[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung für einen verschließbaren Getränkebehälter.
[0002] Getränke werden im Einzelhandel üblicherweise fertig abgefüllt in geeigneten Behältern
wie beispielsweise Dosen oder Flaschen vertrieben. Sie enthalten häufig Geschmacks-
oder sonstige Zusatzstoffe, Karbonisiermittel oder dergleichen. Der Transport und
die Lagerung abgefüllter Getränke ist aufwendig und belastet die Umwelt. Aus offenkundiger
Vorbenutzung ist es daher bereits bekannt, in geeignete Flaschen abgefülltes Leitungswasser
vor Ort im Haushalt zu Karbonisieren und ggf. mit Geschmacksstoffen zu versehen. Ebenfalls
bekannt ist es (
WO 2006/052827 A1), Flaschenverschlüsse mit darin bevorrateten Getränkezusatzstoffen vorzusehen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlussanordnung der eingangs genannten
Art zu schaffen, die bequem und vielseitig verwendbar sowie kostengünstig ist.
[0004] Eine erfindungsgemäße Verschlussordnung für einen verschließbaren Getränkebehälter
weist folgendes auf:
- a) eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden mit einer Öffnung des Getränkebehälters,
- b) eine Kammer zur Aufnahme von Getränkezusatzstoffen, die eine zum Getränkebehälterinneren
weisende Abgabeöffnung für die Getränkezusatzstoffe aufweist,
- c) eine Verschließeinrichtung für die Abgabeöffnung,
- d) eine Betätigungseinrichtung zum Öffnen der Verschließeinrichtung der Abgabeöffnung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussanordnung wie folgt ausgebildet ist:
- e) sie weist einen Adapter mit der Verbindungseinrichtung gemäß Merkmal a) auf,
- f) sie weist eine Kapsel mit Kammer, Verschließ- und Betätigungseinrichtungen gemäß
den Merkmalen b), c) und d) auf,
- g) Adapter und Kapsel sind werkzeuglos reversibel miteinander verbindbar.
[0005] Zunächst seien einige im Rahmen der Erfindung verwendete Begriffe erläutert.
[0006] Bei einem verschließbaren Getränkebehälter kann es sich um jedweden Getränkebehälter
handeln, dessen Getränkeabgabeöffnung im wesentlichen flüssigkeitsdicht, vorzugsweise
auch im wesentlichen gasdicht verschließbar ist. Beispielhaft genannt seien Flaschen,
Dosen oder dergleichen.
[0007] Eine erfindungsgemäße Verschlussanordnung ist zum im wesentlichen flüssigkeitsdichten
und bevorzugt auch im wesentlichen gasdichten Verschließen eines solchen Getränkebehälters
ausgebildet. Sie kann beispielsweise zeitweilig oder dauerhaft den Verschluss einer
Getränkeflasche ersetzen.
[0008] Es ist eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden mit einer Öffnung des Getränkebehälters
vorgesehen. Diese Verbindungseinrichtung kann beispielsweise als Schraubverschluss,
Bajonettverschluss oder dergleichen ausgebildet sein. Sie ist somit angepasst an die
Gestaltung der Öffnung des zu verschließenden Getränkebehälters, beispielsweise an
das Schraubgewinde (insbesondere Durchmesser und Steigung) einer zu verschließenden
Flasche.
[0009] Die Verschlussanordnung weist eine Kammer zur Aufnahme von Getränkezusatzstoffen
auf. Diese Kammer dient dazu, entsprechende Getränkezusatzstoffe (vorzugsweise ausgebildet
als rieselfähige Pulver) zu lagern, bis diese aus der Kammer in das Getränk (vorzugsweise
Wasser wie beispielsweise Leitungswasser) abgegeben werden.
[0010] Diese Kammer weist eine zum Inneren des Getränkebehälters weisende Abgabeöffnung
für die Getränkezusatzstoffe auf. "Zum inneren des Getränkebehälters weisend" meint,
dass durch diese Öffnung die Getränkezusatzstoffe in das Behälterinnere (beispielsweise
in die Flasche) abgegeben werden können, wenn die Verschlussanordnung auf den Getränkebehälter
aufgesetzt bzw. mit diesem verbunden ist.
[0011] Die genannte Abgabeöffnung ist mit einer Verschließeinrichtung versehen. Diese Verschließeinrichtung
dient dem Verschließen des Inneren der Kammer und der hinreichenden Abschirmung der
in der Kammer enthaltenen Getränkezusatzstoffe von Umwelteinflüssen, bis diese Zusatzstoffe
in den Getränkebehälter abgegeben werden.
[0012] Ferner ist eine Betätigungseinrichtung zum Öffnen der Verschließeinrichtung der Abgabeöffnung
vorgesehen. Mittels dieser Betätigungseinrichtung kann der Benutzer der erfindungsgemäßen
Verschlussanordnung nach dem Aufsetzen auf einen Getränkebehälter die Abgabeöffnung
öffnen und auf diese Weise die Getränkezusatzstoffe in das Behälterinnere abgeben.
Die Betätigungseinrichtung ist vorzugsweise so ausgebildet, dass sie von der Oberseite
der Verschlussanordnung (bezogen auf den aufgesetzten Zustand der Verschlussanordnung
auf einen aufrecht im Getränkebehälter) betätigt werden kann.
[0013] Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass die Verschlussanordnung zwei werkzeuglos
und wieder lösbar miteinander verbindbare Teile (Adapter und Kapsel) aufweist, denen
jeweils unterschiedliche Funktionen zugeordnet sind.
[0014] Der Adapter dient dem Verbinden mit dem Getränkebehälter (beispielsweise dem Aufschrauben
auf eine Flasche). Im Rahmen der Erfindung ist es somit beispielsweise möglich, unterschiedliche
Adapter vorzusehen, die unterschiedliche Gewinde zum Aufschrauben auf unterschiedlich
ausgebildete Flaschen aufweisen. Bei diesem Adapter wird es sich in der Regel um ein
mehrfach verwendbares Bauteil handeln.
[0015] Die getrennt ausgebildete Kapsel weist erfindungsgemäß die Kammer zur Aufnahme von
Getränkezusatzstoffen sowie die entsprechende Verschließeinrichtung und Betätigungseinrichtung
auf. Diese Kapsel kann als Einwegteil ausgebildet sein, die nach der einmaligen Verwendung
(Abgabe der in der Kammer enthaltenden Zusatzstoffe in einen Getränkebehälter) nicht
wiederverwendet wird.
[0016] Erfindungsgemäß sind Adapter und Kapsel ohne Einsatz von Werkzeug reversibel miteinander
verbindbar. Bevorzugt erfolgt die Verbindung mittels eines Schnellverschlusses, beispielsweise
eines Bajonett- oder Schraubverschlusses. Ein Bajonettverschluss ist besonders bevorzugt.
[0017] Die Erfindung ermöglicht es, eine einzige Kapselform vorzuhalten, die mittels geeigneter
Adapter mit unterschiedlichen Verbindungseinrichtungen zum Getränkebehälter auf unterschiedliche
Behälter, beispielsweise Flaschen mit Verschlüssen von unterschiedlichen Durchmessern
beziehungsweise Gewindesteigungen, aufsetzbar ist. Der Verbraucher kann mittels unterschiedlicher
Adapter einmal gekaufte Kapseln zur Aufbereitung von Getränken in unterschiedlichen
Flaschen verwenden. Adapter können beispielsweise ausgebildet sein zum Sitzen auf
übliche 0,5, 1,0 oder 1,5 1 PET-Flaschen, auf Glasflaschen, auf im Haushalt verwendete
Flaschen zur Karbonisierung von Leitungswasser oder dergleichen.
[0018] Die Verbindung zwischen Adapter und Kapsel erfolgt bevorzugt dergestalt, dass Adapter
und Kapsel im verbundenen Zustand eine Einheit bilden, die zum im Wesentlichen gasdichten
Verschluss des Getränkebehälters ausgebildet ist. Dieser gasdichte Verschluss bleibt
bevorzugt sowohl vor der Abgabe der Getränkezusatzstoffe in dem Behälter als auch
nach der Abgabe (also bei geöffneter Abgabeöffnung der Kammer) erhalten. Ein gasdichter
Verschluss ist von besonderer Bedeutung, wenn mittels der Getränkezusatzstoffe eine
Karbonisierung vorgenommen werden soll.
[0019] Die erfindungsgemäße Trennung der Verschlussanordnung in einem wieder verwendbaren
Adapter und eine bevorzugte lediglich einmal verwendete Kapsel dient der Müllverminderung,
da der Adapter und damit der gesamte zur Verbindung mit dem Getränkebehälter vorgesehene
Teil vielfach verwendet werden kann.
[0020] Erfindungsgemäß kann die Verschließeinrichtung ein Ventil aufweisen, das zum Verschließen
der Abgabeöffnung ausgebildet ist. Die Kammer kann beispielsweise eine Abgabeöffnung
aufweisen, die zum Getränkebehälter hin ein im Querschnitt im Wesentlichen zylindrisches
Abgabeende aufweist. Das Ventil kann an seinem radialen nach außen weisenden Umfangsbereich
eine Dichtung aufweisen. Auf diese Weise kann die Abgabeöffnung im Wesentlichen gasdicht
verschlossen werden. Ein solcher im Wesentlichen gasdichter Verschluss kann von Bedeutung
sein, wenn es sich bei den Getränkezusatzstoffen beispielsweise um hygroskopische
Pulver handelt oder wenn diese bereits während der Lagerung zur Ausgasung von beispielsweise
CO
2 neigen. In diesem Fall ist bevorzugt eine hinreichende Druckfestigkeit der Kammer
im verschlossenen Zustand vorgesehen, beispielsweise eine Druckfestigkeit bis zu einem
Überdruck von 1,0, 1,5, 2,0 oder 2,5 bar.
[0021] Adapter und Kapsel der Verschlussanordnung können bevorzugt aus geeigneten Kunststoffen
gefertigt sein, geeignete Kunststoffe sind beispielsweise ABS (Acrylnitril Butadien
Styrol Copolymer) oder SAN (Styrol Acrylnitril Copolymer).
[0022] Die beschriebene Dichtung des Ventils kann unmittelbar bei der Herstellung an das
Ventil angespritzt werden, sie kann beispielsweise aus einem geeigneten thermoplastischen
Elastomer (TPE) bestehen.
[0023] Die Betätigungseinrichtung zum Öffnen der Verschließeinrichtung der Abgabeöffnung
kann erfindungsgemäß einen Betätigungsstößel aufweisen, dessen Betätigungsende zu
der vom Behälterinneren abgewandten Seite der Verschlussanordnung (im aufgesetzten
Zustand auf einem Getränkebehälter) weist. Mittels dieses Betätigungsstößels kann
beispielsweise die Verschließeinrichtung aus der Abgabeöffnung herausgestoßen werden.
Der Betätigungsstößel muss lediglich eine einmalige Öffnung der Abgabeöffnung erlauben,
da ein Wiederverschließen bei einer Einwegkapsel nicht erforderlich ist.
[0024] Der Begriff "Betätigungsende" bezeichnet dasjenige Ende, auf das der Benutzer die
entsprechende Betätigungskraft ausübt. Beispielsweise kann es sich um eine auf der
Oberseite der Kapsel beziehungsweise Verschlussanordnung angeordnete Betätigungsscheibe
handeln, die der Benutzer hinunterdrücken kann, wie nachfolgend bei dem Ausführungsbeispiel
noch näher erläutert werden wird.
[0025] Der Betätigungsstößel kann unmittelbar durch die Kammer für die Getränkezusatzstoffe
geführt sein, wobei dann die Durchführung bevorzugt für einen im Wesentlichen gasdichten
Abschluss der Kammer ausgebildet ist, so dass beschriebene Gasdichtigkeit der Kammer
nicht beeinträchtigt wird.
[0026] Der Stößel kann an seinem Umfang wenigstens eine Dichtung aufweisen, mit der er beispielsweise
radial nach außen in einer Durchführungsbohrung, bevorzugt einer zylindrischen Durchführungsbohrung,
abdichtet. Bei dieser Dichtung kann es sich wieder um eine angespritzte TPE-Dichtung
handeln.
[0027] Erfindungsgemäß kann ein Endanschlag für den Betätigungsstößel vorgesehen sein, wenn
die Öffnungsstellung der Verschließeinrichtung erreicht ist. Ferner kann eine Einrichtung
zur Abgabe eines Geräusches vorgesehen sein, wenn der Betätigungsstößel in Richtung
der Öffnungsstellung der Verschließeinrichtung bewegt wird. Die genannte Betätigungsscheibe
kann beispielsweise über Perforationen mit dem Gehäuse der Kapsel verbunden sein,
so dass diese Perforationen zum Betätigen des Betätigungsstößels in die Öffnungsstellung
zunächst durchbrochen werden müssen. Alternativ kann beispielsweise vorgesehen sein,
dass der Rand der Betätigungsscheibe auf dem Weg in die Öffnungsstellung über einen
Anschlag oder eine Kante gleiten muss und dabei ein entsprechendes Geräusch verursacht.
[0028] Gegenstand der Erfindung ist ferner eine beschriebene Kapsel, die erfindungsgemäß
auch mit geeigneten Getränkezusatzstoffen, insbesondere pulverförmigen Getränkezusatzstoffen,
befüllt sein kann.
[0029] Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein erfindungsgemäßer Adapter. Weitere
Gegenstände der Erfindung sind Kits aus wenigstens einem Adapter und einer Mehrzahl
von erfindungsgemäßen Kapseln oder einer Kapsel und einer Mehrzahl von Adaptern, bevorzugt
Adaptern zum Aufsetzen auf unterschiedliche Getränkebehälter.
[0030] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung beschrieben.
Darin zeigen:
Figur 1: eine erfindungsgemäße Kapsel mit verschlossener Abgabeöffnung;
Figur 2: eine erfindungsgemäße Kapsel mit geöffneter Abgabeöffnung;
Figur 3: eine Anordnung aus Kapsel und Adapter.
[0031] In Figur 1 ist zu erkennen, dass die erfindungsgemäße Kapsel 1 ein Kapselgehäuse
2 mit einem darauf aufgesetzten Kapseldeckel 3 aufweist. Kapselgehäuse 2 und Deckel
3 schließen gemeinsam eine Kammer 4 zur Aufnahme von Getränkezusatzstoffen ein. Die
Kammer 4 ist (in Figur 1 nicht zu erkennen) verbunden mit dem zylindrischen Auslassraum
5, der in die Auslassöffnung 6 mündet.
[0032] Kapselgehäuse 2 und Kapseldeckel 3 sind bei 7 miteinander verbunden, vorzugsweise
beispielsweise durch Ultraschall verschweißt.
[0033] Im unteren, der Abgabeöffnung 6 zugewandten Bereich besitzt das Kapselgehäuse 2 zwei
Bajonettstifte 8, die zur Verriegelung in der Bajonettaufnahme des (nicht dargestellten)
Adapters dienen. Eine konische Anlagefläche 9 dient zur dichtenden Anlage an die entsprechende
Dichtung des Adapters, wie weiter unten noch erläutert.
[0034] Der Kapseldeckel 3 weist mittig eine zylindrische Ausnehmung 10 auf. Eine zylindrische
Führung 11 dient der im wesentlichen formschlüssigen Aufnahme des Betätigungsstößels
12. Dieser Betätigungsstößel 12 weist an seinem Außenumfang eine angespritzte TPE-Dichtung
13 auf, die in dem in Figur 1 gezeigten Zustand den Stößel 12 gasdicht gegen den Innenumfang
der Stößelaufnahme 11 abdichtet.
[0035] Der Stößel 12 weist an seinem Betätigungsende eine Betätigungsscheibe 14 auf. Sie
kann vom Benutzer betätigt, beispielsweise mit dem Daumen eingedrückt werden, bis
die Betätigungsscheibe 14 an die Fläche 15 anschlägt.
[0036] Das dem Inneren des Getränkebehälters zuweisende Ende 16 des Betätigungsstößels 12
ist im wesentlichen formschlüssig von einer entsprechenden Aufnahme 17 eines Ventilkegels
18 umschlossen. Der Ventilkegel 18 weist an seinem radial dichtenden Umfangsrand eine
bei 19 angedeutete angespritzte TPE-Dichtung auf, die gegen den Innenumfang der Abgabeöffnung
6 abdichtet.
[0037] In dem in Figur 1 gezeigten Zustand ist die Kammer 4 gasdicht gegenüber der Umwelt
abgeschlossen. Sie kann beispielsweise ein Volumen von etwa 30 ml aufweisen und eine
entsprechende Menge (bevorzugt pulverförmigen) Getränkezusatzstoff aufnehmen.
[0038] Bei der Herstellung und Befüllung einer erfindungsgemäßen Kapsel wird wie folgt vorgegangen.
[0039] Zunächst werden Kapselgehäuse 2 und Kapseldeckel 3 miteinander verschweißt und der
Stößel 12 eingesetzt. Anschließend erfolgt eine Druckbeaufschlagung der Abgabeöffnung
6 mit einem Überdruck von 2,5 bar zur Durchführung eines Drucktests. Wird dieser Drucktest
bestanden, wird anschließend durch die Abgabeöffnung 6 die gewünschte Menge Getränkezusatzstoff
eingefüllt und anschließend der Ventilkegel 18 aufgesetzt. Die Aufnahme 17 des Ventilkegels
18 und/oder das Ende 16 des Betätigungsstößels 12 können abgerundet und/oder leicht
konisch ausgebildet sein, um insbesondere ein maschinelles Aufsetzen des Ventilkegels
18 zu erleichtern.
[0040] Der Getränkezusatzstoff in der Kammer 4 ist jetzt gasdicht von der Umgebung abgeschirmt.
Die Gasdichtigkeit wird sichergestellt insbesondere durch die angespritzten Dichtungen
13 des Betätigungsstößels 12 und 19 des Ventilkegels 18. In dieser Form wird die Kapsel
in den Handel gebracht.
[0041] Der Verbraucher setzt eine erfindungsgemäße Kapsel in einen erfindungsgemäßen Adapter
20 ein und verriegelt diese mittels des Bajonettverschlusses (Fig. 3).
[0042] Anschließend wird die komplette erfindungsgemäße Verschlussanordnung auf eine Getränkeflasche
geschraubt (Gewinde 21 des Adapters 20). Im nächsten Schritt wird mittels der Betätigungsscheibe
14 der Betätigungsstößel 12 betätigt und stößt den Ventilkegel 18 aus der Abgabeöffnung
6 heraus. Der Betätigungsstößel 12 erreicht dabei die in Figur 2 dargestellte Endstellung.
[0043] Getränkezusatzstoff aus der Kammer 4 kann jetzt frei durch die Abgabeöffnung 6 in
die Getränkeflasche abfließen. Die Dichtung 13 des Betätigungsstößels 12 liegt gegen
den unteren Rand der Führung 11 an und bewirkt ein im wesentlichen gasdichtes Abdichten
der gesamten Verschlussanordnung gegenüber der Umgebung auch in diesem Zustand. Dies
ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn die in die Flasche abgegebenen Getränkezusatzstoffe
eine Karbonisierung bewirken und deswegen der Gasdruck im Flascheninneren (und damit
auch im Inneren der zur Flasche hin offenen Kammer 4) ansteigt.
[0044] Die gesamte erfindungsgemäße Verschlussanordnung kann beliebig lange als Verschluss
auf der Getränkeflasche verbleiben. Nach dem Entleeren der Getränkeflasche wird die
gesamte Verschlussanordnung abgeschraubt. Kapsel und Adapter werden durch Lösen des
Bajonettverschlusses voneinander getrennt. Die Kapsel kann entsorgt und der Adapter
wiederverwendet werden.
1. Verschlussanordnung für einen verschließbaren Getränkebehälter, die aufweist:
a) eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden mit einer Öffnung des Getränkebehälters,
b) eine Kammer (4) zur Aufnahme von Getränkezusatzstoffen, die eine zum Getränkebehälterinneren
weisende Abgabeöffnung (6) für die Getränkezusatzstoffe aufweist,
c) eine Verschließeinrichtung (18) für die Abgabeöffnung (6),
d) eine Betätigungseinrichtung (12) zum Öffnen der Verschließeinrichtung (18) der
Abgabeöffnung (6),
dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussanordnung wie folgt ausgebildet ist:
e) sie weist einen Adapter (20) mit der Verbindungseinrichtung gemäß Merkmal a) auf,
f) sie weist eine Kapsel (1) mit Kammer, Verschließ- und Betätigungseinrichtungen
gemäß den Merkmalen b), c) und d) auf,
g) Adapter (20) und Kapsel (1) sind werkzeuglos reversibel miteinander verbindbar.
2. Verschlussanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Adapter (20) und Kapsel (1) mittels eine Schnellverschlusses,
insbesondere eines Bajonett- oder Schraubverschlusses erfolgt.
3. Verschlussanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Adapter (20) und Kapsel (1) im verbundenen Zustand zum im Wesentlichen gasdichten
Verschluss des Getränkebehälters ausgebildet sind, wobei der im wesentlichen gasdichte
Verschluss sowohl bei verschlossener als auch geöffneter Abgabeöffnung (6) der Kammer
(4) erfolgt.
4. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließeinrichtung ein Ventil (18) aufweist, das zum Verschließen der Abgabeöffnung
(6) ausgebildet ist.
5. Verschlussanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (18) zum im Wesentlichen formschlüssigen Verschließen eines im wesentlichen
zylindrischen Abgabeendes der Auslassöffnung (6) ausgebildet ist, wobei das Ventil
(18) vorzugsweise an seinem radial nach außen weisenden Umfangsbereich eine Dichtung
(19) aufweist.
6. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung zum Öffnen der Verschließeinrichtung (18) der Abgabeöffnung
(6) einen Betätigungsstößel (12) aufweist, dessen Betätigungsende zu der vom Behälterinneren
abgewandten Seite der Verschlussanordnung weist.
7. Verschlussanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsstößel (12) durch die Kammer (4) geführt ist, wobei die Durchführungen
(11) für einen im Wesentlichen gasdichten Abschluss der Kammer (4) ausgebildet sind.
8. Verschlussanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (12) an seinem Umfang wenigstens eine Dichtung (13) aufweist.
9. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endanschlag (15) für den Betätigungsstößel (12) vorgesehen ist, wenn die Öffnungsstellung
der Verschließeinrichtung erreicht ist.
10. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Abgabe eines Geräuschs vorgesehen ist, wenn der Betätigungsstößel
in Richtung der Öffnungsstellung der Verschließeinrichtung bewegt wird.
11. Kapsel zum Verbinden mit einem Adapter einer Verschlussanordnung gemäß einem der Ansprüche
1 bis 10, wobei die Kapsel gemäß Merkmal f) des Anspruchs 1 ausgebildet ist.
12. Kapsel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Getränkezusatzstoffen befüllt ist.
13. Adapter zum Verbinden mit einer Kapsel einer Verschlussanordnung gemäß einem der Ansprüche
1 bis 10, wobei der Adapter (20) gemäß Merkmal e) des Anspruchs 1 ausgebildet ist.
14. Kit aus wenigstens einem Adapter (20) nach Anspruch 13 und einer Mehrzahl von Kapseln
nach Anspruch 12.
15. Kit aus wenigstens einer Kapsel nach Anspruch 12 und einer Mehrzahl von Adaptern (20)
nach Anspruch 13.