung besteht im wesentlichen darin, daß das Spritzgußwerkzeug derart konstruktiv ausgestaltet sein kann, daß die Befestigung, wie angestrebt, quasi in einem Arbeitsgang mit der Herstellung des Kragenelements realisiert werden kann, ggfs. auch in einem Arbeitsgang mit der Herstellung des Deckels, wobei es erfindungsgemäß auch möglich ist, Kragenelement, Deckelelement und Befestigung in einem Arbeitsschritt bei entsprechend konstruktiv gestaltetem Spritzgußwerkzeug auszuführen.
Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird sich dennoch auch, wie bei der gattungsgemäßen Lösung, das Prinzip zunutze gemacht, daß das zur Aufnahme visuell erkennbarer Informationen benötigte flächenförmige Deckelelement auch hier im erfindungsgemäßen Falle sowohl die Funktion des eigentlichen Deckelelementes als auch die Funktion des die visuelle Information tragenden Informationsträgers wahrnehmen kann.
Das Deckelelement ist derart an dem Rand befestigt, daß es diesen wenigstens teilweise bedeckt, d.h. in Abhängigkeit des Werkstoffs des Deckelelementes und/oder in Abhängigkeit des Werkstoffs des Behälterunterteiles und/oder in Abhängigkeit eines Werkstoffs, der die Befestigung des Deckelelements auf dem Rand bewirkt. Falls nötig, kann die Befestigungsbreite des Deckelelementes auf dem Rand gewählt werden, wobei auch die Wahl der eigentlichen Befestigungsbreite auf dem Rand in Abhängigkeit der Größe des Behälters möglich ist. Lebensmittelprodukte mit geringem Gewicht, die im Behälter aufgenommen werden, erfordern nicht die Breite der Befestigung wie Produkte mit großem Gewicht.
Gemäß einer sehr vorteilhaften Ausgestaltung des Behälters ist der Rand des Behälterunterteils wenigstens teilweise nach Art eines umlaufenden Flansches ausgebildet, d.h. faktisch ist es möglich, zur Realisierung des erfindungsgemäßen Behälters Behälterunterteile zu verwenden, wie sie allgemein bei einfachsten Behältern, beispielsweise den bekannten sogn. Joghurtbehältern und seinen Abwandlungen, bekannt sind. Das Behälterunterteil kann somit sehr einfach ausgestaltet sein, ohne daß dadurch die Funktionsfähigkeit des Behälters, d.h. das vorbeschriebene Zusammenwirken des Behälteroberteils mit dem Behälterunterteil negativ beeinflusst wird.
Besonders vorteilhaft ist es bei der Ausbildung des umlaufenden Flansches des Behälterunterteils um die Öffnung des Behälterunterteils, den umlaufenden Rand um die Öffnung des Behälterunterteils, bezogen auf ein auf einem Untergrund gedachtes Aufliegen des Behälterunterteils, im wesentlichen parallel zum Untergrund auszubilden, d.h. diese Bezugsgröße - Untergrund - für die Ausbildung des umlaufenden Flansches immer beizubehalten, unabhängig von der Querschnittsform des eigentlichen Behälterunterteils. Es ist bekannt, daß derartige Behälter bzw. Behälterunterteile an sich beliebige geeignete Querschnittsformen aufweisen können, beispielsweise trapezförmige, beliebigeckige, flaschenförmige aber auch topfförmige Strukturen und dgl. haben können. Vorteilhaft ist der Flansch immer parallel zu einer Bezugsebene, nämlich hier dem Untergrund, ausgebildet.
Bei einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung des Behälters wird das Deckelelement innen an der Vorsprungsfläche befestigt, was den Vorteil hat, daß die Fertigung der Verbindung zwischen Deckelelement und Randelement quasi in einem Herstellungsvorgang erfolgen kann, da, wenn die Elemente aus spritzfähigem Kunststoff bestehen, nur von einer Seite in der Spritzgußform der Kunststoff gespritzt zu werden braucht. Diese Ausgestaltung der Erfindung hat aber auch den Vorteil, daß die Befestigung bzw. der Befestigungsbereich zwischen Deckelelement und Rand von außen nicht sichtbar ist, d.h. es gibt einen visuellen Schutz und auch einen mechanischen Schutz, denn das Deckelement ist dann auch vor einem "Auf- bzw. Abreißen" gesichert.
Gemäß einer weiteren anderen Ausführungsform kann das Deckelelement vorzugsweise aber auch außen an der Vorsprungsfläche befestigt werden, was beispielsweise für den wünschenswerten Fall eine alternative Möglichkeit der Befestigung wäre, wenn man die von außen sichtbare, zur Verfügung stehende Fläche des Deckelelementes so groß wie möglich machen möchte, da man für bestimmte Zwecke bestrebt ist, so viele Informationen wie nötig für den Verbraucher beispielsweise von außen sichtbar auf dem Deckelelement unterzubringen. In diesem Falle könnten die Randbereiche des Deckelelementes, an denen die Verbindung mit dem Kragenelement stattfindet, in vollem Umfang für Bedruckungen und dgl. ausgenutzt werden.
Das Deckelelement selbst ist gemäß einer weiteren sehr vorteilhaften Ausführungsform des Behälters aus einem folienartigen Körper ausgebildet, wobei es auch vorteilhaft sein kann, das Deckelelement zusammen mit dem umlaufenden Kragenelement einstückig auszubilden, was z. B. technisch dadurch realisierbar ist, daß das gesamte Behälteroberteil in einem einzigen Spritzgußvorgang in einer einzigen geeignet geformten Spritzgußform hergestellt werden kann, wobei gleichzeitig nach der Methode des schon erwähnten "Immolded Label (IML)" die Aufbringung der von außen von dem Betrachter erkennbaren visuellen Information über den Inhalt des Behälters sowie andere Angaben in der Spritzgußform im Zuge der Herstellung des Behälteroberteils erfolgen kann.
Es ist aber auch vorteilhafterweise möglich, das Deckelelement und das Kragenelement als gesonderte Teile auszubilden, die mittels einer geeigneten Verbindungstechnik, beispielsweise durch Schweißung und/oder Klebung, miteinander verbunden werden. Zwar ist diese Ausgestaltung des Behälteroberteils, d.h. mit jeweils zunächst separat hergestelltem Deckelelement und separat hergestelltem Kragenelement, kostenträchtiger, diese Ausgestaltung ermöglicht es aber auch, ggfs. aufgrund äußerer Vorgaben unterschiedliche Werkstoffe für die Ausbildung des Kragenelements einerseits und die Ausbildung des Deckelelements andererseits vorzusehen.
Der Rand des Behälters ist normalerweise zusammen mit dem Behälter selbst einstückig ausgebildet, d.h. bei dieser Ausgestaltung des Behälters ist der Herstellungsvorgang, beispielsweise in einer Spritzgußform hergestellt, abgeschlossen und der Behälter mit Rand ausgebildet und komplett fertig. Es ist grundsätzlich aber auch möglich, den Rand bzw. den Randbereich des Behälterunterteils wiederum als gesondertes Teil auszubilden und das Behälterunterteil auch als gesondertes Teil und dann das um die Behälteröffnung herumlaufende Randelement mit dem Behälterunterteil selbst wieder zu verbinden. Derartige Lösungen sind beispielsweise dann vorteilhaft, wenn sich beispielsweise der Werkstoff des eigentlichen Behälterunterteils zur Ausbildung der Befestigung zwischen dem Rand des Behälters und dem Deckelelement nicht ohne weiteres eignet. Bei dieser Ausführungsform kann beispielsweise das Behälterelement aus geeignet stabilem Werkstoff aus Papier und/oder auf Pappbasis bestehen, wohingegen der gesonderte Randbereich beispielsweise aus Kunststoff bestehen kann, der wiederum geeignet mit dem Deckelelement befestigbar bzw. verwendbar ist, beispielsweise durch Schweißung, Klebung, Ultraschallschweißung oder einfach durch Verbindung des Werkstoffs des Deckelelements und des Werkstoffs des Randelements selbst.
Die Dicke des flächenförmigen Deckelelements kann in Abhängigkeit der Behältergröße, des Behälterinhalts, des im Behälter aufzunehmenden Produkts sowie in Abhängigkeit des für die Ausbildung des Behälters verwendeten Werkstoffs in weiten Bereichen unterschiedlich gewählt werden, d.h. unmittelbar angepaßt an die jeweils mit dem Behälter zu bewerkstelligende Verpackungsaufgabe. Um allerdings den Einsatz des notwendigen Werkstoffs zur Ausbildung des Deckelelementes so gering wie möglich zu halten und, wenn dafür Bedarf ist, das Deckelelement für sichtbares Licht transparent zu halten, ist es vorteilhaft, die Dicke des Deckelelementes im Bereich von 0,1 bis 0,3 mm auszubilden.
Zur Herstellung des flächenförmigen Deckelelements und/oder zur Herstellung des Kragenelements und/oder zur Herstellung des Behälterunterteils und/oder zur Herstellung des gesonderten Randbereiches, wenn das Behälterunterteil einen derartigen unterschiedlichen Randbereich erfordert, wird vorzugsweise ein spritzfähiger Kunststoffwerkstoff, beispielsweise Polypropylen, verwendet, wobei aber auch andere geeignete spritzgießbare Kunststoffwerkstoffe verwendet werden können, soweit sie im Hinblick auf das im Behälter aufgenommene Produkt neutral sind, d.h. dieses in seiner Konsistenz, seinem Geschmack und dgl. nicht beeinflussen.
Der Werkstoff des Deckelelements kann, wie erwähnt, vorteilhafterweise derart gewählt werden, daß er wenigstens lichttransparent im sichtbaren Bereich des Lichtes ist, was den sehr großen Vorteil hat, daß dann das im Behälter aufgenommene Produkt in verschlossenem Zustand des Behälters von außen betrachtbar bzw. erkennbar ist.
Das Kragenelement selbst weist vorteilhafterweise einen nach Art einer Klippverbindung ausgebildeten Bereich auf, der lösbar verrastend hinter dem um den um die Behälteröffnung umlaufenden Rand greift. An dieser lösbaren Verbindung des Behälteroberteils vom bzw. mit dem Behälterunterteil nimmt nur das mechanisch stabil ausgebildete, im wesentlichen formsteife Kragenelement teil, d.h. der Werkstoffbedarf für die Herstellung des Behälteroberteils kann auf die Ausbildung des Kragenelements gezielt begrenzt sein, wohingegen das eigentliche Dekkelelement aufgabengemäß derart dünn, d.h. folienartig, ausgebildet sein kann, daß es ausreichend zur Erfüllung seiner hermetischen Verschlußfunktion des Behälterunterteils bzw. des im Behälterunterteil aufgenommenen Produktes ist.
Schließlich ist es von großem Vorteil, daß der Bereich des Kragenelementes einen auf den Rand des Behälterunterteils gerichteten, im Querschnitt im wesentlichen dreieckig ausgebildeten Vorsprung aufweist, der im geschlossenen Zustand des Behälters unter den Rand greift. Durch eine derart ausgestaltete Klippverbindung zwischen dem Behälteroberteil und dem Behälterunterteil wird ein verbindungssicherer und ein hermetisch dichter Verschluß gebildet, der auch nach vielfachem Öffnen und Schließen des Behälters für eine fortwährend gewährleistete mechanische Verschließsicherheit und eine Dichtheit zur Vermeidung des Eindringens von Keimen von außen in das Behälterinnere sorgt.
Außerordentlich vorteilhaft ist es, den Behälter derart auszubilden, daß beim Entfernen des Behälteroberteils, bestehend aus Kragenelement und Deckelelement die Verbindung zwischen Deckelelement und umlaufendem Rand fest bestehen bleibt. Die Verbindung bzw. Befestigung zwischen Deckelelement und umlaufendem Rand des Behälterunterteils einerseits und die Verbindung bzw. Befestigung des Deckelelements und des Kragenelements sind in bezug auf den Grad ihrer Verbindungsfestigkeit unterschiedlich ausgebildet, so daß die Verbindung zwischen Kragenelement und Deckelelement auch nach mehrfachem Öffnen des Behälters bestehen bleibt, wohingegen die Verbindung zwischen Deckelelement und umlaufendem Rand des Behälters nach erstem bzw. einmaligem Lösen immer unterbrochen bzw. aufgelöst bleibt.
Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die nachfolgenden schematischen Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispieles im einzelnen beschrieben. Darin zeigen:
Es sei vorangestellt, daß die dargestellten Figuren keine Beschränkung des erfindungsgemäßen Behälters auf die in den Figuren im einzelnen dargestellten konstruktiven Maßgaben darstellen. Vielmehr sind auch alle in den Figuren dargestellten Elemente und konstruktiven Maßgaben bzw. Maßnahmen Teil der Erfindung, ohne Einschränkung, selbst wenn sie gegenwärtig in den Patentansprüchen nicht ausdrücklich formuliert bzw. beansprucht sind.
Der Behälter 10, wie er in
Der Behälter umfaßt ein Behälterunterteil 11 zur Aufnahme des eigentlichen Produkts. Das Behälterunterteil 11 weist eine Behälteröffnung 14 auf, die vom Behälteroberteil 12, vgl. insbesondere die
Das Behälterunterteil 11 weist einen um die Behälteröffnung 14 herumlaufenden Rand 15 auf, der in den Darstellungen der
Grundsätzlich gilt, daß das Behälterunterteil 11, anders als in den Figuren dargestellt, in denen es einteilig ausgebildet ist, auch mehrteilig ausgebildet sein kann, beispielsweise in Form eines gesonderten Teiles, das den Rand 15 bzw. den durch den Rand 15 ausgebildeten oberen Flansch 150 umfassen kann und auf hier nicht dargestellte Weise mit dem übrigen Teil des Behälterunterteiles 11 verbunden sein kann. Mit anderen Worten heißt das, daß das Behälterunterteil 11 grundsätzlich aus mehreren Teilen bestehen kann.
Da ansonsten Behälter 10 dieser Art bekannt sind, wird nachfolgend auf die konstruktive Ausgestaltung des Behälterunterteils 11 nur im Zusammenhang mit den erfindungsgemäßen konstruktiven Vorgaben eingegangen.
Der Behälter 10 umfaßt darüber hinaus das schon erwähnte Behälterunterteil 11 und ein Behälteroberteil 12, d.h. den eigentlichen Behälterdeckel. Das Behälteroberteil 12 bzw. der Behälterdeckel besteht aus einem Kragenelement 16, wie es aus den
Das Kragenelement 16 ist derart ausgebildet, daß es als einstückiges Formteil um die Behälteröffnung 14 herumläuft, d.h. diese kragenartig umschließt, vgl. insbesondere wiederum die
Der Vorsprung 162, der als Teil des Kragenelements 16 fungiert, weist mit seinem freien Ende 160 auf das Dekkelelement 17. An der an dem freien Ende des Kragenelements 16 ausgebildeten Vorsprungsfläche 161 ist das eigentliche Deckelelement 17 befestigt, das Teil des Behälteroberteils 12 ist. Das Deckelelement 17 besteht, wie schon angedeutet, aus einem folienartigen Körper, der beispielsweise einen Dicke 24 im Bereich von 0,1 bis 0,3 mm aufweist. Das Deckelelement 17, d.h, der folienartige Körper, kann in einer bevorzugten Ausgestaltung des Behälters 10 einstückig, d.h. integral, mit dem Kragenelement 16 ausgebildet sein. Eine derartige Ausgestaltung des Behälters 10 bzw. des Behälteroberteils 12 kann in einem einzigen Spritzgußvorgang hergestellt werden.
Es ist aber auch möglich, das Deckelelement in Form des folienartigen Körpers gesondert herzustellen und mit dem umlaufenden Kragenelement 16 zu verbinden, beispielsweise mittels Schweißung und/oder Klebung. In diesem Falle kann die Vorsprungsfläche 161 des Kragenelementes, die, wie gesagt, am freien Ende des Kragenelementes 160 ausgebildet ist, eine umlaufende Vertiefung entsprechend der Dicke 24 des Deckelelementes 17 aufweisen, wie es deutlich in der vergrößerten Darstellung in
Auf dem umlaufenden Rand bzw. dem umlaufenden Flansch des Behälterunterteils 11 liegt das Deckelelement 17, auf vorgeschriebene Weise verbunden mit dem Kragenelement 16, auf, vgl. die
Nachdem das Behälterunterteil 11 und das Behälteroberteil 12 auf vorbeschriebene Weise hergestellt worden sind, wird das Behälterunterteil 11 beim Hersteller des Produkts, mit dem der Behälter 10 gefüllt werden soll, mit dem Produkt befüllt. Anschließend wird das Behälteroberteil 12 auf das Behälterunterteil aufgesetzt und derart aufeinander zubewegt, daß die besagte Klippverbindung 18 zwischen dem Rand 15 bzw. dem freien Ende des umlaufenden Flansches 150 des Behälterunterteils 11 und dem Vorsprung 180, "innen" im Bereich 19 der Klippverbindung 18 des Behälteroberteils 12 bzw. des Kragenelementes angebracht, miteinander verrastet, wobei die Rastung aufgrund einer geringfügigen elastischen Verformung des Kragenelementes 16 in Richtung des Pfeiles 30 erfolgt, siehe
Nachfolgend wird das Deckelelement 17, das auf dem Rand 15 aufliegt, d.h. diesen wenigstens teilweise bedeckend, an diesem befestigt, und zwar durch Klebung und/oder Schweißung.
Die Befüllung des Behälterunterteils 11 sowie die anschließende Verschweißung des Deckelelementes 17 mit dem Rand 15 bzw. dem umlaufenden Flansch 150 kann in einem Vakuum erfolgen.
Zum Entfernen des Behälteroberteils 12 vom Behälterunterteil 11 kann der Benutzer mit den Fingern unter das freie Ende des Kragenelementes 16, in den Figuren das nach "unten gerichtete" freie Ende des Behälteroberteils, greifen, und zwar in Richtung des Pfeiles 26 ziehend.
Da der für die Ausbildung des Behälterunterteils 11 und des Behälteroberteils 12 verwendete Werkstoff, der beispielsweise ein geeigneter spritzgußfähiger Werkstoff sein kann, beispielsweise Propylen, elastisch ist, kann in Richtung des Pfeiles 26 eine elastische Verformung des freien Endes des Kragenelementes 16 bewirkt werden, so daß dieses außer Eingriff mit dem freien Ende des umlaufenden Flansches 150 des Randes 15 des Behälterunterteils 11 kommt, wobei nachfolgend das Behälteroberteil 12 insgesamt angehoben werden kann, und wobei sich nachfolgend die Schweiß- und/oder Klebeverbindung zwischen dem umlaufenden Flansch 150 des Randes 15 und dem Dekkelelement 17 löst. Die Schweiß- und Klebeverbindung ist derart eingestellt, daß beim Öffnen keine Beschädigung des umlaufenden Flansches 150 des Randes 15 und des Dekkelelementes 17 als solchem erfolgt. Wird das Behälteroberteil 12 dann noch weiter durch entsprechende Kippung angehoben, wird die Verbindung des Deckelelementes mit dem umlaufenden Flansch um die gesamte Behälteröffnung 14 herum gelöst. Nach Entfernung des Behälteroberteils 12 in seiner Gesamtheit kann das Produkt aus dem Behälterunterteil 11 entfernt werden.
Soll das Behälterunterteil anschließend wieder verschlossen werden, wird das Behälteroberteil 12 wieder auf das Behälterunterteil 11 gesetzt und in Richtung des Pfeiles 27 soweit aufeinander zu verschoben, bis die Klippverbindung 18 zwischen Vorsprung 180 und dem freien Ende des umlaufenden Flansches 150 des Behälterunterteils miteinander verrastet. Das sich im Behälterunterteil 11 befindende Restprodukt kann dann wieder im wesentlichen dicht abgeschlossen im Behälter 11 aufbewahrt werden.
Wird das folienförmige Deckelelement 17 aus lichttransparentem Werkstoff hergestellt, kann der Benutzer des Behälters 10 den Behälterinhalt auch in verschlossenem Zustand des Behälters 10 erkennen, was für Präsentationszwecke des Behälterinhalts, beispielsweise in Regalen oder Kühltruhen und dgl., von großem Vorteil ist.
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.