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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP08845503B1" file="EP08845503NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2207465" kind="B1" date-publ="20180912" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2207465</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20180912</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08845503.5</B210><B220><date>20081029</date></B220><B240><B241><date>20100430</date></B241><B242><date>20170803</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007052332</B310><B320><date>20071031</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180912</date><bnum>201837</bnum></B405><B430><date>20100721</date><bnum>201029</bnum></B430><B450><date>20180912</date><bnum>201837</bnum></B450><B452EP><date>20180606</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47L  15/42        20060101AFI20090525BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47L  15/46        20060101ALI20090525BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>GESCHIRRSPÜLER MIT EINEM TRÜBUNGSSENSOR</B542><B541>en</B541><B542>DISHWASHER HAVING A TURBIDITY SENSOR</B542><B541>fr</B541><B542>LAVE-VAISSELLE AVEC UN DÉTECTEUR DE TURBIDITÉ</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 10 057 210</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 156 924</text></B561><B561><text>DE-A1- 19 745 428</text></B561><B561><text>DE-A1-102005 005 039</text></B561><B561><text>US-A1- 2006 042 658</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>BERENDS, Erik</snm><adr><str>Norderneyweg 9</str><city>33729 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>ENNEN, Günther</snm><adr><str>Ringstrasse 59</str><city>32130 Enger</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>KARA, Seyfettin</snm><adr><str>Wallenbrücker Strasse 10</str><city>32139 Spenge</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Miele &amp; Cie. KG</snm><iid>100178438</iid><irf>EPA007150Baha</irf><adr><str>Carl-Miele-Straße 29</str><city>33332 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2008009103</anum></dnum><date>20081029</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2009056278</pnum></dnum><date>20090507</date><bnum>200919</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Geschirrspüler mit einer Bedien- und Anzeigeeinrichtung mit Eingabeelementen zur Auswahl eines Spülprogramms aus einer Vielzahl möglicher Programme, mit mindestens einem Anzeigemittel, mit Mitteln zum Steuern von Programmparametern, wie der Dauer und des Temperaturprofils einzelner Programmabschnitte, und mit einem Trübungssensor, mittels dem ein Verschmutzungsgrad einer Spülflotte erfassbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die <patcit id="pcit0001" dnum="DE10156924A1"><text>DE 10156924 A1</text></patcit> beschreibt ein Reinigungsgerät für medizinische Geräte, beispielsweise Endoskope, umfassend einen Trübungssensor, mit dem der Trübungsgrad der Spülflotte nach dem Reinigen im letzten Spülvorgang gemessen wird. Dieser Trübungsgrad wird mit einem gespeicherten Trübungsgrad, welcher zu Beginn des Spülprogramms für das reine, einlaufende Frischwasser gemessen wurde, verglichen. Sind die gemessenen Werte gleich, stellt dies einen Nachweis für eine einwandfreie Reinigung dar, andernfalls müssen weitere Spülschritte oder ein neues Spülprogramm durchgeführt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="DE10059112C1"><text>DE 100 59 112 C1</text></patcit> ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, bei der in einem Spülwasserkreislauf ein Trübungssensor zur Erfassung des Verschmutzungsgrades der Spülflotte vorgesehen ist. Abhängig von den erfassten Signalen können dann ausgewählte Automatik-Spülprogramme ablaufen oder modifiziert werden, beispielsweise um bei einer starken Verschmutzung zusätzliche Zwischenspülgänge einzufügen und somit den Spülablauf optimal gestalten zu können. Im Programmangebot sind auch fest vorgegebene Standard-Programme, bei deren Ablauf die Messwerte des Trübungssensors nicht ausgewertet werden. Problematisch bei einer solchen Geschirrspülmaschine ist, dass der Nutzer keine Rückmeldung erhält, um bei der nächsten Programmwahl eine bessere Auswahl des Spülprogramms treffen zu können. Wählt der Nutzer ständig ein inadäquates Programm für die vorliegende Verschmutzung, können unnötig Ressourcen verschwendet werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Geschirrspüler zu schaffen, der ein hohes Maß an Bedienungsfreundlichkeit besitzt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird durch einen Geschirrspüler mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäß wird an den Anzeigemitteln der durch den Trübungssensor erfasste Verschmutzungsgrad zumindest zeitweise angezeigt, so dass dem Benutzer eine Rückmeldung<!-- EPO <DP n="2"> --> gegeben wird, ob die Programmauswahl entsprechend dem tatsächlichen Verschmutzungsgrad gut gewählt war. Der Nutzer kann so einen optimalen Spülablauf auswählen und wird bedienungsfreundlich durch die Steuerung angeleitet.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird die Anzeige des Verschmutzungsgrades direkt in mehreren Stufen angezeigt. Dadurch kann dem Benutzer die Rückmeldung gegeben werden, wie der Verschmutzungsgrad durch die Steuerung der Geschirrspülmaschine eingestuft wird. Der Benutzer kann dann selber das gewünschte Programm wählen, zumindest beim nächsten Anstellen der Geschirrspülmaschine. Es ist alternativ auch möglich, dass die Anzeige des Verschmutzungsgrades in Form von Hinweisen zur Auswahl eines geeigneten Spülprogramms erfolgt. Denn für den Benutzer ist es vorrangig wichtig, dass ein geeignetes Spülprogramm ausgewählt wird und der Benutzer sich dann nur indirekt mit der Verschmutzung des Geschirrs befassen muss. Dabei kann mittels dem erfassten Verschmutzungsgrad eine automatische Auswahl des Spülprogramms erfolgen, wobei diese Auswahl dann angezeigt wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist mittels der Eingabeelemente ein Verschmutzungsgrad auswählbar und mittels der Steuerung ist ein Vergleich durchführbar, ob der tatsächliche Verschmutzungsgrad dem durch den Benutzer eingestellten Verschmutzungsgrad im Wesentlichen entspricht. Dann kann bei einer Abweichung des tatsächlichen Verschmutzungsgrades vom eingestellten Verschmutzungsgrad eine Korrekturanzeige ausgegeben werden, die den Benutzer anleitet. Eine solche Korrekturanzeige kann auch erst nach einer mehrfachen Abweichung zwischen tatsächlichem Verschmutzungsgrad und eingestelltem Verschmutzungsgrad erfolgen, so dass nur bei einer mehrfachen Fehlauswahl der Benutzer entsprechend angeleitet wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Unabhängig von der Anzeige kann bei einer Abweichung des tatsächlichen Verschmutzungsgrades vom eingestellten Verschmutzungsgrad mindestens ein Programmabschnitt durch die Steuerung automatisch verändert werden, beispielsweise kann durch Einfügen eines zusätzlichen Spülvorganges eine gröbere Verschmutzung besser behandelt werden. Auch können andere Parameter, wie die Temperatur und die Dauer eines Spülablaufes verändert werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Ansicht eines Bedienfeldes für einen erfindungsgemäßen Geschirrspüler,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Ansicht des Bedienfeldes der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> mit Korrekturanzeige.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist ein Bedienfeld 10 eines nicht weiter dargestellten Geschirrspülers gezeigt. Das Bedienfeld umfasst Anzeigemittel 2, vorzugsweise in Form eines LC-Displays, in dem verschiedene Felder, 2.1, 2.2 und 2.3 zur Anzeige eines ausgewählten Verschmutzungsgrades vorgesehen sind. Der Verschmutzungsgrad kann über eine Minustaste 1 sowie eine Plustaste 3 ausgewählt werden. In dem Bedienfeld 10 ist ferner eine Taste 4 für die Startvorwahl sowie eine Taste 5 für das Starten des gewählten Spülprogramms vorgesehen. Auf der gegenüberliegenden Seite der Anzeige 2 ist eine Taste 7 zum Ein- und Ausschalten des Geschirrspülers sowie eine Taste 8 vorgesehen, mittels der das Display vom Anzeigemodus in eine Textdarstellung umgeschaltet wird, in der dem Benutzer ergänzende Informationen angezeigt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Unterhalb der Anzeige 2 sind drei Tasten 6 vorgesehen, mittels der zum eingestellten Programm weitere Programmoptionen gewählt werden können. Beispielsweise können Programmoptionen zum Energieverbrauch, zur Geräuschentwicklung, zur Spüldauer, zur Temperatur etc. über diese Tasten 6 ausgewählt werden. Den Tasten 6 ist dabei jeweils ein Anzeigefeld 6.1, 6.2 und 6.3 zugeordnet, so dass in der Anzeige 2 dem Benutzer die entsprechenden Programmoptionen dargestellt werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Geschirrspülmaschine ist ferner mit einem Trübungssensor zur Erfassung des tatsächlichen Verschmutzungsgrades ausgerüstet. Dieser kann beispielsweise so ausgebildet sein, wie es in dem Patent <patcit id="pcit0003" dnum="DE10059112C1"><text>DE 100 59 112 C1</text></patcit> beschrieben ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zum Betrieb der Geschirrspülmaschine kann der Benutzer entsprechend der Tasten 1 und 3 einen vorbestimmten Verschmutzungsgrad auswählen. Ferner können über die Tasten 6 weitere Programmoptionen gewählt werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Während des Ablaufes des Spülprogramms wird über den Trübungssensor ermittelt, ob der eingestellte Verschmutzungsgrad mit dem tatsächlichen Verschmutzungsgrad annähernd übereinstimmt. Ist dies der Fall, läuft das Spülprogramm in der ausgewählten Weise weiter. Sind jedoch Abweichungen vorhanden, kann die Steuerung unmittelbar auf die Auswahl des Spülprogramms einwirken und Änderungen vornehmen, beispielsweise einen weiteren Spülschritt einfügen, die Temperatur erhöhen, die Spüldauer verlängern, den Sprühdruck verändern etc., um den Spülablauf optimiert an den tatsächlichen Verschmutzungsgrad anzupassen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Sollte beim Ablauf des Spülprogramms eine Abweichung vom ausgewählten Verschmutzungsgrad vom tatsächlichen Verschmutzungsgrad festgestellt werden, kann die Steuerung eine Korrekturinformation ausgeben, wie dies in <figref idref="f0002">Figur 2</figref> dargestellt ist. In der Anzeige 2 ist eine Korrekturanzeige 20 "bitte intensiveres Programm wählen" dargestellt. Diese Information kann entweder während des Ablaufes des Spülprogramms erfolgen, so dass nur der Benutzer auf das Spülprogramm einwirken kann oder es kann auch nach dem Spülprogramm erfolgen, um dem<!-- EPO <DP n="4"> --> Benutzer beim nächsten Mal die Möglichkeit zu geben, eine bessere Auswahl zu treffen. Zudem ist es möglich, dass die Korrekturanzeige 20 erst dann ausgegeben wird, wenn mehrfach eine falsche Einstellung durch den Benutzer erfolgt ist, damit dieser nicht aufgrund eines einmaligen Irrtums auf Fehler bei der Einstellung hingewiesen wird.</p>
<p id="p0017" num="0017">In dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann bei der Steuerung des Geschirrspülers der Verschmutzungsgrad unmittelbar ausgewählt werden. Die Erfindung ist allerdings auch für eine Steuerung einsetzbar, bei der nur eine Programmwahl aber keine Auswahl des Verschmutzungsgrades möglich ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Geschirrspüler mit einer Bedien- und Anzeigeeinrichtung mit Eingabeelementen (1, 3, 4, 5, 6, 7, 8) zur Auswahl eines Spülprogramms aus einer Vielzahl möglicher Programme, mit mindestens einem Anzeigemittel (2), mit Mitteln zum Steuern von Programmparametern, wie der Dauer und des Temperaturprofils einzelner Programmabschnitte, und mit einem Trübungssensor, mittels dem ein Verschmutzungsgrad einer Spülflotte erfassbar ist,<br/>
wobei an dem Anzeigemittel (2) der durch den Trübungssensor erfasste Verschmutzungsgrad zumindest zeitweise anzeigbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mittels Eingabeelementen (1, 3) ein Verschmutzungsgrad auswählbar ist und mittels der Steuerung ein Vergleich durchführbar ist, ob der tatsächliche Verschmutzungsgrad dem durch den Benutzer eingestellten Verschmutzungsgrad im Wesentlichen entspricht,<br/>
und <b>dass</b> bei einer Abweichung des tatsächlichen Verschmutzungsgrades vom eingestellten Verschmutzungsgrad eine Korrekturanzeige (20) ausgegeben wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Geschirrspüler nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Anzeige des Verschmutzungsgrades in mehreren Stufen anzeigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Geschirrspüler nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Anzeige des Verschmutzungsgrades in Form von Hinweisen zur Auswahl eines geeigneten Spülprogramms erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Geschirrspüler nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mittels dem erfassten Verschmutzungsgrad eine automatische Auswahl des Spülprogramms erfolgt und diese Auswahl angezeigt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Geschirrspüler nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Korrekturanzeige erst nach einer mehrfachen Abweichung zwischen tatsächlichem Verschmutzungsgrad und eingestelltem Verschmutzungsgrad erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Geschirrspüler nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="6"> -->dass</b> bei einer Abweichung des tatsächlichen Verschmutzungsgrades vom eingestellten Verschmutzungsrad mindestens ein Programmabschnitt durch die Steuerung automatisch verändert wird.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dishwasher comprising an operating and display device having input elements (1, 3, 4, 5, 6, 7, 8) for selecting a washing program from a plurality of possible programs, having at least one display means (2), having means for controlling program parameters, such as the duration and the temperature profile of individual program portions, and having a turbidity sensor, by means of which a degree of soiling of a washing solution can be detected,<br/>
the degree of soiling detected by the turbidity sensor can be shown on the display means (2) at least temporarily,<br/>
<b>characterised in that</b> by means of input elements (1, 3), a degree of soiling can be selected and by means of the control means, a comparison can be carried out as to whether the actual degree of soiling substantially corresponds to a degree of soiling set by the user,<br/>
and <b>in that</b> if there is a deviation of the actual degree of soiling from the set degree of soiling, a correction display (20) is output.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dishwasher according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b> the degree of soiling can be shown in a plurality of stages.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dishwasher according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b> the degree of soiling is shown in the form of instructions for selecting a suitable washing program.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dishwasher according to any of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterised in that</b> the washing program is automatically selected by means of the detected degree of soiling and this selection is displayed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dishwasher according to any of claims 1 to 4,<br/>
<b>characterised in that</b> the correction display is implemented only after multiple deviation between the actual degree of soiling and the set degree of soiling.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dishwasher according to any of claims 1 to 5,<br/>
<b>characterised in that</b> when the actual degree of soiling deviates from the set degree of soiling, at least one program portion is automatically changed by the control means.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lave-vaisselle comprenant un dispositif de commande et d'affichage comportant des éléments d'entrée (1, 3, 4, 5, 6, 7, 8) servant à la sélection d'un programme de lavage à partir d'une pluralité de programmes possibles, au moins un moyen d'affichage (2), des moyens de commande de paramètres de programme tels que la durée et le profil de température de parties de programme individuelles, et un capteur de turbidité au moyen duquel un degré d'encrassement d'un liquide de lavage peut être détecté,<br/>
le degré d'encrassement détecté au moyen du capteur de turbidité pouvant être affiché au moins temporairement sur le moyen d'affichage (2),<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>un degré d'encrassement peut être sélectionné au moyen d'éléments d'entrée (1, 3) et qu'une comparaison peut être effectuée au moyen de la commande pour établir si le degré d'encrassement réel correspond sensiblement au degré d'encrassement réglé par l'utilisateur,<br/>
et <b>en ce qu'</b>une indication de correction (20) est émise en cas d'écart entre le degré d'encrassement réel et le degré d'encrassement réglé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lave-vaisselle selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'affichage du degré d'encrassement peut être affiché en plusieurs étapes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lave-vaisselle selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'affichage du degré d'encrassement s'effectue sous la forme d'instructions de sélection d'un programme de lavage approprié.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>une sélection automatique du programme de lavage s'effectue au moyen du degré d'encrassement détecté et cette sélection est affichée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'indication de correction ne s'effectue qu'à la suite de plusieurs écarts entre le degré d'encrassement réel et le degré d'encrassement réglé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 5,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>en cas d'écart entre le degré d'encrassement réel et le degré d'encrassement réglé, au moins une partie de programme est modifiée automatiquement au moyen de la commande.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="98" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="92" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10156924A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10156924</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE10059112C1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10059112</doc-number><kind>C1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0013]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
