(19)
(11) EP 2 199 687 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.06.2010  Patentblatt  2010/25

(21) Anmeldenummer: 09176704.6

(22) Anmeldetag:  23.11.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 16.12.2008 DE 102008054778

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Feisthammel, Egon
    76437, Rastatt (DE)
  • Hutzmann, Michael
    75053, Gondelsheim (DE)
  • Wendland, Markus
    76131, Karlsruhe (DE)

   


(54) Bedieneinheit für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät


(57) Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit für ein Haushaltsgerät, die ein Bedienteilgehäuse (21) umfasst, das eine Aufnahme (211) für mindestens ein Bedienelement (23) der Bedieneinheit (2) sowie zumindest zwei sich von der Aufnahme (211) erstreckende Fixierelemente (212, 213, 214) zum Befestigen der Bedieneinheit (2) an einem Gerätegehäuse (11) des Haushaltsgerätes (1) aufweist. Die Bedieneinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente (212, 213, 214) Abstützelemente sind und die Verbindungslinie (K) zwischen Abstützflächen (2121, 2122, 2132) der mindestens zwei Abstützelemente (212, 213, 214) aus der Ebene, die senkrecht zu der Betätigungsrichtung (B) des Bedienelementes (23) steht, verschwenkt ist. Weiterhin wird ein Haushaltsgerät (1) mit einer Bedieneinheit (2) beschrieben.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedieneinheit für ein Haushaltsgerät sowie ein Haushaltsgerät.

[0002] Für die Befestigung von Bedieneinheiten, insbesondere Schalter- und/oder Anzeigeeinheiten in einem Haushaltsgerät sind Vorrichtungen erforderlich, die zum einen einen sicheren Halt der Bedieneinheit in dem Haushaltgerät gewährleisten und zum anderen vorzugsweise für den Benutzer des Haushaltsgerätes nicht sichtbar sind. In der DE 199 50 829 A1 ist eine Befestigungsvorrichtung in einem Haushaltsgerät beschrieben. Hierbei wird eine Baueinheit auf der Rückseite einer Geräteblende durch einen rahmenartigen Halter befestigt. Der Halter nimmt in einem Rahmenfenster die Baueinheit auf. An den Rahmenschenkeln des Halters sind Einhäng- und Rastvorrichtungen vorgesehen. Die Einhäng- und Rastvorrichtungen sind an dem Halter so angeordnet, dass diese mit Einhäng- und Rastvorrichtungen an der Geräteblende zusammenwirken können. Die Einhäng- und Rastvorrichtungen an der Geräteblende sind Vorsprünge an der Geräteblende, die in der Fläche der Schenkel der Geräteblende durch Ausstanzen und Herausbiegen erzeugt wurden.

[0003] Ein Nachteil dieser Befestigungsvorrichtung besteht darin, dass zur sicheren Halterung der Baueinheit eine komplexe Geometrie des Halters und der Geräteblende erforderlich ist.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine Bedieneinheit zu schaffen, die bei einfachem Aufbau zuverlässig in einem Haushaltsgerät befestigt werden kann.

[0005] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass diese Aufgabe gelöst werden kann indem erforderliche Aufnahme- und Befestigungsgeometrien in der Bedieneinheit integriert sind.

[0006] Nach einem ersten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe gelöst durch eine Bedieneinheit für ein Haushaltsgerät, die ein Bedienteilgehäuse umfasst, das eine Aufnahme für mindestens ein Bedienelement der Bedieneinheit sowie zumindest zwei sich von der Aufnahme erstreckende Fixierelemente zum Befestigen der Bedieneinheit an einem Gerätegehäuse des Haushaltsgerätes aufweist. Die Bedieneinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente Abstützelemente sind und die Verbindungslinie zwischen Abstützflächen der mindestens zwei Abstützelemente aus der Senkrechten zu der Betätigungsrichtung des Bedienelementes verschwenkt ist.

[0007] Als Bedieneinheit wird im Sinne der vorliegenden Erfindung eine Baueinheit verstanden, in der Bedienelemente, wie beispielsweise Tasten, Schalter oder Knöpfe zum Betätigen des Haushaltsgerätes oder von Zusatzkomponenten des Haushaltsgerätes, vorgesehen sind. Zusätzlich kann in der Bedieneinheit beispielsweise eine Anzeigevorrichtung integriert sein. Als Betätigungsrichtung wird die Richtung verstanden, in der die Bedienelemente betätigt werden. Bei einem Druckschalter ist die Betätigungsrichtung beispielsweise die Druckrichtung. Bei Bedienelementen, die über Sensoren betätigt werden, so genannte Touchpads, liegt die Betätigungsrichtung senkrecht zu der Oberfläche des Touchpads.

[0008] Als Abstützflächen werden im Sinne der Erfindung die Bereiche der Abstützelemente verstanden, mit denen diese mit dem Gerätegehäuse im montierten Zustand in Kontakt stehen. Die Abstützflächen können auch als Krafteinleitungspunkte für die Krafteinleitung in das Gerätegehäuse bezeichnet werden. Die Verbindungslinie zwischen diesen Krafteinleitungspunkten, bei der es sich um eine imaginäre Linie handelt, kann auch als Kraftflusslinie bezeichnet werden. Die Form der Abstützflächen kann eine Punktform, eine Linienform oder eine andere Flächenform aufweisen.

[0009] Das Bedienteilgehäuse gemäß der vorliegenden Erfindung ist einteilig aufgebaut. Insbesondere sind die Aufnahme und die mindestens zwei Fixierelemente integral miteinander hergestellt. Das Bedienteilgehäuse besteht beispielsweise aus Kunststoff und kann durch Spritzgußverfahren hergestellt werden. Indem das Bedienteilgehäuse einteilig ausgestaltet ist, wird zum einen der Bedarf an Bauteilen zur Montage der Bedieneinheit minimiert. Zum anderen wird die Montage selber erleichtert, da ein Ausrichten unterschiedlicher Bauteile zueinander, was nach der Lösung des Standes der Technik erforderlich war, entfallen kann. Gemäß der vorliegenden Erfindung besitzt das Bedienteilgehäuse zudem zwei Funktionen. Zum einen dient das Bedienteilgehäuse zur Aufnahme von weiteren Teilen der Bedieneinheit, insbesondere von Bedienelementen, wie Tasten. Zum anderen fungiert das Bedienteilgehäuse gemäß der vorliegenden Erfindung als Befestigungsvorrichtung, über die die Bedieneinheit an dem Haushaltsgerät befestigt werden kann. Insbesondere wird die Bedieneinheit über das Bedienteilgehäuse an dem Gerätegehäuse des Haushaltsgerätes befestigt.

[0010] Als Gerätegehäuse des Haushaltsgerätes wird im Sinne dieser Erfindung ein Gehäuse oder Gehäuseteil verstanden, in dem zumindest die Bedieneinheit aufgenommen ist und bei dem zumindest eine der Wände eine Außenwand des Haushaltsgerätes darstellt. Gemäß einer Ausführungsform ist das Gerätegehäuse eine Verblendung des Haushaltsgerätes, beispielsweise der Rahmen eines Wrasen- oder Sichtschirms einer Dunstabzugshaube.

[0011] Die Verbindungslinie zwischen den Abstützflächen des Bedienteilgehäuses weist vorzugsweise eine Richtungskomponente von größer Null in der Richtung auf, die parallel zu der Betätigungsrichtung des Bedienelementes liegt, und eine Richtungskomponente von größer Null in der Richtung auf, die senkrecht zu Betätigungsrichtung des Bedienelementes liegt.

[0012] Durch diese Anordnung der Abstützflächen, kann die Kraft, die bei Betätigung der Bedienelemente auf das Bedienteilgehäuse ausgeübt wird, an unterschiedlichen Stellen in das Gerätegehäuse eingebracht werden beziehungsweise von diesem aufgefangen werden. Bei einer Befestigung von Bedienelementen, bei dem die Befestigungspunkte in dem Gerätegehäuse in einer Ebene senkrecht zu der Betätigungsrichtung der Bedienelemente angeordnet sind, kann es leicht zu einem Verschieben oder Verrutschen der Halterung der Bedienelemente kommen. Durch die verschwenkte Kraftflusslinie gemäß der vorliegenden Erfindung hingegen kann ein solches Verrutschen des Bedienteilgehäuses zuverlässig vermieden werden. Zudem kann durch die erfindungsgemäße Ausrichtung der Abstützflächen das Bedienteilgehäuse zwischen zwei Wände des Gerätegehäuses geklemmt werden. Insbesondere kann das Bedienteilgehäuse zwischen zwei vertikal verlaufenden Wänden eingeklemmt werden.

[0013] Vorzugsweise dienen die Abstützflächen der Abstützelemente zum Abstützen gegen Wände des Gerätegehäuses. Dieser direkte Kontakt von Abstützfläche und Wand des Gerätegehäuses ist von Vorteil, da eine Bearbeitung der Gerätegehäusewände nicht erforderlich ist. Insbesondere ist ein Anbringen von Befestigungselementen an der Wand des Gerätegehäuses nicht erforderlich. Da mindestens eine der Gehäusewände eine Außenwand darstellt, ist es vorteilhaft auf die Anbringung von Befestigungselementen an der Gerätegehäusewand verzichten zu können, da diese gegebenenfalls für den Benutzer sichtbar wäre oder wie im Stand der Technik zu Löchern in der Gerätewand führen, die abgedichtet werden müssen, um das Eindringen von Verunreinigungen verhindern zu können.

[0014] Gemäß einer Ausführungsform weist eines der Abstützelemente zwei Abstützflächen auf. Da zumindest zwei Abstützelemente vorgesehen sind und eines der Abstützelemente zwei Abstützflächen aufweist, kann durch das Bedienteilgehäuse ein Abstützen der Bedieneinheit an mindestens drei Punkten beziehungsweise Flächen in dem Gerätegehäuses erfolgen und so ein sicherer Halt oder eine sichere Ausrichtung der Bedieneinheit gewährleistet werden. Ein weiterer Vorteil der Verwendung eines Abstützelementes mit zwei Abstützflächen besteht darin, dass die Anzahl der an dem Bedienteilgehäuse vorzusehenden Fixierelemente minimiert werden kann und dadurch der Aufbau des Bedienteilgehäuses und dessen Herstellung vereinfacht wird.

[0015] Vorzugsweise sind die Abstützflächen an den Abstützelementen bei dem Bedienteilgehäuse gemäß der vorliegenden Erfindung jeweils an einem freien Ende des entsprechenden Abstützelementes vorgesehen. Durch den dadurch geschaffenen Abstand zwischen der Aufnahme des Bedienteilgehäuses und der Abstützfläche kann die Montage der Bedienteileinheit vereinfacht werden. Insbesondere bei elastisch verformbaren Abstützelementen wird die Kraft zum Montieren der Bedieneinheit verringert.

[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform stellt eines der Abstützelemente einen Abstützsteg dar. Als Steg wird im Sinne der vorliegenden Erfindung eine Rippe oder Lippe verstanden, die mit einem Ende an der Aufnahme des Bedienteilgehäuses befestigt ist oder in diese integriert ist und ein zweites freies Ende aufweist, das von der Aufnahme abgewandt ist. Indem das Abstützelement ein Steg ist, kann dieser aufgrund der geringen Wandstärke eine gewisse Flexibilität besitzen, durch die zum einen das Einbringen der Bedieneinheit in das Gerätegehäuse vereinfacht wird und zum anderen die Kraft durch die die Bedieneinheit in dem Gerätegehäuse gehalten wird, insbesondere die Klemmkraft, maximiert wird.

[0017] Der Abstützsteg verläuft gemäß einer Ausführungsform entlang der gesamten Breite der Aufnahme des Bedienteilgehäuses. Hierdurch wird die Breite des Steges maximiert und dadurch auch die Fläche, über die das Abstützelemente an der Gerätegehäusewand anliegt, vergrößert. Der Halt der Bedieneinheit in dem Gerätegehäuse wird damit verbessert. Insbesondere bei einem Abstützsteg, der nach oben geneigt ist, kann diese Ausführungsform zudem die Ablagerung von Verunreinigungen auf der Aufnahme verhindern.

[0018] Das Bedienteilgehäuse wird in der Regel so in das Gerätegehäuse eingesetzt, dass die Öffnung der Aufnahme des Bedienteilgehäuses, in die beispielsweise Tasten eingebracht werden, vertikal ausgerichtet ist. Im Folgenden wird daher im Wesentlichen auf ein in solcher Lage montiertes Bedienteilgehäuse Bezug genommen und Richtungsangaben entsprechend dieser Lage verwendet. Es versteht sich aber, dass auch eine andere Montagelage möglich ist. Beispielsweise kann die Öffnung der Aufnahme des Bedienteilgehäuses nach oben weisen.

[0019] Gemäß einer Ausführungsform ist zumindest eines der Fixierelemente an der Aufnahme ein elastisch verformbarer Abstützschenkel. Als Schenkel wird in diesem Zusammenhang ein Fixierelement verstanden, dessen Länge größer als dessen Breite ist. Hierdurch kann eine große Flexibilität des Abstützelementes sicher gestellt werden, wodurch die Montage der Bedieneinheit vereinfacht wird. Gleichzeitig wird der Halt der Bedieneinheit in dem Gerätegehäuse durch eine durch den Schenkel aufbringbare Federkraft weiter unterstützt.

[0020] Gemäß einer Ausführungsform weist zumindest eines der Fixierelemente ein Rastelement auf. Bevorzugt ist das Rastelement an dem freien Ende des Abstützelementes vorgesehen. Das freie Ende ist das Ende, das der Aufnahme abgewandt ist. Bei dieser Ausführungsform kann zumindest ein Teil des Rastelementes als Abstützfläche dienen. Bei einem Rasthaken kann beispielsweise eine der Rastflächen als Abstützfläche dienen. Durch das Vorsehen eines Rastelementes an dem Abstützelement kann eine gegebenenfalls durch das oder die Abstützelemente aufgebrachte Klemmkraft weiter unterstützt werden. Zudem wird durch das Vorsehen eines Rastelementes die Bedieneinheit zuverlässig in der montierten Position fixiert.

[0021] Besonders bevorzugt sind Rastelemente an Fixierelementen vorgesehen, die in die Richtung entgegengesetzt zu der Öffnung der Aufnahme weisen. Hierdurch kann eine Montage der Bedieneinheit vom Inneren des Gerätegehäuses aus erfolgen, da die Rastelemente leicht zugänglich sind. Weiter bevorzugt weisen Rastelemente Verlängerungen auf, die über einen Rand der Gerätegehäusewand, an der diese verrasten hinausragen. Hierdurch wird die Demontage der Bedieneinheit weiter vereinfacht.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Bedienteilgehäuse als weiteres Fixierelement mindestens einen Zentrierschenkel auf. Der oder die Zentrierschenkel sind so ausgerichtet, dass durch diese eine Bewegung der Bedieneinheit in dem Gerätegehäuse in einer weiteren Richtung zusätzlich zu den Abstützrichtungen verhindert wird. Vorzugsweise sind zwei Zentrierschenkel an den seitlich Rändern der Aufnahme des Bedienteilgehäuses vorgesehen. Die Zentrierschenkel wirken vorzugsweise mit einer Aussparung oder Ausnehmung am Rand einer der Gerätegehäusewände zusammen.

[0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist zumindest einer der Zentrierschenkel einen Anschlag auf. Der Anschlag ist vorzugsweise an dem freien Ende des Zentrierschenkels vorgesehen. Durch das Vorsehen eines Anschlages wird die korrekte Positionierung der Bedieneinheit in dem Gerätegehäuse auf einfache Weise sicher gestellt. Zudem kann der Anschlag mit einem an einem Abstützschenkel oder einem anderem Fixierelement vorgesehenen Rastelement so zusammen wirken, dass zwischen dem Anschlag und dem Rastelement der Rand einer Gerätegehäusewand aufgenommen beziehungsweise eingeklemmt ist. Bei dieser Ausführungsform sind die Wirkflächen des Anschlags und des Rastelementes daher einander zugewandt.

[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist an der Aufnahme des Bedienteilgehäuses zumindest ein Rastelement zur Befestigung eines Einbaurahmens an dem Bedienteilgehäuse vorgesehen. Durch das Vorsehen eines weiteren Rastelements, das vorzugsweise an der Seite der Aufnahme vorgesehen ist, kann eine Abdeckung oder Blende, die im Folgenden auch als Einbaurahmen bezeichnet wird, an dem Bedeienteilgehäuse befestigt werden. Durch den Einbaurahmen wird die Öffnung der Aufnahme, über die Teile der Bedieneinheit, wie beispielsweise Bedienelemente in die Aufnahme eingeführt werden können, abdeckt. Separate Befestigungsmittel für den Einbaurahmen, wie beispielsweise Schrauben, sind hierzu nicht erforderlich. Damit wird der Gesamtaufbau der Bedieneinheit weiter vereinfacht.

[0025] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform stellt die Bedieneinheit eine vormontierbare Baueinheit dar. Diese umfasst zumindest das Bedienteilgehäuse und eine Blende oder Abdeckung, insbesondere in Form eines Einbaurahmens. Weiterhin umfasst die vormontierbare Baueinheit vorzugsweise eine Bedienteilplatine sowie Tasterknöpfe, die in das Bedienteilgehäuse eingebracht werden, bevor die Abdeckung oder Blende mit dem Bedienteilgehäuse verbunden wird. Der Vorteil der Verwendung einer vormontierbaren Baueinheit besteht insbesondere darin, dass die Endmontage an dem Gerätegehäuse einfach ausgeführt werden kann. Insbesondere ist eine Ausrichtung einzelner Bauteile der Bedieneinheit, wie dies im Stand der Technik erforderlich ist, nicht notwendig.

[0026] Besonders bevorzugt stellt die Aufnahme in dem Bedienteilgehäuse einen Aufnahmebehälter dar. Der Behälter ist vorzugsweise an einer Seite offen und besitzt eine Rückwand und drei Seitenwände, die sich von der Rückwand aus nach vorne erstrecken. Über die offene vordere Seite können Komponenten, wie die Bedienteilplatine und die Tasterknöpfe in die Aufnahme eingebracht werden. Die Öffnung des Aufnahmebehälters kann anschließend durch einen Einbaurahmen abgedeckt werden. Der Einbaurahmen weist hierbei Durchlässe für zumindest Frontseiten der Tasterknöpfe auf. Indem die Aufnahme einen Aufnahmebehälter darstellt, kann eine Reihe von Vorteilen erzielt werden. Zum einen sind die Komponenten, die in die Aufnahme eingebracht werden vor Verunreinigungen geschützt. Zum anderen können die Wände des Aufnahmebehälters als Ansatzflächen für Fixierelemente und andere Befestigungselemente dienen.

[0027] In einem Ausführungsbeispiel stellt die Aufnahme einen Aufnahmebehälter dar, an dessen Oberseite ein Abstützsteg nach vorne und oben geneigt ist und an dessen Unterseite zwei seitlich angeordnete Abstützschenkel vorgesehen sind, die sich über die Rückseite der Aufnahme nach hinten erstrecken. Zusätzlich ist an den Seiten der Aufnahme jeweils ein Zentrierschenkel vorgesehen. An den Seitenflächen der Aufnahme ist vorzugsweise weiterhin jeweils eine seitlich hervorstehende Rastnase vorgesehen. In den Aufnahmebehälter können eine Platine und Bedienelemente in Form von Tasten oder Schaltern eingebracht werden. Durch Befestigung einer Abdeckung oder Blende mit Durchlässen für die Bedienelemente an den Rastnasen an der Aufnahme kann die Bedieneinheit fertig gestellt werden. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind alle für die Vormontage und Endmontage der Bedieneinheit notwendigen Befestigungsmittel in der Bedieneinheit integriert. Somit kann diese einfach in ein Gerätegehäuse eingesetzt werden und dort zwischen Gerätegehäusewänden eingeklemmt und gegebenenfalls zusätzlich verrastet werden.

[0028] Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Haushaltsgerät, das ein Gerätegehäuse und zumindest eine Bedieneinheit mit mindestens einem Bedienelement in dem Gerätegehäuse aufweist. Das Haushaltsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit an mindestens zwei Abstützflächen von mindestens zwei Abstützelementen der Bedieneinheit an dem Gerätegehäuse anliegt und die Verbindungslinie zwischen zwei Abstützflächen an den mindestens zwei Abstützelementen in einer Ebene liegt, die aus der Senkrechten zu der Betätigungsrichtung des mindestens einen Bedienelementes verschwenkt ist.

[0029] Durch diese Anordnung der Abstützflächen der Bedieneinheit ist es bei dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät möglich die Bedieneinheit auf einfache Weise in dem Haushaltsgerät zu montieren. Zudem kann ein sicherer Halt der Bedieneinheit in dem Gerätegehäuse gewährleistet werden. Weiterhin kann durch die Anordnung der Abstützflächen die Bedieneinheit in dem Gerätegehäuse durch eine Klemmwirkung zwischen Wänden des Gerätegehäuses gehalten werden. Schließlich kann die Bedieneinheit bei dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät auf einfache Weise vom Inneren des Gerätegehäuses aus montiert werden.

[0030] Weitere Vorteile der Ausrichtung der Abstützflächen wurden bereits unter Bezugnahme auf die erfindungsgemäße Bedieneinheit ausführlich beschrieben.

[0031] Vorzugsweise liegt zumindest eine der Abstützflächen an einer Gerätegehäusewand an.

[0032] Als Gerätegehäusewand wird im Sinne der Erfindung eine Wand des Haushaltsgerätes bezeichnet, die neben der Funktion für die Befestigung der Bedieneinheit mindestens eine weitere Funktion besitzt. Insbesondere werden als Gerätegehäusewand Außenwände, Verblendungen und/oder Tragwände verstanden. Indem bei dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät die Bedieneinheit durch Abstützelemente direkt an den Gerätegehäusewänden befestigt ist, ist eine spezielle Ausgestaltung der Gerätegehäusewand, insbesondere die Anbringung oder das Vorsehen von Befestigungselementen an der Gerätegehäusewand nicht notwendig. Eine zusätzliche Bearbeitung der Gerätegehäusewand ist nicht oder nur in einem geringen Maß notwendig.

[0033] Vorzugsweise liegt die Bedieneinheit mit mindestens einem Abstützelement an einer Abwinklung zwischen zwei Gerätegehäusewände an zwei Gerätegehäusewänden und mit mindestens einem weiteren Abstützelement an einer weiteren Gerätegehäusewand an. Indem eines der Abstützelemente an einer Abwinklung zwischen zwei Gerätegehäusewänden anliegt, kann die Anzahl der an der Bedieneinheit vorzusehenden Fixierelemente minimiert werden. Dennoch wird durch den Kontakt des Abstützelementes mit zwei zueinander abgewinkelten Gerätegehäusewänden ein sicherer Halt der Bedieneinheit in dem Haushaltsgerät realisiert.

[0034] Gemäß einer Ausführungsform liegt ein Abstützelement an einem Rand einer Gerätegehäusewand an und in dem Rand der Gerätegehäusewand ist eine Aussparung vorgesehen. Da die Aussparung an einem Rand der Gerätegehäusewand vorgesehen ist, ergeben sich hierdurch keine Öffnungen in der Fläche der Gerätegehäusewand, die aus Gründen der Optik oder zur Verhinderung des Eintritts von Verunreinigungen abgedichtet werden müssten, wie dies im Stand der Technik der Fall ist. Die Aussparung wird vorzugsweise so breit gewählt, dass die Breite der Aussparung der Breite der Aufnahme des Bedienteilgehäuses entspricht. Durch die Aussparung kann das Verschieben der Bedieneinheit in seitliche Richtungen entlang dem Rand der Gerätegehäusewand verhindert werden.

[0035] Eine Ausführungsform eines Haushaltsgerätes gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Dunstabzugshaube, insbesondere eine Esse. Bei dieser Art von Haushaltsgerät werden die Bedieneinheiten zum Betätigen der Dunstabzugshaube und von Zusatzkomponenten in der Regel an dem Wrasenschirm oder Sichtschirm vorgesehen. Der Sichtschirm besteht am Rand aus einem Blech, das in Form gebogen ist. Insbesondere weist der Sichtschirm am Rand eine Oberseite, eine Unterseite, eine Vorderseite und eine Rück- beziehungsweise Innenseite auf. In der Vorderseite ist eine Öffnung für den Durchlass von Bedienelementen wie Tasten und Schaltern vorgesehen. Die Rückseite oder Innenseite besitzt eine geringere Höhe als die Vorderseite. Insbesondere besteht ein Abstand zwischen der oberen Kante der Rückseite und der Oberseite. Durch diesen Abstand ist die Montage der erfindungsgemäßen Bedieneinheit auf einfache Weise möglich. Auf oder an der Rückseite werden Filterelemente, die in dem Sichtschirm aufgenommen werden, über Einhänge- oder Einrastvorrichtungen befestigt. Bei dieser Art von Haushaltsgeräten ist die Erfindung von besonderem Vorteil. Insbesondere kann die Bedieneinheit zwischen der Vorderseite, der Oberseite und der Rückbeziehungsweise Innenseite eingebracht werden und sich gegen die Vorderseite und Oberseite, sowie gegen den Rand der Rück- beziehungsweise Innenseite abstützen. Da beim Entnehmen des Filterelementes die Rückseite des Wrasenschirms für den Benutzer zugänglich ist, kann dieser von dort die Bedieneinheit montiert, demontieren und gegebenenfalls austauschen.

[0036] Besonders bevorzugt weist das Haushaltsgerät mindestens eine erfindungsgemäße Bedieneinheit auf.

[0037] Vorteile und Merkmale, die bezüglich der Bedieneinheit beschrieben werden, gelten -soweit anwendbar- entsprechend für das erfindungsgemäße Haushaltsgerät und umgekehrt.

[0038] Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden erneut unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1: eine schematische Frontansicht eines Teils einer Ausführungsform eines Haushaltsgerätes gemäß der vorliegenden Erfindung;

Figur 2: eine schematische Innenansicht der Ausführungsform des Haushaltsgerätes nach Figur 1;

Figur 3: eine schematische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer Bedieneinheit gemäß der vorliegenden Erfindung;

Figur 4: eine schematische Schnittansicht des Haushaltsgerätes entlang der Linie A-A in Figur 1; und

Figur 5: eine schematische Perspektivansicht der Ausführungsform der Bedieneinheit nach Figur 3.



[0039] In Figur 1 ist eine schematische Frontansicht eines Teils einer Ausführungsform eines Haushaltsgerätes gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt. Das Haushaltsgerät stellt bei dieser Ausführungsform eine Dunstabzugshaube 1 dar. In der Figur 1 ist lediglich ein Teil des Sichtschirms 11 der Dunstabzugshaube 1 gezeigt, der das Gerätegehäuse bildet. Der gezeigte Teil des Sichtschirms 11 besteht aus einem gebogenen Blech und weist eine Vorderseite 111, eine Oberseite 112, eine Unterseite 113 sowie eine Rückseite beziehungsweise Innenseite 114 (siehe Figur 2) auf. In der Vorderseite 111 ist eine Bedienöffnung 1111 eingebracht. Durch diese Bedienöffnung 1111 ragen die Tasterknöpfe 23 einer Bedieneinheit 2 nach vorne durch die Vorderseite 111 des Sichtschirms 11 hindurch.

[0040] In Figur 2 ist eine Rückansicht beziehungsweise Innenansicht des Teils des Sichtschirms 11 aus Figur 1 gezeigt. In dieser Ansicht erkennt man, dass die Rückseite beziehungsweise Innenseite 114 des Sichtschirms 11 eine Höhe aufweist, die geringer ist als die Höhe der Vorderseite 111 des Sichtschirms 11. Die Vorderseite 111, Unterseite 113 und Rückseite 114 bilden somit eine Rinne, in die die Bedieneinheit 2 von hinten eingesetzt werden kann.

[0041] In dem oberen Rand der Rückseite 114 ist in der dargestellten Ausführungsform eine Aussparung 1141 eingebracht. In dem Bereich der Aussparung 1141 ist die Höhe der Rückseite 114 damit noch geringer als in dem weiteren Teil der Rückseite 114. Zwischen der Vorderseite 111 und der Rückseite 114 des Sichtschirms 11 ist die Bedieneinheit 2 eingebracht.

[0042] Der Aufbau der Bedieneinheit 2 wird im Folgenden anhand der Figur 3 beschrieben. In der Explosionsansicht der Bedieneinheit 2 in Figur 3 sind die vier Komponenten der Bedieneinheit 2 zu erkennen. Diese umfasst ein Bedienteilgehäuse 21, eine Bedienteilplatine 22, Tasterknöpfe 23 sowie einen Einbaurahmen 24.

[0043] Das Bedienteilgehäuse 21 weist eine Aufnahme 211 auf. Diese ist stellt in der dargestellten Ausführungsform eine nach vorne offene Kastenform dar. An der Oberseite der Aufnahme 211 ist ein Abstützsteg 212 vorgesehen. Dieser ist im Bereich des rückwärtigen Endes der Oberseite der Aufnahme 211 an der Aufnahme 211 vorgesehen und erstreckt sich von dort diagonal nach oben und vorne. Die Länge des Abstützsteges 212 ist hierbei so bemessen, dass dessen freies Ende in Projektion in Richtung auf die Oberseite der Aufnahme 211 vor dem vorderen Ende der Aufnahme 211 liegt. An der Unterseite der Aufnahme 211 ist an den beiden seitlichen Rändern der Unterseite jeweils ein Abstützschenkel 213 an der Aufnahme 211 vorgesehen. Der Schenkel ist ebenfalls an dem rückwärtigen Ende der Unterseite der Aufnahme 211 an dieser befestigt. Allerdings verläuft der Abstützschenkel 213 in einer U-Form zunächst im Wesentlichen parallel zu der Unterseite der Aufnahme 211 nach vorne und nach einer Umlenkung nach hinten. Das freie Ende des Abstützschenkels 213 liegt in der Projektion von unten auf die Aufnahme 211 hinter dem rückwärtigen Ende der Aufnahme 211. Schließlich ist an jeder der Seitenwände der Aufnahme 211 ein Zentrierschenkel 214 vorgesehen. Dieser erstreckt sich entlang der Seitenwand der Aufnahme 211 von dem oberen Ende der Aufnahme bis über die Unterseite der Aufnahme 211 hinaus. Der Zentrierschenkel 214 weist eine nach hinten gebogene Sichelform auf. Das freie Ende des Zentrierschenkels 214 liegt in Projektion auf die Unterseite der Aufnahme 211 hinter der Rückseite der Aufnahme 211.

[0044] In die Aufnahme 211 wird gemäß der gezeigten Ausführungsform der Bedieneinheit 2 eine Bedienteilplatine 22 eingebracht. Auf dieser sind elektrischen Kontakte vorgesehen, über die Funktionen der Dunstabzugshaube 1 oder Zusatzfunktionen, wie beispielsweise eine Beleuchtung, angesteuert werden können.

[0045] Vor die in die Aufnahme 211 eingebrachte Bedienteilplatine 22 werden Tasterknöpfe 23 in die Aufnahme 211 eingebracht. Die Tasterknöpfe 23 sind dabei mit deren Rückseite so zu den Kontakten auf der Bedienteilplatine 22 ausgerichtet, dass durch eine Druckbewegung der Tasterknöpfe 23 die Rückseite der Tasterknöpfe mit den elektrischen Kontakten in Berührung kommt beziehungsweise betätigt. Die Vorderseite der Tasterknöpfe 23 wird durch Durchlässe 241 in einem Einbaurahmen 24 geführt. Der Einbaurahmen 24 ist napfartig ausgebildet. Insbesondere erstrecken sich von einer vorderen Blende an der Oberseite und der Unterseite des Einbaurahmens 24 Flansche nach hinten. An den seitlichen Rändern der Blende des Einbaurahmens 24 erstrecken sich ebenfalls Flansche nach hinten. An den freien Enden der seitlichen Flansche sind Rastösen 242 vorgesehen, die sich ebenfalls nach hinten erstrecken. In die in den Rastösen 242 vorgesehenen Schlitze können nach dem Zusammenbau der Bedieneinheit 2 Rastnasen 215, die an den Seitenwänden der Aufnahme 211 vorgesehen sind, eingreifen.

[0046] Figur 5 zeigt die Bedieneinheit 2 in dem zusammengebauten beziehungsweise vormontierten Zustand.

[0047] Die so vormontierte Bedieneinheit 2 kann in die Sichthaube 11, die in Figuren 1 und 2 schematisch gezeigt ist eingebaut werden. Hierzu wird die Bedieneinheit 2 von hinten beziehungsweise vom Inneren der Sichthaube 11 aus in dem Bereich der Aussparung 1141 in der Rückseite 114 eingesetzt. Durch die Zentrierschenkel 214 wird die Bedieneinheit 2 in die gewünschte Position gebracht beziehungsweise dort gehalten. Die Bedieneinheit 2 wird nun nach vorne in Richtung auf die Vorderseite 111 der Sichthaube 11 geschoben. Hierbei gleitet der Abstützsteg 212, der sich nach vorne über die Aufnahme 211 erstreckt, am Inneren der Oberseite 112 der Sichthaube 11 entlang. An der Unterseite der Bedieneinheit 2 gleitet dabei der untere Schenkel des u-förmig gebogenen Abstützschenkels 213 auf dem oberen Rand der Aussparung 1141 entlang. Sobald die Vorderseite des Einbaurahmens 24 an der Innenseite der Vorderseite 111 des Sichtschirms 11 anliegt, steht ein Anschlag 2141, der an dem freien Ende des Zentrierschenkels 214 vorgesehen ist, mit der rückwärtigen Seite der Rückseite 114 in Kontakt. Hierdurch wird ein weiteres Verschieben der Bedieneinheit 2 in Richtung auf die Vorderseite 111 des Sichtschirms 11 verhindert, die zu einer Beschädigung der Vorderseite 111 des Sichtschirms 11 führen könnte. Sobald der Anschlag 2141 an der Rückseite 114 des Sichtschirms 11 anliegt, rastet ein Rasthaken 2131, der an dem freien Ende des Abstützschenkels 213 vorgesehen ist, an der nach vorne gerichteten Seite der Rückseite 114 im Bereich der Aussparung 1141 des Sichtschirms 11 ein. Hierbei gerät die Abstützfläche 2132 des Rasthakens 2131 mit der nach vorne gerichteten Seite der Rückseite 114 in Kontakt.

[0048] Wie in der Figur 4 gezeigt ist, stützt sich in dem montierten Zustand das Bedienteilgehäuse 21 im oberen Bereich mit dem Abstützsteg 212 in der Gehäusegeometrie ab. An dem oberen vorderen Ende des Abstützstegs 212 stützt sich dieser mit einer Abstützfläche 2121 an dem Inneren der Oberseite 112 und mit einer Abstützfläche 2122 an dem Inneren der Vorderseite 111 des Sichtschirms 11 ab. Die Abstützflächen 2121 und 2122 werden durch elastische Umformung des freien Endes des Abstützsteges 212 gebildet. Im unteren Bereich stützt sich das Bedienteilgehäuse 21 über die Abstützschenkel 213 nach hinten ab und wird dort zudem über die Rasthaken 2131 gehalten. An der Innenseite der Rückwand 114 können nun Filterelemente (nicht dargestellt) angebracht oder auf den oberen Rand der Rückseite 114 aufgelegt werden. Da die Rückseite der Aufnahme 211 geschlossen ist, kann eine Verunreinigung der Bedienteilplatine 22 und der Tasterknöpfe 23 vermieden werden.

[0049] Wird in dem so montieren Zustand einer der Tasterknöpfe 23 bedient, das heißt in die Betätigungsrichtung B gedrückt, so wird die Betätigungskraft aufgrund der Geometrie der Bedieneinheit 2 entlang der in Figur 4 schematisch gezeigten Kraftflusslinie K in dem Gerätegehäuse beziehungsweise dem Sichtschirm 11 aufgefangen. Die Kraft wird hierbei zum einen auf die Vorderseite 111 und Oberseite 112 des Sichtschirms11 und zum anderen auf die Rückseite 114 der Sichthaube 11 verteilt. Somit liegt die Verbindungslinie K zwischen den Positionen, an denen Kraft in das Gerätegehäuse eingeleitet wird, in einer Richtung, die aus der Senkrechten zur Betätigungsrichtung B der Bedienelemente 23 verschwenkt ist.

[0050] Zur Demontage werden die Verlängerungen der Rasthaken 2131 an den freien Enden der Abstützschenkel 213, die über die Rückseite 114 hinaus stehen, nach oben gedrückt. Hierdurch gerät der Rasthaken 2131 aus dem Eingriff mit der Rückseite 114 der Sichthaube 11. Die Bedieneinheit 2 rastet aus der Gehäusegeometrie und der Aussparung 1141 aus und kann nach hinten entnommen werden. Weder für die Montage noch für die Demontage der Bedieneinheit ist daher die Verwendung von Werkzeug notwendig.

[0051] Mit der vorliegenden Erfindung wird somit eine Befestigung für eine Bedieneinheit geschaffen, die eine einfache Montage ermöglicht und gleichzeitig die Designanforderungen gängiger Gerätebauformen erfüllt.

[0052] Mit der vorliegenden Erfindung kann eine Reihe von Vorteilen erzielt werden.

[0053] Zum einen sind die Halteelemente bereits in das Bedienteilgehäuse integriert. Zusätzliche Befestigungspunkte an dem Gerätegehäuse sind daher nicht erforderlich. Weiterhin wird der Fertigungsaufwand deutlich reduziert. Insbesondere ist ein Aufschweißen von Haltebolzen nicht erforderlich. Damit ist auch eine Nachbearbeitung der Oberfläche des Gerätegehäuses im Sichtbereich nicht erforderlich. Zudem ist kein Energiebedarf für einen Schweißvorgang notwendig. Weiterhin ist ein Aufkleben von Befestigungselementen nicht erforderlich. Hierdurch kommt es nicht zu einer Belastung des Fertigungspersonals durch Isopropanol, die in der Regel eine Absaugung erforderlich macht. Zudem ist der Vorrichtungsbedarf verringert, da beispielsweise Pressen zum Aufkleben entfallen können. Schließlich entfällt die Arbeitszeit für den Vorgang des Anbringens der Befestigungselemente.

[0054] Da es sich um eine schraubenlose Verbindungstechnik handelt, wird auch der Montageaufwand verringert. Es ist nur ein Fügen des Bedienteils in das Gerätegehäuse erforderlich. Ein Fügen eines Halteblechs zur Bedienteilbefestigung kann entfallen. Auch ist kein Schraubarbeitsgang zur Montage des Haltebleches notwendig. Insgesamt werden die Montagezeiten reduziert.

[0055] Der Montagvorgang wird zudem sicherer gemacht. Eine Fehlmontage durch Verdrehen des Bedienteils um 180° kann bei der erfindungsgemäßen Bedieneinheit ausgeschlossen werden. Zudem können Montagezeiten für Nacharbeiten entfallen.

[0056] Die Demontage im Kundendienstfall wird deutlich vereinfacht. Dies insbesondere, da die Demontage ohne Werkzeug erfolgen kann.

Bezugszeichenliste



[0057] 
1
Haushaltsgerät
11
Sichtschirm
111
Vorderseite Sichtschirm
1111
Bedienöffnung
112
Oberseite Sichtschirm
113
Unterseite Sichtschirm
114
Rück- / Innenseite Sichtschirm
1141
Aussparung
2
Bedieneinheit
21
Bedienteilgehäuse
211
Aufnahme
212
Abstützsteg
2121
Abstützfläche
2122
Abstützfläche
213
Abstützschenkel
2131
Rasthaken
2132
Abstützfläche
214
Zentrierschenkel
2141
Anschlag
215
Rastnase
22
Bedienteilplatine
23
Tasterknöpfe
24
Einbaurahmen
241
Durchlass für Tasterknopf
242
Rastöse
B
Betätigungsrichtung
K
Kraftflusslinie



Ansprüche

1. Bedieneinheit für ein Haushaltsgerät, die ein Bedienteilgehäuse (21) umfasst, das eine Aufnahme (211) für mindestens ein Bedienelement (23) der Bedieneinheit (2) sowie zumindest zwei sich von der Aufnahme (211) erstreckende Fixierelemente (212, 213, 214) zum Befestigen der Bedieneinheit (2) an einem Gerätegehäuse (11) des Haushaltsgerätes (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierelemente (212, 213, 214) Abstützelemente sind und die Verbindungslinie (K) zwischen Abstützflächen (2121, 2122, 2132) der mindestens zwei Abstützelemente (212, 213, 214) aus der Ebene, die senkrecht zu der Betätigungsrichtung (B) des Bedienelementes (23) steht, verschwenkt ist.
 
2. Bedieneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abstützelement (212) zwei Abstützflächen (2121, 2122) aufweist.
 
3. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Abstützelemente (212, 213, 214) einen Abstützsteg (212) darstellt.
 
4. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Fixierelemente (212, 213, 214) einen elastisch verformbaren Abstützschenkel (213) darstellt.
 
5. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem der Fixierelemente (212, 213, 214) ein Rastelement (2131, 2141) vorgesehen ist.
 
6. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Fixierelemente (212, 213, 214) einen Zentrierschenkel (214) darstellt.
 
7. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteilgehäuse (21) an der Aufnahme (211) zumindest ein Rastelement (215) zur Befestigung eines Abdeckung (24) an dem Bedienteilgehäuse (21) aufweist.
 
8. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (2) eine vormontierbare Baueinheit darstellt.
 
9. Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (21) einen Aufnahmebehälter darstellt.
 
10. Haushaltsgerät, das ein Gerätegehäuse (11) und zumindest eine Bedieneinheit (2) mit mindestens einem Bedienelement (23) in dem Gerätegehäuse (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (2) an mindestens zwei Abstützflächen (2121, 2122, 2132, 2141) von mindestens zwei Abstützelementen (212, 213, 214) der Bedieneinheit (2) an dem Gerätegehäuse (11) anliegt und die Verbindungslinie (K) zwischen zwei Abstützflächen (2121, 2122, 2132, 2141) an den mindestens zwei Abstützelementen (212, 213, 214) in einer Ebene liegt, die aus Ebene, die senkrecht zu der Betätigungsrichtung (B) des mindestens einen Bedienelementes (23) liegt, verschwenkt ist.
 
11. Haushaltsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Abstützflächen (2121, 2122, 2132, 2141) an einer Gerätegehäusewand (111, 112, 113, 114) anliegt.
 
12. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstützelement (212, 213, 214) an einem Rand einer Gerätegehäusewand (111, 112, 113, 114) anliegt und in diesem Rand eine Aussparung (1141) vorgesehen ist.
 
13. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass dieses eine Dunstabzugshaube darstellt und das Gerätegehäuse einen Sichtschirm darstellt.
 
14. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zumindest eine Bedieneinheit (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aufweist.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente