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(11) |
EP 2 201 239 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.04.2017 Patentblatt 2017/15 |
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Anmeldetag: 01.09.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/061470 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/037100 (26.03.2009 Gazette 2009/13) |
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KRAFTSTOFFPUMPE, INSBESONDERE FÜR EIN KRAFTSTOFFSYSTEM EINER KOLBEN-BRENNKRAFTMASCHINE
FUEL PUMP, IN PARTICULAR FOR A FUEL SYSTEM OF A RECIPROCATING-PISTON INTERNAL COMBUSTION
ENGINE
POMPE D'ALIMENTATION EN CARBURANT, NOTAMMENT POUR UN SYSTÈME D'ALIMENTATION EN CARBURANT
D'UN MOTEUR À COMBUSTION INTERNE À PISTONS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
18.09.2007 DE 102007044499
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.06.2010 Patentblatt 2010/26 |
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Patentinhaber: Robert Bosch GmbH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- LANGENBACH, Christian
71563 Affalterbach (DE)
- FINK, Manfred
74360 Ilsfeld (DE)
- MERZ, Armin
71384 Weinstadt (DE)
- GUENTERT, Josef
70839 Gerlingen (DE)
- GREBE, Jan
82319 Starnberg (DE)
- REITSAM, Robert
A-5400 Hallein (AT)
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-87/05975 DE-A1- 19 528 631 GB-A- 683 678 GB-A- 2 042 083
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WO-A-2004/051084 DE-A1- 19 635 164 GB-A- 769 763 US-A- 4 781 552
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Kraftstoffpumpe, insbesondere für ein Kraftstoffsystem
einer Kolben-Brennkraftmaschine, nach der Gattung des Anspruchs 1.
[0002] Eine solche Pumpe ist durch die
US 4 781 552 A bekannt. und offenbart den Oberbegriff des Anspruchs 1. Diese Pumpe weist ein Gehäuse
auf und innerhalb des Gehäuses sind zwei Zahnräder angeordnet, die zumindest mittelbar
an einem Gehäusebereich anliegen und die sich im Betrieb rotierend bewegen. Im Gehäuse
sind beiderseits der Zahnräder Platten angeordnet, an denen die Zahnräder anliegen
und die aus thermoplastischem Kunststoff bestehen. Der thermoplastische Kunststoff
kann zur Verbesserung der Wärmeleitfähigkeit Metallpulver enthalten. Durch die massiven
Platten erfordert die Pumpe einen großen Bauraum und ist aufwendig in der Herstellung.
Außerdem muss sichergestellt sein, dass der thermoplastische Kunststoff eine ausreichende
Verschleißfestigkeit aufweist.
Vorteile der Erfindung
[0003] Die erfindungsgemäße Kraftstoffpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber
den Vorteil, dass diese einfach und mit kompakter Baugröße hergestellt werden kann
und dass die Beschichtung aus thermoplastischem Kunststoff eine ausreichende Verschleißfestigkeit
aufweist.
[0004] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der erfindungsgemäßen Kraftstoffpumpe angegeben.
[0005] Besonders vorteilhaft ist jene Weiterbildung der erfindungsgemäßen Kraftstoffpumpe,
bei welcher ein Bereich der Beschichtung als Dichtbereich ausgebildet ist, der mit
einem anderen Bereich des Gehäuses zusammenarbeitet. Die erfindungsgemäß vorgesehene
Beschichtung aus Kunststoff erfüllt in einem solchen Falle eine Doppelfunktion: Neben
der verschleißmindernden Funktion erfüllt sie noch eine Dichtungsfunktion. Eine separate
Abdichtung, beispielsweise durch einen O-Ring, einschließlich der damit zusammenhängenden
spanabhebenden Bearbeitung in Folge des Einbringens entsprechender O-Ring-Nuten ist
somit nicht erforderlich. Auch hierdurch wird die Konstruktion vereinfacht, der Zusammenbau
erleichtert, Fehlerquellen werden reduziert, etc.
[0006] Der Dichtbereich kann einen umlaufenden Dichtwulst oder eine umlaufende Dichtlippe
umfassen. Derartige Ausgestaltungen sind mit üblichen Kunststoffen, insbesondere mit
Thermoplasten, leicht herstellbar und gewährleisten eine zuverlässige Abdichtung auch
hoher Druckdifferenzen.
[0007] Eine einfache Herstellung der Beschichtung aus Kunststoff kann darin bestehen, dass
die Beschichtung auf den Gehäusebereich aufgeschmolzen wird.
[0008] Möglich ist ferner, dass der Gehäusebereich, auf den die Beschichtung aufgebracht
ist, ein vergleichsweise dünnes Trägerblech umfasst, welches an einem anderen Gehäusebereich
befestigt, vorzugsweise mit diesem verklebt ist. Dies ermöglicht in spezifischen Anwendungsfällen,
abhängig von der bisweilen komplexen Geometrie des Gehäusebereichs und/oder des abzudichtenden
Bereichs, eine individuelle und zuverlässige Realisierung der Konstruktion.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0009] Nachfolgend werden Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung
näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine schematische Darstellung eines Kraftstoffsystem einer Kolben-Brennkraftmaschine
mit einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe;
- Figur 2
- eine perspektivische Darstellung eines Bereichs der Kraftstoff-Hochdruckpumpe von
Figur 1;
- Figur 3
- einen schematischen Schnitt durch den in Figur 2 dargestellten Bereich; und
- Figur 4
- eine Darstellung ähnlich Figur 3 einer alternativen Ausführungsform.
Ausführungsform(en) der Erfindung
[0010] In Figur 1 trägt ein Kraftstoffsystem für eine Kolben-Brennkraftmaschine insgesamt
das Bezugszeichen 10. Es umfasst einen Kraftstoffbehälter 12, aus dem eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe
14 den Kraftstoff in einen Hochdruck-Kraftstoffspeicher 16 ("Rail") fördert. An das
Rail 16 sind mehrere Injektoren 18 angeschlossen, die den Kraftstoff direkt in ihnen
zugeordnete Brennräume (nicht dargestellt) der Brennkraftmaschine einspritzen.
[0011] Die Kraftstoff-Hochdruckpumpe 14 umfasst niederdruckseitig eine Zahnradpumpe 15.
In nicht dargestellten Ausführungsbeispielen kann die Kraftstoff-Hochdruckpumpe niederdruckseitig
auch eine Flügelzellenpumpe oder jede andere geeignete Pumpenart umfassen. Angetrieben
wird die Kraftstoff-Hochdruckpumpe 14 einschließlich der niederdruckseitigen Zahnradpumpe
15 direkt und mechanisch von der Brennkraftmaschine. In einem nicht dargestellten
Ausführungsbeispiel kann die niederdruckseitige Zahnradpumpe auch über einen separaten
Antrieb verfügen, beispielsweise einen Elektromotor.
[0012] In Figur 2 ist ein Bereich der Zahnradpumpe 15 der Kraftstoff-Hochdruckpumpe 14 dargestellt,
jedoch in einem Zustand, in dem ein im normalen Betrieb vorhandener Gehäusedeckel
abgenommen ist. Man erkennt ein als Gussteil hergestelltes Gehäuse 20, welches an
verschiedenen Stellen spanend bearbeitet ist und welches die mechanischen und fluidischen
Komponenten der Kraftstoff-Hochdruckpumpe 14 beinhaltet. Das Gehäuse 20 ist aus Aluminium
hergestellt. Ein Gehäusebereich 22 ist als ebene Fläche bearbeitet. Der Gehäusebereich
22 dient als Lauffläche für zwei Zahnräder 24 und 26, die im Betrieb der Kraftstoff-Hochdruckpumpe
14 und der Zahnradpumpe 15 gegensinnig rotieren. Bei den Zahnrädern 24 und 26 handelt
es sich also um sich im Betrieb bewegende Teile, die an dem ebenen Gehäusebereich
22 zumindest mittelbar anliegen.
[0013] Wie auch aus Figur 3 hervorgeht, ist auf dem Gehäusebereich 22 eine Beschichtung
aus einem Kunststoff, nämlich aus einem Thermoplast aufgebracht. Diese Beschichtung
ist in Figur 2 kreuzschraffiert dargestellt, sie trägt das Bezugszeichen 28. Die Beschichtung
28 ist auf den Gehäusebereich 22 auf seiner sich zu den beiden Zahnrädern 24 und 26
gewandten Seite aufgebracht, die beiden Zahnräder 24 und 26 liegen also an der Beschichtung
28 an. Konkret wird als Werkstoff für die Beschichtung 28 ein Polyetheretherketon
verwendet. Die Beschichtung 28 ist auf den Gehäusebereich 22 aufgeschmolzen. Die Beschichtung
ist zusätzlich durch Fasern, insbesondere Karbonfasern, verstärkt.
[0014] Wie aus Figur 3 hervorgeht, weist die Beschichtung 28 außerhalb der Lauffläche der
beiden Zahnräder 24 und 26 einen umlaufenden Dichtwulst 30 auf, der einen Dichtbereich
bildet, der mit einem als Deckel 32 ausgebildeten anderen Bereich des Gehäuses 20
zusammenarbeitet. Der Deckel 32 ist an den Gehäusebereich 22 angeschraubt, wobei bei
der Montage der Dichtwulst 30 komprimiert und hierdurch der radial einwärts vom Dichtwulst
30 gelegene Bereich nach außen abgedichtet wird.
[0015] Eine alternative Ausführungsform ist in Figur 4 gezeigt. Dabei tragen solche Elemente
und Bereiche, die äquivalente Funktionen zu Elementen und Bereichen aufweisen, die
bereits beschrieben worden sind, die gleichen Bezugszeichen. Auf sie wird nicht nochmals
im Detail eingegangen.
[0016] Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel der Figuren 2 und 3 umfasst der Gehäusebereich
22, auf dem die Beschichtung 28 aufgebracht ist, ein vergleichsweises dünnes Trägerblech
34, welches mit einem Restgehäuse 36 der Kraftstoff-Hochdruckpumpe 14 verklebt ist.
1. Kraftstoffpumpe (15), insbesondere für ein Kraftstoffsystem (10) einer Kolben-Brennkraftmaschine,
mit einem Gehäuse (20) und mindestens einem zumindest mittelbar an einem Gehäusebereich
(22) anliegenden und sich im Betrieb bewegenden Teil (24, 26), wobei der Gehäusebereich
(22) einen thermoplastischen Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der thermoplastische Kunststoff als Beschichtung (28) auf den Gehäusebereich (22)
auf seiner zum sich bewegenden Teil (24, 26) gewandten Seite aufgebracht ist, dass
der thermoplastische Kunststoff ein Polyetheretherketon ist, dass der thermoplastische
Kunststoff durch Fasern, insbesondere Karbonfasern, verstärkt ist und dass das Material
mindestens des Gehäusebereichs (22), auf den die Beschichtung (28) aufgebracht ist,
Aluminium umfasst oder Aluminium ist.
2. Kraftstoffpumpe (15) nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bereich der Beschichtung (28) als Dichtbereich (30) ausgebildet ist, der mit
einem anderen Bereich (32) des Gehäuses (20) zusammenarbeitet.
3. Kraftstoffpumpe (15) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbereich einen umlaufenden Dichtwulst (40) oder eine umlaufende Dichtlippe
umfasst.
4. Kraftstoffpumpe (15) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (28) auf den Gehäusebereich (22) aufgeschmolzen ist.
5. Kraftstoffpumpe (15) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusebereich (22), auf den die Beschichtung (28) aufgebracht ist, ein vergleichsweise
dünnes Trägerblech (34) umfasst, welches an einem anderen Gehäusebereich (36) befestigt,
vorzugsweise mit diesem verklebt ist.
1. Fuel pump (15), in particular for a fuel system (10) of a piston-type internal combustion
engine, having a housing (20) and having at least one part (24, 26) which bears at
least indirectly against a housing region (22) and which moves during operation, wherein
the housing region (22) comprises a thermoplastic material, characterized in that the thermoplastic material is applied as a coating (28) to the housing region (22)
on that side thereof which faces toward the moving part (24, 26), in that the thermoplastic material is a polyether ether ketone, in that the thermoplastic material is reinforced with fibres, in particular carbon fibres,
and in that the material of at least the housing region (22) to which the coating (28) is applied
comprises or is aluminium.
2. Fuel pump (15) according to Claim 1, characterized in that a region of the coating (28) is formed as a sealing region (30) which interacts with
another region (32) of the housing (20).
3. Fuel pump (15) according to Claim 2, characterized in that the sealing region comprises an encircling sealing bead (40) or an encircling sealing
lip.
4. Fuel pump (15) according to one of the preceding claims, characterized in that the coating (28) is melted onto the housing region (22).
5. Fuel pump (15) according to one of the preceding claims, characterized in that the housing region (22) to which the coating (28) is applied comprises a relatively
thin metal carrier plate (34) which is fastened, preferably adhesively bonded, to
another housing region (36).
1. Pompe à carburant (15), en particulier pour un système de carburant (10) d'un moteur
à combustion interne à piston, comprenant un boîtier (20) et au moins une partie (24,
26) s'appliquant de manière au moins indirecte contre une région de boîtier (22) et
mobile pendant le fonctionnement, la région de boîtier (22) comprenant un plastique
thermoplastique, caractérisée en ce que le plastique thermoplastique est appliqué sous forme de revêtement (28) sur la région
de boîtier (22) sur son côté tourné vers la partie mobile (24, 26), en ce que le plastique thermoplastique est une polyétheréthercétone, en ce que le plastique thermoplastique est renforcé par des fibres, en particulier des fibres
de carbone et en ce que le matériau d'au moins la région de boîtier (22) sur laquelle est appliqué le revêtement
(28) comprend de l'aluminium ou est de l'aluminium.
2. Pompe à carburant (15) selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'une région du revêtement (28) est réalisée sous forme de région d'étanchéité (30)
qui coopère avec une autre région (32) du boîtier (20).
3. Pompe à carburant (15) selon la revendication 2, caractérisée en ce que la région d'étanchéité comprend un bourrelet d'étanchéité périphérique (40) ou une
lèvre d'étanchéité périphérique.
4. Pompe à carburant (15) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le revêtement (28) sur la région de boîtier (22) est fondu.
5. Pompe à carburant (15) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la région de boîtier (22) sur laquelle est appliqué le revêtement (28) comprend une
tôle de support relativement mince (34) qui est fixée, de préférence par collage,
à une autre région de boîtier (36).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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