(19)
(11) EP 2 202 355 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.06.2011  Patentblatt  2011/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.06.2010  Patentblatt  2010/26

(21) Anmeldenummer: 09450174.9

(22) Anmeldetag:  17.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D21F 1/48(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 18.12.2008 AT 19772008

(71) Anmelder:
  • Bartelmuss, Klaus
    8833 Teufenbach (AT)
  • Bartelmuss, Heinz
    8833 Teufenbach (AT)

(72) Erfinder:
  • Bartelmuss, Klaus
    8833 Teufenbach (AT)
  • Bartelmuss, Heinz
    8833 Teufenbach (AT)

(74) Vertreter: Hehenberger, Reinhard et al
BEER & PARTNER PATENTANWÄLTE KG Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)

   


(54) Einrichtung zur lösbaren Befestigung einer Siebleiste in einer Anlage zur Erzeugung von Papier


(57) Einrichtung zur lösbaren Befestigung einer Siebleiste (2) an einer Tragleiste (1) in einer Anlage zur Erzeugung von Papier, welche Anlage ein Siebband, weiters sich quer zur Bewegungsrichtung des Siebbandes erstreckende und in Bewegungsrichtung des Siebbandes voneinander im Abstand befindliche Siebleisten (2), an welche das Siebband zur Anlage kommt, sowie den Siebleisten (2) zugeordnete, sich gleichfalls quer zur Bewegungsrichtung des Siebbandes erstreckende Tragleisten (1) für die Siebleisten (2) aufweist, wobei die Siebleisten (2) oder die diesen zugeordneten Tragleisten (1) in ihrer Längsrichtung mit einer hinterschnittenen Nut (21) und die Tragleisten (1) oder die Siebleisten mit einer dem Querschnitt der hinterschnittenen Nut (21) entsprechenden Feder (11) ausgebildet sind und die Siebleisten (2) quer zur Bewegungsrichtung des Siebbandes auf die Tragleisten (1) mit Spiel aufschiebbar sind, sodass sie in ihrer Betriebsstellung an den Tragleisten (1) lösbar befestigt sind. Dabei ist zwischen der Tragleiste (1) und der Siebleiste (2) eine sich in Längsrichtung der Tragleiste (1) bzw. der Siebleiste (2) erstreckende Klemmleiste (3) vorgesehen, durch deren Verschiebung in deren Längsrichtung eine Querverstellung der Siebleiste (2) gegenüber der Tragleiste (1) bewirkt wird, wodurch die Siebleiste (2) in ihrer Betriebsstellung mit der Tragleiste (1) starr verbunden wird. (FIG.1)







Recherchenbericht