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J
DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 1100000/0
2208838
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20100721
EP
09013930.4
20091106
de
de
de
202009000419 U
20090115
DE
20100721
201029
20100721
201029
E05B 13/00 20060101AFI20100527BHEP
E05C 19/14 20060101ALI20100527BHEP
A45C 13/10 20060101ALI20100527BHEP
E05B 65/52 20060101ALN20100527BHEP
de
Verschluss für einen Koffer
en
Lock for a case
fr
Fermeture pour un coffre
1
Schanz, Jochen
04419650
6514
Auf dem Zimmermann 7-9
78078 Niedereschach
DE
Schwarz, Herbert
04419660
6514
Auf dem Zimmermann 7-9
78078 Niedereschach
DE
Schanz, Jochen
Auf dem Zimmermann 7-9
78078 Niedereschach
DE
Schwarz, Herbert
Auf dem Zimmermann 7-9
78078 Niedereschach
DE
Zimmermann, Günter
00078241
Gerberau 11
79098 Freiburg
DE
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
DK
EE
ES
FI
FR
GB
GR
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NL
NO
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PT
RO
SE
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SM
TR
AL
BA
RS
Es ist ein Verschluss für einen Koffer mit einer Grundplatte (1) und einem Bedienungselement (2) bekannt, welches schwenkbar an der Grundplatte (1) gelagert ist und ein schwenkbar gelagertes Schließteil (5) zum Übergreifen eines Gegenschließteils (6) aufweist. Ein Schloss (7) mit Riegel (8) ist vorgesehen, wobei das Bedienungselement (2) in Schließstellung verriegelbar ist. Um bei diesem Verschluss zu erreichen, dass der Verschluss in Schließstellung zuverlässig gesichert ist und nicht unabsichtlich durch Personen oder Kontakt mit Gegenständen geöffnet werden kann, verrastet im Verlauf der Schwenkbewegung des Bedienungselementes (2) in die Schließstellung eine Verrasteinheit (9) das Bedienungselement (2) mit der Grundplatte (1) und durch Drehen des Schlosses (7), welches an dem Bedienungselement (2) angeordnet ist, ist die Verrasteinheit (9) in der Verraststellung verriegelbar.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluss für einen Koffer mit einer Grundplatte und einem Bedienungselement, welches schwenkbar an der Grundplatte gelagert ist und ein schwenkbar gelagertes Schließteil zum Übergreifen eines Gegenschließteils aufweist, und mit einem Schloss mit Riegel, wobei das Bedienungselement in Schließstellung verriegelbar ist.
Ein derartiger Verschluss ist durch die AS 1 022 495 bekannt. Es handelt sich hierbei um ein Spannhebelschloss mit einem Spannhebel. Die Grundplatte weist eine Feder auf, damit der Spannhebel in Richtung der Schließstellung oder der Offenstellung beeinflusst wird. In der Grundplatte ist ein Schloss vorgesehen, um den Spannhebel in Schließstellung zu verriegeln. Wird der Spannhebel nicht über das Schloss verriegelt, dann besteht nachteiligerweise die Möglichkeit, dass der Spannhebel und damit der Verschluss unabsichtlich geöffnet wird.
Die Aufgabe der Erfindung wird somit darin gesehen, den Verschluss der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass der Verschluss in Schließstellung zuverlässig gesichert ist und nicht unabsichtlich durch Personen oder Kontakt mit Gegenständen geöffnet werden kann. Weiterhin soll der Verschluss auch bei starker Beanspruchung widerstandsfähig sein.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einem Verschluss gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass im Verlauf der Schwenkbewegung des Bedienungselementes in die Schließstellung eine Verrasteinheit das Bedienungselement mit der Grundplatte verrastet und durch Drehen des Schlosses, welches in dem Bedienungselement angeordnet ist, die Verrasteinheit in der Verraststellung verriegelbar ist.
Bei dem erfindungsgemäßen Verschluss wird beim Herabschwenken des Bedienungselementes auf die Grundplatte eine Verrasteinheit tätig, welche in Schließstellung das Bedienungselement mit der Grundplatte fest und sicher verrastet. Ein unabsichtliches Lösen der Grundplatte aus der Verraststellung ist nicht möglich und kann nur von Hand über ein bestimmtes Betätigungsglied erfolgen. Zusätzlich kann die Verrasteinheit durch Drehen des Schlosses in der Schließstellung verriegelt werden. Der Verschluss ist nicht auf das Anbringen auf einen Koffer beschränkt, sondern kann an jede Art von zweiteiligen Behältern oder Gegenständen angebracht werden.
Eine zuverlässige und stabile Verrasteinheit wird bei einer Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht, dass die Verrasteinheit aus einem an der Grundplatte verschiebbar angeordneten und federbelasteten Rastelement und einer an dem Bedienungselement angeordneten Rastnase besteht, wobei im Verlauf der Schwenkbewegung das Rastelement in das Bedienungselement eingreift und die Rastnase hintergreift.
Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Rastelement plattenförmig oder rahmenförmig mit seitlichen Rasthaken ausgebildet ist, welche in Seitenwangen der Grundplatte verlaufen und seitlich herausragen und in Schließstellung die Rastnasen hintergreifen.
Damit einerseits das Rastelement sicher in der Grundplatte gehalten wird und andererseits konstruktiv möglichst wenig Bauelemente verwendet werden, sieht eine weitere Ausführungsform der Erfindung vor, dass das Rastelement einen Anschlag zur Begrenzung der Verschiebebewegung unter Federbelastung aufweist, welcher in Schließstellung durch den Riegel des abgeschlossenen Schlosses blockiert ist. Der Verschluss soll auch unter schwierigen Bedingungen funktionstüchtig und robust sein. Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht deshalb vor, dass das Bedienungselement im Querschnitt U-förmig mit U-Schenkeln ausgebildet ist, welche in Schließstellung die Grundplatte übergreifen, wobei beide U-Schenkel je eine zur Grundplatte hin offene Ausnehmung zur Aufnahme eines Rasthakens des Rastelementes aufweisen. Damit bei einem möglichen Spiel der Grundplatte gegenüber dem Bedienungselement die Verrasteinheit sicher funktioniert, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass jede Ausnehmung eine Auflaufschräge für den Rasthaken des Rastelementes aufweist. Der Herstellungsprozess des Verschlusses soll möglichst einfach und kostengünstig sein. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht deshalb vor, dass jede Rastnase durch einen in Schließstellung parallel zur Grundplatte verlaufenden Schlitz in dem U-Schenkel gebildet ist, welcher mit seinem offenen Ende in die Ausnehmung übergeht. Zum Öffnen des Rastelementes gegen den Federdruck und damit zur Freigabe des Bedienungselementes ist vorteilhafterweise ein Betätigungsglied an dem Rastelement vorgesehen. Als Schließteile und entsprechende Gegenschließteile sind unterschiedliche Formen denkbar. Zweckmäßigerweise ist das Schließteil als Schließhaken mit zwei im Abstand angeordneten und starr verbundenen Hakennasen ausgebildet und das Gegenschließteil ist als Zylinder ausgebildet.
Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung erläutert. Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hierbei stellen dar:
- Fig. 1 eine perspektivische Ansicht in einer Offenstellung,
- Fig. 2 einen Längsschnitt gemäß Fig. 1,
- Fig. 3 eine perspektivische Ansicht in einer Schließstellung und
- Fig. 4 einen Längsschnitt gemäß Fig. 3.
Der erfindungsgemäße Verschluss weist eine Grundplatte 1 und eine Bedienungselement 2 auf, welches an einer Schwenkachse 3 schwenkbar an der Grundplatte 1 gelagert ist. An dem Bedienungselement 2 ist an einer zweiten Schwenkachse 4 ein Schließteil 5 zum Übergreifen eines Gegenschließteils 6 gelagert. Weiterhin ist etwa mittig in der Grundplatte 2 ein Schloss 7 mit einem Riegel 8 angeordnet. Der Verschluss weist eine Verrasteinheit 9 auf, welche aus einem Rastelement 10 und einer Rastnase 11 besteht. Das Rastelement 10 weist einen Rahmen 12 mit einer Innenöffnung 13 auf, durch welche das untere Ende des Schlosses 7 in Schließstellung hindurchgreift. An jeder Seite des Rahmens 12 sind einstückig mit dem Rahmen 12 ausgebildete Rasthaken 14 vorgesehen. Jeder Rasthaken 14 hat eine etwa quaderförmige Form. Jeder Rasthaken 14 verläuft in einem Schlitz 15, welcher in einer hochgebogenen Seitenwange 16 der Grundplatte 1 vorgesehen ist. Der Schlitz 15 verläuft parallel zur Längserstreckung der Grundplatte 1. Zum Einführen des Rasthakens 14 in den Schlitz 15 beim Zusammenbau des Verschlusses ist ein weiterer Schlitz 17 in der Seitenwange 16 vorgesehen, welcher zum Bedienungselement 2 hin offen ist und senkrecht zu dem Schlitz 15 verläuft. Der Schlitz 17 ist etwas breiter als der Rasthaken 14. Die der Seitenwange 16 gegenüberliegende Seitenwange 18 ist identisch ausgebildet. Auch hier verläuft der Rasthaken 14 in dem Schlitz 15, was in Fig. 1 nicht erkennbar ist. Das Rastelement 10 steht unter dem Druck einer Feder 19, welche über einen Vorsprung 20 des Rahmens 12 geschoben ist. Der Vorsprung 20 ist einstückig mit dem Rahmen 12 ausgebildet und ist mittig an einer zum Gegenschließteil 6 hinweisenden Stirnseite 21 des Rahmens 12 angeordnet und ist in einer Stirnfläche 22 der Grundplatte 1 gelagert. Die Stirnfläche 22 ist einstückig mit der Grundplatte 1 ausgebildet und um 90° gegenüber der Grundplatte 1 hochgebogen. Die Feder 19 stützt sich einerseits an der Stirnfläche 22 und andererseits an der Stirnseite 21 des Rahmens 12 ab. Gegen die Kraft der Feder 19 ist das Rastelement 10 zusammen mit den Rasthaken 14 durch ein Betätigungsglied 23 verschiebbar, welches ebenfalls einstückig mit dem Rastelement 10 ausgebildet ist. Das Betätigungsglied 23 greift durch eine Öffnung 24 in einer vorderen Stirnseite 25 hindurch, welche einstückig mit der Grundplatte 1 ausgebildet ist und gegenüber der Grundplatte 1 um 90° hochgebogen ist. Zur Begrenzung der Verschiebebewegung des Rastelementes 10 unter Federbelastung weist das Rastelement 10 einen Anschlag 26 auf, welcher an einer dem Betätigungsglied 23 gegenüberliegenden Rückseite der vorderen Stirnseite 25 anliegt. Der Anschlag 26 verläuft senkrecht zum Rahmen 12 und ist als Zylinder ausgebildet.
Das Bedienungselement 2 ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet und weist zwei U-Schenkel 27 auf. Jeder U-Schenkel 27 weist eine in Schließstellung zur Grundplatte 1 hin offene Ausnehmung 28 zur Aufnahme des Rasthakens 14 im Verlauf der Schwenkbewegung des Bedienungselementes 2 in die Schließstellung auf. An jeder Ausnehmung 28 sind Auflaufschrägen 29 für den Rasthaken 14 vorgesehen, so dass bei einem Spiel der Grundplatte 1 gegenüber dem Bedienungselement 2 der Rasthaken 14 sicher in die Aufnehmung 28 gelangen kann. Senkrecht zur Aufnehmung 28 verläuft ein Schlitz 30, welcher parallel zum Bedienungselement 2 verläuft und mit seinem offenen Ende in die Ausnehmung 28 übergeht. Durch den Schlitz 30 und die mit den Auflaufschrägen 29 versehene Ausnehmung 28 wird die Rastnase 11 gebildet.
Das Schließteil 5 ist als Schließhaken ausgebildet und weist zwei im Abstand angeordnete und über eine Platte 31 starr verbundene Hakennasen 32 auf. Die Hakennasen 32 sind an einem oberen Ende von Seitenwänden 33 vorgesehen, welche einstückig mit der Platte 31 ausgebildet sind und senkrecht zur Platte 31 hochgebogen sind. Die Hakennasen 32 übergreifen in Schließstellung das Gegenschließteil 6, welches als Zylinder ausgebildet ist. Der Zylinder ist innerhalb eines Befestigungsrahmens 34 angeordnet, welcher an einer Seitenwand des Kofferdeckels befestigt ist. Damit das Gegenschließteil 6 in Schließstellung durch den Schließdruck nicht verschoben wird, ist das Gegenschließteil 6 in einem formschlüssigen Stützelement 35 gelagert. Das Stützelement 35 weist eine halbkreisförmige Ausnehmung für das als Zylinder ausgebildete Gegenschließteil 6 auf und ist starr mit der Grundplatte 1 verbunden. An jeder Seite der Grundplatte 1 ist ein derartiges Stützelement 35 vorgesehen.
Die Grundplatte 1 ist an einer Seitenwand eines Kofferbodens befestigt und der Befestigungsrahmen 34 für das Gegenschließteil 6 ist an der entsprechenden Seitenwand des Kofferdeckels befestigt. In Offenstellung steht das Bedienungselement 2 senkrecht zur Grundplatte 1 und das verschwenkbare Schließteil 5 ragt über das Gegenschließteil 6. Im Verlauf der Schwenkbewegung des Bedienungselementes 2 in die Schließstellung übergreift die Hakennase 32 das Gegenschließteil 6 und wird immer mehr parallel zu dem Bedienungselement 2 bzw. der Grundplatte 1 hingezogen. Vor Erreichen der Schließstellung greift der Rasthaken 14 des Rastelementes 10 in die Ausnehmung 28 ein, dabei übergreifen die beiden U-Schenkel 27 des Bedienungselementes 2 die Seitenwangen 16, 18 der Grundplatte 1. Im Verlauf der weiteren Schwenkbewegung laufen die Rasthaken 14 gegen den Druck der Feder 19 auf den Auflaufschrägen 29 auf und hin zu dem Schlitz 30. Sobald die Rastnasen 14 den Schlitz 30 erreicht haben, bewegen sie sich unter dem Druck der Feder 19 in den Schlitz 30 bis zu seinem Ende. Durch die im Winkel zwischen dem Schlitz 30 und der Ausnehmung 28 gebildeten Rastnase 11 sind die Rasthaken 14 sicher verrastet. Der Verschluss kann nun nicht mehr unabsichtlich geöffnet werden. Zum Öffnen des Verschlusses muss das Betätigungsglied 23 gegen den Druck der Feder 19 geschoben werden, wodurch die Rasthaken 14 von der Rastnase 11 wieder freigegeben werden. Das Bedienungselement 2 kann nun wieder hochgeschwenkt werden. Das Bedienungselement 2 ist an seinem dem Betätigungsglied 23 zugeordneten Ende länger ausgebildet und überragt das Betätigungsglied 23. Hierdurch ist das Betätigungsglied 23 geschützt und kann nur durch ein absichtliches Untergreifen des Bedienungselementes 2 geöffnet werden. Durch Drehen des Schlosses 7 in der Schließstellung des Verschlusses gelangt der Riegel 8 vor den Anschlag 26 und blockiert diesen und damit die durch das Betätigungsglied 23 einleitbare Öffnungsbewegung, wodurch die Verrasteinheit 9 in der Verraststellung verriegelt ist. Bei abgeschlossenem Schloss 7 kann somit das Betätigungsglied 23 nicht mehr betätigt werden und damit das Schloss 7 nicht mehr geöffnet werden.
1. Verschluss für einen Koffer mit einer Grundplatte (1) und einem Bedienungselement (2), welches schwenkbar an der Grundplatte (1) gelagert ist und ein schwenkbar gelagertes Schließteil (5) zum Übergreifen eines Gegenschließteils (6) aufweist, und mit einem Schloss (7) mit Riegel (8), wobei das Bedienungselement (2) in Schließstellung verriegelbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Verlauf der Schwenkbewegung des Bedienungselementes (2) in die Schließstellung eine Verrasteinheit (9) das Bedienungselement (2) mit der Grundplatte (1) verrastet und durch Drehen des Schlosses (7), welches an dem Bedienungselement (2) angeordnet ist, die Verrasteinheit (9) in der Verraststellung verriegelbar ist.
2. Verschluss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verrasteinheit (9) aus einem an der Grundplatte (1) verschiebbar angeordneten und federbelasteten Rastelement (10) und einer an dem Bedienungselement (2) angeordneten Rastnase (11) besteht, wobei im Verlauf der Schwenkbewegung das Rastelement (10) in das Bedienungselement (2) eingreift und die Rastnase (11) hintergreift.
3. Verschluss nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastelement (10) plattenförmig oder rahmenförmig mit seitlichen Rasthaken (14) ausgebildet ist, welche in Seitenwangen (16, 18) der Grundplatte (1) verlaufen und seitlich herausragen und in Schließstellung die Rastnasen (11) hintergreifen.
4. Verschluss nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastelement (10) einen Anschlag (26) zur Begrenzung der Verschiebebewegung unter Federbelastung aufweist, welcher in Schließstellung durch den Riegel (8) des abgeschlossenen Schlosses (7) blockiert ist.
5. Verschluss nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Bedienungselement (2) im Querschnitt U-förmig mit U-Schenkeln (27) ausgebildet ist, welche in Schließstellung die Grundplatte (1) übergreifen, wobei beide U-Schenkel (27) je eine zur Grundplatte (1) hin offene Ausnehmung (28) zur Aufnahme eines Rasthakens (14) des Rastelementes (10) aufweisen.
6. Verschluss nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede Ausnehmung (28) eine Auflaufschräge (29) für den Rasthaken (14) des Rastelementes (10) aufweist.
7. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede Rastnase (11) durch einen in Schließstellung parallel zur Grundplatte (1) verlaufenden Schlitz (30) in dem U-Schenkel (27) gebildet ist, welcher mit seinem offenen Ende in die Ausnehmung (28) übergeht.
8. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastelement (10) ein Betätigungsglied (23) zum Öffnen der Verraststellung gegen den Federdruck aufweist.
9. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass Schließteil (5) als Schließhaken mit zwei im Abstand angeordneten und starr verbundenen Hakennasen (32) ausgebildet ist.
10. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gegenschließteil (6) als Zylinder ausgebildet ist.