(19)
(11) EP 2 210 854 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.02.2012  Patentblatt  2012/05

(21) Anmeldenummer: 10000136.1

(22) Anmeldetag:  09.01.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66F 9/065(2006.01)

(54)

Gegengewichtsstapler

Counterweight forklift

Chariot élévateur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 26.01.2009 DE 102009006168

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.07.2010  Patentblatt  2010/30

(73) Patentinhaber: Jungheinrich Aktiengesellschaft
22047 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Linckh, Sabine
    20144 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Hauck Patent- und Rechtsanwälte 
Neuer Wall 50
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 1 547 905
JP-U- H0 514 095
DE-A1-102004 018 644
US-A- 4 381 900
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Gegengewichtsstapler nach Patentanspruch 1.

    [0002] Gegengewichtsstapler zeichnen sich dadurch aus, dass diese im hinteren Bereich mindestens ein Gegengewicht aufweisen, dass die aufzunehmende Last kompensiert und somit verhindert, dass der Stapler aufgrund des Lastgewichts nach vom kippt. Gegengewichtsstapler weisen zumeist einen Hubmast auf, an dem ein Lastaufnahmemittel höhenverstellbar gelagert ist. Gegengewichtsstapler weisen normalerweise ein Vierradfahrwerk auf, wobei die vorderen Räder angetrieben und die hinteren Räder Lenkungszwecke erfüllen. Gegengewichtsstapler haben den Nachteil, dass sie dem Fahrer schlechte Sichtverhältnisse bieten.

    [0003] Aus DE 10 2004 018 644 A1 ist ein Telelader bekannt geworden, bei dem auf einem Fahrwerk ein teleskopischer Ausleger gelagert ist, der an seinem Ende ein Lastaufnahmemittel hält. Eine Fahrerkabine befindet sich annähernd mittig auf dem Chassis, und der Teleskopausleger ist im hinteren Bereich des Chassis an einem schräg nach hinten gestellten Gabelarm schwenkbar gelagert. Ein Hubzylinder greift zwischen den Enden des Teleskoparms an, um ihn zu verschwenken. Der Hubzylinder ist seitlich neben der Fahrerkabine angeordnet. Der Telelader ist so ausgebildet, dass er auch Lasten aufnehmen und absetzen kann, die sich unterhalb des fahrbaren Niveaus befinden. Der Telelader ist insbesondere zum Heben und Senken von Containern gedacht. Aufgrund der gekrümmten Ausführung des Teleskopauslegers kann das Lastenaufnahmemittel vom Fahrer leicht erreicht werden. Es sind daher keine zusätzlichen Hilfsmittel wie Hebebühnen oder Leitern erforderlich.

    [0004] Es sind auch Kompaktlader bekannt geworden, bei denen seitlich Auslegerarme im hinteren Bereich angelenkt sind und die am vorderen Ende eine Schaufel schwenkbar lagern. Oberhalb der Anlenkung der Schaufel sind die Auslegerarme durch eine Traverse miteinander verbunden.

    [0005] Aus der Druckschrift EP 1 547 905 A2 ist ein Gegengewichtsstapler mit seitlich einer Fahrerkabine angeordneten Teleskophubarmen bekannt geworden. Die Teleskophubarme sind S-förmig gekrümmt, wobei die teleskopartig ineinandergeführten Abschnitte geradlinig ausgebildet sind. Aus der Druckschrift JP-H0514095U ist ein Gegengewichtsstapler mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt geworden.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Gegengewichtsstapler zu schaffen, der äußerst kompakt aufgebaut ist und dem Fahrer eine gute Sicht ermöglicht.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

    [0008] Bei dem erfindungsgemäße Gegengewichtsstapler lagern unmittelbar an der Rückseite der Kabine zwei parallel beabstandete, mit dem Chassis fest verbundene Stützen zwei parallel beabstandete Hubarme. Mindestens ein Hubzylinder ist vorzugsweise an der Rückseite der Fahrerkabine oder Vorderseite der Stütze angelenkt, der mit einem über den Anlenkpunkt hinaus stehenden Hubarmabschnitt gelenkig verbunden sein kann.

    [0009] Mit Hilfe der teleskopisch ausgebildeten Hubarme kann eine Last linear angehoben und abgesenkt werden. Die Krümmung ist derart, dass bei einem Anheben oder Absenken der Teleskophubarme der Abstand des Lastaufnahmemittels etwa zum vorderen Ende des Fahrwerks annähernd gleich bleibt. Allerdings ist Sorge dafür zu tragen, dass mit Hilfe eines weiteren Schwenkzylinders das Lastaufnahmemittel im Raum seine Orientierung beibehält, wenn die Hubarme angehoben oder abgesenkt werden. Außerdem muss der vordere Abschnitt der Hubarme nach Maßgabe des Schwenkwinkels des Hubarms mehr oder weniger weit in den anderen Abschnitt ein- bzw. ausgefahren werden, um den linearen Hub zu gewährleisten. Dies geschieht durch eine entsprechende Steuerung der Hydraulikantriebe, einschließlich des Antriebs für den Endabschnitt oder über ein entsprechendes Getriebe.

    [0010] Dadurch, dass die Hubarme beabstandet sind, besteht für den Fahrer ein freier Durchblick nach vom. Er kann daher ungehindert von Lastaufnahmeteilen das Aufnehmen und das Absetzen einer Last auf einfache Weise überwachen.

    [0011] Ausgestaltungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.

    [0012] In einer Ausgestaltung der Erfindung begrenzen die Stützen die Fahrerkabine an den hinteren Ecken. Die Stützen sind daher nicht nur Lagermittel für die Teleskopausleger, sondern auch Begrenzung für die Fahrerkabine. Dadurch wird eine besondere Kompaktheit des erfindungsgemäßen Gegengewichtsstaplers erzielt.

    [0013] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind Gegengewichte in die Stützen integriert bzw. bilden zugleich das Gegengewicht. Sie sind z. B. als Gussformteil ausgeführt. Es ist somit nicht erforderlich, nach außen überstehende Gegengewichtsabschnitte vorzusehen, die die Länge des Fahrzeugs vergrößern.

    [0014] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das äußere Querschnittprofil der Stützen winkelförmig, wodurch die Stützen einen hinteren und seitlichen Abschnitt der Fahrerkabine bilden. Vorzugsweise gehen die Stützen in einen unteren Seitenrahmenabschnitt des Chassis über.

    [0015] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die Hubarme an den oberen Enden der Stützen angelenkt. Die Stützen erstrecken sich mithin bis zur Höhe der Oberseite der Fahrerkabine. Daher ist es nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorteilhaft, wenn ein Fahrerschutzdach zwischen den Hubarmabschnitten ausgebildet ist. Ein solches Schutzdach kann von einer Vielzahl von die Hubarme quer verbindenden Streben oder dergleichen gebildet sein.

    [0016] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weisen die Seitenbegrenzungen der Fahrerkabine eine obere und vordere gekrümmte äußere Konturkante auf, deren Krümmung der der Hubarme angepasst ist. Dadurch erhält der erfindungsgemäße Hubstapler eine ästhetisch ansprechende Anmutung.

    [0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
    Fig. 1
    zeigt perspektivisch einen Gegengewichtsstapler nach der Erfindung.
    Fig. 2
    zeigt den Gegengewichtsstapler nach Fig. 1 in Seitenansicht.
    Fig. 3-5
    zeigen den erfindungsgemäßen Gegengewichtsstapler mit unterschiedlichen Hubhöhen des Lastaufnahmemittels.


    [0018] In den Fig. 1 - 5 ist ein Gegengewichtsstapler dargestellt, der ein Vierradfahrwerk aufweist mit Vorderrädern 10, welche von einem nicht gezeigten Antriebsmotor angetrieben sind und lenkbaren Hinterrädern 12. Auch die Lenkung ist nicht gezeigt. Die Räder des Vierradfahrwerks sind an einem nur allgemein bei 14 angegebenen Rahmen aufgehängt, der hier einteilig mit hinteren Stützen geformt gezeigt ist, wobei bei 16 lediglich eine Stütze zu erkennen ist. Die Stütze 16 bildet einen Eckbereich einer Fahrerkabine 18, wobei der andere Eckbereich von der weiteren Stütze gebildet ist. Die Fahrerkabine weist Seitenbegrenzungen auf, von denen bei 20 eine zu erkennen ist. Sie ist mit der Stütze 16 verbunden bzw. mit dem unteren Seitenrahmenteil des Chassis 14. Auf der anderen Seite befindet sich eine entsprechende Seitenbegrenzung.

    [0019] Die Stützen 16 verjüngen sich nach oben und sind leicht nach vom gekrümmt. Ihre Querschnittskontur ist außen gewinkelt, so dass die Stützen 16 nicht nur einen Teil der Seite der Kabine 16 begrenzen, sondern auch einen Teil der Rückseite. An der Rückseite der Stützen sind nach hinten ragende Konsolen angebracht, von denen eine bei 22 zu erkennen ist. Im oberen Bereich lagern die Stützen 16 zwei parallel beabstandete Teleskopausleger 24, 26.

    [0020] Die Teleskopausleger 24, 26 bestehen aus einem angelenkten Abschnitt 28 und einem teleskopierbaren Abschnitt 30. Von dem angelenkten Abschnitt 28 erstreckt sich ein Abschnitt 32 nach hinten. An diesen greifen Hubzylinder 34 an, die am anderen Ende an der Konsole 22 angelenkt sind. Die Teleskopausleger 24, 26 oder auch Hubarme, sind kreisbogenförmig gekrümmt, wobei der teleskopierbare Abschnitt 30 mehr oder weniger weit in den Abschnitt 18 einfahrbar ist.

    [0021] Zwischen den angelenkten Abschnitten 28 der Teleskopausleger 24, 26 sind beabstandet Querstreben 34 angebracht. Sie dienen als Fahrerschutzdach. Wie aus den Fig. 1 und 2 ohne weiteres ersichtlich, ist die Krümmung der Teleskopausleger 24, 26 an die Krümmung der Außenkontur 36 der Seitenbegrenzungen 20 der Fahrerkabine 18 mehr oder weniger angepasst.

    [0022] Zwei Gabelarme 38 sind mit ihrem Rücken an einem Gabelträger 40 angebracht, wobei der Gabelträger bei 42 schwenkbar an den teleskopierbaren Abschnitten 30 angelenkt ist. Im unteren Bereich des Gabelträgers 40 greift ein Verschwenkzylinder 44 bei 46 an, der außerdem an einem unteren Abschnitt des teleskopierbaren Abschnitts 30 angelenkt ist.

    [0023] In die Stützen 16 sind nicht gezeigte Gegengewichte integriert bzw. die Stützen bilden einteilig das Gegengewicht.

    [0024] Wie erkennbar, verschwenken die teleskopierbaren Ausleger 24, 26 in etwa einer Ebene mit den Seitenbegrenzungen 20 der Fahrerkabine 18. Daher hat der Fahrer in der Kabine einen außerordentlich guten Durchblick nach vom zum Aufnehmen und Absetzen einer Last auf den Gabelarmen 38. Die Seitenbegrenzungen 20 sind vorzugsweise durchsichtig, z. B. aus durchsichtigem Kunststoff. Sie können jedoch auch zu einem Gitterwerk gebildet sein. Es ist auch möglich, über die Seitenbegrenzung 20 einen Einstieg in das Fahrzeug vorzusehen (nicht gezeigt). Theoretisch könnte der Einstieg von vom erfolgen, indem die Teleskopausleger 24, 26 hoch geschwenkt werden. Dies ist in Fig. 5 dargestellt.

    [0025] Dadurch, dass die Gegengewichte in den Stützen 16 untergebracht sind und die Hubzylinder 34 in geringem Abstand annähernd parallel zu den Stützen 16 angeordnet sind, wird eine extrem kurze Bauweise des Staplers erzielt. Es versteht sich, dass die Hubzylinder 34 auch vor den Stützen 16 an den Teleskopauslegern angreifen können.

    [0026] In den Fig. 3 - 5 sind verschiedene Positionen der Teleskopausleger dargestellt. In Fig. 3 befindet sich das Lastaufnahmemittel (Gabelarme 38) in der untersten Position, etwa zur Aufnahme einer Palette. Der angelenkte Abschnitt 28 hat etwa die gleiche Krümmung wie die Konturkante 36 der Seitenbegrenzungen der Kabine 18. Wird durch Betätigung der Hubzylinder 34 ein Anheben der Teleskopausleger 24, 26 bewirkt, ist es möglich, die Gabelarme 38 linear vertikal zu bewegen. Dies ist anhand der Linie 50 in den Fig. 3 - 5 dargestellt. Je nach Höhe ist der teleskopierbare Abschnitt 30 mehr oder weit in den angelenkten Abschnitt 28 einzufahren. Der hierfür erforderliche Antrieb ist nicht dargestellt. Außerdem kann dafür gesorgt werden, dass die Gabelarme 38 waagerecht bzw. horizontal ausgerichtet sind. Es versteht sich, dass durch eine entsprechende Betätigung der Zylinder 44 auch eine andere Lage der Gabelarme 38 im Raum eingestellt werden kann.


    Ansprüche

    1. Gegengewichtsstapler, mit einem Vierradfahrwerk, einem Gegengewicht am hinteren Ende des Staplers, einer Fahrerkabine auf dem Fahrwerk, zwei parallel beabstandeten, am hinten Ende des Staplers angelenkten und von mindestens einem Hubzylinder (34) betätigbaren Teleskophubarmen (24, 26), die jeweils einen angelenkten Abschnitt (28) und einen teleskopierbaren Abschnitt (30) aufweisen, zwei unmittelbar an der Rückseite der Kabine (18) parallel beabstandeten, mit dem Chassis (14) verbundenen Stützen (16), die die beiden Teleskophubarme (24, 26) lagern, und einem Lastaufnahmemittel, dass schwenkbar am vorderen teleskopierbaren Abschnitt (30) angelenkt ist und von einem daran angelenkten Schwenkzylinder (44) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teleskophubarme (24, 26) kreisbogenförmig gekrümmt sind.
     
    2. Gegengewichtsstapler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass der mindestens eine Hubzylinder (34) an der Rückseite oder Vorderseite einer der Stützen (16) angelenkt und im ersteren Fall mit dem über den Anlenkpunkt hinaus stehenden Hubarmabschnitt (18) gelenkig verbunden ist.
     
    3. Gegengewichtsstapler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskophubarme (24, 26) die Fahrerkabine (18) übergreifen.
     
    4. Gegengewichtsstapler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (16) die Fahrerkabine (18) an den hinteren Ecken begrenzen.
     
    5. Gegengewichtsstapler nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Querschnittsprofil der Stützen (16) winkelförmig ist, wodurch die Stützen (16) einen hinteren und seitlichen Abschnitt der Fahrerkabine (18) bilden.
     
    6. Gegengewichtsstapler nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass Gegengewichte in die Stützen (16) integriert oder einteilig mit diesen ausgebildet sind.
     
    7. Gegengewichtsstapler nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskophubarme (24, 26) an den oberen Enden der Stützen (16) angelenkt sind.
     
    8. Gegengewichtsstapler nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den angelenkten Abschnitten (28) ein Fahrerschutzdach ausgebildet ist.
     
    9. Gegengewichtsstapler nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerschutzdach von mehreren parallel beabstandeten Querstreben (34) zwischen den angelenkten Abschnitten (28) gebildet ist.
     
    10. Gegengewichtsstapler nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (16) an der Rückseite nach hinten ragende Ansätze (22) aufweist, an denen jeweils ein Hubzylinder (34) angelenkt ist.
     
    11. Gegengewichtsstapler nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenbegrenzungen (20) der Fahrerkabine (18) eine obere und vordere gekrümmte Konturkante aufweist, die der Krümmung der Teleskophubarme (24, 26) angepasst ist.
     


    Claims

    1. Counterweight forklift, with a four-wheel chassis, a counterweight at the rear end of the truck, a driver's cabin on the chassis, two parallel spaced apart telescopic lifting arms (24, 26), hinged on the rear end of the forklift and operable by at least one lifting cylinder (34), each of them having one hinged portion (28) and one telescopic portion (30), two supports (16) parallel spaced immediately on the rear side of the cabin (18) and connected to the chassis (14), which support the two telescopic lifting arms (24, 26), and with a load-carrying means, which is pivotally hinged on the front telescopic portion (30) and operable by a pivoting cylinder (44) hinged to it, characterised in that the two telescopic lifting arms (24, 26) arc bent in the form of a circular arc.
     
    2. Counterweight forklift according to claim 1, characterised in that the at least one lifting cylinder (34) is hinged at the rear side or the front side of one of the supports (16), and in the first case is hingably coupled to that portion of the lifting arm (18) which projects beyond the hinging point.
     
    3. Counterweight forklift according to claim 1 or 2, characterised in that the telescopic lifting arms (24, 26) grab over the driver's cabin (18).
     
    4. Counterweight forklift according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the supports (16) limit the driver's cabin (18) at the rear corners.
     
    5. Counterweight forklift according to claim 4, characterised in that the outer cross sectional profile of the supports (16) is angular, whereby the supports (16) form a rear and a lateral portion of the driver's cabin (18).
     
    6. Counterweight forklift according to claim 4 or 5, characterised in that counterweights are integrated into the supports (16) or arc formed in one piece with the same.
     
    7. Counterweight forklift according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the telescopic lifting arms (24, 26) arc hinged on the upper ends of the supports (16).
     
    8. Counterweight forklift according to any one of claims 1 to 7, characterised in that a driver protection roof is formed between the hinged portions (28).
     
    9. Counterweight forklift according to claim 8, characterised in that the driver protection roof is formed by several parallel spaced apart cross struts (34) between the hinged portions (28).
     
    10. Counterweight forklift according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the supports (16) have backward projecting lugs (22) at the rear side, on each of which is hinged one lifting cylinder (34).
     
    11. Counterweight forklift according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the lateral limits (20) of the driver's cabin (18) have a bent top and front contour edge, which is adapted to the curvature of the telescopic lifting arms (24, 26).
     


    Revendications

    1. Chariot élévateur à contrepoids, avec un châssis à quatre roues, un contrepoids sur l'extrémité arrière du chariot, une cabine de conducteur sur le châssis, deux bras de levage télescopiques (24, 26) distants l'un de l'autre en parallèle, articulés sur l'extrémité arrière du chariot et actionnables par au moins un cylindre élévateur (34), chacun d'eux ayant une partie articulée (28) et une partie télescopique (30), deux supports (16) distants l'un de l'autre en parallèle sur le côté arrière de la cabine (18) et reliés au châssis (14), qui supportent les deux bras de levage télescopiques (24, 26), et avec un porteur de charges, qui est articulé de façon pivotante sur la partie télescopique (30) de front et actionnable par un cylindre de pivotement (44) articulé dans cela, caractérisé en ce que les deux bras de levage télescopiques (24, 26) sont courbés en forme d'un arc circulaire.
     
    2. Chariot élévateur à contrepoids selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins un cylindre élévateur (34) est articulé sur le côté arrière ou de front d'un des supports (16), et dans le premier cas, il est articulé à cette partie du bras élévateur (18) qui projette au-delà du point de pivotage.
     
    3. Chariot élévateur à contrepoids selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les bras de levage télescopiques (24, 26) portent au-dessus de la cabine de conducteur (18).
     
    4. Chariot élévateur à contrepoids selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les supports (16) limitent la cabine de conducteur (18) sur les coins arrière.
     
    5. Chariot élévateur à contrepoids selon la revendication 4, caractérisé en ce que le profil extérieur de la section transversale des supports (16) est angulaire, par quoi les supports (16) forment des parties arrière et latérale de la cabine de conducteur (18).
     
    6. Chariot élévateur à contrepoids selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que des contrepoids sont intégrés dans les supports (16) ou sont formés en une seule pièce avec ceux-ci.
     
    7. Chariot élévateur à contrepoids selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les bras de levage télescopiques (24, 26) sont articulés sur les extrémités supérieures des supports (16).
     
    8. Chariot élévateur à contrepoids selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que un toit de protection pour le chauffeur est formé entre les parties articulées (28).
     
    9. Chariot élévateur à contrepoids selon la revendication 8, caractérisé en ce que le toit de protection pour le chauffeur est formé par plusieurs étais transversales distants l'un de l'autre en parallèle (34) entre les parties articulées (28).
     
    10. Chariot élévateur à contrepoids selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les supports (16) ont des épaulements (22) projetant vers arrière dans le côté arrière, à chacun desquels un cylindre élévateur (34) est articulé.
     
    11. Chariot élévateur à contrepoids selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les limites latérales (20) de la cabine de conducteur (18) ont un bord de haut et de front courbé, qui est adapté à la courbure des bras de levage télescopiques (24, 26).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente