SCHREIBGERÄT MIT LÖSBARER STEMPELEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit Schreibteil und mit Stempeleinrichtung gemäß dem einleitenden Teil von Anspruch 1.

[0002] Ein solches Schreibgerät, vgl. z.B. DE 850 894 C, kann z.B. ein Kugelschreiber sein, in dem hinter einer relativ kurzen Mine eine zusammengeklappte Stempeleinrichtung untergebracht ist. Diese Stempeleinrichtung kann freigesetzt werden, wobei sie sich im Wesentlichen selbst entfaltet und sofort einsatzbereit ist. Das Schreibgerät könnte aber auch mit einem anderen Schreibteil, z.B. in Form einer Füllfeder mit Tintenpatrone, oder auch in Form eines Drehbleistifts, ausgebildet sein. Ein Beispiel für eine solche modifizierte Schreib-Stempel-Vorrichtung ist in WO 2007/085030 A1 zu finden, wobei dort als "Schreibteil" ein Markierstift vorgesehen ist.

[0003] Aus der DE 33 40 293 C1 ist ein Schreibgerät bekannt, das eine integrierte Stempeleinrichtung aufweist. Im Einzelnen dient hier der Schreibteil des Schreibgeräts zugleich als Halter für die Stempeleinrichtung, über die in der Ruhestellung von hinten eine Hülse aufgeschoben ist. Von Nachteil ist hierbei, dass die wesentlichen Teile der Stempeleinrichtung am weitesten hinten liegen, so dass das Schreibgerät aufgrund des Gewichts der Stempeleinrichtung einen relativ weit hinten liegenden Schwerpunkt aufweist, was einer ergonomischen Handhabung abträglich ist, ebenso wie der Umstand, dass das Schreibgerät dann am hinteren Ende den größten Querschnitt aufweist.

[0004] Das in der DE 77 15 261 U beschriebene Schreibgerät unterscheidet sich von dem oben genannten nur durch den Mechanismus, der die Stempeleinrichtung aus der Ruhelage in die Arbeitsposition bringt, weist aber denselben Nachteil auf.

[0005] Ein weiterer Nachteil der bekannten Schreibgeräte ist, dass bei einer festen Anbringung der Stempeleinrichtung am Schreibteil die Stempeleinrichtung und der Schreibteil nicht gleichzeitig oder unmittelbar hintereinander zum Einsatz kommen können, was beispielsweise eine schnelle Kombination von Stempelabdruck und Unterschrift unmöglich macht, da der Benutzer, um ein Beschmutzen zu vermeiden, die Stempeleinrichtung vor der Verwendung des Schreibteils wieder verschließen muss.

[0006] Andersartige Schreibgeräte sind in der DE 79 27 234 U, in der DE 1 162 720 B und in der US 2 783 711 A offenbart, wobei hier jeweils die Stempelplatte mit Hilfe einer aufzusteckenden Schreibgerät-Kappe herausnehmbar im hinteren Teil des Schreibgeräts angeordnet ist. Die Kappe des Schreibteils dient dann als Stempelgriff. Die Benützung der Stempelplatte ist somit vergleichsweise umständlich, wobei auch nachteilig ist, dass sich die Stempelplatte leicht von der Kappe lösen kann, wenn Stempel-Abdrucke angefertigt werden sollen, was weiters auch ein wesentliches Verschmutzungsrisiko mit sich bringt.

[0007] Dieser Nachteil ist auch beim Schreibgerät gemäß der CH 360 924 A gegeben. Hier ist seitlich am Gehäuse des Schreibgeräts ein Stempel mit Hilfe einer Aufsteckklammer angebracht, wobei ein aufsteckbarer Deckel den Stempel in der Ruhestellung abdeckt. Dieser Deckel kannn sich beim Schreiben mit dem Schreibgerät leicht lösen, wodurch das unter dem Deckel befindliche Stempelkissen herausfallen und Gegenstände verschmutzen kann. Andererseits ist es immer notwendig, nach Benutzung des Stempels, wenn das Schreibgerät wieder als solches benutzt werden soll, den Stempel sofort mit dem Deckel zu schließen. Auch ist nachteilig, dass das Anbringen von Stempelabdrucken selbst schwierig ist, da sich die Stempelplatte parallel zur Achse des Schreibgeräts erstreckt und so nur eine kleine Grifffläche beim Stempeln zur Verfügung steht, wodurch im Übrigen auch ein gleichmäßiger Stempelabdruck äußerst schwierig zu erzeugen ist.

[0008] Aus der FR 1 131 948 A ist schließlich ein Schreibgerät bekannt, bei dem auf einer Seite eine Füllfeder und auf der anderen Seite ein Kugelschreiber vorgesehen sind, wobei weiters im Bereich des Kugelschreibers ein Stempel mit einem Stempelkissen und einer ausschwenkbaren Stempelplatte untergebracht ist. Das Stempelkissen ist dabei mit der einen Hälfte des Schreibgeräts, die die Füllfeder enthält, verbunden, wogegen der Halter für die schwenkbare Stempelplatte mit dem Kugelschreiber-Teil des Schreibgeräts verbunden ist, und wobei die beiden Schreibgeräteteile zusammensteckbar bzw. von einander lösbar sind. Aus Platzgründen liegt dabei die Kugelschreibermine in der Ruhestellung des Schreibgeräts an der angeklappten Stempelplatte an, so dass das Schreibgerät in dieser Ruhestellung relativ klobig sein muss oder aber die Kugelschreibermine ebenso wie die Stempelplatte klein bzw. dünn dimensioniert sein müssen. Weiters ist eine sichere Einfärbung der Stempelplatte durch das im anderen Schreibgeräteteil befindliche Stempelkissen nicht gewährleistet, und beim Zusammenstecken der beiden Schreibgeräteteile bzw. beim Auseinandernehmen kann es leicht zu Verschmutzungen nicht nur der Stempelplatte, sondern auch der Schreibgeräteteile kommen.

[0009] Es ist nun Aufgabe der Erfindung, die Nachteile der bekannten Schreibgeräte zu beheben und ein Schreibgerät mit einer integrierten Stempeleinrichtung vorzuschlagen, bei dem die Ergonomie des Schreibgeräts nicht durch ein weit hinten liegendes Gewicht der Stempeleinrichtung beeinträchtigt ist und überdies eine rasche und sichere Möglichkeit geschaffen wird, um die Stempeleinrichtung aus der Nichtgebrauchsstellung in die Betriebsstellung zu bewegen, wobei auch eine unmittelbar aufeinander folgende Verwendung der Stempeleinrichtung und des Schreibteils möglich sein soll.

[0010] Diese Aufgabe wird mit einem Schreibgerät wie in Anspruch 1 definiert gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen dieses Schreibgeräts sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0011] Beim vorliegenden Schreibgerät ist somit die Stempeleinrichtung als aus einer vom Schaft des Schreibgeräts gebildeten Hülse herausnehmbare Baueinheit vorgesehen. Der hintere Abschlussteil des Schreibgeräts ist abnehmbar vorgesehen, so dass er zugleich einen Griff für die Stempeleinrichtung bildet, wobei der Halter mit der daran angelenkten Stempelplatte mit dem Abschlussteil verbunden ist. Die Schwenkverbindung zwischen Stempelhalter und Stempelplatte befindet sich vorteilhafterweise etwa in der Mitte der Stempelplatte, wodurch diese, sobald der Stempelhalter in eine im Wesentlichen vertikale Position mit oben befindlichem Griff bewegt wird, von selbst in die für die Verwendung eines Stempels typische horizontale Lage schwenkt. Erfindungsgemäß ist es hierbei in Hinblick auf eine einfache Herstellung und Handhabung, dass der Abschlussteil als Kappe ausgebildet und der Halter mit einem Befestigungsteil reibschlüssig im Inneren der Kappe angebracht ist.

[0012] Die Verbindung zwischen dem vom übrigen Schreibgerät, das heißt von dessen Hülse, lösbaren hinteren Abschlussteil des Schreibgeräts, welcher zugleich den Griff für den Stempelhalter bildet, und dem im hinteren Teil hohlen, die Hülse bildenden Schaft des Schreibteils kann beispielsweise über lösbare Rast- oder Schnappelemente an den beiden Teilen bewerkstelligt werden, erfolgt aber bevorzugt durch einen Reibeingriff. Dabei ist die Verbindung vorzugsweise durch einen die Hülse oder den Abschlussteil an einer Stelle verlängernden Eingriffs-Fortsatz verstärkt, der in der Nichtgebrauchsstellung (Ruhestellung) in den Abschlussteil oder in die Hülse reibschlüssig eingreift und dabei hilft, ein ungewolltes Lösen oder Verdrehen des Abschlussteils von der Hülse zu vermeiden.

[0013] Vorzugsweise ist die von der Verbindung zwischen Abschlussteil und Hülse gebildete Grenzfläche schräg zur Längsachse des Schreibgeräts angeordnet. Eine solche Abschrägung ermöglicht ein leichteres Zusammenstecken von Abschlussteil und Hülse. Weiters kann durch diese Abschrägung ein am Schreibgerät angebrachter Klipps relativ weit hinten an der Hülse sitzen, ohne gleichzeitig den auch als Griff fungierenden Abschlussteil unnötig auf eine weniger handliche Größe zu reduzieren, nämlich dort, wo aufgrund der Abschrägung die Hülse die längste axiale Erstreckung aufweist. Die Anbringung des Klipps am Schreibteil hat dabei den Vorteil, dass sich der Schreibteil, wenn er mit Hilfe des Klipps z.B. an einer Tasche befestigt ist, nicht aufgrund der Schwerkraft vom Abschlussteil lösen kann. Weiters wird die ein unbeabsichtigtes Lösen des Abschlussteils verhindernde Reibung zwischen den bevorzugt abgestuft ineinander greifend ausgeführten Teilen durch eine vergrößerte Reibfläche erhöht.

[0014] Auch ist es aus Stabilitätsgründen vorteilhaft, wenn die Hülse und der Abschlussteil im Bereich des Eingriffs-Fortsatzes bzw. der Vertiefung eine Wandverdickung aufweisen. Dabei ist es ferner günstig, wenn die an der Hülse vorgesehene Wandverdickung eine Einstecktasche für ein Halteteil eines Klipps aufweist.

[0015] Wenn an derselben Seite, im Bereich der Wandverdickung, auch der Eingriffs-Fortsatz gebildet wird, kann die anschließend auf dem Abschlussteil fortgesetzte Wandverdickung zugleich die Einschubvertiefung für den Eingriffs-Fortsatz mit stabilen Wandungen vorsehen. Eine derartige Wandverdickung weist weiters den Vorteil auf, dass der Benutzer eine zusätzliche tastbare Orientierungshilfe zum Einführen der Stempeleinrichtung in die vorgesehene Ruhestellung erhält.

[0016] Die Unterbringung der Stempeleinrichtung in einer den Schreibteil nach hinten fortsetzenden Hülse, mit einem eigenen kappenförmigen Abschlussteil, ermöglicht in vorteilhafter Weise auch, dass das Abschlussteil eine sich zum hinteren Ende verjüngende Form aufweist, wodurch unter anderem der Komfort bei der Verwendung verbessert wird.

[0017] Für die Stempeleinrichtung selbst sind verschiedene Ausführungen denkbar. In einer ersten Ausführungsform ist mit dem Stempelhalter zusätzlich ein zur Stempelplatte passendes Stempelkissen schwenkbar verbunden. Die Schwenkachse des Stempelkissens ist dabei näher zum Abschlussteil und in Querrichtung versetzt zu jener der Stempelplatte vorgesehen, um das Stempelkissen, das in der Ruhestellung an die Stempelplatte angeklappt ist, in der Betriebsstellung aus dem Weg schwenken zu können. Das in der Ruhestellung an der Stempelplatte zu liegen kommende Stempelkissen kann vor jeder erneuten Entnahme der Stempeleinrichtung die Stempelplatte einfärben. Mit Hilfe einer Feder kann das Stempelkissen beim Ausziehen der Stempeleinrichtung aus der Hülse selbsttätig in eine zum Halter rechtwinkelige Position geschwenkt werden, um die Stempelplatte auf diese Weise selbsttätig freizugeben und ihr die Schwenkbewegung in die horizontale Abdruck-Lage sowie die Verwendung zum Stempeln ohne Behinderung durch das Stempelkissen zu ermöglichen.

[0018] In einer anderen Ausführungsform ist die Stempelplatte als eine voreingefärbte (pre-inked), einen Farbspeicher aufweisende Stempelplatte vorgesehen. Die Notwendigkeit eines separaten Stempelkissens entfällt hier, und das Gesamtgewicht der Stempeleinrichtung kann zu Gunsten der Handlichkeit des Schreibgeräts reduziert werden. Diese Ausführungsform hat auch den besonderen Vorteil, dass sich der Einklappvorgang der Stempeleinrichtung vor deren Einführung in die Hülse wesentlich einfacher bewerkstelligen lässt, da in diesem Fall nur die Stempelplatte, nicht aber auch ein durch Federkraft vom Halter weggedrücktes Stempelkissen an den Stempelhalter anzuklappen und weiters nicht darauf zu achten ist, dass sich vor dem Anklappen des Stempelkissens die Stempelplatte in einer ähnlichen angeklappten Position befindet.

[0019] Die Stempelplatte und das eventuell zusätzlich vorhandene Stempelkissen können, um die Verbindung zwischen Stempeleinrichtung und Hülse weiter zu verstärken, in der Ruhestellung mit den Längsrändern an der Innenwand der Hülse reibschlüssig anliegen. Eine solche Ausführung bringt den zusätzlichen Vorteil, dass eine Bewegung der Stempelplatte und/oder des Stempelkissens in der Ruhestellung, innerhalb der Hülse, vermieden werden kann. Außerdem werden die Stempelplatte und das Stempelkissen in der Hülse leichter in der vollständig aneinander angeschwenkten Position gehalten, so dass sich ein sicheres Einfärben der Stempelplatte ergibt.

[0020] Das Schreibgerät bzw. genauer dessen Hülse kann insgesamt oder bereichsweise einen kreisförmigen, ovalen, rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweisen, um den Erfordernissen bezüglich seiner Handlichkeit vor allem je nach Dimensionierung der Stempelplatte zu genügen.

[0021] Die Hülse kann zumindest teilweise transparent ausgebildet und durch ein so gebildetes Fenster die Sicht auf einen darunter einlegbaren Musterstempelabdruck freigeben, der den Benutzer vor der Verwendung des Stempels über das Stempelmotiv in Kenntnis setzt.

[0022] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Kugelschreiber-Schreibgerät gemäß der Erfindung mit ausgefahrener Kugelschreiberspitze;

Fig. 2 den Schreibteil dieses Schreibgeräts mit herausgenommener Stempeleinrichtung und verschwenkter pre-inked Stempelplatte;

Fig. 3 als Alternative eine Stempeleinrichtung mit Stempelplatte und seitlich weggeklapptem Stempelkissen;

Fig. 4 einen Längsschnitt des Schreibgeräts mit pre-inked Stempelplatte;

Fig. 5 einen entsprechenden Längsschnitt des Schreibgeräts mit Stempelplatte und Stempelkissen, mit ausgefahrener Kugelschreiberspitze;

Fig. 6 eine auseinander gezogene Ansicht des Schreibgeräts mit pre-inked Stempelplatte;

Fig. 7 eine auseinander gezogene Ansicht des Schreibgeräts mit der Kombination von Stempelplatte und Stempelkissen; und

Fig. 8 in den Teilfiguren 8A, 8B und 8C das Schreibgerät gemäß Fig. 1 mit verschieden stark verdrehtem bzw. aufgesetztem Abschlussteil.

[0023] Gemäß Fig. 1 bis 5 weist das Schreibgerät 1 einen an sich hinsichtlich seines inneren Aufbaus üblichen Schreibteil 2 mit einer Hülse 3 und einem verdrehbaren Griffel 4 auf, der bei einer Betätigung eine Spitze einer Kugelschreibermine 5 nach unten heraus oder aber zurück bewegt. An der Hülse 3 ist ein Klipps 6 angebracht. Außerdem sitzt am oberen Ende der Hülse 3 ein Abschlussteil 7 passend auf. Das Abschlussteil 7 hat eine zum hinteren Ende 8 hin verjüngte und oben abgerundete Form. Die Grenzfläche 9 zwischen der Hülse 3 und dem Abschlussteil 7 verläuft in einer Ebene, die schräg zur Längsachse des Schreibgeräts 1 liegt, wie insbesondere aus Fig. 1 und 2 ersichtlich ist. An sich ist es aber auch denkbar, eine gekrümmte Grenzfläche 9 anstatt einer ebenen vorzusehen.

[0024] Wie in Fig. 2 zu sehen ist, kann das Abschlussteil 7 von der Hülse 3 abgezogen werden. Durch diese Bewegung wird eine am Abschlussteil 7 angebrachte Stempeleinrichtung 10 (Fig. 2) bzw. 10' (Fig. 3) aus ihrer Ruhestellung in der Hülse 3 in die Betriebsstellung befördert. Die Stempeleinrichtung 10 umfasst in einer ersten, in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform an dem ihr als Griff dienenden Abschlussteil 7 einen Stempelhalter 11, der mit einem Befestigungsteil 12 (Fig. 4) in den Abschlussteil 7 reibschlüssig eingesetzt ist, sowie eine voreingefärbte (pre-inked) Stempelplatte 13, die in ihrer Mitte schwenkbar mit dem Stempelhalter 11 verbunden ist. Diese Verbindung wird durch eine Achse 14, die durch eine Ausbuchtung 15 der Stempelplatte 13 verläuft und mit ihren beiden Enden am unteren Ende des Halters 11 in den Enden einer Gabel 16 befestigt ist, hergestellt. Die Schwenkbewegung der Stempelplatte 13 um diese Achse 14 ist durch eine einseitige stiftförmige Verlängerung 17 der beiden Enden der Gabel 16 des Stempelhalters 11, die bei voller Verschwenkung an der Rückseite 18 der Stempelplatte 13 angreift, auf einen Schwenkwinkel von ca. 90° begrenzt.

[0025] Die Rückseite 18 der Stempelplatte 13 weist weiters einen Vorsprung 19 auf jener Seite auf, die in der Ruhestellung an den Halter 11 angeklappt ist. Dieser Vorsprung 19 passt in der Ruhestellung zwischen die beiden Arme der Gabel 16 des Halters 11. Ein weiterer Vorsprung 20 auf derselben Seite der Rückseite 18 der Stempelplatte 13 dient der einseitigen Beschwerung der Stempelplatte 13, um ein Ausschwenken der Stempelplatte 13 in die Betriebsstellung zu erzwingen, sobald sie den notwendigen Bewegungsspielraum hat. Derselbe Effekt kann auch durch eine leicht von der Mitte abweichende Positionierung der Schwenkverbindung zwischen Stempelhalter 11 und Stempelplatte 13 erreicht werden, jedoch könnte sich eine solche Versetzung nachteilig auf die gleichmäßige Druckausübung über den Halter 11 auf die Stempelplatte 13 beim Herstellen eines Stempelabdrucks auswirken.

[0026] Der kappenförmige Abschlussteil 7 weist, um ein Abrutschen der Finger beim Herausziehen der Stempeleinrichtung 10 zu vermeiden, abgesetzte, gegebenenfalls auch aufgebrachte oder geriffelte Griffflächen 21 auf. Außerdem bildet er an seiner axial kürzesten Seite eine Wandverdickung 22, die in ihrem Inneren eine Vertiefung 23' (Fig. 4) bildet um einen Eingriffs-Fortsatz 23 an der Hülse 3 aufnehmen zu können. Ebenso weist die Hülse 3 an derselben Seite, die somit die axial längste Seite der Hülse 3 ist, eine die Wandverdickung 22 des Abschlussteils 7 fortsetzende Wandverdickung 22' auf, die zum Einstecken eines Halteteils 24 des Klipps 6 eine Einstecktasche 25 bildet.

[0027] Um einen verstärkten Reibschluss zwischen der Hülse 3 und dem Abschlussteil 7 zu erzielen, weisen beide eine ineinandergreifende Abstufung 26 und 26' entlang der Grenzfläche 9 auf (Fig. 2 und 5).

[0028] An sich kann aber selbstverständlich auch eine andere Verbindungsart zur lösbaren Verbindung des Abschlussteils 7 mit der Hülse 3 vorgesehen werden, wie etwa eine lösbare Schnappverbindung, wobei die Hülse 3 oder das Abschlussteil 7 (oder beide) zumindest teilweise elastisch verformbar ist bzw. sind.

[0029] Die in Fig. 3 gezeigte alternative Ausführungsform der Stempeleinrichtung 10' ist in vielen Aspekten gleich jener gemäß Fig. 2, so dass sich diesbezüglich eine neuerliche, detaillierte Beschreibung erübrigen kann; sie weist ebenfalls einen reibschlüssig mittels eines Befestigungsteils 12 in das als Griff der Stempeleinrichtung 10' dienende Abschlussteil 7 gesteckten gabelförmigen Halter 11 auf, an dessen unterem Ende in ähnlicher Weise wie in der ersten Ausführungsform eine Stempelplatte 13' schwenkbar angebracht ist, wobei in diesem Fall eine gewöhnliche anstatt einer pre-inked Stempelplatte zum Einsatz kommt. Die Stempelplatte 13' weist in dieser alternativen Ausführungsform eine geringere Dicke auf, da sie keinen integrierten Farbspeicher besitzt.

[0030] Als Farbspeicher findet in der alternativen Ausführungsform der Stempeleinrichtung 10' ein in einem Stempelkissenträger 27 untergebrachtes Stempelkissen 28 Verwendung. Der Stempelkissenträger 27 ist schwenkbar mit dem Stempelhalter 11 verbunden, wobei die Schwenkachse 29 weiter oben am Halter 11 als jene der Stempelplatte 13' sitzt und im Vergleich zu dieser quer versetzt (gemäß der Darstellung in Fig 5 nach rechts) angeordnet ist. Um ein selbstständiges Ausschwenken der Stempelplatte 13' in die Betriebsstellung zu ermöglichen, wird der Stempelkissenträger 27 beim Herausziehen der Stempeleinrichtung 10' aus der Hülse 3 des Schreibgeräts 1 in an sich bekannter Weise von einer Feder 30 (Fig. 5) automatisch in eine zum Stempelhalter 11 senkrechte Position geschwenkt, wie in Fig. 3 gezeigt ist.

[0031] In Fig. 4 ist der Schreibteil 2 in der Ruhestellung, in der also nicht geschrieben werden kann, dargestellt, und er umfasst im Inneren der Hülse 2 und des Griffels 4 eine Mine 5, die in einem Ausfahrmechanismus 31 angeordnet ist, sowie eine Feder 32, die in dieser Stellung entspannt ist, und einen Halter 33, gegen dessen unteres Ende die Feder 32 beim Ausfahren der Mine 5 gedrückt wird. Der fest mit dem Griffel 4 verbundene Halter 33 ist drehbar an der Innenseite der Hülse 3 gelagert; er weist am unteren Teil seiner Außenseite ein Gewinde 34 auf, auf das der an seiner oberen Innenseite ebenfalls ein Gewinde aufweisende Vorderteil bzw. Griffel 4 aufgeschraubt ist.

[0032] Wie aus Fig. 5 im Vegleich zu Fig. 4 zu ersehen ist, wird beim Ausfahren der Mine 5, das durch ein Drehen des Griffels 4 erreicht wird, auch der fest am Griffel 4 angeschraubte Halter 33 mit gedreht und der Ausfahrmechanismus 31 über Steuerkurven (nicht näher bezeichnet) gemeinsam mit der Mine 5 nach unten verschoben. Durch diese Verschiebung wird die Feder 32 gegen das untere Ende des Halteteils 33 gedrückt.

[0033] Des Weiteren ist in Fig. 5 die Ruhestellung der Stempeleinrichtung 10' gezeigt, in der das Stempelkissen 28 an der Stempelplatte 13' anliegt, wobei die Stempelplatte 13' und der Stempelkissenträger 27 in dieser Stellung gegeneinander geklappt sind.

[0034] In Fig. 6 und Fig. 7 sind auseinander gezogene Ansichten der beiden bevorzugten Ausführungsformen gezeigt. Der Griffel 4 wird beim Zusammensetzen auf den Halter 33 aufgeschraubt, welcher zuvor seinerseits mit der Feder 32 und dem Ausfahrmechanismus 31 in der Hülse 3 verschraubt wurde, wonach die Mine 5 eingesteckt werden kann. Der Halter 33 ist drehbar in der Hülse 3 angeordnet.

[0035] In der Hülse 3 ist in der Ruhestellung die zusammengeklappte Stempeleinrichtung 10 bzw. 10' untergebracht, wobei in dieser Stellung die Stempelplatte 13 bzw. 13' parallel zum Halter 11 liegt und im Fall der alternativen Ausführungsform 10' der Stempelkissenträger 27 mit dem Stempelkissen 28 ebenfalls parallel zum Halter 11 über der Stempelplatte 13' und mit ihr zugewandtem Stempelkissen 28 zu liegen kommt. Am oberen Ende des Halters 11 ist auf dem Befestigungsteil 12 das Abschlussteil 7 reibschlüssig aufgesteckt, das so als Griff der Stempeleinrichtung 10 bzw. 10' dienen kann.

[0036] Das Abschlussteil 7 weist wie die Hülse 3, und auf derselben Seite wie diese, die Wandverdickung 22 auf, die eine Vertiefung zum Eingreifen des Eingriffs-Fortsatzes 23 bildet. An der Hülse 3 schließt an die Wandverstärkung 22' eine Mulde 35 (Fig. 4) an, über der der Klipps 6 vorliegt. Diese Mulde 35 erstreckt sich bis zu einem Vorsprung 35', an dem der Klipps 6 mit seinem Endbereich anliegt.

[0037] Fig. 8 dient dazu, den Vorgang des Einführens der Stempeleinrichtung 10 bzw. 10' in die Hülse 3 anhand von drei in chronologischer Reihenfolge von links nach rechts nebeneinander gestellten Zeichnungsfiguren 8A, 8B und 8C zu demonstrieren. Hierbei wird durch die abgeschrägten Grenzflächen 9 ein gewindeähnlicher Effekt erzielt, der es dem Benutzer leicht macht, beim Einführen der Stempeleinrichtung 10 bzw. 10' gegebenenfalls die Notwendigkeit einer Drehung des Abschlussteils 7 zu erkennen, und so den Vorgang insgesamt begünstigt. In der Ruhestellung jedoch verhindert der Eingriffs-Fortsatz 23 eine unerwünschte Verdrehung und Lösung des Abschlussteils 7 von der Hülse 3 und damit vom Schreibteil 2.

[0038] Gemäß Fig. 2 weist die Hülse 3 an der Seitenfläche einen transparenten Bereich 36 auf, der als Sichtfenster für einen darunter angebrachten Muster-Stempelabdruck dient. Es ist aber selbstverständlich auch denkbar, die gesamte Hülse 3 aus transparentem Material herzustellen, um die Sicht auf einen solchen Muster-Stempelabdruck oder aber im Fall der pre-inked Stempelplatte 13 direkt auf die Stempelplatte freizugeben.

Ansprüche

1. Schreibgerät (1) mit einem Schreibteil (2), mit einem Schaft sowie mit einer Stempeleinrichtung (10, 10'), die in der Nichtgebrauchsstellung des Schreibgeräts (1) hinter dem Schreibteil (2) innerhalb einer vom Schaft des Schreibgeräts (1) gebildeten, eine Fortsetzung des Schreibteils (2) bildenden Hülse (3) angebracht ist und eine an einem Halter (11) schwenkbar befestigte Stempelplatte (13, 13') aufweist, wobei der Halter (11) mit der Stempelplatte (13, 13') an einem von der Hülse (3) gesonderten hinteren, kappenförmigen Griff-Abschlussteil (7) angebracht ist, der in der Nichtgebrauchsstellung auf die Hülse (3) lösbar aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (11) mit einem Befestigungsteil (12) reibschlüssig im Inneren des kappenförmigen Abschlussteils (7) angebracht ist.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hülse (3) oder am Abschlussteil (7) ein Eingriffs-Fortsatz (23) vorgesehen ist, der in der Nichtgebrauchsstellung in eine Vertiefung im Abschlussteil (7) oder in der Hülse (3) reibschlüssig eingreift.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussteil (7) über eine schräge Grenzfläche (9) an die Hülse (3) anschließt.

4. Schreibgerät nach Anspruch 3 mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffs-Fortsatz (23) und die Vertiefung an jener Längsseite von Hülse bzw. Abschlussteil vorgesehen sind, an der die Hülse (3) die längste axiale Erstreckung aufweist.

5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) und das Abschlussteil (7) im Bereich des Eingriffs-Fortsatzes (23) bzw. der Vertiefung eine Wandverdickung (22, 22') aufweisen.

6. Schreibgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Hülse (3) vorgesehene Wandverdickung (22') eine Einstecktasche (25) für ein Halteteil (24) eines Klipps (6) aufweist.

7. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) an ihrer hinteren Stirnseite eine Abstufung (26) aufweist, die in der Nichtgebrauchsstellung mit einer passenden Abstufung (26') an der Stirnseite des Abschlussteils (7) in Eingriff steht.

8. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussteil (7) eine sich zum hinteren Ende (8) verjüngende Form aufweist.

9. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Halter (11) zusätzlich ein Stempelkissen (27, 28) schwenkbar verbunden ist, wobei die Schwenkachse (29) des Stempelkissens näher zum Abschlussteil (7) liegt als die Schwenkachse (14) der Stempelplatte (13').

10. Schreibgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Stempelkissen (27, 28) durch eine Feder (30) in eine rechtwinkelig zur Achse des länglichen Halters (11) ausgeschwenkte Freigabeposition vorgespannt ist, in der in die Hülse (3) eingeschobenen Nichtgebrauchsstellung jedoch an die Stempelplatte (13') angeschwenkt ist.

11. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelplatte (13) eine voreingefärbte , einen Farbspeicher aufweisende Stempelplatte ist.

12. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) zumindest bereichsweise einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.

13. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) zumindest bereichsweise einen ovalen Querschnitt aufweist.

14. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) zumindest bereichsweise einen rechteckigen, insbesondere quadratischen Querschnitt aufweist.

15. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelplatte (13, 13'), gegebenenfalls auch das Stempelkissen (27, 28), in der in die Hülse (3) eingeschobenen Nichtgebrauchsstellung mit den Längsrändern an der Innenwandung der Hülse (3) reibschlüssig anliegt.

16. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) zur Bildung eines Sichtfensters (36) zumindest bereichsweise transparent ist.

Claims

1. A writing device (1) having a writing portion (2), having a shaft as well as a stamp device (10, 10') which is disposed, in the non-use position of the writing device (1), behind the writing portion (2) within a sleeve (3) formed by the shaft of the writing device (1) and forming an extension of the writing portion (2), and which has a stamp plate (13, 13') pivotably attached to a holder (11), wherein the holder (11) together with the stamp plate (13, 13') is attached to a rearward, cap-shaped handle end member (7) which is separate from the sleeve (3) and detachably fitted onto the sleeve (3) in the non-use position, characterised in that the holder (11) is with an attachment portion (12), and frictionally engaged disposed within the interior of the cap-shaped end member (7).

2. The writing device according to claim 1, characterised in that an engagement extension (23) is provided on the sleeve (3) or on the end member (7), frictionally engaging into a recess in the end member (7) or in the sleeve (3) in the non-use position.

3. The writing device according to claim 1 or 2, characterised in that the end member (7) adjoins the sleeve (3) via an inclined bounding surface (9).

4. The writing device according to claim 3 with claim 2, characterised in that the engagement extension (23) and the recess are provided on that longitudinal side of the sleeve and end member, respectively, on which the sleeve (3) has the longest axial extension.

5. The writing device according to any one of claims 2 to 4, characterised in that the sleeve (3) and the end member (7) have a wall thickening (22, 22') in the region of the engagement extension (23) and the recess, respectively.

6. The writing device according to claim 5, characterised in that the wall thickening (22') provided on the sleeve (3) has an insertion pocket (25) for a retaining member (24) of a clip (6).

7. The writing device according to any one of claims 1 to 6, characterised in that on its rear face the sleeve (3) has a step (26) which engages a mating step (26') on the face of the end member (7) in the non-use position.

8. The writing device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the end member (7) is shaped tapering towards the rear end (8).

9. The writing device according to any one of claims 1 to 8, characterised in that additionally a stamp pad (27, 28) is pivotably connected to the holder (11), with the pivot axis (29) of the stamp pad being closer to the end member (7) than the pivot axis (14) of the stamp plate (13').

10. The writing device according to claim 9, characterised in that, by means of a spring (30), the stamp pad (27, 28) is biased in a pivoted-out release position perpendicular to the axis of the elongate holder (11), but is pivoted to the stamp plate (13') when inserted in the sleeve (3) in the non-use position.

11. The writing device according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the stamp plate (13) is a pre-inked stamp plate having an ink reservoir.

12. The writing device according to any one of claims 1 to 11, characterised in that at least in certain regions, the sleeve (3) has a circular cross-section.

13. The writing device according to any one of claims 1 to 11, characterised in that at least in certain regions, the sleeve (3) has an oval cross-section.

14. The writing device according to any one of claims 1 to 11, characterised in that at least in certain regions, the sleeve (3) has a rectangular, in particular square, cross-section.

15. The writing device according to any one of claims 1 to 14, characterised in that the stamp plate (13, 13') and, if applicable, the stamp pad (27, 28) as well contact the inner wall of the sleeve (3) frictionally by means of the longitudinal edges when inserted in the sleeve (3) in the non-use position.

16. The writing device according to any one of claims 1 to 15, characterised in that at least in certain regions the sleeve (3) is transparent in order to form a sight window (36).

Revendications

1. Instrument d'écriture (1) comportant une partie d'écriture (2), une tige ainsi qu'un dispositif de tampon (10, 10') qui, en position de non-utilisation de l'instrument d'écriture (1), est monté derrière la partie d'écriture (2) à l'intérieur d'une douille (3) formée par la tige de l'instrument d'écriture (1) et formant un prolongement de la partie d'écriture (2) et présente une plaque de tampon (13, 13') fixée de manière pivotante sur un support (11), dans lequel le support (11) avec la plaque de tampon (13, 13') est monté sur un pièce terminale de manche (7) arrière en forme de capuchon, séparée de la douille (3), laquelle est placée de manière détachable sur la douille (3) en position de non-utilisation, caractérisé en ce que le support (11) est monté avec une partie de fixation (12) par coopération de friction à l'intérieur de la pièce terminale (7) en forme de capuchon.

2. Instrument d'écriture selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la douille (3) ou sur la pièce terminale (7) un prolongement d'engagement (23) qui, dans la position de non-utilisation, s'engage par coopération de friction dans un renfoncement dans la pièce terminale (7) ou dans la douille (3).

3. Instrument d'écriture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la pièce terminale (7) se raccorde à la douille (3) par une surface limite (9) oblique.

4. Instrument d'écriture selon la revendication 3 avec la revendication 2, caractérisé en ce que le prolongement d'engagement (23) et le renfoncement sont prévus sur le côté longitudinal de la douille ou de la pièce terminale, respectivement, sur lequel la douille (3) présente l'extension axiale la plus grande.

5. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que la douille (3) et la pièce terminale (7) présentent un épaississement de paroi (22, 22') dans la zone du prolongement d'engagement (23) ou du renfoncement.

6. Instrument d'écriture selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'épaississement de paroi (22') prévu sur la douille (3) présente une pochette de réception (25) pour une pièce de retenue (24) d'une agrafe (6).

7. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la douille (3) présente sur sa face frontale postérieure un gradin (26) qui, dans la position de non-utilisation, est en engagement avec un gradin (26') correspondant sur la face frontale de la pièce terminale (7).

8. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la pièce terminale (7) présente une forme qui se rétrécit vers l'extrémité (8) postérieure.

9. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'un coussin encreur (27, 28) est additionnellement relié en pivotement au support (11), l'axe de pivotement (29) du coussin encreur étant plus proche de la pièce terminale (7) que l'axe de pivotement (14) de la plaque de tampon (13').

10. Instrument d'écriture selon la revendication 9, caractérisé en ce que le coussin encreur (27, 28) est précontraint par un ressort (30) dans une position de libération déployée perpendiculairement à l'axe du support (11) allongé, mais dans la position de non-utilisation enfoncée dans la douille (3), il est pivoté contre la plaque de tampon (13).

11. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la plaque de tampon (13) est une plaque de tampon préalablement encrée présentant un réservoir d'encre.

12. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la douille (3) présente au moins par zones une section transversale circulaire.

13. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la douille (3) présente au moins par zones une section transversale ovale.

14. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la douille (3) présente au moins par zones une section transversale rectangulaire, en particulier carrée.

15. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que la plaque de tampon (13, 13') et aussi, le cas échéant, le coussin encreur (27, 28), s'appuie, dans la position de non-utilisation enfilée dans la douille (3), par coopération de friction avec les bords longitudinaux sur la paroi intérieure de la douille (3).

16. Instrument d'écriture selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que la douille (3) est transparente au moins par zones pour former une fenêtre d'observation (36).

Zeichnung