Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbewahren eines flüssigen oder gelartigen Produkts, insbesondere eines Kosmetikprodukts, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, US 5,782,568 A.

Dabei handelt es sich beispielsweise um sogenannte DIP-Systeme, bei denen das Produkt mittels einer Auftrageinrichtung aus dem Speicher entnommen wird.

Da zahlreiche einschlägige Produkte zur Entmischung neigen, ist die vorgenannte Mischeinrichtung vorgesehen. Herkömmlicherweise handelt es sich dabei um eine Kugel. Wird die Vorrichtung geschüttelt, bewegt sich die Kugel durch das in dem Speicher gespeicherte Produkt, wodurch eine homogenisierende Wirkung erzeugt wird.

Herkömmliche Aufbewahrungsvorrichtungen müssen vergleichsweise lange geschüttelt werden, bis eine zufriedenstellende Homogenisierung des Produkts eintritt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß die für eine befriedigende Homogenisierung des Produkts nötige Zeit des Schüttelns verkürzt wird.

Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe mit einer Vorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Mit anderen Worten ist eine Mischeinrichtung vorgesehen, deren Längsabmessungen größer sind als ihre Querabmessungen.

Vorzugsweise beträgt der Quotient aus der Längenabmessung zur maximalen Querabmessung mindestens 1,3:1, weiter bevorzugt 2:1 und noch weiter bevorzugt 3:1.

Dabei liegt der Erfindung die überraschend einfache Erkenntnis zugrunde, daß die Verwendung eines nicht kugelsymmetrischen Körpers als Mischeinrichtung beim Schütteln zu einem besseren Ergebnis führt. Insbesondere ist die notwendige Zeit des Schüttelns bei gegebenem angestrebtem Homogenisierungsgrad verkürzt. Umgekehrt führt eine gegebene Zeit des Schüttelns mit einer länglichen Mischeinrichtung zu einer besseren Homogenisierung als mit einer Kugel.

Erfindungsgemäß weist der Speicher einen Boden auf, wobei die größte Ausdehnung der Bodenfläche kleiner ist als die Länge der Mischeinrichtung. Dadurch ist verhindert, daß die Mischeinrichtung sich auf den Boden legt, wenn die Gesamtvorrichtung auf den Boden gestellt wird. Auf diese Weise ist ein anfängliches Herausschütteln der Mischeinrichtung aus einem eventuellen Bodensatz des gespeicherten Produkts vereinfacht, weil die Mischeinrichtung nicht so tief in den Bodensatz eintaucht.

Zusätzlich dazu kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß der Speicher einen Boden mit konkaver Innenfläche aufweist. Auch diese Ausgestaltung dient dazu, die Mischeinrichtung daran zu hindern, sich auf den Boden zu legen, was das Herausschütteln aus einem eventuellen Bodensatz erschweren würde.

Der Speicher weist erfindungsgemäß bevorzugt einen als separates Bauteil ausgeführten Boden auf. Dies hat Vorteile bei der Herstellung, beispielsweise wenn Mischeinrichtungen zum Einsatz kommen, deren größte (Quer-) Ausdehnung größer als die lichte Weite der Speicheröffnung ist.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine in ihrer Ruhestellung in den Speicher hineinragende Auftrageinrichtung vorgesehen, wobei in der Ruhestellung der Abstand der Auftrageinrichtung von einem Boden des Speichers kleiner als die Länge der Mischeinrichtung ist. Dadurch ist verhindert, daß die Mischeinrichtung beim Schütteln von der Seite des Bodens aus gegen die Auftrageinrichtung schlägt, was insbesondere bei einer spitzen Auftrageinrichtung zu einer Beeinträchtigung oder sogar Zerstörung der Spitze führen könnte.

Nach der Erfindung ist in der Ruhestellung der Abstand der Auftrageinrichtung von einer Wand des Speichers größer als die maximale Querabmessung der Mischeinrichtung ist. Auf diese Weise ist ein Einklemmen der Mischeinrichtung zwischen der Auftrageinrichtung einerseits und der Wand des Speichers andererseits verhindert.

Die Mischeinrichtung kann erfindungsgemäß beliebig ausgestaltet sein. Bevorzugt ist sie im Querschnitt rund, ellipsoid oder polygonal, insbesondere sechseckig, rechteckig, quadratisch oder dreieckig, oder sie hat die Form einer ovalen, quaderförmigen oder polygonalen Säule.

Weiter bevorzugt ist die Mischeinrichtung zylindrisch, kegel(stumpf)-förmig oder pyramiden(stumpf)-förmig.

Die Mischeinrichtung kann erfindungsgemäß weiter bevorzugt mindestens eine axiale und/oder radiale Ausnehmung aufweisen. Solche Ausnehmungen fördern die Verwirbelung des Produkts beim Schütteln und damit dessen Homogenisierung.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß mindestens eine Stirnfläche der Mischeinrichtung konvex ist. Dadurch ist ein "Festsaugen" beispielsweise am Boden des Speichers unterbunden. Unter konvex wird in diesem Zusammenhang nicht nur eine Kuppelform verstanden. Vielmehr kann der betreffende Endabschnitt auch angefast oder angespitzt sein.

Die Mischeinrichtung kann erfindungsgemäß einstückig oder mehrstückig ausgebildet sein.

Damit sie nicht auf dem Produkt aufschwimmt, ist es erfindungsgemäß weiter bevorzugt, daß die Dichte der Mischeinrichtung größer als diejenige des Produkts ist, insbesondere größer als 2 kg/dm³. Eine zu derjenigen des Produkts unterschiedliche Dichte ist auch für das Erzeugen einer mischenden Relativbewegung durch Schütteln erforderlich.

Der Schwerpunkt der Mischeinrichtung liegt nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung exzentrisch zu ihrer Längserstreckung. Dieses Merkmal trägt dazu bei, zu verhindern, daß sich die Mischeinrichtung horizontal auf den Boden legt. Vielmehr verhält sie sich wie ein "Steh-Auf-Männchen", indem sie eine Stellung einnimmt, in der der (exzentrische) Schwerpunkt besonders nahe am Boden liegt.

Erfindungsgemäß bevorzugt ist vorgesehen, daß derjenige Teil der Mischeinrichtung, der mit dem Produkt in Berührung kommt, also insbesondere die Außenhaut, nicht mit dem Produkt chemisch reagiert oder sich darin löst.

Bevorzugt weist die Mischeinrichtung Metall, insbesondere Quecksilber, Kunststoff, Glas, anorganischen Werkstoff, insbesondere Stein und/oder Keramik, und/oder beschwerten Kunststoff auf.

Neben der oben im Detail beschriebenen Vorrichtung zum Aufbewahren eines flüssigen oder gelartigen Produkts schafft die Erfindung auch eine Mischeinrichtung für eine solche Vorrichtung.

Im folgenden ist die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Dabei zeigen

Figur 1

eine schematische Längsschnittansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Figur 2

die gleiche Ansicht wie Figur 1, jedoch von einem zweiten Ausführungsbeispiel, und

Figur 3

die gleiche Ansicht wie Figur 1, jedoch von noch einem weiteren Ausführungsbeispiel.

Zu der in Figur 1 gezeigten Vorrichtung gehört ein Speicher 10, der von einer Wand 12 und einem Boden 14 begrenzt ist. Er weist ein Gewinde 16 auf, auf das ein Griff 18 aufschraubbar ist. Ist der Griff 18 - wie in Figur 1 gezeigt - auf das Gewinde 16 aufgeschraubt, so befindet sich eine Auftrageinrichtung 20 in der Ruhestellung. In dieser Ruhestellung kann sie mit einem Kosmetikprodukt in dem Speicher 10 beladen werden. Zum Auftragen des Kosmetikprodukts wird die Auftrageinrichtung 20 aus dem Speicher 10 entnommen.

Eine in Figur 1 gezeigte Mischeinrichtung 22 hat die Form einer Rolle. Ihre Stirnflächen, von denen eine beispielhaft mit der Bezugszahl 23 bezeichnet ist, sind kuppelförmig. Das Verhältnis ihrer Längenabmessung L zu ihrer Querabmessung Q beträgt etwa 4,5:1. Ihre Längenabmessung L ist auch größer als die Ausdehnung B des Bodens 14. Andererseits ist ihre Querabmessung Q kleiner als der Abstand A der Auftrageinrichtung 20 in der Ruhestellung von der Wand 12 des Speichers 10.

Die Rolle 22 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus Glas. Ihre Dichte ist größer als diejenige des in dem Speicher 10 zu speichernden Kosmetikprodukts.

Das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 unterscheidet sich von demjenigen nach Figur 1 nur in der Ausführung des Bodens 14. Der Boden 14 nach Figur 2 ist nämlich zum einen nicht einstückig mit der Wand 12 des Speichers 10 ausgeführt. Vielmehr stellt er ein separates Bauteil dar, das durch Schweißen, Kleben oder dergleichen an der Wand 12 des Speichers 10 angebracht ist.

Zum anderen unterscheidet sich der Boden 14 nach Figur 2 von demjenigen nach Figur 1 durch eine konvexe Ausnehmung 24, durch die die für die Aufnahme der Rolle 22 wirksame Abmessung der betreffenden Bodenfläche kleiner ist als nach Figur 2.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 3 ist der Boden 14 ebenfalls als separates Bauteil ausgeführt, jedoch eingeklebt, eingeschweißt oder dergleichen.

Darüber hinaus weist er eine ringförmige Kavität 26 auf, wodurch die wirksame Ausdehnung B der Bodenfläche noch einmal verkleinert ist.

In der Ruhestellung der Auftrageinrichtung 20 ist ihr Abstand C vom Boden 14 kleiner als die Länge L der Mischeinrichtung.

Die in der obigen Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.