(19)
(11) EP 2 209 532 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
30.05.2012  Patentblatt  2012/22

(21) Anmeldenummer: 08850947.6

(22) Anmeldetag:  01.10.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A62B 18/08(2006.01)
A41D 13/11(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2008/063172
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2009/062784 (22.05.2009 Gazette  2009/21)

(54)

ATEMSCHUTZ-HALBMASKE

RESPIRATORY HALF MASK

DEMI-MASQUE DE PROTECTION RESPIRATOIRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 16.11.2007 DE 102007055238

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.07.2010  Patentblatt  2010/30

(73) Patentinhaber: MSA Auer GmbH
12059 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • KIELOW, Detlef
    12683 Berlin (DE)
  • HORN, Michael
    10587 Berlin (DE)
  • SCHMIDTKE, Klaus
    10999 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Maikowski, Michael et al
Patentanwälte Maikowski & Ninnemann Postfach 15 09 20
10671 Berlin
10671 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 808 641
US-A- 4 960 121
WO-A-03/033077
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Atemschutz-Halbmaske, die einen mit Front- oder Seitenfiltern ausgerüsteten Maskenkörper, eine Kopfbandstützung mit zwei von dieser ausgehenden, an den freien Enden verbindbaren Seitenbändern und ein am Maskenkörper befestigtes Bandführungselement zum Verschieben des Maskenkörpers entlang der Seitenbänder von einer Benutzungsposition in eine das Gesicht freigebende Position umfasst.

    [0002] Atemschutz-Halbmasken dienen zum Abdecken von Mund und Nase des Benutzers mit einem Maskenkörper, der mit Seitenfiltern oder einem Frontfilter ausgebildet ist, um den Maskenträger vor in der Luft vorhandenen Schadstoffen zu schützen, sowie über mindestens ein Ausatemventil verfügt. Üblicherweise wird die Halbmaske mit Hilfe einer mit dieser verbundenen Bänderung, bestehend aus mit einer Kopfabstützung verbundenen Seitenbändern, am Kopf des Benutzers gehalten. Die Bänderung und deren Verbindung mit dem Maskenkörper sollen so ausgeführt sein, dass die Atemschutz-Halbmaske einfach und schnell angelegt und abgenommen bzw. eingestellt werden kann und darüber hinaus zuverlässig abdichtend und mit hohem Tragekomfort, und zwar auch unter dem Aspekt der schweren Filterelemente und einer hohen physischen Belastung des Benutzers, am Gesicht des Maskenträgers gehalten ist. Eine wichtige Forderung hinsichtlich des Benutzungskomforts der Atemschutz-Halbmaske besteht darin, die Halbmaske nur vorübergehend von Mund und Nase zu entfernen, beispielsweise um nur zwischenzeitlich den Mund erreichen zu können oder weil die Umgebung gerade frei von Schadstoffen ist. Besonderes aufwendig ist das Anlegen oder Abnehmen der Halbmaske, wenn die Bänderung mit einer am Kopf des Benutzers abgestützten Kopfabstützung verbunden ist, die unter einem Helm getragen wird, der beim Anlegen oder Abnehmen der Atemschutz-Halbmaske jedes Mal ab- und wieder aufgesetzt werden muss.

    [0003] Aus der EP 1 019 151 B1 ist eine Atemschutz-Halbmaske mit einem am Maskenkörper angebrachten Bandführungsteil bekannt, in dem die beiden an einer Kopfabstützung befestigten Seitenbänder jeweils in einer oberen Führung und in einer unteren Führung geführt sind und sich kreuzend von der oberen Führung zu der schräg gegenüberliegenden unteren Führung geleitet werden. Die vier Führungen bilden eine vorteilhafte Vierpunkthalterung des Maskenkörpers am Gesicht des Benutzers. Der Maskenkörper kann entlang der in den oberen und unteren Führungen geführten Seitenbänder von einer Mund und Nase des Benutzers abdeckenden Position in eine unterhalb des Gesichts liegende Stellung oder auch in entgegengesetzter Richtung verschoben werden. Das heißt, die Halbmaske kann relativ schnell und auf einfache Art an- oder abgelegt werden, ohne dass ein über der Kopfabstützung getragener Schutzhelm abgenommen werden muss. Dem sicheren Sitz des Maskenkörpers und der zuverlässigen Abdichtung am Gesicht sind jedoch insofern Grenzen gesetzt, als der Maskenkörper aufgrund des durch die Filter bedingten Gewichts und bei hoher körperlicher Belastung des Benutzers, insbesondere in Verbindung mit sich zwischen Maskenkörper und Gesicht bildender Feuchte, am Gesicht verrutschen kann und damit eine zuverlässige Abdichtung nicht gewährleistet ist. Zum Verspannen des Maskenkörpers am Gesicht des Benutzers müssen die an der Kopfabstützung verstellbar angebrachten Seitenbänder gespannt werden. Die lose von der Kopfabstützung herabhängenden, zum Festen Anziehen der Atemschutz-Halbmaske an das Geicht des Benutzers vorgesehenen Enden der Seitenbänder werden vom Benutzer als störend empfunden.

    [0004] Eine in der EP 0 808 641 B1 beschriebene Atemschutz-Halbmaske weist an den beiden Außenseiten jeweils ein Bandführungselement für jeweils ein mit einer Kopfabstützung verbundenes Seitenband auf, dessen freie Enden ein Verschlusselement aufweisen, um die beiden Enden hinter dem Kopf miteinander verbinden zu können. Die beiden Bandführungselemente weisen einen länglichen, gebogenen Schlitz auf, in dem das betreffende Seitenband gleitend laufen kann und in dem es die gebogene Struktur des Schlitzes annimmt, um mit dem Bandführungselement in Reibungseingriff zu kommen, aber in dem es immer noch gleitbar beweglich ist. Auf diese Weise kann die Halbmaske unter Überwindung der Reibungskräfte von einer am Gesicht anliegenden Position in eine Nase und Mund freigebende Position unterhalb des Gesichts verstellt werden. Die Reibungskräfte sollen ein selbsttätiges Verrutschen der Halbmaske vom Gesicht verhindern. Abgesehen davon, dass mit den beiden Bandführungselementen nur eine instabile Zweipunkthalterung der Halbmaske am Gesicht gewährleistet ist, gelingt es mit Hilfe der in dem gebogenen Schlitz erzeugten Reibungskräfte an den Seitenbändern nicht, den Maskenkörper sicher an den Seitenbändern - und damit am Gesicht - zu fixieren, und zwar insbesondere nicht bei körperlicher Belastung und entsprechenden Erschütterungen. Eine bereits vorgeschlagene deutliche Erhöhung der Reibungskräfte an den in seitlichen Bandführungen geführten Seitenbändern steht der Forderung nach einem einfachen und schnellen Verstellen der Halbmaske in die jeweilige Position und ein hoher Verschleiß bzw. eine Beschädigung der Seitenbänder entgegen.

    [0005] Aus der WO 03/033077 A1 ist eine Atemschutz-Halbmaske bekannt, die ebenfalls ein schnelles Verstellen von einer Mund und Nase abdichtend bedeckenden Position in eine das Gesicht freigebende, herabhängende Lage gestattet. An dem Maskenkörper ist ein Bandführungselement lösbar angebracht, an dem an zwei unteren Anbindungspunkten jeweils ein in der Länge verstellbares Nackenband befestigt ist, deren freie Enden hinter dem Nacken des Benutzers miteinander verbindbar sind. Zwei an eine Kopfabstützung angeschlossene, in seitlichen Führungen laufende Seitenbänder sind am unteren Rand einer Verriegelungsklappe befestigt, die an dem gegenüberliegenden Rand schwenkbar mit dem Bandführungselement verbunden ist. In der heruntergeschwenkten, am Maskenkörper verriegelten Lage liegt der Maskenkörper am Gesicht des Benutzers an. Die Seitenbänder können an der Kopfabstützung aber noch nachgespannt werden. Die beiden Nackenbänder sind hinter dem Nacken miteinander verbunden und können ebenfalls nachgespannt werden. Durch Hochschwenken der Verriegelungsklappe verlängert sich die Länge der Seitenbänder, so dass die Atemschutz-Halbmaske vom Gesicht entfernt werden kann oder - bei gelösten Nackenbändern unterhalb des Gesichts hängend an der Kopfabstützung gehalten ist. Diese Atemschutz-Halbmaske ist insofern nachteilig, als neben den Seitenbändern auch Nackenbänder vorgesehen sein müssen und beim Anlegen der Maske jeweils verspannt werden müssen. Zudem kann sich die Verriegelungsklappe leicht lösen, so dass der Atemschutz nicht sicher gewährleistet ist.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Atemschutz-Halbmaske der eingangs erwähnten Art so auszubilden, dass ein einfaches, schnelles Anlegen und Abnehmen der Maske, ein hoher Benutzungskomfort und ein sicherer Atemschutz gewährleistet sind.

    [0007] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 ausgebildeten Atemschutz-Halbmaske gelöst. Aus den Unteransprüchen ergeben sich weitere Merkmale und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

    [0008] Der Grundgedanke der Erfindung besteht bei einer Atemschutz-Halbmaske mit am Maskenkörper angebrachtem, zum Verstellen des Maskenkörpers entlang der Seitenbänder vorgesehenem Bandführungsteil darin, dass am Bandführungsteil ein bewegliches bzw. verstellbares Klemmelement angebracht ist, um die Seitenbänder durch Betätigung des Klemmelements in der Mund und Nase abdeckenden Position des Maskenkörpers an dem Bandführungsteil zu verklemmen und dadurch den Maskenkörper in der Benutzungsposition zu fixieren. Trotz eines durch den oder die Filterkörper bedingten hohen Gewichts und hoher physischer Belastung des Maskenträgers kann die Halbmaske nicht unbeabsichtigt in eine Position verrutschen oder unbeabsichtigt verstellt werden, in der der Atemschutz des Benutzers nicht mehr gewährleistet ist. Erst nach dem Lösen des Klemmelementes und dem Lösen der Verbindungselemente an den nach unten aus dem Bandführungsteil herausragenden Enden der Seitenbänder kann der mit dem Bandführungsteil verbundene Maskenkörper, sofern vorübergehend kein Atemschutz erforderlich ist, entlang der Seitenbänder in eine vom Gesicht entfernte Bereitschaftsposition verschoben werden. Falls erforderlich, kann der Maskenkörper mit dem Bandführungsteil schnell wieder in die Benutzungslage zurück verschoben und mit dem Klemmelement wieder an den Seitenbändern fixiert werden, so dass der Maskenkörper fest am Gesicht anliegt. Anschließend werden die nach unten aus dem Bandführungsteil herausragenden Enden der Seitenbänder hinter dem Nacken des Benutzers miteinander verbunden, so dass die Halbmaske an vier Anbindungspunkten, nämlich zwei oberen Bandeintrittsstellen und zwei unteren Bandaustrittsstellen der beiden - eine einzige Bandschleife bildenden - Seitenbänder am Bandführungsteil, zuverlässig abdichtend am Gesicht des Benutzers gehalten ist.

    [0009] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung sind in dem Bandführungsteil Bandreibungsstege ausgebildet, mit deren Hilfe das Bandführungsteil in einer der Benutzungsposition des Maskenkörpers entsprechenden Lage an den Seitenbändern fixiert werden kann. Bei einer derartigen, durch Anlegen der Seitenbänder an die Bandreibungsstege erzielten Voreinstellung, die in bestimmten Fällen zum Schutz des Benutzers erforderlich sein kann, wird bewusst verhindert, dass die Atemschutz-Halbmaske trotz gelöstem Klemmelement in eine vom Gesicht entfernte Lage verschoben wird.

    [0010] In weiterer Ausbildung der Erfindung umfasst das Bandführungsteil zwei von dessen Außenseiten zur Mitte verlaufende obere Bandführungskanäle und zwei zu diesen vorzugsweise im spitzen Winkel schräg nach unten verlaufende untere Bandführungskanäle. Die Bandführung zwischen den aufeinanderfolgenden, jeweils außen und innen am Bandführungsteil ausgebildeten Bandführungskanälen erfolgt über eine Bandumlenkkante, an der das Klemmelement angreifen und das Bandführungsteil mit dem Maskenkörper an den Seitenbändern fixieren kann.

    [0011] Die an der Außenfläche des Bandführungsteils verlaufenden oberen Bandführungskanäle haben am äußeren, der Bandumlenkkante gegenüberliegenden Ende jeweils einen Führungsschlitz, der den oberen Anbindungspunkt des jeweiligen Seitenbandes definiert, während die unteren Anbindungspunkte durch die Bandaustrittsöffnung aus den innen verlaufenden - unteren - Bandführungskanälen gebildet sind. Die innen verlaufenden, unteren Bandführungskanäle sind jeweils durch eine vom Bandführungsteil gebildete Deckplatte und einen an das Bandführungsteil angeformten Befestigungszylinder begrenzt.

    [0012] Vorzugsweise sind die beiden Bandumlenkkanten im Abstand gegenüberliegend angeordnet und bilden eine Klemmöffnung, in die ein einziges Klemmelement bewegt werden kann, um beide Seitenbänder gleichzeitig an der jeweiligen Bandumlenkkante zu verklemmen.

    [0013] In Ausgestaltung der Erfindung ist das Klemmelement ein am Bandführungsteil schwenkbar gelagerter Klemmhebel, der in Länge und Breite an die Größe der Klemmöffnung angepasst ist. In die gegenüberliegenden Längsseiten des Klemmhebels sind Klemmnuten eingeformt, die in der Klemmstellung über das um die gerundete Bandumlenkkante geführte Seitenband greifen und ein Verrasten des Klemmhebels sowie ein sicheres Verklemmen der Seitenbänder bewirken.

    [0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Klemmhebel als um eine Drehachse schwenkbare Platte ausgebildet, in deren Seitenkantenflächen die Klemmnuten eingeformt sind und an deren oberer Seite ein Griff zur Betätigung des Klemmhebels angeformt ist.

    [0015] In weiterer Ausbildung der Erfindung ist der oben erwähnte, integral mit dem Bandführungsteil verbundene, als Bandführungselement dienende Befestigungszylinder mit Rastelementen versehen und auf einen am Maskenkörper angebrachten Anschlusszylinder aufsteckbar und mit diesem verrastbar. Wenn der Anschlusszylinder ein in den Maskenkörper integriertes Ausatemventil umgibt, ist die nach außen weisende offene Seite des Befestigungszylinders mit einem Schutzgitter abgedeckt. Der Anschlusszylinder kann aber auch zur Befestigung eines Frontfilters ausgebildet sein. In diesem Fall fehlt selbstverständlich das Schutzgitter.

    [0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind in der Außenfläche des Bandführungsteils zwei im Abstand voneinander angeordnete Griffmulden ausgebildet, die eine einfache Handhabung der Atemschutz-Halbmaske beim Anlegen oder Entfernen vom Gesicht ermöglichen.

    [0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Vorderansicht einer Atemschutz-Halbmaske mit am Maskenkörper lösbar angebrachtem, ein Klemmelement aufweisenden Bandführungsteil;
    Fig. 2
    eine Schnittansicht der Klemmanordnung gemäß der Linie A-A in Fig. 1;
    Fig. 3
    eine perspektivische seitliche Ansicht der Atemschutzmaske in einem für die Benutzung vorgesehenen Zustand mit festgeklemmten und an den freien Enden verbundenen Seitenbändern;
    Fig. 4
    eine perspektivische seitliche Ansicht der Atemschutzmaske mit geöffnetem Klemmelement, jedoch in nicht vom Gesicht herunterziehbarem Zustand;
    Fig. 5
    eine Rückansicht des Bandführungsteils für die Seitenbänder bei geöffnetem Klemmelement gemäß Fig. 4; und
    Fig. 6
    eine Schnittansicht längs der Linie B-B in Fig. 5.


    [0018] Die Atemschutz-Halbmaske umfasst einen das Gesicht eines Benutzers im Bereichs des Mundes und der Nase abdeckenden Maskenkörper 1, ein am Maskenkörper 1 lösbar befestigtes Bandführungsteil 2 sowie eine aus einer Kopfabstützung 3 und zwei an dieser befestigten Seitenbändern 4 bestehende Bänderung zum Halten der Atemschutz-Halbmaske in einer Benutzungsposition am Gesicht oder in einer herunter gezogenen oder herunter hängenden Bereitschaftsposition (drop-down-Position) unterhalb des Gesicht. In dem zuletzt geschilderten Fall ist die Maske - ohne den Schutzhelm abzunehmen - zwar vom Gesicht entfernt, kann aber bei Bedarf schnell wieder angelegt werden.

    [0019] An dem Maskenkörper 1 ist, wie aus Fig. 4 erkennbar, ein Anschlusszylinder 5 vorgesehen, der - nur gemäß der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform - auch zur lösbaren Befestigung eines Atemschutz-Frontfilters (nicht dargestellt) dient. In dieser - in Fig. 4 gezeigten - Version sind zwei seitliche Ausatemventilsitze 6 in den Maskenkörper 1 integriert. Bei den in Fig. 1 und 3 gezeigten Atemschutz-Halbmasken mit zwei seitlichen Filteranschlüssen 7 ist der ein mittig im Maskenkörper 1 ausgebildetes Ausatemventil (nicht dargestellt) umgebende Anschlusszylinder nicht erkennbar. An den freien Enden der Seitenbänder 4 sind Verbindungsmittel 8, 9 angebracht, um die in einer gewünschten Länge einstellbaren elastischen Seitenbänder 4 hinter dem Kopf bzw. Nacken des Benutzers zu einer einzigen Bandschleife (single-loop) verbinden zu können.

    [0020] Die beiden Seitenbänder 4 sind in dem am Maskenkörper 1 angebrachten Bandführungsteil 2 zum Anlegen und Abnehmen der Maske geführt bzw. in der Benutzungsposition gehalten. Die Befestigung des Bandführungsteils 2 erfolgt mit Hilfe eines an diesem integral ausgebildeten Befestigungszylinders 10, der auf den Anschlusszylinder 5 am Maskenkörper 1 steckbar ist und über angeformte Rastmittel an diesem verrastbar ist (Fig. 4). Im Falle der Ausführungsform nach Fig. 1 und 3, in der der Anschlusszylinder (nicht dargestellt) ein mittig im Maskenkörper 1 ausgebildetes Ausatemventil (nicht dargestellt) umgibt, ist der Befestigungszylinder 10 an der vom Maskenkörper 1 weg weisenden Luftaustrittsseite mit einem Schutzgitter 11 abgedeckt.

    [0021] Zwei auf der linken und der rechten Seite im Abstand von der Umfangsfläche des Befestigungszylinders 10 ausgebildete Deckplatten 12, 13 des Bandführungsteils 2 bilden jeweils mit der im Abstand gegenüberliegenden Außenfläche des Befestigungszylinders 10 einen inneren, unteren - linken und rechten - Bandführungskanal 14, 15. Nach oben schließt sich an die Deckplatten 12, 13 jeweils ein oberer - linker und rechter - an der Außenfläche des Bandführungsteils liegender Bandführungskanal 16, 17 mit an dessen Ende ausgebildetem Führungsschlitz 18, 19 an. In dem oberen Bandführungskanal 16, 17 ist in dessen Bandführungsfläche jeweils eine Schlitzöffnung 20, 20' mit in dieser angeordnetem erstem Bandreibungssteg 21, 21' ausgebildet. Ein zweiter Bandreibungssteg 22, 22' schließt sich jeweils an den unteren Bandführungskanal 14, 15 an.

    [0022] Den Übergang zwischen dem oberen, äußeren Bandführungskanal 16 bzw. 17 und dem jeweils winklig abstrebenden unteren, inneren Bandführungskanal 14 bzw. 15 bilden zwei im Abstand parallel gegenüberliegende gerundete Bandumlenkkanten 23, 24, die eine Klemmöffnung 25 definieren. An der Klemmöffnung 25 ist ein verstellbares Klemmelement 26, hier in Form eines schwenkbaren, zwei seitliche Klemmnuten 27 und einen Griff 28 aufweisenden Klemmhebels, angeordnet. An dem Bandführungsteil 2 sind an der Außenfläche Griffmulden 29 ausgeformt, die eine einfache Handhabung der Atemschutz-Halbmaske ermöglichen.

    [0023] Die Funktion des zuvor beschriebenen Bandführungsteils 2 wird nachfolgend erläutert:

    Das Bandführungsteil 2 ist mit seinem Befestigungszylinder 10 auf den am Maskenkörpers 1 vorgesehenen Anschlusszylinder 5 gesteckt und an diesem lösbar verrastet. Die oberen Enden der Seitenbänder 4 sind mit der Kopfabstützung 3 fest verbunden. Den Benutzer störende - herabhängende - Bandenden zum Einstellen der Bandspannung sind nicht vorhanden. Die Seitenbänder 4 sind über den Führungsschlitz 18 bzw. 19, den oberen, äußeren Bandführungskanal 16 bzw. 17, die Bandumlenkkante 23 bzw. 24 und den unteren, inneren Bandführungskanal 14 bzw. 15 im Bandführungsteil 2 geführt. Nach dem Verschieben der Atemschutz-Halbmaske entlang der Seitenbänder 4 in eine den Mund und die Nase abdeckende Position wird die Atemschutz-Halbmaske an den Seitenbändern 4 fixiert, indem die Seitenbänder 4 an den Bandumlenkkanten 23, 24 mit Hilfe des Klemmelements 26 fest verklemmt werden. Bereits zu diesem Zeitpunkt liegt der Maskenkörper 1 relativ dicht am Gesicht des Benutzers. Anschließend werden die Verbindungsmittel 8, 9 hinter dem Nacken des Benutzers miteinander verbunden und die Bandenden straff gezogen. Die Atemschutz-Halbmaske ist jetzt an vier Anbindungspunkten am Gesicht gehalten. Aufgrund des Festklemmens der Seitenbänder 4 an den zwischen oberem und unterem Bandführungskanal geschaffenen Bandumlenkkanten 23, 24 kann sich die Maske auch bei einem hohen Filtergewicht, starker körperlicher Belastung, auf die Atemschutz-Halbmaske wirkenden Stößen oder Schweißbildung am Gesicht nicht selbsttätig verschieben, so dass die Atemschutzfunktion der Maske jederzeit gewährleistet ist. Das Klemmelement 26 ist über seine Klemmnuten 27 an den Bandumlenkkanten 23, 24 verrastbar, so dass die Seitenbänder 4 sicher verklemmt sind und sich das Klemmelement 26 nicht unbeabsichtigt lösen kann. Andererseits kann die Atemschutz-Halbmaske nach dem Lösen des Klemmelements 26 leicht und schnell in eine unterhalb des Gesichts gehaltene oder - nach dem Lösen der Verbindungsmittel 8, 9 - hängende Position verschoben werden.



    [0024] In bestimmten Fällen kann es erforderlich sein, dem Maskenträger ein zwischenzeitliches Verschieben der Atemschutz-Halbmaske vom Gesicht zu verwehren. Zu diesem Zweck sind an den Bandführungskanälen 14, 15 und 16, 17 die oben erwähnten ersten und zweiten Bandreibungsstege 21, 21' und 22, 22' ausgebildet, um die die Seitenbänder 4 gelegt werden können, so dass die Seitenbänder aufgrund des Reibschlusses zwischen dem Seitenband und dem(den) spitz oder kantig ausgebildeten Reibungssteg(en) an dem Bandführungsteil 2 fixiert sind und die Maske selbst bei gelöstem Klemmelement 26 nicht vom Gesicht entfernt werden kann (non drop-down Position).

    Bezugszeichenliste



    [0025] 
    1
    Maskenkörper
    2
    Bandführungsteil
    3
    Kopfabstützung
    4
    Seitenbänder
    5
    Anschlusszylinder
    6
    seitlicher Ausatemventilsitz
    7
    seitlicher Filteranschluss
    8, 9
    Verbindungsmittel
    10
    Befestigungszylinder
    11
    Schutzgitter
    12, 13
    Deckplatte
    14, 15
    untere, innere Bandführungskanäle
    16, 17
    obere, äußere Bandführungskanäle
    18, 19
    Führungsschlitze
    20, 20'
    Schlitzöffnung
    21, 21'
    oberer Bandreibungssteg
    22, 22'
    unterer Bandreibungssteg
    23, 24
    Bandumlenkkante
    25
    Klemmöffnung
    26
    Klemmelement
    27
    Klemmnuten
    28
    Griff
    29
    Griffmulden



    Ansprüche

    1. Atemschutz-Halbmaske, die einen Front- oder Seitenfilter und Ausatemventile aufweisenden Maskenkörper (1), eine Kopfabstützung (3) mit zwei von dieser ausgehenden, an den freien Enden verbindbaren Seitenbändern (4) und ein am Maskenkörper (1) befestigtes Bandführungsteil (2) zum Verschieben des Maskenkörpers (1) entlang der Seitenbänder (4) von einer Mund und Nase bedeckenden Benutzungsposition in eine das Gesicht freigebende Position umfasst, gekennzeichnet durch mindestens ein an dem Bandführungsteil (2) verstellbar angebrachtes Klemmelement (26) zum Verklemmen der Seitenbänder (4) an dem Bandführungsteil (2) und zum Fixieren des Maskenkörpers (2) an den beiden Seitenbändern (4) in der Benutzungsposition.
     
    2. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenbänder (4) jeweils in einem am Bandführungsteil (2) ausgebildeten oberen Bandführungskanal (16, 17) und jeweils nach Umlenkung an einer gerundeten Bandumlenkkante (23, 24) in einem unteren Bandführungskanal (14, 15) geführt sind und das Klemmelement (26) an den von einem Seitenbandabschnitt bedeckten Bandumlenkkanten (23, 24) angreift.
     
    3. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bandumlenkkanten (23, 24) im Abstand gegenüberliegend angeordnet sind und eine Klemmöffnung (25) definieren, in die ein gemeinsames Klemmelement (26) bewegbar ist und beide Seitenbänder (4) gleichzeitig an der jeweiligen Bandumlenkkante (23, 24) verklemmt.
     
    4. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsame Klemmelement (26) ein der Klemmöffnung (25) zugeordneter, schwenkbar befestigter Klemmhebel mit in Größe und Abstand an die Bandumlenkkanten angepassten, gegenüberliegenden Klemmnuten (27) ist, die im Klemmzustand die jeweilige Bandumlenkkante (23, 24) mit dem umgelenkten Seitenbandabschnitt teilweise umfassen und den Klemmhebel in der Klemmstellung verrasten.
     
    5. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel eine Platte ist, die am oberen Rand der Klemmöffnung (25) um eine Achse schwenkbar gelagert ist und einen Griff (28) aufweist und bei der die Klemmnuten (27) in den gegenüberliegenden Seitenflächen der Platte ausgebildet sind.
     
    6. Atemschutz-Halbmaske nach 2, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von den Bandumlenkkanten (23, 24) die oberen Bandführungskanäle (16, 17)) am Maskenkörper (1) seitlich nach außen und die unteren Bandführungskanäle (14, 15) in einem Winkel <90° zum jeweiligen oberen Bandführungskanal (16, 17) seitlich schräg nach unten verlaufen.
     
    7. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Bandführungskanäle (16, 17) an der Außenfläche des Bandführungsteils (2) ausgebildet sind und an dem der Bandumlenkkante (23, 24) gegenüberliegenden Ende jeweils einen die oberen Anbindungspunkte der Seitenbänder (4) definierenden Führungsschlitz (18, 19) aufweisen, und dass die unteren Bandführungskanäle (14, 15) an der Innenseite des Bandführungsteils (2) verlaufen und deren Bandaustrittsöffnungen die unteren Anbindungspunkte der Seitenbänder an der Maske bilden.
     
    8. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Bandführungskanäle (14, 15) von einem Befestigungszylinder (10) sowie im Abstand zu dessen Außenfläche verlaufenden Deckplatten (12, 13) des Bandführungsteils (2) gebildet sind.
     
    9. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der integral mit dem Bandführungsteil (2) verbundene Befestigungszylinder (10) auf einen am Maskenkörper (1) angebrachten Anschlusszylinder (5) steckbar und mittels Rastelementen an diesem gehalten ist.
     
    10. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusszylinder (5) um ein mittig im Maskenkörper angeordnetes Ausatemventil gelegt ist und in das Bandführungsteil (2) ein die vom Befestigungszylinder (10) gebildete Luftaustrittsöffnung abdeckendes Schutzgitter (11) integriert ist.
     
    11. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusszylinder (5) zur lösbaren Befestigung eines Frontfilters ausgebildet ist.
     
    12. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass den oberen und/oder den unteren Bandführungskanälen (16, 17; 14, 15) obere und untere Bandreibungsstege (21, 21'; 22, 22') zugeordnet sind, an denen die Seitenbänder (4) in der Mund und Nase abdeckenden Position des Maskenkörpers (1) so fixierbar sind, dass die Maske auch bei gelöstem Klemmelement (26) nicht in eine vom Gesicht entfernte Position verstellbar ist.
     
    13. Atemschutz-Halbmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des Bandführungsteils (2) zwei im Abstand voneinander ausgebildete Griffmulden (29) zur Handhabung der Halbmaske vorgesehen sind.
     


    Claims

    1. Half-face breathing mask comprising a mask body (1) having front or side filters and exhalation valves, a head harness (3) comprising two side straps (4) which emanate therefrom and can be connected at the free ends, and a strap guide part (2) which is fastened on the mask body (1) for sliding the mask body (1) along the side straps (4) from a use position covering the mouth and nose into a position which exposes the face, characterised by at least one clamping element (26) which is adjustably fitted on the strap guide part (2) in order to clamp the side straps (4) to the strap guide part (2) and to fix the mask body (2) on the two side straps (4) in the use position.
     
    2. Half-face breathing mask according to claim 1, characterised in that the two side straps (4) are each guided in an upper strap guide channel (16, 17) formed on the strap guide part (2) and, after deflection at a rounded strap deflecting edge (23, 24), are each guided in a lower strap guide channel (14, 15), and the clamping element (26) acts on the strap deflecting edges (23, 24), which are covered by a side strap portion.
     
    3. Half-face breathing mask according to claim 2, characterised in that the two strap deflecting edges (23, 24) are mutually opposed and spaced apart and define a clamping opening (25) into which a common clamping element (26) can be moved so as to clamp both side straps (4) simultaneously at the respective strap deflecting edge (23, 24).
     
    4. Half-face breathing mask according to claim 3, characterised in that the common clamping element (26) is a pivotally fastened clamping lever which is associated with the clamping opening (25) and comprises opposing clamping grooves (27), which are adapted in size and distance to the strap deflecting edges, and which, in the clamping state, encompass in part the respective strap deflecting edge (23, 24) having the deflected side strap portion and latch the clamping lever in the clamping position.
     
    5. Half-face breathing mask according to claim 4, characterised in that the clamping lever is a plate, which is mounted pivotally about an axis at the upper edge of the clamping opening (25) and has a grip (28) and on which the clamping grooves (27) are formed in the opposing side faces of the plate.
     
    6. Half-face breathing mask according to claim 2, characterised in that starting from the strap deflecting edges (23, 24), the upper strap guide channels (16, 17) on the mask body (1) extend laterally outwards and the lower strap guide channels (14, 15) extend laterally obliquely downwards at an angle of <90° to the upper strap guide channel (16, 17).
     
    7. Half-face breathing mask according to claim 2, characterised in that the upper strap guide channels (16, 17) are formed on the outer surface of the strap guide part (2) and each have a guide slot (18, 19), at the end opposite the strap defecting edge (23, 24), defining the upper connection points of the side straps (4), and in that the lower strap guide channels (14, 15) extend on the inner side of the strap guide part (2) and the strap outlet openings thereof form the lower connection points of the side straps on the mask.
     
    8. Half-face breathing mask according to claim 7, characterised in that the lower strap guide channels (14, 15) are formed by a fastening cylinder (10) and by cover plates (12, 13) of the strap guide part (2) which extend at a distance from the outer surface thereof.
     
    9. Half-face breathing mask according to claim 8, characterised in that the fastening cylinder (10), which is connected integrally to the strap guide part (2), can be plugged onto a connection cylinder (5), fitted on the mask body (1), and is held thereon by means of latching elements.
     
    10. Half-face breathing mask according to claim 9, characterised in that the connection cylinder (5) is applied around an exhalation valve, which is arranged centrally in the mask body, and a protective grid (11), which covers the air outlet opening and is formed by the fastening cylinder (10), is integrated into the strap guide part (2).
     
    11. Half-face breathing mask according to claim 9, characterised in that the connection cylinder (5) is formed for the releasable fastening of a front filter.
     
    12. Half-face breathing mask according to claim 2, characterised in that upper and lower strap friction webs (21, 21'; 22, 22') are associated with the upper and/or the lower strap guide channels (16, 17; 14, 15), on which webs the side straps (4) can be fixed, in the position of the mask body (1) covering the mouth and nose, in such a way that, even when the clamping element (26) is released, the mask cannot be moved into a position which is remote from the face.
     
    13. Half-face breathing mask according to claim 1, characterised in that two recessed grips (29), which are spaced apart, are provided on the outer side of the strap guide part (2) for handling the half-face mask.
     


    Revendications

    1. Demi-masque de protection respiratoire, qui comprend un corps de masque (1) présentant des filtres frontaux ou latéraux et des soupapes d'expiration, un serre-tête (3) avec deux bandes latérales (4) partant de ce dernier et pouvant se joindre aux extrémités libres, et une pièce de guidage de bande (2) fixée sur le corps de masque (1) pour le déplacement du corps de masque (1) le long des bandes latérales (4) depuis une position d'utilisation couvrant la bouche et le nez jusqu'à une position découvrant le visage, caractérisé par au moins un élément de serrage (26) placé de façon réglable sur la pièce de guidage de bande (2) pour le serrage des bandes latérales (4) sur la pièce de guidage de bande (2) et pour la fixation du corps de masque (1) sur les deux bandes latérales (4) dans la position d'utilisation.
     
    2. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deux bandes latérales (4) sont guidées respectivement dans un canal de guidage de bande supérieur (16, 17) formé sur la pièce de guidage de bande (2) et, après déviation sur une arête arrondie de déviation de bande (23, 24), respectivement dans un canal de guidage de bande inférieur (14, 15) et l'élément de serrage (26) agit sur les arêtes de déviation de bande (23, 24) couvertes par une section de bande latérale.
     
    3. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 2, caractérisé en ce que les deux arêtes de déviation de bande (23, 24) sont disposées à distance en position opposée et définissent une ouverture de serrage (25), dans laquelle un élément de serrage commun (26) peut se déplacer et serre les deux bandes latérales (4) en même temps sur l'arête de déviation de bande respective (23, 24).
     
    4. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément de serrage commun (26) est un levier de serrage fixé de façon pivotante, associé à l'ouverture de serrage (25), avec des rainures de serrage (27) opposées et adaptées en grandeur et en distance aux arêtes de déviation de bande, qui à l'état serré entourent partiellement l'arête de déviation de bande respective (23, 24) avec la section de bande latérale déviée et verrouillent le levier de serrage dans la position de serrage.
     
    5. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 4, caractérisé en ce que le levier de serrage est une plaque, qui est appuyée de façon pivotante autour d'un axe sur le bord supérieur de l'ouverture de serrage (25) et présente une poignée (28), et dans lequel les rainures de serrage (27) sont formées dans les faces latérales opposées de la plaque.
     
    6. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 2, caractérisé en ce que, à partir des arêtes de déviation de bande (23, 24), les canaux de guidage de bande supérieurs (16, 17) s'étendent latéralement vers l'extérieur sur le corps de masque (1) et les canaux de guidage de bande inférieurs (14, 15) s'étendent latéralement en oblique vers le bas sous un angle < 90° par rapport au canal de guidage de bande supérieur respectif (16, 17).
     
    7. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 2, caractérisé en ce que les canaux de guidage de bande supérieurs (16, 17) sont formés sur la face extérieure de la pièce de guidage de bande (2) et présentent respectivement, à l'extrémité opposée à l'arête de déviation de bande (23, 24), une fente de guidage (18, 19) définissant les points de liaison supérieurs des bandes latérales (4), et en ce que les canaux de guidage de bande inférieurs (14, 15) s'étendent sur le côté intérieur de la pièce de guidage de bande (2) et leurs ouvertures de sortie de bande forment les points de liaison inférieurs des bandes latérales sur le masque.
     
    8. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 7, caractérisé en ce que les canaux de guidage de bande inférieurs (14, 15) sont formés par un cylindre de fixation (10) ainsi que par des plaques de recouvrement (12, 13) de la pièce de guidage de bande (2) s'étendant à distance de sa face extérieure.
     
    9. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 8, caractérisé en ce que le cylindre de fixation (10) relié intégralement à la pièce de guidage de bande (2) peut être engagé sur un cylindre de raccordement (5) installé sur le corps de masque (1) et est maintenu sur celui-ci au moyen d'éléments de verrouillage.
     
    10. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 9, caractérisé en ce que le cylindre de raccordement (5) est placé autour d'une soupape d'expiration disposée au milieu du corps de masque et une grille de protection (11) recouvrant l'ouverture de sortie d'air formée par le cylindre de fixation (10) est intégrée dans la pièce de guidage de bande (2).
     
    11. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 9, caractérisé en ce que le cylindre de raccordement (5) est réalisé en vue de la fixation détachable d'un filtre frontal.
     
    12. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 2, caractérisé en ce que des nervures de friction de bande supérieures et inférieures (21, 21'; 22, 22') sont associées aux canaux de guidage de bande supérieurs et/ou inférieurs (16, 17; 14, 15), sur lesquelles les bandes latérales (4) peuvent être fixées dans la position du corps de masque (1) couvrant la bouche et le nez, de telle manière que le masque ne puisse pas se déplacer dans une position écartée du visage même lorsque l'élément de serrage (26) est desserré.
     
    13. Demi-masque de protection respiratoire selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le côté extérieur de la pièce de guidage de bande (2) deux fossettes de prise (29) espacées l'une de l'autre pour la manipulation du demi-masque.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente