Scharnier für eine Tür

Abstract

 Ein Scharnier (12) hat einen ersten und einen zweiten Scharnierteil (13, 14) zur drehbaren Halterung einer Tür (10) an einem Rahmen (20). Ein Scharnierzapfen (15) an einem Scharnierteil greift in eine Bohrung des anderen Scharnierteils ein und bildet so die Drehachse des Scharniers. Das erste Scharnierteil (13) umfasst einen fest mit der Tür (10) oder dem Rahmen (20) verbindbaren Halter (16) und ein an dem Halter (16) verschiebbar geführtes Montageteil (18), zur Lagerung des Scharnierzapfens (15). Der Halter (16) ist als ein zweischenkeliges Winkelstück (17) ausgebildet, das zwei gegeneinander abgewinkelte Befestigungsflächen (16a, 16b) hat, mit denen es auf die Oberfläche der Tür oder des Rahmens (20) aufsetzbar ist. Das Montageteil (18) ist in eine in einem der Schenkel (17a, 17b) des Winkelstückes (17) gebildete Ausnehmung verschiebbar eingesetzt. Das Scharnier (12) benötigt zu seiner Montage an der Tür (10) oder dem Rahmen (20) keinerlei Nut, so dass es an jeder Standardtür einsetzbar ist, ohne dass diese zuvor bearbeitet zu werden bräuchte. Trotzdem kann dabei das Scharnier (12) so ausgebildet sein, dass die Drehachse (40) dreidimensional justierbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem ersten und einem zweiten Scharnierteil, von denen eines an einer Tür und eines an einem Rahmen befestigbar ist und eines einen Scharnierzapfen aufweist, der in eine Bohrung des anderen Scharnierteils eingreift und mit der Bohrung die Drehachse des Scharniers bildet, wobei das erste Scharnierteil einen fest mit der Tür oder dem Rahmen verbindbaren Halter und ein an dem Halter verschiebbar geführtes und wenigstens eindimensional justierbares Montageteil umfasst, wobei der Scharnierzapfen oder die diesen aufnehmende Bohrung in dem Montageteil angeordnet ist und wobei das zweite Scharnierteil aus einem abgewinkelten Tragarm besteht.

[0002] Bei einem aus der DE 10 2004 012 890 B3 bekannten Scharnier der vorgenannten Art ist eine einfache Einstellmöglichkeit der Lage der Tür oder eines Fensters in Bezug auf den Rahmen vorhanden und zwar in Richtung parallel zur Ebene der Tür oder des Fensters. Weiter wird bei dem bekannten Scharnier das erste Scharnierteil in eine am oberen oder am unteren Abschluss der Tür oder des Fensters eingearbeitete Nut eingesetzt, das erste Scharnierteil also in der Nut an der Tür oder dem Fenster versenkt montiert, so dass es im Wesentlichen bündig mit dem oberen oder unteren Abschluss der Tür oder des Fensters abschließt. Es ist oft lästig und zumeist auch nachteilig, wenn eine handelsübliche Tür nicht unmittelbar auf der Baustelle mit Scharnieren versehen und gesetzt werden kann, sondern vorab noch in eine Schreinerei gegeben werden muss, um mit den für die versenkte Montage des Scharniers erforderlichen Nuten versehen zu werden. Die Lage und die Haltbarkeit des Scharniers werden dann zusätzlich durch die Genauigkeit bestimmt, mit der der Schreiner die Nut herstellt.

[0003] Ein weiteres Scharnier mit verstellbarer Drehachse ist aus der CH 348 335 A bekannt. Bei diesem bekannten Scharnier sind die Scharnierzapfen der beiden zweiten Scharnierteile, die die Drehachse der Tür oder des Fensters gegenüber dem Rahmen bilden, in ihrer Lage in Bezug auf den Rahmen fixiert. Mit Hilfe des ersten Scharnierteils ist zwar die Lage der Tür oder des Fensters in Bezug auf die Drehachse einstellbar, es ist jedoch auch hier eine versenkte Montage des Scharniers erforderlich.

[0004] Aus der US 3 299 573 A ist es zwar bekannt, ein zweites Scharnierteil aus einem den Scharnierbolzen aufnehmenden Tragarm und einem rechtwinkelig dazu abstehenden und somit parallel zum Scharnierbolzen ausgerichteten, anderen Arm zu bilden, wobei der andere Arm eine Bohrung und ein Langloch zur Befestigung am Rahmen mittels Schrauben aufweist, die Einstellmöglichkeiten des zweiten Scharnierteils in Bezug auf den Rahmen sind dabei jedoch sehr beschränkt und von der Geschicklichkeit des Monteurs abhängig. Die Lage des ersten Scharnierteils gegenüber der Tür oder dem Fenster ist praktisch nicht einstellbar, weil für die Befestigung des ersten Scharnierteils nur zwei Durchgangsbohrungen für Befestigungsschrauben vorgesehen sind.

[0005] Die vorliegende Erfindung hat sich daher zur Aufgabe gestellt, ein Scharnier der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass auf einfache Art die Justierbarkeit verbessert und bei geringst möglichem Platzbedarf die Notwendigkeit einer versenkten Scharniermontage überflüssig gemacht wird.

[0006] Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, dass der Halter als ein wenigstens zweischenkeliges Winkelstück mit zu der Drehachse des Scharniers parallelem Winkelscheitel ausgebildet ist, wobei das Winkelstück wenigstens zwei gegeneinander abgewinkelte Befestigungsflächen aufweist, mit denen es an einer vertikalen Kante der Tür oder des Rahmens auf zwei sich an der Kante schneidenden Flächen der Tür oder des Rahmens aufsetzbar ist, und wobei das Montageteil in eine in einem der Schenkel des Winkelstückes gebildete Ausnehmung verschiebbar eingesetzt ist.

[0007] Die erfindungsgemäß vorgesehene Ausbildung des Halters als ein wenigstens zweischenkeliges Winkelstück ermöglicht, den Halter auf der Oberfläche der Tür oder des Rahmens zu montieren, ohne dass ein Einsenken des Scharniers erforderlich ist. Die Montage an der Tür oder dem Rahmen erfolgt vorzugsweise auf deren Innen- oder Vorderseite, d.h. auf der dem Raum zugewandten Seite der Tür oder des Rahmens.

[0008] Das Scharnier erfordert also bei der Montage keinerlei Schreinerarbeiten. Bohr-, Fräs- oder andere Bearbeitungsschritte an der fertigen Tür entfallen somit. Eine Bearbeitung der Tür an der Anbringungsstelle des Scharniers ist zwar trotzdem durchaus denkbar, ist jedoch mit dem Scharnier nach der Erfindung einfacher durchführbar, weil keine Nut hergestellt werden muss. Dabei kann die passende Montageanordnung je nach Anwendung gewählt werden, das heißt das als Winkelstück ausgebildete erste Scharnierteil kann je nach Bedarf an der Tür oder an dem Rahmen angebracht werden.

[0009] Weiter sind bei dem Scharnier nach der Erfindung die Rollen des Montageteils und des Halters des eingangs erstgenannten bekannten Scharniers vertauscht, denn erfindungsgemäß ist das Montageteil in dem Halter angeordnet, der mit zwei Schenkeln flächig auf der Tür- oder Rahmenoberfläche aufliegt und so für einen festen Halt des Scharniers sorgt.

[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen des Scharniers nach der Erfindung bilden die Gegenstände der Unteransprüche.

[0011] In einer Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung umfasst das Montageteil ein Buchsenteil, das in einer Führung in der Ausnehmung des Halters verschiebbar, jedoch selbsthemmend fixierbar gehalten ist und den Scharnierzapfen oder die diesen aufnehmende Bohrung aufweist. In dieser Ausgestaltung ist das Scharnier auf einfache Weise eindimensional justierbar, indem das Buchsenteil in der Ausnehmung quer verschoben wird.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung weist das in die Ausnehmung des Halters eingesetzte Buchsenteil eine quer zur Drehachse ausgerichtete erste Gewindebohrung auf, in welche ein verdrehbarer, jedoch axial unverschieblicher erster Gewindestift eingesetzt ist. Es ist somit eine einfache und sichere Verstellmöglichkeit für das Buchsenteil gegeben und es wird eine selbsthemmende Halterung und Verstellung geschaffen.

[0013] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung ist das Buchsenteil auf einem ersten Zylinderstift geführt, der parallel zu dem ersten Gewindestift angeordnet und in dem Halter fixiert ist, so dass das Buchsenteil quer zur Drehachse des Scharniers verstellbar, jedoch in Richtung der Drehachse unverschiebbar in dem Halter des ersten Scharnierteils gehalten ist. Das stellt eine weitere konstruktive Verbesserung gegenüber der vorgenannten Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung dar.

[0014] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung ist ein Grundkörper des Montageteils in einer Führung in der Ausnehmung des Halters verschiebbar, jedoch selbsthemmend fixierbar gehalten, und in eine in dem Grundkörper ausgebildete Öffnung ist ein den Scharnierzapfen oder die diesen aufnehmende Bohrung aufweisendes Buchsenteil eingesetzt. In dieser Ausgestaltung ist der Scharnierzapfen oder die diesen aufnehmende Bohrung auf einfache Weise quer zur Drehachse des Scharniers justierbar.

[0015] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung ist das Buchsenteil in der Öffnung des Grundkörpers quer zur Verschieberichtung des Grundkörpers in dem ersten Scharnierteil verschiebbar und selbsthemmend fixierbar angeordnet. In dieser Ausgestaltung ist der Scharnierzapfen oder die diesen aufnehmende Bohrung in einer zweiten Richtung quer zu der Drehachse verschiebbar, so dass das Scharnier insgesamt zweidimensional justierbar ist.

[0016] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung weist das Buchsenteil eine Gewindebohrung auf, in die ein mit Außengewinde versehener Einsatz in Richtung der Drehachse des Scharniers höhenverstellbar eingreift, der den Scharnierzapfen oder die diesen aufnehmende Bohrung aufweist. In dieser Ausgestaltung ist der Scharnierzapfen in seiner Längsachse justierbar, so dass das Scharnier nach der Erfindung insgesamt dreidimensional justierbar ist.

[0017] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung weist das in die Öffnung des Grundkörpers eingesetzte Buchsenteil eine quer zur Drehachse ausgerichtete erste Gewindebohrung auf, in welche ein verdrehbarer, jedoch axial unverschieblicher erster Gewindestift eingesetzt ist. In dieser Ausgestaltung kann das Buchsenteil auf einfache Weise quer zur Drehachse und quer zur Verschieberichtung des Grundkörpers in diesem verstellt werden. Außerdem ist somit auch in diesem Fall eine einfache und sichere Verstellmöglichkeit für das Buchsenteil gegeben und es wird eine selbsthemmende Halterung und Verstellung geschaffen.

[0018] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung weist das Buchsenteil eine quer zur Drehachse und quer zu der ersten Gewindebohrung ausgerichtete zweite Gewindebohrung auf, in welche ein verdrehbarer, jedoch axial unverschieblicher zweiter Gewindestift eingesetzt ist, der sich jeweils mit seinen freien Enden an der Innenseite des Halters abstützt, und der Grundkörper weist Langlöcher auf, in denen die freien Enden des zweiten Gewindestiftes verschiebbar aufgenommen sind. In dieser Ausgestaltung kann der Grundkörper gemeinsam mit dem Buchsenteil auf einfache Weise quer zur Drehachse justiert werden. In dieser Ausgestaltung ist so eine einfache und sichere Verstellmöglichkeit für den Grundkörper gegeben und es wird eine selbsthemmende Halterung und Verstellung geschaffen.

[0019] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung sind der Grundkörper und das Buchsenteil auf einem zweiten bzw. auf dem ersten Zylinderstift geführt, die parallel zu dem zweiten bzw. ersten Gewindestift angeordnet und in dem Halter bzw. in dem Grundkörper fixiert sind und von denen sich der zweite Zylinderstift in dem Buchsenteil in einem Langloch erstreckt, so dass der Grundkörper und das Buchsenteil in einer Richtung quer zu einander und in einer zweiten Richtung gemeinsam und jeweils quer zur Drehachse des Scharniers verstellbar, jedoch in Richtung der Drehachse unverschiebbar im Halter des ersten Scharnierteils gehalten sind. In dieser Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung ist durch eine gute Führung des Grundkörpers im ersten Scharnierteil und des Buchsenteils im Grundkörper eine ausreichende Leichtgängigkeit bei der Justierung gewährleistet. Außerdem ist dadurch ein mechanischer gegenseitiger Halt der ineinander verschachtelt angeordneten Teile möglich.

[0020] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung sind die Gewindestifte und der Einsatz, die eine Verstellung und/oder Fixierung bewirken, in montiertem Zustand des ersten Scharnierteils von außen zugänglich betätigbar. Es kann daher in eingebautem Zustand der Tür jederzeit deren Einstellung und damit auch eine Nachjustierung derselben vorgenommen werden.

[0021] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung weist der Halter in jedem Schenkel wenigstens eine Bohrung zum Einsetzen einer Schraube für die Befestigung des Halters an der Außenfläche einer Tür oder eines Rahmens auf. In dieser Ausgestaltung kann der Halter des ersten Scharniersteils einfach und sicher an der Tür oder dem Rahmen befestigt werden.

[0022] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung ist eine die beiden Schenkel des Winkelstückes wenigstens im Bereich des Winkelscheitels miteinander verbindende Querwand vorhanden. Das erste Scharnierteil ist in dieser Ausgestaltung des Scharniers als eine Eckkappe ausgebildet, die am oberen und unteren Ende der Tür aufgesetzt werden kann, vorzugsweise aber am unteren Ende, weil dann die zusätzliche Querwand zwischen den beiden Schenkeln des Winkelstückes die Last der Tür aufnehmen kann. Das Türgewicht kann so genügend über das Scharnier übertragen werden. Das obere Scharnier braucht entsprechend nur minimale Kräfte zu übertragen, so dass dort ein erstes Scharnierteil ohne eine solche Querwand eingesetzt werden kann.

[0023] In einer weiteren Ausgestaltung des Scharniers nach der Erfindung ist der Tragarm L-förmig aus Blech hergestellt und der eine L-Schenkel des Tragarms erstreckt sich parallel zu einer ersten Ebene und der andere L-Schenkel des Tragarms erstreckt sich parallel zu einer zweiten, zu der ersten Ebene rechtwinkeligen Ebene und in einer zu der ersten Ebene parallelen Richtung. Dadurch lässt sich erreichen, dass derjenige Schenkel des Winkelstückes, der nicht das Montageteil für den Scharnierzapfen trägt, beim Schließen der Tür in eine Stellung bringbar ist, in welcher er neben dem einen L-Schenkel angeordnet ist. Zweckmäßig kann dieser Schenkel des Winkelstückes die gleiche Dicke wie der eine L-Schenkel aufweisen, so dass sich bei Bedarf ein äußerst schmaler Spalt zwischen Tür und Rahmen realisieren lässt.

[0024] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1

in perspektivischer Darstellung eine Ansicht der Vorder- oder Innenseite einer Tür, die mit einem Scharnier nach der Erfindung an einem Rahmen drehbar gehaltert ist,

Fig. 2

in perspektivischer Darstellung eine Ansicht der Rück- oder Außenseite der Tür und des Rahmens nach Fig. 1, jedoch in einer auseinandergezogenen Darstellung,

Fig. 3

als eine Einzelheit die Tür nach Fig. 1 mit einem ersten Scharnierteil,

Fig. 4

in einer Längsschnittansicht das erste Scharnierteil nach Fig. 3 für eine eindimensional justierbare erste Ausführungsform des Scharniers nach der Erfindung,

Fig. 5

in gleicher Ansicht wie in Fig. 4 das erste Scharnierteil für eine dreidimensional justierbare zweite Ausführungsform des Scharniers nach der Erfindung und

Fig. 6

in einer Ansicht wie in Fig. 3 das erste Scharnierteil für eine dritte Ausführungsform des Scharnier nach der Erfindung, in der das erste Scharnierteil als eine Eckkappe ausgebildet ist.

[0025] In der nachstehenden Beschreibung wird ein erfindungsgemäßes Scharnier 12 im Zusammenhang mit dem Anbau an einer Tür 10 und einem dazu gehörenden Rahmen 20 erläutert. Die gleichen Voraussetzungen gelten zwar im Zusammenhang mit einem Fenster und einem entsprechenden Fensterrahmen, vorzugsweise wird das Scharnier 12 aber als ein Türscharnier eingesetzt.

[0026] Mit dem Scharnier 12 wird bei den dargestellten Ausführungsbeispielen die drehbare Halterung der Tür 10 an dem Rahmen 20 bewerkstelligt. Die Tür 10 und der Rahmen 20 sind jeweils nur schematisch als ein Quader bzw. ein Profilteil dargestellt. Das Scharnier 12 besteht aus wenigstens je einem am oberen und am unteren Abschluss der Tür 10 montierten ersten Scharnierteil 13 und wenigstens einem jeweils zugeordneten, an dem Rahmen 20 befestigten zweiten Scharnierteil 14. Die Anbringung der beiden Scharnierteile 13, 14 am unteren Abschluss der Tür und des Rahmens brauchte in den Zeichnungen nicht dargestellt zu werden, weil sie spiegelbildlich gleich der Anbringung am oberen Abschluss sein kann. Es kann als zweites Scharnier statt des hier beschriebenen Scharniers 12 auch eine beliebige andere Ausführung in gespiegelter Version verwendet werden. Dabei kann technisch auch beliebig zwischen ein-, zwei-, oder dreidimensional justierbaren Scharnieren kombiniert werden.

[0027] Das erste Scharnierteil 13 oder das zweite Scharnierteil 14 weist einen Scharnierzapfen 15 auf, der in eine Bohrung 25 des anderen Scharnierteils eingreift. In dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel wird davon ausgegangen, dass der Scharnierzapfen 15 an dem zweiten Scharnierteil 14 befestigt ist, so dass das erste Scharnierteil 13 die Bohrung 25 für den Scharnierzapfen 15 aufweist. Der Scharnierzapfen 15 und die diesen aufnehmende Bohrung 25 bilden die Drehachse 40 (Fig. 4 und 5) der Tür 10 gegenüber dem Rahmen 20. Die den Scharnierzapfen 15 aufnehmende Bohrung 25 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in einem in dem ersten Scharnierteil 13 verschiebbaren Montageteil 18 ausgebildet, auf dessen Aufbau im Einzelnen weiter unten näher eingegangen wird. Im Rahmen der Erfindung ist es durchaus denkbar, den Scharnierzapfen 15 an dem ersten Scharnierteil 13 und die Bohrung 25 zur Aufnahme des Scharnierzapfens 15 an dem zweiten Scharnierteil 14 auszubilden.

[0028] Das erste Scharnierteil 13 umfasst einen fest mit der Tür 10 verbundenen Halter 16, an dem das Montageteil 18 so verschiebbar geführt ist, dass es bei den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 1 - 4 und 6 wenigstens eindimensional justierbar ist. Das Montageteil 18 kann aber auch dreidimensional justierbar sein, wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5, was weiter unten im Einzelnen beschrieben ist.

[0029] Das zweite Scharnierteil 14, welches den Scharnierzapfen 15 trägt, umfasst einen abgewinkelten Tragarm 34. Der Tragarm 34 ist L-förmig aus Blech hergestellt. Ein L-Schenkel 34a des Tragarms 34 erstreckt sich parallel zu einer ersten Ebene. Der andere L-Schenkel 34b des Tragarms 34 erstreckt sich parallel zu einer zweiten, zu der ersten Ebene rechtwinkeligen Ebene und in einer zu der ersten Ebene parallelen Richtung, wie es am besten in der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist. An dem L-Schenkel 34b des Tragarms 34 ist der Scharnierzapfen 15 befestigt. Der Schenkel 34a des Tragarms 34 weist zwei Löcher 35 zum Einsetzen von nicht dargestellten Befestigungsschrauben für die Befestigung an dem Rahmen 20 auf.

[0030] Der Halter 16 ist als ein wenigstens zweischenkeliges Winkelstück 17 mit den beiden Schenkeln 17a und 17b und mit einem zu der Drehachse 40 des Scharniers 12 parallelen Winkelscheitel 17c ausgebildet. Der Halter 16 hat zwei an den Schenkeln 17a, 17b des Winkelstückes 17 gebildete, um 90° gegeneinander abgewinkelte Befestigungsflächen 16a, 16b, mit denen er an einer vertikalen Kante 30 der Tür 10 auf zwei sich an der Kante 30 schneidende Flächen 10a, 10b der Tür 10 aufsetzbar ist. Wie der Tragarm 34 hat der Halter 16 Löcher zum Einsetzen von Befestigungsschrauben 11 für die Befestigung an der Tür 10. Weder in die Fläche 10a noch in die Fläche 10b ist für diesen Zweck eine Nut einzuarbeiten. Weiter ist klar, dass sich die Schenkel 17a, 17b und somit die Befestigungsflächen 16a, 16b nicht rechtwinkelig zu schneiden brauchen. Wenn die Flächen 10a, 10b der Tür 10 einen von 90° verschiedenen Winkel haben, wird ein Halter 16 mit einem entsprechenden Winkel zwischen dessen Befestigungsflächen 16a, 16b gewählt.

[0031] Das Montageteil 18 ist bei den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 1 - 4 und 6 als ein Buchsenteil 39 ausgebildet, das in eine in dem Schenkel 17b des Winkelstückes 17 gebildete Ausnehmung 28 verschiebbar eingesetzt ist. Zu diesem Zweck ist der Schenkel 17b auf seiner von der Innenseite der Tür 10 abgewandten Seite als eine Art Gehäuse ausgebildet, in dessen Oberseite sich die Ausnehmung 28 öffnet.

[0032] Das Montageteil 18 ist in dem ersten Scharnierteil 13 verschiebbar angeordnet, damit die von dem Scharnierzapfen 15 und der Bohrung 25 gebildete Drehachse 40 stufenlos verstellbar ausgeführt werden kann, wobei das Montageteil 18 aber in jeder gewünschten Stellung selbsthemmend fixierbar sein soll.

[0033] Es werden hier zwei Ausführungsbeispiele des Scharniers 12 nach der Erfindung beschrieben, nämlich eines, bei dem das Scharnier eindimensional justierbar ist, was in den Fig. 1 - 4 und 6 gezeigt ist und eines, bei dem das Scharnier dreidimensional justierbar ist, was in Fig. 5 gezeigt ist. Im Folgenden wird nun zunächst das erste Ausführungsbeispiel näher beschrieben.

[0034] Gemäß der Darstellung in Fig. 4 umfasst das Montageteil 18 das Buchsenteil 39, das in einer Führung in der Ausnehmung 28 des Haltes 16 verschiebbar, jedoch selbsthemmend fixierbar gehalten ist und in dem hier gezeigten und beschriebenen Fall die den Scharnierzapfen 15 aufnehmende Bohrung 25 aufweist. Das in die Ausnehmung 28 des Halters 16 eingesetzte Buchsenteil 39 weist eine quer zur Drehachse 40 ausgerichtete erste Gewindebohrung 48 auf, in welche ein verdrehbarer, jedoch axial unverschieblicher erster Gewindestift 52 eingesetzt ist. Der erste Gewindestift 52 stützt sich mit seinen freien Enden jeweils an der Innenseite der Ausnehmung 28 des Halters 16 ab. Der erste Gewindestift 52 hat einen Werkzeuginnenangriff 60, der über eine Bohrung 62 in der Wand des Schenkels 17a des Winkelstückes 17 zugänglich ist. Das Buchsenteil 39 ist auf einem ersten Zylinderstift 56 geführt, der parallel zu dem ersten Gewindestift 52 angeordnet und in zwei einander gegenüberliegenden Wänden der Ausnehmung 28 fixiert ist, so dass das Buchsenteil 39 quer zur Drehachse 40 des Scharniers 12 verstellbar, jedoch in Richtung der Drehachse 40 unverschiebbar in dem Halter 16 des ersten Scharnierteils 13 gehalten ist. Die Drehachse 40 des Scharniers 12 ist bei diesem Ausführungsbeispiel quer verschiebbar und so das Scharnier 12 eindimensional justierbar.

[0035] Bei dem in Fig. 5 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel, bei dem das Scharnier 12 dreidimensional justierbar ist, ist ein Grundkörper 19 des Montageteils 18 auf einer Führung in der Ausnehmung 28 des Halters 16 verschiebbar, jedoch selbsthemmend fixierbar gehalten. In eine in dem Grundkörper 19 ausgebildete Öffnung 38 ist das den Scharnierzapfen 15 in einer Bohrung 25 aufnehmende Buchsenteil 39 eingesetzt, wie es die Darstellung in Fig. 5 zeigt. Das Buchsenteil 39 ist in der Öffnung 38 des Grundkörpers 19 quer zur Verschieberichtung des Grundkörpers 19 in dem ersten Scharnierteil 13 verschiebbar und selbsthemmend fixerbar angeordnet.

[0036] Das Buchsenteil 39 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine Gewindebohrung 42 auf, in die ein mit Außengewinde 44 versehener Einsatz 46 in Richtung der Drehachse 40 des Scharniers 12 höhenverstellbar eingreift, der die den Scharnierzapfen 15 aufnehmende Bohrung 25 aufweist. Mit einem solchen Einsatz 46 könnte auch die eindimensional justierbare Ausführungsform des Scharniers 12 nach Fig. 4 ausgestattet werden, die auf diese Weise in eine zweidimensional justierbare Ausführungsform umgewandelt werden würde.

[0037] Der in die Ausnehmung 28 des Halters 16 eingesetzte Grundkörper 19 weist in seinen beiden einander gegenüber liegenden Wänden, von denen in Fig. 5 nur die hintere Wand 19a sichtbar ist, zwei quer zur Drehachse 40 ausgerichtete Langlöcher (in Fig. 5 nicht sichtbar) auf, in welche sich die freien Enden eines verdrehbaren, jedoch axial unverschieblichen zweiten Gewindestiftes 54 erstrecken. Der zweite Gewindestift 54, der in den beiden Langlöchern in deren Längsrichtung verschiebbar und außerdem in den Langlöchern frei drehbar ist, weist eine Länge auf, welche an die Abmessung der Ausnehmung 28 in dem Halter 16 angepasst ist. Mit seinen beiden freien Enden steht somit der zweite Gewindestift 54 an zwei einander gegenüberliegenden Begrenzungswänden der Ausnehmung 28 an und ist damit axial unverschieblich. Der zweite Gewindestift 54 ist mit einer zweiten Gewindebohrung 50, die in dem Buchsenteil 39 quer zu der ersten Gewindebohrung 48 angeordnet ist, in Eingriff. Beim Verdrehen des zweiten Gewindestiftes 54, dessen dafür vorgesehener und von außen zugänglich betätigbarer Werkzeuginnenangriff in Fig. 5 nicht sichtbar ist, wird so ein Verschieben des Buchsenkörpers 39 zusammen mit dem Grundkörper 19 quer zu der Drehachse 40 bewirkt. Durch den ständigen Gewindeeingriff ist auch eine ausreichende Selbsthemmung gewährleistet.

[0038] Wie bei dem eindimensional justierbaren Ausführungsbeispiel des Scharniers 12 nach Fig. 4 weist das bei dem mehrdimensional justierbaren Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 in die Öffnung 38 des Grundkörpers 19 eingesetzte Buchsenteil 39 eine quer zur Drehachse 40 und quer zu dem zweiten Gewindestift 54 ausgerichtete erste Gewindebohrung 48 auf, in welche der verdrehbare, jedoch axial unverschiebliche erste Gewindestift 52 eingesetzt ist.

[0039] Das Buchsenteil 39 ist in Fig. 5 auf dem ersten Zylinderstift 56 geführt, der parallel zu dem ersten Gewindestift 52 angeordnet ist. Hingegen sind der Grundkörper 19 und das Buchsenteil 39 quer dazu auf einem zweiten Zylinderstift 58 geführt, der parallel zu dem zweiten Gewindestift 54 angeordnet und in dem Halter 16 fixiert ist. Der zweite Gewindestift 54 stützt sich jeweils mit seinen freien Enden an der Innenseite des Halters 16 ab. Der zweite Zylinderstift 58 durchquert das Buchsenteil 39 in einem Langloch 66, um die Verstellung des Buchsenteils 39 durch den ersten Gewindestift 52 quer zu der Drehachse 40 nicht zu behindern. Auf diese Weise sind der Grundkörper 19 und das Buchsenteil 39 entweder quer zu einander und zu der Drehachse 40 oder beide gemeinsam und jeweils quer zu der Drehachse 40 des Scharniers 12 verstellbar, jedoch in Richtung der Drehachse 40 unverschiebbar in dem Halter 16 des ersten Scharnierteils 13 gehalten. In diesem dreidimensional justierbaren Ausführungsbeispiel des Scharniers 12 ist statt der Bohrung 62 nach Fig. 4 ein Langloch 68 vorhanden, damit der Werkzeuginnenangriff 60 des ersten Gewindestifts 52 unabhängig von der Verschiebung des Buchsenteils 39 und des Grundkörpers 19 in der Ausnehmung 28 des Halters 16 von außen zugänglich betätigbar bleibt. Der erste Zylinderstift 56 ist bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 in dem Grundkörper 19 verankert, hingegen bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 in den Begrenzungswänden der Ausnehmung 28 des Halters 16.

[0040] Der Halter 16 hat in jedem Schenkel 16a, 16b eine oder mehrere Bohrungen zum Einsetzen einer Schraube 11 für die Befestigung des Halters an den Flächen 10a, 10b der Tür 10 oder an der Außenfläche des Rahmens 20.

[0041] Fig. 6 zeigt in einer Ansicht wie in Fig. 3 das erste Scharnierteil 13 für eine dritte Ausführungsform des Scharniers 12, in der das erste Scharnierteil 13 als eine Eckkappe ausgebildet ist. Diese Ausbildung ergibt sich dadurch, dass eine Querwand 17d die beiden Schenkel 17a, 17b des Winkelstückes 17 wenigstens im Bereich des Winkelscheitels 17c miteinander verbindet.

Bezugszeichenliste

[0042] 

10

Tür

10a

Fläche

10b

Fläche

11

Befestigungsschrauben

12

Scharnier

13

erstes Scharnierteil

14

zweites Scharnierteil

15

Scharnierzapfen

16

Halter

16a

Befestigungsfläche

16b

Befestigungsfläche

17

Winkelstück

17a

Schenkel

17b

Schenkel

17c

Winkelscheitel

17d

Querwand

18

Montageteil

19

Grundkörper

19a

hintere Wand

20

Rahmen

25

Bohrung (für Scharnierzapfen)

28

Ausnehmung

30

vertikale Kante

34

Tragarm

34a

L-Schenkel

34b

L-Schenkel

35

Loch

38

Öffnung

39

Buchsenteil

40

Drehachse

42

Gewindebohrung

44

Außengewinde

46

Einsatz

48

erste Gewindebohrung

50

zweite Gewindebohrung

52

erster Gewindestift

54

zweiter Gewindestift

56

erster Zylinderstift

58

zweiter Zylinderstift

60

Werkzeuginnenangriff

62

Bohrung

66

Langloch

68

Langloch

Ansprüche

1. Scharnier (12) mit einem ersten und einem zweiten Scharnierteil (13, 14), von denen eines (13) an einer Tür (10) und eines (14) an einem Rahmen (20) befestigbar ist und eines (14) einen Scharnierzapfen (15) aufweist, der in eine Bohrung (25) des anderen Scharnierteils (13) eingreift und mit der Bohrung (25) die Drehachse (40) des Scharniers (12) bildet,
wobei das erste Scharnierteil (13) einen fest mit der Tür (10) oder dem Rahmen (20) verbindbaren Halter (16) und ein an dem Halter (16) verschiebbar geführtes und wenigstens eindimensional justierbares Montageteil (18) umfasst,
wobei der Scharnierzapfen (15) oder die diesen aufnehmende Bohrung (25) in dem Montageteil (18) angeordnet ist und
wobei das zweite Scharnierteil (14) einen abgewinkelten Tragarm (34) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (16) als ein wenigstens zweischenkeliges Winkelstück (17) mit zu der Drehachse (40) des Scharniers (12) parallelem Winkelscheitel (17c) ausgebildet ist,
wobei das Winkelstück (17) wenigstens zwei gegeneinander abgewinkelte Befestigungsflächen (16a, 16b) aufweist, mit denen es an einer vertikalen Kante (30) der Tür (10) oder des Rahmens (20) auf zwei sich an der Kante schneidenden Flächen (10a, 10b) der Tür (10) oder des Rahmens (20) aufsetzbar ist, und
wobei das Montageteil (18) in eine in einem (17b) der Schenkel (17a, 17b) des Winkelstückes (17) gebildete Ausnehmung (28) verschiebbar eingesetzt ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil (18) ein Buchsenteil (39) umfasst, das in einer Führung in der Ausnehmung (28) des Halters (16) verschiebbar, jedoch selbsthemmend fixierbar gehalten ist und den Scharnierzapfen (15) oder die diesen aufnehmende Bohrung (25) aufweist.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das in die Ausnehmung (28) des Halters (16) eingesetzte Buchsenteil (39) eine quer zur Drehachse (40) ausgerichtete erste Gewindebohrung (48) aufweist, in welche ein verdrehbarer, jedoch axial unverschieblicher erster Gewindestift (52) eingesetzt ist.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenteil (39) auf einem ersten Zylinderstift (56) geführt ist, der parallel zu dem ersten Gewindestift (52) angeordnet und in dem Halter (16) fixiert ist, so dass das Buchsenteil (39) quer zur Drehachse (40) des Scharniers (12) verstellbar, jedoch in Richtung der Drehachse (40) unverschiebbar in dem Halter (16) des ersten Scharnierteils (12) gehalten ist.

5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (19) des Montageteils (18) in einer Führung in der Ausnehmung (28) des Halters (16) verschiebbar, jedoch selbsthemmend fixierbar gehalten ist und dass in eine in dem Grundkörper (19) ausgebildete Öffnung (38) ein den Scharnierzapfen (15) oder die diesen aufnehmende Bohrung (25) aufweisendes Buchsenteil (39) eingesetzt ist.

6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenteil (39) in der Öffnung (38) des Grundkörpers (19) quer zur Verschieberichtung des Grundkörpers (19) in dem ersten Scharnierteil (13) verschiebbar und selbsthemmend fixierbar angeordnet ist.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenteil (39) eine Gewindebohrung (42) aufweist, in die ein mit Außengewinde (44) versehener Einsatz (46) in Richtung der Drehachse (40) des Scharniers (12) höhenverstellbar eingreift, der den Scharnierzapfen (15) oder die diesen aufnehmende Bohrung (25) aufweist.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das in die Öffnung (38) des Grundkörpers (19) eingesetzte Buchsenteil (39) eine quer zur Drehachse (40) ausgerichtete erste Gewindebohrung (48) aufweist, in welche ein verdrehbarer, jedoch axial unverschieblicher erster Gewindestift (52) eingesetzt ist.

9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenteil (39) eine quer zu der Drehachse (40) und quer zu der ersten Gewindebohrung (48) ausgerichtete zweite Gewindebohrung (50) aufweist, in welche ein verdrehbarer, jedoch axial unverschieblicher zweiter Gewindestift (54) eingesetzt ist, der sich jeweils mit seinen freien Enden an der Innenseite des Halters (16) abstützt, und dass der Grundkörper (19) Langlöcher aufweist, in denen die freien Enden des zweiten Gewindestiftes (54) verschiebbar aufgenommen sind.

10. Scharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (19) und das Buchsenteil (39) auf einem zweiten bzw. dem ersten Zylinderstift (58, 56) geführt sind, die parallel zu dem zweiten bzw. ersten Gewindestift (54, 52) angeordnet und in dem Halter (16) bzw. in dem Grundkörper (19) fixiert sind und von denen sich der zweite Zylinderstift (58) in dem Buchsenteil (39) in einem Langloch (66) erstreckt, so dass der Grundkörper (19) und das Buchsenteil (39) in einer Richtung quer zu einander und in einer zweiten Richtung gemeinsam und jeweils quer zur Drehachse (40) des Scharniers (12) verstellbar, jedoch in Richtung der Drehachse (40) unverschiebbar im Halter (16) des ersten Scharnierteils (13) gehalten sind.

11. Scharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestifte (52, 54) und der Einsatz (46), die eine Verstellung und/oder Fixierung bewirken, in montiertem Zustand des ersten Scharnierteils (13) von außen zugänglich betätigbar sind.

12. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (16) in jedem Schenkel (16a, 16b) wenigstens eine Bohrung zum Einsetzen einer Schraube (11) für die Befestigung des Halters (16) an der Außenfläche einer Tür (10) oder eines Rahmens (20) aufweist.

13. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Querwand (17d) die beiden Schenkel (17a, 17b) des Winkelstückes (17) wenigstens im Bereich des Winkelscheitels (17c) miteinander verbindet.

14. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (34) L-förmig aus Blech hergestellt ist und dass sich der eine L-Schenkel (34a) des Tragarms (34) parallel zu einer ersten Ebene erstreckt und dass sich der andere L-Schenkel (34b) des Tragarms (34) parallel zu einer zweiten, zu der ersten Ebene rechtwinkeligen Ebene und in einer zu der ersten Ebene parallelen Richtung erstreckt.

Zeichnung