(19)
(11) EP 2 208 835 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.07.2010  Patentblatt  2010/29

(21) Anmeldenummer: 09000540.6

(22) Anmeldetag:  16.01.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04F 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(71) Anmelder: Flooring Technologies Ltd.
Portico Building Marina Street Pieta MSD 08 (MT)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Rehmann, Thorsten 
Gramm, Lins & Partner GbR Theodor-Heuss-Strasse 1
38122 Braunschweig
38122 Braunschweig (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Paneel, insbesondere Fussbodenpaneel


(57) Ein Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel, mit einem Kern aus einem Holzwerkstoff oder Holzwerkstoff-Kunststoff-Gemisch, einer Oberseite (14) und einer Unterseite (6), wobei das Paneel un einer ersten Seitenkante (2) ein unteres Verriegelungselement (8), das einen an der Unterseite (6) des Paneels angeordneten über die erste Seitenkante (2) hervorragenden ersten Steg (10) und ein an einem äußeren Ende des Steges (10) angeordnetes erstes Hakenelement (12) mit einer Hinterschneidung (22) umfasst und an einer der ersten Seitenkante (2) gegenüberliegenden zweiten Seitenkante (4) ein oberes Verriegelungselement (16) mit einem an der Oberseite (14) des Paneels angeordneten über die zweite Seitenkante (4) hervorragenden zweiten Steg (18) und einem an einem äußeren Ende des zweiten Steges (18) angeordneten zweiten Hakenelement (20), das wenigstens eine Verriegelungsnase (24) aufweist, umfasst, so dass zwei identisch ausgebildeten Paneele in horizontaler Richtung und in vertikaler Richtung miteinander nach Einschnappen der Verriegelungsnase (24) eines Paneels in die Hinterschneidung (22) des zweiten Paneels verbindbar und verriegelbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass im Steg (10) des unteren Verriegelungselementes (8) wenigstens ein Schlitz (26) mit einer Breite vorgesehen ist, die kleiner ist als die des zweiten Hakenelementes (20).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel, mit einem Kern aus einem Holzwerkstoff oder Holzwerkstoff-Kunststoff-Gemisch, einer Oberseite und einer Unterseite, wobei das Paneel an einer ersten Seitenkante ein unteres Verriegelungselement, das einen an der Unterseite des Paneels angeordneten über die erste Seitenkante hervorragenden ersten Steg und ein an einem äußeren Ende des ersten Stegs angeordnetes erstes Hakenelement mit einer Hinterschneidung umfasst, und an einer der ersten Seitenkante gegenüberliegenden zweiten Seitenkante ein oberes Verriegelungselement mit einem an der Oberseite des Paneels angeordneten über die zweite Seitenkante hervorragenden zweiten Steg und einem an einem äußeren Ende des zweiten Stegs angeordneten zweiten Hakenelement, das wenigstens eine Verriegelungsnase aufweist, umfasst, so dass zwei identisch ausgebildete Paneele in horizontaler Richtung und in vertikaler Richtung miteinander nach Einschnappen der Verriegelungsnase eines Paneels in die Hinterschneidung des zweiten Paneels verbindbar und verriegelbar sind.

[0002] Ein derartiges Paneel ist beispielsweise aus der DE 199 29 896 A1 bekannt. Zwei der dort beschriebenen Paneele werden durch eine senkrecht zur Verlegeebene verlaufende Fügebewegung miteinander verbunden. Dabei werden sowohl das untere Verriegelungselement als auch das obere Verriegelungselement kontinuierlich elastisch aufgeweitet, bis es zum Einschnappen der Verriegelungsnase des einen Paneels in die Hinterschneidung des zweiten Paneels kommt. Zwei derart verbundene Paneele sind sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung miteinander verbunden und verriegelt.

[0003] Die Stärke der Verriegelung, also die Kraft, die aufgewendet werden muss, um zwei miteinander verbundene und verriegelte Paneele wieder zu trennen, wird dabei unter anderem dadurch bestimmt, wie weit die Verriegelungsnase des einen Paneels in die Hinterschneidung des zweiten Paneels einschnappen kann. Je weiter die Verriegelungsnase in die Hinterschneidung eingreift, desto stärker ist die Verriegelung bei der Paneele. Um eine möglichst starke Verriegelung zu erreichen, sind die Verriegelungselemente möglichst weit elastisch aufzuweiten. Dazu muss das Material, aus dem beide Verriegelungselemente bestehen, eine relativ hohe Elastizität aufweisen.

[0004] Als Kernmaterial für die Paneele eignen sich insbesondere mitteldichte Faserplatten (MDF) oder hochdichte Faserplatten (HDF). Diese weisen eine große Festigkeit auf, so dass sie den Belastungen, denen insbesondere Fußbodenpaneele durch Begehen ausgesetzt sind, gut widerstehen können. Nachteilig ist, dass diese Trägerstoffe nur in geringem Maße elastisch verformbar sind. Dadurch sind die Verriegelungselemente nur in begrenztem Maße elastisch aufweitbar. Somit ist auch die mögliche Stärke der Verriegelung zweier Paneele durch die Wahl des Kernmaterials beschränkt.

[0005] Die DE 10 2007 015 048 A1 offenbart Paneele, bei denen an zumindest einer Seitenkante ein Federelement ausgeformt ist, das in eine an der gegenüberliegenden Seite eines anderen Paneels dafür vorgesehene Nut einschnappen kann. Das Federelement erstreckt sich entlang der Seitenkante und ist nur an seinen beiden Enden mit dem Kern des Paneels verbunden. Dazwischen ist es durch zwei Fräsungen freigestellt und kann dementsprechend horizontal ausgelenkt werden. Beim Verbinden zweier Paneele wird das Federelement ausgelenkt und schnappt in die dafür im zweiten Paneel vorgesehene Nut ein, wenn die beiden Paneele die vordefinierte Endlage erreicht haben. Dadurch werden beide Paneele zumindest in vertikaler Richtung miteinander verbunden und verriegelt.

[0006] Die Stärke der Verriegelung wird dabei durch die Dicke des Federelementes bestimmt. Insbesondere bei dünnen Paneelen muss auch das Federelement sehr dünn ausgebildet werden, so dass es insbesondere in diesen Fällen zu einer Verriegelung kommen kann, die nicht stark genug ausgebildet ist.

[0007] Die DE 10 2007 020 271 A1 offenbart Fußbodenpaneele, an deren Seitenkanten Verriegelungselemente zur Vertikalverriegelung vorgesehen sind. Dabei taucht ein Riegelvorsprung eines Paneels durch ein Fenster am anderen Paneel hindurch und hintergreift die Umfangswandung dieses Fensters. Durch die Ausbildung dieses Fensters wird ein zweiseitig eingespannter Biegebalken ausgebildet, der zur Verriegelung ausgelenkt wird und in der Verriegelungsposition wieder zurückschnappt.

[0008] Nachteilig ist, dass dieser Biegebalken, der sich entlang einer Seitenkante eines Paneels erstreckt, nur an seinen beiden Enden mit dem Paneel verbunden ist. Hierdurch kann es insbesondere bei auf unebenem Untergrund verlegten Fußbodenpaneelen durch die beim Gehen auftretenden starken Belastungen dazu kommen, dass die Verbindung zwischen dem Biegebalken und dem Paneelkern bricht. In diesem Fall sind beide Paneele nicht mehr miteinander verriegelt.

[0009] Zudem kann der Biegebalken dadurch, dass das Verriegelungselement durch das Fenster durchgreift, lediglich etwa ein Drittel der Paneeldicke als Dicke aufweisen. Insbesondere bei dünnen Paneelen wird die Stabilität der Verriegelung dadurch stark herabgesetzt, so dass diese Lösung lediglich für dicke Paneele anwendbar ist.

[0010] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das eingangs beschriebene Paneel so zu verbessern, dass auch bei dünnen Paneelen eine starke und sichere Verriegelung zweier identischer Paneele miteinander sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung möglich ist.

[0011] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch ein gattungsgemäßes Paneel bei dem im Steg des unteren Verbindungselementes wenigstens ein Schlitz mit einer Breite vorgesehen ist, die kleiner ist als die des zweiten Hakenelementes.

[0012] Dieser wenigstens eine Schlitz stellt einen Teil des ersten Hakenelementes gegenüber dem Kern in horizontaler Richtung frei. Dadurch kann das erste Hakenelement einfacher und weiter sowohl primär in horizontaler Richtung als auch sekundär um eine zur Seitenkante des Paneels parallele Achse ausgelenkt werden. Dadurch ist eine weitere Aufweitung des unteren Verriegelungselementes möglich, so dass die Verriegelungsnase des zweiten Hakenelementes weiter in die Hinterschneidung des unteren Verriegelungselementes eingreifen kann, wodurch die Verriegelung beider Paneele miteinander gestärkt wird.

[0013] Vorteilhafterweise verläuft der wenigstens eine Schlitz parallel zur ersten Seitenkante. Dadurch ist gewährleistet, dass die Herstellung eines derartigen Paneels einfach und schnell möglich ist. Durch die Lage und Länge des wenigstens einen Schlitzes kann sehr genau eingestellt werden, wie weit das untere Verriegelungselement beim Verbinden und Verriegeln zweier Paneele miteinander aufgeweitet werden kann.

[0014] Vorteilhafterweise sind mehrere Schlitze vorgesehen. Dadurch ist sichergestellt, dass der Steg des unteren Verriegelungselementes an besonders belasteten Stellen, beispielsweise in der Mitte der Seitenkante des Paneels, nicht unterbrochen ist und somit eine höhere Stabilität aufweist.

[0015] Die mehreren Schlitze sind vorzugsweise in verschiedenen Abständen von der ersten Seitenkante angeordnet. Vorteilhafterweise verlaufen zumindest zwei Schlitze zumindest teilweise nebeneinander. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass der Steg über die gesamte Länge der Seitenkante durch wenigstens einen Schlitz unterbrochen ist, ohne die Stabilität des unteren Verriegelungselementes zu stark zu schwächen.

[0016] Wenigstens einer der Schlitze ist vorteilhafterweise an einem Ende der ersten Seitenkante angeordnet. Dadurch wird die Elastizität des unteren Verriegelungselementes vor allem im Randbereich erhöht.

[0017] Vorteilhafterweise ist die wenigstens eine Verriegelungsnase am zweiten Hakenelement kürzer ausgebildet als die zweite Seitenkante.

[0018] Das zweite Hakenelement weist vorzugsweise mehrere nebeneinander angeordnete Verriegelungsnasen auf. Vorzugsweise korrespondieren die Positionen des mindestens einen Schlitzes und der mindestens einen Verriegelungsnase entlang der Seitenkante miteinander. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass an den Stellen, an denen sich am zweiten Hakenelement eine Verriegelungsnase befindet, am unteren Verriegelungselement ein Schlitz im Steg vorgesehen ist. Dadurch wird an eben diesen Stellen die Elastizität des Steges erhöht und ein Auslenken bzw. Aufweiten des unteren Verriegelungselementes erleichtert. An den Stellen, an denen keine Verriegelungsnase vorgesehen ist, ist in diesem Fall auch kein Schlitz im Steg des unteren Verriegelungselementes, so dass dieser dort die volle Stabilität aufweist. Insbesondere wenn sich wenigstens einer der Schlitze an einem Ende der ersten Seitenkante befindet, sollten auch am Ende der zweiten Seitenkante Verriegelungsnasen vorgesehen sein. Diese können, unter Ausnutzung der rotierenden Ausweichbewegung des ersten Hakenelementes, auch länger als der wenigstens eine am Ende der Seitenkante liegende Schlitz sein.

[0019] Durch die Lage und die Länge des wenigstens einen Schlitzes wird die Rückstellkraft des unteren Verriegelungselementes hauptsächlich bestimmt. Die Länge der wenigstens einen Verriegelungsnase am zweiten Hakenelement ist ebenfalls variabel. Sie hat einen wesentlichen Einfluss auf die Bewegung, die das untere Verriegelungselement ausführt. Ist die Verriegelungsnase kürzer als der korrespondierende Schlitz, wird das erste Hakenelement hauptsächlich horizontal verschoben. Ist die Länge der Verriegelungsnase hingegen nur wenig kürzer als jene des wenigstens einen korrespondierenden Schlitzes, wird das erste Hakenelement stärker zu einer rotierenden Ausweichbewegung gezwungen.

[0020] Vorteilhafterweise verläuft die Unterseite des ersten Steges unter einem Winkel α gegen die Horizontale nach oben. Diese Verjüngung der Plattenunterseite sorgt für eine erhöhte Elastizität des unteren Verriegelungselementes. Dadurch ist es möglich, das untere Verriegelungselement noch weiter aufzuweiten, ohne die Stabilität des Steges zu beeinflussen.

[0021] Der Winkel α beträgt vorteilhafterweise zwischen 0 und etwa 15°.

[0022] Wenn die erste Seitenkante oberhalb des ersten Steges eine Hinterschneidung aufweist, wird die freie Länge des ersten Steges verlängert. Dadurch kann das untere Verriegelungselement weiter aufgeweitet werden, wenn zwei identische Paneele miteinander verbunden und verriegelt werden sollen.

[0023] Die Hinterschneidung kann beispielsweise als eine Nut, insbesondere eine im Querschnitt rechteckige Nut, in der ersten Seitenkante oberhalb des ersten Steges ausgebildet sein.

[0024] Die erste Seitenkante und die zweite Seitenkante eines erfindungsgemäßen Paneels kann jeweils eine horizontale Fügekante aufweisen. Durch diese Fügekanten wird an einer Seitenkante eine Ausnehmung und an der gegenüberliegenden Seitenkante des Paneels ein korrespondierender Vorsprung gebildet. Beim Verlegen und Zusammenfügen zweier Paneele fügt sich dabei der Vorsprung in die Ausnehmung ein. Dadurch ist die vertikale Positionierung der Paneele beim Verlegen vom eigentlichen Verriegelungsmechanismus entkoppelt.

[0025] Mit Hilfe einer Zeichnung sollen Ausführungsbeispiele der Erfindung nachfolgend näher beschrieben werden. Es zeigen:
Figuren 1 a bis 1c
- einen Ausschnitt zweier Paneele gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in verschiedenen Stadien des Verriegelungsvorganges,
Figur 2
- eine schematische Draufsicht auf ein Paneel gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
Figur 3
- einen Schnitt entlang der Linie III - III aus Figur 2,
Figur 4
- einen Ausschnitt zweier Paneele gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
Figur 5
- einen Ausschnitt zweier Paneele gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
Figur 6
- einen Ausschnitt zweier Paneele gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
Figur 7
- ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer Darstellung gemäß Figur 4.


[0026] Die Figuren 1a bis 1c zeigen verschiedene Stadien des Verbindungsvorganges zweier identischer Paneele. Dabei ist von einem ersten Paneel 1 eine erste Seitenkante 2 und von einem zweiten Paneel 3 eine zweite Seitenkante 4 gezeigt. An einer Unterseite 6 des ersten Paneels 1 ist ein unteres Verriegelungselement 8 angeordnet. Das untere Verriegelungselement 8 verfügt über einen über die erste Seitenkante 2 hervorragenden ersten Steg 10, an dessen einem äußeren Ende ein erstes Hakenelement 12 angeordnet ist und der einen Schlitz 26 aufweist.

[0027] An einer Oberseite 14 weist das Paneel 3 ein oberes Verriegelungselement 16 auf. Das obere Verriegelungselement 16 umfasst einen über die zweite Seitenkante 4 hervorragenden zweiten Steg 18, an dessen einem äußeren Ende ein zweites Hakenelement 20 angeordnet ist.

[0028] Das erste Hakenelement 12 des unteren Verriegelungselementes 8 weist eine Hinterschneidung 22 auf. Dazu korrespondierend verfügt das zweite Hakenelement 20 über eine Verriegelungsnase 24.

[0029] Im in der Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel sind in den ersten Steg 10 des unteren Verriegelungselementes 8 zwei Schlitze 26 eingebracht worden. Im Steg 10 können auch mehrere Schlitze 26 parallel nebeneinander angeordnet werden, wie dies in Figuren 5 und 6 angedeutet ist. Vorzugsweise ist aber jeweils nur ein durchgängiger Schlitz 26 vorgesehen.

[0030] In Figur 1 a sind die beiden Paneele 1 und 3 vor der Verriegelung gezeigt. Sie sind so zueinander angeordnet, dass die Verriegelung durch eine vertikale Fügebewegung des zweiten Paneels 3 relativ zum ersten Paneel 1 erfolgen kann.

[0031] Figur 1b zeigt beide Paneele 1, 3 während des Verriegelungsvorganges. Im Vergleich zu Figur 1a ist das zweite Paneel 3 gegenüber dem ersten Paneel 1 abgesenkt. Dabei sorgt das zweite Hakenelement 20 dafür, dass das untere Verriegelungselement 8 aufgeweitet wird. Dabei kann das erste Hakenelement 12 sowohl eine horizontale Bewegung nach links als auch eine Rotation um eine senkrecht auf die Zeichenebene stehende Achse ausführen. Dies wird durch den im ersten Steg 10 des unteren Verriegelungselementes 8 vorgesehenen Schlitz 26 ermöglicht.

[0032] In Figur 1c sind die beiden Paneele 1, 3 miteinander verriegelt. Die Verriegelungsnase 24 des zweiten Hakenelementes 20 ist dabei in die Hinterschneidung 22 im ersten Hakenelement 12 eingeschnappt. Das erste Hakenelement 12 ist dabei wieder in seine Ausgangsposition zurückgeschnellt.

[0033] Das erste Hakenelement 12 erstreckt sich über die gesamte Länge der ersten Seitenkante 2. Es kann beispielsweise einfach durch ein stehendes Werkzeug nach dem Prinzip der stehenden Klinge hergestellt werden, wobei die Bewegung des Werkstückes zur Spanabhebung benutzt wird. Das untere Verriegelungselement 8 selbst wird beispielsweise durch ein oder mehrere ortsfeste, rotierende Fräswerkzeuge gefertigt. Die Schlitze 26 können ebenfalls einfach durch ein ebenfalls rotierendes Fräswerkzeug gefertigt werden, welches während des Transportes des Paneels durch eine Schwenkbewegung in das Paneelmaterial ein- und wieder austaucht. Alternativ können auch andere Verfahren wie Lasern oder Stanzen verwendet werden. Die Herstellung kann in einem kontinuierlichen oder getakteten Verfahren erfolgen.

[0034] Die Verriegelungsnase 24 des zweiten Hakenelementes 20 erstreckt sich im gezeigten Ausführungsbeispiel nicht über die gesamte Länge der zweiten Seitenkante 4. Ihre Länge korrespondiert zur Position der Schlitze 26 im ersten Steg 10. So ist gewährleistet, dass die Elastizität des unteren Verriegelungselementes 8 genau dort erhöht wird, wo eine Auslenkung des ersten Hakenelementes 12 zur Verriegelung beider Paneele 1, 3 nötig ist. An den Stellen, an denen keine Verriegelungsnase 24 vorgesehen ist, weist das untere Verriegelungselement 8 die volle Stabilität auf. Die Verriegelungsnase 24 wird beispielsweise durch ein stehendes Werkzeug ausgebildet. Die Anzahl der Verriegelungsnasen 24 korrespondiert zu der Anzahl der Schlitze 26 (vergl. Figur 2).

[0035] Zur Verriegelung und Verbindung beider Paneele wird das zweite Hakenelement 20 durch ein Abschwenken des zweiten Paneels 3 hinter das erste Hakenelement 12 am ersten Paneel 1 geführt. Dabei lenkt die Verriegelungsnase 24 das erste Hakenelement 12 aus, bis sie dieses passiert hat. Dies wird durch die im ersten Steg 10 vorgesehenen Schlitze 26 ermöglicht bzw. vereinfacht. Anschließend bewegt sich das erste Hakenelement 12 in seiner Ausgangsposition zurück, wodurch beide Paneele 1, 3 sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung verriegelt werden. Sind mehrere Verriegelungsnasen 24 vorgesehen, wird beim Abschwenken des zweiten Paneels 3 Verriegelungsnase 24 für Verriegelungsnase 24 verriegelt, so dass sich eine Verbindung nach Art eines Reißverschlusses ergibt.

[0036] Figur 2 zeigt eine schematische Draufsicht auf ein erstes Paneel 1. An der ersten Seitenkante 2 ist ein unteres Verriegelungselement 8 angeformt. Dieses untere Verriegelungselement 8 weist wieder einen ersten Steg 10 und ein erstes Hakenelement 12 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind im ersten Steg 10 zwei Schlitze 26 vorgesehen, die an den jeweiligen Enden der ersten Seitenkante 2 angeordnet sind. Dadurch wird die Elastizität des unteren Verriegelungselementes 8 insbesondere im Randbereich erhöht. Vorzugsweise werden dazu passend an der nicht gezeigten gegenüberliegenden Seitenkante zwei Verriegelungsnasen vorgesehen, die ebenfalls in den äußeren Randbereichen der Seitenkante angeordnet werden.

[0037] Figur 3 zeigt einen Schnitt entlang der Linie III - III nach Figur 2.

[0038] An der Unterseite 6 des ersten Paneels 1 ist das untere Verriegelungselement 8 angeordnet. Im ersten Steg 10 des unteren Verriegelungselementes 8 ist ein Schlitz 26 vorgesehen.

[0039] Die Unterseite 28 des ersten Steges 10 verläuft dabei unter einem Winkel α gegen die Horizontale nach oben. Dadurch wird die Elastizität des unteren Verriegelungselementes 8 weiter erhöht, ohne die Stabilität des ersten Steges 10 weiter zu beeinträchtigen. Auf diese Weise kann das erste Hakenelement 12 beim Zusammenfügen zweier identischer Paneele weiter ausgelenkt werden. Der Winkel α beträgt vorzugsweise zwischen 0 und etwa 15°.

[0040] Figur 4 zeigt einen Ausschnitt zweier Paneele 1, 3 vor dem Zusammenfügen. Wie in Figur 3 ist an der Unterseite 6 des ersten Paneels 1 das untere Verriegelungselement 8 angeordnet, dessen erster Steg 10 eine Unterseite 28 aufweist, die unter einem nicht eingezeichneten Winkel α gegen die Horizontale H nach oben verläuft. Beim Zusammenfügen der Paneele 1, 3 wird wieder das erste Hakenelement 12 ausgelenkt, bis die Verriegelungsnase 24 am zweiten Hakenelement 20 in die dafür vorgesehene Hinterschneidung 22 am ersten Hakenelement 12 einrastet. Das Paneel 1 weist an seiner ersten Seitenkante 2 eine horizontale Fügekante 30 auf. An der zweiten Seitenkante 4 des zweiten Paneels 3 ist ebenfalls eine horizontale Fügekante 30 vorgesehen. Die beiden horizontalen Fügekanten 30 sind dabei so ausgebildet, dass sie im verbundenen und verriegelten Zustand der Paneele 1, 3 aufeinander aufliegen. Der durch die horizontale Fügekante 30 gebildete sich am von oben kommenden Paneel 3 befindende Vorsprung fügt sich dabei in die von der horizontalen Fügekante 30 am ersten Paneel 1 gebildete Ausnehmung ein. Dadurch wird sichergestellt, dass die Positionierung der Paneele 1, 3 vom eigentlichen Verriegelungsmechanismus entkoppelt ist.

[0041] Figur 5 zeigt einen Ausschnitt zweier Paneele 1, 3 gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Wie in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen ist an der Unterseite 6 des ersten Paneels 1 das untere Verriegelungselement 8 angeordnet. Im ersten Steg 10, dessen Unterseite 28 wieder in einem Winkel α gegen die Horizontale H nach oben verläuft, sind zwei Schlitze 26 angeordnet. Zum Verriegeln greift das zweite Hakenelement 20 des oberen Verriegelungselementes 16, das an der Oberseite 14 des zweiten Paneels 3 angeordnet ist, in das erste Hakenelement 12 ein. Das erste Paneel 1 weist an seiner ersten Seitenkante 2 eine rechteckige Nut 32 auf, durch die die Bewegungsfreiheit des unteren Verriegelungselementes 8 und damit des ersten Hakenelementes 12 weiter erhöht wird. Auf diese Weise wird erreicht, dass das erste Hakenelement 12 beim Verriegeln der beiden Paneele 1, 3 weiter ausgelenkt werden kann, ohne dass die Stabilität des ersten Steges 10 beeinträchtigt wird.

[0042] In Figur 6 wird der gleiche Effekt durch eine Hinterschneidung 34 hervorgerufen, die in der ersten Seitenkante 2 des ersten Paneels 1 vorgesehen ist. Auf diese Weise wird die freie Länge des ersten Steges 10 verlängert, so dass das erste Hakenelement 12 beim Verriegeln der beiden Paneele 1, 3 weiter ausgelenkt werden kann, ohne die Stabilität des ersten Steges 10 zu beeinträchtigen.

[0043] Auch in Figur 6 verläuft die Unterseite 28 des ersten Steges 10 in einem Winkel α gegen die Horizontale H nach oben.

[0044] Bei dem in Figur 7 gezeigten Ausführungsbeispiel verlaufen die Kontaktflächen 35, 36 des ersten und zweiten Hakenelementes 12, 20 in einem gegenüber der horizontalen geneigten Winkel β. Bei einer solchen Ausgestaltung läuft der Verriegelungsvorgang mit einem geringeren Kraftaufwand ab.

Bezugszeichenliste



[0045] 
1
Erstes Paneel
2
Erste Seitenkante
3
Zweites Paneel
4
Zweite Seitenkante
6
Unterseite
8
Unteres Verriegelungselement
10
Erster Steg
12
Erstes Hakenelement
14
Oberseite
16
Oberes Verriegelungselement
18
Zweiter Steg
20
Zweites Hakenelement
22
Hinterschneidung
24
Verriegelungsnase
26
Schlitz
28
Unterseite
30
Horizontale Fügekante
32
Rechteckige Nut
34
Hinterschneidung
35
Kontaktfläche
36
Kontaktfläche
α
Winkel
β
Winkel
H
Horizontale



Ansprüche

1. Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel, mit einem Kern aus einem Holzwerkstoff oder Holzwerkstoff-Kunststoff-Gemisch, einer Oberseite (14) und einer Unterseite (6), wobei das Paneel an einer ersten Seitenkante (2) ein unteres Verriegelungselement (8), das einen an der Unterseite (6) des Paneels angeordneten über die erste Seitenkante (2) hervorragenden ersten Steg (10) und ein an einem äußeren Ende des ersten Steges (10) angeordnetes erstes Hakenelement (12) mit einer Hinterschneidung (22) umfasst, und an einer der ersten Seitenkante (2) gegenüberliegenden zweiten Seitenkante (4) ein oberes Verriegelungselement (16) mit einem an der Oberseite (14) des Paneels angeordneten über die zweite Seitenkante (4) hervorragenden zweiten Steg (18) und einem an einem äußeren Ende des zweiten Steges (18) angeordneten zweiten Hakenelement (20), das wenigstens eine Verriegelungsnase (24) aufweist, umfasst, so dass zwei identisch ausgebildete Paneele in horizontaler Richtung und in vertikaler Richtung miteinander nach Einschnappen der Verriegelungsnase (24) eines Paneels in die Hinterschneidung (22) des zweiten Paneels verbindbar und verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Steg (10) des unteren Verriegelungselementes (8) wenigstens ein Schlitz (26) mit einer Breite vorgesehen ist, die kleiner ist als die des zweiten Hakenelementes (20).
 
2. Paneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schlitz (26) parallel zur ersten Seitenkante (2) verläuft.
 
3. Paneel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schlitze (26) vorgesehen sind.
 
4. Paneel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (26) in unterschiedlichen Abständen von der ersten Seitenkante (2) angeordnet sind.
 
5. Paneel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Schlitze (26) zumindest teilweise nebeneinander verlaufen.
 
6. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schlitz (26) an einem Ende der ersten Seitenkante (2) angeordnet ist.
 
7. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Verriegelungsnase (24) kürzer ist als die zweite Seitenkante (4).
 
8. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Hakenelement (20) mehrere Verriegelungsnasen (24) aufweist.
 
9. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionen des mindestens einen Schlitzes (26) und der mindestens einen Verriegelungsnase (24) entlang der Seitenkanten (2, 4) zueinander korrespondieren.
 
10. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (28) des ersten Steges (10) unter einem Winkel α gegen eine Horizontale nach oben verläuft.
 
11. Paneel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel α zwischen 0 und etwa 15° beträgt.
 
12. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenkante (2) oberhalb des ersten Steges (10) eine Hinterschneidung (34) aufweist.
 
13. Paneel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidung (34) in der ersten Seitenkante (2) oberhalb des ersten Steges (10) als Nut (32) ausgebildet ist.
 
14. Paneel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (32) eine im Querschnitt rechteckige Nut (32) ist.
 
15. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenkante (2) und die zweite Seitenkante (4) jeweils eine horizontale Fügekante (30) aufweisen.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Paneel, insbesondere Fußbodenpaneel, mit einem Kern aus einem Holzwerkstoff oder Holzwerkstoff-Kunststoff-Gemisch, einer Oberseite (14) und einer Unterseite (6), wobei das Paneel an einer ersten Seitenkante (2) ein unteres Verriegelungselement (8), das einen an der Unterseite (6) des Paneels angeordneten über die erste Seitenkante (2) hervorragenden ersten Steg (10) und ein an einem äußeren Ende des ersten Steges (10) angeordnetes erstes Hakenelement (12) mit einer Hinterschneidung (22) umfasst, und an einer der ersten Seitenkante (2) gegenüberliegenden zweiten Seitenkante (4) ein oberes Verriegelungselement (16) mit einem an der Oberseite (14) des Paneels angeordneten über die zweite Seitenkante (4) hervorragenden zweiten Steg (18) und einem an einem äußeren Ende des zweiten Steges (18) angeordneten zweiten Hakenelement (20), das wenigstens eine Verriegelungsnase (24) aufweist, umfasst, so dass zwei identisch ausgebildete Paneele in horizontaler Richtung und in vertikaler Richtung miteinander nach Einschnappen der Verriegelungsnase (24) eines Paneels in die Hinterschneidung (22) des zweiten Paneels verbindbar und verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Steg (10) des unteren Verriegelungselementes (8) wenigstens ein durchgängiger Schlitz (26) mit einer Breite vorgesehen ist, die kleiner ist als die des zweiten Hakenelementes (20).
 
2. Paneel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schlitz (26) parallel zur ersten Seitenkante (2) verläuft.
 
3. Paneel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schlitze (26) vorgesehen sind.
 
4. Paneel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (26) in unterschiedlichen Abständen von der ersten Seitenkante (2) angeordnet sind.
 
5. Paneel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Schlitze (26) zumindest teilweise nebeneinander verlaufen.
 
6. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schlitz (26) an einem Ende der ersten Seitenkante (2) angeordnet ist.
 
7. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Verriegelungsnase (24) kürzer ist als die zweite Seitenkante (4).
 
8. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Hakenelement (20) mehrere Verriegelungsnasen (24) aufweist.
 
9. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionen des mindestens einen Schlitzes (26) und der mindestens einen Verriegelungsnase (24) entlang der Seitenkanten (2, 4) zueinander korrespondieren.
 
10. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (28) des ersten Steges (10) unter einem Winkel α gegen eine Horizontale nach oben verläuft.
 
11. Paneel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel α zwischen 0 und etwa 15° beträgt.
 
12. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenkante (2) oberhalb des ersten Steges (10) eine Hinterschneidung (34) aufweist.
 
13. Paneel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidung (34) in der ersten Seitenkante (2) oberhalb des ersten Steges (10) als Nut (32) ausgebildet ist.
 
14. Paneel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (32) eine im Querschnitt rechteckige Nut (32) ist.
 
15. Paneel nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seitenkante (2) und die zweite Seitenkante (4) jeweils eine horizontale Fügekante (30) aufweisen.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente