(19)
(11) EP 2 202 378 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.06.2010  Patentblatt  2010/26

(21) Anmeldenummer: 09180710.7

(22) Anmeldetag:  23.12.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 1/70(2006.01)
E06B 3/96(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 29.12.2008 DE 102008063303

(71) Anmelder: HAUTAU GmbH
31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Muegge, Dirk
    31688, Nienstaedt (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund 
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Postfach 10 09 62
80083 München
80083 München (DE)

   


(54) Nachtraeglich montierbare Bodenschwelle für ein Hebeschiebfenster und Montageverfahren


(57) Die Erfindung betrifft eine Bodenschwelle für ein Hebeschiebefenster oder eine Fenstertüre. Die Schwelle besteht aus einem Grundprofil (2) und einem dessen Außenrand (2a) überragenden Verlängerungsprofil (3). Sowohl das Grundprofil (2) als auch das Verlängerungsprofil (3) sind zu einer Außenseite hin nach unten geneigt. Das Verlängerungsprofil ist an ein vormontiertes Grundprofil (2) ohne zusätzliche Verbindungsmittel nachträglich montierbar (2c;3a,3b). Das Montageverfahren der Bodenschwelle für das Hebeschiebe-Element verwendet das Grundprofil (2) und ein im montierten Zustand über einen Außenrand (2a) des Grundprofils (2) nach Außen ragendes Verlängerungsprofil (3). Sowohl das Grundprofil (2) als auch das Verlängerungsprofil (2,3) sind zur Außenseite hin nach unten oder abwärts verlaufend geneigt. Das Verlängerungsprofil (3) wird am Grundprofil (2) so montiert, dass ein Einschieben (P1) und Kippen (P2) des Verlängerungsprofils (3) zu einer Verrastung hinter einem Profilvorsprung (2c) des Grundprofils (2) führt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Bodenschwelle, vorzugsweise für Hebeschiebefenster und Fenstertüren.

[0002] Derartige Bodenschwellen sind generell bekannt. Hierzu wird beispielsweise auf die EP 1 057 961 B1 (GU) verwiesen, vgl. dazu auch die Priorität DE 299 09 401 U1. Dort wird für die Schwelle ein Grundprofil aus einem schlagfesten Kunststoff vorgeschlagen, das einstückig - von der Innenseite zur Außenseite - aus drei neben einander liegenden Profilabschnitten besteht, von denen wenigstens der innere und der äußere Profilabschnitt innere Verstärkungsstege aufweist, in die gegebenenfalls Verstärkungsprofile aus Metall eingesetzt sind. Der schwach nach außen geneigten Oberseite des Grundprofils ist eine daran befestigte Schwellenabdeckung zugeordnet, die einen über die Außenseite des Grundprofils nach außen vorspringenden Sims bildet oder aufweist.

[0003] Andere Schwellenaufbauten sind aus DE 78 08 117 U1 (GU) und GB 2 368 085 A1 (Epwin Group) bekannt.

[0004] Es gehört zur Aufgabe der Erfindung, diese Probleme und Gefahren bei der neuen Bodenschwelle zu vermeiden. Außerdem ist es Aufgabe der Erfindung, eine oben geneigt verlaufende Bodenschwelle zu entwickeln, bei der dem Grundprofil auf der nach außen zeigenden Seite ein Verlängerungsprofil zugeordnet werden kann, das einerseits den äußeren Bauabschluss der Schwelle bildet, zugleich aber auch dazu dient, Rollladenführungen aufstoßen zu lassen und Wasser abweisende Dichtungsbahnen aufzunehmen.

[0005] Das Grundprofil und das Verlängerungsprofil sollen zur Wasserableitung nach außen geneigt werden. Um alle verlangten Funktionen erfüllen zu können, soll das Verlängerungsprofil das Grundprofil über dessen Außenrand hinaus (weit) überragen.

[0006] Da derartige Bodenschwellen in der Regel in der Werkstatt vormontiert sind und so zum Einsatzort transportiert werden müssen, besteht die Gefahr, dass das vormontierte Produkt beim Transport auf seiner Oberfläche und/oder in seiner Geometrie beschädigt wird.

[0007] Durch die große Bautiefe der vormontierten Bodenschwellen erweisen sich die Transportflächen als beschränkt.

[0008] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre sind Gegenstand der Ansprüche 2 und 3. Ansprüche 4 bis 11 sind weitere Ausgestaltungen. Sie werden hier durch Referenz einbezogen.

[0010] Das Verfahren zur Montage (Arbeitsverfahren) ist Anspruch 12. Das Verfahren umschreibt die Montage der Bodenschwelle für ein Hebeschiebe-Element. Das Grundprofil hat einen Außenrand (oder Kante). Das Verlängerungsprofil überragt diese Kante nach außen. Sowohl das Grundprofil als auch das Verlängerungsprofil sind zur Außenseite hin nach unten (oder abwärts verlaufend) geneigt (Anspruch 11).

[0011] Das Verlängerungsprofil kann ohne zusätzliche Verbindungsmittel nachträglich am Grundprofil montiert werden. Dabei erfolgt ein vorgeneigtes Einschieben und ein sich anschließendes Kippen des Verlängerungsprofils (Anspruch 16, 17).

[0012] Dies führt zu einer Verrastung eines Stücks des Verlängerungsprofils hinter einem Profilvorsprung des Grundprofils, wobei ein vorderes Ende des Verlängerungsprofils die Verrastung ermöglicht (Anspruch 2, 17).

[0013] Ein das Verrastungsprofil (des Grundprofils) und einen Abschnitt einer - das vorgeneigte Einschieben unterstützenden - Auflagefläche überragender äußerer Bereich eines jeweiligen Verbindungselements hat (nur) an einer Unterseite eine in einem Abschnitt verdickte Gummischicht (Anspruch 3, 15). Diese Verdickung ist bevorzugt am vorderen Rand des Verrastungsprofils.

[0014] Die Schicht aus Gummi kann umlaufend um das Verbindungselement sein. Sie ist dabei nicht verdickt und hat den verdickten Abschnitt unten/außen (Anspruch 14).

[0015] Ein innerer Bereich des Verlängerungsprofils wird zwischen die Auflagefläche (auf der Auflagefläche) und die Verdickung der Gummischicht eingeschoben. Eine Kompression der Verdickung kann erfolgen (Anspruch 3, erste Alternative).

[0016] Das vordere Ende des inneren Bereichs des Verlängerungsprofils ist als Eingriffsprofil ausgebildet und greift hinter das Verrastungsprofil. Es kommt mit diesem zum Eingriff, wobei nach dem vorgeneigten Einschieben ein Rückneigen als Kippen des Verlängerungsprofils diesen Eingriff bewirkt (Anspruch 3, zweite Alternative).

[0017] Vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 1:

Bodenschwelle, bei der das Verlängerungsprofil (3) aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium besteht.

Bodenschwelle, bei der Verbindungselemente (4) zur Abdichtung mit einer Schicht (4c) aus Gummi versehen sind, und der Kern des jeweiligen Verbindungselements aus einem härteren Material besteht.

Bodenschwelle nach vorigem Absatz, wobei die Schicht (4c) aus Gummi als Gummischicht umlaufend ist, zur Ausbildung einer umlaufenden Gummidichtfläche.



[0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher beschrieben:
Figur 1
zeigt in perspektivischer, auseinander gezogener Darstellung die einzelnen Komponenten 3, 2, 6, 7 der Bodenschwelle.
Figur 2
zeigt ebenfalls in perspektivischer Darstellung die Bodenschwelle zusammengebaut.
Figur 3
zeigt einen Querschnitt durch die Bodenschwelle im Bereich einer ihrer äußeren Zargen während der nachträglichen Anbringung eines Verlängerungsprofils.
Figur 4
zeigt in gleicher Darstellung wie Fig. 3 die Einbaulage des Verlängerungsprofils.
Figur 5
zeigt einen Schnitt B-B aus Fig.2.


[0019] Die Bodenschwelle ist vorzugsweise für Hebeschiebefenster oder Fenstertüren bestimmt. Sie weist ein Grundprofil 2 und ein Verlängerungsprofil 3 auf. Beide erstrecken sich über die Gesamtbreite des - nicht dargestellten - Hebeschiebeelements, einschließlich der Anschlüsse seiner Zargen 5. Für diese Anschlüsse sind Verbindungselemente 4 vorgesehen, die auf den Enden des langgestreckten Grundprofils 2 angebracht werden können, bevorzugt an den stirnseitigen Enden.

[0020] Im Öffnungsbereich des Hebeschiebeelementes ist eine Abdeckung 7 und im Bereich des Festteils des Hebeschiebefensters oder -tür ein Aufbauprofil 6 vorgesehen.

[0021] Die Komponenten der Bodenschwelle werden in der Werkstatt vormontiert. Ausgenommen ist das für die Außenseite der Bodenschwelle vorgesehene Verlängerungsprofil 3. Das wird vielmehr vorzugsweise erst nach dem Transport der vormontierten Bodenschwelle an dem Ort ihres Einbaus, also nachträglich, an der Schwelle (als Grundprofil) angebracht.

[0022] Die zuvor beschriebenen Teile sind nach dem Beispiel der Erfindung so ausgebildet, dass die nachträgliche Montage des Verlängerungsprofils 3 ohne zusätzliche Verbindungsmittel durchgeführt werden kann.

[0023] Durch die Möglichkeit der nachträglichen Montage des Verlängerungsprofils wird 'gewährleistet', dass eine Beschädigung der Oberfläche oder ein Verbiegen oder dgl. beim Transport der Bodenschwelle weitgehend ausgeschlossen ist. Zum anderen wird durch die Verringerung des Ladevolumens der Bodenschwelle durch Weglassen des Verlängerungsprofils 3 der Transport der vorgefertigten Bodenschwelle (ihres Grundprofils) begünstigt.

[0024] Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Gestaltung der Bodenschwelle wird durch die Beschreibung der Figuren 3 und 4 verdeutlicht.

[0025] Aus den Figuren ist der Querschnitt des Grundprofils 2 ersichtlich, das vorzugsweise aus einem Kunststoffkomposit besteht. Die Schnittebene der beiden Figuren liegt am Ende der Längserstreckung der Bodenschwelle. Rechts in Fig. 3 erkennt man den erhöhten Bereich 2d mit der Nut 2e, in welcher auch die Laufschiene 2f (Figur 2) verrastet ist. Ein weites Überragen des Verlängerungsprofils über das Grundprofil nach aussen hinaus ist insbesondere mehr als 50% einer Tiefe (oder Breite, senkrecht zur Längserstreckung der Profile) des Verlängerungsprofils.

[0026] An den erhöhten Bereich 2d schließt sich ein geneigter Bereich des Grundprofils 2 an, mit nach außen (und unten) leicht geneigter Oberfläche 2'. Das betrifft Winkel unter im Wesentlichen 25°, bevorzugt unter 10° und oberhalb von 2,5°.

[0027] An dem äußeren Ende ist die geneigte Oberfläche 2' abgestuft und weist eine abgesenkte ebene Auflagefläche 2b auf, welche das nach außen weisende Ende 2a (als Rand) des Grundprofils 2 bildet. Im Bereich der Übergangsstufe ist ein die Auflagefläche 2b teilweise überragendes Verrastungsprofil 2c vorgesehen, insbesondere ein durchgehender Vorsprung als Auslauf der geneigten Oberfläche 2'.

[0028] An den Enden des Grundprofils sind zur Montage der Zargen 5
Verbindungselemente 4, beispielsweise in Form von Eckverbindern vorgesehen, welche sich über die ganze Tiefe T (oder Breite, quer zur Längsrichtung und Längserstreckung) des Grundprofils 2 erstrecken. Wie aus dem Querschnitt der Figuren 3 und 4 hervorgeht, sind die Eckverbinder als Formteil ausgebildet und sind an ihrer
Unterseite 4a an die Kontur des Grundprofils 2 angepasst. Ihr innerer Kern besteht aus einem härteren Material.

[0029] Wenigstens ihre Ober- und Unterseite 4a und 4b sind zur Abdichtung mit einer Gummischicht 4c bedeckt. Bevorzugt liegt die Gummischicht 4c umlaufend, zur Ausbildung einer entsprechend umlaufenden Dichtfläche.

[0030] Die Eckverbinder 4 sind in Nuten, wie die Nut 2e, auf der Oberseite des Grundprofils verrastet. Die Oberseite 4b bildet eine ebene horizontale Fläche, auf welche die unteren Enden der Zargen 5 unter Abdichtung aufgesetzt werden können.

[0031] An der Unterseite 4a weisen die Eckverbinder 4 in ihrem an die Außenseite angrenzenden Bereich einen Abschnitt 4d mit (deutlich) verstärkter Gummischicht auf. Dieser Abschnitt ist zumindest doppelt so dick wie die Schicht 4c. Der Abschnitt 4d hat einen vorbestimmtem Abstand von der vorderen Auflagefläche 2b des Grundprofils 2 (im Sinne eines Mindestabstands).

[0032] Zum nachträglichen Montieren des Verlängerungsprofils 3 wird dieses Profil leicht (aufwärts) geneigt, wie aus Fig. 3 ersichtlich, und mit seinem inneren Bereich 3a unter Komprimierung der verdickten Gummischicht 4d in den Spalt zwischen dieser und der Auflagefläche 2b eingeschoben. Die leichte Neigung hilft einem vorderen Eingriffsprofil 3b der Komponente 3 das Verrastungsprofil 2c der anderen Komponente 2 zu unterfahren.

[0033] Diese Situation ist die in Fig. 3 Dargestellte.

[0034] Wenn das Eingriffsprofil 3b das Verrastungsprofil 2c passiert hat, wird die Neigung des Verlängerungsprofils durch leichten Druck nach unten - wie Figur 4 zeigt - rückgängig gemacht. Pfeile P1 (Einschieben) und P2 (abwärts Drücken) zeigen den Ablauf des nachträglichen Montierens.

[0035] Dabei greift das Eingriffsprofil hinter das Verrastungsprofil 2c. Gleichzeitig gelangt ein nach unten ragende Schenkel 3c des Verlängerungsprofils 3 an der nach außen weisenden Fläche 2a (als Außenkante) des Grundprofils 2 zur Anlage.

[0036] Ein an diesem Schenkel bevorzugt angeordneter Ansatz 3d untergreift in dieser Stellung eine in den Außenrand 2a des Grundprofils 2 eingearbeitete Nut 2f. Gleichzeitig entspannt sich die dickere Gummischicht 4d auf das normale, zur Abdichtung ausreichende Maß.

[0037] Es ist ersichtlich, dass die Montage ohne zusätzliche Verbindungsmittel zu einem festen Halt des Verlängerungsprofils 3 führt und einen einfachen Arbeitsvorgang bildet.

[0038] Das Verlängerungsprofil 3 ist bevorzugt aus Aluminium einstückig hergestellt.

[0039] Das erwähnte Aufbauprofil 6 nach Fig. 2 bildet eine Unterkonstruktion für den festen Flügel. Das Aufbauprofil 6 wird auf das Grundprofil 2 aufgesetzt. Dieses Profil 6 der Unterkonstruktion überragt die außen liegende Verrastkontur 2c des Grundprofils 2 nicht oder nur in einem solchen Maße, dass das zuvor beschriebene Einschieben und Verrasten des Verlängerungsprofils 3 nicht beeinträchtigt wird.

[0040] Figur 5 zeigt einen Schnitt B-B aus Figur 2 mit dem Aufbauprofil 6, hier zusätzlich mit einem schmalen Deckprofil 6a.


Ansprüche

1. Bodenschwelle für ein Hebeschiebefenster oder eine Fenstertüre, bestehend aus einem Grundprofil (2) und einem dessen Außenrand (2a) überragendes Verlängerungsprofil (3), wobei

- sowohl das Grundprofil (2) als auch das Verlängerungsprofil (3) zu einer Außenseite hin nach unten geneigt sind;

- das Verlängerungsprofil (3) an ein vormontiertes oder vorzumontierendes Grundprofil (2) - ohne zusätzliche Verbindungsmittel - nachträglich montierbar ist (2c;3a,3b) zur Bildung der Bodenschwelle.


 
2. Bodenschwelle nach Anspruch 1, bei der das Grundprofil (2) entlang seiner nach außen weisenden Seite eine Auflagefläche (2b) für einen inneren Bereich (3a) des Verlängerungsprofils und ein diesen inneren Bereich (3a) teilweise übergreifendes Verrastungsprofil (2c) aufweist.
 
3. Bodenschwelle nach Anspruch 1 oder 2, wobei

- an den Enden der Bodenschwelle Verbindungselemente (4) für äußere Zargen (5) eines Hebeschiebeelementes vorgesehen sind, die an ihrer jeweiligen Unterseite (4a) an eine Schwellenkontur angepasst sind, dagegen auf ihrer jeweiligen Oberseite eine waagerechte Fläche (4b) bilden, und die zur beidseitigen Abdichtung über eine umlaufende Dichtfläche mit einer Schicht (4c) aus Gummi versehen sind, dagegen ihr Kern aus einem härteren Material besteht; und/oder

- ein das Verrastungsprofil (2c) und einen Teil der Auflagefläche (2b) überragender äußerer Bereich jedes Verbindungselements an seiner Unterseite eine dickere Gummischicht (4d) aufweist, wodurch der innere Bereich (3a) des Verlängerungsprofils (3) zwischen die Auflagefläche (2b) und die dickere Gummischicht (4d) unter Kompression der Gummischicht einschiebbar ist und ein am inneren Bereich (3a) ausgebildetes Eingriffsprofil (3b) in das Verrastungsprofil (2c) zum Eingriff kommt, um in einer Gebrauchsstellung einzurasten, in der ein nach unten ragender Schenkel (3c) des Verlängerungsprofils (3) zur Anlage an den Außenrand (2a) des Grundprofils (2) gelangt.


 
4. Bodenschwelle nach Anspruch 1, wobei die nach unten gerichtete Neigung leicht ist, insbesondere unter 25° und oberhalb von im Wesentlichen 2,5° beträgt.
 
5. Bodenschwelle nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der ein Aufbauprofil (6) vorgesehen ist, welches eine vordere Verrastkontur (2c) des Grundprofils (2) nicht oder nur so weit nach außen überragt, dass ein Einschieben des Verlängerungsprofils (3) in seine Verrastungsstellung nicht beeinträchtigt ist, insbesondere im Bereich eines feststehenden Flügels.
 
6. Bodenschwelle nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der eine Oberseite der montierten Bodenschwelle oder des Grundprofils (2) ein abdeckendes Blendprofil (7) angeordnet ist, insbesondere im Bereich einer Flügelöffnung.
 
7. Bodenschwelle nach Anspruch 1, wobei an ihren Enden je ein Verbindungselement (4) für je eine äußere Zarge (5) des Hebeschiebeelementes vorgesehen sind, die an ihrer jeweiligen Unterseite (4a) an die Schwellenkontur oder das sie bildende Grundprofil (2) angepasst sind, dagegen auf ihrer jeweiligen Oberseite eine waagerechte Fläche (4b) bilden.
 
8. Bodenschwelle nach Anspruch 1, bei der ein - ein Verrastungsprofil (2c) und einen Abschnitt der Auflagefläche (2b) überragender - äußerer Bereich eines jeweiligen Verbindungselements (4) an einer Unterseite eine verdickte Gummischicht (4d) aufweist.
 
9. Bodenschwelle nach Anspruch 1 oder 8, bei der ein innerer Bereich (3a) des Verlängerungsprofils (3) zwischen eine Auflagefläche (2b) und einer Verdickung (4d) einer Gummischicht (4c) einschiebbar ist, wobei eine Kompression der Verdickung (4d) erfolgt, insbesondere ein Eingriffsprofil (3b) am inneren Bereich (3a) des Verlängerungsprofils (3) mit dem Verrastungsprofil (2c) zum Eingriff bringbar ist.
 
10. Bodenschwelle nach Anspruch 1 oder 9, bei der ein innerer Bereich (3a,3b) des Verlängerungsprofils (3) in einer Gebrauchsstellung des letzteren einrastet, wobei ein nach unten ragender Schenkel (3c) des Verlängerungsprofils (3) zur Anlage an den Außenrand (2a) des Grundprofils (2) gelangt.
 
11. Bodenschwelle nach Anspruch 1, wobei das Überragen ein weites Überragen ist, insbesondere mehr als 50% einer Tiefe (oder Breite, senkrecht zur Längserstreckung) des Verlängerungsprofils (3).
 
12. Verfahren zur Montage einer Bodenschwelle für ein Hebeschiebe-Element, mit einem Grundprofil (2) und einem im montierten Zustand über einen Außenrand (2a) des Grundprofils (2) nach Außen ragenden Verlängerungsprofil (3), bei welchem Verfahren

- sowohl das Grundprofil (2) als auch das Verlängerungsprofil (2,3) zur Außenseite hin nach unten oder abwärts verlaufend geneigt sind;

- das Verlängerungsprofil (3) am Grundprofil (2) so montiert wird, dass ein Einschieben (P1) und Kippen (P2) des Verlängerungsprofils (3) zu einer Verrastung hinter einem Profilvorsprung (2c) des Grundprofils (2) führt.


 
13. Verfahren nach Anspruch 12, bei dem an Enden den Grundprofils je ein Verbindungselement (4) für je eine äußere Zarge (5) des Hebeschiebeelementes vorgesehen sind, die an ihrer jeweiligen Unterseite (4a) an die Schwellenkontur oder das sie bildende Grundprofil (2) angepasst sind, dagegen an ihrer jeweiligen Oberseite je eine waagerechte Fläche (4b) bilden.
 
14. Verfahren nach Anspruch 12, bei dem Verbindungselemente (4) mit einer Schicht (4c) aus Gummi versehen sind und abdichten, aber ein Kern eines jeweiligen Verbindungselements aus einem härteren Material besteht, insbesondere als ein jeweiligen Formteil ausgebildet ist oder die Schicht (4c) aus Gummi als Gummischicht umlaufend ist, zur Ausbildung einer umlaufenden Gummidichtfläche.
 
15. Verfahren nach Anspruch 12 oder 14, bei dem ein - ein Verrastungsprofil (2c) und einen Abschnitt der Auflagefläche (2b) überragender - äußerer Bereich eines jeweiligen Verbindungselements (4) an einer Unterseite eine verdickte Gummischicht (4d) aufweist.
 
16. Verfahren nach Anspruch 12, wobei ein innerer Bereich (3a) des Verlängerungsprofils (3) zwischen eine Auflagefläche (2b) und eine Verdickung (4d) einer Gummischicht (4c) eingeschoben wird, und dabei eine Kompression der Verdickung (4d) bewirkt, insbesondere danach ein Eingriffsprofil (3b) am inneren Bereich (3a) des Verlängerungsprofils (3) mit dem Verrastungsprofil (2c) zum Eingriff gebracht wird.
 
17. Verfahren nach Anspruch 12 oder 16, wobei ein innerer Bereich (3a,3b) des Verlängerungsprofils (3) in einer Gebrauchsstellung des Verlängerungsprofils (3) einrastet, und dabei ein nach unten ragender Schenkel (3c) des Verlängerungsprofils (3) sich an den Außenrand (2a) des Grundprofils (2) anlegt.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente