(19)
(11) EP 2 202 380 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.05.2013  Patentblatt  2013/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.06.2010  Patentblatt  2010/26

(21) Anmeldenummer: 09014164.9

(22) Anmeldetag:  12.11.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/48(2006.01)
E06B 9/06(2006.01)
E05B 65/00(2006.01)
E05C 9/00(2006.01)
 E06B 7/32(2006.01)
E06B 9/17(2006.01)
E05C 1/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 12.11.2008 DE 102008056885

(71) Anmelder: Niewöhner, Bruno
33335 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Niewöhner, Bruno
    33335 Gütersloh (DE)

(74) Vertreter: Pöhner, Wilfried Anton 
Patentanwalt, Röntgenring 4
97070 Würzburg
97070 Würzburg (DE)

   


(54) Tor mit Fluchttür und verschiebbarem, profilierten Stabilisator


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Tor mit stabilisierbarer Fluchttür, bestehend aus einer Torplatte (1) und einer Fluchttür (2), die in einer von der Torunterkante (12) der Torplatte (1) ausgehenden Einbuchtung (11) verschwenkbar gelagert ist und wenigstens drei Sockelprofilen (13), die wenigstens paarweise koaxial ausgerichtet sind und von denen wenigstens zwei an beiden Seiten der Einbuchtung (11) im Bereich der Torunterkante (12) angeordnet sind und von denen wenigstens eines im Bereich der Unterkante (13) der Fluchttür (2) befestigt ist und wenigstens zwei länglichen Stabilisatoren (3), die innerhalb der Sockelprofile (13) entlang deren Längsachse (14) verschiebbar sind, wobei das Profil der Stabilisatoren (3) mit zwei oder mehreren Auflagebereichen (31) das Sockelprofil (13) in jeweils einem Gleitbereich (15) berührt, der komplementär zum Auflagebereich (31) geformt ist, und ein oder mehrere Gleitbereiche (15) etwa innerhalb der Torplatte (1) oder der Fluchttür (2) angeordnet ist und wenigstens ein Gleitbereich (15) außerhalb von und parallel zur Torplatte (1) oder der Fluchttür (2) verläuft und außerhalb der Gleitbereiche (15) und der Auflagebereiche (31) die Sockelprofile (13) und der jeweilige Stabilisator (3) zueinander beabstandet sind.










Recherchenbericht









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