(19)
(11) EP 2 206 857 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.12.2010  Patentblatt  2010/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.07.2010  Patentblatt  2010/28

(21) Anmeldenummer: 10150201.1

(22) Anmeldetag:  07.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 9/02(2006.01)
E05B 63/06(2006.01)
 E05B 59/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 09.01.2009 DE 102009003329
02.07.2009 DE 102009026093

(71) Anmelder: CESlocks GmbH
42549 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Baumann, Andreas
    45136, Essen (DE)
  • von Hagen, Udo
    45257, Essen (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
RIEDER & PARTNER Patentanwälte - Rechtsanwalt Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Einsteckschloss mit variablem Dornmaß und variabler Entfernung zwischen zwei Gehäuseabschnitten


(57) Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloss zum Einstecken in eine falzseitig offene Einstecköffnung einer Tür, mit einem rückwärtig eines Stulps befestigten Schlossgehäuse, welches einen von einem oberen Schlossbodenteil (3) und einem oberen Schlossdeckenteil (1) gebildeten oberen Gehäuseabschnitt (1, 3) und einen von einem unteren Schlossbodenteil (4) und einem unteren Schlossdeckenteil (2) gebildeten unteren Gehäuseabschnitt (2, 4) aufweist, wobei der obere Gehäuseabschnitt (1, 3) eine Drückernuss (9) und eine durch Drehen der Drückernuss (9) um eine Drückernussdrehachse (11) gegen die Rückstellkraft einer Fallenfeder (19) zurückziehbaren Falle (5, 6) und der untere Gehäuseabschnitt (2, 4) einen durch Drehen eines Schlüssels um eine Schlüsseldrehachse (13) vor- und zurückschließbaren Riegel (7, 8) aufweist, wobei der Stulp (22) ein Fallenfenster (23) zum Durchtritt eines Kopfes (5) der Falle und ein Riegelfenster (24) zum Durchtritt eines Kopfes (7) des Riegels aufweist. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung, wird vorgeschlagen, dass die beiden Gehäuseabschnitte (1, 3; 2,4) bezogen auf die Erstreckungsrichtung des Stulps (22) in verschiedenen Abstandslagen (A) zueinander mittels Fesselungsmitteln (14, 15, 16, 17) aneinander fixierbar sind.







Recherchenbericht