Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen eines innerhalb eines Prozessluftkreislaufes eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordneten Bauteiles, insbesondere eines Verdampfers einer Kondensatoreinrichtung, mittels Kondensatwasser, welches in dem Prozessluftkreislauf aus dem Trocknen von feuchter Wäsche gewonnen und in einer Kondensatwasserwanne aufgefangen wird, aus der es zu einem oberhalb des Bauteils vorgesehenen Sammelbehälter geleitet und von dessen Austrittsseite an das betreffende Bauteil abgegeben wird. Die Erfindung bezieht sich ferner auf einen Wasch- oder Wäschetrockner mit einer Vorrichtung der vorstehend genannten Art. Es sei hier angemerkt, dass unter einem Waschtrockner ein Kombinationsgerät verstanden wird, welches über eine Waschfunktion zum Waschen von Wäsche und über eine Trocknungsfunktion zum Trocknen von feuchter Wäsche verfügt. Ein Wäschetrockner verfügt demgegenüber lediglich über eine Trocknungsfunktion zum Trocknen von feuchter Wäsche.

Es sind bereits ein Verfahren und eine Vorrichtung der vorstehend genannten Art zum Entfernen von Flusen aus einem als Wärmetauscher ausgebildeten Kondenswasser-Abscheider bekannt (DE 37 38 031 C2). Bei dem betreffenden bekannten Verfahren und bei der zu dessen Durchführung vorgesehenen Vorrichtung wird eine relativ geringe Menge von etwa einem halben Liter Kondenswasser zum einmaligen Abspülen der Platten der vorgesehenen Kondensatoreinrichtung verwendet. Der betreffende Spülvorgang dauert dabei etwa 30 Sekunden lang. Um aus der Kondensatoreinrichtung Flusen wirksam zu entfernen, die in der betreffenden Kondensatoreinrichtung beim Trocknen von feuchter Wäsche hängen geblieben sind, ist jedoch eine relativ starke Spülung der Kondensatoreinrichtung erforderlich. Dies bedingt allerdings den Einsatz einer relativ starken Pumpe, die das Kondensatwasser aus der Kondensatwasserwanne zu der vorhandenen Spülvorrichtung hin pumpt. Es besteht zuweilen aber der Wunsch, einen derart hohen Aufwand zu vermeiden und mit einer einfacheren Anordnung auszukommen, um ein innerhalb eines Prozessluftkreislaufes eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordnetes Bauteil, insbesondere einen Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung mittels des in einer Kondensatwasserwanne aufgefangenen Kondensatwassers zu reinigen.

Es ist ferner eine Vorrichtung zum. Reinigen des Verdampfers einer Kondensatoreinrichtung in einem Wäschetrockner bekannt (EP 0 468 573 A1). Bei dieser bekannten Vorrichtung kann der aus einer Vielzahl von parallel zueinander angeordneten Lamellen bestehende Verdampfer der Kondensatoreinrichtung auf seiner einer Kondensatwasserwanne gegenüberliegenden Seite mittels einer Reinigungsvorrichtung gereinigt werden. Diese Reinigungsvorrichtung besteht aus einer hin und her bewegbaren kammartigen Bürsten- bzw. Borstenanordnung, der zusätzlich in der Kondensatwasserwanne enthaltenes Kondensatwasser zugeführt wird. Bei dieser bekannten Vorrichtung ist jedoch die Reinigung des Verdampfers der Kondensatoreinrichtung relativ schlecht, da die kammförmige Reinigungsvorrichtung lediglich den oberen Bereich des Verdampfers der Kondensatoreinrichtung zu reinigen vermag, nicht aber den darunter liegenden, wesentlich größeren Bereich. Dieser ließe sich möglicherweise dadurch reinigen, dass die kammartige Reinigungsvorrichtung mit über die gesamte Tiefe des Verdampfers sich erstreckenden Borsten versehen würde. Dies würde jedoch, sofern es überhaupt funktionieren würde, wegen der damit verbundenen erheblichen Reibung zwischen den Borsten der kammartigen Reinigungsvorrichtung und den Seitenwänden der Lammellen des Verdampfers einen relativ hohen Energieaufwand und damit einen relativ hohen apparativen Aufwand erfordern. Ein solcher Aufwand wird jedoch als unerwünscht angesehen.

Es sind außerdem ein Verfahren und ein Haushaltwäschetrockner zum Reinigen eines Abschnitts einer Führung eines Prozessluftstroms bekannt (DE 199 43 125 A1). Dabei ist ein Gebläse zum Erzeugen des Prozessluftstroms vorgesehen, der in einem Trockenraum mit der zu trocknenden Wäsche für die Aufnahme von Feuchtigkeit in Berührung gebracht werden kann. Außerhalb einer Trocknungsphase, in der mittels des Gebläses der Prozessluftstrom erzeugt und in dem Trockenraum mit der zu trocknenden Wäsche in Berührung gebracht wird, wird in einer Reinigungsphase bei ausgeschaltetem Gebläse ein Abschnitt der Prozessluftführung zumindest teilweise für eine bestimmte Zeitdauer mit einer Flüssigkeit geflutet. Diese Flüssigkeit wird dann am Ende der Reinigungsphase aus dem gefluteten Abschnitt der Prozessluftführung wieder entfernt. Bei der betreffenden Flüssigkeit handelt es sich insbesondere um Kondensatflüssigkeit aus einem Kondensatbehälter, in welchem während des Trocknens der Wäsche Kondensatwasser gesammelt wird, das aus dem Trocknen von feuchter Wäsche gewonnen wird. Um das erwähnte Fluten des genannten einen Abschnitts der Prozessluftführung vornehmen zu können, ist dieser mittels einer Abdichtungsanordnung abzudichten, die wegen des damit verbundenen Aufwands jedoch zuweilen als unerwünscht angesehen wird. Es wird also nach einer einfacheren Lösung zum Reinigen eines innerhalb eines Prozessluftkreislaufes eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordneten Bauteiles gesucht.

Es sind ferner ein Verfahren zum Entfernen von Flusen aus einem Wärmetauscher eines Hausgerätes sowie ein entsprechendes Hausgerät vorgeschlagen worden (DE 10 2006 061 211 A1), wozu eine insbesondere durch ein während eines Trocknungsprozesses in dem Hausgerät erzeugtes Kondensat gebildete Spülflüssigkeit während einer Reinigungsphase abhängig von der Stärke eines Luftstromes abgelenkt wird und abhängig von der Ablenkung durch verschiedene Bereiche des Wäschetauschers strömt. Dabei kann eine effiziente Reinigung des Wärmetauschers jedoch nur mit einem hinreichend großen Volumen an und/oder mit hinreichend schnell fließender Spülflüssigkeit erreicht werden. Wie dies zu erreichen ist, ist allerdings in dem betreffenden Zusammenhang offen gelassen.

Schließlich sind auch schon ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen eines innerhalb eines Prozessluftkreislaufes eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordneten Bauteiles, insbesondere eines Verdampfers einer Kondensatoreinrichtung, mittels Kondensatwasser vorgeschlagen worden (DE 10 2007 016 074 A1), welches in dem Prozesskreislauf aus dem Trocknen von feuchter Wäsche gewonnen und in einer Kondensatwasserwanne aufgefangen wird, aus der es zu einem oberhalb des Verdampfers vorgesehenen Spülbehälter geleitet und von dessen Austrittsseite an den betreffenden Verdampfer durch schlagartiges Öffnen des betreffenden Spülbehälters auf dessen Austrittsseite als Wasserschwall an das genannte Bauteil abgegeben wird. Zusätzlich zu dem betreffenden Spülbehälter ist noch ein gesonderter Sammelbehälter vorgesehen, in den aus der Kondensatwasserwanne ebenfalls Kondensatwasser gepumpt werden kann, welches durch Entleeren des betreffenden Sammelbehälters als Abwasser abgeführt werden kann. Durch diese gesonderte Bereitstellung von Spülbehälter und Sammelbehälter ist sowohl ein steuerungs- und damit verfahrenstechnischer als auch ein konstruktiver Aufwand verbunden, der zuweilen unerwünscht ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Weg zu zeigen, wie auf besonders einfache Weise ein innerhalb eines Prozessluftkreislaufes eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordnetes Bauteil, und zwar insbesondere ein Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung, mittels Kondensatwasser sowohl in steuerungs- und damit verfahrenstechnischer Hinsicht als auch in konstruktiver Hinsicht besonders effizient gereinigt werden kann, ohne dass dazu ein nennenswerter Aufwand erforderlich ist.

Gelöst wird die vorstehend aufgezeigte Aufgabe bei einem Verfahren der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch, dass das Kondensatwasser einer Spülkammer eines diese und einen als Speicherkammer dienenden Überlaufbereich enthaltenden Sammelbehälters zugeführt wird, aus dessen Spülkammer das dort enthaltene Kondensatwasser durch schlagartiges Öffnen der betreffenden Spülkammer auf deren Austrittsseite als Wasserschwall an das genannte Bauteil abgegeben wird und aus dessen Speicherkammer das dort enthaltene Kondensatwasser zur Entsorgung abgeführt wird.

Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, dass zum einen auf relativ einfache Weise Spülwasser und Speicherwasser aus dem in der Kondensatwasserwanne aufgefangenen Kondensatwasser gesammelt werden können, dass zum anderen durch einen einfachen Verfahrensschritt, nämlich durch Abgabe des Kondensatwassers aus der Spülkammer als Wasserschwall ausgekommen werden kann und dass überdies das als Speicherwasser gesammelte Kondensatwasser einfach abgeführt werden kann. Durch Abgabe des Kondensatwassers aus der Spülkammer als Wasserschwall kann ein innerhalb eines Prozessluftkreislaufes eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordnetes Bauteil, und zwar insbesondere ein Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung effizient gereinigt werden, und zwar insbesondere von Flusen, die sich dort während eines Trocknungsvorgangs von feuchter Wäsche angesammelt haben. Nimmt man beispielsweise eine Kondensatwassermenge von 2,5 Liter an, die in der Spülkammer gesammelt ist, so wird die erwähnte effiziente Reinigung des Bauteiles bzw. Verdampfers der Kondensatoreinrichtung dadurch erzielt, dass diese Kondensatwassermenge innerhalb einer Zeitspanne von etwa 1s bis 2s schwallartig abgegeben wird. Im Falle der Abgabe von 2,5 Liter Kondensatwasser innerhalb von 1s entspricht dies einer Abgabemenge von 150 Litern/min Kondensatwasser. Im Falle der als Beispiel angenommenen Kondensatwasserabgabe innerhalb von 2s entspricht dies einer Kondensatwasserabgabe von 75 Litern/min. Derartige Wassermengen könnten - wollte man zu ihrer Abgabe eine Pumpe einsetzen - übrigens lediglich mit einer relativ großvolumigen und leistungsstarken Förderpumpe abgegeben werden, deren Einsatz jedoch in Wasch- oder Wäschetrocknern für die Förderung von Kondensatwasser zum Reinigen von dort innerhalb von Prozessluftkreisläufen angeordneten Bauteilen, und zwar insbesondere von Verdampfern von Kondensatoreinrichtungen nicht in Frage kommen dürfte.

Gemäß zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung wird zusätzlich zur Abgabe des Spülwassers aus der Spülkammer durch deren schlagartiges Öffnen auf der Austrittsseite als Wasserschwall noch unter Druck stehendes Leitungswasser an das betreffende Bauteil abgegeben. Auf diese Weise lässt sich die Wirkung der Reinigung des erwähnten Bauteiles auf relativ einfache Weise noch weiter steigern.

Zweckmäßigerweise wird das in der Speicherkammer des Sammelbehälters enthaltene Kondensatwasser durch Entleeren des betreffenden Sammelbehälters nach dessen Herausführen aus einer Aufnahmeeinrichtung abgeführt. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass das Kondensatwasser aus der Speicherkammer des Sammelbehälters auf relativ einfache Weise abgeführt werden kann.

In vorteilhafter Weise wird das Entleeren des in dem Speicherkammer des Sammelbehälters enthaltenen Kondensatwassers durch Ableiten und/oder Abpumpen in eine Abwasser-Auffangeinrichtung vorgenommen, da auf diese Weise das in der Speicherkammer des Sammelbehälters jeweils enthaltene Kondensatwasser ohne Herausführen des Sammelbehälters aus einer Aufnahmeeinrichtung und ohne jegliche weitere manuelle Handhabung abgeführt werden kann.

Vorzugsweise wird der an das Bauteil abzugebende Wasserschwall in seiner Abgabemenge zwischen dem Beginn und der Beendigung der Abgabe weitgehend vergleichmäßigt. Dadurch ergibt sich der Vorteil einer zwischen dem Beginn und der Beendigung der Wasserschwallabgabe relativ gleichmäßigen Spülwirkung an bzw. in dem zu reinigenden Bauteil.

Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird bei einem das genannte Bauteil bildenden Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung der Wasserschwall an einen vorzugsweise lediglich in einem festgelegten Abstand von dem Eintrittsbereich der Prozessluft in den Verdampfer befindlichen Verdampferbereich abgegeben. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass im gesamten Eintrittsbereich des Verdampfers üblicherweise verstärkt auftretende Ablagerungen in Form von Flusen wirksam entfernt werden können. Dabei wird die Wasserschwallabgabe vorzugsweise unmittelbar nach Beendigung eines Trocknungsvorgangs von zu trocknender feuchter Wäsche ausgeführt, da zu diesem Zeitpunkt an dem erwähnten Bauteil bzw. Verdampfer der Kondensatoreinrichtung haftende Verunreinigungen, insbesondere Flusen, noch feucht sind und durch die schwallartig abgegebene Spülflüssigkeit relativ leicht zu entfernen sind.

Gemäß einer anderen zweckmäßigen Weiterbildung der vorliegenden Erfindung wird bei einem das genannte Bauteil bildenden Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung die Abgabe des Wasserschwalls unter dessen mechanischer, hydraulischer, pneumatischer oder elektromechanischer Ablenkung von einem am Eintrittsbereich der Prozessluft in den Verdampfer vorgesehenen Anfangsbereich bis zu einem in Abstand davon in Richtung zu dem Austrittsbereich der Prozessluft aus dem Verdampfer liegenden Endbereich vorgenommen. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass eine Reinigung des zu reinigenden Bauteiles, und zwar insbesondere des Verdampfers einer Kondensatoreinrichtung auf relativ einfache Weise über einen festlegbaren Bereich vorgenommen werden kann. Der betreffende Bereich kann sich dabei vom Eintrittsbereich der Prozessluft in den Verdampfer bis zu deren Austrittsbereich aus dem Verdampfer erstrecken. Die Wasserschwallabgabe wird auch in diesem Fall vorzugsweise unmittelbar nach Beendigung eines Trocknungsvorgangs von zu trocknender feuchter Wäsche ausgeführt, da zu diesem Zeitpunkt an dem erwähnten Bauteil bzw. Verdampfer der Kondensatoreinrichtung haftende Verunreinigungen, insbesondere Flusen, noch feucht sind und durch die schwallartig abgegebene Spülflüssigkeit gut zu entfernen sind. Zweckmäßigerweise wird das Kondensatwasser mittels einer Pumpe aus der Kondensatwasserwanne in die Spülkammer gepumpt. Dies stellt eine relativ einfache Möglichkeit für die Bereitstellung des Kondensatwassers dar, welches als Schwallwasser zum Reinigen des insbesondere durch einen Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung gebildeten Bauteiles abgegeben wird. Dabei wird in vorteilhafter Weise mit einer relativ kleinen und eine geringe Leistung aufweisenden Pumpe ausgekommen, um das Kondensatwasser aus der Kondensatwasserwanne in die Spülkammer zu pumpen. Die Leistung einer solchen Pumpe liegt deutlich, insbesondere größenordnungsmäßig unter der Leistung einer Pumpe, wie sie eingangs im Zusammenhang mit der prinzipiellen Ausführung der vorliegenden Erfindung erwähnt worden ist.

Zweckmäßigerweise wird das schlagartige Öffnen der Spülkammer auf deren Austrittsseite durch Betätigen eines bistabilen Spülkammerverschlusses gesteuert. Dies bringt den Vorteil eines besonders wirksamen schlagartigen Öffnens der Spülkammer auf deren Austrittsseite mit sich. Dabei kann in vorteilhafter Weise der Effekt ausgenutzt werden, dass durch einen relativ kurzen Betätigungshub auf der Steuerungsseite ein relativ großer Hub auf der gesteuerten Seite eines Betätigungsgliedes für die Betätigung des Spülkammerverschlusses erreicht werden kann. Überdies kann in vorteilhafter Weise für die Betätigung des bistabilen Spülkammerverschlusses eine dem bistabilen Spülkammerverschluss gegebene so genannte Sprungfunktion ausgenutzt werden, durch die eine sprunghafte Bewegung des Spülkammerverschlusses für dessen Öffnen und auch für dessen Schließen ausführbar ist.

Vorzugsweise erfolgt die zuvor erwähnte Betätigung des Spülkammerverschlusses thermisch oder elektromagnetisch. Dies bringt den Vorteil einer besonders einfachen Betätigung des Spülkammerverschlusses mit sich.

Zur Durchführung des Verfahrens gemäß der Erfindung dient vorzugsweise eine Vorrichtung mit einem innerhalb eines Prozessluftkreislaufes eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordneten zu reinigenden Bauteil, insbesondere einem Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung, und mit einer Kondensatwasserwanne, in welche in dem Prozessluftkreislauf durch Trocknen von feuchter Wäsche entstehendes Kondensatwasser auffangbar, aus dieser zu einem oberhalb des Bauteils vorgesehenen Sammelbehälter hin leitbar und aus diesem an das betreffende Bauteil abgebbar ist.

Diese Vorrichtung ist gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter eine Spülkammer mit einem Einlaufbereich für Kondensatwasser aus der Kondensatwasserwanne und einem Auslaufbereich für die Abgabe des in dem Spülkammer enthaltenen Kondensatwassers sowie einen als Speicherkammer dienenden Überlaufbereich aufweist und dass auf einer Austrittsseite des Auslaufbereiches der Spülkammer ein Verschlussteil angeordnet ist, durch dessen schlagartiges Öffnen der Sammelbehälter das in seinem Spülkammer enthaltene Kondensatwasser schwallartig durch ein Fallrohr an das genannte Bauteil abzugeben gestattet.

Dies bringt den Vorteil eines besonders geringen Vorrichtungsaufwands für das Reinigen eines innerhalb eines Prozessluftkreislaufes eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordneten Bauteiles, und zwar insbesondere eines Verdampfers einer Kondensatoreinrichtung mit sich. Durch schlagartiges Öffnen der Spülkammer auf deren Austrittsseite lässt sich nämlich das in der Spülkammer gesammelte Kondensatwasser in effizienter Weise schnell als Wasserschwall an das zu reinigende Bauteil abgeben, ohne dass dazu noch zusätzliche Einrichtungen erforderlich sind. Überdies wird der betreffende Sammelbehälter als Kombinations- oder kurz als Kombibehälter in vorteilhafter Weise mit seiner Speicherkammer zugleich auch als Speicherbehälter genutzt. Durch die Unterteilung des Sammelbehälters mittels einer Trenn- bzw. Zwischenwand in eine Spülkammer, der Kondensatwasser aus der Kondensatwasserwanne direkt zuführbar ist, und in eine Speicherkammer, die als Überlaufbereich für die Spülkammer dient, wird der weitere Vorteil erzielt, dass sichergestellt ist, das Kondensatwasser auch im Falle einer Minderbeladung des den betreffenden Sammelbehälter enthaltenden Wasch- oder Wäschetrockners durch nur wenig zu trocknende Wäsche eine ausreichende Menge an Kondensatwasser für die Reinigung des zu reinigenden Bauteiles zur Verfügung steht und nicht anderweitig genutzt bzw. abgeführt wird.

Gemäß weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist zusätzlich zur Abgabe des Spülwassers aus der Spülkammer durch deren schlagartiges Öffnen auf der Austrittsseite als Wasserschwall noch unter Druck stehendes Leitungswasser an das betreffende Bauteil abgebbar. Auf diese Weise lässt sich die Wirkung der Reinigung des erwähnten Bauteiles ohne besonders hohen Aufwand noch weiter steigern. Von einer solchen Maßnahme lässt sich vorzugsweise in einem Waschtrockner Gebrauch machen, in welchem ohnehin eine Wasserzulaufeinrichtung für die Zuführung von unter Druck stehendem Leitungswasser und eine Wasserablaufeinrichtung für die Ableitung von Abwasser zur Verfügung stehen.

Vorzugsweise ist das in der Speicherkammer des Sammelbehälters enthaltene Kondensatwasser durch den Einlaufbereich der Spülkammer des betreffenden Sammelbehälters nach dessen Herausführen aus einer Aufnahmeeinrichtung wieder abführbar. Auf diese Weise kommt man mit einem besonders einfach zu gestaltenden Sammelbehälter aus.

Von besonderem Vorteil ist es gemäß weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung der Vorrichtung gemäß der Erfindung, dass das in der Speicherkammer des Sammelbehälters enthaltene Kondensatwasser durch eine Ableiteinrichtung und/oder eine Pumpe in eine Abwasser-Auffangeinrichtung abführbar ist. Auf diese Weise kann das in der Speicherkammer des Sammelbehälters jeweils enthaltene Kondensatwasser ohne Herausführen des Sammelbehälters aus einer Aufnahmeeinrichtung und ohne jegliche weitere manuelle Handhabung abgeführt werden. Dies heißt aber, dass hierdurch mit einem relativ geringen konstruktiven Aufwand für die Unterbringung des Sammelbehälters in einem Wasch - oder Wäschetrockner ausgekommen werden kann.

Zweckmäßigerweise weist das genannte Fallrohr einen Bereich auf, der bezogen auf den Querschnitt des Austrittsbereiches der Spülkammer verengt ist. Dadurch lässt sich auf relativ einfache Weise eine gute Vergleichmäßigung der Schwallwasserabgabe zwischen deren Beginn und deren Beendigung erreichen.

Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist bei einem das genannte Bauteil bildenden Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung der Wasserschwall an einen vorzugsweise lediglich in einem festgelegten Abstand von dem Eintrittsbereich der Prozessluft in den Verdampfer befindlichen Verdampferbereich mittels einer mit dem Fallrohr verbundenen, ortsfest angeordneten Spüldüse abgebbar. Dies bringt den Vorteil einer besonders wirksamen Reinigung des hauptsächlich zu reinigenden Bereiches des Verdampfers mit sich, in den die Prozessluft eintritt und dort vor allem Verunreinigungen, wie Flusen, ablagert.

Gemäß einer anderen zweckmäßigen Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind die Spüldüse und/oder das Fallrohr während der Abgabe des Wasserschwalls durch eine mechanisch, hydraulisch, pneumatisch oder elektromechanisch betätigte Ablenkeinrichtung von einem am Eintrittsbereich der Prozessluft in den Verdampfer der Kondensatoreinrichtung befindlichen Anfangsbereich bis zu einem in Abstand davon in Richtung zu dem Austrittsbereich der Prozessluft aus dem Verdampfer liegenden Endbereich ablenkbar. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass der Verdampfer der Kondensatoreinrichtung über eine festlegbare Länge, die insbesondere dessen gesamte Länge sein kann, über die er von der Prozessluft durchströmt wird, durch den genannten Wasserschwall und gegebenenfalls durch unter Druck stehendes Leitungswasser zu reinigen ist.

Zweckmäßigerweise ist die Spülkammer mit der Kondensatwasserwanne mittels einer Pumpe verbunden. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass die Spülkammer auf relativ einfache Weise mit Kondensatwasser gefüllt werden kann.

Vorzugsweise ist das Verschlussteil des Spülbehälters mit einer bistabilen Federanordnung verbunden, die zum Öffnen des durch das Verschlussteil verschlossenen Austrittsbereiches der Spülkammer betätigbar ist. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass das Verschlussteil der Spülkammer durch die bistabile Wirkung der Federanordnung besonders sicher geöffnet werden kann. Die betreffende Öffnung kann dabei vorzugsweise dadurch besonders schnell erfolgen, dass der betreffenden bistabilen Federanordnung eine Sprungfunktion zur Umschaltung in ihre jeweilige bistabile Lage gegeben ist.

Für die zuvor erwähnte Betätigung der bistabilen Federanordnung ist vorzugsweise ein mit dieser gekoppeltes Thermo- oder Magnetrelais vorgesehen. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass für die Ansteuerung der bistabilen Federanordnung mit einem besonders geringen Aufwand ausgekommen werden kann.

Anhand von Zeichnungen wird die vorliegende Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.

In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1

in einer schematischen Darstellung eine Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2

in einer schematischen Darstellung und zum Teil im Schnitt einen bei der Vorrichtung gemäß Fig. 1 vorgesehenen, Kondensatwasser enthaltenden, in einen Gerätekörper eingeschobenen und auf seiner Oberseite durch einen Deckel weitgehend verschlossenen Sammelbehälter mit einer Betätigungseinrichtung zum schwallartigen Abgeben des in einer Spülkammer enthaltenen Kondensatwassers,

Fig. 3

in einer schematischen Darstellung den in Fig. 2 dargestellten Sammelbehälter in einem teilweise aus dem erwähnten Gerätekörper herausgezogenen Zustand,

Fig. 4

in einer Draufsicht den in Fig. 2 und 3 gezeigten Sammelbehälter bei abgenommenem Deckel,

Fig. 5

eine schematische Darstellung einer möglichen Führungseinrichtung für den in Fig. 4 dargestellten Sammelbehälter,

Fig. 6

in einer schematischen Darstellung eine Draufsicht auf einen Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung, wie er bei der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung vorgesehen ist,

Fig. 7

eine Anordnung, durch die das aus der Spülkammer des Sammelbehälters bei der Vorrichtung gemäß Fig. 1 schwallartig abgegebene Kondensatwasser über einen festlegbaren Bereich des Verdampfers der Kondensatoreinrichtung abgebbar ist, und

Fig. 8

eine Modifikation der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Bevor auf die Zeichnungen näher eingegangen wird, sei zunächst angemerkt, dass gleiche Elemente bzw. Einrichtungen in sämtlichen Zeichnungsfiguren durch gleiche Bezugszeichen bezeichnet sind.

Die in Fig. 1 in einer schematischen Darstellung gezeigte Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in einem Wasch- oder Wäschetrockner enthalten, von dem in Fig. 1 allerdings lediglich die für ein Verständnis der vorliegenden Erfindung funktionswesentlichen Teile dargestellt sind. Zu diesen Teilen gehört vor allem eine zu trocknende feuchte Wäsche enthaltende Wasch- oder Wäschetrommel WT und eine mit dieser verbundene, nachstehend näher betrachtete Prozessluftstromanordnung, durch die in Richtung der in Fig. 1 angegebenen Pfeile Prozessluft strömt.

Die Prozessluftstromanordnung umfasst eine Reihe von Prozessluftkanälen LU1, LU2, LU3 und LU4 sowie mit diesen verbundene Einrichtungen, nämlich ein Gebläse GB, eine Heizeinrichtung HE und einen Verdampfer EV einer hier nicht näher dargestellten Kondensatoreinrichtung. Der Verdampfer EV ist dabei austrittsseitig über einen als Übergangsteil dienenden trichterförmigen Anschluss TR1 mit dem einen Ende des Prozessluftkanals LU1 verbunden, welchem kalte, trockene Prozessluft zugeführt wird und welcher mit seinem anderen Ende mit einem Eingangsanschluss des Gebläses GB verbunden ist. Dieses Gebläse GB ist ausgangsseitig über den Prozessluftkanal LU2 mit der Eingangsseite der Heizeinrichtung HE verbunden, welche ausgangsseitig durch den Prozessluftkanal LU3 mit der Eingangsseite der Wasch- oder Wäschetrommel WT für die Zuführung von nunmehr heißer, trockener Prozessluft verbunden ist. Ausgangsseitig ist die Wasch- bzw. Wäschetrommel WT zur Ableitung von heißer, feuchter Prozessluft, die von in ihr zu trocknender feuchter Wäsche abgeführt wird, durch den Prozessluftkanal LU4 und einen sich daran anschließenden, ebenfalls als Übergangsteil dienenden trichterförmigen Anschluss TR2 mit der Eintrittsseite des Verdampfers EV verbunden. In diesem Verdampfer EV findet ein Kondensieren der Feuchtigkeit der durch den Prozessluftkanal LU4 von der Wasch- bzw. Wäschetrommel WT zugeführten heißen, feuchten Prozessluft statt. Das dadurch in dem Verdampfer EV entstehende Kondensatwasser tritt, wie in Fig. 1 angedeutet, in Form von Wassertröpfchen in eine unterhalb des Verdampfers EV angeordnete Kondensatwasserwanne KW ein, in der es gesammelt wird.

Das in der Kondensatwasserwanne KW gesammelte Kondensatwasser muss nun aus dieser abgeführt werden, damit es dort nicht zu einem Überlaufen kommt. Dazu ist die Kondensatwasserwanne KW im vorliegenden Fall durch einen Verbindungskanal K1 mit der Eingangsseite einer elektrischen Pumpe P1 verbunden, die beispielsweise eine Flügelradpumpe sein kann. Ausgangsseitig ist die Pumpe P1 durch einen Verbindungskanal K2 mit der Eingangs- bzw. Einlaufseiteseite einer Spülkammer SB eines Sammelbehälters SA verbunden. Dieser Sammelbehälter SA weist zusätzlich zu der Spülkammer SB noch einen als Speicherkammer SP dienenden Überlaufbereich unmittelbar neben der Spülkammer SB auf. Die Spülkammer SB und die Speicherkammer SP des Sammelbehälters SA sind lediglich durch eine Trennwand TR voneinander getrennt, die in der Höhe niedriger ist als die Spülkammer SB und die Speicherkammer SP. Das durch die Pumpe P1 aus der Kondensatwasserwanne KW hochgepumpte Kondensatwasser gelangt durch den Verbindungskanal K2 zunächst in den Einlaufbereich der Spülkammer SB. Da die Trennwand TR, wie erwähnt, in der Höhe niedriger ist als die Spülkammer SB und die Speicherkammer SP und damit niedriger als die Randbereiche des Sammelbehälters SA, wird zunächst die Spülkammer SB mit Kondensatwasser aus der Kondensatwasserwanne KW gefüllt. Ist die Spülkammer SB des Sammelbehälters SA mit Kondensatwasser gefüllt, so tritt weiteres ihr zugeführtes Kondensatwasser über die Trennwand TR als Überlaufwasser in die Speicherkammer SP ein, in der es zunächst verbleibt. Über die Speicherkammer SP gegebenenfalls überlaufendes Kondensatwasser gelangt dann sicherheitshalber durch eine Überlaufanordnung in einen Rückkanal RK und damit wieder direkt in die Kondensatwasserwanne KW zurück. Der Sammelbehälter SA stellt somit einen Kombinations- oder kurz einen Kombibehälter dar.

Der Sammelbehälter SA kann ein manuell aus einer in dem zugehörigen Wasch- oder Wäschetrockner vorgesehenen Aufnahmeöffnung entnehmbarer Sammelbehälter sein, durch den das in ihn aus der Kondensatwasserwanne KW hochgepumpte Kondensatwasser entsorgt werden kann, und zwar insbesondere des in der Speicherkammer SP enthaltene Kondensatwasser, nachdem das in der Spülkammer SB gesammelte Kondensatwasser zur Reinigung des Verdampfers EV abgeführt worden ist. Das Entsorgen des Kondensatwassers aus dem Sammelbehälter SA kann aber auch dadurch erfolgen, dass der betreffende Sammelbehälter SA vollständig aus dem Wasch- bzw. Wäschetrockner entnommen und in einer Abwasser-Ableitvorrichtung entleert wird. Dieses Entleeren kann dabei manuell erfolgen. Es ist aber auch möglich, dass das in der Speicherkammer SP enthaltene Kondensatwasser mittels einer elektrischen Pumpe abgepumpt und in die erwähnte Abwasser-Abführvorrichtung abgeleitet wird. In diesem Fall braucht der Sammelbehälter SA nicht aus der erwähnten Aufnahmeöffnung herausgenommen zu werden.

Die Spülkammer SB des Sammelbehälter SB ist mit seiner Ausgangs- bzw. Austrittsseite über ein normalerweise verschlossenes Verschlussteil VT1, welches durch Betätigen bzw. Ansteuern zu öffnen ist, mit einem Fallrohr FR verbunden. Dieses einen relativ großen Querschnitt aufweisende Fallrohr FR weist vorzugsweise eine eine Fallhöhe von etwa 500mm bis 600mm für das aus dem Spülbehälter SB jeweils schwallartig abzugebende Kondensatwasser festlegende Länge auf. Es ist an seinem in Fig. 1 unteren Ende mit einer ortsfest angeordneten, einen über die gesamte Breite des Verdampfers EV sich erstreckenden, etwa ovalförmigen Austrittsbereich mit einer Breite von etwa 6mm bis 10mm aufweisenden Spüldüse DU versehen, die mit der Längsmitte ihres Austrittsbereiches in einem festgelegten Abstand, der hier etwa 10mm bis 50mm beträgt, von dem in Fig. 1 rechts liegenden Eintrittsbereich des Verdampfers EV für heiße, feuchte Prozessluft angeordnet ist. Durch diese Anordnung, bestehend aus Fallrohr FR und Spüldüse DU kann aus dem Spülbehälter SB bei geöffnetem Verschlussteil VT austretendes Kondensatwasser als Wasserschwall an einen vorzugsweise lediglich in dem festgelegten Abstand von dem Eintrittsbereich der Prozessluft in den Verdampfer EV befindlichen Verdampferbereich abgegeben werden. Die Abmessungen der Durchlassöffnung des Verschlussteiles VT sowie des Querschnitts des Fallrohres FR und der Spüldüse DU sind dabei vorzugsweise so gewählt, dass das in der Spülkammer SB gesammelte Kondensatwasser - also gemäß dem oben angenommenen Beispiel etwa 2,5 Liter Kondensatwasser - innerhalb einer sehr kurzen Zeitspanne von 1 bis 2 Sekunden als Wasserschwall an den Verdampfer EV abgegeben wird. Durch die Abgabe eines solchen Wasserschwalls, also mit einer Geschwindigkeit von zumindest 2,5 Litern in 2 Sekunden und vorzugsweise unmittelbar nach Durchführen eines Trocknungsvorgangs der feuchten Wäsche, die sich in der Wasch- bzw. Wäschetrommel WT zum Trocknen befindet, gelingt es auf besonders wirksame Weise, aus dem erwähnten Prozessluft-Eintrittsbereich des Verdampfers EV und über diesen Bereich hinaus Flusen und andere Verunreinigungen wegzuspülen, die dort durch den Prozessluftkanal LU4 und den trichterförmigen Anschluss TR2 zugeführt worden sind.

Um eine weitgehend gleichmäßige Abgabemenge des Wasserschwalls zwischen dem Beginn und der Beendigung seiner Abgabe zu erreichen, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn das Fallrohr FR einen Bereich aufweist, zu dem auch die Spüldüse DU gehört, der bezogen auf den Querschnitt des Austrittsbereiches des Spülbehälters SB verengt ist. Dabei ist jedoch sicherzustellen, dass die zuvor angegebene Mindestmenge am Kondensatwasser pro Zeiteinheit zum Spülen des Verdampfers EV bereitgestellt wird.

Zur Steuerung der in Fig. 1 dargestellten verschiedenen Einrichtungen, wie sie vorstehend erwähnt worden sind, ist eine Steuereinrichtung ST vorgesehen. Diese Steuereinrichtung ST kann beispielsweise einen Mikrocontroller mit eigener Software oder eine Mikroprozessorsteuerung mit einer CPU, einem ein Betriebsprogramm und ein Arbeitsprogramm enthaltenden ROM-Speicher und einem Arbeitsspeicher RAM sowie Schnittstellenschaltungen umfassen, denen eingangsseitig Betätigungssignale zugeführt werden und die ausgangsseitig Steuersignale an die verschiedenen Einrichtungen der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung abzugeben gestatten.

Die Steuereinrichtung ST weist gemäß Fig. 1 beispielsweise zwei Eingangsanschlüsse E1 und E2 auf, mit denen Schalter S1 bzw. S2 verbunden sind, die jeweils an einem Spannungsanschluss U liegen, der beispielsweise eine Spannung von +5V führen mag. Ausgangsseitig weist die Steuereinrichtung ST im vorliegenden Fall beispielsweise fünf Ausgangsanschlüsse A1, A2, A3, A4 und A5 auf.

Der Ausgangsanschluss A1 der Steuereinrichtung ST ist mit einem Steuereingang des Gebläses GB verbunden, welches durch ihm an diesem Steuereingang zugeführte Steuersignale ein- oder ausgeschaltet werden kann.

Der Ausgangsanschluss A2 der Steuereinrichtung ST ist mit einem entsprechenden Steuereingang der Heizeinrichtung HE verbunden, die durch diesem Steuereingang zugeführte Steuersignale ein- oder ausgeschaltet werden kann.

Der Ausgangsanschluss A3 der Steuereinrichtung ST ist über eine lediglich als Wirkverbindung zu verstehende Verbindung mit der Wasch- bzw. Wäschetrommel WT verbunden, die über die betreffende Verbindung abgegebene Steuersignale in Drehung versetzbar oder stillsetzbar ist. Dies bedeutet, dass die betreffenden Steuersignale vom Ausgangsanschluss A3 der Steuereinrichtung ST an einen mit der Wasch- bzw. Wäschetrommel WT verbundenen elektrischen Antriebsmotor abgegeben werden.

Der Ausgangsanschluss A4 der Steuereinrichtung ST ist mit einem Betätigungseingang des Verschlussteiles VT1 verbunden, welches durch ihn von dem Ausgangsanschluss A4 der Steuereinrichtung ST her zugeführte Steuersignale entweder geschlossen oder vollständig geöffnet ist. Es ist aber auch möglich, dass das Verschlussteil VT1 normalerweise geschlossen ist und lediglich durch ein vom Ausgangsanschluss A4 der Steuereinrichtung ST abgegebenes Steuersignal (z.B. entsprechend einem Binärsignal "1") vollständig zu öffnen ist.

Der Ausgangsanschluss A5 der Steuereinrichtung ST ist mit einem Steuereingang der erwähnten Pumpe P1 verbunden, die auf ihr durch diese Verbindung zugeführte Steuersignale entweder zu einem Pumpvorgang in Gang gesetzt oder stillgesetzt werden kann.

Im Hinblick auf die vorstehend betrachtete Steuereinrichtung ST mit ihren Eingangsanschlüssen E1 und E2 und Ausgangsanschlüssen A1 bis A5 sei noch angemerkt, dass durch Schließen des mit dem Eingangsanschluss E1 der Steuereinrichtung ST verbundenen Schalters S1 beispielsweise der normale Trocknungsbetrieb von in der Wasch- bzw. Wäschetrommel WT befindlicher feuchter Wäsche eingeleitet und durchgeführt wird und dass durch Schließen des mit dem Eingangsanschluss E2 der Steuereinrichtung ST verbundenen Schalters S2 die Abgabe von Kondensatwasser aus der schlagartig geöffneten Spülkammer SB des Sammelbehälters SA als Wasserschwall an den Verdampfer EV gesteuert wird. Dabei kann die Betätigung der beiden Schalter S1 und S2 nur so vornehmbar sein, dass jeweils nur einer der beiden Schalter S1 und S2 betätigbar ist. Die betreffenden Schalter S1 und S2 können im übrigen jeweils durch einen Tastschalter gebildet sein.

Die Bereitstellung des Kondensatwassers in der Spülkammer SB aus der Kondensatwasserwanne KW kann beispielsweise programmgesteuert vorzugsweise während eines Trocknungsbetriebs oder aber nach dessen Abschluss automatisch oder gezielt durch manuellen Eingriff in die Programmsteuerung des die beschriebene Vorrichtung enthaltenden Wasch- oder Wäschetrockners erfolgen. Im Falle eines solchen manuellen Eingriffs in die Programmsteuerung könnte die Steuereinrichtung ST mit einem weiteren Eingang über einen weiteren Schalter (nicht dargestellt) mit dem Spannungsanschluss U verbunden sein. Durch die nach Beendigung eines Trocknungsvorgangs erfolgende schwallartige Abgabe des in dem Spülbehälter enthaltenen Kondensatwassers an den Verdampfer EV werden an dessen Lammellen LA haftende Flusen und sonstige Verunreinigungen durch die relativ hohe Strömungsgeschwindigkeit und die relativ große Kondensatwassermenge leicht weggespült. Dieser Spülvorgang kann mit dem betreffenden Kondensatwasser gegebenenfalls ein- oder mehrmals wiederholt durchgeführt werden. Dazu ist dann jeweils das wieder in der Kondensatwasserwanne KW gesammelte Kondensatwasser in die Spülkammer SB hochzupumpen, aus der es sodann erneut schwallartig an den Verdampfer EV abgegeben wird. Nach Abschluss des Reinigungs- bzw. Spülvorgangs ist das in der Kondensatwasserwanne KW gesammelte Kondensatwasser entweder in ein vorhandenes Abwassersystem abzuführen oder in die Spülkammer SB und die Speicherkammer SP des Sammelbehälters SA zu pumpen, der dann manuell zu entleeren ist.

In Fig. 2 und 3 ist der in Fig. 1 nur schematisch angedeutete Sammelbehälter SA in einer möglichen Ausführungsform näher veranschaulicht. Die Fig. 2 und 3 zeigen den Sammelbehälter SA in einer Schnittdarstellung als einen quaderförmigen Aufnahmekörper, der auf seiner Oberseite durch einen Deckel DE abgedeckt ist. Dieser Deckel DE kann mit dem betreffenden Aufnahmekörper beispielsweise durch eine Schnappverbindungsanordnung verbunden sein. An seinem in Fig. 2 und 3 rechts dargestellten Ende weist der betreffende Aufnahmekörper des Sammelbehälters SA einen Griff GR auf, mit dem der Sammelbehälter SA in eine entsprechende Aufnahmeöffnung eines Gerätekörpers GK des Wasch- bzw. Wäschetrockners einschiebbar ist. Fig. 2 zeigt den Sammelbehälter SA in einem Zustand, in welchem diese vollständig in eine Aufnahmeöffnung GO des Gerätekörpers GK eingeschoben ist, und Fig. 3 zeigt den Fall, dass der Sammelbehälter SA aus dieser Aufnahmeöffnung des Gerätekörpers GK etwas herausgezogen ist.

Im in die genannte Aufnahmeöffnung GO eingeschobenen Zustand liegt der Sammelbehälter SA mit seinem in Fig. 2 links dargestellten Endbereich an Puffern PU an, die von der Innenseite der den Sammelbehälter SA aufnehmenden Aufnahmeöffnung GO anliegen. In diesem Zustand ist der Sammelbehälter SA mit in seiner Unterseite vorgesehenen Nockenaufnahmen NA1 und NA2 von Nocken NO1 bzw. N02 aufgenommen, die von der Unterseite der betreffenden Aufnahmeöffnung GO hochstehen. In diesem Zustand ist der Sammelbehälter SA in Bezug auf die Unterseite der erwähnten Aufnahmeöffnung GO des Gerätekörpers GK abgesenkt und liegt damit durch ein Dichtungsglied in Form einer Dichtungsscheibe DI dichtend an der Unterseite der erwähnten Aufnahmeöffnung GO an. Dadurch kann in dem Fallrohr FR gegebenenfalls hochsteigende feuchte Prozessluft weder in den Sammelbehälter SA noch zur Außenseite des Gerätekörpers GK gelangen. In diesem Zustand ist nämlich auch die Austrittsöffnung AU im unteren Bereich des Sammelbehälters SA verschlossen, und zwar durch einen Verschlussteller TE, der auf Dichtungsbereichen bzw. -lippen DL dichtend anliegt, die von der unteren Innenseite des Sammelbehälters SA hochstehen.

Beim Herausziehen des Sammelbehälters SA aus der erwähnten Aufnahmeöffnung GO mittels des Griffs GR gleitet die Unterseite des Sammelbehälters SA auf den Nocken NO1 und NO2 und verhindert dadurch eine Beschädigung oder Abnützung der Dichtungsscheibe DI, wie dies aus Fig. 3 ersichtlich ist.

In der in Fig. 2 gezeigten Lage des Sammelbehälters SA sind zwei Durchgangsöffnungen OP1 und OP2 zueinander ausgerichtet, von denen die Durchgangsöffnung OP1 im hinteren Bereich der erwähnten Aufnahmeöffnung GO des Gerätekörpers GK vorgesehen ist und von denen die Durchgangsöffnung OP2 im entsprechenden Bereich des Deckels DE des Sammelbehälters SA vorgesehen ist. Durch diese zueinander ausgerichteten Durchgangsöffnungen, die vorzugsweise von gleicher Größe sind, wird Kondensatwasser durch den in Fig. 1 dargestellten Verbindungskanal K2 in den Sammelbehälter SA eingeleitet. In diesem Sammelbehälter SA ist die Trennwand TW angedeutet, die bereits bei der Betrachtung des in Fig. 1 gezeigten Sammelbehälters SA erwähnt worden ist. Wie aus Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, ist die Höhe der Trennwand TW niedriger als die Höhe des Innenraums des Sammelbehälters SA.

Der in Fig. 2 und 3 dargestellte Verschlussteller TE wird von einem kurzen Trägerteil bzw. Trägerstift TT1 getragen, das bzw. der in einer im Bodenteil des Sammelbehälters SA enthaltenen Durchgangsöffnung so aufgenommen ist, dass der Sammelbehälter SA mit dem Verschlussteller TE relativ zu der erwähnten Aufnahmeöffnung GO verschoben werden kann.

In der in Fig. 2 gezeigten Lage des Sammelbehälters SA befindet sich ein dem Tragstift TT1 gegenüberliegender Betätigungsstift TT2 in einer entsprechenden Durchgangsöffnung, die im Bodenbereich der erwähnten Aufnahmeöffnung GO vorgesehen ist. Auf diesen Betätigungsstift TT2 wirkt eine Betätigungsanordnung ein, die eine von der in Fig. 1 gezeigten Steuereinrichtung ST ansteuerbare Betätigungseinrichtung BE sowie die bistabile Feder FE umfasst. Diese beispielsweise durch eine Blattfeder gebildete bistabile Feder FE, die vorzugsweise mit einer Sprungfunktion ausgestattet ist, wird an ihrer Lagerungsstelle von einem ortsfest angeordneten Tragteil TL getragen, um welches die betreffende bistabile Feder FE auf ihre Betätigung hin umzuschnappen vermag. Am Ende ihres relativ kurzen Schwenkbereiches von dem Tragteil TL aus ist die bistabile Feder FE mit einem Stößel der Betätigungseinrichtung BE verbunden. Bei dieser Betätigungseinrichtung BE mag es sich vorzugsweise um eine thermisch oder elektromechanisch arbeitende Betätigungseinrichtung, wie um ein Thermorelais oder um ein Magnetrelais handeln, welches von der Steuereinrichtung ST1 (von deren Ausgangsanschluss A4 gemäß Fig. 1) ansteuerbar ist. Durch das Übersetzungsverhältnis zwischen den beiderseits des Tragteiles TL vorgesehenen Schwenkbereichen der bistabilen Feder FE vermag ein relativ kurzer Hub des Stößels der Betätigungseinrichtung BE einen demgegenüber wesentlich grö-βeren Hub des Verschlusstellers TE (Hebelprinzip) auszulösen, und zwar vorzugsweise aufgrund der bistabilen Sprungfunktion der Feder FE, so dass das in der Spülkammer SB enthaltene Kondensatwasser als Wasserschwall durch das Fallrohr FR und die Spüldüse DU an den Verdampfer EV gemäß Fig. 1 abgegeben werden kann.

Eine entsprechende Ansteuerung der Betätigungseinrichtung BE von der Steuereinrichtung ST, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, bewirkt, dass durch das Umschalten der bistabilen Feder FE der Betätigungsstift TT2 den Tragstift TT1 hochdrückt und damit den Verschlussteller TE aus seiner Dichtungsanlage an den Dichtungslippen DL hochhebt. Auf diese Weise ist die durch die Trennwand TW in dem Sammelbehälter SA abgetrennte Spülkammer direkt mit dem Fallrohr FR verbunden und kann das in dieser Spülkammer gesammelte Kondensatwasser schwallartig durch das Fallrohr FR abgeben.

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den in Fig. 2 und 3 dargestellten Sammelbehälter SA bei abgenommenem Deckel DE. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, verläuft die Trennwand TW im Innenraum des Sammelbehälters SA zunächst von dessen links dargestellten Ende nahezu halbkreisförmig. Dieser mit EL bezeichnete Bereich stellt den Einlaufbereich für das Kondensatwasser dar, welches durch den erwähnten Verbindungskanal K2 in den Sammelbehälter SA gepumpt wird. An diesem Einlaufbereich EL schließt sich dann ein Einengungsbereich EN an, der dann in einen erweiterten Bereich ausläuft, welcher als Spülbereich der so relativ groß gestalteten Spülkammer SB dient. Die betreffende Trennwand TW verläuft sodann zu der in Fig. 4 dargestellten unteren Seitenwand des Sammelbehälters SA hin und teilt damit den Innenraum des Sammelbehälters SA in die bereits erwähnte Spülkammer SB und in die aus Fig. 4 ersichtliche Speicherkammer SP auf. In der erwähnten Spülkammer SB befindet sich die im Zusammenhang mit Fig. 2 und 3 erwähnte Austrittsöffnung AU, die hier ohne ein Verschlussglied, wie den im Zusammenhang mit Fig. 2 und 3 erwähnten Verschlussteller dargestellt ist. Der Bodenbereich innerhalb der Spülkammer SB kann, wie in Fig. 4 durch gestrichelte Linien angedeutet, so gestaltet sein, dass dieser Bodenbereich gewissermaßen trichterförmig zu der Austrittsöffnung AU zuläuft. Dadurch lässt sich der Austritt des in der Spülkammer SB gesammelten Kondensatwassers durch die Austrittsöffnung AU noch unterstützen. In die zuvor erwähnte Speicherkammer SP des Sammelbehälters SA läuft Kondensatwasser von der Spülkammer SB erst dann über die Trennwand TW hinein, nachdem die Spülkammer SB mit Kondensatwasser gefüllt ist.

In Fig. 4 sind an den äußeren Längsseiten des Sammelbehälters SA noch Führungsstifte bzw. Führungsrollen FS durch gestrichelte Linien angedeutet. Die auf jeder Außenseite des in Fig. 4 dargestellten Sammelbehälters SA so vorgesehenen Führungsstifte bzw. -rollen FS können jeweils von einer Führungsbahn FB einer Führungsschiene FU aufgenommen werden, deren eine in Fig. 5 gezeigt ist. Zwei solcher Führungsschienen sind gegenüber den betreffenden Längsseiten des Sammelbehälters SA auf der Innenseite der an Hand der Fig. 2 und 3 erwähnten Aufnahmeöffnung GO angebracht. Diese Führungsstifte bzw. -rollen FS und die zugehörigen Führungsschienen mit ihren Führungsbahnen für die betreffenden Führungsstifte bzw. -rollen FS können alternativ zu den in Fig. 2 und 3 dargestellten Nocken NO1, NO2 und Nockenaufnahmen NA1, NA2 vorgesehen sein.

Die erwähnten Führungsschienen FU können jeweils für eine Absenkung des Sammelbehälters SA in dessen vollständig eingeschobenen Zustand gemäß Fig. 2 in der erwähnten Aufnahmeöffnung GO Absenkungsbereiche AB1 und AB2 enthalten, in denen die zugehörigen Führungsstifte bzw. -rollen FS des Sammelbehälters SA aufnehmbar sind. Es sei hier angemerkt, dass selbstverständlich der in Fig. 5 dargestellten Führungsbahn FB mit ihren Absenkungsbereichen AB1 und AB2 entsprechende Führungsbahnen in den Längsaußenseiten des in Fig. 4 dargestellten Sammelbehälters SA vorgesehen sein können und dass die an Hand der Fig. 2 und 3 erwähnte Aufnahmeöffnung GO mit entsprechenden Führungsstiften bzw. -rollen versehen sein kann, welche den Sammelbehälter SA mit seiner Führungsbahn FB aufzunehmen gestatten. In diesem Fall ist jedoch die jeweilige Führungsbahn FB mit ihren Absenkungsbereichen AB1 und AB2 in der jeweiligen Längsaußenseite des Sammelbehälters SA so vorgesehen, dass sie am in Fig. 4 links dargestellten Ende offen ist und zum gegenüberliegenden Ende hin gerichtete Absenkungsbereiche AB1 und AB2 aufweist. Dabei können für die einzelnen Führungsstifte bzw. -rollen gesonderte Führungsbahnen mit eigenen Absenkungsbereichen vorgesehen sein.

Zurückkommend auf die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung gemäß der Erfindung sei noch unter Bezugnahme auf Fig. 6 und 7 auf den Austrittsbereich des Fallrohres FR eingegangen, aus dem das aus der Spülkammer SB des Sammelbehälters SA jeweils schwallartig abgegebene Kondensatwasser für die Reinigung des das zu reinigende Bauteil bildenden Verdampfers EV austritt.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, in der in einer schematischen Darstellung eine Draufsicht auf den Verdampfer EV in der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung gezeigt ist, besteht der Verdampfer EV aus einer Reihe von parallel zueinander verlaufenden Lamellen LA. Diese Lamellen LA sind durch Metallplatten gebildet, die in der erwähnten Kondensatoreinrichtung derart gekühlt sind, dass sich Feuchtigkeit der ihnen von der rechten Seite in Fig. 6 zugeführten feuchten Prozessluft an den kalten Oberflächen der Lamellen LA niederschlägt und, wie in Fig. 1 angedeutet, zur Abgabe von Kondensatwasser an die dort gezeigte Kondensatwasserwanne KW führt. In Fig. 6 ist die ortsfeste Lage der Spüldüse DU in Bezug auf den Verdampfer EV angedeutet.

Während bei dem in Fig. 1 und 3 dargestellten Verdampfer EV die Spüldüse DU jeweils ortsfest in Bezug auf den Verdampfer EV angeordnet ist, zeigt Fig. 7 eine Vorrichtung, bei der die Spüldüse DU gegenüber dem Verdampfer EV verschiebbar, genauer gesagt ablenkbar ist. Gemäß Fig. 7 ist oberhalb des Verdampfers EV der erwähnten Kondensatoreinrichtung eine Antriebsvorrichtung vorgesehen, die aus einem von der Steuereinrichtung ST steuerbaren Elektromotor MO, einer durch diesen drehbaren Gewindespindel GW sowie einem mit dieser gekoppelten Mutternteil MU besteht, welches im vorliegenden Fall mit der Spüldüse DU verbunden ist. Die Gewindespindel GW wird, wie in Fig. 7 angedeutet, an ihrem von dem Motor MO abliegenden Ende von einem Stützlager SL getragen.

Die Spüldüse DU ist gemäß Fig. 7 mit dem Fallrohr FR durch ein bewegliches Verbindungsteil BV verbunden, welches beispielsweise durch ein Faltenbalgteil oder einen Wellenschlauch gebildet sein kann. Durch diese Verschiebbarkeit der Spüldüse DU gegenüber dem Verdampfer EV kann die Spüldüse DU während der Abgabe eines Wasserschwalls von einem am Eintrittsbereich der Prozessluft in den Verdampfer EV der Kondensatoreinrichtung befindlichen Anfangsbereich bis zu einem in Abstand davon in Richtung zu dem Austrittsbereich der Prozessluft aus dem Verdampfer EV liegenden Endbereich abgelenkt werden. Dies heißt, dass die Lamellen LA des Verdampfers EV gemäß Fig. 6 über eine festgelegte Länge, beispielsweise über ihre gesamte Länge mittels des durch das Fallrohr FR und die Spüldüse DU schwallartig abgegebenen Kondensatwassers gespült werden können.

Ergänzend sei noch angemerkt, dass die vorstehend erläuterte schwallartige Abgabe des durch das Fallrohr FR und die Spüldüse DU hindurchtretenden Kondensatwassers von einem am Eintrittsbereich der Prozessluft in den Verdampfer EV der Kondensatoreinrichtung befindlichen Anfangsbereich bis zu einem in Abstand davon in Richtung zu dem Austrittsbereich der Prozessluft aus dem Verdampfer EV liegenden Endbereich auch dadurch vorgenommen werden kann, dass das Fallrohr FR zusammen mit der Spüldüse DU entsprechend abgelenkt wird. Im übrigen kann die erwähnte Ablenkung auch in anderer Weise als in Fig. 7 veranschaulicht erfolgen, also generell durch eine mechanisch, hydraulisch, pneumatisch oder elektromechanisch betätigte Ablenkeinrichtung.

Nunmehr sei noch auf die in Fig. 8 gezeigte Modifikation der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung gemäß der Erfindung eingegangen. Die in Fig. 8 gezeigte Vorrichtung unterscheidet sich von der in Fig.1 dargestellten Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung im wesentlichen lediglich dadurch, dass zusätzlich zu dem schwallartig aus der Spülkammer SB des Sammelbehälters SA abgegebenen Kondensatwasser noch normales, unter einem Druck von z.B. 3bar bis 6bar stehendes Leitungswasser zur Reinigung abgegeben werden kann. Aus diesem Grunde wird im folgenden lediglich auf die Merkmale Bezug genommen, mit denen sich die in Fig. 8 gezeigte Vorrichtung von der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung unterscheidet.

Gemäß Fig. 8 ist ein Wasserzulaufrohr WA vorgesehen, dem das erwähnte unter Druck stehende Leitungswasser zugeführt wird. Mit der Abgabeseite des betreffenden Wasserzulaufrohres WA ist gemäß Fig. 1 ein Verschlussteil VT2 verbunden, bei dem es sich beispielsweise um ein normales Absperrventil handeln kann, welches von einem Ausgangsanschluss A4a der Steuereinrichtung ST ansteuerbar ist. Der in Fig. 8 gezeigte Ausgangsanschluss A4b der Steuereinrichtung ST entspricht dem Ausgangsanschluss A4 der in Fig. 1 dargestellten Steuereinrichtung ST, mit der die in Fig. 8 dargestellte Steuereinrichtung ST im übrigen hinsichtlich ihres Aufbaus und ihrer Arbeitsweise im Übrigen übereinstimmt.

Auf der Austrittsseite des Verschlussteiles VT2 ist ein Wasserabführrohr ZR vorgesehen, welches in den unteren Bereich des Fallrohres FR in dieses hineinragt, also gemäß Fig. 1 oberhalb der Spüldüse DU des betreffenden Fallrohres FR. Auf diese Weise kann das Leitungswasser ergänzend zu dem schwallartig aus dem Spülbehälter SB abgegebenen Kondensatwasser zur Reinigung des Verdampfers EV abgegeben werden. Dadurch kann das unter Druck stehende Leitungswasser in entsprechender Weise an den Verdampfer EV zu dessen Reinigung abgegeben werden, wie dies bezüglich des Kondensatwassers unter Bezugnahme auf Fig. 6 und 7 erläutert worden ist.

Um bei der Abgabe des unter Druck stehenden Leitungswassers ein Überlaufen der Kondensatwasserwanne KW zu vermeiden, kann bzw. wird das in dieser jeweils aufgefangene Kondensatwasser mit Hilfe der erwähnte Pumpe P1 und/oder mit Hilfe einer weiteren elektrischen Pumpe P2 abgepumpt werden. Dabei ist klar, dass mittels der Pumpe P1 lediglich ein solcher Anteil des in der Kondensatwasserwanne KW1 jeweils gesammelten Kondensatwassers abzupumpen ist, der dem Fassungsvermögen der Spülkammer SB und/oder der Speicherkammer SP entspricht. Der darüber hinausgehende Anteil an Kondensatwasser, welches an die Kondensatwasserwanne KW abgegeben wird, ist mittels der Pumpe P2 in eine Abflussanordnung abzupumpen.

Durch diese zusätzliche Abgabe von unter Druck stehendem Leitungswasser zum Reinigen des Verdampfers EV lässt sich dieser ganz ausgezeichnet reinigen. Die betreffende Abgabe von Leitungswasser zur Reinigung des Verdampfers EV ist insbesondere bei einem Waschtrockner von besonderer Bedeutung, der ohnehin über eine Leitungswasserzulaufeinrichtung und eine Leitungswasserablaufeinrichtung verfügt.

Abschließend sei noch angemerkt, dass die Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung auch in anderer Weise realisiert sein kann, als dies vorstehend erläutert worden ist. So ist es beispielsweise möglich, den Sammelbehälter SA mittels der Trennwand TW in eine zumindest angenähert runde mittlere Spülkammer SB und in eine diese umgebende Speicherkammer SP zu gestalten. In diesem Fall ließe sich die im Zusammenhang mit Fig. 4 erwähnte trichterförmige Absenkung der Austrittsöffnung AU im Bodenbereich der Spülkammer besonders leicht realisieren. Auch die Betätigungsanordnung zum schlagartigen Öffnen der betreffenden Austrittsöffnung AU kann in anderer Weise aufgebaut sein, als dies oben erläutert worden ist.

A0, A1, A2, A3, A4, A4a, A4b, A5

Ausgangsanschlüsse

AB1, AB2

Absenkungsbereiche

AU

Austrittsöffnung

BE

Betätigungseinrichtung

BV

bewegliches Verbindungsteil

DE

Deckel

DI

Dichtungsglied bzw. -scheibe

DL

Dichtungsbereiche bzw. -lippen

DU

Spüldüse

E1, E2

Eingangsanschlüsse

EN

Einengungsbereich

EL

Einlaufbereich

EV

Verdampfer

FB

Führungsbahn

FE

bistabile Feder

FR

Fallrohr

FS

Führungsstift

FU

Führungsschiene

GB

Gebläse

GK

Gerätekörper

GO

Aufnahmeöffnung

GR

Griff

GW

Gewindespindel

HE

Heizeinrichtung

K1, K2, K3, K4

Verbindungskanäle

KW

Kondensatwasserwanne

LA

Lamellen

LU1, LU2, LU3, LU4

Prozessluftkanäle

MO

Elektromotor, Motor

MU

Mutternteil

NA1, NA2

Nockenaufnahmen

NO1, NO2

Nocken

OP1, OP2

Öffnungen

P1, P2

Elektrische Pumpe

PU

Puffer

RK

Rücklaufkanal

S1, S2

Schalter

SA

Sammelbehälter

SB

Spülkammer

SP

Speicherkammer

SL

Stützlager

ST

Steuereinrichtung

TE

Verschlussteller

TL

Federtragteil

TR1, TR2

trichterförmige Anschlüsse (Übergangsteile)

TT1

Trägerteil

TT2

Betätigungsstift

TW

Trennwand

U

Spannungsanschluss

UB

Überlaufbehälter

VT1, VT2

Verschlussteile

WA

Wasserzulaufrohr

WT

Wasch- oder Wäschetrommel

ZR

Wasserabführrohr