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<ep-patent-document id="EP09015181B1" file="EP09015181NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2208923" kind="B1" date-publ="20110309" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2208923</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110309</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09015181.2</B210><B220><date>20091208</date></B220><B240><B241><date>20100429</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202009000618 U</B310><B320><date>20090115</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>202009009761 U</B310><B320><date>20090717</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>202009009937 U</B310><B320><date>20090720</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>202009014387 U</B310><B320><date>20091024</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110309</date><bnum>201110</bnum></B405><B430><date>20100721</date><bnum>201029</bnum></B430><B450><date>20110309</date><bnum>201110</bnum></B450><B452EP><date>20100930</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F21S   8/00        20060101AFI20100526BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Leuchte</B542><B541>en</B541><B542>Lamp</B542><B541>fr</B541><B542>Eclairage</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 2 415 866</text></B561><B561><text>DE-U1-202009 014 387</text></B561><B561><text>US-A- 5 420 764</text></B561><B561><text>US-A1- 2002 064 039</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hustadt, Hans-Walter</snm><adr><str>Totenberg 90</str><city>59755 Arnsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Briloner Leuchten GmbH</snm><iid>100091618</iid><irf>PT 09/210/EP</irf><adr><str>Im Kissen 2</str><city>59929 Brilon</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Basfeld, Rainer</snm><sfx>et al</sfx><iid>100043532</iid><adr><str>Fritz Patent- und Rechtsanwälte 
Postfach 1580</str><city>59705 Arnsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20100721</date><bnum>201029</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen Nachrüstsatz für eine Leuchte, die ein Leuchtmittel und ein Basisteil mit einem Steckverbinder für die Verbindung der Leuchte mit einer an einer Wand eines Raumes angeordneten Steckdose umfasst.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Leuchte der vorgenannten Art ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US5420764A"><text>US 5,420,764</text></patcit> bekannt. Bei der darin beschriebenen Leuchte ist ein von einem Basisteil wegragender Haltebügel vorgesehen, dessen von dem Basisteil abgewandtes Ende mittels einer Schraube an einer Abdeckung einer Steckdose angeschraubt werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine weitere Leuchte ist beispielsweise aus der <patcit id="pcit0002" dnum="DE29710088U1"><text>DE 297 10 088 U1</text></patcit> bekannt. Bei dieser Leuchte sind das mit dem Steckverbinder versehene Basisteil und die Leuchtmittelhalterung nicht nur über ein Kabel sondern über starre und/oder flexible oder verformbare Verbindungselemente miteinander verbunden. Eine derartige Leuchte wird auch als Steckerleuchte bezeichnet, weil sie in eine an einer Wand eines Raumes angeordnete Steckdose eingesteckt und von dieser Steckdose abgestützt werden kann. Beispielsweise können die Verbindungselemente von dem Basisteil im Wesentlichen nach oben ragen und die Leuchtmittelhalterung in einer gewünschten Position haltern. Es besteht dabei die Möglichkeit, dass in das Basisteil ein Schalter für das Schalten des Leuchtmittels integriert ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Als nachteilig bei derartigen Leuchten erweist es sich, dass die Halterung durch die Steckdose je nach Ausbildung der Steckdose und/oder der Leuchte instabil ist, so dass insbesondere ein Herabfallen der Leuchte zu befürchten ist. Dies kann zu einer<!-- EPO <DP n="2"> --> Beschädigung der Leuchte oder auch des Bodenbelags führen. Insbesondere können durch die heiße Leuchtmittelhalterung bezeihungsweise das heiße Leuchtmittel nach einem Herabfallen auch Brände verursacht werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="DE2415866A1"><text>DE 24 15 866 A1</text></patcit> ist eine weitere als Steckerleuchte ausgebildete Leuchte bekannt. Auch bei dieser Leuchte ist ein Basisteil mit einem Steckverbinder für die Verbindung der Leuchte mit einer an einer Wand eines Raumes angeordneten Steckdose versehen. Auch bei dieser Leuchte sind das Basisteil und die Leuchtmittelhalterung nicht nur über ein Kabel sondern über starre und/oder flexible oder verformbare Verbindungselemente miteinander verbunden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Einen vergleichbaren Stand der Technik zeigt die <patcit id="pcit0004" dnum="US20020064039A1"><text>US 2002/0064039 A1</text></patcit>, bei der ebenfalls ein Basisteil mit einem Steckverbinder vorgesehen ist. Weiterhin sind auch bei dieser Leuchte das Basisteil und die Leuchtmittelhalterung über starre oder flexible oder verformbare Verbindungselemente miteinander verbunden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Leuchte der eingangs genannten Art, die gefahrloser betrieben werden kann. Weiterhin soll ein Nachrüstsatz für eine derartige Leuchte zur Verfügung gestellt werden, mit dem die Leuchte gefahrloser betrieben werden kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dies wird erfindungsgemäß hinsichtlich der Leuchte durch eine Leuchte der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 sowie hinsichtlich des Nachrüstsatzes durch einen Nachrüstsatz der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 14 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Befestigungsmittel derart ausgebildet sind, dass die Befestigung der Leuchte an der Wand außerhalb der Steckdose ermöglicht wird und dass der Abstand zwischen der Leuchte und der Wand verstellbar ist. Durch die zusätzliche Befestigungsmöglichkeit an der Wand kann die Leuchte zur ortsunveränderlichen Leuchte werden, so dass die im Stand der Technik auftretenden Problem vermieden werden können. Durch die Verstellbarkeit kann der Tatsache Rechnung getragen werden, dass verschiedene Steckdosen unterschiedlich stark aufbauen können.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß Anspruch 14 ist vorgesehen, dass der Nachrüstsatz Befestigungsmittel umfasst, die eine Befestigung der Leuchte an der Wand außerhalb der Steckdose ermöglichen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchte vor einer mit einer Steckdose versehenen Wand, wobei die Befestigungsmittel der Leuchte noch nicht montiert sind;</dd>
<dt>Fig. 1b</dt><dd>die Leuchte gemäß <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1</figref> a im an der Wand montierten Zustand;</dd>
<dt>Fig. 2a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Befestigungsmittel mit einem Teil der Leuchte gemäß <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1a</figref>;</dd>
<dt>Fig. 2b</dt><dd>eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Befestigungsmittel;</dd>
<dt>Fig. 3a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform der Befestigungsmittel mit einem Teil der Leuchte gemäß <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1</figref> a;</dd>
<dt>Fig. 3b</dt><dd>eine perspektivische Ansicht der dritten Ausführungsform der Befestigungsmittel;</dd>
<dt>Fig. 3c</dt><dd>eine Schnittansicht der dritten Ausführungsform der Befestigungsmittel;</dd>
<dt>Fig. 4a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform der Befestigungsmittel mit einem Teil der Leuchte gemäß <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1</figref> a;<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 4b</dt><dd>eine perspektivische Ansicht der vierten Ausführungsform der Befestigungsmittel;</dd>
<dt>Fig. 5a</dt><dd>eine Seitenansicht einer fünften Ausführungsform der Befestigungsmittel mit einem Teil der Leuchte gemäß <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1a</figref>;</dd>
<dt>Fig. 5b</dt><dd>eine perspektivische Ansicht der fünften Ausführungsform der Befestigungsmittel mit einem Teil der Leuchte;</dd>
<dt>Fig. 6a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchte vor einer mit einer Steckdose versehenen Wand, wobei die Befestigungsmittel der Leuchte noch nicht montiert sind;</dd>
<dt>Fig. 6b</dt><dd>die Leuchte gemäß <figref idref="f0005">Fig. 6a</figref> im an der Wand montierten Zustand;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer sechsten Ausführungsform der Befestigungsmittel mit einem Teil der Leuchte gemäß <figref idref="f0005">Fig. 6a</figref>;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer siebten Ausführungsform der Befestigungsmittel mit einem Teil der Leuchte gemäß <figref idref="f0005">Fig. 6a</figref>;</dd>
<dt>Fig. 9a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer achten Ausführungsform der Befestigungsmittel mit einem Teil der Leuchte gemäß <figref idref="f0005">Fig. 6a</figref>;</dd>
<dt>Fig. 9b</dt><dd>die achte Ausführungsform der Befestigungsmittel im an der Wand montierten Zustand;<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Fig. 10a</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Nachrüstsatzes für die Befestigung einer ebenfalls abgebildeten Leuchte an einer Wand;</dd>
<dt>Fig. 10b</dt><dd>die mit dem Nachrüstsatz gemäß <figref idref="f0007">Fig. 10a</figref> an einer Wand befestigte Leuchte;</dd>
<dt>Fig. 11a</dt><dd>eine perspektivische Vorderansicht einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchte mit einer neunten Ausführungsform von Befestigungsmitteln;</dd>
<dt>Fig. 11b</dt><dd>eine perspektivische Rückansicht der Leuchte gemäß <figref idref="f0008">Fig. 11a</figref>;</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>eine perspektivische Vorderansicht einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchte mit einer zehnten Ausführungsform von Befestigungsmitteln;</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>eine perspektivische Vorderansicht einer fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchte mit einer elften Ausführungsform von Befestigungsmitteln;</dd>
<dt>Fig. 14a</dt><dd>eine perspektivische Rückansicht der Leuchte gemäß <figref idref="f0010">Fig. 13</figref> mit einer zwölfen Ausführungsform von Befestigungsmitteln;</dd>
<dt>Fig. 14b</dt><dd>eine Seitenansicht der Leuchte gemäß <figref idref="f0011">Fig. 14a</figref>;</dd>
<dt>Fig. 15</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer dreizehnten Ausführungsform der Befestigungsmittel mit einem Teil der Leuchte gemäß <figref idref="f0010">Fig. 13</figref>.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">In den Figuren sind gleiche oder funktional gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die aus <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1a</figref> und <figref idref="f0002">Fig. 1b</figref> ersichtliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchte umfasst ein Basisteil 1 mit einem Steckverbinder 2, eine als Strahlerkopf ausgebildete Leuchtmittelhalterung 3 mit einem nicht abgebildeten Leuchtmittel und Verbindungsmittel 4, die das Basisteil 1 mit der Leuchtmittelhalterung 3 verbinden. Weiterhin umfasst die Leuchte Befestigungsmittel 5, um die Befestigung der Leuchte an der Wand 6 eines Raumes zu ermöglichen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Steckverbinder 2 ist als handelsüblicher Steckverbinder ausgebildet, der zur Spannungsversorgung der Leuchte in eine Steckdose 7 eines normalen Haushalts-Stromkreises eingesteckt werden kann. Dazu weist der Steckverbinder 2 zwei Kontaktstifte 8, 9 auf. Der Steckverbinder 2 ist an das Basisteil 1 angebracht oder angeformt und ragt von diesem im Gebrauchszustand der Leuchte (siehe <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1a</figref>) seitlich weg. Auf der von dem Steckverbinder 2 abgewandten Seite des Basisteils 1 ist an diesem ein Schalter 10 angeordnet, mit dem das Leuchtmittel ein- und ausgeschaltet werden kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Verbindungsmittel 4 umfassen ein röhrenförmiges starres Verbindungselement 11 und ein mit dem starren Verbindungselement 11 verbundenes röhrenförmiges flexibles oder verformbares Verbindungselement 12. Dabei ist das starre Verbindungselement 11 mit dem Basisteil 1 und das flexible oder verformbare Verbindungselement 12 mit der Leuchtmittelhalterung 3 verbunden. Durch die Verbindungselemente 11, 12 hindurch erstreckt sich ein nicht abgebildetes Kabel, das eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Basisteil 1 und dem Leuchtmittel herstellt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Die Befestigungsmittel 5 umfassen ein erstes, fest an dem starren Verbindungselement 11 angebrachtes Befestigungselement 13 und ein zweites, an der Wand 6 anbringbares Befestigungselement 14. Das erste Befestigungselement 13 weist eine im montierten Zustand der Leuchte von dem starren Verbindungselement 11 zur Wand 6 hinragende Stange 15 auf. Das erste Befestigungselement 13 ist insbesondere ein einstückiges Teil.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das zweite Befestigungselement 14 weist einen an der Wand 6 anschraubbaren Anbringabschnitt 16 und eine im montierten Zustand der Leuchte von der Wand 6 wegragende, vorzugsweise hohlzylindrische Aufnahme 17 auf. In die Aufnahme 17 kann die Stange 15 eingeschoben werden und darin durch eine Madenschraube 18 festgelegt werden. Das zweite Befestigungselement 14 ist insbesondere ein einstückiges Teil.</p>
<p id="p0018" num="0018">Dabei ermöglicht die Verschiebbarkeit der Stange 15 in der Aufnahme 17 während der Montage eine Anpassung an den beispielsweise durch die Abmessung der Steckdose 7 vorgegebenen Abstand des starren Befestigungselements 11 von der Wand 6.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bei der zweiten Ausführungsform gemäß den <figref idref="f0003">Fig. 2a und Fig. 2b</figref> umfassen die Befestigungsmittel 5 lediglich ein Befestigungselement 19, das an der Wand anschraubbar ist. Das Befestigungselement 19 ist bügelförmig ausgebildet und kann das starre Verbindungselement 11 umgreifen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei der dritten Ausführungsform gemäß den <figref idref="f0003">Fig. 3a und Fig. 3b</figref> umfassen die Befestigungsmittel 5 zwei miteinander verbindbare Befestigungselemente 20, 21. Das zweite Befestigungselement 21 ist dabei an die Wand anschraubbar und weist eine Ausnehmung 22 auf, in die das starre Verbindungselement 11 einbringbar ist. Weiterhin<!-- EPO <DP n="9"> --> weist das zweite Befestigungselement 21 ein Außengewinde 23 auf, auf das das erste Befestigungselement 20 mit einem entsprechenden Innengewinde 24 derart aufschraubbar ist, dass das starre Verbindungselement 11 in der Ausnehmung 22 festgelegt wird.</p>
<p id="p0021" num="0021">Eine vergleichbare Gestaltung der Befestigungsmittel weist die vierte Ausführungsform gemäß den <figref idref="f0004">Fig. 4a und Fig. 4b</figref> auf. Im Unterschied zu der dritten Ausführungsform sind die Befestigungselemente 20, 21 der vierten Ausführungsform nicht zylindrisch sondern kubisch ausgebildet. Weiterhin ist an dem zweiten Befestigungselement 21 anstelle eines Außengewindes eine Außenverzahnung 25 und an dem ersten Befestigungselement 20 anstelle eines Innengewindes eine Innenverzahnung 26 vorgesehen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die fünfte Ausführungsform der Befestigungsmittel 5 gemäß den <figref idref="f0004">Fig. 5a und Fig. 5b</figref> umfasst ein hakenförmiges erstes Befestigungselement 27, das an dem starren Verbindungselement 11 angebracht ist. Weiterhin umfasst die fünfte Ausführungsform ein zweites Befestigungselement 19, das dem der zweiten Ausführungsform entspricht oder gleicht. In dieses bügelförmige zweite Befestigungselement 19 kann das hakenförmige erste Befestigungselement 27 eingreifen (seine <figref idref="f0004">Fig. 5a</figref>).</p>
<p id="p0023" num="0023">Bei der zweiten Ausführungsform der Leuchte gemäß den <figref idref="f0005">Fig. 6a und Fig. 6b</figref> umfassen die Verbindungsmittel 4 eine als starres Verbindungselement dienende Platte 28. Diese als Verbindungselement dienende Platte 28 ist fest mit dem Basisteil 1 und einer schwenkbaren Strahlerhalterung 29 verbunden, die den als Leuchtmittelhalterung 3 dienenden Strahlerkopf trägt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Befestigungsmittel 5 der zweiten Ausführungsform der Leuchte entsprechen denjenigen der ersten Ausführungsform. Die<!-- EPO <DP n="10"> --> Befestigungsmittel 5 umfassen ein erstes, fest an der Platte 28 angebrachtes Befestigungselement 13 und ein zweites, an der Wand 6 anbringbares Befestigungselement 14. Das erste Befestigungselement 13 weist eine im montierten Zustand der Leuchte von Platte 5 zur Wand 6 hinragende Stange 15 auf. Das erste Befestigungselement 13 ist oberhalb des Basisteils 1 und oberhalb der Strahlerhalterung 29 an der Platte 28 angebracht.</p>
<p id="p0025" num="0025">Das zweite Befestigungselement 14 weist einen an der Wand 6 anschraubbaren Anbringabschnitt 16 und eine im montierten Zustand der Leuchte von der Wand 6 wegragende, vorzugsweise hohlzylindrische Aufnahme 17 auf. In die Aufnahme 17 kann die Stange 15 eingeschoben werden und darin durch eine Madenschraube 18 festgelegt werden. Das zweite Befestigungselement 14 ist insbesondere ein einstückiges Teil.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die sechste Ausführungsform der Befestigungsmittel 5 gemäß <figref idref="f0006">Fig. 7</figref> ähnelt derjenigen gemäß <figref idref="f0005">Fig. 6a und Fig. 6b</figref>. Im Unterschied dazu ist das erste Befestigungselement als Schraube 30 ausgebildet. Weiterhin weist das zweite Befestigungselement 31 einen abgewinkelten Haltesteg 32 mit einem Innengewinde 33 auf, in den die Schraube 30 einschraubbar ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die siebte Ausführungsform der Befestigungsmittel 5 gemäß <figref idref="f0006">Fig. 8</figref> ähnelt ebenfalls derjenigen gemäß <figref idref="f0005">Fig. 6a und Fig. 6b</figref>, wobei das erste Befestigungselement 13 eine Stange 15 und das zweite Befestigungselement 34 eine vorzugsweise hohlzylindrische Aufnahme 17 auf. Im Unterschied zu den vorherigen Ausführungsformen kann bei der siebten Ausführungsform jedoch das zweite Befestigungselement 34 durch eine in die Aufnahme 17 einschraubbare Schraube 35 an der Wand befestigt werden.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Die achte Ausführungsform der Befestigungsmittel 5 gemäß <figref idref="f0006">Fig. 9a und Fig. 9b</figref> ähnelt ebenfalls derjenigen gemäß <figref idref="f0005">Fig. 6a und Fig. 6b</figref>. Allerdings weist das erste Befestigungselement 36 einen von der Platte 28 zur Wand 6 ragenden Steg 37 mit einem Langloch 38 auf. Weiterhin weist das zweite Befestigungselement 39 einen von der Wand 6 weg ragenden Steg 40 mit einer Gewindebohrung 41 auf. Durch das Langloch 38 kann eine Schraube 42 in die Gewindebohrung 41 eingeschraubt werden, um das erste und das zweite Befestigungselement 36, 39 in der gewünschten Position aneinander festzulegen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Aus <figref idref="f0007">Fig. 10a und Fig. 10b</figref> ist ein Nachrüstsatz 43 ersichtlich, der die Befestigungsmittel 5 ersetzen kann. Der Nachrüstsatz 43 eignet sich insbesondere für die nachträgliche Ausstattung einer Leuchte 44 mit Befestigungsmitteln.</p>
<p id="p0030" num="0030">Der Nachrüstsatz 43 umfasst als Befestigungsmittel ein erstes Befestigungselement 45, das eine nach unten offene Aufnahme 46 für die Halterung der Platte 28 einer Leuchte 44 aufweist. In dieser Aufnahme 46 kann die Platte 28 durch eine Schraube 47 festgelegt werden. Weiterhin umfasst der Nachrüstsatz 43 ein zweites, an der Wand 6 anbringbares Befestigungselement 48.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die aus <figref idref="f0008">Fig. 11a und Fig. 11b</figref> ersichtliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchte ist als sogenanntes Nachtlicht ausgebildet, so dass sie beispielsweise mit einem Leuchtmittel geringer Leistung bestückt ist.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die Leuchte umfasst ebenfalls ein Basisteil 1 mit einem Steckverbinder 2 und einem Schalter 10. Das Basisteil 1 weist eine abschnittsweise kubische Gestalt auf. Auf der Oberseite des Basisteils 1 schließt sich an dieses eine Leuchtmittelabdeckung 49<!-- EPO <DP n="12"> --> an, die ein nicht abgebildetes Leuchtmittel umgibt. Entweder an dem Basisteil 1 oder in dem von der Leuchtmittelabdeckung 49 umgebenen Bereich ist eine Leuchtmittelhalterung vorgesehen.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Leuchte umfasst weiterhin einen Rahmen 50, der einen teilweise umlaufen unteren Rahmenrand 51 aufweist. Hinter diesem Rahmenrand 51 kann eine dekorative Folie (nicht abgebildet) oder dergleichen gehalten werden, die beispielsweise mit einem bekannten Motiv bedruckt ist. Wenn das Licht der Leuchte durch diese Folie scheint, wird das Motiv entsprechend beleuchtet.</p>
<p id="p0034" num="0034">Der Rahmen 50 ist an der Oberseite der Leuchtmittelabdeckung 49 angeschraubt. Der Rahmen 50 weist weiterhin zwei seitlich von dem Rahmen 50 abstehende, als Laschen ausgebildete Befestigungselemente 52 auf, die mittels Schrauben 53 an einer Wand anschraubbar sind. Die Befestigungselemente 52 sind somit Teil der Befestigungsmittel oder dienen als Befestigungsmittel.</p>
<p id="p0035" num="0035">Auch die aus <figref idref="f0009">Fig. 12</figref> ersichtliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchte ist als sogenanntes Nachtlicht ausgebildet und weist ein Basisteil 1 mit einem Steckverbinder 2 auf. In das Basisteil 1 ist eine nicht abgebildete Leuchtmittelhalterung integriert, die ein ebenfalls nicht abgebildetes Leuchtmittel trägt. Das Leuchtmittel wird von einer dekorativen Leuchtmittelabdeckung 49 abgedeckt, die an der Vorderseite des Basisteils 1 angeordnet ist.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die Befestigungsmittel 5 umfassen bei dieser Leuchte ein Befestigungselement 54, das einen sich von der Leuchtmittelabdeckung 49 nach oben erstreckenden Abschnitt 55 und einen einstückig mit diesem verbundenen, an einer Wand anschraubbaren Anbringabschnitt 16 aufweist.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0037" num="0037">Die aus <figref idref="f0010 f0011 f0012">Fig. 13 bis Fig. 15</figref> ersichtliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Leuchte entspricht im Wesentlichen derjenigen gemäß <figref idref="f0008">Fig. 11a und Fig. 11b</figref>. Dabei weisen die Leuchten gemäß <figref idref="f0010 f0011 f0012">Fig. 13 bis Fig. 15</figref> jedoch keinen Rahmen 50 auf, der dekorative Folien haltern kann.</p>
<p id="p0038" num="0038">Bei der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0010">Fig. 13</figref> umfassen die Befestigungsmittel 5 ein Befestigungselement 56, das einen an einer Wand anschraubbaren Anbringabschnitt 16 und einen von diesem weg ragenden Steg 57 mit einem Langloch 58 aufweist. Eine durch dieses Langloch 58 hindurch ragende Schraube 59 kann in eine entsprechende Gewindebohrung in der Oberseite der Leuchtmittelabdeckung 49 eingeschraubt werden.</p>
<p id="p0039" num="0039">Die Leuchte gemäß <figref idref="f0011">Fig. 14a</figref> und <figref idref="f0012">14b</figref> weist Befestigungsmittel 5 auf, die denen der Leuchte gemäß <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1a</figref> und <figref idref="f0002">Fig. 1b</figref> gleichen. Unterschiedlich zu <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1a</figref> und <figref idref="f0002">Fig. 1b</figref> ist die Anbringung der Stange 15 des ersten Befestigungselements 13. Diese Stange 15 ist an einem Winkelteil 60 angebracht, das an der Rückseite der Leuchtmittelabdeckung 49 angeschraubt ist.</p>
<p id="p0040" num="0040">Bei der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0012">Fig. 15</figref> umfassen die Befestigungsmittel 5 ein erstes an der Wand anbringbares Befestigungselement 61 mit einem Anbringabschnitt 16 und einer Stange 15. Weiterhin umfassen die Befestigungsmittel 5 ein zweites Befestigungselement 62, das an der Oberseite der Leuchtmittelabdeckung 49 angebracht ist. Das zweite Befestigungselement 62 weist eine Aufnahme für die Stange 15 auf, wobei diese in der Aufnahme in einer geeigneten Position festgelegt werden kann.</p>
</description><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Leuchte, umfassend
<claim-text>- ein Leuchtmittel,</claim-text>
<claim-text>- ein Basisteil (1) mit einem Steckverbinder (2) für die Verbindung der Leuchte mit einer an einer Wand (6) eines Raumes angeordneten Steckdose (7),</claim-text>
<claim-text>- Befestigungsmittel (5), die eine Befestigung der Leuchte ermöglichen,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Befestigungsmittel (5) derart ausgebildet sind, dass die Befestigung der Leuchte an der Wand (6) außerhalb der Steckdose (7) ermöglicht wird und dass der Abstand zwischen der Leuchte und der Wand (6) verstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Leuchte nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Leuchte eine Leuchtmittelhalterung (3) für die Halterung des Leuchtmittels sowie Verbindungsmittel (4) für die elektrische und mechanische Verbindung zwischen dem Basisteil (1) und der Leuchtmittelhalterung (3) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Leuchte nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Befestigungsmittel (5) an den Verbindungsmitteln (4) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Leuchte nach einem der Ansprüche 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindungsmittel (4) ein starres Verbindungselement (11) umfassen.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Leuchte nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das starre Verbindungselement (11) mit dem Basisteil (1) verbunden ist und/oder dass die Befestigungsmittel (5) an dem starren Verbindungselement (11) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Leuchte nach einem der Ansprüche 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das starre Verbindungselement als Platte (28) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Leuchte nach einem der Ansprüche 2 bis 6 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindungsmittel (4) ein flexibles oder verformbares Verbindungselement (12) umfassen, das insbesondere mit der Leuchtmittelhalterung (3) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Leuchte nach einem der Ansprüche 2 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindungsmittel (4) ein Kabel für die elektrische Verbindung zwischen dem Basisteil (1) und der Leuchtmittelhalterung (3) umfassen, wobei das Kabel von Teilen der Verbindungsmittel zumindest teilweise, insbesondere vollständig kaschiert wird, und wobei sich das Kabel vorzugsweise durch das starre Verbindungselement (11) und/oder durch das flexible oder verformbare Verbindungselement (12) hindurch erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Befestigungsmittel ein erstes Befestigungselement (13, 20, 27, 36, 52, 54, 56, 61) umfassen, das an der Leuchte, insbesondere an den Verbindungsmitteln (4), beispielsweise an dem starren Verbindungselement (11) angebracht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Befestigungsmittel ein zweites<!-- EPO <DP n="16"> --> Befestigungselement (14, 19, 21, 31, 34, 39, 52, 54, 56, 62) umfassen, das an der Wand (6) anbringbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Befestigungsmittel derart ausgebildet sind, dass der Abstand zwischen den Verbindungsmitteln (4) und der Wand (6)und/oder der Abstand zwischen dem ersten Befestigungselement (13, 36, 61) und dem zweiten Befestigungselement (14, 31, 34, 39, 62) verstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steckverbinder (2) starr an dem Basisteil (1) angebracht oder angeformt ist und/oder dass das Basisteil (1) oder die Platte (28) einen Schalter (10) aufweist, mit dem das Leuchtmittel geschaltet werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Leuchte nach einem der Ansprüche 9 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das erste Befestigungselement (13, 20, 27, 36, 52, 54, 56, 61) und/oder das zweite Befestigungselement (14, 19, 21, 31, 34, 39, 52, 54, 56, 62) an einer das Leuchtmittel zumindest abschnittsweise umgebenden Leuchtmittelabdeckung (49) oder an dem Basisteil (1) oder einem mit dem Basisteil (1) verbundenen Teil angeordnet oder angebracht sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lamp, comprising
<claim-text>- a light-emitting means,</claim-text>
<claim-text>- a base part (1) with a plug-type connector (2) for connecting the lamp to a socket outlet (7) arranged on a wall (6) of a room,</claim-text>
<claim-text>- fastening means (5), which make it possible to fasten the lamp,</claim-text>
<b>characterized in that</b> the fastening means (5) are formed in such a way that it is possible for the lamp to be fastened to the wall (6) outside the socket outlet (7), and such that the distance between the lamp and the wall (6) is adjustable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lamp according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the lamp comprises a light-emitting means holder (3) for holding the light-emitting means and connection means (4) for the electrical and mechanical connection between the base part (1) and the light-emitting means holder (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lamp according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the fastening means (5) are arranged on the connection means (4).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lamp according to either of Claims 2 and 3, <b>characterized in that</b> the connection means (4) comprise a rigid connection element (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lamp according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the rigid connection element (11) is connected to the base part (1) and/or <b>in that</b> the fastening means (5) are arranged on the rigid connection element (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lamp according to either of Claims 4 and 5, <b>characterized in that</b> the rigid connection element is in the form of a plate (28).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lamp according to one of Claims 2 to 6, <b>characterized in that</b> the connection means (4) comprise a flexible or deformable connection element (12), which is connected in particular to the light-emitting means holder (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lamp according to one of Claims 2 to 7, <b>characterized in that</b> the connection means (4) comprise a cable for the electrical connection between the base part (1) and the light-emitting means holder (3), the cable being concealed at least partially, in particular completely, by parts of the connection means, and the cable preferably extending through the rigid connection element (11) and/or through the flexible or deformable connection element (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lamp according to one of Claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> the fastening means comprise a first fastening element (13, 20, 27, 36, 52, 54, 56, 61), which is fitted to the lamp, in particular to the connection means (4), for example to the rigid connection element (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lamp according to one of Claims 1 to 9, <b>characterized in that</b> the fastening means comprise a<!-- EPO <DP n="19"> --> second fastening element (14, 19, 21, 31, 34, 39, 52, 54, 56, 62), which can be attached to the wall (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Lamp according to one of Claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> the fastening means are formed in such a way that the distance between the connection means (4) and the wall (6) and/or the distance between the first fastening element (13, 36, 61) and the second fastening element (14, 31, 34, 39, 62), is/are adjustable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Lamp according to one of Claims 1 to 11, <b>characterized in that</b> the plug-type connector (2) is fitted rigidly to or integrally formed rigidly on the base part (1) and/or <b>in that</b> the base part (1) or the plate (28) has a switch (10), which can be used to switch the light-emitting means.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Lamp according to one of Claims 9 to 12, <b>characterized in that</b> the first fastening element (13, 20, 27, 36, 52, 54, 56, 61) and/or the second fastening element (14, 19, 21, 31, 34, 39, 52, 54, 56, 62) is/are arranged on or fitted to a light-emitting means cover (49), which surrounds at least sections of the light-emitting means, or the base part (1) or a part connected to the base part (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Éclairage, comprenait :
<claim-text>un moyen d'éclairage ;</claim-text>
<claim-text>une partie de base (1) dotée d'un connecteur enfichable (2) pour relier l'éclairage à une prise (7) positionnée sur une paroi murale (6) d'une pièce d'habitation ;</claim-text>
<claim-text>des moyens de fixation (5) permettant de fixer l'éclairage ;</claim-text>
<claim-text><b>caractérisé en ce que</b> les moyens de fixation (5) sont réalisés de telle sorte que la fixation de l'éclairage à la paroi murale (6) est possible à l'extérieur de la prise (7) et que l'écartement entre l'éclairage et la paroi murale (6) est réglable.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Éclairage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'éclairage comprend un support de moyen d'éclairage (3) pour le support du moyen d'éclairage ainsi que des moyens de jonction (4) pour la jonction électrique et mécanique entre la partie de base (1) et le support de moyen d'éclairage (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Éclairage selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens de fixation (5) sont disposés au niveau des moyens de jonction (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Éclairage selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens de jonction (4) comprennent un élément de jonction (11) rigide.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Éclairage selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de jonction (11) rigide est relié à la partie de base (1) et/ou que les moyens de fixation (5) sont disposés au niveau de l'élément de jonction (11) rigide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Éclairage selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de jonction rigide prend la forme d'une plaque (28).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Éclairage selon l'une quelconque des revendications 2 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens de jonction (4) comprennent un élément de jonction (12) flexible ou déformable qui est notamment relié au support de moyen d'éclairage (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Éclairage selon l'une quelconque des revendications 2 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens de jonction (4) comprennent un câble pour la jonction électrique entre la partie de base (1) et le support de moyen d'éclairage (3), le câble étant au moins en partie dissimulé par des parties des moyens de jonction, notamment entièrement dissimulé, et le câble s'étendant de préférence à travers l'élément de jonction (11) rigide et/ou à travers l'élément de jonction (12) flexible ou déformable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Éclairage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens de fixation comprennent un premier élément de fixation (13, 20, 27, 36, 52, 54, 56, 61) positionné au niveau de l'éclairage, notamment au niveau des moyens de jonction (4), par exemple au niveau de l'élément de jonction (11) rigide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Éclairage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens de fixation comprennent un deuxième élément de fixation<!-- EPO <DP n="22"> --> (14, 19, 21, 31, 34, 39, 52, 54, 56, 62) pouvant être positionné au niveau de la paroi murale (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Éclairage selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens de fixation sont réalisés de telle sorte que l'écartement entre les moyens de jonction (4) et la paroi murale (6) et/ou l'écartement entre le premier élément de fixation (13, 36, 61) et le deuxième élément de fixation (14, 31, 34, 39, 62) est réglable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Éclairage selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> le connecteur enfichable (2) est positionné ou réalisé de façon rigide au niveau de la partie de base (1) et/ou que la partie de base (1) ou la plaque (28) comportent un commutateur (10) avec lequel le moyen peut être commuté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Éclairage selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, <b>caractérisé en ce que</b> le premier élément de fixation (13, 20, 27, 36, 52, 54, 56, 61) et/ou le deuxième élément de fixation (14, 19, 21, 31, 34, 39, 52, 54, 56, 62) sont positionnés au niveau d'un cache de moyen d'éclairage (49) entourant le moyen d'éclairage, au moins sur un segment, ou sont disposés ou appliqués au niveau de la partie de base (1) ou d'une partie reliée à la partie de base (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="23"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1a"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="202" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0002" num="1a,1b"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="154" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0003" num="2a,2b,3a,3b,3c"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0004" num="4a,4b,5a,5b"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0005" num="6a,6b"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0006" num="7,8,9a,9b"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0007" num="10a,10b"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="165" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0008" num="11a,11b"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0009" num="12"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="162" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0010" num="13"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="160" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0011" num="14a"><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="165" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0012" num="14b,15"><img id="if0012" file="imgf0012.tif" wi="165" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US5420764A"><document-id><country>US</country><doc-number>5420764</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE29710088U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29710088</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE2415866A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>2415866</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="US20020064039A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20020064039</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
