Schutzbehälter

Abstract

 Ein Schutzbehälter (1) besteht aus einem Unterteil (3) und einem mit diesem verbindbaren Deckel (5). Um einen Innenbehälter (25) im Schutzbehälter (1) festzulegen, sind in dessen Unterteil (3) radiale Rippen (13) vorgesehen, die den unteren Bereich des Innenbehälters (25) sowohl in Achsrichtung als auch quer zur Richtung der Achse sichern. Der Sitz des Innenbehälters (25) im erfindungsgemäßen Schutzbehälter (1) wird vervollständigt durch Anliegen eines Vorsprunges (19) am Deckel (5) gegen das obere Ende, insbesondere einem dort vorgesehenen Verschluss (27), des Innenbehälters (25).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schutzbehälter, der dazu bestimmt ist, in sich einen weiteren Behälter, insbesondere einen Behälter, der giftige Substanzen, Arzneimittel oder ähnliches enthält, aufzunehmen. Zweck solcher Schutzbehälter ist es, den eigentlichen Behälter ("Innenbehälter"), der die giftige Substanz oder das Arzneimittel enthalten kann, vor mechanischen Einwirkungen während des Transportes und der sonstigen Handhabung zu schützen.

[0002] Insbesondere sollen diese Schutzbehälter dazu dienen, in dem inneren Behälter enthaltene onkologische Präparate, die hochtoxisch sind, zu schützen.

[0003] Solche Schutzbehälter sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt.

[0004] So beschreibt die US 2,575,283 A einen Schutzbehälter mit Unterteil und Schraubdeckel, wobei an dem Innenbehälter ein flanschartiger Vorsprung vorgesehen ist, der im Bereich des Überganges zwischen Deckel und Unterteil festgehalten ist.

[0005] Die WO 2006/066736 A betrifft eine äußere Verpackung, in der eine innere Verpackung enthalten ist, wobei die innere Verpackung ein Medikament oder eine chemische Zusammensetzung enthalten soll. Dabei soll die äußere Verpackung wenigstens teilweise durchsichtig sein, damit Aufschriften auf der inneren Verpackung sichtbar sind. Besondere Schutzwirkung entfaltet die äußere Verpackung allerdings nicht.

[0006] Aus der EP 1 412 253 B ist ein Schutzbehälter bekannt, in dem Medikamentenbehälter vor Stößen geschützt aufgenommen ist. So soll verhindert werden, dass der das Medikament aufnehmende Innenbehälter bei mechanischer Einwirkung zerbricht. Der Schutzbehälter der EP 1 412 253 B ist im Wesentlichen als Haube ausgebildet und besitzt einen in den unteren Teil der Haube einsetzbaren und einen Innenbehälter festlegenden Bodenteil.

[0007] Die bekannten Schutzbehälter sind nur teilweise in der Lage, die in sie gesetzten Anforderungen zu erfüllen und weisen insbesondere einen komplizierten Aufbau auf, sodass sie in der Herstellung teuer und in der Handhabung kompliziert sind.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Schutzbehälter der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, der bei einfachem Aufbau einen hinreichenden Schutz für, beispielsweise chemische oder medizinische Substanzen enthaltende, (Innen-)Behälter bietet.

[0009] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Schutzbehälter, der die Merkmale von Anspruch 1 aufweist.

[0010] Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Schutzbehälters sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0011] Da der erfindungsgemäße Schutzbehälter aus bloß zwei Teilen besteht, nämlich einem (becherförmigen) Unterteil und dem an diesem festlegbaren und das offene Ende des becherförmigen Unterteils verschließenden Deckel besteht, ist bei geschlossenem Schutzbehälter, also wenn der Deckel am Unterteil festgelegt ist, ein in dem Schutzbehälter aufgenommener (Innen-)Behälter in seiner Lage relativ zum Schutzbehälter fixiert und hinreichend vor mechanischen und sonstigen äußeren Einflüssen geschützt.

[0012] Besonders bevorzugt ist es im Rahmen der Erfindung, wenn die den Innenbehälter festlegenden Einrichtungen des Unterteils in dessen Innenraum vorstehende Rippen sind, die beispielsweise an ihren freien Rändern an die Form des unteren Endes des Innenbehälters, der in dem becherförmigen Unterteil des erfindungsgemäßen Schutzbehälters aufgenommen ist, angepasst geformt sind.

[0013] Um zu verhindern, dass sich der Innenbehälter im erfindungsgemäßen Schutzbehälter in Richtung von dessen Achse bewegen kann, ist, die den Innenbehälter sichernde Einrichtung ergänzt durch einen am Deckel vorgesehenen nach innen weisenden Vorsprung, der bei geschlossenem Deckel auf den Innenbehälter drückt und diesen in sicherer Anlage an die Einrichtung im Unterteil presst, sodass der Innenbehälter im Schutzbehälter nicht lose sitzt.

[0014] Damit der Innenbehälter im erfindungsgemäßen Schutzbehälter auch nach dem Abnehmen des Deckels sicher gehalten ist, ist in einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass im Bereich des freien Randes des Unterteils ein Haltering eingesetzt ist, der am Innenbehälter rings um dessen Hals aufliegt. Der Haltering kann in den Unterteil des erfindungsgemäßen Schutzbehälters auf beliebige Art und Weise, vorzugsweise einfach reibschlüssig, festgehalten sein.

[0015] In einer Ausführungsform besteht der Haltering aus einem äußeren ringförmigen Teil der mit seiner Außenseite an der Innenseite des oberen Randbereiches des Unterteils des erfindungsgemäßen Schutzbehälters formschlüssig (Schnapp- oder Schraubverbindung) oder reibschlüssig anliegt und einem inneren Ringteil, der eine Öffnung aufweist, durch die der Hals des Innenbehälters ragt. Der innere Ringteil kann in einer Ausführungsform auch konusförmig (kegelstumpfförmig) ausgebildet sein.

[0016] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels an Hand der Zeichnungen.

[0017] Es zeigt:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schutzbehälters in Schrägansicht,

Fig. 2

eine Seitenansicht des Schutzbehälters aus Fig. 1,

Fig. 3

einen Schnitt längs der Linie AA in Fig. 2,

Fig. 4

ein Unterteil des Schutzbehälters aus Fig. 1 bis 3 ohne Deckel und ohne Innenbehälter,

Fig. 5

einen Unterteil einer weiteren Ausführungsform eines erfindungesgemäßen Schutzbehälters,

Fig. 6

einen Schnitt längs der Linie BB in Fig. 5,

Fig. 7

einen Deckel eines erfindungsgemäßen Schutzbehälters in Schrägansicht,

Fig. 8

im Axialschnitt den Deckel aus Fig. 7,

Fig. 9

in Ansicht von schräg unten einen Haltering,

Fig.10

den Haltering von der Seite gesehen, teilweise geschnitten und

Fig.11

einen in einen erfindungsgemäßen Schutzbehälter eingesetzten Haltering in Gebrauchslage.

[0018] Ein erfindungsgemäßer Schutzbehälter 1 besteht aus einem Unterteil 3 und einem Deckel 5. Der Unterteil 3 ist im Wesentlichen becherförmig ausgebildet und besitzt an seinem oberen freien Rand ein Außengewinde 11. Der Deckel 5 besitzt ein Innengewinde 17 mit dem er auf das Außengewinde 11 des becherförmigen Unterteils 3 geschraubt werden kann.

[0019] Jede andere Art den Deckel 5 am Unterteil 3 des erfindungsgemäßen Schutzbehälters festzulegen, ist ebenfalls in Betracht gezogen, wie beispielsweise ein Bajonettverschluss, eine Schnappverbindung oder Ähnliches. In Betracht gezogen ist auch ein Deckel 5, der am Unterteil 3 um ein Gelenk oder Scharnier verschwenkbar angeordnet ist.

[0020] An der Innenseite des Deckels 5 ist im Bereich oberhalb des Innengewindes 17 ein ringförmiger (zylindrischer) Ansatz 21 vorgesehen, der zusammen mit der Außenwand 22 des Deckels 5 in den Bereich in dem das Innengewinde 17 vorgesehen ist, einen Aufnahmeraum begrenzt, in den der freie Rand (der obere Rand) des Unterteils 3 eingreift, wenn der Deckel 5 am Unterteil 3 befestigt ist.

[0021] Um einen Innenbehälter 25 in dem erfindungsgemäßen Schutzbehälter 1 festzulegen, sind im Schutzbehälter 1 Einrichtungen vorgesehen, welche die Lage des Innenbehälters 25 sowohl in Richtung der Achse des Schutzbehälters 1 als auch quer zu dieser Achse sichern.

[0022] Diese Einrichtungen umfassen einerseits Rippen 13 im Unterteil 3 und anderseits einen Vorsprung 19 an der Innenseite des Deckels 5.

[0023] Die Rippen 13 sind radial in den Unterteil 3 des erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 vorstehend ausgebildet und besitzen eine im Wesentlichen L-förmige Form mit einem Schenkel 29, der im Bereich der Wand 9 des Unterteils 3 vorgesehen ist, und einen Schenkel 31, der im Bereich des Bodens 7 des Unterteils 3 des erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 vorgesehen ist. Wie in den Zeichnungen, insbesondere in Fig. 4 gezeigt, sind die Rippen 13 mit dem Boden 7 und der Wand 9 des Unterteils 3 einstückig ausgebildet.

[0024] Die Rippen 13 sind über den Umfang des Unterteils 3 des erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 gleichmäßig verteilt angeordnet.

[0025] Insbesondere die Fig. 2 zeigt, dass die Form des freien Randes 15 der Rippen 13 der Kontur des Innenbehälters 25 im Bereich seines unteren, dem Boden 7 des Unterteils 3 des Schutzbehälters 1 zugeordneten Endes angepasst geformt ist.

[0026] Durch die Ausbildung der Rippen 13 hat man es in der Hand, Unterteile 3 des erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 an die Form und Größe des Innenbehälters 25 anzupassen, indem die Stärke der Schenkel 31 bzw. 29 der Rippen 13 entsprechend gewählt wird. So zeigen die Fig. 5 und 6 eine Ausführungsform eines Unterteils 3 eines erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 für einen kleineren Innenbehälter 25.

[0027] Um einen Innenbehälter 25 im erfindungsgemäßen Schutzbehälter 1 auch in Richtung von dessen Achse festzulegen, ist am Deckel 5 innen vorstehend ein Vorsprung 19 vorgesehen, der bei mit dem Unterteil 3 verbundenen Deckel 5 an dem dem Boden gegenüberliegenden Ende des Innenbehälters 25, insbesondere einem dort vorgesehenen Verschluss 27, anliegt.

[0028] Der in einer Ausführungsform im erfindungsgemäßen Schutzbehälter 1 vorgesehene Haltering 41 besteht beispielsweise aus gummielastischen Werkstoff und besitzt die in Fig. 9 und 10 gezeigte Konstruktion. In dieser Ausführungsform besteht der Haltering 41 aus einem äußeren, im Wesentlichen zylinderförmigen Außenring 43 und einem flach kegelstumpfförmigen Innenring 45, in dem mittig eine Öffnung 47 vorgesehen ist.

[0029] Die Außenseite 49 des äußeren Ringes 43 des Halteringes 41 kann gestuft (Stufe 51) ausgebildet sein, so dass bei in den Unterteil 3 des erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 eingesetztem Haltering 41 die Stufe 51 an der Außenseite 49 des Außenringes 43 auf einer Gegenschulter 53, die im Bereich des freien Randes des Unterteils 9 des Schutzbehälters 1 vorgesehen ist, aufliegt. So ist die richtige Lage des Halteringes 41 gesichert. Zusätzlich wird der Haltering 41 bei geschlossenem Schutzbehälter dadurch gesichert, dass der freie Rand des Ansatzes 21 an der Oberseite des Außenringes 43 anliegt.

[0030] In der in Fig. 11 gezeigten Gebrauchslage ist der Haltering 41 im Bereich des freien Randes des Unterteils 3 des erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 gehalten, wobei die Stufe 51 des äußeren Rings 43 des Halteringes 41 auf einer Schulter 53 im Bereich des oberen Randes des Unterteils 3 aufsitzt. Der innere Ringteil 45, durch dessen Öffnung 47 der Hals des Innenbehälters 25 ragt, liegt neben dem Hals auf dem Körper des Innenbehälters 25 auf, so dass dieser auch dann in seiner Lage gesichert ist, wenn der Deckel 5 vom Unterteil 3 des erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 abgenommen ist.

[0031] Ein weiterer Vorteil des Halteringes 41, der z.B. aus gummielastischem Werkstoff besteht, ist es, dass er als zusätzliche Abdichtung dient, da der innere Ringteil 43 auf dem innenbehälter 25 aufliegt, was z.B. für den Fall, dass der Innenbehälter 25 einen onkologischen (= hochtoxischen) Wirkstoff enthält, ein zusätzliches Sicherheitskriterium darstellt.

[0032] Wenn ein Innenbehälter 25 zur Gänze zu entnehmen ist, kann der Haltering 41 einfach aus dem Unterteil 3 des erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 herausgenommen werden.

[0033] Auch beim Beschicken/Bestücken eines erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 mit einem Innenbehälter 25 wird so vorgegangen, dass zunächst der Innenbehälter 25 eingesetzt und dann der Haltering 41 angesetzt wird, wobei sein innerer Ringteil 47 am Körper des Innenbehälters 25 neben dem Hals desselben anliegt.

[0034] Wie aus den Zeichnungen ersichtlich, ist die Konstruktion des erfindungsgemäßen Schutzbehälters einfach, so dass dieser auf einfache Weise im Spritzgussverfahren, beispielsweise aus thermoplastischem Kunststoff gefertigt werden kann, wobei lediglich zwei Teile, nämlich der Deckel 5 und der Unterteil 3 herzustellen sind, ohne dass weitere Teile mit diesen Teilen des erfindungsgemäßen Schutzbehälters 1 verbunden werden müssen, zumal sowohl der Unterteil 3 als auch der Deckel 5 jeweils einstückig ausgebildet sein können.

[0035] Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt beschrieben werden.

[0036] Ein Schutzbehälter 1 besteht aus einem Unterteil 3 und einem mit diesem verbindbaren Deckel 5. Um einen Innenbehälter 25 im Schutzbehälter 1 festzulegen, sind in dessen Unterteil 3 radiale Rippen 13 vorgesehen, die den unteren Bereich des Innenbehälters 25 sowohl in Achsrichtung als auch quer zur Richtung der Achse sichern. Der Sitz des Innenbehälters 25 im erfindungsgemäßen Schutzbehälter 1 wird vervollständigt durch Anliegen eines Vorsprunges 19 am Deckel 5 gegen das obere Ende, insbesondere einem dort vorgesehenen Verschluss 27, des Innenbehälters 25.

Ansprüche

1. Schutzbehälter (1) für die Aufnahme eines Behälters (25), insbesondere eines Behälters (25) für Medikamente, gekennzeichnet durch einen im Wesentlichen becherförmigen Unterteil (3) und einen mit dem Unterteil (3) verbindbaren Deckel (5), wobei im Unterteil (3) eine Einrichtung (13)zum Fixieren des aufzunehmenden Behälters (25) im Abstand von Wand (9) und Boden (7) des becherförmigen Unterteils (3) und im Deckel (5) eine Einrichtung (19) zum Festlegen des aufzunehmenden Behälters (25) in Richtung der Achse des Schutzbehälters (1) vorgesehen sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) am Unterteil (3) durch Aufschrauben festlegbar ist.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) am Unterteil (3) durch eine Rastverbindung festlegbar ist.

4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) am Unterteil (3) durch eine bajonett-verschlussartige Verbindung festlegbar ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen im Unterteil (3) des Schutzbehälters (1) radial in das Innere des Unterteils (3) vorstehende Rippen (13) sind.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei über den Umfang des Unterteils (3) gleichmäßig verteilte Rippen (13) vorgesehen sind.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (13) mit dem Boden und/oder der Wand des Unterteils (3) einstückig ausgebildet sind.

8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (13) durch eine Ausnehmung im Wesentlichen L-förmig ausgebildet sind.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (13) einen neben der Wand (9) des Unterteils (3) liegenden Schenkel (29) und einen oberhalb des Bodens (7) des Unterteils (3) liegenden Schenkl (31) aufweisen.

10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der freie, zur Mitte des Unterteils (3) hinweisende Rand (15) der Rippen (13) der Außenkontur vor eines im Schutzbehälter (1) aufzunehmenden Behälters (25) angepasst ist.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des Deckels (5) ein zum Unterteil (3) hin weisender Vorsprung (19) vorgesehen ist.

12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (19) mit dem Deckel (5) einstückig ausgebildet ist.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des oberen freien Randes des Unterteils (3) ein Haltering (41) vorgesehen ist.

14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (41) einen äußeren Ringteil (43), der im Bereich des freien Randes des Unterteils (3) angeordnet ist, und einen inneren Ringteil (45) aufweist, in dessen Mitte eine Öffnung (47) vorgesehen ist.

15. Behälter nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Ringteil (43) an seiner Außenseite (49) eine Stufe (51) aufweist, über die er an einer Schulter (53), die im Bereich des freien Randes an der Innenseite des Unterteils (3) vorgesehen ist, sitzt.

Zeichnung