| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 208 261 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
09.01.2013 Patentblatt 2013/02 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.12.2007 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2007/011413 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2009/080088 (02.07.2009 Gazette 2009/27) |
|
| (54) |
VORRICHTUNG ZUM FUNKENFREIEN AUSSTECKEN EINER MAGNETSPULE
DEVICE FOR THE SPARKLESS DISCONNECTION OF A SOLENOID
DISPOSITIF POUR DÉBRANCHER SANS ÉTINCELLES UNE BOBINE ÉLECTROMAGNÉTIQUE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
21.07.2010 Patentblatt 2010/29 |
| (73) |
Patentinhaber: FESTO AG & Co. KG |
|
73734 Esslingen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- HÖHN, Ralf
70597 Stuttgart (DE)
- KÜHBAUCH, Heiko
73257 Köngen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Kocher, Mark Werner et al |
|
Magenbauer & Kollegen
Patentanwälte
Plochinger Strasse 109 73730 Esslingen 73730 Esslingen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 431 993 US-B1- 7 063 570
|
JP-A- 2005 294 080
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum funkenfreien Ausstecken einer über zwei
elektrische Steckverbindungselemente einer Steckverbindungsanordnung mit zwei Gleichspannungskontakten
elektrisch verbindbaren Magnetspule.
[0002] Bei der Trennung von spannungsführenden Magnetspulen, beispielsweise Ventilmagnetspulen
von ihren elektrischen Anschlüssen entstehen aufgrund der Induktionsspannung Funken,
die in explosionsgeschützter Umgebung nicht auftreten dürfen. Diese Problematik tritt
z.B. auch beim Explosionsschutz in den Kategorien 2 und 3 auf. Um solche Funken zu
vermeiden, ist es bekannt, eine Schutzdiode parallel zur Magnetspule zu schalten.
Über diese Diode wird beim Ausstecken die zur Polarität der Anschlüsse entgegengesetzt
gerichtete Induktionsspannung abgebaut bzw. kurzgeschlossen, so dass keine Energie
zur Funkenbildung mehr verbleibt. Der Nachteil dieser bekannten Anordnung besteht
darin, dass die Schuztdiode fest mit der Magnetspule verbunden bzw. im die Magnetspule
enthaltenden Gerät integriert ist, beispielsweise in einem Magnetventil. Da man insbesondere
bei der Massenproduktion üblicherweise nicht weiß, in welcher Umgebung das Gerät später
arbeiten soll, wären erhebliche Kosten und ein erheblicher Aufwand nötig, um in allen
Geräten prophylaktisch eine Schutzdiode zu integrieren. Da nur sehr wenige Geräte
später in einer explosionsgeschützten Umgebung eingesetzt werden, wäre ein solcher
Aufwand auch nicht zu vertreten. Andererseits bedeutet es auch einen nicht geringen
Aufwand, Kleinserien von Geräten speziell für explosionsgeschützte Umgebungen herzustellen.
Ein weiteres Problem besteht noch darin, dass man beim Austausch eines Geräts in einer
explosionsgeschützten Umgebung manchmal nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob
das neue Gerät ebenfalls eine Schutzdiode enthält.
[0003] Hinsichtlich dieses Stand der Technik wird auf
US 7,063,570 B1 verwiesen, welche die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1 zeigt.
[0004] Bei mit einer Schutzdiode versehenen Magnetspulen muss darüber hinaus sichergestellt
werden, dass die Anschlusspolarität stimmt, anderenfalls würde die Schutzdiode zerstört.
[0005] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung der eingangs
genannten Gattung zu schaffen, durch die ein Einsatz von nicht mit Schutzdioden versehenen
Magnetspulen oder mit Magnetspulen versehenen Geräten auch in explosionsgeschützter
Umgebung möglich ist und sichergestellt ist, dass beim Ausstecken dennoch keine Funkenbildung
entsteht.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0007] In vorteilhafter Weise ist die Schutzdiode nicht an der Magnetspule oder an dem mit
der Magnetspule versehenem Gerät angeordnet sondern in der Steckaufnahme für die Steckverbindungselemente
der Magnetspule. Dabei ist sichergestellt, dass zur Trennung der Verbindung eines
der Steckverbindungselemente mit dem zugeordneten Gleichspannungskontakt die Schutzdiode
noch die beiden Steckverbindungselemente der Magnetspule verbindet, so dass der negative
Spannungsimpuls durch Induktion kurzgeschlossen wird, ohne dass eine Funkenbildung
entstehen kann. Die Diode wirkt zudem als Überspannungsbegrenzung beim regulären Abschaltvorgang.
Es können somit Magnetspulen mit und ohne Schutzdiode eingesteckt werden, so dass
entsprechende Überlegungen, welche Magnetspule man verwenden kann, nicht erforderlich
sind. Es können einfache und preiswerte Magnetspulen bzw. mit Magnetspulen versehene
Geräte ohne Schutzbeschaltung, also Standard-Magnetspulen verwendet werden, insbesondere
auch in Umgebungen, in denen ein Explosionsschutz erforderlich oder vorgeschrieben
ist.
[0008] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Vorrichtung möglich.
[0009] In einer vorteilhaften ersten Ausführungsvariante ist der zweite Teilbereich der
ersten Federanordnung elektrisch fest mit dem ersten Gleichspannungskontakt verbunden
und liegt in der Aussteckrichtung hinter dem zweiten Teilbereich elastisch am ersten
Steckverbindungselement an. Dabei sind die beiden Teilbereiche der ersten Federanordnung
zweckmäßigerweise als Federzungen ausgebildet, was insbesondere auch für die zweite
Federanordnung gilt. Hierbei können einfache und kostengünstige Federanordnungen eingesetzt
werden.
[0010] Bei einer vorteilhaften zweiten Ausführungsvariante ist die erste Federanordnung
als zweistufige, durch das erste Steckverbindungselement beim Einstecken zusammendrückbare
Druckfederanordnung ausgebildet, wobei der erste Teilbereich als erste Stufe am ersten
Steckverbindungselement anliegt und der zweite Teilbereich als zweite Stufe zur elektrischen
Verbindung mit dem ersten Teilbereich und dem ersten Gleichspannungskontakt ab einem
vorgebbaren Federdruck ausgebildet ist. Durch Optimierung der Federeigenschaften kann
festgelegt werden, wie lange die Diode Zeit für den Kurzschluss des negativen Spannungsimpulses
hat, wozu lediglich einige µsec benötigt werden.
[0011] Der erste Teilbereich ist zweckmäßigerweise als Schraubenfeder und der zweite Teilbereich
als Blatt- oder Tellerfeder ausgebildet. Prinzipiell ist es auch möglich, beide Teilbereiche
als Schraubenfeder oder beide Teilbereiche als Blatt- oder Tellerfedern auszubilden.
[0012] Die zweite Federanordnung ist bei der zweiten Ausführungsvariante zweckmäßigerweise
als durch das zweite Steckverbindungselement beim Einstecken zusammendrückbare Druckfederanordnung
ausgebildet und besitzt Federeigenschaften, die ein Lösen der Anlage am zweiten Steckverbindungselement
beim Ausstecken nach dem Lösen der elektrischen Verbindung der ersten Federanordnung
vom ersten Gleichspannungskontakt gewährleisten.
[0013] Die beiden Steckverbindungselemente sind zweckmäßigerweise am Gehäuse eines Magnetventils
angeordnet, in dem sich die Magnetspule befindet. Prinzipiell ist auch eine Kabelverbindung
möglich.
[0014] Eine Steckaufnahme der Steckverbindungsanordnung zur Aufnahme der Steckverbindungselemente
kann an einem Gehäuse oder an einem elektrischen, mit einem Kabel verbindbaren Kopplungselement
angeordnet sein.
[0015] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in
der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- ein mit einer Magnetspule versehenes Gerät, dessen Steckverbindungselemente in eine
Steckaufnahme einer Steckverbindungsanordnung eingesteckt sind als erstes Ausführungsbeispiel
der Erfindung,
- Figur 2
- dieselbe Anordnung während des Aussteckvorgangs bei dem die Verbindung zum negativen
Pol einer Versorgungsspannungsquelle bereits unterbrochen ist,
- Figur 3
- dieselbe Anordnung im ausgesteckten Zustand und
- Figur 4
- eine ähnliche Anordnung im eingesteckten Zustand als zweites Ausführungsbeispiel der
Erfindung.
[0016] Bei dem in den Figuren 1 bis 3 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel enthält ein
schematisch dargestelltes Magnetventil 10 eine Magnetspule 11, deren elektrische Anschlüsse
mit zwei Steckverbindungselementen 12, 13 einer Steckverbindungsanordnung 14 verbunden
sind. Die beiden Steckverbindungselemente 12, 13 können entweder am Gehäuse des Magnetventils
10 oder an einem Stecker angeordnet sein, der über Leitungen mit dem Magnetventil
10 verbunden ist. Anstelle eines Magnetventils 10 kann die Magnetspule 11 auch in
einem anderen elektrischen Gerät angeordnet bzw. integriert sein, beispielsweise in
einem Elektromagneten, einem Relais oder dergleichen.
[0017] Die Steckverbindungselemente 12, 13 bilden zusammen mit einer elektrischen Steckaufnahme
15 die Steckverbindungsanordnung 14. Die Steckaufnahme 15 kann an oder in einem elektrischen
Gerät angeordnet oder als elektrisches Gegenkopplungselement bzw. Gegenkopplungsstecker
ausgebildet sein, der an einem elektrischen Kabel 16 anmontiert ist. Im Falle der
Anordnung an oder in einem elektrischen Gerät verläuft das elektrische Kabel 16 innerhalb
desselben und ist in jedem Falle an eine nicht dargestellte elektrische Gleichspannungsversorgungsquelle
angeschlossen ist.
[0018] Gegenüber den beiden Einstecköffnungen 17, 18 zur Aufnahme der beiden Steckverbindungselemente
12, 13 sind zwei Gleichspannungskontakte 19, 20 in der Steckaufnahme 15 angeordnet,
wobei der Gleichspannungskontakt 19 mit dem negativen Pol und der Gleichspannungskontakt
20 mit dem positiven Pol der Gleichspannungsquelle verbunden ist. Über dem negativen
Gleichspannungskontakt 19 ist eine zweistufige Druckfederanordnung 21 angeordnet,
deren erster Teilbereich 22 als erste Stufe als Schraubenfeder ausgebildet und der
ersten Einstecköffnung 17 zugewandt ist, während der zweite Teilbereich 23 als zweite
Stufe als Blatt- oder Tellerfeder ausgebildet ist und den negativen Gleichspannungskontakt
19 überbrückt.
[0019] Am positiven Gleichspannungskontakt 20 ist eine zweite, als Schraubenfeder ausgebildete
Druckfederanordnung 24 angeordnet, die der zweiten Einstecköffnung 18 zugewandt ist.
[0020] Die erste zweistufige Druckfederanordnung 21 bzw. deren zweiter Teilbereich 23 ist
über eine als Schutzdiode dienende Diode 25 mit dem positiven Gleichspannungskontakt
20 verbunden und so gepolt, dass sie beim Anlegen der Gleichspannung sperrt. Anstelle
einer Diode 25 können auch mehrere Dioden in Parallel- und/oder Reihenschaltung treten.
[0021] In Figur 1 ist ein Zustand dargestellt, in dem die Steckverbindungselemente 12, 13
in die Steckaufnahme 15 eingesteckt sind. Dabei wird die erste Druckfederanordnung
21 so durch das erste Steckverbindungselement 12 komprimiert, dass deren zweiter Teilbereich
23 in Kontakt mit dem negativen Gleichspannungskontakt 19 gelangt, der im unbelasteten
Zustand mechanisch überbrückt, also nicht mit dem zweiten Teilbereich 23 der ersten
Druckfederanordnung 21 elektrisch verbunden ist. Die Anlage der beiden Steckverbindungselemente
12, 13 an den beiden Druckfederanordnungen 21, 24 führt somit dazu, dass die Magnetspule
11 von der Gleichspannung beaufschlagt wird.
[0022] In Figur 2 ist ein Zustand dargestellt, in dem die Steckverbindungselemente 12, 13
schon zum Teil herausgezogen sind, also eine Position während des Aussteckvorgangs
einnehmen. In diesem Zustand liegen die beiden Druckfederanordnungen 21, 24 noch an
den beiden Steckverbindungselementen 12, 13 an, jedoch hat sich die Federkraft schon
so reduziert, dass der zweite Teilbereich 23 der ersten Druckfederanordnung 21 vom
ersten Gleichspannungskontakt 19 abgehoben hat und keine Verbindung mehr zu diesem
besteht. Die Diode 25 verbindet jedoch weiterhin die beiden Steckverbindungselemente
12, 13 über die beiden Druckfederanordnungen 21, 24. Durch die Trennung vom Stromkreis
wird eine entgegengesetzt gerichtete Induktionsspannung in der Magnetspule 11 gebildet,
die nun über die Diode 25 abgebaut werden kann, so dass keine Abschaltfunken entstehen
und so ein Betrieb in explosionsgeschützter Umgebung möglich ist.
[0023] In Figur 3 ist der vollständig ausgesteckte Zustand dargestellt, in dem die beiden
Steckverbindungselemente 12, 13 keinen Kontakt mit den Druckfederanordnungen 21, 24
mehr besitzen.
[0024] Die Federkraft insbesondere der ersten Druckfederanordnung 21 muss so abgestimmt
sein, dass der erste, als Blatt- oder Tellerfeder ausgebildete Teilbereich 23 der
ersten Druckfederanordnung 21 so niedergedrückt wird, dass er in Kontakt mit dem negativen
Gleichspannungskontakt 19 gelangt. Besitzt der erste Teilbereich 22 der Druckfederanordnung
21 eine härtere Federkennlinie als der zweite Teilbereich 23, so erfolgt beim Einstecken
der Steckverbindungselemente 12, 13 ein relativ früher Kontakt und beim Ausstecken
ein relativ spätes Ablösen vom ersten Gleichspannungskontakt 19, während dies bei
umgekehrten Eigenschaften in umgekehrter Weise der Fall ist, d.h. bei einem ersten
Teilbereich 22 mit weicherer Federkennlinie gegenüber dem zweiten Teilbereich 23 erfolgt
eine relativ späte Kontaktierung beim Einstecken und eine relativ frühe Kontakttrennung
beim Ausstecken.
[0025] In Abwandlung des dargestellten Ausführungsbeispiels kann anstelle einer kombinierten
zweistufigen Druckfederanordnung 21 auch eine solche eingesetzt werden, bei der die
beiden Teilbereiche durch zwei Schraubenfedern oder durch zwei Blatt- oder Tellerfedern
in stufiger Anordnung, also in Reihenanordnung gebildet werden. Die zweite Druckfederanordnung
24 wird dann jeweils mit entsprechender Dimensionierung und entsprechenden Federeigenschaften
ausgebildet, d.h., im dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt die zweite Druckfederanordnung
24 dieselben oder ähnliche Federeigenschaften wie der erste Teilbereich 22 der ersten
Druckfederanordnung 21.
[0026] Selbstverständlich kann die erste Druckfederanordnung 21 und die zweite Druckfederanordnung
24 auch bezüglich der beiden Pole vertauscht angeordnet sein, wobei prinzipiell auch
an beiden Polen zweistufige Druckfederanordnungen vorgesehen sein können. Wesentlich
dabei ist lediglich, dass beim Ausstecken der Steckverbindungselemente 12, 13 noch
ein Kontakt mit den beiden Anschlüssen der Diode 25 besteht, nachdem die Verbindung
mit einem der Gleichspannungskontakte 19, 20 getrennt wurde.
[0027] Bei dem in Figur 4 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel sind gleiche oder gleichwirkende
Bauteile oder Baugruppen mit denselben Bezugszeichen versehen und nicht nochmals beschrieben.
Anstelle von Druck- bzw. Schraubenfedern treten beim zweiten Ausführungsbeispiel Federzungen
26 bis 28, die im eingesteckten Zustand der beiden Steckverbindungselemente 12, 13
federnd seitlich an diesen anliegen und dadurch die elektrische Verbindung mit den
beiden Gleichspannungskontakten 19, 20 bzw. der Diode 25 herstellen.
[0028] Die beiden Federzungen 26, 27 bilden eine erste Federanordnung 29, wobei die Federzunge
26 als erster Teilbereich der ersten Federanordnung 29 mit einem Anschluss der Diode
25 und die Federzunge 27 als zweiter Teilbereich der ersten Federanordnung 29 mit
dem negativen Gleichspannungskontakt 19 verbunden ist. Diese beiden Federzungen 26,
27 liegen dabei in der Steckrichtung hintereinander seitlich am ersten Steckverbindungselement
12 an, wobei die Anlage der Federzunge 26 weiter vom negativen Gleichspannungskontakt
19 entfernt ist, als die Anlage der zweiten Federzunge 27.
[0029] Die Federzunge 28 bildet die zweite Federanordnung 30, die im eingesteckten Zustand
der Steckverbindungselemente 12, 13 am zweiten Steckverbindungselement 13 in Höhe
entsprechend der Federzunge 26 anliegt.
[0030] Infolge dieser stufenartig hintereinander angeordneten Anlage der Federzungen 26,
27 am ersten Steckverbindungselement 12 verliert beim Ausstecken zunächst die mit
dem negativen Gleichspannungskontakt 19 verbundene Federzunge 27 den Kontakt mit dem
Steckverbindungselement 12, so dass der Stromkreis zur Magnetspule 11 aufgetrennt
ist. Über die sich dann noch in Kontakt mit den beiden Steckverbindungselementen 12,
13 befindlichen Federzungen 26 und 28, die mit der Diode 25 verbunden sind, überbrückt
diese Diode 25 noch die beiden Anschlüsse der Magnetspule 11 und schließt die Induktionsspannung
funkenfrei kurz. Erst dann erfolgt ein Lösen der verbleibenden Federzungen 26, 28
von den Steckverbindungselementen 12, 13.
[0031] Für den Abstand der Anlage der Federzunge 28 am zweiten Steckverbindungselement 13
ist es wesentlich, dass diese Anlage noch besteht, wenn sich die Federzunge 27 vom
Steckverbindungselement 12 ablöst.
[0032] Beim in Figur 4 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel tritt anstelle der Steckverbindungsanordnung
14 des ersten Ausführungsbeispiels eine modifizierte Steckverbindungsanordnung 14'
und anstelle der Steckaufnahme 15 des ersten Ausführungsbeispiels eine modifizierte
Steckaufnahme 15'.
1. Vorrichtung zum funkenfreien Ausstecken einer über zwei elektrischen Steckverbindungselemente
(12, 13) einer Steckverbindungsanordnung (14; 14') mit zwei Gleichspannungskontakten
(19, 20) elektrisch verbindbaren Magnetspule (11), dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite dieser Steckverbindungselemente (12, 13) im eingesteckten
Zustand über eine erste und eine zweite Federanordnung (21, 24; 29, 30) mit dem ersten
und dem zweiten Gleichspannungskontakt (19, 20) elektrisch verbunden ist und wenigstens
eine in Sperrrichtung gepolte Diode (25) die beiden Federanordnungen (21, 24; 29,
30) miteinander verbindet, und dass wenigstens die erste Federanordnung (21; 29) aus
zwei Teilbereichen (22, 23; 26, 27) besteht, von denen der erste Teilbereich (22;
26) ständig mit der Diode (25) verbunden ist und elastisch am ersten Steckverbindungselement
(12) im eingesteckten Zustand desselben anliegt, und von denen der zweite Teilbereich
(23; 27) dieses Steckverbindungselement (12) im eingesteckten Zustand elektrisch mit
dem ersten Gleichspannungskontakt (19) verbindet, wobei der zweite Teilbereich (23;
27) zur Auftrennung dieser elektrischen Verbindung vor dem Lösen der Anlage des ersten
Teilbereichs (22; 26) dieser Federanordnung (21; 29) am ersten Steckverbindungselement
(12) und vor dem Lösen der Anlage der zweiten Federanordnung (24; 30) am zweiten Steckverbindungselement
(13) beim Ausstecken ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teilbereich (27) der ersten Federanordnung (29) elektrisch fest mit dem
ersten Gleichspannungskontakt (19) verbunden ist und in der Aussteckrichtung hinter
dem zweiten Teilbereich (27) elastisch am ersten Steckverbindungselement (12) anliegt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilbereiche (26, 27) der ersten Federanordnung (29) als Federzungen ausgebildet
sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Federanordnung (30) als Federzunge (28) ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Federanordnung (21) als zweistufige durch das erste Steckverbindungselement
(12) beim Einstecken zusammendrückbare Druckfederanordnung ausgebildet ist, wobei
der erste Teilbereich (22) als erste Stufe am ersten Steckverbindungselement (12)
anliegt und der zweite Teilbereich (23) als zweite Stufe zur elektrischen Verbindung
zwischen dem ersten Teilbereich (22) und dem ersten Gleichspannungskontakt (19) ab
einem vorgebbaren Federdruck ausgebildet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilbereich (22) als Schraubenfeder und der zweite Teilbereich (23) als
Blatt- oder Tellerfeder ausgebildet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beide Teilbereiche als Schraubenfedern ausgebildet sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beide Teilbereiche als Blatt- oder Tellerfedern ausgebildet sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Federanordnung (24) als durch das zweite Steckverbindungselement (14)
zusammendrückbare Druckfederanordnung ausgebildet ist und Federeigenschaften aufweist,
die ein Lösen der Anlage am zweiten Steckverbindungselement (14) beim Ausstecken nach
dem Lösen der elektrischen Verbindung der ersten Federanordnung (21) vom ersten Gleichspannungskontakt
(19) gewährleistet.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetspule (11) als Magnetspule eines Magnetventils (10) ausgebildet ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Steckverbindungselemente (14) am Gehäuse des Magnetventils (10) angeordnet
sind.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steckaufnahme (15; 15') der Steckverbindungsanordnung (14; 14') an einem Gehäuse
oder an einem elektrischen, mit einem Kabel verbundenen oder verbindbaren Kopplungselement
angeordnet ist.
1. Device for the spark-free unplugging of a magnet coil (11) which may be connected
via two electrical plug-in connection elements (12, 13) of a plug-in connection assembly
(14; 14') to two DC voltage contacts (19, 20), characterised in that the first and the second of these plug-in connection elements (12, 13) is electrically
connected in the plugged-in state, via a first and a second spring assembly (21, 24;
29, 30) to the first and second DC voltage contact (19, 20) and at least one diode
(25) polarised in the inhibiting direction connects the two spring assemblies(21,
24; 29, 30) to one another, and that at least the first spring assembly (21; 29) consists
of two sections (22, 23; 26, 27), of which the first section (22; 26) is connected
constantly to the diode (25) and flexibly contacts the first plug-in connection element
(12) in the plugged-in state, and of which the second section (23; 27) of this plug-in
connection element (12) in the plugged-in state makes electrical contact with the
first DC voltage contact (19), wherein the second section (23; 27) is designed, during
unplugging, to break this electrical connection before the release of the contact
of the first section (22; 26) of this spring assembly (21; 29) at the first plug-in
connection element (12) and before the release of the contact of the second spring
assembly (24; 30) at the second plug-in connection element (13).
2. Device according to claim 1, characterised in that the second section (27) of the first spring assembly (29) is electrically connected
securely to the first DC voltage contact (19) and in the direction of unplugging makes
flexible contact with the first plug-in connection element (12) behind the second
section (27).
3. Device according to claim 2, characterised in that the two sections (26, 27) of the first spring assembly (29) are in the form of spring
tongues.
4. Device according to claim 2 or 3, characterised in that the second spring assembly (30) is in the form of a spring tongue (28).
5. Device according to claim 1, characterised in that the first spring assembly (21) is in the form of a two-stage compression spring assembly
which may be pressed together by the first plug-in connection element (12) during
plugging-in, wherein the first section (22) contacts the first plug-in connection
element (12) as the first stage, and the second section (23) as the second stage is
designed to make electrical connection between the first section (22) and the first
DC voltage contact (19) from a presettable spring pressure onwards.
6. Device according to claim 5, characterised in that the first section (22) is in the form of a coil spring and the second section (23)
is in the form of a leaf or cup spring.
7. Device according to claim 5, characterised in that both sections are in the form of coil springs.
8. Device according to claim 5, characterised in that both sections are in the form of leaf or cup springs.
9. Device according to any of claims 5 to 8, characterised in that the second spring assembly (24) is in the form of a compression spring assembly which
may be pressed together by the plug-in connection assembly (14) and has spring properties
which ensure breaking of the contact at the plug-in connection assembly (14) during
unplugging after breaking the electrical connection of the first spring assembly (21)
with the first DC voltage contact (19).
10. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the magnet coil (11) is in the form of a solenoid of a solenoid valve (10).
11. Device according to claim 10, characterised in that the two plug-in connection elements (14) are located on the casing of the solenoid
valve (10).
12. Device according to any of the preceding claims, characterised in that a socket (15; 15') of the plug-in connection assembly (14; 14') is provided on a
casing or on an electrical coupling element connected or connectable to a cable.
1. Dispositif servant à débrancher sans étincelles une bobine magnétique (11) pouvant
être reliée électriquement à deux contacts à tension continue (19, 20) par l'intermédiaire
de deux éléments de connexion enfichables (12, 13) électriques d'un ensemble de connexion
enfichable (14 ; 14'), caractérisé en ce que le premier et le deuxième desdits éléments de connexion enfichables (12, 13) sont
reliés électriquement à l'état enfiché au premier contact à tension continue et au
deuxième contact à tension continue (19, 20) par l'intermédiaire d'un premier et d'un
deuxième ensemble formant ressort (21, 24 ; 29, 30), et en ce qu'au moins une diode (25) polarisée dans la direction d'arrêt relie les deux ensembles
formant ressort (21, 24 ; 29, 30) l'un à l'autre, et en ce qu'au moins le premier ensemble formant ressort (21 ; 29) se compose de deux zones partielles
(22, 23 ; 26, 27), parmi lesquelles la première zone partielle (22 ; 26) est reliée
en permanence à la diode (25) et repose de manière élastique au niveau du premier
élément de connexion enfichable (12) lorsque ce dernier se trouve dans l'état enfiché,
et parmi lesquelles la deuxième zone partielle (23 ; 27) relie de manière électrique
ledit élément de connexion enfichable (12) à l'état monté au premier contact à tension
continue (19), sachant que la deuxième zone partielle (23 ; 27) est réalisée pour
ouvrir ladite liaison électrique avant la suppression de l'application de la première
zone partielle (22 ; 26) dudit ensemble formant ressort (21 ; 29) au niveau du premier
élément de connexion enfichable (12) et avant la suppression de l'application du deuxième
ensemble formant ressort (24 ; 30) au niveau du deuxième élément de connexion enfichable
(13) lors du débranchement.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième zone partielle (27) du premier ensemble formant ressort (29) est reliée
électriquement de manière solidaire au premier contact à tension continue (19) et
repose dans la direction de débranchement derrière la deuxième zone partielle (27)
élastiquement au niveau du premier élément de connexion enfichable (12).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que les deux zones partielles (26, 27) du premier ensemble formant ressort (29) sont
réalisées comme des lames flexibles.
4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le deuxième ensemble formant ressort (30) est réalisé comme une lame flexible (28).
5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier ensemble formant ressort (21) est réalisé sous la forme d'un ensemble
à ressort de pression à deux étages pouvant être comprimé par le premier ensemble
de connexion enfichable (12) lors de l'enfichage, sachant que la première zone partielle
(22) repose en tant que premier étage au niveau du premier élément de connexion enfichable
(12) et que la deuxième zone partielle (23) est réalisée en tant que deuxième étage
pour établir une liaison électrique à partir d'une pression de ressort pouvant être
prédéfinie entre la première zone partielle (22) et le premier contact à tension continue
(19).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la première zone partielle (22) est réalisée sous la forme d'un ressort à boudin,
et en ce que la deuxième zone partielle (23) est réalisée sous la forme d'un ressort à lames ou
d'un ressort Belleville.
7. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que les deux zones partielles sont réalisées sous la forme de ressorts à boudin.
8. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que les deux zones partielles sont réalisées sous la forme de ressorts à lames ou de
ressorts Belleville.
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisé en ce que le deuxième ensemble formant ressort (24) est réalisé sous la forme d'un ensemble
à ressort de pression pouvant être comprimé par le deuxième élément de connexion enfichable
(14) et présente des propriétés élastiques, qui garantissent une suppression de l'application
au niveau du deuxième élément de connexion enfichable (14) lors du débranchement après
la suppression de la liaison électrique du premier ensemble formant ressort (21) par
le premier contact à tension continue (19).
10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la bobine magnétique (11) est réalisée sous la forme d'une bobine magnétique d'une
électrovanne (10).
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que les deux éléments de connexion enfichables (14) sont disposés au niveau du boîtier
de la bobine magnétique (10).
12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un logement d'enfichage (15 ; 15') de l'ensemble de connexion enfichable (14 ; 14')
est disposé au niveau d'un boîtier ou au niveau d'un élément de couplage électrique
relié ou pouvant être relié à un câble.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente