(19)
(11) EP 2 194 731 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.06.2010  Patentblatt  2010/23

(21) Anmeldenummer: 09169944.7

(22) Anmeldetag:  10.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H04R 25/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 05.12.2008 DE 102008060701

(71) Anmelder: Siemens Medical Instruments Pte. Ltd.
Singapore 139959 (SG)

(72) Erfinder:
  • Gommel, Uli
    91058 Erlangen (DE)
  • Hertel, Daniela, Dr.
    91056 Erlangen (DE)

(74) Vertreter: Maier, Daniel Oliver 
Siemens Aktiengesellschaft Postfach 22 16 34
80506 München
80506 München (DE)

   


(54) Hörerstutzen und Ohrpassstück für ein Hörgerät sowie Verwendung eines Thermoplasts zur Herstellung eines Ohrpassstücks


(57) Die Erfindung gibt einen Hörerstutzen (1) zum Einschnappen in ein Ohrpassstück (10) mit einem kugelförmigen Abschnitt (2) und mit einen konusförmigen Abschnitt (3) an, der an dem dem Ohrpassstück (10) zugewandeten Ende ausgebildet ist und der sich zum Ohrpassstück (10) hin verjüngt. Das Ohrpassstück (10) umfasst ein im Ohrpassstück (10) fest angeordnetes Adapterelement (7), in das der Hörerstutzen (1) lösbar fest steckbar ist. Das Adapterelement (7) weist eine umlaufende, wulstförmige Vertiefung (4) auf, mit der der kugelförmige Abschnitt (2) des Hörerstutzens einen Formschluss bilden kann, so dass der Hörerstutzen (1) im Adapterelement (7) verkippbar bzw. auslenkbar gelagert ist. Des Weiteren beansprucht die Erfindung die Verwendung eines Thermoplasts mit ausgewählten Eigenschaften für die Herstellung des Adapterelements (7). Vorteilhaft ist die sichere und langlebige Schnappverbindung zwischen einem Hörerstutzen (1) und einem Ohrpassstück (10).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen im Patentanspruch 1 angegebenen Hörerstutzen für ein Hörgerät, einen im Patentanspruch 7 angegebenen Im-Ohr-Hörer, ein im Patentanspruch 8 angegebenes Ohrpassstück für ein Hörgerät und eine im Patentanspruch 13 angegebene Verwendung eines Thermoplasts zur Herstellung eines Ohrpassstücks.

[0002] Bei dem auf dem Markt befindlichen Hinter-dem-Ohr und In-dem-Ohr Hörgeräten ist es in der Regel notwendig, ein an den Ohrkanal eines Hörgeräteträgers angepasstes Ohrstück mit einem Im-Ohr-Lautsprecher zu verbinden. Zur Herstellung einer sicheren Verbindung gibt es je nach Ausführungsform des Ohrstücks unterschiedliche Lösungen.

[0003] Für individuell angepasste Ohrstücke, auch Ohrpassstücke genannt, wird die Ohrform eines Hörgerätenutzers abgenommen und entsprechend dieser eine Schale oder ein Körper in einer festen bzw. harten Ausführung angefertigt. Die harte Ausführung ist beispielsweise eine Otoplastik oder eine mittels Rapid-Prototyping Technik hergestellte Kunststoffschale. In diesen Fällen wird als mechanische Verbindung zwischen Lautsprecher, auch als Hörer bezeichnet, und Ohrstück bevorzugt eine "harte Verschnappung" gewählt. In Figur 1 ist diese sogenannte "Hart-Hart-Verbindung" schematisch dargestellt. Ein kegelförmig geformtes, hartes Schnappelement 21 eines Lautsprechers 23 kann in eine Öffnung 22 eines harten Ohrstücks 24 passgenau eingeführt werden. Durch den Hinterschnitt des kegelförmigen Schnappelements 21 rastet das Schnappelement 21 sicher in der Öffnung 22 ein. Aufgrund der Härte der Materialien können die Verbindungselemente 21, 22 relativ klein ausgeführt sein.

[0004] Bei einer anderen Lösung sind die Ohrstücke nicht individuell angepasst, sondern der Hörgerätenutzer kann aus einer begrenzten Anzahl verschieden großer, flexibler Ohrstücke aus einem weichen Material, beispielsweise Silikon, wählen. Unterschiedliche weiche Ohrstücke decken die unterschiedlichen Ohrkanalformen der Hörgeräteträger ab. Da das jeweilige Ohrstück nicht exakt zum jeweiligen Ohrkanal passt, wird das Ohrstück für gewöhnlich beim Einführen in den Ohrkanal reversibel verformt. Es muss daher möglichst elastisch ausgeführt sein, um ein angenehmes Gefühl beim Tragen zu gewähren. Andererseits muss die Steckverbindung zum Lautsprecher hinreichend fest sein, um einen sicheren Halt im Ohrstück zu gewährleisten. Dies erfordert eine Mindestgröße des Schnappelements des Lautsprechers. In Figur 2 ist diese sogenannte "Hart-Weich-Verbindung" schematisch dargestellt. Ein kegelförmig geformtes, hartes Schnappelement 21 eines Lautsprechers 23 kann in eine Öffnung 22 eines weichen Ohrstücks 24 passgenau eingeführt werden, indem es dieses verformt. Aufgrund der unterschiedlichen Härte der Materialien müssen die Verbindungselemente 21, 22 für einen sicheren Halt relativ groß ausgeführt sein.

[0005] Ein weiterer Nachteil der "Hart-Weich-Verbindung" ist, dass es zu Abnutzungen des weichen Materials durch Schnappen auf dem harten Material kommen kann. Die Geometrie des Schnappelements muss aber "aggressiv" ausgeführt werden, damit ein sicherer Halt gegeben ist. Daher kann die Schnappverbindung nach einer geringen Anzahl von Steckzyklen nicht mehr zuverlässig halten.

[0006] Die nachveröffentlichte DE 10 2008 036 258 A1 gibt ein Ohrpassstück für ein Hörgerät mit einer Öffnung zur Aufnahme eines an einem Hörer oder an einem Schallschlauch angeordneten Schnappelements an, wobei die Öffnung mit einer harten Schicht ausgekleidet ist. Dies bietet den Vorteil, dass die Verbindung sowohl für weiche als auch harte Ohrpasstücke geeignet ist. Vorzugsweise ist das Schnappelement kugelförmig ausgebildet. Dadurch kann das Schnappelement sehr klein ausgeführt sein.

[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung ein verbessertes Ohrpassstück und ein verbessertes Schnappelement anzugeben.

[0008] Gemäß der Erfindung wird die gestellte Aufgabe mit dem Hörerstutzen des unabhängigen Patentanspruchs 1, mit einem Im-Ohr-Hörer des unabhängigen Patentanspruchs 7, mit dem Ohrpassstück für ein Hörgerät des unabhängigen Patentanspruchs 8 und der Verwendung eines Thermoplasts zur Herstellung eines Ohrpassstücks des unabhängigen Patentanspruchs 13 gelöst.

[0009] Die Erfindung beansprucht einen Hörerstutzen zum Einschnappen in ein Ohrpassstück mit einem kugelförmigen Abschnitt und mit einem konusförmigen Abschnitt, der an dem dem Ohrpassstück zugewandeten Ende ausgebildet ist und der sich zum Ohrpassstück hin verjüngt. Dies bietet den Vorteil eines beweglichen und trotzdem sicheren Halts des Hörerstutzens in einem Ohrpassstück.

[0010] In einer Weiterbildung kann der konusförmige Abschnitt derart ausgebildet sein, dass er beim Kippen des Hörerstutzens im Ohrpassstück einen Anschlag bildet. Dadurch ist die Verkippung bzw. eine Auslenkung des Hörerstutzens begrenzbar.

[0011] In einer weiteren Ausführungsform kann der Hörerstutzen rotationssymmetrisch ausgebildet sein. Vorteilhaft ist die einfache Herstellung.

[0012] Des Weiteren kann ein axial und rotationssymmetrisch angeordneter Schallkanal im Hörerstutzen ausgebildet sein. Durch diesen gelangen die Schallwellen eines Hörers zum Trommelfell eines Nutzers.

[0013] Außerdem kann der Hörerstutzen einstückig aus Metall oder einem harten Kunststoff gebildet und mit einem Hörer verschweißbar oder verklebbar sein. Dies bietet eine sichere Verbindung mit dem Hörer.

[0014] In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform kann der Hörerstutzen im kugelförmigen Abschnitt rotationssymmetrisch angeordnete Schlitze aufweisen, durch deren Form und Anzahl eine Steckkraft im Ohrpassstück einstellbar ist. Dies bietet den Vorteil, dass die Steckkraft exakt bestimmbar ist.

[0015] Die Erfindung gibt auch einen Im-Ohr-Hörer für ein Hörgerät mit einem erfindungsgemäßen Hörerstutzen an.

[0016] Die Erfindung gibt auch ein Ohrpassstück für ein Hörgerät an, das ein im Ohrpassstücks fest angeordnetes Adapterelement umfasst, in das ein erfindungsgemäßer Hörerstutzen lösbar fest steckbar ist. Das Adapterelement weist eine auf der Innenseite umlaufende, wulstförmige Vertiefung auf, mit der der kugelförmige Abschnitt des Hörerstutzens einen Formschluss bilden kann, so dass der Hörerstutzen im Adapterelement verkippbar bzw. auslenkbar ist. Vorteilhaft daran ist, dass ein Hörerstutzen sicher in ein Ohrpassstück schnappen kann, dort beweglich gelagert ist und bei Bedarf wieder entfernt werden kann.

[0017] In einer weiteren Ausführungsform kann das Adapterelement als Teil einer Öffnung des Ohrpassstückes ausgebildet sein. Dadurch ist das Adapterelement fest mit dem Ohrpassstück verbunden.

[0018] In einer Weiterbildung kann das Ohrpassstück aus einem weichen, flexiblen Kunststoff gebildet sein.

[0019] In einer Weiterbildung kann das Adapterelement aus Metall oder einem harten Kunststoff gebildet sein. Dadurch lässt sich eine Hart-Hart-Verbindung zwischen einem Ohrpassstück und einem Hörerstutzen herstellen.

[0020] Des Weiteren kann das Ohrpassstück mit einem Zweikomponentenspritzgussverfahren aus LSR / TPE und einem Thermoplast für das Adapterelement hergestellt sein.

[0021] Die Erfindung beansprucht auch eine Verwendung eines Thermoplasts zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Ohrpassstückes mit folgenden Eigenschaften:
  • Zug-Elastizitätsmodul nach ISO 527 mit einer Prüfgeschwindigkeit von 1 mm/min im Bereich 1000 bis 3000 MPa,
  • Dehnung bei Streckspannung nach ISO 527 im Bereich 3 bis 8 %,
  • Härte bei Kugeldruck H358/30 im Bereich 120 bis 150 MPa und
  • Trennkraft nach DIN ISO 813 bei einem Kohäsionsriss zwischen Adapterelement und Ohrpassstück unter Zugbelastung größer als 8 N/mm.


[0022] Mit diesen Eigenschaften kann eine langlebige und sichere Schnappverbindung gebildet werden.

[0023] In einer Weiterbildung kann der Thermoplast Polyamid oder Polybutylenterephthalat sein. Diese Thermoplaste erfüllen die geforderten Eigenschaften für eine langlebige Schnappverbindung.

[0024] Weitere Besonderheiten und Vorteile der Erfindung werden aus den nachfolgenden Erläuterungen eines Ausführungsbeispiels anhand von schematischen Zeichnungen ersichtlich.

[0025] Es zeigen:
Figur 1:
eine Schnappverbindung zwischen einem Ohrstück und einem Lautsprecher gemäß Stand der Technik,
Figur 2:
eine weitere Schnappverbindung zwischen einem Ohr- stück und einem Lautsprecher gemäß Stand der Tech- nik,
Figur 3:
ein Ohrpassstück und einen Hörer,
Figur 4:
einen Querschnitt durch einen in einem Adapterele- ment eingeschnappten Hörerstutzen in paralleler Lage und
Figur 5:
einen Querschnitt durch in einem Adapterelement eingeschnappten Hörerstutzen in gekippter Lage.


[0026] In Figur 3 sind ein Ohrpassstück 10 und ein Hörer 11 dargestellt. Das Ohrpassstück 10 weist eine Öffnung 13 mit einem Adapterelement 7 auf, in das ein am Hörer 11 angebrachter Hörerstutzen 1 einschnappen kann. Für eine sichere Schnappverbindung müssen Adapterelement 7 und Hörerstutzen 1 geeignet ausgebildet sein. Die Figuren 4 und 5 zeigen die erfindungsgemäße Lösung im Detail.

[0027] Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch einen mit einem Hörer eines Hörgeräts verbindbaren Hörerstutzen 1 und durch ein mit einem Ohrpassstück verbindbares Adapterelement 7. Wegen der Übersichtlichkeit ist das Ohrpassstück in Figur 4 nicht dargestellt. Das Adapterelement 7 ist in eine Öffnung des Ohrpassstücks eingepasst. Vorteilhaft sind Ohrpassstück und Adapterelement 7 durch ein Zweikomponenten Spritzgussverfahren hergestellt, wobei das Adapterelement 7 aus einem harten Thermoplast, wie beispielsweise Polyamid (PA) oder Polybutylenterephthalat (PBT), gebildet ist. Der Thermoplast weist folgende Eigenschaften auf:
  • Zug-Elastizitätsmodul nach ISO 527 mit einer Prüfgeschwindigkeit von 1 mm/min im Bereich 1000 bis 3000 MPa,
  • teilkristalline Struktur,
  • möglichst hohe Schlagfestigkeit nach ISO 179 1eU, bevorzugt ohne Bruch,
  • Dehnung bei Streckspannung nach ISO 527 im Bereich 3 bis 8 %,
  • Härte bei Kugeldruck H358/30 im Bereich 120 bis 150 MPa und
  • Trennkraft nach DIN ISO 813 bei einem Kohäsionsriss zwischen Adapterelement und Ohrpassstück unter Zugbelastung größer als 8 N/mm.


[0028] Das Ohrpassstück ist aus einem weichen, dem Gehörgang leicht anpassbaren Material, bevorzugt aus Liquid Silicone Rubber (LSR), hergestellt.

[0029] Alternativ ist das Ohrpassstück samt Adapterelement 7 einstückig aus einem harten Kunststoff gebildet. Das Adapterelement 7 kann auch aus Metall sein und in das Ohrpassstück gepresst sein.

[0030] Das Adapterelement 7 ist hohl mit einer Öffnung 9 zum Durchlass von Schallwellen und bevorzugt zylinderförmig ausgebildet. Das Adapterelement 7 nimmt in Form einer Schnappverbindung den Hörerstutzen 1 auf. Dazu besitzt der Hörerstutzen 1 einen kugelförmigen Abschnitt 2, der in eine korrespondierende, wulstförmige Vertiefung 8 des Adapterelements 7 kraftschlüssig greift. Durch die Kugelform des Abschnitts 2 kann der Hörerstutzen 1 wie ein Kugelgelenk im Adapterelement 7 bewegt werden. Die wulstförmige Vertiefung 8 bzw. umlaufende Rille an der Innenseite des Adapterelements 7 hat eine Krümmung, die in etwa gleich der Krümmung des kugelförmigen Abschnitts 2 des Hörerstutzens 1 ist. Figur 4 zeigt den Hörerstutzen 1 und das Adapeterelement 7 in einer zueinander gerade ausgerichteten Position.

[0031] Figur 5 zeigt einen Querschnitt durch das Adapterelement 7 und den in seiner Öffnung 9 angeordneten Hörerstutzen 1 gemäß Figur 4 in einer zueinander gekippten Position. Von einem nicht dargestellten Hörer abgegebene Schallwellen gelangen durch den Schallkanal 7 des Hörerstutzens 1 und durch die Öffnung 9 im Adapterelement 7 zum Trommelfell eines Hörgerätenutzers. Der kugelförmige Abschnitt 2 des Hörerstutzens 2 schnappt formschlüssig in eine dem Radius des kugelförmigen Abschnitts 2 angepasste, wulstförmige Vertiefung 8 des Adapterelements 7. Für einen sicheren, aber auch lösbaren Halt des Hörerstutzens 1 im Adapterelement 7 ist ein Hintergriff 5 von etwa 0,02 bis 0,10 mm erforderlich. Eine maximale Verkippung des Hörerstutzens 1 im Adapterelement 7 wird durch den konusförmigen Abschnitt 3 festgelegt. Der Hörerstutzen 1 geht so auf Anschlag 6 mit dem Adapterelement 7. Je nach Form des konusförmigen Abschnitts 3 kann der maximale Kippwinkel des Hörerstutzens 1 eingestellt werden. Theoretisch sind beliebige Winkel möglich. Durch den konusförmigen Abschnitt wird ein unbeabsichtigtes Lösen der Steckverbindung zwischen Hörerstutzen 1 und Adapterelement 7 bei einem übermäßigen Verkippen bzw. Auslenken des Hörerstutzens 1 verhindert. Der konusförmige Abschnitt 3 erleichtert auch das Einführen des Hörerstutzens 1 in das Adapterelement 7.

[0032] Alternativ oder auch ergänzend zum Einstellen der Steckkraft zwischen Hörerstutzen 1 und Adapterelement 7 durch die Größe des Hinterschnitts 5 kann die Steckkraft durch das Anbringen von Schlitzen 12 im kugelförmigen Abschnitt 2 des Hörerstutzens 1 angepasst werden. Die Anordnung der Schlitze 12 ist bevorzugt rotationssymmetrisch.

Bezugszeichenliste



[0033] 
1
Hörerstutzen
2
Kugelförmiger Abschnitt
3
Konischer Abschnitt
4
Schallkanal im Hörerstutzen 1
5
Hintergriff zwischen Hörerstutzen 1 und Adapterelement 7
6
Anschlag des Hörerstutzens 1
7
Adapterelement
8
Vertiefung im Adapterelement 7
9
Öffnung im Adapterelement 7
10
Ohrpassstück
11
Hörer
12
Schlitz
13
Öffnung im Ohrpassstück 10
21
Schnappelement
22
Öffnung
23
Lautsprecher
24
Ohrstück



Ansprüche

1. Hörerstutzen (1) zum Einschnappen in ein Ohrpassstück (10),
gekennzeichnet durch:

- einem kugelförmigen Abschnitt (2) und

- einen konusförmigen Abschnitt (3), der an dem dem Ohrpassstück (10) zugewandeten Ende ausgebildet ist und der sich zum Ohrpassstück (10) hin verjüngt.


 
2. Hörerstutzen (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der konusförmige Abschnitt (3) derart ausgebildet ist,
dass er beim Kippen des Hörerstutzens (1) im Ohrpassstück (10) einen Anschlag bildet.
 
3. Hörerstutzen (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hörerstutzen (1) rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
 
4. Hörerstutzen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
gekennzeichnet durch:

einen Schallkanal (4), der axial und rotationssymmetrisch im Hörerstutzen (1) ausgebildet ist.


 
5. Hörerstutzen (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hörerstutzen (1) einstückig aus Metall oder einem harten Kunststoff gebildet ist und mit einem Hörer (11) verschweißbar oder verklebbar ist.
 
6. Hörerstutzen (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
gekennzeichnet durch:

im kugelförmigen Abschnitt (2) rotationssymmetrisch angeordnete Schlitze (12), durch deren Form und Anzahl eine Steckkraft im Ohrpassstück (10) einstellbar ist.


 
7. Im-Ohr-Hörer (11) für ein Hörgerät mit einem Hörerstutzen (1) nach einem der vorigen Ansprüche.
 
8. Ohrpassstück (10) für ein Hörgerät,
gekennzeichnet durch:

ein im Ohrpassstück (10) fest angeordnetes Adapterelement (7), in das ein Hörerstutzen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 lösbar fest steckbar ist, wobei das Adapterelement (7) eine umlaufende, wulstförmige Vertiefung (8) aufweist, mit der der kugelförmige Abschnitt (2) des Hörerstutzens (1) einen Formschluss bilden kann, so dass der Hörerstutzen (1) im Adapterelement (7) verkippbar bzw. auslenkbar gelagert ist.


 
9. Ohrpassstück (10) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Adapterelement (7) als Teil einer Öffnung (13) des Ohrpassstückes (10) ausgebildet ist.
 
10. Ohrpassstück (10) nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ohrpassstück (10) aus einem weichen, flexiblen Kunststoff gebildet ist.
 
11. Ohrpassstück (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Adapterelement (7) aus Metall oder einem harten Kunststoff gebildet ist.
 
12. Ohrpassstück (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 11, wobei das Ohrpassstück (10) mit einem Zweikomponentenspritzgussverfahren aus LSR / TPE und einem Thermoplast für das Adapterelement (7) hergestellt ist.
 
13. Verwendung eines Thermoplasts zur Herstellung eines Ohrpassstückes (10) nach Anspruch 12 gekennzeichnet durch folgende Eigenschaften:

- Zug-Elastizitätsmodul nach ISO 527 mit einer Prüfgeschwindigkeit von 1 mm/min im Bereich 1000 bis 3000 MPa,

- Dehnung bei Streckspannung nach ISO 527 im Bereich 3 bis 8 %,

- Härte bei Kugeldruck H358/30 im Bereich 120 bis 150 MPa und

- Trennkraft nach DIN ISO 813 bei einem Kohäsionsriss zwischen Adapterelement und Ohrpassstück unter Zugbelastung größer als 8 N/mm.


 
14. Verwendung eines Thermoplasts nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Thermoplast Polyamid oder Polybutylenterephthalat ist.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente