Abdeckvorrichtung für Schalter- und/oder Steckdosen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (1) für eine elektrische Schalter- und/oder Steckdose zum Schutz gegen Flüssigkeit, Staub etc. aus der Umgebung der Dose. Die Abdeckvorrichtung (1) weist dazu ein Umlenkmittel auf, welche aus einer Nut (23) und einer in diese berührungslos hineinragende Rippe (33) gebildet sind, welche als Labyrinthdichtung eindringende Flüssigkeit umlenken und deren Fliessgeschwindigkeit reduzieren. Zwischen der Öffnung (4) und den Umlenkmitteln ist ein die Öffnung mindestens teilweise umschliessenden Kanal (24) angeordnet, wobei die umgelenkte Flüssigkeit in den Kanal geführt wird. Mittels des Kanals (24) wird die Flüssigkeit (6) wieder an die Umgebung abgeführt. Allfällige im Kanal verbleibende Restflüssigkeit wird durch die Öffnung vollständig umschliessende Sperrmittel (21,31) am Eindringen in die Öffnung gehindert. Mittels der Sperrmittel wird ein flüssigkeitsdichter Formschluss erreicht. Die Abdeckvorrichtung dient zudem dem Berührungsschutz.

Beschreibung

[0001] Abdeckplatten für elektrische Steckdosen oder für Schalterdosen werden im Nassbereich häufig eingesetzt. Die Abdeckplatten werden üblicherweise bei Gebäuden im Aussenbereich zum Schutz gegen das Eindringen von Flüssigkeit in die Dose verwendet. Eine Abdeckplatte besteht üblicherweise aus einem Rahmenteil oder Deckelhalterung mit einer Öffnung und einem Deckel, welcher am Rahmenteil beweglich verbunden ist und zum Decken der Öffnung vorgesehen ist. Üblicherweise werden Spiralfedern dazu benutzt, die nötige Anpresskraft des Deckels an das Rahmenteil zu bewirken.

Stand der Technik

[0002] Damit das Eindringen von Flüssigkeit in die Öffnung verhindert werden kann, werden im Stand der Technik vor allem Dichtungsmittel aus einem elastischen Material verwendet. Ein Nachteil dieser Dichtungsmittel besteht insbesondere darin, dass sie aufgrund des Einsatzes und der Witterungsbedingungen im Aussenbereich schneller altern und dadurch spröde und undicht werden. Ein weiterer Nachteil von elastischen Dichtungsmitteln, wie etwa Schaumstoff, besteht in der Schmutzansammlung. An schmutzigen Stellen können sich bspw. Algen bilden. Schaumstoffe sind schlecht zu reinigen, so dass sich derartige Abdeckplatten aus Hygienegründen in der chemischen Industrie oder im Medizinalbereich nicht eignen. Bei anderen Abdeckplatten soll dieser Nachteil dadurch behoben werden, dass das Rahmenteil bei der Öffnung einen Schutzrand aufweist, wobei der Deckel über diesen Schutzrand übergestülpt wird. Es hat sich jedoch gezeigt, dass diese Lösung, bei der gewöhnlich auf weiche Dichtungsmittel verzichtet wird, gewisse Restmengen an Flüssigkeit in die Öffnung eindringen lässt.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zu Grunde, eine Abdeckvorrichtung vorzuschlagen, welche die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist und insbesondere eine dichte, altersbeständige, verschleissarme und kostengünstige Dichtung zwischen Deckel und Deckelhalterung aufweist und so den hohen Leistungsanforderungen gerecht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Abdeckvorrichtung gemäss dem unabhängigen Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemässen Abdeckvorrichtung gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor.

[0005] Insbesondere werden diese Ziele durch die Erfindung durch eine Abdeckvorrichtung zum Schutz einer Schalter- und/oder Steckdose erreicht, welche mit der Schalter- und/oder Steckdose verbindbar ist, wobei die Abdeckvorrichtung eine Deckelhalterung mit einer Öffnung und einen diese Öffnung verschliessenden bewegbaren Deckel umfasst und wobei der Deckel in geschlossenem Zustand mittels Federmitteln auf die Deckelhalterung gepresst ist, wobei die Öffnung umschliessende Sperrmittel mit je einer Auflagefläche an der Deckelhalterung und am Deckel vorhanden sind, wobei die beiden Auflageflächen in geschlossenem Zustand formdicht schliessen, wobei die Deckelhalterung einen die Sperrmittel mindestens zum Teil umschliessenden Kanal aufweist, wobei der Kanal in eine dem Ableiten von Flüssigkeit in die Umgebung der Abdeckvorrichtung dienende Abflussöffnung der Deckelhalterung mündet, wobei ausserhalb vom Kanal, diesen mindestens teilweise umschliessende Umlenkmittel mit einer Nut und einer Rippe vorhanden sind, mittels welchen in geschlossenem Zustand aus der Umgebung der Abdeckvorrichtung kommende Flüssigkeit in den Kanal umlenkbar ist. Die Sperrmittel sind bspw. als Kragen mit je einer Auflagefläche ausgebildet, wobei je ein Kragen an der Deckelhalterung und ein Kragen am Deckel angeordnet ist. Ein wesentlicher Vorteil dieser Vorrichtung besteht nun darin, dass durch das Zusammenwirken von Umlenkmittel, Kanal und Sperrmittel das Eindringen von Flüssigkeit aus der Umgebung in die Öffnung bestmöglich verhinderbar ist. Das bzw. die Umlenkmittel, bestehend aus mindestens einer Nut und einer in diese Nut hineinragende Rippe, bilden eine "Labyrinthdichtung". Es können mehrere Nuten-Rippen-Paaren vorgesehen sein, um die Wirkung der Labyrinthdichtung zu erhöhen. Dadurch wird eindringende Flüssigkeit mehrmals umgelenkt und die Eindringgeschwindigkeit herabgesetzt. Hat dennoch eindringende Flüssigkeit die Umlenkmittel passiert, so wird die Flüssigkeit im Kanal gesammelt und der Abflussöffnung zugeführt. Die Sperrmittel verhindern möglichst weitgehend, dass Flüssigkeit, welche die Umlenkmittel und den Kanal passiert hat, in die Öffnung eindringen kann. Dadurch wird ein zuverlässiger Schutz gegen das Eindringen von Tropf-, Spritz- oder Strahlwasser hergestellt. Die Abdeckvorrichtung eignet sich aber auch zum Schutz gegen Fremdkörper, wie beispielsweise Staub, Sand oder Schmutz. Zudem dient die Abdeckvorrichtung ebenso als Berührungsschutz.

[0006] In einer weiteren Ausführungsvariante der Abdeckvorrichtung ist die Nut an der Deckelhalterung und die Rippe am Deckel angeordnet. Einer der Vorteile der Erfindung ist, dass bei der Deckelhalterung üblicherweise die Platzverhältnisse derart ausgestaltet sind, dass eine Nut angebracht werden kann, während am Deckel eine Rippe vorhanden ist, welche im geschlossenen Zustand in die entsprechende Nut berührungslos hineinragt. Die Umlenkung kann aber auch dadurch erreicht werden, dass der Deckel die Nut aufweist und an der Deckelhalterung die entsprechende Rippe angeordnet ist.

[0007] In einer weiteren Ausführungsvariante der Abdeckvorrichtung ist der Deckel bezüglich der Deckelhalterung um eine Schwenkachse schwenkbar. Die Auflageflächen sind in geschlossenem Zustand gegen eine durch die Schwenkachse verlaufende Ebene geneigt. In einer anderen Ausführungsvariante der Abdeckvorrichtung hat der Kragen der Deckelhalterung einen Kragenrand, wobei die Auflagefläche des Kragens der Deckelhalterung gegen den Kragenrand der Deckelhalterung geneigt ist. Der Kragen des Deckels hat einen Kragenrand, wobei die Auflagefläche des Kragens des Deckels gegen den Kragenrand des Deckels geneigt ist. Einer der Vorteile der Erfindung ist, dass die Auflagefläche durch die Neigung maximiert werden kann. Dadurch wird ein vorteilhafter Formschluss zwischen Deckel und Deckelhalterung erzielt. Durch geeignete Wahl des Neigewinkels kann der Formschluss optimiert werden.

[0008] In einer Ausführungsvariante weist die Abdeckvorrichtung Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung der Abdeckvorrichtung an einem Gehäuse der Schalter- und/oder Steckdose oder an einer Wandmontageplatte auf. Einer der Vorteile der Erfindung ist, dass die Abdeckvorrichtung dadurch an verschiedene Typen von Dosen befestigbar ist und dadurch universell einsetzbar ist. Die Abdeckvorrichtung kann auch an einer Montageplatte an einer Wand befestigt werden.

[0009] In einer anderen Ausführungsvariante der Abdeckvorrichtung ist am Deckel ein Griff vorgesehen, wobei der Griff eine der Deckelhalterung zugeneigte Rippe zum Umlenken von Flüssigkeit aus der Umgebung aufweist. Einer der Vorteile der Erfindung ist, dass die Umlenkung eindringende Flüssigkeit abbremst bzw. ablenkt und deren Krafteinwirkung auf den Deckel reduziert. Dadurch wird erreicht, dass der Deckel im geschlossenen Zustand zusammen mit der Deckelhalterung die Öffnung annähernd flüssigkeitsdicht abschliesst.

[0010] In einer weiteren Ausführungsvariante der Abdeckvorrichtung ist das oder jedes Federmittel als Spiralfeder ausgebildet, welches auf einem Achsorgan angeordnet ist. Einer der Vorteile der Erfindung ist, dass die Verwendung einer Spiralfeder eine kompakte Bauweise der Abdeckvorrichtung erlaubt, so dass die Umlenkmittel möglichst vollständig entlang der Öffnung herum angeordnet werden können.

[0011] In einer anderen Ausführungsvariante der Abdeckvorrichtung ist am Aussenrand des Kanals ein Umlenkmittel zum Umlenken von Flüssigkeit angeordnet ist. Einer der Vorteile der Erfindung ist, dass das bspw. als Rippe oder Steg realisierte Umlenkmittel im Bereich der Schwenkachse zum Umlenken von Flüssigkeit in den Kanal dient. Im geschlossenen Zustand kann die Flüssigkeit bspw. im Bereich der Schwenkachse bis zum Kanal eindringen. Durch die Umlenkung wird bewirkt, dass die Flüssigkeit abgebremst und im Kanal abgeleitet wird.

[0012] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere wesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Fig. 1 zeigt eine schematische und vereinfachte Darstellung der erfindungsgemässen Abdeckvorrichtung, welche in einer Explosionszeichnung dargestellt ist;

Fig. 2 zeigt eine schematische und vereinfachte Darstellung der Abdeckvorrichtung, wobei diese im geöffneten Zustand dargestellt ist;

Fig. 3 zeigt die Abdeckvorrichtung gemäss Fig. 1, wobei die Abdeckung im geschlossenen Zustand dargestellt ist;

Fig. 4 als ein Detail der Fig. 3 in einer Schnittdarstellung;

Fig. 5 zeigt ein Detail der Figur 4;

Fig. 6 zeigt die Deckelhalterung in einer Aufsicht;

Fig. 7 zeigt eine geschnittene Darstellung der Fig. 6;

Fig. 8 zeigt ein Detail von Fig. 6 in einer Schnittdarstellung;

Fig. 9 zeigt den Deckel der Abdeckvorrichtung in einer Aufsicht;

Fig. 10 zeigt die Innenseite des Deckels;

Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht des Deckels in teilweise geschnittener Darstellung;

Fig. 12 zeigt eine Detailansicht des Deckels;

Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht des Deckels in teilweise geschnittener Darstellung;

Fig. 14 zeigt eine Seitenansicht des Deckels in teilweise geschnittener Darstellung;

Fig. 15 zeigt eine Detailansicht des Deckels;

Fig. 16 zeigt ein Detail des Deckels und insbesondere die Rippe im Randbereich desselben;

Fig. 17 zeigt eine Detailansicht des Deckels.

[0013] Figur 1 illustriert eine Abdeckvorrichtung 1 für Schalter- und/oder Steckdosen zum Schutz gegen Flüssigkeit, welche wiederentfernbar mit der Schalter- und/oder Steckdose verbunden ist. Insbesondere sind Schalter- und/oder Stecker als elektrische oder elektronische Schalter- und/oder Stecker bspw. für Hausinstallationen realisiert. Elektrische Schalter, elektrische Taster oder elektrische Stecker werden üblicherweise für stromführende Verkabelungen verwendet, wie etwa für Haushaltgeräte oder Lampen. Es können auch Steckerdosen für Kommunikation- oder Multimediastecker bzw. - kabel vorgesehen sein. Kommunikationsstecker können bspw. - Stecker für Telefon-, LAN- oder WAN-Anwendungen sein. Multimediastecker können bspw. Cinch-Stecker bzw. -Kupplungen für Audio- oder Videoverkabelungen sein. Ein Schalter kann bspw. auch als Taster oder Drucktaster realisiert sein. Schalter, Taster und/oder Stecker zur Montage an Wänden von Gebäuden, Schränken und dergleichen werden auch als elektrische Apparaturen bezeichnet. Die Schalter, Taster und/oder Stecker sollen im Nassbereich einsetzbar sein und im Auf- oder Unterputz montierbar sein. Die Abdeckvorrichtung kann dauerhaft oder nur vorübergehend mit einer Dose verbunden werden. Sie kann auch integraler Bestandteil einer Dose sein. Die Abdeckvorrichtung 1 umfasst eine Deckelhalterung 2 mit einer Öffnung 4 und einen diese Öffnung 4 verschliessenden bewegbaren Deckel 3. Der Deckel 3 ist in geschlossenem Zustand mittels Federmitteln 5 auf die Deckelhalterung gepresst. An der Deckelhalterung 2 und am Deckel 3 ist je ein Kragen 21,31 vorgesehen, wobei jeder Kragen 21,31 eine Auflagefläche 211,311 aufweist. Die beiden Auflageflächen 211,311 liegen in geschlossenem Zustand aufeinander auf, womit bspw. eine Konusdichtung realisiert wird. Dadurch kann das Eindringen von Flüssigkeit 6 in die Öffnung 4 verhindert werden. Die Deckelhalterung 2 weist einen deren Kragen 21 mindestens zum Teil umschliessenden Kanal 24 mit einem Aussenrand 241 auf, wobei der Kanal 24 in eine dem Ableiten von Flüssigkeit 6 dienende Abflussöffnung 25 der Deckelhalterung 2 mündet. Die Deckelhalterung 2 weist eine in Abstand vom Aussenrand 241 des Kanals 24 stehende, diesen mindestens teilweise umschliessende Nut 23 auf. Der Deckel 3 weist eine in geschlossenem Zustand in die Nut 23 hineinragende Rippe 33 auf, wodurch aus der Umgebung der Abdeckvorrichtung 1 kommende Flüssigkeit 6 umlenkbar ist. Die Abdeckvorrichtung 1 weist Befestigungsmittel 7,26 zur lösbaren Befestigung an einem Gehäuse der Schalter- und/oder Steckdose auf. Das oder jedes Federmittel 5 ist als Spiralfeder ausgebildet, welches auf einem Achsorgan 8 angeordnet ist. Deckel und Deckelhalterung werden vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt, welcher eine gute Steifigkeit, Schlagzähigkeit, Dimensionsstabilität, gute Isoliereigenschaften und gute Wärmebeständigkeit aufweist. Die Verwendung eines solchen Materials oder Materialverbindungen erlaubt es, dass die Abdeckvorrichtung in verschiedenen Gebieten verwendet werden kann, so u.a. in der chemischen Industrie oder Medizinaltechnik. Verwendet wird die Abdeckvorrichtung bspw. derart, sie an einem elektrischen und/oder elektronischen Schalter- und/oder einer elektrischen und/oder elektrischen Steckdose befestigt wird und die Abflussöffnung 25 gegen die Umgebung nach unten gerichtet ist. Da kein Dichtungsmaterial, wie etwa Schaumstoff, zum Abdichten der Abdeckung eingesetzt werden muss, ist die Abdeckvorrichtung weniger anfällig auf Schmutzbildung oder Schmutzansammlung. Die Abdeckvorrichtung kann mit einfachen Mitteln gereinigt werden und ist leicht desinfizierbar.

[0014] Figur 2 illustriert die Abdeckvorrichtung 1 in einer geöffneten Stellung. Dabei ist der Deckel 3 bezüglich der Deckelhalterung 2 um eine Schwenkachse schwenkbar. Im geschlossenen Zustand, wie er in Figur 3 illustriert ist, sind die Auflageflächen 211,311 gegen eine durch die Schwenkachse verlaufende Ebene geneigt. Die Deckelhalterung 2 kann Befestigungsmittel 28 zu Befestigung einer elektrischen Apparatur aufweisen. Vorliegend ist eine Lasche mit einem Loch zum Durchführen bspw. eines Stifts oder einer Schraube vorgesehen. Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass eine Rippe 27 jeweils im Bereich der Schwenkachse vorgesehen ist. Üblicherweise wird die Abdeckvorrichtung 1 senkrecht zu einer Montageebene an einer Gebäudewand oder einem Gerät montiert, so dass die Auslassöffnung 25 am tiefsten Punkt angeordnet ist. Die Rippe 27 im Bereich der Schwenkachse dient zum Umlenken von Flüssigkeit in den Kanal 24. Im geschlossenen Zustand kann die Flüssigkeit bspw. im Bereich der Schwenkachse eindringen. Durch die Umlenkung wird bewirkt, dass die Flüssigkeit abgebremst wird.

[0015] Die Figuren 4 und 5 illustrieren in einer geschnittenen Darstellung den geschlossenen Zustand der Abdeckvorrichtung 1, wobei Figur 5 ein Detail von Figur 4 zeigt. Der Deckel 2 berührt die Deckelhalterung 3. Der Kragen 21 der Deckelhalterung 2 hat einen Kragenrand, wobei die Auflagefläche 211 des Kragens 21 der Deckelhalterung 2 gegen den Kragenrand der Deckelhalterung 2 geneigt ist. Der Kragen 31 des Deckels 3 hat einen Kragenrand, wobei die Auflagefläche 311 des Kragens 31 des Deckels 3 gegen den Kragenrand des Deckels 3 geneigt ist. Die Rippe 33 des Deckels 3 ragt berührungslos in die Nut 23 hinein. Die Rippe 33 weist mindestens eine Fläche und/oder mindestens eine Kante auf, die im geschlossenen Zustand in geringem Abstand von einer Fläche und/oder Kante der Nut 23 steht. Die Nut 23 hat zwei einander gegenüberstehende Seitenflächen. Die Rippe 33 hat zwei einander abgewandte, ebene Seitenflächen. Jede Seitenfläche der Rippe 33 hat von der ihr gegenüberstehenden Seitenfläche der Nut 23 im geschlossenen Zustand einen kleinen Abstand. Die Nut 23 hat eine ebene Grundfläche. Die Rippe 33 hat eine Stirnfläche, die im geschlossenen Zustand in bspw. in geringem Abstand von der Grundfläche der Nut 23 steht. Der Beabstandung der Rippe von der Nut kann bewusst gewählt werden. Die Grösse der Beabstandung kann auch in Abhängigkeit der Herstellungstoleranzen von Deckel 3 und Deckelhalterung 2 stehen. Zudem muss die Rippe von der Nut so beabstandet sein, dass der Deckel sich berührungslos schliessen lässt. Die Rippe soll die Nut nicht berühren, damit die Bewegungsfreiheit des Deckels gewährleistet ist. Des Weiteren soll die Rippe die Nut auch deshalb nicht berühren, weil im geschlossenen Zustand die Konusdichtung wirksam sein soll. Grundsätzlich wird ein möglichst kleiner schmaler Spalt zwischen Deckel und Deckelhalterung angestrebt. Nut 23 und Rippe 33 sind zusammenwirkend und bilden eine "Labyrinthdichtung". Nut und Rippe können bspw. als Paar bezeichnet werden. Es können mehrere Nuten-Rippen-Paare vorgesehen sein, um die Wirkung der Labyrinthdichtung zu erhöhen. Werden mehrere Nuten-Rippen-Paare eingesetzt, so wird Flüssigkeit mehrmals umgelenkt und dadurch über mehrere Stufen verlangsamt. Flüssigkeit, welche umgelenkt und verlangsamt worden ist, wird im Kanal 24 gesammelt und vorzugsweise bei der Abflussöffnung 25 in die Umgebung abgeführt.

[0016] Figur 5 illustriert eine Detailansicht von Figur 4. In Figur 5 wird verdeutlicht dargestellt, wie die Flüssigkeit 6 nach dem Eindringen in die Öffnung zwischen Deckel 3 und Deckelhalterung 2 mehrmals umgelenkt wird. Diese Umlenkung bewirkt, dass die Geschwindigkeit der eindringenden Flüssigkeit aus der Umgebung gedrosselt bzw. reduziert wird. Die in die Vertiefung oder Nut 23 berührungslos hineinragende Rippe 33 erstreckt sich möglichst entlang der Öffnung 4. Der Deckel 3 kann auch mehrere Abschnitte mit Nuten-Rippen-Paaren aufweisen. In einer nicht dargestellten Ausführungsform kann auch vorgesehen sein, dass die Labyrinthdichtung aus mehreren bspw. konzentrisch oder parallel zueinander angeordneten Nuten-Rippen-Paaren besteht. In einer weiteren Ausführungsform kann eine Nut auch am Deckel 3 und eine entsprechend im geschlossenen Zustand in die Nut hineinragende Rippe an der Deckelhalterung 2 vorgesehen sein.

[0017] Die Figuren 6 bis 8 zeigen die Deckelhalterung 2 der Abdeckvorrichtung 1 in verschiedenen Ansichten. Figur 8 zeigt in einer Detailansicht die Vertiefung oder Nut 23 der Deckelhalterung.

[0018] Die Figuren 9 bis 17 zeigen den Deckel 3 der Abdeckvorrichtung 1 in verschiedenen Ansichten. Am Deckel 3 ist ein Griff 35 vorgesehen, wobei der Griff eine der Deckelhalterung 2 zugeneigte Rippe 351 zum Umlenken von Flüssigkeit 6 aus der Umgebung aufweist. In Figur 17 sind in einer Seitenansicht des Deckels 3 die Federmittel 5, welche den Deckel auf die Deckelhalterung drückt, sowie die Achse 8 ersichtlich, wobei die Federmittel als Spiralfeder ausgebildet sind.

Bezugszeichenlegende

[0019] 

1

Abdeckvorrichtung

2

Deckelhalterung

21

Kragen

211

Auflagefläche

23

Nut/Vertiefung/Umlenkmittel

24

Kanal

241

Aussenrand

25

Abflussöffnung

26

Loch

27

Rippe

28

Befestigungsmittel

3

Deckel

31

Kragen

311

Auflagefläche

33

Rippe/Umlenkmittel

35

Griff

351

Rippe

4

Öffnung

5

Federmittel

6

Flüssigkeit

7

Haltemittel

8

Achse

9

Dichtungsmittel

Ansprüche

1. Abdeckvorrichtung (1) zum Schutz einer Schalter- und/oder Steckdose, welche mit der Schalter- und/oder Steckdose verbindbar ist, wobei die Abdeckvorrichtung (1) eine Deckelhalterung (2) mit einer Öffnung (4) und einen diese Öffnung (4) verschliessenden bewegbaren Deckel (3) umfasst und wobei der Deckel (3) in geschlossenem Zustand mittels Federmitteln (5) auf die Deckelhalterung (2) gepresst ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Öffnung (4) umschliessende Sperrmittel (21,31) mit je einer Auflagefläche (211,311) an der Deckelhalterung (2) und am Deckel (3) vorhanden sind, wobei die beiden Auflageflächen (211,311) in geschlossenem Zustand formdicht schliessen,
dass die Deckelhalterung (2) einen die Sperrmittel (21,31) mindestens zum Teil umschliessenden Kanal (24) aufweist, wobei der Kanal (24) in eine dem Ableiten von Flüssigkeit (6) in die Umgebung der Abdeckvorrichtung (1) dienende Abflussöffnung (25) der Deckelhalterung (2) mündet,
dass ausserhalb vom Kanal (24), diesen mindestens teilweise umschliessende Umlenkmittel mit einer Nut (23) und einer Rippe (33) vorhanden sind, mittels welchen in geschlossenem Zustand aus der Umgebung der Abdeckvorrichtung (1) kommende Flüssigkeit (6) in den Kanal (24) umlenkbar ist.

2. Abdeckvorrichtung (1) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrmittel als Kragen (21,31) mit je einer Auflagefläche (211,311) ausgebildet sind, wobei je ein Kragen (21) an der Deckelhalterung (2) und ein Kragen (31) am Deckel (3) angeordnet ist.

3. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (23) an der Deckelhalterung (2) und die Rippe (33) am Deckel angeordnet sind.

4. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) bezüglich der Deckelhalterung (2) um eine Schwenkachse schwenkbar ist und dass die Auflageflächen (211,311) in geschlossenem Zustand gegen eine durch die Schwenkachse verlaufende Ebene geneigt sind.

5. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (21) der Deckelhalterung (2) einen Kragenrand hat, wobei die Auflagefläche (211) des Kragens (21) der Deckelhalterung (2) gegen den Kragenrand der Deckelhalterung (2) geneigt ist und dass der Kragen (31) des Deckels (3) einen Kragenrand hat, wobei die Auflagefläche (311) des Kragens (31) des Deckels (3) gegen den Kragenrand des Deckels (3) geneigt ist.

6. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (1) Befestigungsmittel (7,26) zur lösbaren Befestigung an einem Gehäuse der Schalter- und/oder Steckdose aufweist.

7. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (3) ein Griff (35) vorgesehen ist, wobei der Griff eine der Deckelhalterung (2) zugeneigte Rippe (351) zum Umlenken von Umgebungsflüssigkeit (6) aufweist.

8. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes Federmittel (5) als Spiralfeder ausgebildet ist, welches auf einem Achsorgan (8) angeordnet ist.

9. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Aussenrand (241) des Kanals (24) ein Umlenkmittel (27) zum Umlenken von Flüssigkeit angeordnet ist.

10. Verwendung einer Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (1) derart an einem elektrischen und/oder elektronischen Schalter- und/oder einer elektrischen und/oder elektrischen Steckdose befestigt ist, dass die Abflussöffnung (25) gegen die Umgebung nach unten gerichtet ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Abdeckvorrichtung (1) zum Schutz einer Schalter- und/oder Steckdose, welche mit der Schalter- und/oder Steckdose verbindbar ist, wobei die Abdeckvorrichtung (1) eine Deckelhalterung (2) mit einer Öffnung (4) und einen diese Öffnung (4) verschliessenden bewegbaren Deckel (3) umfasst und wobei der Deckel (3) in geschlossenem Zustand mittels Federmitteln (5) auf die Deckelhalterung (2) gepresst ist,
wobei die Öffnung (4) umschliessende Sperrmittel (21,31) mit je einer Auflagefläche (211,311) an der Deckelhalterung (2) und am Deckel (3) vorhanden sind, wobei die beiden Auflageflächen (211,311) in geschlossenem Zustand ohne elastisches Dichtungselement flächig aufeinander liegen und wobei die Deckelhalterung (2) einen die Sperrmittel (21,31) mindestens zum Teil umschliessenden Kanal (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kanal (24) in eine dem Ableiten von Flüssigkeit (6) in die Umgebung der Abdeckvorrichtung (1) dienende Abflussöffnung (25) der Deckelhalterung (2) mündet,
dass ausserhalb vom Kanal (24), diesen mindestens teilweise umschliessende Umlenkmittel mit einer Nut (23) und einer Rippe (33) vorhanden sind, mittels welchen in geschlossenem Zustand aus der Umgebung der Abdeckvorrichtung (1) kommende Flüssigkeit (6) in den Kanal (24) umlenkbar ist.

2. Abdeckvorrichtung (1) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrmittel als Kragen (21,31) mit je einer Auflagefläche (211,311) ausgebildet sind, wobei je ein Kragen (21) an der Deckelhalterung (2) und ein Kragen (31) am Deckel (3) angeordnet ist.

3. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (23) an der Deckelhalterung (2) und die Rippe (33) am Deckel angeordnet sind.

4. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) bezüglich der Deckelhalterung (2) um eine Schwenkachse schwenkbar ist und dass die Auflageflächen (211,311) in geschlossenem Zustand gegen eine durch die Schwenkachse verlaufende Ebene geneigt sind.

5. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (21) der Deckelhalterung (2) einen Kragenrand hat, wobei die Auflagefläche (211) des Kragens (21) der Deckelhalterung (2) gegen den Kragenrand der Deckelhalterung (2) geneigt ist und dass der Kragen (31) des Deckels (3) einen Kragenrand hat, wobei die Auflagefläche (311) des Kragens (31) des Deckels (3) gegen den Kragenrand des Deckels (3) geneigt ist.

6. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (1) Befestigungsmittel (7,26) zur lösbaren Befestigung an einem Gehäuse der Schalter- und/oder Steckdose aufweist.

7. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (3) ein Griff (35) vorgesehen ist, wobei der Griff eine der Deckelhalterung (2) zugeneigte Rippe (351) zum Umlenken von Umgebungsflüssigkeit (6) aufweist.

8. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes Federmittel (5) als Spiralfeder ausgebildet ist, welches auf einem Achsorgan (8) angeordnet ist.

9. Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Aussenrand (241) des Kanals (24) ein Umlenkmittel (27) zum Umlenken von Flüssigkeit angeordnet ist.

10. Verwendung einer Abdeckvorrichtung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckvorrichtung (1) derart an einem elektrischen und/oder elektronischen Schalter- und/oder einer elektrischen und/oder elektrischen Steckdose befestigt ist, dass die Abflussöffnung (25) gegen die Umgebung nach unten gerichtet ist.

Zeichnung