[0001] Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloss zum Einstecken in eine falzseitig offene
Einstecköffnung einer Tür, mit einem rückwärtig eines Stulps befestigten Schlossgehäuse,
welches einen von einem oberen Schlossbodenteil und einem oberen Schlossdeckenteil
gebildeten oberen Gehäuseabschnitt und einen von einem unteren Schlossbodenteil und
einem unteren Schlossdeckenteil gebildeten unteren Gehäuseabschnitt aufweist, wobei
der obere Gehäuseabschnitt eine Drückernuss und eine durch Drehen der Drückernuss
um eine Drückernussdrehachse gegen die Rückstellkraft einer Fallenfeder zurückziehbaren
Falle und der untere Gehäuseabschnitt einen durch Drehen eines Schlüssels um eine
Schlüsseldrehachse vor- und zurückschließbaren Riegel aufweist, wobei der Stulp ein
Fallenfenster zum Durchtritt eines Kopfes der Falle und ein Riegelfenster zum Durchtritt
eines Kopfes des Riegels aufweist.
[0002] Aus der
DE 29 40 023 C2 ist ein Einsteckschloss bekannt, mit einem Schlossgehäuse, welches ein oberes Kastenteil
und ein an diesem lösbar befestigtes unteres Kastenteil aufweist. Das untere Kastenteil
kann in einer um eine zum Stulp parallelen Achse um 180° verdrehten Stellung am oberen
Kastenteil befestigt werden, um eine von zwei Einstecköffnungen für unterschiedlich
gestaltete Riegel Betätigungsorgane in einen jeweils gleichen Abstand zum Stulp zu
bringen.
[0003] Aus der
DE 522 238 ist ein Schloss mit einem verstellbaren Schlosskasten bekannt. Der Schlosskasten
ist rückwärtig eines Stulps angeordnet und besitzt eine Einstecköffnung für einen
Schlüssel. Das durch den Abstand der Schlüsseldrehachse zum Stulp definierte Dornmaß
kann bei diesem Schloss eingestellt werden. Der Riegel besteht aus zwei Riegelteilen,
die in unterschiedlicher Riegellänge miteinander verschraubt werden können. Bei der
DE 20212 739 U1 erfolgt die Verstellung des Dornmaßes durch Zwischenstücke zwischen Schlosskasten
und Stulp, die eine unterschiedliche Breite besitzen.
[0004] Die
DE 88 08 756 beschreibt ein Schloss mit einem Riegel, der schlüsselbetätigt vor- und zurückgeschlossen
werden kann, einer Falle, die durch Drehen einer Drückernuss gegen die Rückstellkraft
einer Fallenfeder zurückgezogen werden kann, und einem Riegel und Falle lagernden
Schlossgehäuse. Die Nuss sitzt auf einem Nussträger und kann in unterschiedlichen
Entfernungen zur Drehachse des Schlüssels im Schlossgehäuse angeordnet werden.
[0005] Aus der
DE 298 13 651 U1 ist ein Schloss vorbekannt, bei dem mittels einer Distanzplatte das Dornmaß veränderbar
ist.
[0006] Die
DE 35 40 848 beschreibt ebenfalls ein im Dornmaß veränderbares Schloss, bei dem der Riegelkopf
aus einer Vielzahl von Teilen besteht.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Schloss gebrauchsvorteilhaft
weiterzubilden.
[0008] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei die
Unteransprüche nicht nur vorteilhafte Weiterbildungen des im Hauptanspruch angegebenen
Einsteckschlosses sind, sondern auch eigenständige Lösungen der Aufgabe darstellen.
[0009] Zunächst und im Wesentlichen ist vorgesehen, dass die beiden Gehäuseabschnitte in
den verschiedenen Abstandslagen aneinander fixierbar sind. Das erfindungsgemäße Schloss
besitzt dadurch einen teleskopierbaren Schlosskasten. Zufolge dieser Ausgestaltung
kann durch Teleskopieren des Schlosskastens die Entfernung, nämlich der Abstand von
Drückernussachse zur Schlüsseldrehachse auf verschiedene, gebräuchliche Maße eingestellt
werden. Üblicherweise betragen die Entfernungen an Zimmertüren 72 mm und an Gebäudetüren
oder Wohnungseingangstüren 92 mm. Das erfindungsgemäß ausgestaltete Schloss kann somit
in einfacher Weise an die jeweils erforderliche Entfernung angepasst werden. Bevorzugt
lassen sich die beiden Gehäuseabschnitte gegeneinander zwischen zwei Anschlagstellungen
verschieben, wobei eine Anschlagstellung der maximalen Entfernung zwischen Drückernussachse
und Schlüsseldrehachse darstellt und eine andere Anschlagstellung die minimale Distanz
zwischen Drückernussachse und Schlüsseldrehachse darstellt. Es sind Verbindungsmittel
vorgesehen, um die beiden Gehäuseabschnitte in den verschiedenen Abstandslagen fest
miteinander zu verbinden, so dass das Schlossgehäuse in jeder unterschiedlich eingestellten
Entfernung zwischen Drückernussachse und Schlüsseldrehachse als einheitlicher Schlosskörper
zu handhaben ist. Das Schloss kann mit verschieden gestalteten Stulpen kombiniert
werden. Ein aus einer Stahlschiene bestehender Stulp ist hierzu lösbar mit dem Schlossgehäuse
verschraubt. Die verschieden gestalteten Stulpen unterscheiden sich im Wesentlichen
durch das Abstandsmaß zwischen Fallenfenster und Riegelfenster. Die Stulpen können
sich aber auch durch die Größe des Riegels bzw. die Größe der Falle unterscheiden.
Das erfindungsgemäße Einsteckschloss ist bevorzugt Teil eines Bausatzes, welcher aus
einer Vielzahl von Stulpen und einer Vielzahl unterschiedlich gestalteter Riegelköpfe
und Fallenköpfe besteht. Die Riegelköpfe und die Fallenköpfe können mit einem Fallenschwanz
bzw. einem Riegelschwanz, der im Schlossgehäuse verschieblich angeordnet ist, kombiniert
werden. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung besitzt jeweils ein Schlossdeckenteil
und ein Schlossbodenteil in Richtung auf das jeweilige andere Schlossdeckenteil bzw.
Schlossbodenteil abragende Langlochlaschen. Diese Langlochlaschen tragen jeweils ein
Langloch, welches sich parallel zum Stulp erstreckt. Diese Langlochlaschen unterlappen
jeweils den anderen Schlossdeckenteil bzw. Schlossbodenteil. Das jeweils andere Schlossdeckenteil
bzw. Schlossbodenteil bildet eine Befestigungsöffnung aus, in die eine Befestigungsschraube
einschraubbar ist, die das jeweilige Langloch durchgreift. Durch Festziehen dieser
beispielsweise in das Innengewinde eines im Schlossgehäuse angeordneten Befestigungsböckchen
einschraubbaren Befestigungsschraube kann ein Klemmsitz erreicht werden, so dass die
Langlochlasche unverschieblich am anderen Schlossbodenteil bzw. Schlossdeckenteil
befestigt ist. Das Schloss kann mit einer Wechseleinrichtung ausgerüstet sein. Die
Wechseleinrichtung besteht aus einem längenveränderbaren, insbesondere mehrteiligen
Wechselhebel, der vom Schlüssel bzw. vom Schließglied eines Schließzylinders betätigt
werden kann. Bei einer Verschiebung des Wechselhebels wird durch Schlüsselbetätigung
die Falle zurückgezogen. Die beiden Abschnitte des Wechselhebels können in unterschiedlicher
Stellung miteinander verbunden werden. Hierzu ist ein Verbindungsglied vorgesehen.
Das Verbindungsglied ist zu lösen, wenn die Entfernung des Schlosses durch Verschieben
der beiden Gehäuseabschnitte eingestellt werden soll. In einer bevorzugten Ausgestaltung
wird das Verbindungsstück von einem Anschlagteil ausgebildet, welches auf einem oberen
Abschnitt des Wechsels aufgeklemmt ist. Dieses Anschlagstück stützt sich an einer
Stufe des unteren Wechselabschnitts ab, welcher vom Schließglied des Schließzylinders
beaufschlagbar ist.
[0010] In einer Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass die beiden Abschnitte des Wechsels
über einen Federclip miteinander verbunden sind. Der Federclip kann eine Nase oder
einen Stift aufweisen, der durch miteinander fluchtende Öffnungen der Wechselabschnitte
gesteckt werden kann, um die beiden Wechselabschnitte in einer definierten Länge formschlüssig
miteinander zu verbinden.
[0011] In einer Weiterbildung der Erfindung, die eigenständigen Charakter besitzt, kann
das Dornmaß des Schlosses unabhängig von der voreingestellten Entfernung variiert
werden. Zur Variierung des Dornmaßes sind mehrere Distanzböckchen vorgesehen, die
zwischen Stulprückseite und Schlossgehäuseschmalseite angeordnet werden können. Die
Distanzböckchen können eine Durchtrittsbohrung aufweisen, durch welche die Befestigungsschraube
hindurchgesteckt werden kann mit der der Stulp am Schlossgehäuse befestigt werden
kann. In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzen die Distanzböckchen rückwärtige
Nischen, in die frontseitige Vorsprünge eintauchen können. Dadurch können mehrere
Distanzböckchen formschlüssig ineinandergreifend zur Einstellung größerer Dornmaße
miteinander kombiniert werden.
[0012] In einer weiteren Variante des Schlosses ist vorgesehen, dass Schlossdeckenteile
und Schlossbodenteile jeweils von gestanzten und gebogenen Blechen ausgebildet sind.
In einer anderen Variante ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil des Schlossbodens
oder bevorzugt beide Teile des Schlossbodens von Formteilen ausgebildet sind. Es kann
sich hierbei um Zinkdruckgussteile handeln, die die mechanischen Elemente wie Riegel,
Drückernuss und Falle lagern. Die Verbindung zwischen Riegelkopf und Riegelschwanz
erfolgt bevorzugt mittels einer von der Schlossbreitseite her zugänglichen Befestigungsschraube.
Die Verbindung zwischen Fallenkopf und Fallenschwanz ist derart gestaltet, dass die
Falle gegenüber dem Fallenkopf in Erstreckungsrichtung des Stulps verschoben werden
kann. Der Fallenkopf wird dann einerseits durch einen Formschlusseingriff verschieblich
am Fallenschwanz gehalten und andererseits durch seine Lage im Fallenfenster in Erstreckungsrichtung
des Stulps fixiert. Bevorzugt sitzt an der der Fallenschräge abgewandten Rückseite
des Fallenkopfes ein pilzförmiger Befestigungszapfen. Der durchmesservergrößerte Kopf
des Befestigungszapfens greift in eine sich in Stulperstreckungsrichtung erstreckende
C-förmige Nut des Fallenkopfes ein. Der Fallenkopf ist bevorzugt in Querrichtung zur
Stulperstreckung formschlüssig geführt. Von den beiden voneinander wegweisenden Breitseitenflächen
des Fallenschwanzes ragen Führungsnasen ab, die in Führungsschlitzen vom Schlossdeckenteil
bzw. Schlossbodenteil geführt sind.
[0013] In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass anstelle
einzelner Distanzböckchen eine, sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Schlosses
erstreckende Distanzleiste vorgesehen ist. Die Länge der Distanzleiste entspricht
dabei im Wesentlichen der Länge des Schlossgehäuses im auseinandergezogenen Zustand.
Die Distanzleiste besitzt Einkerbungen, die Stellen markieren, an denen die Distanzleiste
durch Absägen eines Teilabschnittes verkürzt werden kann. Das Verkürzen der Distanzleiste
kann aber auch an Sollbruchstellen durch Abbrechen eines Teilabschnittes erfolgen.
Es können mehrere, insbesondere auch unterschiedlich dick ausgebildete Distanzleisten
nebeneinander angeordnet werden, um damit unterschiedliche Dornmaße einstellen zu
können. Die Distanzleisten können dann formschlüssig ineinander greifen. Sie können
auch formschlüssig in die zur Stulp gewandte Schmalseite des Schlossgehäuses eingreifen.
[0014] In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die in Stulprichtung sich
erstreckende Länge des Fallenfensters des Stulps größer ist, als das sich in entsprechender
Richtung erstreckende Maß der Falle. Es ist ein Führungsstück vorgesehen, welches
rückwärtig am Stulp anliegt und welches mit einem Vorsprung, welcher ein Füllstück
ausbildet, teilweise in das Fallendurchtrittsfenster des Stulps hineinragt. Das Füllstück
kann entweder oben oder unten in das Fallenfenster hineinragen, so dass sich der Abstand
zwischen Falle und Riegel durch Umwende des Führungsstücks beeinflussen lässt.
[0015] Die oben erwähnten Distanzleisten besitzen Ausnehmungen, die in die Vorsprünge der
Distanzleisten eingreifen können. Die Materialstärke der Vorsprünge entspricht der
Materialstärke des Führungsstücks. Das Führungsstück liegt somit in einer Aussparung
der Distanzleiste, sofern eine Distanzleiste verwendet wird. Ansonsten liegt das Führungsstück
in einer Aussparung des oberen Gehäuseteils ein.
[0016] In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Teilbereich des Gehäuses
von einem Gehäusemantel überfangen wird. Der Gehäusemantel kann ein Stanzbiegeteil
sein. Dieses Umgibt zumindest das obere Gehäuseteil schuhartig und mit einem Gehäusefortsatz
auch einen Teilbereich des unteren Gehäuseteils. Das untere Gehäuseteil kann aus dem
Gehäusemantel herausgezogen werden. Der Gehäusemantel braucht lediglich auf das zweiteilige
Gehäuse aufgesteckt zu werden. Es kann dort mittels Zapfenvorsprüngen formschlüssig
gehalten sein. In dem Gehäusemantel kann sich eine Öffnung befinden, durch welche
ein Werkzeug in das Innere des Schlossgehäuses eingeführt werden kann, um den Wechselhebel
zu verlängern.
[0017] Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Bausatz bestehend aus einem Einsteckschloss
mit einem oberen und einem unteren Gehäuseabschnitt, welche in verschiedenen Abstandslagen
aneinander fixierbar sind, einer Vielzahl von Stulpen, die sich zumindest hinsichtlich
des Abstandes von Fallenfenster zu Riegelfenster unterscheiden. Zum Bausatz können
darüber hinaus verschieden gestaltete und insbesondere unterschiedlich lange Fallenköpfe
und Riegelköpfe gehören, sowie eine Vielzahl von Distanzböcken. Mit diesem Bausatz
können Schlösser mit unterschiedlichen Dornmaßen und unterschiedlichen Entfernungen
in einfacher Weise zusammengesetzt werden.
[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Breitseitendarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels in einer minimalen Entfernung
E1 von Drückernussachse 11 und Schlüsseldrehachse 13;
- Fig. 2
- eine Stulpseitenansicht auf das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel;
- Fig. 3
- eine erste perspektivische Explosionsdarstellung des in Fig. 1 dargestellten Schlosses;
- Fig. 4
- eine zweite perspektivische Explosionsdarstellung;
- Fig. 5
- eine Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch mit entfernten Schlossdeckenteilen 2, 3;
- Fig. 6
- einen Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5;
- Fig. 7
- einen Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig. 5;
- Fig. 8
- einen Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in Fig. 5;
- Fig. 9
- eine Darstellung gemäß Fig. 5 mit einem vermittels Distanzböckchen 30 von D1 auf D2 vergrößerten Dornmaß;
- Fig. 10
- eine Darstellung gemäß Fig. 9 mit einer von E1 auf E2 vergrößerten Entfernung;
- Fig. 11
- eine Stulpseitenansicht auf die Darstellung gemäß Fig. 10;
- Fig. 12
- eine Darstellung gemäß Fig. 10, jedoch mit von D2 auf D1 vermindertem Dornmaß;
- Fig. 13
- eine Darstellung gemäß Fig. 1 eines zweiten Ausführungsbeispiels;
- Fig. 14
- eine Stulpseitenansicht auf das in Fig. 13 dargestellte Ausführungsbeispiel;
- Fig. 15
- eine erste perspektivische Explosionsdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels;
- Fig. 16
- eine zweite perspektivische Explosionsdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels;
- Fig. 17
- eine Darstellung gemäß Fig. 13, jedoch mit entfernter Schlossdecke;
- Fig. 18
- einen Schnitt gemäß der Linie XVIII-XVIII in Fig. 17;
- Fig. 19
- eine Darstellung gemäß Fig. 17 in einer minimalen Entfernung, jedoch mit einem von
D1 auf D2 vergrößerten Dornmaß;
- Fig. 20
- eine Darstellung gemäß Fig. 19, jedoch mit einer von E1 auf E2 vergrößerten Entfernung;
- Fig. 21
- eine Stulpseitenansicht auf die Darstellung gemäß Fig. 20;
- Fig. 22
- eine Darstellung gemäß Fig. 20, jedoch mit einem von D2 auf D1 verminderten Dornmaß;
- Fig. 23
- eine Breitseitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels in einer auseinandergezogenen
Stellung mit Distanzleisten;
- Fig. 24
- eine Stirnseitenansicht gemäß Pfeil XIV in Fig. 23;
- Fig. 25
- eine Rückseitenansicht gemäß Pfeil XXV in Fig. 24;
- Fig. 26
- einen Schnitt gemäß der Linie XXVI - XXVI in Fig. 25;
- Fig. 27
- eine erste Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispiels
- Fig. 28
- eine zweite Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispiels;
- Fig. 29
- die Wechselanordnung in einer ersten perspektivischen Darstellung;
- Fig. 30
- die Wechselanordnung in einer zweiten perspektivischen Darstellung;
- Fig. 31
- das in Fig. 23 - Fig. 30 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer zusammengeschobenen
Stellung ohne die Verwendung von Distanzleisten;
- Fig. 32
- eine Stirnseitenansicht gemäß Pfeil XXXII in Fig. 31; und
- Fig. 33
- eine Rückseitenansicht gemäß Pfeil XXXIII in Fig. 32.
[0019] Die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele betreffen ein Einsteckschloss,
wie es von Schlüsseldiensten zum Vorortaustausch eines defekten Schlosses verwendet
werden kann. Das Schloss besitzt einen aus einem oberen Schlossbodenteil 3 und einem
unteren Schlossbodenteil 4 gebildeten Schlossboden und eine aus einem oberen Schlossdeckenteil
1 und einem unteren Schlossdeckenteil 2 gebildeten Schlossdecke. Schlossdecke und
Schlossboden besitzen einen Abstand voneinander. Im Abstandsraum zwischen Schlossboden
und Schlossdecke befindet sich ein Riegel 7, 8, eine Falle 5, 6 und eine Drückernuss
9 zum Zurückziehen der Falle 5, 6 gegen die Rückstellkraft einer Fallenfeder 19. Unterhalb
des Riegels 7, 8 befindet sich eine Profilöffnung 12 zum Einstecken eines Profilzylinders.
In der Fig. 3 ist das Schließglied 20 des Schließzylinders dargestellt. Von ihm ragt
radial eine Schließbart 21 ab, mit dem eine Zuhaltung 35 gegen die Rückstellkraft
einer Zuhaltungsfeder 36 ausgehoben werden kann, so dass die Zuhaltung 35 beim Drehen
des Schließzylinders über den Tourenstift 34 gehoben werden kann. Dabei greift der
Schließbart 21 auch an einem auf dem Schlossboden 4 geführten Riegelschwanz 8 an,
um ihn linear zu verlagern. Mit einer Befestigungsschraube 31, die von der Schlossbreitseite
zugänglich ist, ist der Riegelschwanz 8 mit einem Riegelkopf 7 formschlüssig verbunden.
Der Riegelkopf 7 durchragt ein Riegelfenster 24 und einen an einer Längsschmalseite
des Schlossgehäuses befestigten Stulp 22.
[0020] Oberhalb des Riegelfensters 24 befindet sich eine Fallenfenster 23, durch welches
der Fallenkopf 5 der Falle hindurchragt. Frontseitig besitzt der Fallenkopf 5 eine
Fallenschräge und rückseitig einen Befestigungszapfen 47 mit einem vergrößerten Kopf.
Der vergrößerte Kopf des Befestigungszapfens 47 greift in eine Befestigungsnut 48
mit einem C-förmigen Querschnitt ein. Die Falle 5 ist somit gegenüber dem Fallenkopf
6 in Erstreckungsrichtung des Stulps 22 verschieblich.
[0021] Der Fallenschwanz 6 besitzt von seinen voneinander wegweisenden Breitseitenflächen
abragende Führungsnasen 37, die in Führungsschlitze 38 des Schlossdeckenteils 1 bzw.
des Schlossbodenteils 3 eingreifen, so dass der Fallenschwanz 6 parallel zur Verlagerungsrichtung
des Riegels 7, 8, verlagert werden kann.
[0022] An einer rückwärtigen Stufe des Fallenschwanzes 6 greift ein Arm der Drückernuss
9 an. Die Drückernuss 9 ist in kreisförmigen Lageröffnungen 10 sowohl im Schlossdeckenteil
1, als auch im Schlossbodenteil 3 drehbar gelagert. Die Nuss kann gegen die Rückstellkraft
einer nicht dargestellten Drückernussfeder um etwa 30° verdreht werden. Dabei greift
ein Arm der Drückernuss 9 am Vorsprung des Fallenschwanzes 6 an, um die Falle zurückzuziehen.
[0023] Es ist ferner möglich, im Wege einer Wechselbetätigung die Falle 5, 6 zurückzuziehen.
Hierzu ist ein aus den Abschnitten 39 und 40 bestehender längenveränderbarer Wechselhebel
vorgesehen. Der untere Wechselabschnitt 39 des in den Figuren 1 - 12 dargestellten
Ausführungsbeispiels besitzt eine Abwinkelung 39', gegen die der Schließbart 21 treten
kann, wenn der Riegel 7, 8 seine rückgeschlossene Position innehat. Eine von der Abwinkelung
39' entfernt liegende Abwinkelung 39" bildet einen Anschlag für ein Verbindungsstück
41 in Form eines Zapfens, der mittels eines Führungsvorsprungs 41' in eine Schlitzführung
45 der Schlossdecke 2 geführt ist. Der Schlossboden 4 besitzt einen dazu korrespondierenden
Schlitz 46, in den eine Madenschraube in das Verbindungsstück 41 eingeschraubt werden
kann.
[0024] Der obere Abschnitt 40 des Wechsels besitzt einen kreisrunden Ausschnitt und steckt
im Verbindungsstück 41. Auf ihn wirkt die Madenschraube, so dass das Verbindungsstück
auf dem oberen Wechselabschnitt 40 klemmt. Der obere Wechselabschnitt 40 greift an
einem Lagerring 42 an, welcher mit einem Fortsatz am Vorsprung des Fallenschwanzes
6 angreift, um die Falle zurückzuziehen.
[0025] Die Befestigung des Schlossbodens 3, 4 mit dem Stulp erfolgt über vom Schlossboden
3, 4 ausgebildeten Abwinkelungen 27, die Einschrauböffnungen 28 ausbilden zum Einschrauben
von Befestigungsschrauben 26, die Befestigungsöffnungen 25 des Stulps 22 durchgreifen.
[0026] Jeweils an den beiden voneinander wegweisenden Enden besitzt der Stulp 22 zwei Anschrauböffnungen
29, die eine längliche Form besitzen. Durch diese Anschrauböffnungen 29 können Befestigungsschrauben
hindurchgeschraubt werden, um den Stulp 22 mit daran befestigtem Schlossgehäuse in
einer Einstecköffnung einer Zimmer-, Gebäude- oder Wohnungstür zu befestigen.
[0027] Wie den Fig. 3 und 4 zu entnehmen ist, besitzt das erste Ausführungsbeispiel eine
aus zwei Teilen 1, 2 bestehende Schlossdecke und einen aus zwei Teilen 3, 4 bestehenden
Schlossboden. Die beiden Schlossdeckenteile 1, 2 und die beiden Schlossbodenteile
3, 4 bestehen aus Stanzbiegeteilen. Es gibt ein oberes Schlossdeckenteil 1, welches
zu einem oberen Schlossbodenteil 3 korrespondiert. Die beiden oberen Teile 1, 3 bilden
die Lageröffnung 19 für die Drückernuss 9 aus. Vom oberen Schlossdeckenteil 1 und
vom oberen Schlossbodenteil 3 ragen jeweils abgekröpft eine Langlochlasche 14 in Richtung
auf das untere Schloßdeckenteil 2 bzw. untere Schlossbodenteil 4. Jede der beiden
Langlochlaschen 14 besitzt ein Langloch 15. Die Langlochlaschen 14 untergreifen jeweils
das untere Schlossdeckenteil 2 bzw. untere Schlossbodenteil 4, so dass eine in eine
Befestigungsöffnung 16 des unteren Schlossdeckenteils 2 bzw. in das untere Schlossbodenteil
4 eingesteckte Befestigungsschraube 17 das Langloch 15 durchgreift. Der Gewindeabschnitt
der Befestigungsschraube 17 kann in ein Innengewinde eines Befestigungsböckchens 18
eingeschraubt werden. Durch Festziehen der Befestigungsschraube 17 wird die Langlochlasche
14 zwischen Befestigungsböckchen 18 und Unterseite des Schlossdeckenteils 2 bzw. Schlossbodenteils
4 eingeklemmt. Die beiden Schlossdeckenteile 1, 2 bzw. Schlossbodenteile 3, 4 sind
dann zug- und schubfest miteinander in einer voreinstellbaren Abstandslage miteinander
verbunden.
[0028] Da das untere Schlossgehäuseteil, welches vom unteren Schlossdeckenteil 2 und vom
unteren Schlossbodenteil 4 gebildet ist, den Riegel 7, 8 und die Profilzylindereinstecköffnung
12 aufweist, kann durch ein Verschieben der beiden Gehäuseteile 1, 2; 3, 4 die Entfernung
E
1, E
2 zwischen Drückernussachse 11 und Schlüsseldrehachse 13 eingestellt werden. In der
Fig. 1 liegen die beiden Schlossdeckenteile 1, 2, bzw. Schlossbodenteile 3, 4 in berührender
Anlage zueinander. Hier ist die minimale Entfernung E
1 von 72 mm eingestellt. In der in Fig. 10 dargestellten Betriebsstellung haben Schlossdeckenteil
1 und Schlossbodenteil 3 jeweils einen Abstand A vom anderen Schlossdeckenteil 2 bzw.
anderen Schlossbodenteil 4, so dass sich hier die Entfernung auf das Maß E
2 von beispielsweise 92 mm vergrößert hat. Die Maßangaben sind nur beispielhaft angegeben.
Das Maß E
1 kann selbstverständlich auch geringer als 72 mm sein und das Maß E
2 kann selbstverständlich auch größer als 92 mm sein. Es können auch Zwischenmaße eingestellt
werden.
[0029] Gleichzeitig mit dem Verschieben der beiden Gehäuseteile verlängert bzw. verkürzt
sich auch der Wechsel 39, 40. Hierzu muss die Madenschraube 44 im Verbindungsstück
41 gelöst werden. Die Madenschraube 44 wird nach der Längenveränderung vom Maße E
1 auf das Maß E
2 bzw. vom Maß E
2 auf das Maß E
1 bzw. auf irgendeine Zwischenstellung wieder festgezogen, wobei dabei das Verbindungsstück
41 in Anlage an der Abwinkelung 39" liegen muss.
[0030] Unabhängig von der Variation der Entfernung E
1, E
2, lässt sich der Abstand von Fallenkopf 5 zu Riegelkopf 7 einstellen. Hierzu wird
der Stulp 22 gegen einen anders gestalteten Stulp ausgetauscht, bei der das Abstandsmaß
von Fallenfenster 23 zu Riegelfenster 24 anders ist. Da die Falle 5 in Erstreckungsrichtung
des Stulps 2 verschieblich am Fallenschwanz 6 sitzt, kann sie auch in ein an einem
anderen Ort angeordneten Fallenfenster 23 gelagert sein.
[0031] Das Schloss kann nicht nur vor Ort an die durch das Beschlagschild an der Tür jeweils
vorgegebene Entfernung angepasst werden. Das Schloss kann darüber hinaus auch an das
durch die Anordnung des Beschlagschildes auf der Türbreitseite vorgegebene Dornmaß
angepasst werden. Zufolge seiner schmalen Gestaltung kann das Schlossgehäuse auch
in einem Rohrrahmen verwendet werden. Zur Variation des Dornmaßes von einem minimalen
Dornmaß D
1, wie es in der Fig. 1 dargestellt ist, auf ein vergrößertes Dormaß, wie es beispielsweise
in der Fig. 10 mit D
2 dargestellt ist, sind Distanzböckchen 30 vorgesehen. Die Distanzböckchen 30 besitzen
Durchtrittsöffnungen für die Stulpbefestigungsschrauben 26 und liegen zwischen Rückseite
des Stulps 22 und den von den beiden Schlossbodenteilen 3, 4 ausgebildete Abwinklungen
27, welche die Gewindebohrungen 28 tragen zum Einschrauben der Befestigungsschrauben
26.
[0032] Es ist ferner möglich, das Dornmaß weiter zu vergrößern, durch Übereinanderstapeln
mehrerer Distanzböckchen 30.
[0033] Das in den Figuren 13 bis 22 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel betrifft ein
Schloss, bei dem ebenfalls lediglich durch Austausch des Stulps die Entfernung im
Wesentlichen frei eingestellt werden kann. Darüber hinaus kann auch hier das Dornmaß
durch Verwendung von Distanzböckchen 30 variiert werden.
[0034] Bei diesem Ausführungsbeispiel besitzt der obere Schlossdeckenteil 1 zwei sich parallel
erstreckende, jeweils abgekröpfte Langlochlaschen 14, die den unteren Schlossdeckenteil
2 untergreifen und Langlöcher 15 aufweisen, durch welche Befestigungsschrauben 17
hindurchgesteckt werden können.
[0035] Auch der Schlossboden ist bei diesem Ausführungsbeispiel zweigeteilt. Ein oberes
Schlossbodenteil 3 trägt den Fallenschwanz 6 und die Nuss, sowie ein Befestigungsböckchen
51 und bildet eine einzige Langlochlasche 14 aus.
[0036] Der untere Schlossbodenteil 4 bildet ein Formteil 49 aus, welches als Zinkdruckgussteil
ausgebildet ist und welches Vertiefungen aufweist, in denen der Riegel geführt ist.
Auch hier ist ein Wechsel vorgesehen, der aus einem unteren Wechselabschnitt 39 und
einem oberen Wechselabschnitt 40 besteht. Die beiden Wechselabschnitte 39, 40 sind
hier als Stanzbiegeteile ausgebildet und werden von einem Federclip 50 aneinandergekoppelt.
Der Federclip 50 besitzt eine U-Form und umklammert das Ende des unteren Wechselabschnitts
39. Einer der beiden U-Schenkel ist verlängert und trägt einen Zapfen 50', der zwei
zueinander fluchtende Bohrungen der Wechselabschnitte 39, 40 durchdringt. In der Fig.
18 sind zwei Bohrungen dargestellt, die den Standardentfernungen 72 mm und 92 mm entsprechen.
In einer Variante kann vorgesehen sein, dass die Wechselabschnitte 39, 40 eine Vielzahl
dicht nebeneinander liegender Bohrungen aufweisen, so dass eine nahezu stufenlose
Einstellung der Wechsellänge möglich ist.
[0037] Die Verstellung des Dornmaßes D
1, D
2, erfolgt auch bei diesem Ausführungsbeispiel vermittels Distanzböckchen 30. Letztere
besitzen auf ihren zum Stulp 22 hinweisenden Rückseiten Ausnehmungen 30'und auf ihren
davon wegweisenden Frontseiten formangepasste, voneinander beabstandete Nasen 30".
Mehrere Distanzböckchen 30 können somit formschlüssig übereinander gestapelt werden,
um das Dornmaß einzustellen.
[0038] Die Befestigung der Distanzböckchen 30 am Schlossgehäuse erfolgt zum einen an dem
oben bereits erwähnten Befestigungsböckchen 51 im oberen Gehäuseteil. Das Befestigungsböckchen
51 bildet zu den Nasen 30' korrespondierende Ausnehmungen 52 aus. Auch das Formteil
49 besitzt mehrere Befestigungsstellen, die jeweils Ausnehmungen 53 zum Eintritt der
Nasen 30' der Distanzböckchen 30 besitzen.
[0039] Das obere Schlossbodenteil 3 ist bei diesem Ausführungsbeispiel als Stanzbiegeteil
ausgebildet und besitzt eine Anschraublasche 27, die von einer Abwinkelung gebildet
ist. Die Anschraublasche 27 besitzt eine Materialstärke, die ausreichend gering ist,
damit die Anschraublasche zwischen die beiden Vorsprünge 30' passt.
[0040] Bei dem in Fig. 23 - 33 dargestellten Ausführungsbeispiel werden zur Veränderung
des Dornmaßes Distanzleisten 55, 56, verwendet. Die Distanzleisten erstrecken sich
über die gesamte Länge des Schlosskörpers in der auseinandergeschobenen Stellung,
wie sie in Fig. 23 dargestellt ist. Die Fig. 23 zeigt die Verwendung von zwei unterschiedlich
stark ausgebildeten Distanzleisten 55, 56. Bei Bedarf braucht aber nur jeweils eine
der beiden Distanzleisten 55, 56, verwendet zu werden. Die Fig. 23 zeigt darüber hinaus
ein Führungsstück 60, welches zwischen der ersten Distanzleiste 55 und dem Stulp 22
angeordnet ist. Aus den Figuren 24, 27, 28 und 32 ist die Verwendung des Führungsstückes
60 ersichtlich. Das Führungsstück 60 besitzt eine Fallendurchtrittsöffnung 61, durch
welche die Falle 5 hindurchtreten kann. Das Fallenfenster 32 des Stulps 22 besitzt
eine größere Länge als die Fallendurchtrittsöffnung 61. Das Führungsstück 60 bildet
einen Vorsprung 62 aus, der als Füllstück in das Fallenfenster 23 hineinragt. Das
Fallenfenster 32 des Stulps 22 kann somit durch Einsetzen des Füllstückes 60 in Stulperstreckungsrichtung
verkleinert werden.
[0041] Um die Lage der Falle 5 in Bezug auf den Riegel 7 zu verändern, kann das Führungsstück
60 umgewendet werden. In der in Fig. 24 dargestellten Betriebsstellung liegt das Füllstück
62 zwischen Falle 5 und Riegel 7, so dass hier die Falle 5 den größtmöglichen Abstand
zum Riegel 7 besitzt. In der in Fig. 32 dargestellten Montagestellung besitzt die
Falle 5 ihren geringsten Abstand zum Riegel 7. Hier befindet sich das Führungsstück
60 in einer umgewendeten Stellung, so dass das Füllstück 62 oberhalb der Falle 5 in
das Fallendurchtrittsfenster 23 hineinragt.
[0042] Die beiden Distanzleisten 55, 56 besitzen jeweils eine der Materialstärke des Füllstückes
60 entsprechende Ausnehmung 63 und rückwärtig einen Vorsprung 64. In die Ausnehmung
63 der Distanzleiste 55 ragt der Vorsprung 64 der Distanzleiste 56.
[0043] Das in den Fig. 23 bis 33 dargestellte Ausführungsbeispiel besitzt darüber hinaus
einen Gehäusemantel 67, der von einem Stanzbiegeblechteil ausgebildet ist. Der Gehäusemantel
67 wird um seine Längsschmalkante zu einem U-Stück gebogen, wobei sich eine kurze
Gehäuseschmalwand 73 ausbildet, die von zwei übereinander liegenden Gehäuselaschen
ausgebildet ist. Diese brauchen nicht fest miteinander verbunden sein. Der Gehäusemantel
67 ist lediglich über das obere Gehäuseteil geschoben und wird dort mittels Befestigungszapfen
68 gehalten, die in Befestigungsöffnungen des Gehäusemantels hineingreifen. Der Gehäusemantel
67 besitzt darüber hinaus eine Öffnung 71 zum Durchstecken des Drückers und eine weitere,
rechteckige Öffnung 69, durch die der Benutzer ein Betätigungswerkzeug, beispielsweise
einen Schraubendreher hindurchstecken kann, um den Befestigungsclip 50 zu lösen, damit
der Zapfen 50' von einer Bohrung 54 in eine andere Bohrung 54 verlagert werden kann.
Der Gehäusemantel 67 besitzt darüber hinaus einen Fortsatz 70, der sich über die Rückseite
des unteren Gehäuseteiles erstreckt.
[0044] Die zuvor beschriebenen Einsteckschlösser sind universell verwendbar und vor Ort
an die jeweiligen Gegebenheiten anpassbar. Sie eignen sich deshalb in besonderem Maße
als Teile eines Notfallsets, welches eine Vielzahl verschieden gestalteter Stulpen
mit zugehörigen Riegelköpfen 7 und Fallenköpfen 5 aufweist. Diese verschiedenen Riegelköpfe
7 und Fallenköpfe 5 können mit den verschiedenen Stulpen mit einem einzigen Schlosskasten
verbunden werden. Gleichwohl lassen sich alle gängigen Entfernungen E
1, E
2 und gängigen Dornmaße D
1, D
2, einstellen. Für den zur Vor-Ort-Reparatur gerufenen Schlüsseldienst entfällt somit
die Notwendigkeit, eine Vielzahl von unterschiedliche Maße aufweisende Schlösser bereitzuhalten
bzw. die Notwendigkeit, zunächst vor Ort Maß zu nehmen, um dann das passende Schloss
zu beschaffen.
[0045] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung
der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten
Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch
zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige
erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser
Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.
1. Einsteckschloss zum Einstecken in eine falzseitig offene Einstecköffnung einer Tür,
mit einem rückwärtig eines Stulps befestigten Schlossgehäuse, welches einen von einem
oberen Schlossbodenteil (3) und einem oberen Schlossdeckenteil (1) gebildeten oberen
Gehäuseabschnitt (1, 3) und einen von einem unteren Schlossbodenteil (4) und einem
unteren Schlossdeckenteil (2) gebildeten unteren Gehäuseabschnitt (2, 4) aufweist,
wobei der obere Gehäuseabschnitt (1, 3) eine Drückernuss (9) und eine durch Drehen
der Drückernuss (9) um eine Drückernussdrehachse (11) gegen die Rückstellkraft einer
Fallenfeder (19) zurückziehbaren Falle (5, 6) und der untere Gehäuseabschnitt (2,
4) einen durch Drehen eines Schlüssels um eine Schlüsseldrehachse (13) vor- und zurückschließbaren
Riegel (7, 8) aufweist, wobei der Stulp (22) ein Fallenfenster (23) zum Durchtritt
eines Kopfes (5) der Falle und ein Riegelfenster (24) zum Durchtritt eines Kopfes
(7) des Riegels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuseabschnitte (1, 3; 2,4) bezogen auf die Erstreckungsrichtung des
Stulps (22) in verschiedenen Abstandslagen (A) zueinander mittels Fesselungsmitteln
(14, 15, 16, 17) aneinander fixierbar sind.
2. Einsteckschloss nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossbodenteile (3, 4) und die Schlossdeckenteile (1, 2) parallel zur Erstreckungsrichtung
des Stulps (22) verschieblich einander zugeordnet sind.
3. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch von einem der beiden Schlossdeckenteile (1) und einem der Schlossbodenteile (3) in
Richtung auf das jeweils andere Deckenteil (2) bzw. Bodenteil (4) abragende Langlochlaschen
(14) zur Fesselung der beiden Gehäuseabschnitte in der einstellbaren Abstandslage
(A) zueinander.
4. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuseabschnitte an verschieden gestalteten Stulpen (22) anschraubbar
sind, wobei sich die verschieden gestalteteln Stulpen durch unterschiedliche Abstände
zwischen Fallenfenster (23) und Riegelfenster (24) unterscheiden.
5. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch einen im Schlossgehäuse angeordneten Wechselhebel zum Rückzug der Falle (5, 6) durch Drehen des Schlüssels um die Schlüsseldrehachse (13), wobei der Wechsel aus einem
oberen, an der Nuss (9) angreifenden Wechselabschnitt (39) und einem unteren, vom
Schlüssel bzw. dem Schließbart (21) eines Schließzylinders beaufschlagbaren Wechselabschnitt
(39) besteht, und wobei die Wechselabschnitte (39, 40) mit einem Verbindungsstück
(41, 50) in unterschiedlichen Längen miteinander verbindbar sind.
6. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Wechselabschnitte (39, 40) über eine Klemmverbindung (41, 44) oder einen
Befestigungs-Clip (50) miteinander verbunden sind.
7. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fallenkopf (5) der Falle mit einem Fallenschwanz (6) der Falle in Erstreckungsrichtung
des Stulps (22) verschieblich verbunden ist, wozu insbesondere ein von der Rückseite
des Fallenkopfes (5) abragender, einen durchmesservergrößerten Kopf aufweisender Befestigungszapfen
(47) in eine C-förmige Nut (48) des Fallenschwanzes (6) eingreift.
8. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Riegelkopf (7) des Riegels austauschbar an einem Riegelschwanz (8) des Riegels
befestigt ist und/ oder dass ein Fallenkopf (5) der Falle austauschbar mit einem Fallenschwanz
(6) der Falle verbunden ist.
9. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch ein oder mehrere Distanzböckchen (30) bzw. Distanzleisten (55), um den Stulp (22)
in unterschiedlichen Dornmaßen (D1, D2) am Schlossgehäuse zu befestigen.
10. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzböckchen (30) bzw. Distanzleisten (55) ineinanderpassende vorderseitige
und rückseitige Profilierungen (30', 30"; 63, 64) aufweisen und insbesondere die rückseitigen
Profilierungen (30') von Ausnehmungen ausgebildet sind, in die frontseitige Nasen
(30') passen.
11. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, dadurch gekennzeichnet, dass das den Riegel (7, 8) tragende Schlossbodenteil (4) von einem Formteil (49) ausgebildet
ist, welches Aussparungen (53) aufweist zum Eintritt der Vorsprünge (30") der Distanzböckchen
(30).
12. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch schlossbodenseitige oder schlossdeckenseitige Markierungen, Rasten oder Anschläge
in einer Abstandsstellung der beiden Gehäuseabschnitte zueinander, die einer Entfernung
(E1, E2) der Drückernussachse (11) zur Schlüsseldrehachse (13) von 72 oder 92 mm entspricht.
13. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch einen auf das Gehäuse aufgesteckten, das Gehäuse teilweise ummantelnden Gehäusemantel
(67).
14. Einsteckschloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere
danach, gekennzeichnet durch ein umwendbar mit einem Füllstück (62) in das Fallenfenster (23) des Stulps einsetzbares
Führungsstück (60) mit einer Fallendurchtrittsöffnung (61) zum Durchtritt des Fallenkopfes
(5).
15. Bausatz bestehend aus einem Einsteckschloss gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche
und einer Vielzahl von verschieden gestalteten Stulpen (22) und verschieden gestalteten
Fallenköpfen (5) und Riegelköpfen (7).