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<ep-patent-document id="EP08803681B1" file="EP08803681NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2201199" kind="B1" date-publ="20110323" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2201199</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110323</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08803681.9</B210><B220><date>20080904</date></B220><B240><B241><date>20100419</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202007013032 U</B310><B320><date>20070917</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110323</date><bnum>201112</bnum></B405><B430><date>20100630</date><bnum>201026</bnum></B430><B450><date>20110323</date><bnum>201112</bnum></B450><B452EP><date>20101011</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B   1/00        20060101AFI20090407BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F25D  23/02        20060101ALI20090407BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>TÜRGRIFF FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT</B542><B541>en</B541><B542>DOOR HANDLE FOR A DOMESTIC APPLIANCE</B542><B541>fr</B541><B542>POIGNÉE DE PORTE POUR APPAREIL MÉNAGER</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 695 647</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 259 328</text></B561><B561><text>DE-A1-102005 037 891</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 212 296</text></B561><B561><text>DE-U1- 29 624 454</text></B561><B561><text>US-A- 5 144 718</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>BAMBACH, Franz</snm><adr><str>Am Eichelberg 46</str><city>69242 Mühlhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>ENGEL, Klaus</snm><adr><str>Förstelblick 37</str><city>74889 Sinsheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>PFISTER, Bernd</snm><adr><str>Antoniusweg 18</str><city>89079 Ulm</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>WLCZEK, Christian</snm><adr><str>Köflacher Str. 13</str><city>89537 Giengen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH</snm><iid>100092427</iid><irf>2007P02343WE</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2008061711</anum></dnum><date>20080904</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2009037128</pnum></dnum><date>20090326</date><bnum>200913</bnum></B871></B870><B880><date>20100630</date><bnum>201026</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türgriff für ein Haushaltsgerät. Derartige Türgriffe sind in diversen Formen bekannt. So umfasst z. B. ein aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE102005037891A1"><text>DE 10 2005 037 891 A1</text></patcit> bekannter Türgriff ein Griffstück in Form eines langgestreckten Rohrs und zwei Griffhalter. Die Griffhalter umfassen jeweils einen in ein offenes Ende des Rohrs einsteckbaren Kopf und einen quer zur Einsteckrichtung von dem Kopf abstehenden Arm, der das Griffstück mit der Tür verbindet, indem z.B. ein freies Ende des Arms an einer Seitenflanke der Tür befestigt ist. Damit sich das Griffstück über die gesamte Höhe des Griffs erstrecken kann, ist es an seinen Enden mit zwei Schlitzen versehen, durch die sich im fertig zusammengebauten Zustand die Arme erstrecken.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein weiterer Türgriff gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus <patcit id="pcit0002" dnum="DE29624454U1"><text>DE 296 24 454 U1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um sicherzustellen, dass das Griffstück im fertig montierten Zustand nicht wackelt, müssen die Köpfe der Griffhalter mit leichtem Übermaß gefertigt sein und in die offenen Enden des Griffstücks eingepresst werden. Das Griffstück muss aus einem belastbaren Material und mit hoher Wandstärke gefertigt werden, denn anderenfalls spreizen die Köpfe die geschlitzten Enden des Griffstücks auf. Im Extremfall kann dies dazu führen, dass das Griffstück nicht mehr fest sitzt. Doch selbst eine minimale Verformung an den Enden des Griffstücks, die dessen festen Sitz nicht beeinträchtigt, ist für den Benutzer störend, da sie zu einer auffälligen Verzerrung von Lichtreflexionen an der Oberfläche des Griffstücks führen kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türgriff für ein Haushaltsgerät bereitzustellen, welcher die beschriebenen Nachteile behebt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einem Türgriff für ein Haushaltsgerät mit einem langgestreckten, an wenigstens einem Ende mit einem Schlitz versehenen Griffstück und wenigstens einem Griffhalter zum Verbinden des Griffstücks mit einer Tür, wobei ein Kopf des Griffhalters durch den Schlitz in das Griffstück eingreift, der Kopf ein elastisch verformbares Klemmteil trägt, das mit Übermaß in einen nicht geschlitzten Abschnitt des Griffstücks eingreift.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Da der nicht geschlitzte Abschnitt dem vom Klemmteil ausgeübten Druck nicht durch Aufweitung nachgeben kann, unterbleibt eine Verformung in diesem Abschnitt, auch wenn das Griffstück dünnwandig und/oder aus einem leicht zu verbiegenden Material wie etwa Aluminium oder Kunststoff geformt ist. Da der Kopf im geschlitzten Abschnitt des Griffstücks kein Übermaß zu haben braucht, kann eine Verformung auch hier vermieden werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Für den Zusammenbau des Griffhalters mit dem Griffstück ist es vorteilhaft, wenn das Klemmteil eine ballig geformte Außenfläche aufweist. So kann die Spitze des Klemmteils mit einem gewissen Spiel leicht in das Griffstück eingeführt werden, und ein Reibschluss zwischen dem Klemmteil und dem Griffstück entsteht erst, wenn das Klemmteil bereits ein Stück weit in das Griffstück vorgedrungen ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Außerdem ist es für Zusammenbau des Griffhalters mit dem Griffstück hilfreich, wenn das Klemmteil eine Mehrzahl von durch Schlitze voneinander getrennten elastischen Zungen umfasst. Die elastischen Zungen können beim Aufschieben des Griffstücks auf den Griffhalter elastisch verbogen werden, um anschließend das Griffstück reibschlüssig zu halten.</p>
<p id="p0009" num="0009">Wenn die Zungen einteilig mit einer an dem Kopf verschraubten Basis des Klemmteils zusammenhängen, ergeben sich Vorteile hinsichtlich der Anzahl der zu verwendeten Bauteile. So kann die Klemmhalterung durch ein einziges Formteil, insbesondere aus Kunststoff, realisiert werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Insbesondere ist es für den Zusammenbau der Teile von Vorteil, wenn die Zungen rings um einen inneren Hohlraum angeordnet sind, durch den eine die Basis mit dem Kopf verbindende Schraube eingeführt ist. So kann die Basis des Klemmteils durch die Schraube in der Mitte des Hohlraums fest mit dem Kopf des Griffhalters verbunden werden. Gleichzeitig ist die Position der Schraube aufgrund des Hohlraums leicht zugänglich. Indem die Zungen rings um die Position der Schraube angebracht sind, kann ein Kontakt der die Schraube mit dem Griffstück vermieden werden, wodurch etwaige unsymmetrische Ausbuchtungen des Griffstücks durch den Anpressdruck des Klemmteils verhindert werden können.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Insbesondere wenn das Griffstück einen unrunden Querschnitt hat, ist es zweckmäßig, dass die Basis des Klemmteils und der Kopf des Griffstücks drehfest miteinander in Eingriff sind. So kann sichergestellt werden, dass Außenflächen des Klemmteils und des Kopfes so miteinander fluchten, dass das Griffstück auf beide aufgeschoben werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Darüber hinaus kann ein hohles Griffstück, insbesondere aus Aluminium, verwendet werden, welche eine Wandstärke von weniger als 2 mm hat. Durch den Klemmsitz im nicht geschlitzten Bereich des Griffstücks kann auch bei einer geringen Wandstärke eine haltbare Klemmbefestigung erreicht werden, ohne dass die Gefahr einer Verformung des Griffstücks besteht.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das hohle Griffstück kann besonders leicht als Extrusionsprofil hergestellt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Darstellung einer Tür eines Haushaltsgeräts, an welcher ein Türgriff gemäß der Erfindung montiert ist;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Türgriffs an einem Ende eines Griffstücks;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Schnitt durch einen Rand einer Tür mit daran befestigtem Türgriff gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung; und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Schnitt durch einen Griffhalter des Türgriffs aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> mit einem aufgesetztem Klemmteil, entlang einer Ebene A-A aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine Tür 1 eines Haushaltsgeräts schematisch dargestellt, an welcher ein erfindungsgemäßer Türgriff 2 montiert ist. Der Türgriff 2 umfasst ein langgestrecktes rohrförmiges Griffstück 3 und zwei spiegelbildlich identisch aufgebaute Griffhalter 4, welche an zwei Enden des Griffstücks 3 befestigt sind. Die Griffhalter 4 sind jeweils mit<!-- EPO <DP n="4"> --> einem von dem Griffstück 3 abgewandten Ende an einer Seitenflanke der Tür 1 z.B. mit Hilfe von Schrauben montiert und halten das Griffstück 3 von einer einem Benutzer des Haushaltsgeräts zugewandten Vorderseite der Tür 1 beabstandet, so dass der Benutzer das Griffstück 3 mit einer Hand umgreifen kann. Der Türgriff 2 ist so an der Tür 1 positioniert, dass das Griffstück 3 parallel zu einer vertikalen Kante der Tür 1 benachbart zu dieser angeordnet ist und über die Vorderseite der Tür 1 nach vorne absteht.</p>
<p id="p0016" num="0016">Ein unteres Ende des Türgriffs 2 ist im Folgenden anhand der <figref idref="f0002 f0003">Figuren 2 bis 4</figref> detailliert erläutert. Ein oberes Ende des Türgriffs 2 ist hierzu spiegelbildlich aufgebaut.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Darstellung in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt die einzelnen Bauteile des Türgriffs 2 in auseinandergezogener Anordnung.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das untere Ende des Türgriffs 2 umfasst einen Griffhalter 4, ein Klemmteil 5, ein Passstück 6, welche eingerichtet sind, von einer Schraube (in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> nicht dargestellt) zusammengehalten zu werden, und das Griffstück 3, von welchem nur ein unterer Abschnitt dargestellt ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Das Griffstück 3 besteht aus einem hohlen Aluminiumrohr mit einer dünnen Wand 30 und einem unrunden, hier als Überschneidung von zwei Kreisen mit unterschiedlichen Radien gebildeten Querschnitt. Die Wandstärke der Wand 30 beträgt zwischen 1,5 mm und 2 mm. Aufgrund seiner hohlen Form kann das Griffstück 3 in einem sehr einfachen Fertigungsvorgang durch ein Extrusionsverfahren hergestellt werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Wand 30 weist einen zu einem unteren Rand 36 des Griffstücks 3 hin offenen rechteckigen Schlitz 31 auf, so dass das Griffstück 3 in einen geschlitzten Abschnitt 32 und einen nicht geschlitzten Abschnitt 33 unterteilt werden kann.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Griffhalter 4 besitzt einen Kopf 41, dessen Querschnitt demjenigen eines inneren Hohlraums 34 des Griffstücks 3 entspricht, so dass der Kopf 41 im zusammengebauten Zustand den Innenraum 34 im Abschnitt 32 passgenau ausfüllt. Vom Kopf 41 steht ein länglich geformter flacher Arm 42 radial nach außen ab, wobei der Arm 42 nahe seinem Ansatz am Kopf 41 einen leicht gekrümmten Verlauf hat und an einem von dem Kopf 41 abgewandten flachen Ende eine an eine seitliche Kontur der Tür 1 angepasste<!-- EPO <DP n="5"> --> Aussparung 46 aufweist, so dass das flache Ende an einer Seitenflanke der 1 Tür mit zwei Schrauben (hier nicht dargestellt) montiert werden kann. Die Art der Befestigung an der Tür 1 und die genaue Form des Arms 42 können je nach den baulichen Gegebenheiten des Haushaltsgeräts variieren.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Abmessungen des Arms 42 im Ansatzbereich am Kopf 41 entsprechen den Abmessungen des Schlitzes 31 am Griffstück 3. Wenn der Griffhalter 4 mit dem Kopf 41 in den Innenraum 34 des Griffstücks eingeführt ist, so ist der Schlitz 31 passgenau durch den Querschnitt des Arms 42 verschlossen.</p>
<p id="p0023" num="0023">An einer dem Griffstück zugewandten oberen Fläche des Kopfes 41 ist eine von einer ebenen Randfläche 44 umgebene Erhebung 43 angeformt. Die Erhebung hat einen wie der Kopf 41 und die Griffstange selbst einen unrunden Querschnitt. Von der Mitte der Erhebung 43 erstreckt sich eine mit einem Gewinde versehene Sackbohrung 45 in den Kopf 41 hinein.</p>
<p id="p0024" num="0024">Der Griffhalter 4 ist eingerichtet, ein Klemmteil 5 zu tragen. Die Außenfläche des Klemmteils 5 schließt an ihrem unteren Rand kontinuierlich an die des Kopfes 41 an und ist leicht ballig geformt, d.h. der Außenquerschnitt des Klemmteils 5 ist in der Mitte etwas größer als an dessen oberem und unterem Ende. Das Klemmteil 5 besteht aus einem steifen, in geringem Umfang elastisch verformbaren Kunststoffmaterial. Ein unterer Bereich des Klemmteils 5 bildet eine Basis 54, in welcher von unten her eine Eintiefung gebildet ist, wobei die Eintiefung eine komplementäre Form zur Erhebung 43 besitzt, so dass die Basis 54 passgenau und drehfest auf den Kopf 41 aufgesetzt werden kann.</p>
<p id="p0025" num="0025">Eine umlaufende Wand der Basis 54 geht nach oben hin in mehrere Zungen 51 über, welche einen Hohlraum 53 in einem oberen Bereich des Klemmteils 5 umgeben. Außenflächen der Zungen 51 besitzen die Gestalt langgestreckter Trapeze, welche an von der Basis 54 abgewandten Enden schmäler werden, so dass die Zungen 51 durch Schlitze 52 voneinander getrennt sind.</p>
<p id="p0026" num="0026">Der Hohlraum 53 ist darauf ausgelegt, das Passstück 6 aufzunehmen, welches ebenfalls den bereits beschriebenen abgeflacht runden Außenquerschnitt besitzt. Das Passstück 6<!-- EPO <DP n="6"> --> umfasst eine Scheibe 61, von der ein zylindrischer Vorsprung 63 absteht. Scheibe 61 und Vorsprung 63 sind von einer zentralen Bohrung 64 durchzogen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Basis 54 besitzt an einer zum Hohlraum 53 zugewandten Oberfläche eine zum Passstück 6 komplementäre Bohrung, so dass das Passstück 6 formschlüssig in das Klemmteil 5 so eingelegt werden kann, dass der Vorsprung 63 in die Bohrung eingreift.</p>
<p id="p0028" num="0028">Zur Befestigung des Klemmteils 5 am Griffhalter 4 wird die Basis 54 des Klemmteils 5 auf den Kopf 41 des Griffhalters aufgesetzt und das Passstück 6 von oben her in den Hohlraum 53 des Klemmteils eingelegt. Dabei kommt der Vorsprung 63 in Kontakt mit der Erhebung 43 des Kopfes 41. Dann wird eine Schraube (hier nicht dargestellt) von oben her durch die Bohrungen 64 und 45 eingeführt und festgezogen. Der Kontakt zwischen dem Vorsprung 63 und der Erhebung 43 verhindert, dass die Basis 54 aufgeweitet wird, wenn die Schraube zu fest angezogen ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das Griffstück 3 wird anschließend von oben her auf den Griffhalter 4 mit daran befestigtem Klemmteil 5 aufgeschoben, so dass das Klemmteil 5 vollständig von der Wand 30 des Griffstücks verdeckt wird und der Schaft 42 formschlüssig in den Schlitz 31 eingreift. Ein unterer Rand 36 des Griffstücks fluchtet mit dem Boden der Basis 54, so dass das Klemmteil 5 vollständig durch die Wand 30 verdeckt wird.</p>
<p id="p0030" num="0030">Da die Zungen 51 des Klemmteils 5 aufgrund des Kunststoffmaterials flexibel sind, können sie während des Einführens des Klemmteils 5 in den Innenraum 34 des Griffstücks 3 geringfügig zum Hohlraum 53 des Klemmteils 5 hin zurückweichen. Da der maximale Querschnitt des Klemmteils 5 den Querschnitt des Innenraums 34 des Griffstücks 3 minimal überschreitet, muss beim Aufschieben des Griffstücks 3 auf das Klemmteil 5 eine gewisse Kraft aufgewendet werden, um die Zungen 51 einwärts zu biegen. Wenn das Griffstück 3 seine Endposition am Griffhalter 4 erreicht hat, ist die Außenseite des Klemmteils 5 formschlüssig an einer Innenseite der Wand 30 geklemmt. Die Klemmung erfolgt hierbei in dem Abschnitt 33 des Griffstücks 3, welcher nicht geschlitzt ist. Auf den geschlitzten Abschnitt 32 des Griffstücks 3 wirken somit keine Kräfte von innen ein, welche die Wand 30 nach außen hin verformen können.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Die Darstellung in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt einen Schnitt durch einen Randbereich der Tür 1 mit daran befestigtem Türgriff. Vom Klemmteil 5 im Inneren des Griffstücks 3 sind hierbei nur Enden der Zungen 51 zu sehen. Das Passstück 6 ist in das Klemmteil 5 eingelegt und die Schraube 7 ist von oben her durch das Klemmteil 5 hindurch in die am Passstück 6 und am Griffhalter 4 vorgesehenen Bohrungen eingeführt.</p>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> zeigt einen Schnitt durch Griffhalter 4, Klemmteil 5 und Passstück 6 im montierten Zustand, entlang einer Ebene A-A aus <figref idref="f0003">Fig. 3</figref>. Hierbei wird sichtbar, dass der Nocken 63 am Passteil 6 durch die Aussparung an der Basis 54 des Klemmteils 5 hindurchragt, so dass eine untere Fläche des Vorsprungs 63 auf einer Oberfläche der Erhebung 43 am Kopf 41 zu liegen kommt.</p>
<p id="p0033" num="0033">In einer alternativen Ausführungsform ist der Türgriff 2 nur durch einen am Ende des Griffstücks 3 befestigten Griffhalter 4 an der Tür 1 montiert, wobei dann das Griffstück 3 kürzer ausgeführt sein kann als in der beschriebenen Ausführungsform und ein freies Ende besitzt. Hierbei ist dann das des Griffhalter 4 gegenüberliegende Ende des Griffstücks 3 zweckmäßigerweise entweder durch eine Zierkappe verschlossen, oder das Ende des Rohrs ist geschlossen ausgeführt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Türgriff (2) für ein Haushaltsgerät mit einem langgestreckten, an wenigstens einem Ende mit einem Schlitz (31) versehenen Griffstück (3) und wenigstens einem Griffhalter (4) zum Verbinden des Griffstücks (3) mit einer Tür (1), wobei ein Kopf (41) des Griffhalters (4) durch den Schlitz (31) in das Griffstück (3) eingreift, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kopf (41) ein elastisch verformbares Klemmteil (5) trägt, das mit Übermaß in einen nicht geschlitzten Abschnitt (33) des Griffstücks (3) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Türgriff nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Klemmteil (5) eine ballige Außenfläche aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Türgriff (2) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Klemmteil (5) eine Mehrzahl von durch Schlitze (52) voneinander getrennten elastischen Zungen (51) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Türgriff (2) nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zungen (51) einteilig mit einer an dem Kopf verschraubten Basis (54) zusammenhängen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Türgriff (2) nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zungen (51) rings um einen inneren Hohlraum (53) angeordnet sind, durch den eine die Basis (54) mit dem Kopf (41) verbindende Schraube (7) eingeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Türgriff (2) nach einem der Ansprüche 4 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Basis (54) und der Kopf (41) drehfest miteinander in Eingriff sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Türgriff (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Griffstück (3) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gefertigt ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Türgriff (2) nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das hohle Griffstück (3) eine Wandstärke von weniger als 2 mm hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Türgriff (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Griffstück (3) ein Extrusionsprofil umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Haushaltsgerät <b>gekennzeichnet durch</b> einen Türgriff (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Haushaltsgerät nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> es als Kältegerät ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Door handle (2) for a domestic appliance with an elongate handle member (3), which is provided at at least one end with a slot (31), and at least one handle mount (4) for connecting the handle member (3) with a door (1), wherein a head (41) of the handle mount (4) engages through the slot (31) into the handle member (3), <b>characterised in that</b> head (41) carries a resiliently deformable clamping part (5) which engages with oversize in an unslotted section (33) of the handle member (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Door handle according to claim 1, <b>characterised in that</b> the clamping part (5) has a convex outer surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Door handle (2) according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the clamping part (5) comprises a plurality of resilient tongues (51) separated from one another by slots (52).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Door handle (2) according to claim 3, <b>characterised in that</b> the tongues (51) are integrally connected with a base (54) screw-connected with the head.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Door handle (2) according to claim 4, <b>characterised in that</b> the tongues (51) are arranged annularly around an interior cavity (53), through which a screw (7) connecting the base (54) with the head (41) is introduced.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Door handle (2) according to one of claims 4 and 5, <b>characterised in that</b> the base (54) and the head (41) are in engagement with one another to be secure against relative rotation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Door handle (2) according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the handle member (3) is made of aluminium or an aluminium alloy.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Door handle (2) according to claim 7, <b>characterised in that</b> the hollow handle member (3) has a wall thickness of less than 2 millimetres.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Door handle (2) according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the handle member (3) comprises an extruded profile member.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Domestic appliance <b>characterised by</b> a door handle (2) according to any one of claims 1 to 9.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Domestic appliance according to claim 10, <b>characterised in that</b> it is constructed as a refrigerating appliance.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Poignée de porte (2) pour appareil ménager, avec une pièce de poignée (3) allongée et pourvue d'une fente (31) en au moins une extrémité, et au moins un support de poignée (4) pour relier la pièce de poignée (3) à une porte (1), une tête (41) du support de poignée (4) s'engageant dans la pièce de poignée (3) par la fente (31), <b>caractérisée en ce que</b> la tête (41) porte une pièce de serrage (5) déformable élastiquement, laquelle s'engage avec surdimensionnement dans une partie non fendue (33) de la pièce de poignée (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Poignée de porte selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la pièce de serrage (5) présente une surface extérieure convexe.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Poignée de porte (2) selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la pièce de serrage (5) comporte une pluralité de languettes élastiques (51) séparées les unes des autres par des fentes (52).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Poignée de porte (2) selon la revendication 3, <b>caractérisée en ce</b> les languettes (51) sont d'une seule pièce avec une base (54) vissée à la tête.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Poignée de porte (2) selon la revendication 4, <b>caractérisée en ce</b> les languettes (51) sont disposées tout autour d'un espace creux intérieur (53) que traverse une vis (7) qui relie la base (54) à la tête (41).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Poignée de porte (2) selon l'une des revendications 4 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> la base (54) et la tête (41) sont engagées l'une dans l'autre de manière solidaire en rotation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Poignée de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la pièce de poignée (3) est fabriquée en aluminium ou à partir d'un alliage d'aluminium.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Poignée de porte (2) selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> la pièce de poignée creuse (3) a une épaisseur de paroi inférieure à 2 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Poignée de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la pièce de poignée (3) comprend un profilé extrudé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Appareil ménager, <b>caractérisé par</b> une poignée de porte (2) selon l'une des revendications 1 à 9.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Appareil ménager selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce qu'</b>il se présente sous la forme d'un appareil frigorifique.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="137" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="155" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="123" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102005037891A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102005037891</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE29624454U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29624454</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
