"Vorrichtung zum Anbringen einer Montageeinheit an einem Möbelkorpus, Montageeinheit, Montageset und Möbel"

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zum Anbringen einer Montageeinheit (2) an einem Möbelkorpus vorgeschlagen, wobei über die Montageeinheit (2) eine Ausstoßeinrichtung (6, 7, 8) anbringbar ist, welche zum Ausstoßen eines an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils aus einer Schließposition dient, und die Montageeinheit (2) am Möbelkorpus über Verankerungselemente (3, 4) über einen Verankerungsabschnitt in eine Aufsteckrichtung aufsteckbar ist, so dass die Montageeinheit (2) im aufgesteckten Zustand gegen ein Lösen vom Möbelkorpus gesichert ist. Erfindungsgemäß sind Haltemittel vorgesehen, über welche die aufgesteckte Montageeinheit (2) gegen eine Bewegung der Montageeinheit (2) in Richtung der Längserstreckung der Montageeinheit (2) bei einer Krafteinwirkung in diese Richtung sicherbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 und 8, eine Montageeinheit nach Anspruch 9, ein Montageset nach Anspruch 10 und ein Möbel nach Anspruch 12.

Stand der Technik

[0002] Im Möbelbereich sind Anordnungen zum Anbringen einer Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines an einem Möbelkorpus aufgenommenen Möbelteils bekannt. Insbesondere werden Montagesets mit Anbringhilfen verwendet, um die Anordnung an dem Möbelkorpus zu montieren, wobei über die Anordnung zum Beispiel eine Ausstoßeinrichtung lösbar anbringbar ist, wobei die Ausstoßeinrichtung das bewegbar an dem Möbelkorpus aufgenommene Möbelteil wie beispielsweise ein Auszug oder eine Schublade aus einer geschlossenen Stellung zumindest über eine Teilstrecke ausstoßen kann. Die Anordnung kann am Möbelkorpus beispielsweise an einer Möbelkorpusrückwand über daran vorbereitete Verankerungselemente bzw. einen Verankerungsabschnitt insbesondere aufgesteckt werden. Das Aufstecken kann am leeren Möbelkorpus bzw. bevor daran die bewegbaren Möbelteile aufgenommen sind in einer definierten Aufsteckrichtung erfolgen, beispielsweise senkrecht von vorne bezüglich einer Innenseite einer Möbelkorpusrückwand.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Montagesituation einer Anordnung zum Anbringen einer Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung eines an einem Möbelkorpus aufgenommenen Möbelteils zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

[0005] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dargelegt.

[0006] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Anbringen einer Montageeinheit an einem Möbelkorpus, wobei über die Montageeinheit eine Ausstoßeinrichtung anbringbar ist, welche zum Ausstoßen eines an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils aus einer Schließposition dient, und die Montageeinheit am Möbelkorpus über Verankerungselemente über einen Verankerungsabschnitt in eine Aufsteckrichtung aufsteckbar ist, so dass die Montageeinheit im aufgesteckten Zustand gegen ein Lösen vom Möbelkorpus gesichert ist. Ein Aufstecken über genau ein Verankerungselement ist nicht ausgeschlossen. Die Montageeinheit ist im aufgesteckten Zustand zum Beispiel innen an einer Möbelkorpusrückwand insbesondere gegen ein Lösen nach vorne oder seitlich gesichert.

[0007] Die Montageeinheit besteht zum Beispiel aus Anbringprofilen, insbesondere gleichartige längliche zueinander beabstandet verlaufende Profile. Die Vorrichtung zum Anbringen der Montageeinheit an dem Möbelkorpus umfasst dabei in der Regel Elemente, die separat bzw. zusätzlich zur Montageeinheit vorhanden sind und auch Elemente, welche der Montageeinheit zugeordnet sind, zum Beispiel an der Montageeinheit integral ausgebildet sind und/oder daran vorhanden bzw. angebracht sind. Der Verankerungsabschnitt umfasst in der Regel zwei im Verankerungszustand zusammenwirkende Teilabschnitte, wobei ein Teilabschnitt den insbesondere zwei oder mehr Verankerungselementen zugeordnet ist und ein Teilabschnitt, welcher der Montageeinheit zugeordnet bzw. daran ausgebildet ist. Die Verankerungselemente sind insbesondere am Möbelkorpus separat befestigbar, zum Beispiel im Zuge einer Endmontage an einer Rück- oder Seitenwand, einem Deckel bzw. einem Boden des Korpus, sie können am Möbelkorpus aber auch integral bzw. vorgefertigt vorhanden sein.

[0008] Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass Haltemittel vorgesehen sind, über welche die aufgesteckte Montageeinheit gegen eine Bewegung der Montageeinheit in Richtung der Längserstreckung der Montageeinheit bei einer Krafteinwirkung in diese Richtung sicherbar ist.

[0009] Bei bekannten Systemen wird eine Montageeinheit im Bereich einer Möbelkorpusrückwand von oben über Verankerungselemente aufgesteckt. Die Montageeinheit ist im Einbauzustand gegen ein Lösen bzw. Wegkippen nach vorne und zu beiden Seiten gesichert. Es ist dabei jedoch nachteilig, dass nach oben bzw. ggf. nach unten, also in Längsrichtung der Montageeinheit bzw. der die Montageeinheit bildenden Längsseitenprofile, ein Verrutschen bzw. Lösen möglich ist.

[0010] Erfindungsgemäß ist nach einem Aufstecken der Montageeinheit die Montageeinheit auch gegen ein Lösen in Längsrichtung der Montageeinheit zusätzlich gesichert werden. Damit ist die aufgesteckte Montageeinheit fixiert gegenüber einer Bewegung in sämtliche Raumrichtungen.

[0011] Vorteilhafterweise kann dies bei einem Aufstecken von vorne, was die Montage vereinfacht, realisiert werden. Aber auch bei einem andersartigen Anbringen bzw. Aufstecken z.B. von oben bzw. in Längsrichtung der Montageeinheit ist ein positionsfestes Sichern in Längsrichtung der Montageeinheit möglich.

[0012] Insbesondere sind die Haltemittel zusätzlich zu dem Verankerungsabschnitt, der in der bisherigen Form ausgebildet sein kann, vorgesehen. Es ist jedoch auch möglich, dass die erfindungsgemäßen Haltemittel zumindest teilweise am bisher vorhandenen Verankerungsabschnitt ausgebildet ist, zum Beispiel integral oder durch wenigstens ein zusätzliches Element.

[0013] Die Sicherung der Montageeinheit ist auf den aufgesteckten, also vollständig montierten Zustand am Korpus gerichtet. Die Sicherung mit den erfindungsgemäßen Haltemitteln betrifft die richtungsbezogene Fixierung der Montageeinheit an den Verankerungselementen und damit am Korpus. Damit kann eine aufgesteckte bzw. montierte Montageeinheit an einem Möbelkorpus gegen ein unerwünschtes Verrutschen bzw. eine Versetzung insbesondere in Höhenrichtung des Möbelkorpus gesichert werden. Bisher ist die aufgesteckte Montageeinheit zwar auch bei üblicherweise auftretenden höheren Kräften, welche gegen die Verankerung bzw. ein Lösen in eine Richtung, die nicht parallel der Längserstreckung der Montageeinheit ist, wirken, positionsfest gesichert. In Richtung der Längserstreckung der Montageeinheit kann aber bisher bereits bei regelmäßig auftretenden vergleichsweise geringen Kräften in diese Richtung, zum Beispiel durch das Eigengewicht bedingt, die Montageeinheit verrutschen. Dies ist insbesondere beim Transport oder beim Hantieren vor der Fertigmontage von Möbelkorpussen nachteilig. Denn bislang kann z.B. beim Transport des Möbelkorpus eine bereits aufgesteckte Montageeinheit an dem Verankerungsabschnitt entlang des Verankerungsabschnitts bzw. in Längsrichtung der Montageeinheit verrutschen, insbesondere bei einer Überkopfstellung des vorbereiteten Möbelkorpus. Eine gegebenenfalls exakt eingestellte Position der aufgesteckten Montageeinheit am Verankerungsabschnitt muss dann erneut eingestellt werden. Gegebenenfalls kann die Montageeinheit und/oder der Korpus durch das Verrutschen und anschließende Auftreffen an Korpusabschnitten beschädigt oder unbrauchbar werden. Diese Nachteile werden erfindungsgemäß vermieden.

[0014] Auch bei einem Aufstecken der Montageeinheit über Verankerungselemente von oben, können die Haltemittel vorteilhaft ein ungewolltes Verrutschen gegenüber dem Verankerungsabschnitt verhindern.

[0015] Bisher kann in einer gebrauchsgerechten Aufstellung des Möbelkorpus eine aufgesteckte Montageeinheit mit ihrer Unterseite zum Beispiel an einem Korpusboden anstehen und deshalb nicht weiter nach unten verrutschen. Dies ist aber keine erfindungsgemäße Anordnung. Mit den erfindungsgemäßen Haltemitteln ist die Montageeinheit insbesondere in beide Richtungen, welche durch die Längserstreckung der Montageeinheit vorgegeben sind, also im Nutzzustand z.B. in vertikaler Richtung nach oben und unten, bei einer Krafteinwirkung in diese Richtung sicherbar. Dies ist insbesondere bei einer aufgesteckten Montageeinheit vorteilhaft, welche in beide Richtungen auch einen entsprechenden Freiraum für eine Bewegung der Montageeinheit in diese Richtungen aufweist, also z.B. nicht oben und auch nicht unten an z.B. einem Möbelkorpusdeckel und einem Möbelkorpusboden ansteht. In diesen Fällen kann bisher eine Montageeinheit nach oben und nach unten Verrutschen.

[0016] An einer Montageeinheiten können grundsätzlich mehrere Ausstoßeinrichtungen vorhanden sein, womit das in Längsrichtung der Montageeinheit wirksame Eigengewicht bzw. die Eigengewichtskraft des gegen Verrutschen zu sichernden Bauteils, das aus Montageeinheit und Ausstoßeinrichtungen besteht, noch höher wird und ein Verrutschen ohne erfindungsgemäße Haltemittel verstärken kann.

[0017] Insbesondere kann beispielsweise in einem Möbelkorpus, in welchem mehrere Auszüge bzw. Schubladen bewegbar aufgenommen sind, für jede Schublade eine eigene Ausstoß- oder Ausschiebeeinheit über eine einzige Montageeinheit aufgenommen sein.

[0018] Ein Verrutschen der Montageeinheit ist insbesondere dann möglich und deshalb zu vermeiden, wenn ein freier Abstand zwischen in Längsrichtung betrachteten Enden der Montageeinheit und Möbelkorpuswandungen vorhanden sind, also z.B. oberhalb oder unterhalb der Montageeinheit.

[0019] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Haltemittel einen mechanischen Anschlag mit einer Anschlagfläche an der Montageeinheit und einer zugehörigen Anschlagfläche umfassen, wobei die Anschlagflächen zur Sicherung der Montageeinheit zueinander in Kontakt bringbar sind. Die Sicherung betrifft die Sicherung der Montageeinheit gegen die Bewegung in Richtung der Längserstreckung der Montageeinheit. Die beiden einander zugeordneten bzw. zusammenwirkenden Anschlagflächen können im aufgesteckten Zustand der Montageeinheit an den Verankerungselementen gegebenenfalls geringfügig voneinander beabstandet oder in Anlagekontakt sein. Falls im aufgesteckten Zustand der Montageeinheit die zugeordneten Anschlagflächen z.B. maximal ein oder zwei Millimeter beabstandet sind, können diese dann nach einer geringen Bewegung der Montageeinheit beispielsweise beim über Kopf Stellen des Möbelkorpus in Anschlag gelangen und zur Bewegungsblockierung der Montageeinheit wirksam werden. Unter Anschlagflächen sind im Grenzfall auch punktförmige oder linienförmige Flächenabschnitte zu verstehen, so dass z.B. auch eine Spitze oder Kante als Anschlagfläche in Frage kommt.

[0020] Weiter wird vorgeschlagen, dass der mechanische Anschlag eine relativ zum Möbelkorpus positionsfeste Anschlagfläche aufweist, insbesondere an einem der Verankerungselemente. Die positionsfeste Anschlagfläche kann an zumindest einem der Verankerungselemente vorhanden sein. Auch eine Anordnung separat zu den Verankerungselementen ist denkbar, zum Beispiel über einen vorstehenden Abschnitt am Möbelkorpus bzw. als zusätzliches Element, das am Möbelkorpus beispielsweise angeschraubt oder angeklebt ist.

[0021] Es ist überdies vorteilhaft, dass der mechanische Anschlag eine Anschlagfläche aufweist, die an einem vorstehenden Wandungsabschnitt an einem der Verankerungselemente ausgebildet ist. Insbesondere ist diese Anschlagfläche die positionsfeste Anschlagfläche. Grundsätzlich kann jeweils eine vorstehende Anschlagfläche an mehreren Verankerungselementen insbesondere an beiden von zwei vorhandenen Verankerungselementen ausgebildet sein. Ein Verankerungselement kann auch mehrere nach oben und/oder unten wirkende insbesondere zwei Anschlagflächen aufweisen. Ein Verrutschen der Montageeinheit in Längserstreckung der Montageeinheit lässt sich damit in beide möglichen Richtungen bzw. nach oben und nach unten verhindern.

[0022] In einer weiteren vorteilhaften Modifikation des Erfindungsgegenstandes ist die Anschlagfläche an der Montageeinheit durch einen Wandungsabschnitt eines Absatzes an der Montageeinheit gebildet. Ein Absatz kann zum Beispiel als umgebogener Teilabschnitt eines aus Blechmaterial gebildeten Teils der Montageeinheit gebildet werden.

[0023] Es ist auch von Vorteil, dass die Anschlagfläche an der Montageeinheit in einem Bereich endseitig eines Längsprofils einer Montageeinheit vorhanden ist. Die Montageeinheit kann ein Längsprofil oder insbesondere zwei Längsprofile umfassen. Im Bereich am Ende eines Längsprofils sind die Anschlagflächen besonders geeignet, da in diesem Bereich die Montageeinheit in der Regel mit dem Verankerungselement in Kontakt bzw. aufgesteckt ist und das Verankerungselement die zur Anschlagfläche an der Montageeinheit zugehörige Anschlagfläche aufweist.

[0024] Es ist überdies vorteilhaft, dass die Anschlagfläche an der Montageeinheit an einem Überbrückungsteil der Montageeinheit ausgebildet ist, welches mindestens zwei voneinander beabstandete Längsprofile der Montageeinheit verbindet. Für den Fall, dass die Monatageeinheit mindestens zwei voneinander beabstandete Längsprofile aufweist, kann zur Verbindung und genauen Abstandhaltung der beiden Profile bzw. zur Stabilisierung der Montageeinheit ein Überbrückungsteil an den beiden Profilen insbesondere endseitig angebracht sein. Das Überbrückungsteil kann beispielsweise zwischen den Profilen quer verlaufen und an diesen z.B. aufgesteckt, eingeschoben oder eingeklipst sein.

[0025] Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zum Anbringen einer Montageeinheit an einem Möbelkorpus, wobei über die Montageeinheit eine Ausstoßeinrichtung anbringbar ist, welche zum Ausstoßen eines an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils aus einer Schließposition dient. Der Grundgedanke liegt darin, dass ein Montagewinkel vorgesehen ist, über welchen die Montageeinheit am Möbelkorpus befestigbar ist. Für eine Befestigung der Montageeinheit, an welcher eine Ausstoßeinrichtung insbesondere aufsteckbar ist, für den Fall dass keine Befestigung der Ausstoßeinrichtung über vergleichsweise lange Längsprofile möglich ist, kann ein Seiten-, Boden- und/oder Deckelwinkelelement eingesetzt werden. Der Montagewinkel kann an einer Möbelkorpusseitenwand, einem Möbelkorpusboden und/oder einem Möbelkorpusdeckel befestigt werden, z.B. angeschraubt oder angeklebt werden. An dem Montagewinkel direkt und/oder einem daran aufgenommenem Aufnahme - bzw. Anbringrahmen kann die Ausstoßeinrichtung befestigt werden. Der Montagewinkel kann integral mit dem Anbringrahmen ausgebildet sein. Durch den Anbringrahmen wird zum Beispiel eine Freilassung umrahmt, in deren Bereich die Ausstoßeinrichtung Platz finden kann, wobei die Ausstoßeinrichtung an dem Rahmen z.B. aufgesteckt ist.

[0026] Da die Ausstoßeinrichtung beispielsweise mit einer elektrischen Versorgung mittels Kabel betrieben wird, kann das Kabel an dem Aufnahme- bzw. Anbringrahmen so geführt sein, dass an drei U-förmig zueinander stehenden Rahmenabschnitten des Anbringrahmens das Kabel lösbar verlegbar und fixierbar ist, zum Beispiel in Ausnehmungen bzw. Nuten geklemmt sein. So kann beispielsweise über an der Ausstoßeinrichtung vorhandene elektrisch leitende Piercing-Elemente bei dem Aufstecken eine Kontaktierung am Kabel links, rechts, unten und/oder auch oben stattfinden, indem die Piercing-Elemente eine Kabelisolierung durchstechen und den stromführenden Kabeldraht kontaktieren.

[0027] Das Aufstecken und Befestigen und die Kontaktierung der Ausstoßeinheit erfolgt vorteilhaft in einem Schritt.

[0028] Die Erfindung betrifft zudem eine Montageeinheit mit einem Aufnahmerahmen mit Rahmenbegrenzungsabschnitten, die zwei gegenüberliegende seitliche Rahmenbegrenzungsabschnitte und einen zwischen den seitlichen Rahmenbegrenzungsabschnitte verlaufenden oberen Rahmenbegrenzungsabschnitt und/oder einen zwischen den seitliche Rahmenbegrenzungsabschnitte verlaufenden unteren Rahmenbegrenzungsabschnitt umfassen, wobei an dem Aufnahmerahmen eine Ausstoßeinrichtung anbringbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Versorgungskabel und/oder ein Steuerkabel für die Ausstoßeinrichtung durchgängig entlang der seitlichen Rahmenbegrenzungsabschnitte und einem der zwischen den seitlichen Rahmenbegrenzungsabschnitten ausgebildeten Rahmenbegrenzungsabschnitt anordenbar. Damit kann die oben beschriebene Verkabelung für die Ausstoßeinrichtung vor der Anbringung der Ausstoßeinheit vorteilhaft erfolgen. Die Montageeinheit kann, z.B. insbesondere wenn deren Außenabmessung etwa der einer Ausstoßeinrichtung entspricht und keine Möglichkeit besteht über Verankerungselemente am Möbelkorpus befestigt zu werden, über einen Montagewinkel erfolgen. Grundsätzlich ist zusätzlich oder alternativ eine Anbringung der Montageeinheit über wie oben beschriebene Verankerungselemente nicht ausgeschlossen.

[0029] Die Erfindung betrifft außerdem ein Montageset mit einer Montageeinheit und Verankerungselementen zum Befestigen der Montageeinheit an einem Möbelkorpus, wobei über die Montageeinheit eine Ausstoßeinrichtung anbringbar ist, welche zum Ausstoßen eines an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils aus einer Schließposition dient. Erfindungsgemäß umfasst das Montageset eine der oben genannten Vorrichtungen zum Anbringen einer Montageeinheit an einem Möbelkorpus. Die Montageeinheit und die Verankerungselemente sind aufeinander abgestimmt ausgebildet. Mit dem Montageset, welches auch für Nichtfachleute einfach einsetzbar ist, können die bereits oben genannten Vorteile realisiert werden.

[0030] Dabei ist es besonders vorteilhaft, dass die Montageeinheit beabstandet nebeneinander ausgerichtete Längsprofile mit einem Überbrückungsteil aufweist, das für eine Verbindung der Längsprofile durch Anstecken ausgebildet ist, wobei die Haltemittel einen mechanischen Anschlag mit einer Anschlagfläche an einem der Verankerungselemente und einer Anschlagfläche an dem Überbrückungsteil aufweisen. Insbesondere sind zwei gleichartige Profile jeweils endseitig mit einem angebrachten Überbrückungsteil verbunden.

[0031] Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einem Möbelkorpus, an dem ein bewegbares Möbelteil aufgenommen ist, wobei ein wie oben definiertes Montageset bzw. Vorrichtung vorhanden ist. Damit kann an dem Möbel vorteilhaft eine Montageeinheit eingerichtet sein.

Figurenbeschreibung

[0032] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Im Einzelnen zeigt:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht schräg von oben auf einen teilweise dargestellten Möbelkorpus und dazu beabstandet eine nicht angebrachte Montageeinheit, wobei am Möbelkorpus zur Anbringung der Montageeinheit eine erfindungsgemäße Vorrichtung vorgesehen ist,

Figur 2

eine Montageeinheit mit Bodenmontagewinkel und angebrachter Ausstoßeinheit,

Figur 3

die Montageeinheit mit Bodenmontagewinkel gemäß Figur 2 mit gegenüber Figur 2 um 180 Grad gedreht angebrachter Ausstoßeinheit,

Figur 4

eine zu Figur 2 und 3 alternative Montageeinheit mit angebrachter Ausstoßeinheit, wobei die Montageeinheit über einen Seitenmontagewinkel verfügt und wobei eine teilweise dargestellte Schublade mit Umrisslinien angedeutet ist,

Figur 5

eine Montageeinheit gemäß der Figuren 2 bis 4 mit aufgenommenem Versorgungskabel ohne Ausstoßeinheit und Montagewinkel,

Figur 6

ein perspektivische Rückansicht eines Verankerungselements mit daran aufgestecktem oberen Verbindungselement einer Montageeinheit,

Figur 7

einen Endabschnitt des Verankerungselements gemäß Figur 6 in einer perspektivischen Rückansicht,

Figur 8

den Endabschnitt des Verankerungselements gemäß Figur 7 in einer perspektivischen Vorderansicht schräg von oben,

Figur 9 und 10

eine vergrößerte Detailansicht eines Endabschnitts der Anordnung gemäß Figur 6,

Figur 11

den gemäß der Figuren 9 und 10 gezeigten Endabschnitt des Verbindungselements.

[0033] In einzelnen Figuren sind teilweise für sich entsprechende Bauteile von unterschiedlichen Ausführungsformen die gleichen Bezugszeichen verwendet.

[0034] In Figur 1 ist ein Möbelkorpus 1 unter Weglassung von Teilen dargestellt. Außerdem ist eine Montageeinheit 2 im nicht am Möbelkorpus 1 angebrachten Zustand gezeigt. Die Montageeinheit 2 kann über ein oberes Verankerungselement 3 und ein unteres Verankerungselement 4, die schematisch gezeigt und im hinteren Bereich des Möbelkorpus 1 nahe einer Rückwand 1a vormontiert sind, aufgesteckt und so am Möbelkorpus befestigt werden. Die Montageeinheit 2 kann ein Überbrückungsteil aufweisen, das beispielhaft als Abschlussteil 24 ausgebildet ist und im Detail in Teilansicht in den Figuren 8 und 11 bis 13 gezeigt ist.

[0035] Vom Möbelkorpus 1 ist außerdem eine von vorne betrachtet linke Seitenwand 1b, ein Boden 1c und eine Strebe 1d dargestellt. Die Strebe 1d dient beispielsweise dafür, den Korpus zu stabilisieren und verläuft zwischen der Seitenwand 1b und einer dazu parallelen weiteren nicht dargestellten Seitenwand. Am oberen Endabschnitt der Rückwand 1a ist innenseitig zu deren Verstärkung ein Verstärkungselement 5 fest angebracht an welchem das obere Verankerungselement 3 befestigt beispielsweise angeschraubt ist. Das Verstärkungselement 5 kann z.B. ein Holzbrett sein.

[0036] Die Montageeinheit 2 kann erfindungsgemäß von vorne, das heißt in Richtung des Pfeils P1 in Figur 1 in der darin gezeigten Ausrichtung an den Verankerungselementen 3 und 4 aufgesteckt befestigt werden.

[0037] Die Montageeinheit 2 ist mit drei daran angebrachten Ausstoßeinheiten 6, 7 und 8 bestückt, wobei eine obere Ausstoßeinheit 6, eine untere Ausstoßeinheit 8 und eine dazwischenliegende Ausstoßeinheit 7 vorhanden sind. Die Ausstoßeinheiten 6 bis 8 können separat an der Montageeinheit 2 von Hand lösbar aufgesteckt oder auf andere Art angebracht werden. Die Ausstoßeinheiten 6 bis 8 dienen beispielsweise zum jeweiligen Ausstoßen von im Möbelkorpus 1 über Führungseinheiten verschieblich bewegbar gelagerten Schubladen (nicht dargestellt). Jeder Schublade ist in der Regel eine der Ausstoßeinheit 6 bis 8 zugeordnet, welche jeweils beispielsweise mit einer elektrischen Antriebseinheit versehen sind, um einen verschwenkbaren Ausstoßhebel an den Ausstoßeinheiten 6 bis 8 zu verschwenken und dabei gegen eine Schubladenrückwand zu drücken, wobei die Schublade in Öffnungsrichtung ausgestoßen wird.

[0038] Die Montageeinheit 2 dient zur Aufnahme mehrerer Ausstoßeinheiten, die in der Höhe daran an individuellen Stellen positionierbar sind, und umfasst zwei parallel zueinander verlaufende Längsprofile 9 und 10. Die Längsprofile 9 und 10 können über aufsteckbare Verbindungselemente, die z.B. in den Figuren 8 und 11 bis 13 gezeigt sind, oben und unten zueinander auf Abstand gehalten werden bzw. zu einer Baueinheit zusammengebaut sein.

[0039] Figur 2 zeigt einen erfindungsgemäßen Aufnahmerahmen 18 (siehe auch Figur 5) mit einer angebrachten Ausstoßeinheit 11. Der Aufnahmerahmen 18 ist an einem Bodenwinkel 12 befestigt, der über Anschraublöcher 12a mit nicht gezeigten Befestigungsschrauben an einem Möbelkorpus z.B. einem Möbelkorpusboden fixierbar ist. Der Aufnahmerahmen 18 mit Freilassung ist durch rechtwinklig zueinander stehende Rahmenbegrenzungsabschnitte als geschlossener, hier in Grobform rechteckiger, Rahmen gebildet und umfasst zwei gegenüberliegende seitlich Rahmenbegrenzungsabschnitte bzw. im Einbauzustand vertikal und parallel verlaufende Profilabschnitte 13 und 14. Über einen unten zwischen den Profilabschnitte 13 und 14 vorhandenen unteren Rahmenbegrenzungsabschnitt kann der Aufnahmerahmen 18 am Bodenwinkel 12 befestigt werden. Die Ausstoßeinheit 11 weist einen angetrieben heraus- und wieder einschwenkbaren Ausstoßhebel 11a auf, der im Einbauzustand gemäß Figur 2 zur Mitte nach unten versetzt positioniert ist. Es lässt sich damit eine Ausstoßwirkung unten nahe dem Bodenwinkel 12 realisieren. Über eine Verkabelung an dem Aufnahmerahmen 18 ist die Ausstoßeinheit 11 elektrisch versorgt, was weiter unten zu Figur 5 noch erläutert wird.

[0040] Gemäß Figur 3 ist die zur Ausstoßeinheit 11 in Figur 2 identische Ausstoßeinheit 11 um 180 Grad gedreht gegenüber der Anordnung aus Figur 2 am Aufnahmerahmen 18 angebracht. Dies ist vorteilhaft ohne Änderung der Verkabelung an dem Aufnahmerahmen 18 möglich. Der Ausstoßhebel 11a ist im Einbauzustand gemäß Figur 3 zur Mitte nach oben versetzt positioniert. Es lässt sich damit mit einem Montage- bzw. Handgriff eine gegenüber Figur 2 weiter oben bzw. weiter entfernt zum Bodenwinkel 12 realisierte Ausstoßwirkung einrichten, was vorteilhaft sein kann. Dabei ist die Verschenkrichtung gemäß Figur 2 entgegengesetzt zur Verschenkrichtung gemäß Figur 3.

[0041] Figur 4 verdeutlicht schematisch eine nur im hinteren Bereich dargestellte Schublade 15 in einem in einem Möbelkorpus (nicht gezeigt) ganz eingeschobenen Zustand, wobei eine Ausstoßeinheit 16 mit eingeschwenktem Ausstoßhebel 16a außen an einer Rückwand 15a der Schublade 15 angrenzend positioniert und über eine Montageeinheit 17 aufgenommen ist. Die Montageeinheit 17 umfasst einen Seitenmontagewinkel 17a zur Befestigung an einer von vorne betrachteten rechten Korpusseitenwand. Die Befestigung kann problemlos auch an einer linken Korpusseitenwand durch Drehen des Winkels erfolgen.

[0042] Figur 5 zeigt einen Aufnahmerahmen 18 gemäß der Montageeinheiten aus den Figuren 2, 3 und 4 mit einem daran fixierten zum Beispiel aufgesteckten und geführten elektrischen Versorgungskabel 19 zur Bereitstellung einer elektrischen Versorgung bzw. einer Steuerung einer an dem Aufnahmerahmen 18 anbringbaren Ausstoßereinheit.

[0043] Der Aufnahmerahmen 18 kann über einen Bodenwinkel oder einen Seitenmontagewinkel an einem Korpusboden oder einer Seitenwand des Korpus oder ohne einen Montagewinkel direkt an einer Rückwand oder an einer entsprechenden Traverse am Möbelkorpus befestigt werden.

[0044] Vorteilhafterweise ist das Versorgungskabel 19 an einem linken Vertikalabschnitt 20, an einem quer dazu oberhalb verlaufenden Querabschnitt 21, z.B. einem Verbindungs- bzw. Überbrückungsteil, und einem nach unten daran anschließend geführten weiteren Vertikalabschnitt 22 anliegend geklemmt. So kann eine Kontaktierung einer an dem Aufnahmerahmen 18 anbringbaren Ausstoßeinheit vorteilhaft an den beiden vertikalen Abschnitten 20, 22 als auch an dem quer dazu oberhalb angeordneten Abschnitt 21 erfolgen. Eine Ausstoßeinheit kann hierzu zum Beispiel von vorne gemäß Pfeil A auf den Aufnahmerahmen 18 aufgesteckt werden. Eine Kontaktierung der Ausstoßeinheit mit dem Versorgungskabel 19 kann mit nadelartigen Kontakten an der Ausstoßeinheit erfolgen, die beim Anbringen der Ausstoßeinheit durch eine Isolierung des Kabels 19 durchgreifen und das Innere des Versorgungskabel 19 kontaktieren. Vorteilhaft ist das Versorgungskabel 19 beim Aufstecken der Ausstoßeinheit gemäß Pfeil A über den U-förmig bzw. schleifenförmig am Aufnahmerahmen 18 geführten Abschnitt des Versorgungskabels möglich.

[0045] Ein alternatives Verankerungselement wird in Figur 6 erläutert, das als Verankerungsbügel 23 ausgebildet ist, welcher an einer Rückwand eines Möbelkorpus anbringbar ist und zur Aufnahme einer Montageeinheit dient. Am Verankerungsbügel 23 ist ein Abschnitt der Montageeinheit eingesteckt und erfindungsgemäß gegen eine Krafteinwirkung in Längsrichtung der Montageeinheit gesichert. Hierzu ist ein Überbrückungsteil in Form des Abschlussteils 24, das zur Montageeinheit gehört und an diesem angebracht ist, mit dem Verankerungsbügel 23 in einem Steckkontakt bzw. von vorne aufgesteckt und daran arretiert. Beim Aufstecken der Montageeinheit von vorne kommen die Klemmbacken in Anschlagstellung an dem jeweiligen Klemmsteg 27, der eine Hinterschneidung aufweist, so dass durch weiteres Andrücken der Klemmsteg 27 in einen Spaltbereich der Klemmbacke 26 hineingepresst wird und die Klemmbacke 26 sich federnd aufweitet und bei Erreichen der Hinterschneidung des Klemmstegs 27 einschnappt und gegen eine Bewegung bzw. ein Lösen in Aufsteckrichtung gesichert ist. Erst durch ein Aufweiten der Klemmbacken 26, z.B. mit Hilfe eines Schraubendrehers, und Wegbewegen entgegen der Aufsteckrichtung kann das Abschlussteil 24 bzw. die Montageeinheit wieder vom Verankerungsbügel 23 entfernt werden.

[0046] Einen Endabschnitt des Verankerungsbügels 23 von hinten zeigt Figur 7, der in Figur 8 von vorne dargestellt ist. Ein Anschraubloch 25 dient zum Anschrauben des Verankerungsbügels 23 an einem horizontalen Abschnitt, z.B. einem Boden oder einem Deckel des Möbelkorpus.

[0047] Einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 6 zeigt Figur 9 und Figur 10. Das Abschlussteil 24 und damit die Montageeinheit mit zwei Profilen, welche über das Abschlussteil 24 miteinander verbunden sein können, kann gemäß Pfeil P1 (Figur 9) auf bzw. an dem Verankerungsbügel 23 aufgesteckt werden. Hierbei umgreift jede Klemmbacke 26 mit federnd beweglichen eingerollt geformten Kunststoffabschnitten am Abschlussteil 24 den Klemmsteg 27 am Verankerungsbügel 23, wie oben erläutert.

[0048] Außerdem untergreift im aufgesteckten Zustand eine sockelartig bzw. absatzartig nach vorne abstehende Erhöhung am Abschlussteil 24, welche als Rastnase 28 ausgebildet ist, eine etwas schräg nach vorne umgebogene Lasche 29 am Verankerungsbügel 23. Damit wird ein Verrutschen in Richtung Pfeil P2 (siehe Figur 9), also in Längsrichtung der nicht gezeigten Profile, die mit dem Abschlussteil 24 verbunden sind bzw. senkrecht zur Aufsteckrichtung P1 des Abschlussteils 24, sicher unterbunden. Denn es wird ein Anschlag mit einer Anschlagfläche 28a an der Rastnase 28 und einer Anschlagfläche 29a unten an einer schmalen Seite der Lasche 29 gebildet, die zueinander in bewegungsbegrenzende Anlage kommen.

[0049] Eine weitere Ansicht von hinten zeigt Figur 10.

[0050] Figur 11 zeigt den in Figur 9 und 10 gezeigten Bereich des Abschlussteils 24.

[0051] Des Weiteren sind Steckdorne 30, 31 am Abschlussteil 24 vorhanden, mit welchen eine Verbindung des Abschlussteils 24 stirnseitig bzw. von oben und unten an den jeweiligen Profilen der Montageeinheit z.B. mit einem reversibel lösbaren Presssitz möglich ist.

Bezugszeichenliste:

[0052] 

1

Möbelkorpus

1a

Rückwand

1b

Seitenwand

1c

Boden

1d

Strebe

2

Montageeinheit

3

Verankerungselement

4

Verankerungselement

5

Verstärkungselement

6

Ausstoßeinheit

7

Ausstoßeinheit

8

Ausstoßeinheit

9

Längsprofil

10

Längsprofil

11

Ausstoßeinheit

12

Bodenwinkel

12a

Anschraublöcher

13

Profilabschnitt

14

Profilabschnitt

15

Schublade

15a

Rückwand

16

Ausstoßeinheit

16a

Ausstoßhebel

17

Montageeinheit

17a

Seitenmontagewinkel

18

Aufnahmerahmen

19

Versorgungskabel

20

Vertikalabschnitt

21

Querabschnitt

22

Vertikalabschnitt

23

Verankerungsbügel

24

Abschlussteil

25

Anschrauböffnung

26

Klemmbacke

27

Klemmsteg

28

Nase

28a

Anschlagfläche

29

Lasche

29a

Anschlagfläche

30

Steckdorn

31

Steckdorn

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Anbringen einer Montageeinheit (2) an einem Möbelkorpus, wobei über die Montageeinheit (2) eine Ausstoßeinrichtung (6, 7, 8) anbringbar ist, welche zum Ausstoßen eines an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils (15) aus einer Schließposition dient, und die Montageeinheit (2) am Möbelkorpus über Verankerungselemente (3, 4; 23) über einen Verankerungsabschnitt (26, 27) in eine Aufsteckrichtung aufsteckbar ist, so dass die Montageeinheit (2) im aufgesteckten Zustand gegen ein Lösen vom Möbelkorpus gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Haltemittel (28, 29) vorgesehen sind, über welche die aufgesteckte Montageeinheit (2) gegen eine Bewegung der Montageeinheit (2) in Richtung der Längserstreckung der Montageeinheit (2) bei einer Krafteinwirkung in diese Richtung sicherbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (28, 29) einen mechanischen Anschlag mit einer Anschlagfläche (28a) an der Montageeinheit (2) und einer zugehörigen Anschlagfläche (29a) umfassen, wobei die Anschlagflächen (28a, 29a) zur Sicherung der Montageeinheit (2) zueinander in Kontakt bringbar sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Anschlag eine relativ zum Möbelkorpus positionsfeste Anschlagfläche (29a) aufweist, insbesondere an einem der Verankerungselemente (23).

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Anschlag eine Anschlagfläche (29a) aufweist, die an einem vorstehenden Wandungsabschnitt (29) an einem der Verankerungselemente (23) ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche an der Montageeinheit (2) durch einen Wandungsabschnitt (28a) eines Absatzes (28) an der Montageeinheit (2) gebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (28a) an der Montageeinheit (2) in einem Bereich endseitig eines Längsprofils (9, 10) der Montageeinheit (2) vorhanden ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (28a) an der Montageeinheit (2) an einem Überbrückungsteil (24) der Montageeinheit (2) ausgebildet ist, welches mindestens zwei voneinander beabstandete Längsprofile (9, 10) der Montageeinheit (2) verbindet.

8. Vorrichtung zum Anbringen einer Montageeinheit (18) an einem Möbelkorpus, wobei über die Montageeinheit (18) eine Ausstoßeinrichtung (11; 16) anbringbar ist, welche zum Ausstoßen eines an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils (15) aus einer Schließposition dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein Montagewinkel (12, 17a) vorgesehen ist, über welchen die Montageeinheit (18) am Möbelkorpus befestigbar ist.

9. Montageeinheit (17) mit einem Aufnahmerahmen (18) mit Rahmenbegrenzungsabschnitten, die zwei gegenüberliegende seitliche Rahmenbegrenzungsabschnitte (13, 14; 20, 22) und einen zwischen den seitlichen Rahmenbegrenzungsabschnitte (13, 14; 20, 22) verlaufenden oberen Rahmenbegrenzungsabschnitt (21a) und einen zwischen den seitliche Rahmenbegrenzungsabschnitte (13, 14; 20, 22) verlaufenden unteren Rahmenbegrenzungsabschnitt (21b) umfassen, wobei an dem Aufnahmerahmen (18) eine Ausstoßeinrichtung (11; 16) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Versorgungskabel (19) und/oder ein Steuerkabel für die Ausstoßeinrichtung (11; 16) durchgängig entlang der seitlichen Rahmenbegrenzungsabschnitte (20, 22) und einem der zwischen den seitlichen Rahmenbegrenzungsabschnitten (13, 14; 20, 22) ausgebildeten Rahmenbegrenzungsabschnitt (21a) anordenbar ist.

10. Montageset mit einer Montageeinheit (2) und Verankerungselementen (3, 4) zum Befestigen der Montageeinheit (2) an einem Möbelkorpus, wobei über die Montageeinheit (2) eine Ausstoßeinrichtung (6, 7, 8) anbringbar ist, welche zum Ausstoßen eines an dem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils aus einer Schließposition dient, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.

11. Montageset nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageeinheit (2) beabstandet nebeneinander ausgerichtete Längsprofile (9, 10) mit einem Überbrückungsteil (24) aufweist, das für eine Verbindung der Längsprofile (9, 10) durch Anstecken ausgebildet ist, wobei die Haltemittel einen mechanischen Anschlag mit einer Anschlagfläche (29a) an einem der Verankerungselemente (23) und einer Anschlagfläche (28a) an dem Überbrückungsteil (24) aufweisen.

12. Möbel mit einem Möbelkorpus (1), an dem ein bewegbares Möbelteil aufgenommenen ist, mit einer Montageeinheit nach Anspruch 9 und/oder einem Montageset nach einem der Ansprüche 10 oder 11.

Zeichnung